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Dokumentenidentifikation DE102007027095A1 20.12.2007
Titel Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Anmelder Marquardt GmbH, 78604 Rietheim-Weilheim, DE
Erfinder Obergfell, Robert, 78609 Tuningen, DE
DE-Anmeldedatum 12.06.2007
DE-Aktenzeichen 102007027095
Offenlegungstag 20.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.2007
IPC-Hauptklasse B60R 25/00(2006.01)A, F, I, 20070612, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60R 16/02(2006.01)A, L, I, 20070612, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (3), insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Kraftfahrzeug (1) in der Art einer KeylessEntry/Go-Funktionalität. Das Schließsystem (3) umfaßt eine wenigstens zwei Zustände besitzende, als Steuereinrichtung ausgebildete erste Einrichtung (4), wie eine Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren (6), des Zündschlosses, der Lenkradverriegelung, zur Freigabe und/oder Sperrung der Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl., und eine zugehörige, in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Gebers, einer Chipkarte o. dgl. ausgebildete zweite Einrichtung (5). Die beiden Einrichtungen (4, 5) besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Sender und/oder Empfänger in der Art von Transpondern für niederfrequente elektromagnetische Signale (7). Der Transponder besitzt eine erhöhte Reichweite, derart, daß der bestimmungsgemäße Betrieb der beiden Einrichtungen (4, 5) ermöglicht ist, wenn die zweite Einrichtung (5) in etwa in der Position befindlich ist, in der die jeweilige Funktion des Kraftfahrzeugs (1) durch den Benutzer (2) bedienbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schließsystem nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei erhöhten Sicherheitsanforderungen werden elektronische Schließsysteme verwendet, die beispielsweise mittels elektromagnetischer Wellen arbeiten. Insbesondere bei Kraftfahrzeugen werden solche Schließsysteme als Türschließsysteme für die Zugangsberechtigung und/oder als Zündschloßsysteme, Lenkradverriegelungen, Wegfahrsperren o. dgl. für die Fahrberechtigung verwendet.

Derartige Schließsysteme sind aus der DE 43 40 260 A1 bekannt. Das Schließsystem besteht aus einer wenigstens zwei Zustände besitzenden, als Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren, des Zündschlosses o. dgl. ausgebildeten ersten Einrichtung und einer zugehörigen, in der Art eines elektronischen Schlüssels ausgebildeten zweiten Einrichtung. Die beiden Einrichtungen besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Sender und/oder Empfänger für Signale, die insbesondere mittels einer elektromagnetischen Trägerwelle übertragen werden. Insbesondere ist im bestimmungsgemäßen Betrieb zwischen dem Schlüssel und der Steuereinrichtung wenigstens ein Signal als codiertes Betriebssignal zur Authentikation des Schlüssels übertragbar, so daß nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals und damit bei berechtigtem Schlüssel eine Änderung des Zustandes der Steuereinrichtung bewirkbar ist.

Solche Schließsysteme sind auch mit sogenannten "Keyless"-Funktionalitäten weiterentwickelt. So ist bei der "KeylessEntry"-Funktionalität eine manuelle Betätigung des elektronischen Schlüssels durch den Benutzer nicht mehr notwendig. Es genügt, daß der Benutzer den Schlüssel mit sich führt. Das Betriebssignal wird dann für die Zugangsberechtigung zwischen den beiden Einrichtungen selbsttätig übertragen, wenn der Benutzer sich in einem, in der Nähe des Kraftfahrzeugs befindlichen Wirkbereich aufhält und dort beispielsweise den Türgriff an der Autotüre betätigt. Ebenso können diese Schließsysteme eine "KeylessGo"-Funktionalität aufweisen, wobei das Betriebssignal für die Fahrberechtigung zwischen den beiden Einrichtungen selbsttätig übertragen wird, wenn der Benutzer sich innerhalb des Kraftfahrzeugs befindet und beispielsweise eine Start/Stop-Taste im Armaturenbrett betätigt. Für die Keyless-Funktionalitäten können die beiden Einrichtungen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Sender und/oder Empfänger in der Art von Transpondern für niederfrequente elektromagnetische Signale besitzen.

