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Dokumentenidentifikation DE102006035885B3 20.12.2007
Titel Hebelventil für eine Sanitärarmatur mit Kaltwasser- und Warmwasserzuläufen
Anmelder Grohe AG, 58675 Hemer, DE
Erfinder Gnauert, Werner, 58640 Iserlohn, DE;
Steinhoff, Stefan, 59846 Sundern, DE;
Mönig, Benedikt, 59757 Arnsberg, DE;
Weiss, Martin, 58239 Schwerte, DE
DE-Anmeldedatum 31.07.2006
DE-Aktenzeichen 102006035885
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 20.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.2007
IPC-Hauptklasse F16K 11/02(2006.01)A, F, I, 20070222, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E03C 1/04(2006.01)A, L, I, 20070222, B, H, DE   
Zusammenfassung Das Hebelventil für eine Sanitärarmatur mit Kaltwasser- und Warmwasserzuläufen ist versehen mit einem Gehäuse (12), einer Buchse (14), die in dem Gehäuse (12) drehbar gelagert ist, einem Stellhebel (18), der zur Bewegung längs eines Kippweges um eine quer zur Längsachse (16) der Buchse (14) verlaufenden Schwenkachse (20) kippbar in der Buchse (14) gelagert ist, einem Ventilglied, das von dem Stellhebel (18) bei Bewegung um die Längsachse (16) der Buchse (14) zwecks Mischens von Kalt- und Warmwasser und bei Kippung um die Schwenkachse (20) zwecks Einstellens der Durchflussmenge des Mischwassers verstellbar ist, und einem überwindbaren Anschlag längs des Kippweges des Stellhebels (18) zur für einen Benutzer spürbaren, überwindbaren Begrenzung der Kippbewegung des Stellhebels (18). Das Verschiebungselement (40) wird von dem Stellhebel (18) durchdrungen sowie von diesem beim Kippen und Verschwenken mitnehmbar und in Richtung auf die Buchse (14) niedergehalten. Der mindestens eine in der Buchse (14) gelagerte Rastkörper (56) ist längs des Kippweges des Stellhebels (48) angeordnet. Das Verschiebungselement (40) weist einen Rastnocken (66) und/oder eine Rastausnehmung auf, der/die zur überwindbaren Begrenzung des Kippweges des Stellhebels (18) mit dem Rastkörper (58) zusammenwirkt/zusammenwirken.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Hebelventil für eine Sanitärarmatur mit Kaltwasser- und Warmwasserzuläufen.

Einhebelventile für Sanitärarmaturen zum Mischen von Kalt- und Warmwasser sind in den unterschiedlichsten Ausgestaltungen bekannt. Sie weisen einen Stellhebel auf, an dem ein Betätigungsgriff anbringbar ist. Der Stellhebel ist in einer Buchse um eine quer zu deren Längsachse verlaufende Schenkachse kickbar gelagert. Die Buchse selbst ist in einem Gehäuse um ihre Längsachse drehbar gelagert. Durch Drehen des Stellhebels kann die Temperatur des Mischwassers eingestellt werden, während durch Kippen des Stellhebels die Menge an temperiertem Wasser eingestellt wird.

Der Stellhebel wirkt mit einem Ventilglied zusammen, das vom Stellhebel durch Bewegung um die Längsachse der Buchse zwecks Mischen von Kalt- und Warmwasser und durch kippen um die Schwenkachse zwecks Einstellens der Durchflussmenge des Mischwassers verstellbar ist. Als Ventilglied kommt beispielsweise eine bewegbar gelagert Keramikscheibe in Frage, die im Zusammenspiel mit einer feststehenden Keramikscheibe für die oben beschriebenen Funktionen sorgt, wenn der Stellhebel bewegt wird. Ein Beispiel für eine Einhebelmischarmatur ist in DE 35 03 793 A1 beschrieben. Alternativ ausgebildete Einhebelmischventile, bei denen die Mischwassertemperatur- und Mischwassermengenfunktion nicht durch planparallele Keramikscheiben sondern durch eine Kugel realisiert ist, finden sich in DE 22 16 040 A1 und DE 38 90 575 T1.

