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Dokumentenidentifikation DE102006032122B3 20.12.2007
Titel Nähmaschine mit Presserfusshalterung
Anmelder KI-Verwertungsgesellschaft mbH, 76135 Karlsruhe, DE
Erfinder He, Haiyan, Shanghai, CH
Vertreter Hosenthien-Held und Dr. Held, 70193 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 04.07.2006
DE-Aktenzeichen 102006032122
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 20.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.2007
IPC-Hauptklasse D05B 29/12(2006.01)A, F, I, 20060704, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine (1) mit einer Presserfußhalterung (6) mittels der ein Presserfuß (4) direkt oder indirekt an einer Pressstange (2) der Nähmaschine (1) angebracht ist, wobei die Presserfußhalterung (6) zumindest in Teilbereichen derart magnetisch wirkend ausgebildet ist, dass ein Teilbereich mindestens einen anderen Teilbereich mittels Magnetkraft in körperlichem Kontakt miteinander hält.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine mit einer Presserfusshalterung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Aus der DE 297 19 084 U1 ist ein Presserfuss für Nähmaschinen bekannt, der einstückig mit dem Presserfusshalter ausgebildet und über diesen mittels einer Schraub- /Klemmverbindung am Ende einer Pressstange der Nähmaschine angebracht ist.

Eine ähnliche Anbringung eines Presserfusses samt Presserfusshalter an einer Pressstange der Nähmaschine ist aus der DE 37 36 532 A1 bekannt. Hierbei wird der Presserfuss an dem unteren Ende der Pressstange mittels einer Pressklemmschraube angebracht.

Aus der US 4,492,173 A ist eine elektromagnetisch betätigte Lösung eines Presserfusses bekannt.

Die JP 100309394 A offenbart einen Magnet im Presserfuss zur Anziehung von Teilen einer gebrochenen Nadel.

Die US 4,363,280 zeigt einen Magnet im Presserfuss, der in einer Öffnung desselben angeordnet ist, welcher zur Einbringung eines Nadelablenkelements oder Hakens dient.

Bei Haushaltsnähmaschinen ist der Presserfuss häufig lösbar mittels eines Haltemechanismuses an dem Presserfusshalter angebracht. Der Presserfusshalter seinerseits ist üblicherweise mittels einer Schraubverbindung mit der Presserstange lösbar verbunden, so dass der Presserfuss separat – d.h. ohne eines Wechsels des Presserfusshalters – ausgewechselt werden kann. Der Wechsel eines Presserfusses erfolgt in der Regel durch Betätigung eines Hebels am Presserfusshalter. Zum Einsetzen des Presserfusses muss derselbe derart unter dem Presserfusshalter positioniert werden, dass beim Absenken des Presserfusshalters der Presserfuss in den Presserfusshalter einrastet. Hierfür ist eine exakte Positionierung erforderlich.

Derartige Presserfusshalterungen lassen noch Wünsche offen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Nähmaschine mit einer Presserfusshalterung der eingangs genannten Art zu verbessern. Hierbei soll insbesondere der Wechsel eines Presserfusses vereinfacht werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Nähmaschine mit einer Presserfusshalterung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist eine Nähmaschine mit einer Halterung, insbesondere mit einer Presserfusshalterung, vorgesehen, mittels der ein Teil an einem anderen Teil der Nähmaschine angebracht ist. Dabei hält durch die Halterung ein Teilbereich der Nähmaschine mindestens einen anderen Teilbereich der Nähmaschine mittels Magnetkraft in körperlichem Kontakt miteinander, so dass ein unbeabsichtigtes Lösen oder Entfernen eines Teils vom anderen Teil bei ordnungsgemäßem Betrieb der Nähmaschine ausgeschlossen ist. Durch das Vorsehen einer Verbindung unter Ausnutzung magnetischer Kräfte kann die Anzahl beweglicher Teile, wie bspw. Schrauben, verringert werden, wodurch sich gleichzeitig die Funktionssicherheit erhöht. Zudem vereinfacht sich die Betätigung dadurch, dass nicht erst ein Befestigungsmittel, wie bspw. eine Klemmschraube oder ein Bolzen, gelöst werden muss, sondern durch eine einfache Zugkraft die Verbindung gelöst werden kann. Ebenso vereinfacht sich der Zusammenbau dadurch, dass das anzubauende Teil in Folge der Magnetkraft bei richtiger Vorpositionierung automatisch in die richtige Endposition gezogen wird.