Ein KeylessGo- oder auch PassivGo-System heute bekannter Bauweise verfügt im allgemeinen über zwei Möglichkeiten zur Feststellung der Fahrberechtigung. Zum einen kann für die zweite Einrichtung das Wecken und Abgrenzen entsprechend einer Positionsbestimmung der zweiten Einrichtung über niederfrequenete (LF-)Felder und die Kommunikation über hochfrequente (HF-)Felder oder auch aus einer Kombination von HF- sowie LF-Feldern erfolgen. Zum anderen kann eine sogenannte "Notfahrfunktion" über LF-Felder oder auch Infrarot(IR)-Felder im Zündschloß erfolgen, um bei leerer Schlüsselbatterie noch mit dem Kraftfahrzeug fahren zu können. Es handelt sich somit um zwei unabhängig voneinander arbeitende Transpondersysteme, wodurch das Schließsystem aufwendig und teuer ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das mit "Keyless"-Funktionalität ausgestattete Schließsystem einfacher und/oder kostengünstiger auszugestalten.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Schließsystem durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Beim erfindungsgemäßen Schließsystem besitzt der Transponder eine erhöhte Reichweite. Dadurch ist der bestimmungsgemäße Betrieb der beiden Einrichtungen ermöglicht, wenn die zweite Einrichtung in etwa in der Position und/oder in der Nähe der Position befindlich ist, in der die jeweilige, vom Schließsystem bewirkbare Funktion des Kraftfahrzeugs durch den Benutzer bedienbar ist. Vorteilhafterweise ist durch dieses Funktionsprinzip ein einfaches und kostengünstiges KeylessGo/Entry-System geschaffen. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine Möglichkeit der Vereinfachung ist durch Erhöhung der Reichweite des Transponders für die bisherige "Notfahrfunktion" gegeben. Dies kann beispielweise durch einen speziellen Transponder-Schaltkreis erfolgen. Somit ist das bisherige elektronische Zündschloß mit zusätzlichem Keyless-Steuergerät, das das zweite Transponder-System enthält, überflüssig. Es reicht dann aus, wenn im Kraftfahrzeug ein elektrischer Schalter, insbesondere in der Art eines Start/Stop-Tasters angeordnet ist, derart daß die Bedienung des elektrischen Schalters durch den Benutzer den bestimmungsgemäßen Betrieb der Sender und/oder Empfänger für die KeylessGo-Funktionalität auslöst.

Die Transponderspulen bei niederfrequenten Signalen und/oder die Antennen bei höherfrequenten Signalen für die KeylessGo-Funktionalität können im Fahrersitz integriert sein. In einfacher Weise kann dann die Identifikation des Schlüssels sowie dessen Positionsüberprüfung erfolgen. Der Schlüssel wird in unmittelbarer Nähe zur Transponderspule erkannt, so daß der Fahrer den Schlüssel am Körper oder in Körpernähe, d.h. in der Nähe zu den im Fahrersitz befindlichen Spulen und/oder Antennen, tragen kann.

Desweiteren ist eine Erweiterung auf ein einfaches KeylessEntry-System möglich, indem die Transponderspulen und/oder Antennen für die KeylessEntry-Funktionalität im Rahmen für die Seitenscheibe des Kraftfahrzeugs angeordnet sind. Somit umgeben die Spulen und/oder Antennen, die zum Öffnen des Fahrzeugs dienen, beispielsweise die Seitenscheibe.

In einfacher Art und Weise genügt es, wenn die Transponderspulen und/oder Antennen mit der ersten Einrichtung für deren bestimmungsgemäßen Betrieb in Verbindung stehen.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß mit lediglich einem statt wie bisher mit zwei Transpondern ein vereinfachtes KeylessGo/Entry-System realisiert ist. Insbesondere ist die Notfahrfunktion im Keyless-System enthalten. Umgekehrt kann mit Hilfe des Notfahr-Transponders gleichzeitig ein einfaches KeylessGo/Entry-System verwirklicht werden. Es wird dabei lediglich ein Transponder-System benötigt.

Die zweite Einrichtung, beispielsweise der elektronische Schlüssel, benötigt keine Batterie für dessen Betrieb, allenfalls für eine eventuell zusätzliche Funkfernbedienung. Desweiteren können die bisherigen Keyless-Steuergeräte zur Erzeugung der Weck- und/oder Abgrenzungsfelder eingespart werden. Die Transponder-Basisstation kann in einem verdeckten Steuergerät verbaut werden. Im sichtbaren Bereich wird dann nur noch ein Start/Stop-Taster o. dgl. benötigt. Insgesamt ist somit ein einfaches sowie betriebssicheres Schließsystem realisiert, das trotz dieser Verbesserungen kostengünstig herzustellen ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit verschiedenen Weiterbildungen und Ausgestaltungen ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

1 ein mit einem Schließsystem ausgestattetes Kraftfahrzeug und

2 ein schematisches Blockschaltbild des Schließsystems mit einem Diagramm zur Übertragung der Signale.

