PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102007022952A1 20.12.2007
Titel System zum Befestigen einer Gegenstandhaltebaueinheit an einem Anbringungselement in einem Fahrzeug
Anmelder International Automotive Components Group North America, Inc., Dearborn, Mich., US
Erfinder Tiesler, John M., Harrison, Mich., US
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Anmeldedatum 16.05.2007
DE-Aktenzeichen 102007022952
Offenlegungstag 20.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.2007
IPC-Hauptklasse B60R 11/00(2006.01)A, F, I, 20070516, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60R 7/04(2006.01)A, L, I, 20070516, B, H, DE   
Zusammenfassung Eine Gegenstandhaltebaueinheit, die an einem Anbringungselement befestigt werden kann, und eine Konsolenbaueinheit, die in einem Fahrzeug an einem Anbringungselement befestigt werden kann.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf ein System zum Befestigen einer Gegenstandhaltebaueinheit an einem Anbringungselement in einem Fahrzeug.

Gegenstandhaltebaueinheiten, wie etwa Konsolenbaueinheiten, können Befestigungsmechanismen enthalten, die für die Befestigung an einem oder mehreren Anbringungselementen beschaffen sind. Das US-Patent Nr. 6.669.260 offenbart z. B. Halterungen zum Befestigen eines Konsolenmoduls an einem Paar Schienen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Gegenstandhaltebaueinheit, die an einem Anbringungselement befestigt werden kann, zu schaffen, bei der die im Stand der Technik vorhandenen Probleme nicht bestehen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Gegenstandhaltebaueinheit nach Anspruch 1 und Anspruch 10 bzw. durch eine Konsolenbaueinheit, die an einem Anbringungselement in einem Fahrzeug befestigt werden kann, nach Anspruch 16. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird eine Gegenstandhaltebaueinheit, die an einem Anbringungselement befestigt werden kann, geschaffen. Die Baueinheit enthält ein Gehäuse und ein Rastklinkenelement, das ein Verriegelungselement enthält. Die Baueinheit enthält außerdem einen Griff, der an dem Gehäuse schwenkbar befestigt ist, so dass der Griff in Bezug auf das Gehäuse zwischen einer ersten, einer zweiten und einer dritten Position bewegt werden kann. Der Griff enthält ein Anschlagelement und ein Halteelement. Das Halteelement kann an dem Anbringungselement in Eingriff gelangen, wenn der Griff in der ersten Position ist. Das Anschlagelement wird an dem Rastklinkenelement in Eingriff gebracht und durch das Verriegelungselement verriegelt, wenn der Griff in der ersten Position ist. Das Anschlagelement wird an dem Rastklinkenelement in Eingriff gebracht und von dem Verriegelungselement gelöst, wenn der Griff in der zweiten Position ist. Das Halteelement kann von dem Anbringungselement gelöst werden, wenn der Griff zur dritten Position bewegt wird. Der Griff bewegt sich von der ersten Position zur zweiten Position in einer ersten Richtung. Der Griff bewegt sich von der zweiten Position zur dritten Position in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung im Allgemeinen entgegengesetzt ist.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird eine Gegenstandhaltebaueinheit für die Befestigung an einem Anbringungselement eines Fahrzeugs geschaffen. Die Baueinheit enthält ein Gehäuse und ein erstes Rastklinkenelement, das ein Verriegelungselement enthält. Die Baueinheit enthält außerdem ein zweites Verriegelungselement, das in Bezug auf das Gehäuse zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegt werden kann. Das zweite Rastklinkenelement kann an dem Anbringungselement in Eingriff gebracht werden, wenn das zweite Rastklinkenelement in der ersten Position ist. Das zweite Rastklinkenelement kann von dem Anbringungselement gelöst werden, wenn das zweite Rastklinkenelement zu der zweiten Position bewegt wird. Die Baueinheit enthält ferner einen Griff, der an dem Gehäuse schwenkbar befestigt ist. Der Griff enthält ein Anschlagelement und ein geschlitztes Element. Das geschlitzte Element wird an dem zweiten Rastklinkenelement in Eingriff gebracht und ist so beschaffen, dass es die Bewegung des zweiten Rastklinkenelements zwischen der ersten und der zweiten Position unterstützt. Der Griff kann zwischen einer verriegelten Position, in der das zweite Rastklinkenelement in der zweiten Position ist und das Anschlagelement an dem ersten Rastklinkenelement in Eingriff und durch das Verriegelungselement verriegelt ist, und einer entriegelten Position, in der das zweite Rastklinkenelement in der ersten Position ist und das Anschlagelement von dem ersten Rastklinkenelement gelöst ist, bewegt werden. Ein Abstand zwischen einem Ende des Griffs und einem Abschnitt des zweiten Rastklinkenelements, der an dem Anbringungselement in Eingriff gelangen kann, wenn das zweite Rastklinkenelement in der zweiten Position ist, ist kleiner als der Abstand zwischen dem Ende des Griffs und dem Abschnitt des zweiten Rastklinkenelements, wenn das zweite Rastklinkenelement in der ersten Position ist.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird eine Konsolenbaueinheit, die in einem Fahrzeug an einem Anbringungselement befestigt werden kann, geschaffen. Die Konsolenbaueinheit enthält einen Konsolenkörper und ein Rastklinkenelement. Die Konsolenbaueinheit enthält außerdem einen Griff, der an der Konsolenbaueinheit befestigt ist. Der Griff kann in Bezug auf die Konsolenbaueinheit bewegt werden. Der Griff enthält ein Anschlagelement und ein Halteelement. Das Halteelement kann an dem Anbringungselement in Eingriff gelangen. Die Konsolenbaueinheit enthält ferner eine Feder, die dem Griff zugeordnet und so beschaffen ist, dass sie die Bewegung des Griffs unterstützt. Das Anschlagelement ist an dem Rastkleinkenelement in Eingriff, wenn der Griff so positioniert ist, dass die durch die Feder gespeicherte mechanische Energie im Allgemeinen einen Maximalwert besitzt.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Erfindung;