Bevorzugt ist mindestens ein Freiheitsgrad für eine Relativbewegung der beiden Teilbereiche der Nähmaschine zueinander zusätzlich zur Magnetkraft durch einen Formschluss beschränkt. Der Formschluss wirkt vorzugsweise quer zur Magnetkraft.

Besonders bevorzugt ist eine Nähmaschine mit einer Presserfusshalterung vorgesehen, bei der mittels der Presserfusshalterung ein Presserfuss direkt oder indirekt an einer Pressstange der Nähmaschine angebracht ist. Dabei ist die Presserfusshalterung zumindest in Teilbereichen derart magnetisch wirkend ausgebildet, dass ein Teilbereich mindestens einen anderen Teilbereich mittels Magnetkraft in körperlichem Kontakt miteinander hält. Hierbei ist der Presserfuss entweder direkt mit der Pressstange oder indirekt über den Presserfusshalter oder ein anderes Zwischenelement mit der Pressstange der Nähmaschine verbunden, wobei der Presserfuss in Folge einer magnetischen Kraft an der Pressstange, dem Presserfusshalter oder einem anderen Zwischenelement gehalten wird. Zusätzliche Sicherungen können vorgesehen sein, sind jedoch nicht notwendigerweise erforderlich. Besonders vorteilhaft ist das Vorsehen einer Presserfusshalterung unter Ausnutzung der Magnetkraft im Falle der Verwendung eines Knopflochfusses, da sich das Einfädeln und das Durchziehen des Fadens durch die Öffnung des Knopflochfusses dadurch vereinfacht, dass der Fuss einfach abgenommen und dann mit dem eingefädelten Faden wieder eingesetzt werden kann. Ebenso wird das Einfädeln des Oberfadens in die Nadel dadurch vereinfacht, dass der Presserfuss – oder je nach Ausgestaltung auch der gesamte Presserfusshalter samt Presserfuss – einfach abgenommen und nach dem Einfädeln wieder eingesetzt werden kann. Insbesondere bei Industrienähmaschinen vereinfacht sich der Wechsel des Presserfusses samt Presserfusshalter, da kein Werkzeug erforderlich ist.

Vorzugsweise weist die Presserfusshalterung mindestens einen Magneten auf, welcher ein an einem Teil der Presserfusshalterung anzubringendes, zweites Teil, wie insbesondere die Pressstange oder den Presserfuss, die bzw. der an dem Presserfusshalter – aus Sicht des Presserfusshalters – angebracht wird, an der Presserfusshalterung festhält.

Vorzugsweise handelt es sich beim Magneten um einen Dauer- oder Permanentmagnet. Permanentmagnete können bspw. aus metallischen Legierungen aus Eisen, Nickel und Aluminium mit Zusätzen aus Kobalt, Mangan und Kupfer oder auch aus keramischen Oxidwerkstoffen (Bariumoxid, Eisenoxid) hergestellt werden. Ebenfalls können bspw. gesinterte Magnete aus seltenen Erden, wie zum Beispiel Kobalt-Samarium oder Neodym-Eisen-Bor, verwendet werden.

Das andere Teil der Presserfusshalterung, welches nicht mit einem Magneten versehen ist, wird – zumindest bereichsweise – von einem Element gebildet, welches vom Magneten angezogen wird. Bevorzugt handelt es sich hierbei um einen Bolzen.

Bei der Presserfusshalterung kann es sich beispielsweise um eine Halterung handeln, mittels welcher der Presserfuss lösbar am Presserfusshalter angebracht ist, und/oder mittels welcher der Presserfusshalter lösbar an der Pressstange angebracht ist.

Die magnetische Verbindung kann vorzugsweise durch einen Formschluss, ggf. unter Einbeziehung einer leichten Presspassung, unterstützt werden, wobei der Formschluss insbesondere in eine Richtung senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Wirkungsrichtung der Magnetkraft vorgesehen ist.

Besonders bevorzugt ist der Magnet am Presserfusshalter fest angebracht, jedoch kann er auch an der Pressstange und/oder am Presserfuss angebracht sein.

Insbesondere bevorzugt ist der Presserfuss direkt an der Pressstange angebracht, wodurch mehr Platz für die Handhabung des Materials vorhanden ist. Dabei kann die Pressstange zusätzlich derart ausgebildet sein, dass Stoffführungselemente o.ä. wie bei bekannten Systemen angebracht werden können.

