PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007010537U1 20.12.2007
Titel Umverpackung für Teebeutelexpressionsblättchen
Anmelder Gruber, Thilo, 78048 Villingen-Schwenningen, DE
DE-Aktenzeichen 202007010537
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 20.12.2007
Registration date 15.11.2007
Application date from patent application 28.07.2007
IPC-Hauptklasse B65D 30/10(2006.01)A, F, I, 20070728, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 27/00(2006.01)A, L, I, 20070728, B, H, DE   B65D 85/00(2006.01)A, L, I, 20070728, B, H, DE   B65D 85/808(2006.01)A, L, I, 20070728, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Umverpackung in Taschenform für Teebeutelexpressionsblättchen, bestehend aus zwei sich überlappende, seitlich verschlossene Wandungen, die zum einen einen Taschenbeutel bildet, in welchen das Teebeutelexpressionsblättchen, bekannt geworden aus Gebrauchsmuster Nr. 202005001825.2 und Nr. 202006018678.6 eingebracht wird, und zum anderen einen Taschendeckel bildet, der nach Einbringen der Expressionsblättchen in den Taschenbeutel, die Tasche durch Einklappen des Deckels verschließt und an den seitlichen Kanten der Taschenbeutelfläche mit der darunter liegenden Fläche verschlossen wird. Durch Abtrennen des Deckels an den Seitenverbindungen und dem Aufklappen des Deckels, legt sich das Expressionsblättchen teilweise frei und kann aus der Umverpackung entnommen werden.

Umverpackungen werden im Stand der Technik von Produktherstellern eingesetzt, um insbesondere Produkte hygienisch zu verpacken und vor Verschmutzung, Feuchte oder Beschädigung zu schützen und um dadurch eine gleichbleibende Qualität ihrer Produkte zu erreichen. Auch werden Umverpackungen genutzt, um Produkte werbegestalterisch besser präsentieren zu können. Die bekannten Vorrichtungen weisen jedoch den Nachteil auf, dass sie für Expressionsblättchen wie aus Gebrauchsmuster Nr. 202005001825.2 und Nr. 202006018678.6 bekannt geworden, nicht zur Verfügung stehen.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Umverpackung für Teebeutelexpressionsblättchen zu schaffen, die es ermöglicht Teebeutelexpressionsblättchen so zu verpacken, dass sie hygienisch verpackt und vor Verschmutzung, Feuchtigkeit sowie vor Beschädigung geschützt werden und die Umverpackung für werbegestalterische Zwecke genutzt werden kann. Die Umverpackung soll ermöglichen, dass das Expressionsblättchen ganz umschlossen ist und sich die Umverpackung durch einfache Griffe öffnen lässt und sich das Expressionsblättchen herausnehmen lässt.

Für die Teebeutelexpressionsblättchen Umverpackung der eingangs genannten Art wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass eine rechteckige, vorzugsweise aus Papier bestehende Fläche, bei ca. einem Drittel der Flächenlänge, an einer vorbestimmten Stelle der Breite nach, umgeknickt und eingeklappt wird. Die sich dadurch gegenüberliegenden Flächen werden seitwärts an den Außenkanten durch vorzugsweise Verkleben, Zusammenstanzen oder Zusammenfalzen so miteinander verbunden, dass sich ein Taschenbeutel bildet. In den Taschenbeutel ist das Teebeutelexpressionsblättchen eingebracht. Die Tiefe der Tasche ist so ausgeführt, dass nach dem Einbringen des Expressionsblättchen ein Teil davon sichtbar freiliegt und über die freiliegende Fläche gegriffen und zum Gebrauch aus dem Taschenbeutel entnommen werden kann. Die Verschließung der erfindungsgemäßen Umverpackung, mit dem teilweise freiliegenden, in den Taschenbeutel eingebrachten Expressionsblättchen, wird durch das Einklappen der anderen überstehenden Fläche der erfindungsgemäßen Umverpackung erreicht, wobei die andere eingeklappte Fläche einen Deckel bildet, welcher über die Kante des Taschenbeutel hinweg, aufgelegt wird und an den Seitenkanten durch vorzugsweise Verkleben, Zusammenstanzen oder Zusammenfalzen mit der darunter liegenden Fläche verbunden wird. Die umgeklappte Deckelfläche schließt den mit dem einliegenden Expressionsblättchen Taschenbeutel ab und wird seitwärts verschlossen. Durch das Überlappen der Taschendeckelfläche, über die Kante des Taschenbeutels hinweg, wird das eingebrachte Expressionsblättchen ganz umschlossen und umhüllt. Um das Expressionsblättchen aus der Umpackung herauszunehmen, wird der eingeklappte Taschendeckel von seinen seitlichen Verbindungen gelöst und aufgeklappt. Das nun teilweise freigelegte und im Taschenbeutel einliegende Expressionsblättchen kann mit den Fingern gegriffen und aus der Umpackung zum Gebrauch entnommen werden.

