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Dokumentenidentifikation DE102006028119A1 20.12.2007
Titel Vorrichtung und Verfahren zur Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels
Anmelder Volkswagen AG, 38440 Wolfsburg, DE
Erfinder Grave, Dietmar, 38116 Braunschweig, DE;
Thiele, Andreas, 38442 Wolfsburg, DE
DE-Anmeldedatum 15.06.2006
DE-Aktenzeichen 102006028119
Offenlegungstag 20.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.2007
IPC-Hauptklasse E05B 65/20(2006.01)A, F, I, 20060615, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 65/08(2006.01)A, L, I, 20060615, B, H, DE   E05B 65/36(2006.01)A, L, I, 20060615, B, H, DE   B60J 5/06(2006.01)A, L, I, 20060615, B, H, DE   
Zusammenfassung Vorrichtung und Verfahren zur Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels (2) durch mindestens eine Fahrzeugtür, umfassend mindestens einen Sensor (10) zur Erfassung eines geöffneten Zustands des Tankdeckels (2) sowie mindestens eine Steuereinheit (12) und eine mittels der Steuereinheit (12) betätigbare Verriegelungseinheit (15) zur Verriegelung der mindestens einen Fahrzeugtür, wobei bei Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels (2) durch den Sensor (10) die Verriegelungseinheit (15) mittels der Steuereinheit (12) betätigbar ist, um die mindestens eine Fahrzeugtür zu verriegeln.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 8.

Ausführungsformen von Kraftfahrzeugtüren, bei denen der Schwenkbereich der Fahrzeugtür möglichst gering gehalten bzw. ganz vermieden wird, wie z.B. bei Schiebetüren, bieten einerseits den Vorteil, dass kein großer Platzbedarf im näheren Umfeld des Fahrzeugs zum Öffnen der Tür benötigt wird. Andererseits bringen solche Konstruktionen den Nachteil mit sich, dass strukturelle und funktionale Einschränkungen bei anderen Fahrzeugkomponenten auftreten können. So tritt beispielsweise bei Schiebetüren häufig das Problem auf, dass der Einfüllstutzen für den Kraftstofftank im Öffnungsbereich der Tür angeordnet ist und daher für gängige aus dem Stand der Technik bekannte nach außen aufklappbare Tankdeckel die Gefahr besteht, dass die Tür beim Öffnen mit dem Tankdeckel kollidiert, falls dieser ebenfalls gerade – beispielsweise während des Tankvorgangs – geöffnet ist. Um dieses Problem zu beheben sind aus dem Stand der Technik beispielsweise rein mechanische Lösungen zur lokalen Sperrung einer Schiebetür bekannt, bei denen z.B. ein Sperrbolzen im Falle eines geöffneten Tankdeckels eine Kollision der Tür mit dem Tankdeckel verhindert. Diese Lösungen bieten jedoch den Nachteil, dass der Sperrbolzen u.a. aufgrund der durch ihn zu absorbierenden mechanischen Kräfte einen gewissen zusätzlichen Platzbedarf benötigt. Insbesondere bei eingeschränkten Platzverhältnissen und/oder hinsichtlich der Türöffnung ungünstiger Anordnung des Tankdeckels, z.B. bei Türen mit sehr geringem Verfahrweg zum geöffneten Tankdeckel, lässt sich ein Sperrbolzen jedoch nicht mehr anforderungsgerecht platzieren.

Der Erfindung liegt daher das technische Problem zu Grunde, eine verbesserte Vorrichtung und ein verbessertes Verfahren zur Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels zu schaffen.