In 1 ist ein Kraftfahrzeug 1 mit dem berechtigten Benutzer 2 zu sehen. Das Kraftfahrzeug 1 ist für die Zugangsberechtigung mit einem Schließsystem 3 als Türschließsystem versehen, das eine als eine Steuereinrichtung ausgebildete erste Einrichtung 4 und eine zugehörige zweite Einrichtung 5 umfaßt. Die zweite Einrichtung 5 ist in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines Identifikations(ID)-Gebers, einer Chipkarte, einer Smartcard o. dgl. ausgebildet. Die zweite Einrichtung 5 befindet sich im Besitz des berechtigten Benutzers 2, womit dieser innerhalb eines Wirkbereichs 8 Zugang zum Kraftfahrzeug 1 besitzt.

Die erste Einrichtung 4 besitzt wenigstens zwei Zustände, wobei im ersten Zustand eine Verriegelung und im zweiten Zustand eine Entriegelung der Autotüren 6 vorliegt. Die beiden Einrichtungen 4, 5 besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Mittel zum Senden und/oder Empfangen von Signalen 7 in der Art von Transpondern mittels einer insbesondere niederfrequenten elektromagnetischen Trägerwelle. Bei wenigstens einem dieser zwischen der zweiten Einrichtung 5 und der ersten Einrichtung 4 übertragenen Signale 7 handelt es sich um ein codiertes, elektromagnetisches Betriebssignal 14 (siehe 2). Das codierte Betriebssignal 14 dient zur Authentikation der zweiten Einrichtung 5, womit bei berechtigter zweiter Einrichtung 5 nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals 14 eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung 4 bewirkbar ist. Die Übertragung des codierten Betriebssignals 14 erfolgt dann, wenn der berechtigte Benutzer 2 den Türgriff 16 an der Autotüre 6 betätigt oder sich dem Türgriff 16 annähert. Dadurch wird die Entriegelung der Autotüren 6 entsprechend der KeylessEntry-Funktionalität ausgelöst. Ebensogut kann die Übertragung des codierten Betriebssignals 14 auch selbsttätig ohne Mitwirkung des Benutzers 2 erfolgen, sobald dieser den Wirkbereich 8 betritt, was jedoch im folgenden nicht näher betrachtet wird. Schließt der Benutzer 2 die Autotüren 6 von außen, so erfolgt eine selbsttätige Verriegelung der Autotüren 6. Ebensogut kann die selbsttätige Verriegelung der Autotüren 6 erfolgen, nachdem der Benutzer 2 den Wirkbereich 8 verlassen hat.

Das Schließsystem 3 stellt weiterhin die Fahrberechtigung für das Kraftfahrzeug 1 fest. Hierzu bewirkt die als Steuereinrichtung ausgebildete erste Einrichtung 4 ebenfalls entsprechend den beiden Zuständen die Ent- und/oder Verriegelung des Zündschlosses oder der Lenkradverriegelung. Ebensogut kann ein sonstiges funktionsrelevantes Bauteil des Kraftfahrzeugs 1 durch die erste Einrichtung 4 dementsprechend angesteuert werden. Beispielsweise kann dadurch eine Freigabe und/oder Sperrung einer Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl. erfolgen. Die Übertragung des codierten Betriebssignals 14 zur Authentikation der zweiten Einrichtung 5 erfolgt dann, wenn der berechtigte Benutzer 2 sich im Kraftfahrzeug 1 befindet und einen elektrischen Schalter in der Art eines Start/Stop-Schalters 11 betätigt. Dadurch wird der Start-Vorgang o. dgl. des Kraftfahrzeugs 1 entsprechend des bestimmungsgemäßen Betriebs der Mittel zum Senden und/oder Empfangen von Signalen 7 für die KeylessGo-Funktionalität ausgelöst.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Schließsystems 3 soll nun anhand der 2 näher erläutert werden. Zunächst sendet die erste Einrichtung 4 mittels eines Senders/Empfängers 9 als Mittel zum Senden und/oder Empfangen von Signalen ein als Wecksignal bezeichnetes erstes elektromagnetisches Signal 12 für die zugehörige zweite Einrichtung 5, die einen entsprechenden Sender/Empfänger 10 als Mittel zum Senden und/oder Empfangen von Signalen besitzt. Dadurch wird die zweite Einrichtung 5 aus einem Ruhezustand mit verringertem Energiebedarf in einen aktivierten Zustand für den bestimmungsgemäßen Betrieb übergeführt. Nachfolgend wird dann, wie bereits beschrieben, das dritte elektromagnetische Signal als codiertes elektromagnetisches Betriebssignal 14 zur Authentikation mittels der Sender/Empfänger 9, 10 zwischen der ersten und der zweiten Einrichtung 4, 5 übertragen. Das Signal 14 kann insbesondere aus mehreren Teilsignalen bestehen und in einer bidirektionalen Kommunikation zwischen den beiden Einrichtungen 4, 5 übertragen werden. Im Hinblick auf nähere Einzelheiten zur bidirektionalen Kommunikation an sich wird auch auf die DE 43 40 260 A1 verwiesen.

