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Dokumentenidentifikation DE102006028034A1 20.12.2007
Titel Bürste und Kehrgerät mit Bürste
Anmelder Leifheit AG, 56377 Nassau, DE
Erfinder Ohm, Heinz-Josef, 65550 Limburg, DE;
Brand, Dieter, 56132 Dausenau, DE
DE-Anmeldedatum 14.06.2006
DE-Aktenzeichen 102006028034
Offenlegungstag 20.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.2007
IPC-Hauptklasse A46B 7/10(2006.01)A, F, I, 20060614, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A46B 1/00(2006.01)A, L, I, 20060614, B, H, DE   A46B 7/04(2006.01)A, L, I, 20060614, B, H, DE   A47L 11/22(2006.01)A, L, I, 20060614, B, H, DE   A47L 11/33(2006.01)A, L, I, 20060614, B, H, DE   
Zusammenfassung Eine neue Reinigungsbürste weist an einem Bürstenkörper angeordnete Borsten auf, die an ihren dem Bürstenkörper zugewandten Enden dünner sind als an ihren vom Bürstenkörper abgewandten freien Enden.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsbürste mit Borsten, die an einem Bürstenkörper angeordnet sind.

Aus DE 70 33 969 U ist eine Bürste, insbesondere eine Walzenförmige Bürste, mit einem aus Kunststoff gebildeten Borstenträger bekannt. Die Borsten sind an einem elastisch verformbaren Flächenelement angeordnet, das um einen Bürstenkörper legbar und mit diesem verbindbar ist.

Aus DE 1 833 730 ist ein Teppichkehrer bekannt, der auf Rädern gelagert über den Boden geschoben werden kann. Der Teppichkehrer weist von den Rädern angetriebene Bürstenwalzen auf.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Reinigungsbürsten, insbesondere die Bürstenwalzen bzw. Tellerbürsten, die in Kehrgeräten eingesetzt sind, weisen entweder zylindrische Borsten oder konische Borsten, deren freie Enden dünner als deren Befestigungsenden sind, auf.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Reinigungsbürste – insbesondere für Bodenkehrgeräte – anzugeben, die eine bessere Kehrwirkung insbesondere beim Kehren von Ecken ermöglicht.

Die Aufgabe wird durch eine Reinigungsbürste gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die an dem Bürstenkörper angeordneten Enden der Borsten dünner sind, als die vom Bürstenkörper abgewandten freien Enden.

Die erfindungsgemäße Reinigungsbürste ermöglicht eine deutlich erhöhte Kehrleistung insbesondere beim Auskehren von Ecken; beispielsweise den Ecken zwischen Wand und Boden oder den Ecken zwischen zwei Wänden und dem Boden.

Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass die Borsten der herkömmlichen Bürsten entweder zu unflexibel oder zu dünn sind, um eine gute Kehrleistung in Ecken zu erzielen.

Die erfindungsgemäße Reinigungsbürste hat einerseits den Vorteil, dass die Borsten an den freien Enden auf Grund ihres dort erhöhten Durchmessers eine gute Reinigungswirkung bieten, da die wirksame auf die zu kehrende Fläche projizierte Querschnittsfläche ausreichend groß ist. Darüber hinaus sind die Borsten der erfindungsgemäßen Reinigungsbürste flexibel und beweglich, da sie auf Grund des kleineren Durchmessers im Bereich ihrer Befestigung leichter biegbar sind und hierdurch einfach und leicht in jeden Winkel der zu kehrenden Ecken eindringen können. Hierin liegt ein besonderer Vorteil gegenüber herkömmlichen Bürsten, da deren Borsten entweder nicht in die Ecken hineinkommen oder dort auf Grund des geringen wirksamen Durchmessers eine schlechte Kehrwirkung entfalten.

In einer vorteilhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Bodenkehrgeräts nimmt der Durchmesser der Borsten zu den freien Enden hin kontinuierlich zu. Diese Ausführungsform ist insbesondere für empfindlichere Oberflächen und leichtere Verschmutzungen geeignet.

In einer anderen vorteilhaften Ausführung nimmt der Durchmesser der Borsten zu den freien Enden hin stufenförmig zu. Diese Ausführungsform ist insbesondere auch zur Beseitigung von gröberen und anhaftenden Verschmutzungen geeignet, da mit Hilfe der an den Stufen der Borsten vorhandenen Kanten eine zusätzliche Reinigungswirkung erzielt wird.