2A einen Querschnitt der Ausführungsform von 1;

2B einen Querschnitt der Ausführungsform von 1;

2C einen Querschnitt der Ausführungsform von 1;

3A einen Querschnitt eines Abschnitts von 2C;

3B einen Querschnitt eines Abschnitts von 2A;

3C einen Querschnitt eines Abschnitts von 2B;

3D eine perspektivische Ansicht eines Abschnitts von 2A, 2B und 2C;

4 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Erfindung;

5A einen Querschnitt der Ausführungsform von 4;

5B einen Querschnitt der Ausführungsform von 4; und

5C einen Querschnitt der Ausführungsform von 4.

1 zeigt eine Gegenstandhaltebaueinheit, wie etwa eine Konsolenbehälterbaueinheit 10, für ein Fahrzeug 11, die an einem Anbringungselement, wie etwa eine Anbringungsschiene 12, befestigt werden kann, das in dem Fahrzeug 11 angebracht ist. Die Konsolenbehälterbaueinheit 10 enthält ein Gehäuse, wie etwa einen Behälter 14, ein Rastklinkenelement, wie etwa eine Rastklinke 16, einen Griff 18, eine Feder 20, die dem Griff 18 zugeordnet ist.

Der Griff 18 ist an einem Drehpunkt an einem Schwenkelement, wie etwa ein Stift 22, der eine Achse 24 besitzt, schwenkbar befestigt. Der Stift 22 überspannt einen ausgesparten Bereich 28 des Behälters 14, der so beschaffen ist, dass er den Griff 18 aufnimmt. Der Stift 22 ist als Teil des Behälters 14 geformt. Der Stift 22 kann jedoch getrennt hergestellt und an dem Behälter 14 befestigt werden. Der Griff 18 ist an dem Stift 22 durch Schnappverbindung angebracht und dreht sich um die Achse 24 in Bezug auf den Behälter 14. Der Griff 18 kann auf jede gewünschte Weise an dem Stift 22 befestigt sein.

Der Griff 18 enthält ein Anschlagelement 30 oder einen Anschlag und ein Halteelement, wie etwa einen Bremsklotz 32. Der Anschlag 30 ist so beschaffen, dass er an der Rastklinke 16 in Eingriff gelangt, wenn der Griff in bestimmten Positionen ist, wie später genauer erläutert wird. Der Anschlag 30 und die Rastklinke 16 sind vertikal ausgerichtet. Der Anschlag 30 und die Rastklinke 16 können jedoch horizontal oder in jeder gewünschten Weise ausgerichtet sein. Der Bremsklotz 32 ist so beschaffen, dass er an der Anbringungsschiene 12 in Eingriff gelangt, wenn der Griff in bestimmten Positionen ist, wie später genauer erläutert wird.