Die erfindungsgemäße Umverpackung ist in seiner Ausführungsform der Form des zu verpackendem Expressionsblättchen gestalterisch angepasst, wobei sie im Wesentlichen rechteckig oder quadratisch ausgeführt ist. Alternativ kann die erfindungsgemäße Umverpackung auch kreisförmig oder trapezförmig ausgestaltet sein. Um die erfindungsgemäße Umverpackung Platz sparend zu verkleinern, wird das Expressionsblättchen in einer ersten bevorzugten Ausführungsform mittig, der Breite nach, zusammengefaltet verpackt. Damit wird erreicht, dass die Größe der erfindungsgemäßen Umverpackung annähernd halbiert wird und die Innenflächen der Expressionsblättchen sich gegenüberliegend und somit zusätzlich vor Verschmutzung und Beschädigung geschützt werden. Die erfindungsgemäße Umverpackung kann so gestaltet werden, dass mehrere Expressionsblättchen in einer erfindungsgemäßen Umverpackung eingebracht und somit verpackt werden. In einer weiteren wichtigen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Umverpackung wird das Expressionsblättchen zwischen zwei, vorzugsweise gleichgroße Papierflächen eingebracht und rundherum durch vorzugsweise Verkleben, Zusammenstanzen oder Zusammenfalzen miteinander verschlossen. Das Expressionsblättchen liegt dadurch verschlossen, innerhalb dieser beiden Umverpackungsflächen eingeschlossen wie in einem Beutel und wird durch Auftrennen oder Abtrennen mindestens eine Seitekantenverbindung, der erfindungsgemäßen Umverpackung wieder entnommen.

Bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Bei der erfindungsgemäßen Expressionsblättchen – Umverpackung wird durch die Merkmalskombinationen, dass die erfindungsgemäße Umverpackung aus einer Fläche besteht, welche an zwei Stellen so umgeklappt wurde, dass eine der Flächen, seitlich an ihren Aussenkanten mit der darunter liegenden Fläche verbunden, eine Tasche bildet, in die das Expressionsblättchen eingebracht wird und die andere umgeklappte Fläche einen Deckel bildet, welche über die Taschenfläche hinweg eingeklappt wird und seitlich an den Außenkanten mit der darunter liegenden Fläche verschlossen wird, erreicht, dass ein Expressionsblättchen eingebracht in eine Tasche über einen Deckel verschlossen, eingepackt werden kann und das dadurch umhüllte, verschlossene Expressionsblättchen wieder durch Öffnen des Deckels wieder aus der Umpackung entnommen werden kann. Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die erfindungsgemäße Umverpackung aus Papier oder Pappe hergestellt ist. Alternativ kann die erfindungsgemäße Umverpackung auch aus einem wasserfesten, flexiblen Kunststoffmaterial wie beispielsweise PVC hergestellt sein.