In einer vorteilhaften Ausführung bestehen die Borsten zumindest teilweise aus Gummi.

In einer vorteilhaften Ausführung ist die Bürste als Bürstenwalze ausgeführt. Diese Ausführung lässt sich insbesondere in Bodenkehrgeräten – beispielsweise als rotierende Bürstenwalze – effektiv einsetzen. In einer anderen vorteilhaften Ausführung ist die Bürste als Tellerbürste ausgeführt ist.

Auch diese Ausführung lässt sich insbesondere in Bodenkehrgeräten effektiv – beispielsweise als rotierende Eckenbürste – einsetzen.

In einem vorteilhaften erfindungsgemäßen Bodenkehrgerät können demgemäss beispielsweise mehrer als Tellerbürsten ausgeführte erfindungsgemäße Reinigungsbürstenbürsten vorgesehen sein. Die Tellerbürsten sind In einer vorteilhaften Ausführung durch je eine Drehwelle gebildet, an der Borsten angeordnet sind. Die Borsten können vorteilhafter Weise zum zu kehrenden Boden hin geneigt angeordnet sein. In einer vorteilhaften Ausführung sind demgemäss die Borsten der Tellerbürsten in der Projektion in Richtung der senkrechten Drehachse radial an der Drehwelle angeordnet. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Borsten der Tellerbürsten in einer Projektion senkrecht zur senkrechten Drehachse in einen Winkel an der Drehwelle angeordnet sind, der kleiner als 90 Grad, vorzugsweise ca. 70 Grad, ist. Dieser Winkel ermöglicht sowohl ein leichtes Bewegen des Bodenkehrgerätes über den Boden, als auch eine gute zusätzliche Kehrwirkung; insbesondere in Ecken.

Vorzugsweise sind die freien Enden der Borsten aller Tellerbürsten in derselben Ebene angeordnet. Hierdurch ist vermieden, dass durch die rotierenden Tellerbürsten ein Führen des Bodenkehrgerätes über den Boden störendes Drehmoment auftritt.

In einer vorteilhaften Ausführung weist das Bodenkehrgerät sowohl zumindest eine Bürstenwalze, als auch eine Tellerbürste auf. Diese Ausführung ist sowohl zum Reinigen von großen Flächen, als auch zum Auskehren von Ecken gut geeignet.

In einer besonders vorteilhaften Ausführung weist das Bodenkehrgerät zumindest drei – vorzugsweise als Eckenbürsten ausgeführte – Tellerbürsten auf.

In einer vorteilhaften Ausführung weist das Bodenkehrgerät eine polygonale Form, insbesondere eine Dreiecksform oder eine Viereckform auf. Besonders vorteilhaft ist die Dreiecksform, weil ein Kehrgerät in dieser Form bequem und einfach in Ecken geführt werden kann.

Die Tellerbürsten sind vorteilhafter Wiese in den Ecken eines Polygonzugs, insbesondere eines Dreiecks oder eines Vierecks, angeordnet. Diese Ausführung ist besonders kippsicher.

In einer vorteilhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Bodenkehrgerätes rotiert die Reinigungsbürste bzw. rotieren die Reinigungsbürsten – vorzugsweise motorisch angetrieben – während eines Kehrvorganges. Eine besonders vorteilhafte Ausführung des erfindungsgemäßen Bodenkehrgeräts beinhaltet zumindest eine – vorzugsweise elektrische – Antriebsvorrichtung, die die rotierende Bürste bzw. die rotierenden Bürsten antreibt. Die Antriebsvorrichtung kann beispielsweise als elektrischer Antriebsmotor ausgeführt sein. Der Antriebsmotor ist In einer vorteilhaften Ausführung akkubetrieben oder batteriebetrieben.

In einer vorteilhaften Ausführung tragen die rotierenden Tellerbürsten während des Kehrvorganges zumindest einen wesentlichen Teil des Gewichtes des Bodenkehrgerätes. Hierdurch wird erreicht, dass das Bodenkehrgerät leicht und einfach in alle Richtungen über den Boden führbar ist.