Die 2A, 2B und 2C zeigen einen Querschnitt der Konsolenbehälterbaueinheit 10, wenn der Griff 18 in verschiedenen Positionen ist. Der Griff 18 kann in Bezug auf den Behälter 14 zwischen einer ersten Position 34, einer zweiten Position 36 und einer dritten Position 38 bewegt werden.

2A zeigt den Griff 18 in der ersten Position 34. in den 1 und 2A ist der Bremsklotz 32 an der Anbringungsschiene 12 in Eingriff, um dadurch den Behälter 14 an der Anbringungsschiene 12 zu befestigen. Der Bremsklotz 32 ist aus einem rutschfesten Material, wie etwa Polyurethan, hergestellt, das einer Bewegung der Konsolenbehälterbaueinheit 10 in Bezug auf die Anbringungsschiene 12 in einer Richtung parallel zur Achse 24 widersteht. Der Bremsklotz 32 kann auf jede gewünschte Weise an dem Griff 18 befestigt sein. Der Bremsklotz kann z. B. zusammen mit dem Griff 18 geformt sein. Wenn der Griff 18 in der ersten Position 34 ist, ist der Anschlag 30 an der Rastklinke 16 in Eingriff und durch ein Verriegelungselement 40 oder eine Verriegelung in dem Rastklinke 16 verriegelt, wie unter Bezugnahme auf die 3A, 3B, 3C und 3D genauer erläutert wird.

Die Funktionsweise der Verriegelung 40 und des Anschlags 30, wenn sich der Griff 18 von der ersten Position 34 zur zweiten Position 36 und von der zweiten Position 36 zur dritten Position 38 bewegt, wird später unter Bezugnahme auf die 3A, 3B, 3C und 3D genauer erläutert.

2B zeigt den Griff 18 in der zweiten Position 36. Wenn der Griff 18 in der zweiten Position 36 ist, ist der Anschlag 30 an der Rastklinke 16 in Eingriff und aus der Verriegelung 40 gelöst, wie später unter Bezugnahme auf die 3A, 3B, 3C und 3D genauer erläutert wird.

3C zeigt den Griff 18 in der dritten Position 38. Wenn der Griff 18 in der dritten Position 38 ist, ist der Bremsklotz 32 von der Anbringungsschiene 12 gelöst. Wenn der Bremsklotz 32 von der Anbringungsschiene 12 gelöst ist, kann der Behälter 14 längs der Anbringungsschiene 12 neu positioniert werden. Wenn der Griff 18 in der dritten Position 38 ist, ist der Anschlag 30 von der Rastklinke 16 gelöst. Der Anschlag 30 kann jedoch so beschaffen sein, dass er an der Rastklinke 16 in Eingriff, jedoch nicht durch die Verriegelung 40 verriegelt ist.

Der Griff 18 bewegt sich in einer ersten Richtung 48 oder in der in 2A gezeigten Perspektive in Gegenuhrzeigerrichtung von der ersten Position 34 zur zweiten Position 36. Der Griff 18 bewegt sich in einer zweiten Richtung 50 oder in der in 2B gezeigten Perspektive in Uhrzeigerrichtung, im Allgemeinen entgegengesetzt zur ersten Richtung 48 von der zweiten Position 36 zur dritten Position 38.

In den 1, 2A, 2B und 2C enthält der Griff 18 außerdem einen Abschnitt, wie etwa den Klotz 52, der so beschaffen ist, dass er eine Kraft aufnimmt, die durch einen Benutzer ausgeübt wird, um den Griff 18 von der ersten Position 34 zur zweiten Position 36 zu bewegen. Der Klotz 52 ist nahe zu einem Ende des Griffs 18 dem Drehpunkt 26 gegenüberliegend angeordnet. Um den Anschlag 30 von der Rastklinke 16 zu entriegeln, wenn der Griff 18 in der ersten Position 34 ist, drückt der Benutzer auf den Klotz 52 des Griffs 18, bis der Griff 18 die zweite Position 36 erreicht. Um den Anschlag 30 zu verriegeln, wenn der Griff 18 in der dritten Position 38 ist, drückt der Benutzer auf den Klotz 52 des Griffs 18, bis der Griff 18 die erste Position 34 erreicht.