Die Ausgestaltung des Magneten kann beispielsweise zylinderförmig sein. Jedoch kann die Ausgestaltung des Magneten auch jochartig sein, so dass der magnetisierbare Teil der Presserfusshalterung durch die Fußenden des Jochs angezogen wird und es schließt.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand dreier Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

1 eine schematisch dargestellte perspektivische Darstellung einer Nähmaschine mit einer erfindungsgemäßen Presserfusshalterung gemäß des ersten Ausführungsbeispiels,

2 eine perspektivische, vergrößerte Ansicht des Presserfusses samt Presserfusshalter von 1,

3 eine Explosionsdarstellung des Presserfusses und Presserfusshalters von 1,

4 eine perspektivische, vergrößerte Ansicht des unteren Endes einer Pressstange samt hieran direkt anzubringendem Presserfuss gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel, und

5 eine perspektivische, vergrößerte Ansicht des unteren Endes einer Pressstange samt hieran angebrachtem Presserfusshalter mit Presserfuss gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel, und

6 eine Explosionsdarstellung des Presserfusses und des unteren Endes der Pressstange von 5.

Eine Nähmaschine 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel weist einen – soweit im Folgenden nicht ausdrücklich beschrieben – herkömmlichen Aufbau auf, wobei sie eine Pressstange 2, einen hieran angebrachten Presserfusshalter 3 und einen am Presserfusshalter 3 angebrachten Presserfuss 4 aufweist.

Vorliegend ist der Presserfusshalter 3 auf herkömmliche Weise an dem unteren Ende der Pressstange 2 angebracht, wobei eine Schraubklemmverbindung vorgesehen ist.

Der Presserfuss 4 ist lösbar am Presserfusshalter 3 angebracht, wobei die Verbindung mittels einer Kombination aus Formschluss und Magnetkraft erfolgt. Der Presserfuss 4 wird vorliegend durch einen Fussteil 4a, mittels welchem ein zu nähender Stoff während des Vorschubs beim Nähen auf eine Unterlage gepresst wird, und einen auf der Oberseite des Fussteils 4a ausgebildeten Verbindungsteil 4b gebildet, welcher zum in gewissem Maße verschwenkbaren Halten des Presserfusses 4 am Presserfusshalter 3 dient. Der Verbindungsteil 4b weist zwei parallel zueinander angeordnet und voneinander beabstandete Blöcke 4b' und einen zwischen denselben verlaufend angeordneten Bolzen 4b'' auf. Der Presserfusshalter 3 ist an seinem unteren Ende mit einer Fläche 3a ausgebildet, in welcher eine U-förmige, leicht geöffnete Nut 3b quer verlaufend ausgebildet ist. Der Innendurchmesser der U-förmigen Nut 3b entspricht im Wesentlichen dem Außendurchmesser des Bolzens 4b'', wobei die Nut 3b eine etwa dem Innendurchmesser entsprechende Tiefe aufweist. Oberhalb der Nut 3b, mit seinem unteren Ende direkt in dieselbe heranragend an den hierin angeordneten Bolzen 4b'' des Presserfusses 4, ist ein Magnet 5 im Presserfusshalter 3 angeordnet.

Der Magnet 5 ist ein Permanentmagnet und weist vorliegend eine zylinderförmige Gestalt auf, die in einer entsprechend ausgebildeten Aufnahme des Presserfusshalters 3 fest aufgenommen ist. Er zieht den weichmagnetischen Bolzen 4b'' des Presserfusses 4 an und hält denselben dadurch in der Nut 3b, so dass eine ausreichend betriebssichere Verbindung von Presserfuss 4 und Presserfusshalter 3 gewährleistet ist. Die Verbindung von Presserfuss 4 und Presserfusshalter 3 wird durch einen (gewissen) Formschluss – im Falle eines vollständig eingesetzten Pressfusses 4 – in horizontaler Ebene unterstützt, während der Kraftschluss durch Magnetkraft in im Wesentlichen vertikaler Richtung wirkt.

Da die Fläche 3a am Ende des Presserfusshalters 3 nicht an der Oberfläche des Presserfusses 4 anliegt, ist ein leichtes Verschwenken des Presserfusses 4 um die Längsachse des Bolzens 4b'' möglich, wobei die Größe der Schwenkbewegung durch die Abstände der vorderen und hinteren Enden der Fläche 3a und der gegenüberliegenden Oberfläche des Presserfusses 4 bestimmt wird.