Es ist mitunter wünschenswert und/oder vorgeschrieben, die Durchflussmenge des Mischwassers zu begrenzen, wobei derartige Begrenzungen einen für den Benutzer beim Kippen des Stellhebels spürbaren Anschlag aufweisen, der jedoch durch eine erhöhte Kraftaufbringung auf den Stellhebel überwindbar ist. Ein Beispiel eines solchen Hebelventils ist in DE 101 38 304 A1 beschrieben. Das bekannte Hebelventil weist eine Verrastung zwischen einem Element des Hebelventils und dem auf den Stellhebel aufsteckbaren Betätigungsgriff auf, wodurch das rastende Zusammenwirken beider Teile zur Erzeugung der überwindbaren Kippwegbegrenzung des Stellhebels von dem Zusammenbau von Betätigungsgriff und Stellhebel abhängig ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Hebelventil für eine Sanitärarmatur mit Kaltwasser- und Warmwasserzuläufen und mit einer überwindbaren Durchflussmengenbegrenzung zu schaffen, das über die Lebensdauer zuverlässig arbeitet.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Hebelventil für eine Sanitärarmatur mit Kaltwasser- und Warmwasserzuläufen vorgeschlagen, das versehen ist mit

  • – einem Gehäuse,
  • – einer Buchse, die in dem Gehäuse drehbar gelagert ist,
  • – einem Stellhebel, der zur Bewegung längs eines Kippweges um eine quer zur Längsachse der Buchse verlaufenden Schwenkachse kippbar in der Buchse gelagert ist,
  • – einem Ventilglied, das von dem Stellhebel bei Bewegung um die Längsachse der Buchse zwecks Mischens von Kalt- und Warmwasser und bei Kippung um die Schwenkachse zwecks Einstellens der Durchflussmenge des Mischwassers verstellbar ist, und
  • – einem überwindbaren Anschlag längs des Kippweges des Stellhebels zur für einen Benutzer spürbaren, überwindbaren Begrenzung der Kippbewegung des Stellhebels.

Dieses Hebelventil weist erfindungsgemäß

  • – ein Verschiebungselement, das von dem Stellhebel durchdrungen sowie von diesem beim Kippen und Verschwenken mitnehmbar und in Richtung auf die Buchse niedergehalten ist, und
  • – mindestens einem in der Buchse gelagerten Rastkörper, der längs des Kippweges des Stellhebels angeordnet ist, auf,
  • – wobei das Verschiebungselement einen Rastnocken und/oder eine Rastausnehmung aufweist, der/die zur überwindbaren Begrenzung des Kippweges des Stellhebels mit dem Rastkörper zusammenwirkt/zusammenwirken.

Das erfindungsgemäße Hebelventil weist ein Verschiebungselement (vorzugsweise in Form einer Platte) auf, das von dem Stellhebel bei dessen Kipp- und Schwenk- bzw. Drehbewegungen mitgenommen wird. Die Buchse des Hebelventils weist einen Rastkörper auf, der mit einem Rastnocken und/oder einer Rastvertiefung des Verschiebungselements zusammenwirkt, um in zumindest einer Kippstellung des Stellhebels einen dessen weitere Kippbewegung erschwerenden Verrastung zu bilden. Das Verschiebungselement ist von dem Stellhebel durchdrungen, liegt also flach oben auf dem Gehäuse bzw. der Buchse auf und ist damit platzsparend untergebracht und führt seine Rast- bzw. Begrenzungsfunktion unabhängig von dem mit dem Stellhebel verbindbaren Betätigungsgriff der Sanitärarmatur aus.

Erfindungsgemäß befindet sich also an bzw. in der Buchse mindestens ein Rastkörper, der insbesondere federelastisch an der Buchse gelagert ist. Alternativ ist es möglich, dass der Rastkörper Teil des Verschiebungselements ist. An dem Verschiebungselement (oder alternativ dem Gehäuse bzw. der Buchse) ist ein Rastnocken oder eine Rastausnehmung vorgesehen, der/die zur überwindbaren Begrenzung des Kippweges des Stellhebels mit dem Rastkörper zusammenwirkt. Der Rastkörper kann platzsparend seitlich des Kippweges des Stellhebels in der Buchse angeordnet sein. Es ist auch möglich, zwei derartige Rastkörper beidseitig des Kippweges des Stellhebels anzuordnen. Über diese Rastkörper wird das Verschiebungselement beim Kippen des Stellhebels bewegt und wirkt mit seinem Rastnocken bzw. seiner Rastausnehmung mit dem Rastkörper zur Realisierung einer überwindbaren Begrenzung des Kippweges des Stellhebels zusammen.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verschiebungselement mindestens eine Vertiefung aufweist, innerhalb derer der Rastnocken vorsteht.