Die Feder 20, die dem Griff 18 zugeordnet ist, ist so beschaffen, dass sie die Bewegung des Griffs 18 von der zweiten Position 36 zur dritten Position 38 unterstützt. Die Feder 20 ist an dem Stift 22 befestigt. Wenn sich der Griff 18 von der ersten Position 34 zur zweiten Position 36 bewegt, wird die Feder 20 zusammengedrückt und dadurch die durch die Feder 20 gespeicherte mechanische Energie vergrößert. Der Anschlag 30 ist an der Rastklinke 16 in Eingriff und aus der Verriegelung 40 gelöst, wenn die durch die Feder 20 gespeicherte mechanische Energie im Allgemeinen einen Maximalwert aufweist. Diese gespeicherte mechanische Energie kann dann die Bewegung des Griffs 18 von der zweiten Position 36 zur dritten Position 38 unterstützen, wenn sich die Feder entspannt. Daher ist die durch die Feder 20 gespeicherte mechanische Energie größer, wenn der Griff 18 in der ersten Position 34 ist als dann, wenn der Griff 18 in der dritten Position 38 ist.

3A zeigt einen Querschnitt der Rastklinke 16, wenn der Griff 18 in der dritten Position 38 ist (2C). Die Rastklinke 16 enthält ein Rastklinkengehäuse 17, die Verriegelung 40, einen Verriegelungsanschlag 41, eine Rastklinkenfeder 43 und einen Klemmbackenabschnitt 45.

Die Verriegelung 40 kann in Bezug auf das Rastkleinkengehäuse 17 und den Verriegelungsanschlag 41 bewegt werden. Die Verriegelung 40 enthält ein Eingriffelement, wie etwa das herzförmige Element 47, und einen ausgesparten Bereich 49. Wenn der Griff 18 von der dritten Position 38 (2C) zur ersten Position 34 (2A) bewegt wird, gelangt der Anschlag 30 an dem Klemmbackenabschnitt 45 in Eingriff, der über ein Gelenk mit der Verriegelung 40 verbunden ist. Der Klemmbackenabschnitt 45 schließt sich um den Anschlag 30, wenn der Anschlag in die Rastklinke 16 gedrückt wird. Die Verriegelung 40 bewegt sich zu dem Verriegelungsanschlag 41, wodurch bewirkt wird, dass sich der Verriegelungsanschlag 41 längs des durch Pfeile angegebenen Wegs in dem ausgesparten Bereich 49 bewegt, wenn der Anschlag 30 in die Rastklinke 16 gedrückt wird. Die Verriegelung 40 drückt die Rastklinkenfeder 43zusammen, wenn sich die Verriegelung 40 zum Verriegelungsanschlag 41 bewegt.

3B zeigt einen Querschnitt der Rastklinke 16, wenn der Griff 18 in der ersten Position 34 ist (2A). Der Verriegelungsanschlag 41 ist durch das herzförmige Element 47 und die Rastklinkenfeder 43 an der Stelle verriegelt.

Wenn der Griff 18 von der ersten Position 34 (2A) zur zweiten Position 36 (2B) gedrückt wird, bewegt sich der Verriegelungsanschlag 41 längs des durch Pfeile angegebenen Wegs in dem ausgesparten Bereich 49.

3C zeigt einen Querschnitt der Rastklinke 16, wenn der Griff in der zweiten Position 36 ist (2B). Die Rastklinkenfeder 43 bewirkt, dass sich die Verriegelung 40 relativ zum Verriegelungsanschlag 41 bewegt, so dass sich der Verriegelungsanschlag 41 längs des durch Pfeile angegebenen Wegs in dem ausgesparten Bereich 49 bewegt. Wenn die Verriegelung 40 durch die Rastklinkenfeder 43 von dem Verriegelungsanschlag 41 weg gedrückt wird, öffnet sich der Klemmbackenabschnitt 45 in Bezug auf den Anschlag 30, wodurch ermöglicht wird, dass der Anschlag 30 von der Rastklinke 16 gelöst wird.

3D zeigt eine perspektivische Ansicht der Verriegelung 40, des Verriegelungsanschlags 41, des Klemmbackenabschnitts 45, des herzförmigen Elements 47 und des ausgesparten Bereichs 49.