Das Wecksignal 12 kann beispielsweise eine Kennung zum Kraftfahrzeug-Typ enthalten. Nach Empfang des Wecksignals 12 sind zunächst sämtliche im Wirkbereich 8 befindliche zweite Einrichtungen 5, die zum selben Kraftfahrzeug-Typ gehören, aktiviert. In einer weiteren Ausgestaltung des Schließsystems 3 sendet die erste Einrichtung 4 zwischen dem ersten Signal 12 und dem dritten Signal 14 ein zweites elektromagnetisches Signal 13 zur zweiten Einrichtung 5 als Selektionssignal, wie näher anhand von 2 zu erkennen ist. Das zweite Signal 13 enthält eine Information über die nähere Identität des Kraftfahrzeugs 1. Dadurch wird bewirkt, daß lediglich die tatsächlich zur ersten Einrichtung 4 zugehörigen zweiten Einrichtungen 5 im aktivierten Zustand verbleiben. Im aktivierten Zustand befindliche, nicht zum Kraftfahrzeug 1 zugehörige zweite Einrichtungen werden jedoch in den Ruhezustand zurückgeführt.

Es bietet sich an, die zur ersten Einrichtung 4 zugehörigen zweiten Einrichtungen 5 in gruppenartige Linien einzuteilen. Bevorzugterweise besitzt ein Kraftfahrzeug 1 zwei Linien, und zwar einen ersten elektronischen Schlüssel sowie Ersatzschlüssel als erste Linie und einen zweiten elektronischen Schlüssel sowie Ersatzschlüssel als zweite Linie. Zweckmäßigerweise weisen die Linien eine Rangfolge zur Durchführung der Authentikation auf, so daß bei Vorhandensein beider Linien im Wirkbereich 8 lediglich eine Authentikation mit der ranghöheren Linie, die entsprechend ausgewählt wird, durchzuführen ist. Das Selektionssignal 13 kann nun zusätzlich eine Information zu den der ersten Einrichtung 4 zugeordneten Linien enthalten, um dem Schließsystem 3 gegebenenfalls eine Auswahl für die Authentikation zu gestatten.

Der Transponder für den Sender/Empfänger 9, 10 besitzt eine erhöhte Reichweite, und zwar derart daß der bestimmungsgemäße Betrieb der beiden Einrichtungen 4, 5 ermöglicht ist, wenn die beiden Einrichtungen 4, 5 genügend nahe beieinander sind. Die Reichweite des Transponders ist dabei so ausgelegt, daß die zweite Einrichtung 5 in etwa in der Position und/oder in der unmittelbaren Nähe der Position befindlich sein muß, in der die jeweilige vom Schließsystem 3 bewirkbare Funktion des Kraftfahrzeugs 1 durch den Benutzer 2 bedienbar ist. Mit anderen Worten erstreckt sich für die KeylessGo-Funktion die Reichweite in die Nähe zum Fahrersitz 15 und für die KeylessEntry-Funktionalität in die Nähe zu den Autotüren 6, wie anhand von 1 zu erkennen ist, so daß der Benutzer 2 die zweite Einrichtung 5 lediglich am Körper oder in Körpernähe tragen muß. Andererseits kann aufgrund der begrenzten Reichweite des Transponders für die Sender/Empfänger 9, 10 das bisher notwendige Bereichsabgrenzungssignal entfallen, das zur Bestimmung des Standortes der zweiten Einrichtung 5 in Bezug auf die erste Einrichtung 4 dient, also ob die zweite Einrichtung 5 außerhalb am Kraftfahrzeug 1 sowie gegebenenfalls an welcher Stelle des Außenraums 23 und/oder im Innenraum 22 des Kraftfahrzeugs 1 befindlich ist. Dadurch ergibt sich zusätzlich zur Vereinfachung des Schließsystems 3 auch ein Zeitgewinn bei dessen Betrieb.