Schließlich ist in vorteilhafter weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass das Verschiebungselement eine Aussparung aufweist, durch die sich der Stellhebel erstreckt, und dass die Aussparung in Richtung der Erstreckung des Kippweges des Stellhebels ein solches Ausmaß aufweist, dass, ohne das Verschiebungselement aus seiner Verrastung mit dem Rastkörper zu bewegen, ein Wasserfluss bis zu einer vorgebbaren Menge möglich ist. Hierbei ist es ferner von Vorteil, wenn der Rastkörper dann, wenn er sich außer Eingriff mit dem Rastnocken oder des Verschiebungselements befindet, auf diesen/dieses eine ungewollte Linearverschiebung des Verschiebungselements verhindernde Kraft ausübt.

Wie bereits oben erwähnt, ist das Verschiebungselement im einfachsten Fall als rechteckige Platte ausgebildet. Die Ausrichtung der rechteckigen Platte relativ zum Stellhebel bzw. relativ zu ihren Bewegungsrichtungen ist zweckmäßigerweise derart, dass ihre rechtwinklig zueinander verlaufenden Erstreckungen parallel und quer zur Linearbewegungsrichtung des Verschiebungselements verlaufen. An seinen in Längserstreckung liegenden Enden kann das Verschiebungselement gerundet sein, und damit der Krümmung des Anschlagrings folgen.

Der konstruktiv bedingte Verdrehwinkel, um den die Buchse in dem Gehäuse drehbar gelagert ist, kann für den praktischen Gebrauch des Einhebelmischventils unter Umständen zu groß oder insoweit ungünstig sein, als angesichts einer erhöhten Vorlauftemperatur des Warmwassers die maximal mögliche Mischwassertemperatur zu hoch ist. Daher ist es bekannt, insbesondere zur Begrenzung der maximalen Mischwassertemperatur Temperaturbegrenzungselemente bei Einhebelmischventilen einzubauen. Hierbei handelt es sich um drehfest auf das Gehäuse aufsetzbare Anschlagringe, die mit einem von dem Stellhebel oder dem mit diesem verbundenen Betätigungsgriff mitgenommenen Drehelement (Anschlagelement) zusammenwirken. Ein Beispiel für ein derartiges Temperaturbegrenzungselement findet sich in DE 36 07 349 C2. Auch die DE 197 51 764 C2 zeigt einen Aufbau für eine Einhebelmischbatterie mit einem verstellbaren Durchflussbegrenzungselement zur Temperatur und Mengensteuerung des ausströmenden Wassers.

Weiterhin ist in der US 2006/0042704 A1 ein Hebelventil mit Einstellelementen zum Begrenzen der Durchflussmenge und/oder Mischwassertemperatur offenbart, wobei die Einstellelemente in nutartigen Ausnehmungen eines Einstellrings geführt sind.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung umfasst diese ein Hebelventil für eine Sanitärarmatur mit Kaltwasser- und Warmwasserzuläufen, das versehen ist mit

  • – einem Gehäuse,
  • – einer Buchse, die in dem Gehäuse drehbar gelagert ist,
  • – einem Stellhebel, der um eine quer zur Längsachse der Buchse verlaufende Schwenkachse kippbar in der Buchse gelagert ist,
  • – einem Ventilglied, das von dem Stellhebel durch Bewegen um die Längsachse der Buchse zwecks Mischens von Kalt- und Warmwasser und durch Kippen um die Schwenkachse zwecks Einstellens der Durchflussmenge des Mischwassers verstellbar ist, und
  • – einem drehfest an dem Gehäuse angeordneten Anschlagring, der zwei Anschläge zur Begrenzung der Bewegung des Stellhebels und/oder der Buchse um deren Längsachse aufweist,
wobei vorgesehen ist,
  • – dass der Anschlagring zwei unter Bildung eines Aufnahmeringschlitzes übereinander angeordnete Ringelemente und zwei die Ringelemente verbindende Anschlagstege aufweist, die die Anschläge bilden, und
  • – dass ein Verschiebungselement vorgesehen ist, das sich an zwei gegenüberliegenden Enden bis in und/oder durch den Aufnahmeringschlitz hinein bzw. hindurch erstreckt und das von dem Stellhebel durchdrungen ist,
  • – wobei das Verschiebungselement beim Kippen des Stellhebels um dessen Schwenkachse innerhalb des Aufnahmeschlitzes linear bewegbar und bei Verschwenkung des Stellhebels um die Längsachse der Buchse bis zur Anlage an mindestens einem der beiden Anschlagstege innerhalb des Aufnahmeringschlitzes drehend mitnehmbar ist.