In einer vorteilhaften Ausführung weist das Bodenkehrgerät einen – vorzugsweise kardanisch oder kreuzgelenkig befestigten – Stiel auf. Diese Ausführung ist besonders einfach uns flexibel in beliebige Richtungen über die zu kehrende Oberfläche führbar. Vorteilhafter Weise nimmt der Stiel in einer besonderen Ausführung den Akku und/oder die Batterie für den Antriebsmotor und/oder den weiteren Antriebsmotor auf.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführung weist das Bodenkehrgerät einen – vorzugsweise nach oben entnehmbaren – Schmutzsammelbehälter auf. Der Schmutzsammelbehälter ist derart angeordnet, dass die Bürstenwalze und/oder die Tellerbürsten das Kehrgut in den Sammelbehälter transportieren.

Vorzugsweise sind die Reinigungsbürste bzw. die Reinigungsbürsten und/oder der Antriebsmotor und/oder der weitere Antriebsmotor und/oder die Bürstenwalze und/oder die weiteren Bürstenwalzen in und/oder an einem Reinigungskopf angeordnet sind. Zum Schutz der Bauteile weist dieser vorzugsweise ein Gehäuse auf.

In einer vorteilhaften Ausführung ragen die Borsten der Tellerbürsten als Eckenbürsten zumindest teilweise aus dem Gehäuse und/oder über die Außenkontur des Gehäuses hinaus, um zu gewährleisten, dass auch verwinkelte Ecken ausgekehrt werden können. In einer besonders vorteilhaften Ausführung ist an dem Reinigungskopf ein Stiel gelenkig – beispielsweise kardanisch oder kreuzgelenkig – angeordnet.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

1 eine erfindungsgemäße Reinigungsbürste,

2 und 3 eine andere erfindungsgemäße Reinigungsbürste,

4 ein erfindungsgemäßes Bodenkehrgerät, und

5 den Reinigungskopf des Bodenkehrgerätes in einer Explosionsdarstellung.

1 zeigt eine erfindungsgemäße Reinigungsbürste 1 mit Borsten 2, die an einem Bürstenkörper 3 angeordnet sind. Die an dem Bürstenkörper 3 angeordneten Enden 4 der Borsten 3 sind dünner, als die vom Bürstenkörper 3 abgewandten freien Enden 5. Der Durchmesser der Bosten 2 nimmt ausgehend von den an dem Bürstenkörper 3 angeordneten Enden 4 zu den freien Enden 5 hin stufenweise zu. Die gezeigte Reinigungsbürste 1 ist als Tellerbürste ausgeführt. Die Reinigungsbürste 1 weist eine Drewelle 6 auf. Die Reinigungsbürste 1 kann beispielsweise als rotierende Eckenbürste in einem Bodenkehrgerät eingesetzt werden.

2 zeigt eine andere erfindungsgemäße Reinigungsbürste 1 mit Borsten 2, deren Durchmesser 2 ausgehend von den an dem Bürstenkörper 3 angeordneten Enden 4 zu den freien Enden 5 hin kontinuierlich zunimmt. Die gezeigte Reinigungsbürste 1 ist ebenfalls als Tellerbürste ausgeführt. Die Borsten 2 sind in einer Projektion senkrecht zur Drehachse 7 in einem Winkel an der Drehwelle 6 angeordnet, der ca. 70 Grad beträgt. Die Reinigungsbürste 1 weist eine Drewelle 6 auf. Die Reinigungsbürste 1 kann beispielsweise als rotierende Eckenbürste in einem Bodenkehrgerät eingesetzt werden. Hierbei ist vorteilhafter Weise vorgesehen, dass die Borsten 2 während des Kehrvorganges einen wesentlichen Teil des Gewichtes des Bodenkehrgerätes tragen, was in 3 dargestellt ist. Hierdurch kann, da die rotierenden Tellerbürsten keine Haftreibung zum Boden aufweisen, das Bodenkehrgerät leicht in alle Richtungen über den zu kehrenden Boden geführt werden.

4 zeigt ein erfindungsgemäßes Bodenkehrgerät 8, das einen dreieckigen Reinigungskopf 12 aufweist, der über ein Kreuzgelenk 9 gelenkig mit einem Stiel 10 verbunden ist. In den drei Ecken des Reinigungskopfes 12 sind erfindungsgemäße Tellerbürsten 1 angeordnet, wie sie in den 2 und 4 gezeigt sind. Die Drehwellen der Tellerbürsten 1 sind in einem Gehäuse 11 angeordnet, während die Borsten 2 teilweise über den Rand des Gehäuses 11 herausragen. Im Gehäuse sind zwischen den Tellerbürsten 1 Bürstenwalzen angeordnet, die jeweils um eine zum zu kehrenden Boden parallele Achse rotieren.