Die beiden überlappenden Flächen der erfindungsgemäßen Umverpackung sind seitlich durch vorzugsweise, Zusammenstanzen, Verkleben oder Zusammenfalzen so mit der darunter liegenden Fläche an den Außenkanten miteinander verbunden, dass die erfindungsgemäße Umverpackung die Form und Funktion einer Tasche mit Deckel bekommt. Die Frontkante der überlappenden Deckelfläche ist vorzugsweise von einer Aussenkante der Breite nach, zur anderen gegenüberliegenden Kante nicht verschlossen und liegt offen auf dem Taschenbeutel auf.

Alternativ kann in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform die erfindungsgemäße Umverpackung ohne Deckel und Tasche ausgestaltet sein. Das Expressionsblättchen wird rundum an den Aussenkanten der erfindungsgemäßen Umverpackung durch Verkleben, Verstanzen oder Zusammenfalzen verschlossen. Durch Abreissen oder Aufreissen einer der miteinander verbundenen Aussenkanten wird das Expressionsblättchen freigelegt und kann herausgenommen werden.

Die erfindungsgemäße Umverpackung ist im Wesentlichen rechteckig ausgeführt, wobei alternativ die Gestaltungsform auch kreisförmig oder trapezförmig ausgebildet sein kann.

In einer ersten, wichtigen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird das Expressionsblättchen der Breite nach an der Mittellinie zusammengefaltet, wobei sich die Innenflächen des Expressionsblättchen dadurch gegenüberliegen und somit das Expressionsblättchen in seiner Größe halbiert wird. Die benötigte Größe der erfindungsgemäßen Umverpackung wird dadurch kompakter und wesentlich kleiner in ihrer Gestaltungsform und die Kosten für das Umverpackungsmaterial verringern sich dadurch erheblich.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Umverpacken von Expressionsblättchen wird im Folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform erläutert, die in den Figuren der Zeichnung dargestellt ist.

Darin zeigen:

1 Eine erste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht von vorne mit einer Skizzierung des geöffneten Taschendeckels.

2 Eine erste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht geschlossen von vorne, mit der Skizzierung eines zusammengefaltet, eingelegten Teebeutelexpressionsblättchens.

3 Eine erste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht im Querschnitt von der Seite, mit einem zusammengefalteten, eingebrachten Teebeutelexpressionsblättchen und einer Skizzierung der Öffnungsfunktionsweise des Taschendeckels.

4 Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht von vorne mit einer Skizzierung eines eingebrachtem Expressionsblättchen und einer Skizzierung des geöffneten Taschendeckels.

5 Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht von der Seite mit einem eingebrachtem Expressionsblättchen im Querschnitt und einer Skizzierung der Öffnungsfunktionsweise des Taschendeckels.

6 Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht von vorne mit einer Skizzierung eines eingebrachten, zusammengefalteten Expressionsblättchens.

7 Eine weiter bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht von der Seite im Querschnitt, mit einem eingebrachten, zusammengefalteten Expressionsblättchen.

8 Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht von vorne mit der Skizzierung eines eingebrachten Expressionsblättchens.

9 Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht van der Seite im Querschnitt, mit einem eingebrachten Expressionsblättchen.