4 zeigt eine zweite Ausführungsform einer Gegenstandhaltebaueinheit, wie etwa eine Konsolenbaueinheit 54, gemäß der Erfindung. Die Konsolenbaueinheit 54 kann bei einem Fahrzeug 56 verwendet werden und kann an einem Anbringungselement 58, das in dem Fahrzeug 56 angebracht ist, befestigt werden. Die Konsolenbaueinheit 54 enthält ein Gehäuse 60, wie etwa einen Konsolenkörper, ein erstes Rastklinkenelement 62, ein zweite Rastklinkenelement 64, einen Griff 66 und eine Feder 68, die dem Griff 66 zugeordnet ist.

Die 5A, 5B und 5C zeigen einen Querschnitt der Konsolenbaueinheit 54, wenn der Griff 66 in verschiedenen Positionen ist. Das zweite Rastklinkenelement 64 kann in Bezug auf das Gehäuse 60 zwischen einer ersten Position 70 (5C) und einer zweiten Position 72 (5A) bewegt werden. Wenn das zweite Rastklinkenelement 64 in der ersten Position 70 ist, ist das zweite Rastklinkenelement 64 an dem Anbringungselement 58 in Eingriff, um dadurch das Gehäuse 60 an dem Anbringungselement 58 zu befestigen. Wenn das zweite Rastklinkenelement 64 in der zweiten Position 72 ist, ist es von dem Anbringungselement 58 gelöst. Eine Bewegung des zweiten Rastklinkenelements 64 in Bezug auf den Griff 66 von der ersten Position zur zweiten Position und umgekehrt wird später genauer erläutert.

In den 4, 5A, 5B und 5C ist der Griff 66 am Drehpunkt 78 an einem Schwenkelement 74, das eine Achse 76 besitzt, befestigt. Das Schwenkelement 74 überspannt einen ausgesparten Bereich 79 des Gehäuses 60, der so beschaffen ist, dass er den Griff 66 aufnimmt. Der Drehpunkt 78 des Griffs 66 ist durch eine Schnappverbindung an dem Schwenkelement 74 angebracht und dreht sich um die Achse 76 in Bezug auf das Gehäuse 60.

Der Griff 66 enthält ein Anschlagelement 80 und ein geschlitztes Element 82. Das Anschlagelement 80 ist so beschaffen, dass es an dem ersten Rastklinkenelement 62 in Eingriff gelangt, wenn der Griff in bestimmten Positionen ist, wie später genauer erläutert wird. Das geschlitzte Element 82 ist an einem Vorsprung, wie etwa der zackenförmige Abschnitt 84, des zweiten Rastklinkenelements 64 in Eingriff. Das geschlitzte Element 82 ist so beschaffen, dass es die Bewegung des zweiten Rastklinkenelements 64 zwischen der ersten Position 70 und der zweiten Position 72 unterstützt, wie später genauer erläutert wird.

Der Griff 66 kann zwischen einer verriegelten Position 86 (5A) und einer entriegelten Position 88 (5C) bewegt werden. Wenn der Griff 66 in der verriegelten Position 86 ist, ist das Anschlagelement 80 an dem ersten Rastklinkenelement 62 in Eingriff und durch ein Verriegelungselement 90 in dem ersten Rastklinkenelement 62 verriegelt. Wenn der Griff 66 in der entriegelten Position 88 ist, ist das Anschlagelement 80 von dem ersten Rastklinkenelement 62 gelöst.

Die Funktionsweise des Verriegelungselements 90 und des Anschlagelements 80, wenn sich der Griff 66 zwischen der verriegelten Position 86 und der entriegelten Position 88 bewegt, wurde oben unter Bezugnahme auf die 3A, 3B, 3C und 3D erläutert. Für den Zweck dieser Erläuterung entspricht das Verriegelungselement 90 der Verriegelung 40, das Anschlagelement 80 entspricht dem Anschlag 30 und der Griff 6 entspricht dem Griff 18.