Die Lösung des technischen Problems ergibt sich erfindungsgemäß durch die Gegenstände der Ansprüche 1 und 8. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Der Erfindung liegt dabei die Erkenntnis zu Grunde, dass es mittels eines Sensors möglich ist, einen geöffneten Zustand des Tankdeckels zu erkennen und, falls ein geöffneter Zustand erkannt wird, die Fahrzeugtür gezielt zu verriegeln. Dies wird erfindungsgemäß gelöst, indem eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels durch mindestens eine Fahrzeugtür vorgeschlagen werden, umfassend mindestens einen Sensor zur Erfassung eines geöffneten Zustands des Tankdeckels sowie mindestens eine Steuereinheit und eine mittels der Steuereinheit betätigbare Verriegelungseinheit zur Verriegelung der mindestens einen Fahrzeugtür, wobei bei Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels durch den Sensor die Verriegelungseinheit mittels der Steuereinheit betätigbar ist, um die mindestens eine Fahrzeugtür zu verriegeln. Auf diese Weise kann auch bei eingeschränkten Platzverhältnissen und/oder bei Türen mit sehr geringem Verfahrweg zum geöffneten Tankdeckel eine Kollision der Tür mit dem Tankdeckel in zuverlässiger Weise verhindert werden, indem gewährleistet ist, dass die Tür bei geöffnetem Tankdeckel stets verriegelt ist. Dabei ist vorzugsweise lediglich diejenige Tür lokal verriegelbar, die mit dem geöffneten Tankdeckel interferiert und diesbezüglich eine Kollisionsgefahr mit sich bringt. Es ist jedoch auch vorstellbar, dass mehrere oder sogar sämtliche Fahrzeugtüren mittels der Steuereinheit verriegelbar sind. Dies kann beispielsweise dann von Vorteil sein, wenn bereits eine automatische Zentralverriegelungsfunktion für sämtliche Türen vorgesehen bzw. vorhanden ist, welche dann zur Realisierung der erfindungsgemäßen Lösung lediglich mit dem Tankdeckelsensor gekoppelt werden muss. Auf diese Weise bleibt der Aufwand zur Erzielung des erwünschten erfindungsgemäßen Effekts, nämlich die Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels, minimal. Dabei ist die Steuereinheit als elektronische Steuereinheit ausgebildet und die Verriegelungseinheit elektrisch betätigbar. Auf diese Weise lassen sich Platzbedarf, Aufwand und Kosten zur Realisierung der erfindungsgemäßen Lösung äußerst niedrig halten.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Sensor als Taster und/oder Schalter ausgebildet, welcher durch Öffnen des Tankdeckels betätigbar ist. Somit lässt sich in einfacher und kostengünstiger Weise ein einfaches Standardbauteil zum Zwecke der erfindungsgemäßen Lösung verwenden, welches durch die Öffnungsbewegung des Tankdeckels seinen Schaltzustand ändert. Der Sensor ist dabei vorzugsweise unmittelbar im Tankdeckel angeordnet. Es ist jedoch auch vorstellbar, dass der Sensor nicht im Tankdeckel selbst angeordnet ist, sondern z.B. in demjenigen Bereich der Fahrzeugkarosserie, der in geschlossenem Zustand des Tankdeckels von diesem bedeckt wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Verriegelungseinheit als Verriegelungseinheit mit Kindersicherungsfunktion ausgebildet. Unter einer Kindersicherungsfunktion ist dabei ein Schließzustand der mindestens einen Fahrzeugtür zu verstehen, bei dem die Tür lediglich von außen geöffnet werden kann, von innen jedoch nicht. Dies bietet im Zusammenhang mit der Erfindung den Vorteil, dass im Falle des geöffneten Tankdeckels die Tür lediglich von innen nicht mehr zu öffnen ist, von außen jedoch bedienbar bleibt. Eine versehentliche Kollision mit dem Tankdeckel bzw. der Zapfpistole während des Tankvorgangs durch einen Fahrzeuginsassen bleibt somit ausgeschlossen, während bei Bedarf – z.B. im Notfall – die Tür dennoch von außen noch uneingeschränkt geöffnet werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Verriegelungseinheit eine elektrische Kindersicherungsfunktion auf. Dies bietet u.a. den Vorteil, dass die Vorrichtung und das Verfahren bei Bedarf fernsteuerbar, d.h. beispielsweise einstellbar bzw. zu- oder abschaltbar sind und z.B. auch vom Fahrersitz aus betätigbar sind. Ist ohnehin bereits eine elektrische Kindersicherungsfunktion in dem Fahrzeug vorgesehen, kann die Realisierung der erfindungsgemäßen Lösung zudem äußerst kostengünstig mit wenig zusätzlichem Aufwand erfolgen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Verriegelung der Tür mittels mindestens eines lokalen Hauptschalters deaktivierbar. Dies bietet den Vorteil, dass zum Beispiel bei defektem Sensor die Vorrichtung bzw. das Verfahren abgeschaltet werden kann, so dass unnötige sowie unerwünschte Sperrungen der betroffenen Fahrzeugtüren vermieden werden können. Bei dem Hauptschalter kann es sich beispielsweise um den Hauptschalter für die elektrische Kindersicherungsfunktion handeln. Der Hauptschalter ist dabei vorzugsweise in der Fahrertür angeordnet.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist eine Anzeigevorrichtung vorgesehen, mittels derer der geöffnete Zustand des Tankdeckels bei dessen Erfassung durch den Sensor anzeigbar ist. Auf diese Weise kann dem Fahrer signalisiert werden, dass aufgrund des geöffneten Tankdeckels momentan ein vorübergehender Zustand vorliegt, der vom normalen Betriebszustand des Fahrzeugs abweicht. Dies kann durch eine Meldung erfolgen, wie beispielsweise „Tankdeckel offen", und/oder durch ein optisches Signal und/oder einen akustischen Warnhinweis, o.ä. Die Anzeige erfolgt dabei vorzugsweise im Cockpit, beispielsweise in einem Kombiinstrument. Vorzugsweise wird der geöffnete Tankdeckel piktogrammförmig durch ein caroutline-Symbol mit geöffnetem symbolischen Tankdeckel dargestellt. Grundsätzlich ist auch vorstellbar, dass bei Fahrzeugen, die keine mittels einer Steuereinheit betätigbare Verriegelungseinheit aufweisen, die erfindungsgemäße Lösung dadurch realisiert wird, dass der geöffnete Zustand des Tankdeckels lediglich mittels der Anzeigevorrichtung signalisiert wird und der Fahrzeugführer somit an die Gefahr einer Kollision bei Öffnung der betreffenden Fahrzeugtür erinnert wird und diese bei Bedarf dann selbst manuell verriegeln kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist eine Anzeigevorrichtung vorgesehen, mittels derer bei Betätigung der Verriegelungseinheit nach Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels der verriegelte Zustand der mindestens einen Fahrzeugtür anzeigbar ist. Dies kann beispielsweise durch eine Meldung erfolgen wie z.B. „Tankvorgang – Tür gesperrt", und/oder durch ein optisches Signal und/oder durch einen akustischen Warnhinweis, o.ä. Somit kann vermieden werden, dass der Fahrer, falls ihm die erfindungsgemäße Funktion nicht bekannt ist, in Anbetracht der erfindungsgemäß verriegelten Tür von einem Defekt oder einer Fehlfunktion der Tür ausgeht.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die zugehörige Figur zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels eines Kraftfahrzeugs 1.