Bei diesem Hebelventil dient das erfindungsgemäß vorgesehene Verschiebungselement, das mit dem an dem Gehäuse drehfest angeordneten Anschlagring zusammenwirkt, als Anschlagelement, das bei Bewegung des Stellhebels von diesem mitnehmbar ist. Zu diesem Zweck weist das Verschiebungselement eine Aussparung auf, durch die sich hindurch der Stellhebel durch das Verschiebungselement erstreckt. Beide wirken, wie bereits oben erwähnt, derart miteinander zusammen, dass das Verschiebungselement beim Kippen des Stellhebels linear verschiebbar ist, während das Verschiebungselement gedreht wird, wenn der Stellhebel (und damit die Buchse) verschwenkt wird.

Das Verschiebungselement ragt an zwei (diametral) gegenüberliegenden Enden in zwei Ringschlitzabschnitte des Anschlagrings hinein, wobei die Ringschlitzabschnitte durch zwei übereinander angeordnete Ringelemente des Anschlagrings gebildet und die beiden Ringelemente über zwei Anschlagstege miteinander verbunden sind. Das Verschiebungselement wird also beim Kippen des Stellhebels radial zu dem Aufnahmeringschlitz, der die beiden durch die Anschlagstege voneinander getrennten Aufnahmeringschlitzabschnitte aufweist, bewegt, während sich das Verschiebungselement in Umfangserstreckung des Aufnahmeringschlitzes innerhalb dieses bewegt, wenn der Stellhebel (und damit die Buchse) um die Längsachse der Buchse verschwenkt wird.

Das Hebelventil gemäß dieser Weiterbildung verfügt über eine verbesserte Temperaturbegrenzung, die insbesondere unter beengten Platzverhältnissen noch in dem Hebelventil bzw. an diesem anbringbar ist.

Das für die Temperaturbegrenzungsfunktion erforderliche Anschlagelement kann als kleinformatiges Verschiebungselement ausgeführt werden, das nur einen geringen Einbauraum benötigt. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn dem Einhebelmischventil, wie nach der Erfindung vorgesehen, die Funktionalität der vom Bediener überwindbare Mischwassermengenbegrenzung verliehen werden soll.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Stellhebel zumindest innerhalb seines das Verschiebungselement durchdringenden Bereichs einen polygonalen Querschnitt aufweist und dass das Verschiebungselement eine Aussparung mit zu diesem Querschnitt komplementärem Randverlauf aufweist. Durch diese Art der Ausbildung des Querschnitts des Stellhebels und der Aussparung des Verschiebungselements wird auf besonders einfache Art und Weise ein Mitnehmen des Verschiebungselements bei Bewegung des Stellhebels um dessen beide Bewegungsachsen ermöglicht. Das formschlüssige Zusammengreifen von Verschiebungselement und Stellhebel stellt die bevorzugte Variante für die kraftschlüssige Verbindung beider Elemente dar. Grundsätzlich könnte man den Kraftschluss auch durch eine Klemmung oder Reibung (Reibschluss) zwischen Stellhebel und Verschiebungselement realisieren.

In vorteilhafter Weise ist ferner vorgesehen, dass die Anschlagstege punktsymmetrisch zum Mittelpunkt des Anschlagrings angeordnet sind und an ihren Enden Anschlagflächen aufweisen, wobei die jeweils im wesentlichen diametral gegenüberliegenden Anschlagflächen der beiden Anschlagstege in einer sich quer zur Linearbewegungsrichtung des Verschiebungselements erstreckenden Richtung voneinander einen Abstand aufweisen, der im wesentlichen gleich der Breitenerstreckung des Verschiebungselements quer zu seiner Linearbewegungsrichtung ist. Hierbei sind die Anschlagstege relativ zueinander derart positioniert, dass das Verschiebungselement in beiden Endstellungen an beiden Anschlägen anliegt. Dadurch erhöht sich die Stabilität der Temperaturbegrenzungselemente.