Wenn der Griff 66 in der verriegelten Position 86 ist, ist das zweite Rastklinkenelement 64 in der zweiten Position 72. Ein Benutzer kann die Konsolenbaueinheit 54 längs des Anbringungselements 58 neu positionieren, wenn der Griff in der verriegelten Position 86 ist, da das zweite Rastklinkenelement 64 ist von dem Anbringungselement 58 gelöst. Wenn der Griff 66 in der entriegelten Position 88 ist, ist das zweite Rastklinkenelement 64 in der ersten Position 70. ein Benutzer kann die Konsolenbaueinheit 54 längs des Anbringungselements 58 nicht neu positionieren, wenn der Griff in der entriegelten Position 88 ist, da das zweite Rastklinkenelement 64 an dem Anbringungselement 58 in Eingriff ist.

Ein Abstand D1 zwischen einem Ende des Griffs 92 und einem Abschnitt 94 des zweiten Rastklinkenelements 64, der an dem Anbringungselement 58 in Eingriff gelangen kann, wenn das zweite Rastklinkenelement 64 in der zweiten Position 72 (5A) ist, ist kleiner als ein Abstand D2 zwischen dem Ende des Griffs 92 und dem Abschnitt des zweiten Rastklinkenelements 94, wenn das zweite Rastklinkenelement 64 in der ersten Position 70 ist (5C).

Das zweite Rastklinkenelement 64 ist im Allgemeinen um einen Stift 96, der eine Achse 98 besitzt, schwenkbar. Die Achse 98 ist von der Achse 76 beabstandet. Die Achse 78 und die Achse 76 verlaufen im Allgemeinen parallel.

Wenn der Benutzer den Griff von der entriegelten Position 88 zu der verriegelten Position 86 drückt, drückt das geschlitzte Element 82 den gezackten Abschnitt 84 des zweiten Rastklinkenelements 64 in der in den 5A, 5B und 5C gezeigten Perspektive in Uhrzeigerrichtung. Dies bewirkt, dass der Abschnitt 94 des zweiten Rastkleinkenelements, der an dem Anbringungselement 58 in Eingriff gelangen kann, wiederum in der in den 5A, 5B und 5C gezeigten Perspektive ebenfalls in Uhrzeigerrichtung schwenkt. Das Schwenken des zweiten Rastklinkenelements 64 wiederum in der in den 5A, 5B und 5C gezeigten Perspektive in Uhrzeigerrichtung löst das zweite Rastklinkenelement 64 von dem Anbringungselement 58. Nachdem der Benutzer den Griff 66 von der Verriegelung 90 (5B und 3C) entriegelt hat und den Griff 66 zu der entriegelten Position 88 bewegt, drückt gleichfalls das geschlitzte Element 82 den gezackten Abschnitt 84 des zweiten Rastklinkenelements 64 in der in den 5A, 5B und 5C gezeigten Perspektive in Gegenuhrzeigerrichtung. Dies bewirkt, dass der Sitzbasis 94 des zweiten Rastkleinkenelements 64, der an dem Anbringungselement 58 in Eingriff gelange kann, wiederum in der in den 5A, 5B und 5C gezeigten Perspektive ebenfalls um die Achse 98 in Uhrzeigerrichtung schwenkt. Das Schwenken des zweiten Rastklinkenelements 64 wiederum in der in den 5A, 5B und 5C gezeigten Perspektive in Gegenuhrzeigerrichtung bringt das zweite Rastklinkenelement 64 an dem Anbringungselement 58 in Eingriff.

Die Feder 68, die dem Griff 66 zugeordnet ist, ist so beschaffen, dass sie die Bewegung des Griffs 66 von der verriegelten Position 86 zur entriegelten Position 88 unterstützt. Die Feder 68 ist an dem Schwenkelement 74 befestigt. Wenn sich der Griff 66 von der entriegelten Position 88 zu der verriegelten Position 86 bewegt, wird die Feder 68 zusammengedrückt und dadurch die durch die Feder 68 gespeicherte mechanische Energie vergrößert. Diese gespeicherte mechanische Energie kann dann die Bewegung des Griffs 66 von der verriegelten Position 86 zur entriegelten Position 88 unterstützen, wenn sich die Feder 68 entspannt. Deswegen ist die durch die Feder 68 gespeicherte mechanische Energie, wenn der Griff 66 in der verriegelten Position 86 ist, größer als dann, wenn der Griff in der entriegelten Position 88 ist.

Während Ausführungsformen der Erfindung dargestellt und beschrieben wurden, ist nicht vorgesehen, dass diese Ausführungsformen alle möglichen Formen der Erfindung darstellen und beschreiben. Die in der Spezifikation verwendeten Worte sind eher beschreibend als einschränkend und es sollte klar sein, dass verschiedene Änderungen ausgeführt werden können, ohne vom Erfindungsgedanken und Umfang der Erfindung abzuweichen.