In Folge der vorstehend beschriebenen Ausgestaltung wirkt der Presserfusshalter 3 in Verbindung mit dem hieran angebrachten Magneten 5 in Zusammenwirkung mit dem Presserfuss 4 als Presserfusshalterung, die im Folgenden mit dem Bezugszeichen 6 bezeichnet ist.

Gemäß dem zweiten, in 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Presserfusshalterung 6 direkt zwischen der Pressstange 2 und dem Presserfuss 4 ausgebildet. Der Presserfusshalter gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel entfällt und die Pressstange 2 übernimmt seine Funktion.

Die Pressstange 2 ist gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel als im Wesentlichen hohlzylindrisches Bauteil ausgebildet. Am unteren Ende 2a ist, quer unteren Fläche 3a verlaufend, eine Nut 3b ausgebildet, welche – unterbrochen durch den hohlen inneren Bereich der Pressstange 2 – sich beiderseits der Mittellängsachse der Pressstange 2 erstreckt. Im hohlen Innenraum der Pressstange 2 ist ein zylinderförmiger Magnet 5 aufgenommen, der sich bis zur Höhe der Nut 3b erstreckt. Der Presserfuss 4 ist entsprechend dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ausgebildet, so dass hierauf nicht näher eingegangen wird. Die Funktion der Presserfusshalterung 6 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel entspricht derjenigen des zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiels, außer, dass an Stelle des Presserfusshalters direkt die Pressstange 2 tritt.

In den 5 und 6 ist als drittes Ausführungsbeispiel ein fest mit dem Presserfusshalter 3 schwenkbar um einen Bolzen verbundener Presserfuss 4 dargestellt, wobei der Presserfusshalter 3 lösbar am unteren Ende einer Pressstange 2 anbringbar ist. Hierbei ist die Pressstange 2 an ihrem unteren Ende 2a quaderförmig ausgebildet. Im Inneren des Presserfusshalters 3, der in seinem oberen Bereich als rechteckförmiges Hohlprofil ausgebildet ist, ist ein Magnet 5 angeordnet, welcher das weichmagnetische untere Ende 2a der Pressstange 2 anzieht. Der Presserfusshalter 3 besteht aus einem nicht magnetisierbaren Material, so dass das rechteckförmige Hohlprofil keine magnetische Wirkung zeigt. Querkräfte können durch den Formschluss des quaderförmigen Endes und des rechteckförmigen Hohlprofils aufgenommen werden. Eine leichte Presspassung kann zudem die Magnetkraft in Bezug auf Zugbelastungen in Längsrichtung der Verbindung unterstützen.

Um das Zusammenbauen zu erleichtern, können Einführschrägen am Hohlprofil und/oder am quaderförmigen Ende vorgesehen sein.

1
Nähmaschine
2
Pressstange
2a
Ende
3
Presserfusshalter
3a
Fläche
3b
Nut
4
Presserfuss
4a
Fussteil
4b
Verbindungsteil
4b'
Block
4b''
Bolzen
5
Magnet
6
Presserfusshalterung


Anspruch[de]
Nähmaschine mit einer Presserfusshalterung (6) mittels der ein Presserfuss (4) direkt oder indirekt an einer Pressstange (2) der Nähmaschine (1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Presserfusshalterung (6) zumindest in Teilbereichen derart magnetisch wirkend ausgebildet ist, dass ein Teilbereich mindestens einen anderen Teilbereich mittels Magnetkraft in körperlichem Kontakt miteinander hält. Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Presserfusshalterung (6) mindestens einen Magneten (5) aufweist. Nähmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (5) ein Permanentmagnet ist. Nähmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Presserfusshalterung (6) mindestens ein weichmagnetisches Element aufweist, welches vom Magneten (5) angezogen und gehalten wird. Nähmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Freiheitsgrad für eine Relativbewegung der beiden Teilbereiche der Nähmaschine (1), welche in Folge ihres Zusammenwirkens die Presserfusshalterung (6) bilden, zueinander zusätzlich zur Magnetkraft des in einem der Teilbereiche vorgesehenen Magneten (5) durch einen Formschluss beschränkt ist. Nähmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Presserfuss (4) durch die Presserfusshalterung (6) lösbar am Presserfusshalter (3) angebracht ist. Nähmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Presserfusshalter (3) durch die Presserfusshalterung (6) lösbar an der Pressstange (2) angebracht ist. Nähmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (5) am Presserfusshalter (3) fest angebracht ist. Nähmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (5) an der Pressstange (2) fest angebracht ist.






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