Ein weiterer Aspekt und Komfortgesichtspunkt von Einhebelmischventilen betrifft die Leichtgängigkeit ihrer Bedienung. Aus Gründen der einfacheren und bequemeren Bedienung derartiger Ventile ist eine Leichtgängigkeit wünschenswert. Bei verhältnismäßig langen Betätigungsgriffen kann jedoch der Fall eintreten, dass das Ventil selbsttätig in die Schließstellung übergeht, da das durch den Betätigungsgriff auf den Stellhebel wirkende Kippmoment, aufgrund dessen der Stellhebel um seine quer zur Längsachse der Buchse verlaufende Schwenkachse selbsttätig kippen kann, größer ist als die zwischen den Ventilgliedern (beispielsweise Keramikscheiben) wirkende Reibungskraft.

Auch diesbezüglich ist das erfindungsgemäß vorgeschlagene Verschiebungselement von Vorteil, da dieses Element nunmehr mit Reibung in dem Aufnahmeringschlitz und/oder im bzw. am Gehäuse gelagert sein kann. Hierdurch bietet sich auf einfache Art und Weise die Möglichkeit der Realisierung einer Hebelbremse.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels und unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen im einzelnen:

1 eine perspektivische Ansicht eines Hebelventils mit Temperaturbegrenzungs-, Mischwassermengenbegrenzungs- und Hebelbremsfunktion,

2 eine Draufsicht auf das Hebelventil gemäß 1 von oben,

3 und 4 Draufsichten auf das Hebelventil gemäß 1 in den beiden Extremverdrehstellungen zur Verdeutlichung der Temperaturbe grenzungsfunktion und

5 bis 8 Längsschnittdarstellungen durch den oberen Teil des Hebelventils gemäß 1 zur Verdeutlichung der Mischwassermengenbegrenzungs- und Hebelbremsfunktion.

In den 1 und 2 sind die wesentlichen Merkmale eines erfindungsgemäßen Hebelventils 10 gezeigt. Das Hebelventil 10 weist ein Gehäuse 12 auf, in dem eine Buchse 14 um ihre Längsachse 16 drehbar gelagert ist (siehe insbesondere 2). Innerhalb des Gehäuses 12 bzw. der Buchse 14 befinden sich die Ventilglieder (nicht dargestellt), die im Zusammenspiel in an sich bekannter Weise für die Mischwassermengeneinstellung und die Mischwassertemperatureinstellung sorgen, und zwar in Abhängigkeit von der Betätigung bzw. Verstellung eines Stellhebels 18, der oben aus der Buchse 14 und dem Gehäuse 12 hinausragt und auf den ein (nicht dargestellter) Betätigungsgriff aufsteckbar ist (ggf. unter Zwischenschaltung eines der thermischen Isolation dienenden Zwischenelements aus beispielsweise Kunststoff, was an sich ebenfalls bekannt ist). Dabei ist der Stellhebel 18 um eine quer zur Längsachse 16 der Buchse 14 verlaufende Schwenkachse 20 kippbar. Über diese Schwenkachse 20 ist der Stellhebel 18 mit der Buchse 14 verbunden, so dass bei Drehung des Stellhebels 18 bzw. Verschwenkens des Stellhebels 18 um die Längsachse 16 der Buchse 14 diese (und damit auch das bewegbare Ventilglied) mitgenommen wird. Die Mitnahme des Ventilgliedes erfolgt also einerseits durch Bewegen des Stellhebels 18 um die Längsachse 16 der Buchse 14 zwecks Mischens von Kalt- und Warmwasser und durch Kippen des Stellhebels 18 um die Schenkachse 20 zwecks Einstellens der Durchflussmenge des Mischwassers.

Auf das obere Ende des Gehäuses 12 ist verdrehfest ein Anschlagring 22 aufgesetzt, der zwei übereinander angeordnete Ringelemente 24, 26 aufweist, welche über zwei diametral einander gegenüberliegende Anschlagstege 28, 30 miteinander verbunden sind. Dadurch bildet sich zwischen den beiden Ringelementen 24, 26 ein Aufnahmeringschlitz 32, der durch die beiden Anschlagstege 28, 30 unterbrochen und in zwei Ringschlitzabschnitte 34, 36 unterteilt ist. Die drehfeste Verbindung von Anschlagring 22 und Gehäuse 12 ist durch eine (Riefen-)Verzahnung 38 in 2 angedeutet.