Anspruch[de]
Gegenstandhaltebaueinheit, die an einem Anbringungselement befestigt werden kann,

gekennzeichnet durch

ein Gehäuse (14);

ein Rastklinkenelement (16) mit einem Verriegelungselement (40); und

einen Griff (18), der an dem Gehäuse (14) befestigt ist, so dass der Griff (18) in Bezug auf das Gehäuse (14) zwischen einer ersten, einer zweiten und einer dritten Position (34, 36, 38) bewegt werden kann, wobei der Griff (18) ein Anschlagelement (30) und ein Halteelement (32), wobei das Halteelement (32) an dem Anbringungselement in Eingriff gelangen kann, wenn der Griff (18) in der ersten Position (34) ist, um dadurch das Gehäuse (14) an dem Anbringungselement zu befestigten, wobei das Anschlagelement (30) an dem Rastklinkenelement in Eingriff ist und durch das Verriegelungselement verriegelt ist, wenn der Griff (18) in der ersten Position (34) ist, wobei das Anschlagelement an dem Rastkleinkenelement in Eingriff ist und von dem Verriegelungselement gelöst ist, wenn der Griff (18) in der zweiten Position (36) ist, wobei das Halteelement (32) von dem Anbringungselement gelöst werden kann, wenn der Griff (18) zu der dritten Position bewegt wird, wobei der Griff (18) sich von der ersten Position (34) zur zweiten Position (36) in einer ersten Richtung bewegt und sich von der zweiten Position (36) zur dritten Position (38) in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung im Allgemeinen entgegengesetzt ist, bewegt.
Baueinheit von Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (30) von dem Rastklinkenelement gelöst ist, wenn der Griff (18) in der dritten Position (38) ist. Baueinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) ein Schwenkelement aufweist und der Griff durch eine Schnappverbindung an dem Schwenkelement befestigt ist. Baueinheit nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Feder (20), die dem Griff (18) zugeordnet und so beschaffen ist, dass sie die Bewegung des Griffs (18) von der zweiten Position (36) zur dritten Position (38) unterstützt. Baueinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Feder (20) gespeicherte mechanische Energie größer ist, wenn der Griff (18) in der zweiten Position (36) ist, als dann, wenn der Griff (18) in der ersten Position (36) ist. Baueinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Feder (20) gespeicherte mechanische Energie größer ist, wenn der Griff (18) in der ersten Position (36) ist, als dann, wenn der Griff (18) in der dritten Position (38) ist. Baueinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (18) um eine Achse (24) schwenkt und wobei das Halteelement (32) einen Abschnitt aufweist, der so beschaffen ist, dass er dann, wenn er mit dem Anbringungselement in Kontakt ist, der Bewegung der Baueinheit in Bezug auf das Anbringungselement in einer Richtung parallel zur Achse (24) widersteht. Baueinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (18) einen Abschnitt aufweist, der so beschaffen ist, dass er eine Kraft aufnimmt, die durch einen Benutzer ausgeübt wird, um den Griff (18) von der ersten Position (34) zur zweiten Position (36) zu bewegen. Baueinheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt nahe an einem Ende des Griffs (18) gegenüberliegend zu einem Ende des Griffs (18), um das der Griff (18) geschwenkt wird, angeordnet ist. Gegenstandhaltebaueinheit für ein Fahrzeug, die an einem Anbringungselement (58) befestigt werden kann,

gekennzeichnet durch

ein Gehäuse (60);

ein erstes Rastklinkenelement (62), das ein Verriegelungselement (90) enthält;

ein zweites Rastklinkenelement (64), das in Bezug auf das Gehäuse (60) zwischen einer ersten und einer zweiten Position (70, 72) bewegt werden kann, wobei das zweite Rastklinkenelement (64) an dem Anbringungselement (58) in Eingriff gelangen kann, wenn das zweite Rastklinkenelement (64) in der ersten Position (70) ist, um dadurch das Gehäuse (60) an dem Anbringungselement (58) zu befestigten, und das zweite Rastklinkenelement (64) von dem Anbringungselement (58) gelöst werden kann, wenn das zweite Rastklinkenelement (64) zu der zweiten Position (72) bewegt wird; und