5 zeigt den Reinigungskopf 12 des in 4 dargestellten Bodenkehrgerätes 8 in einer Explosionsdarstellung. Die Tellerbürsten sind in dreiecksförmig zueinander angeordnet. Im Gehäuse sind zwischen den Tellerbürsten 1 Bürstenwalzen 13 angeordnet, die jeweils um eine zum zu kehrenden Boden parallele Achse rotieren. Auch die Bürstenwalzen 13 weisen Borsten auf, deren Durchmesser ausgehend von den an dem Bürstenkörper angeordneten Enden zu den freien Enden hin zunimmt. Es ist ein Antriebsmotor 14 vorgesehen, der bei zusammengebautem Bodenkehrgerät in der Antriebsmotorposition 15 zwischen zwei Bürstenwalzen 13 angeordnet ist. Mit Hilfe von Kegelzahnrädern 16 wird die Antriebsenergie auf alle Tellerbürsten und auf alle Bürstenwalzen übertragen. Der Reinigungskopf 12 weist einen nach oben leicht entnehmbaren Schmutzsammelbehälter 17 auf.

1
Reinigungsbürste
2
Borsten
3
Bürstenkörper
4
an dem Bürstenkörper angeordneten Enden der Borsten 2
5
freie Enden
6
Drewelle
7
Drehachse
8
Bodenkehrgerät
9
Kreuzgelenk
10
Stiel
11
Gehäuse
12
Reinigungskopf
13
Bürstenwalzen
14
Antriebsmotor
15
Antriebsmotorposition
16
Kegelzahnräder
17
Schmutzsammelbehälter


Anspruch[de]
Reinigungsbürste mit Borsten, die an einem Bürstenkörper angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Bürstenkörper angeordneten Enden der Borsten dünner sind, als die vom Bürstenkörper abgewandten freien Enden. Reinigungsbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Bosten ausgehend von den an dem Bürstenkörper angeordneten Enden zu den freien Enden hin kontinuierlich zunimmt. Reinigungsbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Bosten ausgehend von den an dem Bürstenkörper angeordneten Enden zu den freien Enden hin stufenweise zunimmt. Reinigungsbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bosten zumindest teilweise aus Gummi bestehen. Reinigungsbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste als Bürstenwalze ausgeführt ist. Reinigungsbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste als Tellerbürste ausgeführt ist. Reinigungsbürste nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper eine Drehwelle aufweist. Bodenkehrgerät, insbesondere Teppichkehrer, mit zumindest einer Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7. Bodenkehrgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenkehrgerät mehrere Bürsten aufweist. Bodenkehrgerät nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenkehrgerät sowohl zumindest eine Bürstenwalze, als auch eine Tellerbürste aufweist. Bodenkehrgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenkehrgerät zumindest drei – vorzugsweise als Eckenbürsten ausgeführte – Tellerbürsten aufweist. Bodenkehrgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Bürste rotierbar angeordnet ist. Bodenkehrgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Bürste während eines Kehrvorganges – vorzugsweise motorisch angetrieben – rotiert. Bodenkehrgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebsvorrichtung vorgesehen ist, die die zumindest eine Bürste während eines Kehrvorganges rotierend antreibt. Bodenkehrgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung einen Elektromotor aufweist. Bodenkehrgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenkehrgerät einen – vorzugsweise kardanisch oder kreuzgelenkig befestigten – Stiel aufweist. Bodenkehrgerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Akku und/oder die Batterie im Stiel angeordnet sind. Bodenkehrgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenkehrgerät einen – vorzugsweise nach oben entnehmbaren – Schmutzsammelbehälter aufweist. Bodenkehrgerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalze und/oder die Tellerbürsten das Kehrgut in den Sammelbehälter transportieren. Bodenkehrgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Bürste und/oder die Antriebsvorrichtung in und/oder an einem Reinigungskopf angeordnet sind. Bodenkehrgerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf ein Gehäuse aufweist. Bodenkehrgerät nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten der Tellerbürsten zumindest teilweise aus dem Gehäuse und/oder über die Außenkontur des Gehäuses hinausragen. Bodenkehrgerät nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Reinigungskopf ein – vorzugsweise kardanisch oder kreuzgelenkig befestigter – Stiel angeordnet ist.






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