Die in 1 bis 9 dargestellte erfindungsgemäße Umverpackungs – Vorrichtung 100 zum Verpacken eines Teebeutelexpressionsblättchens 110 bestehend aus zwei, an einer vorbestimmten Stelle einklappten Flächen 113, die durch den seitlichen Verschluss mit der Außenkante 112 zum einen, einen Taschenbeutel 114 bilden, in welchem das Expressionsblättchen 110 eingebracht wird und zum anderen einen Taschendeckel 115, welcher die Umverpackung 100 mit eingebrachtem Teebeutelexpressionsblättchen 110 verschließt. Zum Öffnen der Umverpackung 100 wird die umgeklappte Deckelfläche 115 von seinen seitlichen Verbindungen 116 abgetrennt und zum Öffnen aufgeklappt 117. Die Form der Umverpackung 100 ist der Form des Expressionsblättchens 110, ob gefaltet 2, 3, 6 und 7 oder gestreckt 4, 5, 8 und 9, in seiner Gestaltungsform angepasst. Die zwei überlappenden Flächen 113 sind seitwärts an ihren jeweiligen Aussenkanten 112 mit der darunter liegenden Fläche der Umpackung 100 fest verbunden und bilden zum einen einen Taschenbeutel 114 und zum anderen einen Taschendeckel 115. Dadurch wird es möglich, dass das Teebeutelexpressionsblättchen 110, hygienisch verpackt und vor Verschmutzung und Feuchtigkeit sowie vor Beschädigung, geschützt wird und ganz umhüllt in die Umverpackung 100 einzubringen ist. Durch Öffnen und Aufklappen des Taschendeckels 115 kann das eingebrachte Expressionsblättchen wieder aus der Umverpackung 100 heraus genommen werden. Die beiden überlappenden Flächen 113 des Taschenbeutels 114 und des Taschendeckels 115 sind seitlich an ihren Aussenkanten 112 durch vorzugsweise Zusammenstanzen, Verkleben oder Zusammenfalzen so mit der darunter liegenden Fläche der Umverpackung 100 verbunden, dass die Umverpackung 100 die Form einer geschlossenen Tasche 100 bekommt. Die Verbindungskante 118 der Überlappungsdeckelfläche 115 ist von der einen Aussenkante 112 zur gegenüberliegenden anderen Aussenkante 112 nicht verschlossen und liegt unverschlossen auf der Taschenbeutelfläche 114 auf. Der Taschendeckel 115 wird zum herausnehmen des Expressionsblättchen 110 wie bei einer Tasche geöffnet, indem man die überlappende Fläche 115 von seinen seitlichen Verbindungen mit der darunter liegenden Fläche 112 löst und zum Herausnehmen des Expressionsblättchen aufklappt 117.

Die 6, 7, 8 und 9 zeigen eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Umverpackung 100 für Expressionsblättchen 110, ohne die überlappende Taschenbeutelfläche 114 oder die Taschendeckelfläche 115.

Die Umverpackung besteht aus zwei gleichgroßen Umverpackungsflächen 119, welche rundherum durch vorzugsweise miteinander Verkleben, Zusammenstanzen oder Zusammenfalzen an den Flächenaussenkanten 112 verschlossen sind, wobei das Expressionsblättchen 110 sowohl zusammengefaltet 2, 3, 6 und 7 als auch ungefaltet 4, 5, 8 und 9 in die Umverpackung 111 eingebracht wird. Durch Aufreissen oder Abreissen mindestens einer der verbundenen Aussenkanten 112 der Umverpackung 100, kann das dadurch freigelegte Expressionsblättchen 110 aus der Umverpackung 100 herausgenommen werden.

Die Teebeutelexpressionsblättchen – Umverpackungen 100 sind im Wesentlichen rechteckig ausgeführt, wobei die Gestaltungsform alternativ auch kreisförmig oder trapezförmig ausgebildet sein kann.

Um die Größe der Umverpackung 100 kleiner gestalten zu können, wird das Teebeutelexpressionsblättchen 110 vor dessen Einbringung in die Umverpackung 100 an seiner Mittellinie der Breite nach abgeknickt und zusammengefaltet 2, 3, 6 und 7, so, dass sich die Innenflächen des Teebeutelexpressionsblättchens 110 gegenüberliegen. Dadurch ist die Umverpackung 100 des Expressionsblättchen 2, 3, 6 und 7 in seiner Ausführung nur ca. halb so groß 2, 3, 6 und 7 und ist somit wesentlich verkleinert in seiner Ausführungsform. Dies spart Platz und Umverpackungsmaterial, sowie die damit verbundenen Kosten. Bei dieser Form der Einbringung des Expressionsblättchen 110/2, 3, 6, und 7 in die Umverpackung 100, werden diese durch das Gegenüberliegen der Innenflächen 2, 3, 6 und 7, zusätzlich vor Verschmutzung und Beschädigung geschützt.