Die in 2 lediglich schematisch angedeuteten Transponderspulen 17, 18 für den Sender/Empfänger 9 stehen über Leitungen 20 mit der ersten Einrichtung 4 für deren bestimmungsgemäßen Betrieb in Verbindung. Hingegen ist in der zweiten Einrichtung 5 die Transponderspule 19 in der zweiten Einrichtung 5 integriert. Wie anhand von 1 weiterhin zu erkennen ist, ist zweckmäßigerweise die der Identifikation der zweiten Einrichtung 5 sowie deren Positionsüberprüfung dienende Transponderspule 17 für die KeylessGo-Funktionalität im Fahrersitz 16 angeordnet. Die Transponderspule 18 für die KeylessEntry-Funktionalität ist im Rahmen für die Seitenscheibe 21 an der Autotüre 6 des Kraftfahrzeugs 1 angeordnet.

Anstelle von Spulen 17, 18, 19, die mit den Transpondern der Sender/Empfänger 9, 10 zusammenwirken, können auch Antennen verwendet werden. Dann ist ein Betrieb der Sender/Empfänger 9, 10 nicht nur mit niederfrequenten elektromagnetischen Trägerwellen sondern auch mit höheren Frequenzen ermöglicht. Dies kann Vorteile für die Übertragungsgeschwindigkeit zwischen den beiden Einrichtungen 4, 5 bringen.

Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene und dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Die Erfindung umfaßt weiterhin auch alle fachmännischen Weiterbildungen im Rahmen der Schutzrechtsansprüche. So kann ein derartiges Schließsystem nicht nur im Kraftfahrzeug eingesetzt werden. Es ist auch eine Verwendung für ein sonstiges Türschloß, das sich beispielsweise an einer Immobilie o. dgl. befindet, möglich.

1
Kraftfahrzeug
2
(berechtigter) Benutzer
3
Schließsystem
4
erste Einrichtung
5
zweite Einrichtung
6
Autotüre
7
Signal
8
Wirkbereich
9
Sender/Empfänger (in der ersten Einrichtung)
10
Sender/Empfänger (in der zweiten Einrichtung)
11
Start/Stop-Schalter
12
(erstes) Signal/Wecksignal
13
(zweites) Signal/Selektionssignal
14
(drittes) Signal/(codiertes) Betriebssignal
15
Fahrersitz
16
Türgriff
17
Transponderspule (im Fahrersitz)
18
Transponderspule (an der Seitenscheibe)
19
Transponderspule (in der zweiten Einrichtung)
20
Leitung
21
Seitenscheibe
22
Innenraum (vom Kraftfahrzeug)
23
Außenraum (vom Kraftfahrzeug)


Anspruch[de]
Schließsystem, insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Kraftfahrzeug (1) in der Art einer KeylessEntry/Go-Funktionalität, mit einer wenigstens zwei Zustände besitzenden, als Steuereinrichtung ausgebildeten ersten Einrichtung (4), wie einer Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren (6), des Zündschlosses, der Lenkradverriegelung, zur Freigabe und/oder Sperrung der Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl., und mit einer zugehörigen, in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Gebers, einer Chipkarte o. dgl. ausgebildeten zweiten Einrichtung (5), wobei die beiden Einrichtungen (4, 5) zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Sender und/oder Empfänger (9, 10) in der Art von Transpondern für insbesondere niederfrequente elektromagnetische Signale (7) besitzen, dadurch gekennzeichnet, daß der Transponder eine erhöhte Reichweite besitzt, derart daß der bestimmungsgemäße Betrieb der beiden Einrichtungen (4, 5) ermöglicht ist, wenn die zweite Einrichtung (5) in etwa in der Position und/oder in der Nähe der Position befindlich ist, in der die jeweilige, vom Schließsystem (3) bewirkbare Funktion des Kraftfahrzeugs (1) durch den Benutzer (2) bedienbar ist. Schließsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Kraftfahrzeug (1) ein elektrischer Schalter (11), insbesondere in der Art eines Start/Stop-Tasters angeordnet ist, derart daß die Bedienung des elektrischen Schalters (11) durch den Benutzer (2) den bestimmungsgemäßen Betrieb der Sender und/oder Empfänger (9, 10) für die KeylessGo-Funktionalität auslöst. Schließsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Transponderspule (17, 18) und/oder Antenne mit der ersten Einrichtung (4) für deren bestimmungsgemäßen Betrieb in Verbindung steht. Schließsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Transponderspule (17) und/oder Antenne für die KeylessGo-Funktionalität im Fahrersitz (15) angeordnet ist. Schließsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Transponderspule (18) und/oder Antenne für die KeylessEntry-Funktionalität im Rahmen für die Seitenscheibe (21) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist.






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