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Dokumentenidentifikation DE202007011886U1 20.12.2007
Titel Zusatzschutzeinrichtung für Brillen
Anmelder Eschenbach Optik GmbH + Co KG, 90409 Nürnberg, DE
DE-Aktenzeichen 202007011886
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 20.12.2007
Registration date 15.11.2007
Application date from patent application 27.08.2007
IPC-Hauptklasse G02C 9/00(2006.01)A, F, I, 20070827, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G02C 5/06(2006.01)A, L, I, 20070827, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Es ist seit langem bekannt, Brillen, meist Korrektionsbrillen zum Ausgleichen von Sehschwächen, mit einer Zusatzschutzeinrichtung zu versehen, welche die Augen des Brillenträgers z.B. vor intensiver Sonnenbestrahlung schützt oder auch durch eine Kontrast steigernde Wirkung den Sehkomfort verbessert. Solche Zusatzschutzeinrichtungen werden oft als Vorhänger oder Clip-On bezeichnet.

Bei einer bekannten Ausführung, die Zusatzschutzeinrichtung an Brillen zu befestigen, wird diese mit Haken versehen und mit deren Hilfe an der Brille eingehakt. Durch elastische oder dehnbare Elemente (Federbrücke oder Teleskopfederbrücke zwischen den Schutzgläsern) kann die Zusatzschutzeinrichtung aufgebogen oder auseinander gezogen werden, um sie mit den Haken an der Brille einzuhaken oder zu entfernen. Diese Ausführung ist oft in der Handhabung schwierig, da zum An- und Abmontieren die elastischen oder dehnbaren Elemente auseinander gezogen werden müssen und gleichzeitig auch die Brille selbst gehalten werden muss.

Bei einer anderen bekannten Ausführung wird die Zusatzschutzeinrichtung mittels Magneten an der Brille fixiert. Die Handhabung ist sehr einfach, da durch die Magnete die Zusatzschutzeinrichtung sich von alleine an der Brille richtig positioniert und fixiert. Es muss jedoch auch die Brille mit den entsprechenden magnetischen Gegenpolen versehen sein. Diese magnetischen Elemente sind relativ groß und können die Ästhetik der Brille stören.

Durch die Haken oder die Magnete mit metallischer Fassung kann es beim An- und Abmontieren der Zusatzschutzeinrichtung von der Brille leicht zu einer Beschädigung der Brillenfassung und Brillengläser wie Kratzer oder Lackschaden kommen.

Bei einer bekannten Bauweise von Brillen besteht das Verbindungselement zwischen den Gläsern aus einem sehr elastischen Werkstoff, z.B. aus einem superflexiblen Memorymetall. Dadurch passt sich die Brille den Bewegungen z.B. beim Auf- und Absetzten an, was vom Brillenträger als sehr angenehm empfunden wird.

Dies setzt jedoch voraus, dass eine montierte Zusatzschutzeinrichtung sich diesen elastischen Bewegungen anpassen kann. Meist sind die bekannten wie oben beschriebenen Zusatzschutzeinrichtungen jedoch zu steif, was einerseits den Effekt der superelastischen Brillenbrücke blockiert, andererseits kann die Brille beschädigt werden oder die Zusatzschutzeinrichtung fällt von der Brille ab.

Die Frontwölbungen von Brillenfassungen können unterschiedlich stark sein, so kann es vorkommen, dass, bei an der Brillenmitte befestigten Zusatzschutzeinrichtungen, diese seitlich abstehen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine preisgünstig herzustellende Zusatzschutzeinrichtung aufzuzeigen, welche sehr einfach auf einer Brille befestigt und wieder gelöst werden kann, welche auch auf Brillen mit superflexiblen Verbindungen zwischen den Brillengläsern sich den beim normalen Gebrauch möglichen Verformungen der Brille elastisch anpasst, welche bei Brillen mit unterschiedlichen Frontwölbungen sich diesen anpasst und dadurch die Schutzgläser der Zusatzschutzeinrichtung außen nicht abstehen und welche keine Schäden wie Kratzer oder Lackschäden an der Oberfläche der Brille verursachen. Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Zusatzschutzeinrichtung gemäß den Ansprüchen vorgeschlagen.

Die vorgeschlagene Zusatzschutzeinrichtung (1) besteht, wie in 1 dargestellt, aus einem rechten (2) und einem linken (3) Schutzglas und einem Verbindungs- oder Trageteil, genannt Brücke (4), zwischen den Schutzgläsern.

Die Brücke (4) wird idealer weise aus Kunststoffen (5) hergestellt, welche weich und elastisch genug sind, um sich den beim normalen Gebrauch möglichen Verformungen einer z.B. superflexiblen Brillenbrücke (6) anzupassen und gleichzeitig fest genug sind, um die Schutzgläser (2, 3) sicher zueinander und zu der Brille (7) zu fixieren.

Die Brücke (4) kann zur Stabilisierung zusätzlich mit mindestens einer härteren, elastischen Kunststoffkomponente (8) versehen werden.