Wie anhand der Figuren zu erkennen ist, erstreckt sich der Stellhebel 18 im Bereich seines aus dem Gehäuse 12 herausragenden Endes durch ein plattenförmiges Verschiebungselement 40 hindurch. Dieses Verschiebungselement 40 ist im wesentlichen stegförmig bzw. streifenförmig ausgebildet und weist eine Durchgangsöffnung oder Aussparung 42 sowie zwei einander gegenüberliegende Enden 44, 46 auf. An seinen Enden 44, 46 ist das Verschiebungselement 40 in den Abschnitten 34, 36 des Aufnahmeringschlitzes 32 eingetaucht. Damit ist das Verschiebungselement 40 bei einer Kippbewegung des Stellhebels 18 um dessen Schwenkachse 20 linear zwischen den beiden Ringelementen 24, 26 des Anschlagringes 22 geführt. Bei einer Verschwenkung des Stellhebels 18 um die Längsachse 16 der Buchse 14 sind die beiden Enden 44, 46 des Verschiebungselements 40 ebenfalls innerhalb der Aufnahmeringschlitzabschnitte 34, 36 des Anschlagringes 22 drehend geführt.

Anhand der 2 bis 4 wird das Zusammenspiel des Verschiebungselements 40 mit den Anschlagstegen 28, 30 des Anschlagrings 22 deutlich. Jeder Anschlagsteg 28, 30 weist im wesentlichen in Umfangsrichtung des Anschlagrings 22 weisende Anschlagflächen 48, 50 auf, die im wesentlichen diametral paarweise einander gegenüberliegen. Diese Anschlagflächen 48, 50 wirken nun mit den Seitenrändern 52, 54 des Verschiebungselements 40 zusammen, wie es in den 3 und 4 gezeigt ist. Hierdurch wird der Verschwenkbereich 56, um den der Stellhebel 18 um die Längsachse 16 der Buchse 14 verschwenkbar ist, begrenzt. Dies wird, wie bei Temperaturbegrenzern für Hebelventile an sich üblich, beispielsweise zur Begrenzung der maximalen Mischwassertemperatur genutzt.

Der konstruktive Vorteil der Temperaturbegrenzung, wie sie vorstehend anhand der 1 bis 4 erläutert wurde, ist in dem geringen Platzbedarf zu sehen. So ist es nämlich möglich, direkt unterhalb des Verschiebungselements 40 innerhalb der Buchse 14 beidseitig des Kippweges des Stellhebels 18 jeweils einen Rastkörper 58 vorzusehen, der der überwindbaren Begrenzung der Mischwassermenge dient, und zwar im Zusammenspiel mit dem Verschiebungselement, was nachfolgend anhand der 5 bis 8 erläutert werden wird.

Innerhalb der Buchse 14 sind die beiden Rastkörper 58 durch Federn 60 federelastisch gelagert, wobei sie von unten gegen das Verschiebungselement 40 drücken. Das Verschiebungselement 40 weist an seiner den Rastkörpern 58 zugewandten Unterseite eine sich über die Breite (siehe 2 bis 4) des Verschiebungselements 40 erstreckende Vertiefung 62 auf, in der ein Rastnocken 66 ausgebildet ist, der sich ebenfalls über die Breite des Verschiebungselements 40 erstreckt. In der Ausgangssituation gemäß 5, in der das Hebelventil 10 geschlossen ist, greift der Rastkörper 58 mit dem Rastnocken 66 zusammen, indem eine Rastnase 68 des Rastkörpers 58 an dem Rastnocken 66 anliegt.

Wie anhand der 1 bis 4 und insbesondere anhand der 5 bis 8 zu erkennen ist, weist die Aussparung 42 des Verschiebungselements 40 eine größere Breitenerstreckung auf, als es zum Durchdringen durch den Stellhebel 18 erforderlich wäre. Ausgehend von der Situation, wie sie in 5 gezeigt, ist nun die Erstreckung und Lage dieser Aussparung 42 derart gewählt, dass der Stellhebel 18, ohne das Verschiebungselement mitzunehmen, in dessen Aussparung 42 bis zu der in 6 gezeigten Kippposition frei bewegbar ist. Während der Stellhebel 18 in der Geschlossenstellung gemäß 5 an dem Rand 70 der Aussparung 42 anliegt, liegt er in der Kippstellung gemäß 6 an der diesem Rand 70 gegenüber liegenden Rand 72 der Aussparung 42 an. Bei weiterer Bewegung des Stellhebels 18 nimmt dieser über die Anlage an dem Rand 72 der Aussparung 42 das Verschiebungselement 40 gegen die Verrastungskraft zwischen dem Rastkörper 58 und dem Rastnocken 66 mit, wie es in 7 gezeigt ist. Auf diese Weise wird also erreicht, dass sich längs des Kippweges des Stellhebels 18 eine überwindbare Begrenzung einstellt, durch die die Durchflussmenge des Mischwassers auf einen vorgebbaren Wert limitiert ist. Wenn die Mischwasserabgabemenge erhöht werden soll, muss diese Begrenzung durch eine erhöhte Krafteinwirkung auf den mit dem Stellhebel 18 verbundenen Betätigungsgriff (nicht dargestellt) überwunden werden, wie es in den 6 und 7 deutlich wird.