Das oben erläuterte Ausführungsbeispiel der Erfindung dient lediglich dem Zweck eines besseren Verständnisses der durch die Ansprüche definierten erfindungsgemäßen Lehre, die als solche durch das Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt ist.


Anspruch[de]
Vorrichtung zum Umverpacken von Teebeutelexpressionseinrichtungen mit einem Taschenbeutel und einem Taschendeckel, dadurch gekennzeichnet, dass die Umpackungshülle in Taschenform aus einem Stück gefertigt ist, wobei zwei Flächen der Umverpackung an einer vorbestimmten Stelle so überlappen, dass die eine einen Taschenbeutel bildet um das Expressionsblättchen einzubringen und die andere Fläche einen Deckel bildet um die Umverpackung mit eingebrachtem Expressionsblättchen zu verschließen, wobei die jeweiligen Außenseitenkanten mit der darunter liegenden Umpackungsfläche verbunden sind. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 aus Papier hergestellt ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 aus Pappe hergestellt ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 aus Kunststoff hergestellt ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenkanten der Überlappungsflächen 112 mit den darunter liegenden Seitenkanten der Umverpackung 100 durch Verkleben, Zusammenstanzen oder Zusammenfalzen miteinander verbunden sind. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 aus einem Taschenbeutel 114 besteht, welcher durch das vorbestimmte Umklappen einer bestimmten Fläche 114 der Umverpackung 100 und dem seitlichen Verbinden 112 mit den darunter liegenden Seitenkanten der Flächen 113 einen Taschenbeutel 114 bildet, in welchen das Expressionsblättchen 110 eingebracht ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 aus einem Deckel 115 besteht, welcher durch ein Umklappen an einer vorbestimmten Stelle der Umverpackung 100 entsteht, und nach dem Einbringen des Expressionsblättchen 110 durch Miteinanderverbinden der seitlichen Aussenkanten 112 und der darunter liegenden Aussenkante der Umverpackung wie ein Deckel 115 die Umverpackung 100 an einer vorbestimmten Stelle verschließt. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 aus zwei Flächen 119 besteht, die ringsherum 112 durch Verleimen, Zusammenstanzen oder Zusammenfalzen verschlossen sind und das Expressionsblättchen 110 ganz einschließen. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 kreisförmig ausgebildet ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 trapezförmig ausgebildet ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 so hergestellt ist, dass mehrere Expressionsblättchen 110 zusammen in eine Umverpackung 100 eingebracht werden können. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 an den Seitenverbindung 112 mit einer Perforation zum Öffnen der Umverpackung 100 versehen ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 für Werbezwecke, farblich oder schwarzweiß bedruckt werden kann. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 in seiner Größenausführung und Form der Größe der Expressionsblättchen 110 angepasst ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 in seiner Ausführungsform so angepasst wird, dass die Expressionsvorrichtung 110 mit sich gegenüberliegenden Expressionsblättchenschenkeln 3 und 7 eingebracht wird. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung 100 über einen seitwärts 112 verschlossenen überlappenden Deckel 115 verfügt, welcher durch Abtrennen von den seitlichen Verbindungen 112 durch Aufklappen 117 geöffnet werden kann und somit das einliegende, sich teilweise freigelegte Expressionsblättchen 110 aus der Verpackung 100 entnommen werden kann. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Expressionsblättchen 110, in die eine Umverpackung 110 eingebracht werden. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung aus gewachstem Papier hergestellt ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung aus folienbeschichtetem Papier hergestellt ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung aus lebensmittelechtem Papier oder Pappe hergestellt ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com