Die Schutzgläser (2, 3) sind z.B. durch Kleben, Nieten, Schrauben, Verschweißen, Klemmen oder andere geeignete Fixierungen an mindestens einer der Kunststoffkomponenten (5, 8) der Brücke (4) befestigt und können durch eine zusätzlich ausgebildete Anschlagfläche oder einen zusätzlichen Arretierstift oder mindestens eine zweite Nietung, Verschraubung etc. eindeutig zueinander und zur Brücke (4) fixiert sein.

Die Schutzgläser (2, 3) können auch durch einen nicht kreisrunden sondern ovalen, rechteckigen, sternförmigen usw. geformten Durchbruch an einem entsprechend geformten Gegenstück der Brücke (4) eindeutig zueinander und zur Brücke (4) fixiert sein sowie durch beliebige Kombinationen von Fixierungen oder Verdrehsicherungen.

Die Schutzgläser (2, 3) werden idealer weise, wie in 2 dargestellt, so an der Brücke (4) fixiert, dass sie für eine Brille (7) mit starker Frontwölbung (9a) ausgerichtet sind und die Gläser der Schutzvorrichtung (2, 3) temporal nicht abstehen. Bei einer Brille (7) mit schwacher Frontwölbung (9b) kann sich die Zusatzschutzeinrichtung (1) der Frontwölbung (9b) durch die elastische Brücke (4) anpassen.

Wie in 3 dargestellt, ist die Zusatzschutzeinrichtung (1) mit der Brücke (4) eindeutig zur Brille (7) fixiert, indem die weiche, elastische Kunststoffkomponente (5), durch mindestens eine Einbuchtung oder Lager (10), sowie mit mindestens einer hakenförmigen Ausbildung oder Haken (11) die Brillenbrücke (6) umschließt.

Die Zusatzschutzeinrichtung (1) bzw. deren Brücke (4) wird zur Montage einfach auf die Brillenbrücke (6) gedrückt, wodurch die Brillenbrücke (6) in das Lager (10) rutscht und der Haken (11) über die Brillenbrücke (6) schnappt und die Brillenbrücke (6) sicher in dem Lager (10) fixiert wird.

Das Lager (10) und der Haken (11) können, wie in 4 dargestellt, auch zweiteilig (10a, 10b und 11a, 11b) ausgeführt sein und umgreifen die Brillenbrücke (6) nur an ihren Wurzeln (6a, 6b). Durch die dazwischen befindliche Aussparung (12) ist es möglich, die Zusatzschutzeinrichtung (1) auf verschieden geformten Brillenbrücken (13) zu montieren.

Die Haken (11, 11a, 11b) sind mit einer greifbaren Ausformung (14) versehen, mit der zum leichten Entfernen der Zusatzschutzeinrichtung (1) von der Brille (7) der Haken (11, 11a, 11b) aufgebogen und die Brillenbrücke (6) freigegeben werden kann. Da die Haken (11, 11a, 11b) aus der weichen, elastischen Kunststoffkomponente (5) bestehen und zentral an der Brücke (4) angeordnet sind, kann dies mit einem Finger ohne Kraftaufwand bewerkstelligt werden.

Die weiche Kunststoffkomponente (5) der Brücke (4) ist, wie in 5 dargestellt, zusätzlich mit Abstandshaltern (15) versehen, welche sinnvoller weise ober- und unterhalb der Lager (10) angeordnet sind und somit die Gläser (2, 3) der Zusatzschutzeinrichtung (1) zu den Gläsern (16) der Brille (7) eindeutig positionieren.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert:

1 zeigt die Zusatzschutzeinrichtung (1), prinzipiell bestehend aus der Brücke (4) und den Schutzgläsern (2, 3).

2 zeigt zwei Brillen (7) mit starker Frontwölbung (9a) und flacher Frontwölbung (9b) und die sich elastisch an die flache Frontwölbung (9b) anpassende Zusatzschutzeinrichtung (1).

3 zeigt die Ansicht eines senkrechten Schnittes durch eine beispielhafte Ausführung der Brücke (4) der Zusatzschutzeinrichtung (1).

4 zeigt die perspektivische Teilansicht der Brücke (4) mit der Aussparung (12) sowie eine Teilansicht der Brille (7) mit unterschiedlichen Brückenformen (13).

5 zeigt die Ansicht eines senkrechten Schnittes durch die Brücke (4) der Zusatzschutzeinrichtung (1) im Bereich der Abstandshalter (15), welche die Schutzgläser (2, 3) eindeutig zu den Gläsern (16) der Brille (7) positionieren.

Um ein Verkratzen oder eine sonstige Beschädigung beim Montieren oder Demontieren und beim Gebrauch der Zusatzschutzeinrichtung an der Brille (7) zu verhindern, ist die weichere Kunststoffkomponente (5) der Brücke (4) so ausgeführt, dass sie alle Berührungsbereiche der Brücke (4) zur Brille (7) hin überzieht.

Die zwei Kunststoffkomponenten (5, 8) der Brücke (4) sind erfindungsgemäß zu einem Stück miteinander verbunden, z.B. durch Kleben, Schweißen, Nieten, Zweikomponentenspritzen oder andere geeignete Verfahren.