Beim Verringern der Durchflussmenge nach Überschreiten der überwindbaren Begrenzung bewegt sich zunächst der Stellhebel 18 wieder frei in der Aussparung 42 des Verschiebungselements 40, bis er an dem Rand 70 der Aussparung 42 wieder anliegt. In dieser Stellung, die in 8 gezeigt ist, ist der Hebel 18 gegen eine (weitere) Kippbewegung in Richtung Schließstellung gehindert. Hierdurch ist eine Stellhebelbremse realisiert. Durch Aufbringung einer Mindestkippkraft auf den Stellhebel 18 ausgehend aus der Position gemäß 8 kann der Stellhebel 18 dann zurück in die Schließstellung gemäß 5 bewegt werden, wobei das Verschiebungselement 40 entsprechend mitgenommen wird, bis es seine Position gemäß 5 einnimmt.

Zur Realisierung der Stellhebelbremsfunktion kann auch so vorgegangen werden, dass das Verschiebungselement 40 bei jeder Kippbewegung des Stellhebels mitgenommen wird. Durch eine Reib- oder Rastführung in dem Anschlagring 22 bzw. über der Buchse 14 kann dann eine ausreichend große, der Verschiebung des Verschiebungselements 40 entgegenstehende Kraft aufgebracht werden, die den Stellhebel 18 und damit den mit dem Stellhebel 18 verbundenen Betätigungsgriff in seiner gegenwärtigen Kippstellung hält. Die Reibkraft, die zu diesem Zweck auf das Verschiebungselement 40 wirken muss, kann beispielsweise durch die Führung zwischen den beiden Ringelementen 24, 26 aufgebracht werden. Eine Reibkraft kann aber auch insbesondere zusätzlich durch den gegen das Verschiebungselement 40 vorgespannten Rastkörper 58 aufgebracht werden. Durch Ausbildung einer Vielzahl von Rastvertiefungen und Rastnocken an der Unterseite des Verschiebungselements 40, die in Linearverschiebungsrichtung des Verschiebungselements 40 aufeinanderfolgend angeordnet sind, kann die Haltekraft für den Stellhebel 18 auch durch einen Formschluss (Verrastung) realisiert werden.

Auch die Mischwasserbegrenzungsfunktion braucht nicht notwendigerweise so, wie in den 5 bis 8 gezeigt, realisiert zu sein. Es ist beispielsweise möglich, wie oben für die alternative Ausgestaltung der Stellhebelbremsfunktion beschrieben, die Kopplung zwischen Stellhebel 18 und Verschiebungselement 40 so zu gestalten, dass das Verschiebungselement 40 bei jeder Kippbewegung des Stellhebels mitgenommen wird. Durch diese Linearverschiebung des Verschiebungselements 40 kommt es dann in einer konstruktiv bedingten Verschiebungsstellung des Verschiebungselements 40 zur Verrastung mit dem Rastkörper 58, wodurch der weiteren Verschiebung des Verschiebungselements 40 eine überwindbare Widerstandskraft entgegenwirkt.


Anspruch[de]
Hebelventil für eine Sanitärarmatur mit Kaltwasser- und Warmwasserzuläufen mit

– einem Gehäuse (12),

– einer Buchse (14), die in dem Gehäuse (12) drehbar gelagert ist,

– einem Stellhebel (18), der zur Bewegung längs eines Kippweges um eine quer zur Längsachse (16) der Buchse (14) verlaufenden Schwenkachse (20) kippbar in der Buchse (14) gelagert ist,

– einem Ventilglied, das von dem Stellhebel (18) bei Bewegung um die Längsachse (16) der Buchse (14) zwecks Mischens von Kalt- und Warmwasser und bei Kippung um die Schwenkachse (20) zwecks Einstellens der Durchflussmenge des Mischwassers verstellbar ist, und