einen Griff (66), der an dem Gehäuse (60) schwenkbar befestigt ist und ein Anschlagelement (80) und ein geschlitztes Element (82) enthält, wobei das geschlitzte Element (82) an dem zweiten Rastklinkenelement (64) in Eingriff und so beschaffen ist, dass es die Bewegung des zweiten Rastklinkenelements (64) zwischen der ersten und der zweiten Position (70, 72) unterstützt, wobei der Griff (66) zwischen einer verriegelten Position (86), in der das zweite Rastklinkenelement (64) in der zweiten Position (72) ist und das Anschlagelement (80) an dem ersten Rastklinkenelement (62) in Eingriff und durch das Verriegelungselement (90) verriegelt ist, und einer entriegelten Position (88), in der das zweite Rastkleinkenelement (64) in der ersten Position (70) ist und das Anschlagelement (80) von dem ersten Rastklinkenelement (62) gelöst ist, bewegt werden kann, wobei ein Abstand zwischen einem Ende des Griffs (66) und einem Abschnitt des zweiten Rastklinkenelements (64), der an dem Anbringungselement (58) in Eingriff gelangen kann, dann, wenn das zweite Rastklinkenelement (64) in der zweiten Position (72) ist, kleiner ist als der Abstand zwischen dem Ende des Griffs (66) und dem Abschnitt des zweiten Rastklinkenelements (64), wenn das zweite Rastkleinkenelement (64) in der ersten Position (70) ist.
Baueinheit nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (60) ein Schwenkelement (74) aufweist und der Griff (66) durch eine Schnappverbindung an dem Schwenkelement (74) befestigt ist. Baueinheit nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rastklinkenelement (64) im Allgemeinen um eine erste Achse (76) schwenken kann und der Griff (66) im Allgemeinen um eine zweite Achse (98), die von der ersten Achse (76) beabstandet ist, schwenken kann. Baueinheit nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Achse (76, 98) im Allgemeinen parallel verlaufen. Baueinheit nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch eine Feder, die dem Griff zugeordnet und so beschaffen ist, dass sie die Bewegung des Griffs unterstützt. Baueinheit nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Feder gespeicherte mechanische Energie größer ist, wenn der Griff in der verriegelten Position ist, als dann, wenn der Griff (66) in der entriegelten Position ist. Konsolenbaueinheit, die in einem Fahrzeug an einem Anbringungselement (58) befestigt werden kann,

gekennzeichnet durch

einen Konsolenkörper;

ein Rastklinkenelement;

einen Griff (66), der an dem Konsolenkörper befestigt ist, der in Bezug auf den Konsolenkörper bewegt werden kann, wobei der Griff (66) ein Anschlagelement (80) und ein Halteelement (32) enthält, wobei das Halteelement (32) an dem Anbringungselement (58) in Eingriff gebracht werden kann, um dadurch den Konsolenkörper an dem Anbringungselement (58) zu befestigten; und

eine Feder (68), der den Griff (66) zugeordnet und so beschaffen ist, dass sie die Bewegung des Griffs (66) unterstützt, wenn das Anschlagelement (80) an dem Rastklinkenelement (62, 64) in Eingriff gelangt, wenn der Griff (66) so positioniert ist, dass die durch die Feder (68) gespeicherte mechanische Energie im Allgemeinen auf einem Maximalwert ist.
Baueinheit nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastklinkenelement (62, 64) ein Verriegelungselement (90) enthält und wobei das Anschlagelement (80) von dem Verriegelungselement (90) gelöst ist, wenn der Griff (66) so positioniert ist, dass die durch die Feder (68) gespeicherte mechanische Energie im Allgemeinen auf einem Maximalwert ist. Baueinheit nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (66) einen Abschnitt enthält, der so beschaffen ist, dass er eine Kraft aufnimmt, die durch einen Benutzer ausgeübt wird, um den Griff (66) zu bewegen, und wobei der Abschnitt nahe an einem Ende des Griffs (66) angeordnet ist. Baueinheit nach 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (66) an dem Konsolenkörper schwenkbar befestigt ist. Baueinheit nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Konsolenkörper ein Schwenkelement (74) aufweist und der Griff (66) durch eine Schnappverbindung an dem Schwenkelement (74) verbunden ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com