Das Kraftfahrzeug 1 weist mindestens eine Schiebetür 5 auf, welche sich durch Verschieben in Fahrzeuglängsrichtung 6 öffnen lässt, sowie einen Einfüllstutzen für den Kraftstofftank, der im Öffnungsbereich der Schiebetür 5 angeordnet ist und mittels eines Tankdeckels 2 abgedeckt ist. Der Tankdeckel 2 ist zur Freigabe der Öffnung des Einfüllstutzens nach außen in Öffnungsrichtung 3 aufklappbar. Falls der Tankdeckel 2 – beispielsweise während des Tankvorgangs – geöffnet ist, besteht somit die Gefahr, dass die Schiebetür 5 beim Öffnen mit dem Tankdeckel 2 kollidiert. Um dies zu vermeiden, ist zum einen ein Sensor 10 zur Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels 2 vorgesehen. Der Sensor 10 ist beispielsweise als Taster ausgebildet, welcher unmittelbar im Tankdeckel 2 angeordnet und durch Öffnen des Tankdeckels 2 betätigbar ist. Des Weiteren sind eine elektronische Steuereinheit 12 vorgesehen und eine mittels der Steuereinheit 12 elektrisch betätigbare Verriegelungseinheit 15 zur Verriegelung der Schiebetür 5. Bei Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels 2 durch den Sensor 10 ist die Verriegelungseinheit 15 mittels der Steuereinheit 12 betätigbar, um die Schiebetür 5 zu verriegeln. Da hierdurch gewährleistet ist, dass die Schiebetür 5 bei geöffnetem Tankdeckel 2 stets verriegelt ist, kann somit bei geöffnetem Tankdeckel 2 eine Kollision der Schiebetür 5 mit dem Tankdeckel 2 in zuverlässiger Weise verhindert werden. Die Verriegelungseinheit 15 weist eine elektrische Kindersicherungsfunktion auf, welche von der Steuereinheit 12 beim Erfassen eines geöffneten Zustands des Tankdeckels 2 aktivierbar ist, d.h. im Falle des geöffneten Tankdeckels 2 ist die Schiebetür 5 lediglich von innen nicht mehr zu öffnen ist, von außen jedoch bedienbar bleibt. Eine versehentliche Kollision der Schiebetür 5 mit dem Tankdeckel 2 bzw. der Zapfpistole während des Tankvorgangs durch einen Fahrzeuginsassen bleibt somit ausgeschlossen, während bei Bedarf – z.B. im Notfall – die Tür dennoch von außen noch uneingeschränkt geöffnet werden kann. Dabei ist lediglich die Schiebetür 5 lokal verriegelbar, da diese mit dem geöffneten Tankdeckel 2 interferiert und diesbezüglich eine Kollisionsgefahr mit sich bringt, während beispielsweise eine weitere Tür 7 unbeeinflusst bleibt. Die Verriegelung der Schiebetür 5 ist mittels eines lokalen Hauptschalters für die elektrische Kindersicherungsfunktion deaktivierbar, welcher in der Fahrertür angeordnet ist (nicht dargestellt), und bei Bedarf fernsteuerbar, d.h. beispielsweise auch vom Fahrersitz aus oder von außerhalb des Fahrzeugs, z.B. über eine Funk- oder eine Infrarotverbindung, betätigbar. Des Weiteren ist in einem Kombiinstrument im Cockpit eine Anzeigevorrichtung 20 vorgesehen, mittels derer der geöffnete Zustand des Tankdeckels 2 bei dessen Erfassung durch den Sensor 10 und der verriegelte Zustand der Schiebetür 5 bei Betätigung der Verriegelungseinheit 15 nach Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels 2 angezeigt werden.