– einem überwindbaren Anschlag längs des Kippweges des Stellhebels (18) zur für einen Benutzer spürbaren, überwindbaren Begrenzung der Kippbewegung des Stellhebels (18),

gekennzeichnet durch

– ein Verschiebungselement (40), das von dem Stellhebel (18) durchdrungen sowie von diesem beim Kippen und Verschwenken mitnehmbar und in Richtung auf die Buchse (14) niedergehalten ist, und

– mindestens einem in der Buchse (14) gelagerten Rastkörper (56), der längs des Kippweges des Stellhebels (48) angeordnet ist,

– wobei das Verschiebungselement (40) einen Rastnocken (66) und/oder eine Rastausnehmung aufweist, der/die zur überwindbaren Begrenzung des Kippweges des Stellhebels (18) mit dem Rastkörper (58) zusammenwirkt/zusammenwirken.
Hebelventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebungselement (40) mindestens eine Vertiefung (62) aufweist, innerhalb derer der Rastnocken (66) vorsteht. Hebelventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebungselement (40) eine Aussparung (42) aufweist, durch die sich der Stellhebel (18) erstreckt, und dass die Aussparung (42) in Richtung der Erstreckung des Kippweges des Stellhebels (18) ein solches Ausmaß aufweist, dass, ohne das Verschiebungselement (40) aus seiner Verrastung mit dem Rastkörper (58) zu bewegen, ein Wasserfluss bis zu einer vorgebbaren Menge möglich ist. Hebelventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkörper (58) dann, wenn er sich außer Eingriff mit dem Rastnocken (66) oder des Verschiebungselements (40) befindet, auf diesen/dieses eine ungewollte Linearverschiebung des Verschiebungselements (40) verhindernde Kraft ausübt. Hebelventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebungselement (40) eine im wesentlichen rechteckige Platte ist, deren im wesentlichen rechtwinklig zueinander verlaufende Erstreckungen parallel und quer zur Linearbewegungsrichtung des Verschiebungselements (40) verlaufen. Hebelventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,

– dass das Verschiebungselement (40) Anschlagflächen (48, 50) zur Begrenzung einer Verschwenkung des Stellhebels (18) um die Längsachse (16) der Buchse (14) aufweist,

– dass ein an dem Gehäuse (12) drehfest angeordneter Anschlagring (22) zwei unter Bildung eines Aufnahmeringschlitzes (32) für das Verschiebungselement (40) übereinander angeordnete Ringelemente mit zwei diese verbindenden Anschlagstege (28, 30) zum Zusammenwirken mit den Anschlagflächen (48, 50) des Verschiebungselements (40) aufweist,

– dass das Verschiebungselement (40) sich an zwei gegenüberliegenden Enden (44, 46) bis in und/oder durch den Aufnahmeringschlitz (32) hinein bzw. hindurch erstreckt und von dem Stellhebel (18) durchdrungen ist,

– wobei das Verschiebungselement (40) beim Kippen des Stellhebels (18) um dessen Schwenkachse (20) innerhalb des Aufnahmeringschlitzes (32) linear bewegbar und bei Verschwenkung des Stellhebels (18) um die Längsachse (16) der Buchse (14) bis zur Anlage an mindestens einem der beiden Anschlagstege (28, 30) innerhalb des Aufnahmeringschlitzes (32) drehbar mitnehmbar ist.
Hebelventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellhebel (18) zumindest innerhalb seines das Verschiebungselement (40) durchdringenden Bereichs einen polygonalen Querschnitt aufweist und dass das Verschiebungselement (40) eine Aussparung mit zu diesem Querschnitt komplementären Randverlauf aufweist. Hebelventil nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagstege (28, 30) punktsymmetrisch zum Mittelpunkt des Anschlagrings (22) angeordnet sind und an ihren Enden Anschlagflächen (48, 50) aufweisen, wobei die jeweils im wesentlichen diametral gegenüberliegenden Anschlagflächen (48, 50) der beiden Anschlagstege (28, 30) in einer sich quer zur Linearbewegungsrichtung des Verschiebungselements (40) erstreckenden Richtung voneinander einen Abstand aufweisen, der im wesentlichen gleich der Erstreckung des Verschiebungselements (40) quer zu seiner Linearbewegungsrichtung ist. Hebelventil nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebungselement (40) mit Reibung innerhalb des Aufnahmeringschlitzes (32) und/oder im/am Gehäuse (12) angeordnet ist.






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