Anspruch[de]
Leicht zu befestigende und lösbare Zusatzschutzeinrichtung für Brillen mit Brücken aus superelastischen oder anderen hochflexiblen Metallen oder Kunststoffen sowie starre, unflexible Brillen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzschutzeinrichtung (1) aus einem rechten (2) und einem linken (3) Schutzglas und einem Verbindungs- oder Trageteil, genannt Brücke (4), zwischen den Schutzgläsern besteht. Zusatzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Brücke (4) idealer weise aus Kunststoffen hergestellt ist, welche weich und elastisch genug sind, um sich den beim normalen Gebrauch möglichen Verformungen einer Brille (7) mit z.B. superflexiblen Brillenbrücke (6) anzupassen und gleichzeitig fest genug sind, um die Schutzgläser (2, 3) sicher zueinander und zu der Brille (7) zu fixieren. Zusatzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1-2, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzgläser (2, 3) für eine Brille (7) mit starker Frontwölbung (9a) ausgerichtet an der Brücke (4) montiert sind, und bei Montage der Zusatzschutzeinrichtung (1) auf einer Brille (7) mit schwacher Frontwölbung (9b) sich die Zusatzschutzeinrichtung (1) der Frontwölbung (9b) durch die elastische Brücke (4) anpasst und die Schutzgläser (2, 3) weder bei der stark noch schwach gewölbten Brille (7) temporal (seitlich) abstehen. Zusatzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1-3, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Brücke (4) zur Stabilisierung mindestens eine zusätzliche, härtere, elastische Kunststoffkomponente (8) aufweisen kann. Zusatzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1-4, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzgläser (2, 3) z.B. durch Kleben, Nieten, Schrauben, Verschweißen, Klemmen oder andere geeignete Fixierungen an einer oder beiden Kunststoffkomponenten (5, 8) der Brücke (4) befestigt sind. Zusatzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1-5, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzgläser (2, 3) z.B. durch eine Anschlagfläche oder einen zusätzlichen Arretierstift oder mindestens eine zweite Nietung, Verschraubung etc. gegen Verdrehen gesichert sind. Zusatzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1-6, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzgläser (2, 3) durch einen nicht kreisrunden, z.B. ovalen, rechteckigen, sternförmigen usw. geformten Durchbruch an einem entsprechend geformten Gegenstück der Brücke (4) gegen Verdrehen fixiert sind. Zusatzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1-7, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzgläser (2, 3) durch beliebige Kombinationen von Fixierungen oder Verdrehsicherungen befestigt sind. Zusatzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1-8, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die weiche, elastische Kunststoffkomponente (5) der Brücke (4) mindestens eine Ausbuchtung, als Lager (10) bezeichnet, besitzt, welches sich um die Brillenbrücke (6) fügt und die Lage zur Brille (7) eindeutig bestimmt und mit mindestens einer hakenförmigen Ausbildung, als Haken (11) bezeichnet, die Zusatzschutzeinrichtung (1) an der Brillenbrücke (6) fixiert. Zusatzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1-9, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (10) zweiteilig mit den Lagern (10a, 10b) ausgeführt ist und der Haken (11) zweiteilig mit den Haken (11a, 11b) ausgeführt ist und die Brillenbrücke (6) je an einer ihrer Wurzeln (6a, 6b) umgreift und die dazwischen befindliche Aussparung (12) groß genug ist, um bei der Montage der Zusatzschutzeinrichtung (1) auf der Brillen (7) bei verschieden geformten Brillenbrücken (13) diese in die Aussparung (12) hinein passen. Zusatzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1-10, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die weiche, elastische Kunststoffkomponente (5) der Brücke (4) an den Haken (11, 11a, 11b) mit mindestens einer greifbaren Ausformung (14) ausgeführt ist, mit der die Haken (11, 11a, 11b) zur Demontage der Zusatzschutzeinrichtung (1) von der Brille (7) durch die elastische Verformbarkeit der weichen, elastischen Kunststoffkomponente (5), mit einem Finger ohne Kraftaufwand aufgebogen wird und die Zusatzschutzeinrichtung (1) mit der Brücke (4) sich von der Brillenbrücke (6) löst. Zusatzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1-11, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die weiche, elastische Kunststoffkomponente (5) der Brücke (4) mit sinnvoll geformten Abstandshaltern (15) ausgeführt ist, welche mit gleichem Abstand über und unter den Lagern (10) angeordnet sind und die Gläser (2, 3) der Zusatzschutzeinrichtung (1) lagerichtig zu den Gläsern (16) der Brille (7) halten. Zusatzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1-12, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass alle Berührungsbereiche der Brücke (4) zur Brille (7) hin mit der weichen, elastischen Kunststoffkomponente (5) überzogen sind und ein Verkratzen oder sonstige Beschädigung an der Brille (7) beim Montieren oder Demontieren oder beim Gebrauch der Zusatzschutzeinrichtung (1) vermeiden. Zusatzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1-13, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Kunststoffkomponenten (5, 8) der Brücke (4) einstückig miteinander verbunden sind, idealer weise durch Kleben, Schweißen, Nieten, Zweikomponentenspritzen oder andere geeignete Verfahren.






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