Es sei angemerkt, dass die Erfindung auch bei verschiebbaren Tankdeckeln einsetzbar ist, wo zwar keine Kollision mit dem Tankdeckel aber gegebenenfalls mit der eingeführten Zapfpistole möglich ist.

1
Kraftfahrzeug
2
Tankdeckel
3
Fahrzeuglängsrichtung
5
Schiebetür
6
Öffnungsrichtung
7
weitere Tür
10
Sensor
12
Steuereinheit
15
Verriegelungseinheit
20
Anzeigevorrichtung


Anspruch[de]
Vorrichtung zur Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels (2) durch mindestens eine Fahrzeugtür, umfassend mindestens einen Sensor (10) zur Erfassung eines geöffneten Zustands des Tankdeckels (2) sowie mindestens eine Steuereinheit (12) und eine mittels der Steuereinheit (12) betätigbare Verriegelungseinheit (15) zur Verriegelung der mindestens einen Fahrzeugtür, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels (2) durch den Sensor (10) die Verriegelungseinheit (15) mittels der Steuereinheit (12) betätigbar ist, um die mindestens eine Fahrzeugtür zu verriegeln, wobei die Steuereinheit (12) als elektronische Steuereinheit (12) ausgebildet und die Verriegelungseinheit (15) elektrisch betätigbar ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (10) als Taster und/oder Schalter ausgebildet ist, welcher durch Öffnen des Tankdeckels (2) betätigbar ist. Vorrichtung nach einem der genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (15) als Verriegelungseinheit (15) mit Kindersicherungsfunktion ausgebildet ist. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (15) eine elektrische Kindersicherungsfunktion aufweist. Vorrichtung nach einem der genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung der Tür mittels mindestens eines lokalen Hauptschalters deaktivierbar ist. Vorrichtung nach einem der genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzeigevorrichtung (20) vorgesehen ist, mittels derer der geöffnete Zustand des Tankdeckels (2) bei dessen Erfassung durch den Sensor (10) anzeigbar ist. Vorrichtung nach einem der genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzeigevorrichtung (20) vorgesehen ist, mittels derer bei Betätigung der Verriegelungseinheit (15) nach Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels (2) der verriegelte Zustand der mindestens einen Fahrzeugtür anzeigbar ist. Verfahren zur Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels (2) durch mindestens eine Fahrzeugtür, umfassend mindestens einen Sensor (10) zur Erfassung eines geöffneten Zustands des Tankdeckels (2) sowie mindestens eine Steuereinheit (12) und eine Verriegelungseinheit (15) zur Verriegelung der mindestens einen Fahrzeugtür, die mittels der Steuereinheit (12) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels (2) durch den Sensor (10) die Verriegelungseinheit (15) mittels der Steuereinheit (12) betätigt wird, um die mindestens eine Fahrzeugtür zu verriegeln, wobei die Steuereinheit als elektronische Steuereinheit (12) ausgebildet ist und die Verriegelungseinheit elektrisch betätigt wird.






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