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Dokumentenidentifikation DE202007012843U1 20.12.2007
Titel Tragbarer, handlicher Gegenstand
Anmelder Benkhardt, Axel, 22587 Hamburg, DE;
Hack, Andreas, 22844 Norderstedt, DE;
Paare, Lutz, 20099 Hamburg, DE
Vertreter Richter, Werdermann, Gerbaulet & Hofmann, 20354 Hamburg
DE-Aktenzeichen 202007012843
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 20.12.2007
Registration date 15.11.2007
Application date from patent application 13.09.2007
IPC-Hauptklasse G09F 27/00(2006.01)A, F, I, 20070913, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G09F 23/00(2006.01)A, L, I, 20070913, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen tragbaren, handlichen Gegenstand, insbesondere in Form eines Schlüsselanhängers. Unter den Begriff „tragbarer, handlicher Gegenstand" ist jeder Gegenstand zu verstehen, der für einen Benutzer leicht und ohne Weiteres tragbar und handhabbar ist. Insbesondere sind dies kleinformatige Gegenstände, die von einem Benutzer ständig mitgeführt werden können, beispielsweise in Taschen von Bekleidungsstücken, befestigt an Bekleidungsstücken mittels Befestigungseinrichtungen, beispielsweise Klippverbindungen u. ä., usw.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Gegenstand der eingangs genannten Art anzugeben, mit dem einem Benutzer vorgegebene Hinweise in Abhängigkeit vom Betätigen, d. h. Öffnen, Schließen und/oder Starten, eines Fahrzeuges, gegeben werden können.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einem Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Hiernach umfasst der Gegenstand ein vorprogrammiertes oder individuell programmierbares Klang-/Sprachmodul zur Wiedergabe eines akustischen Signals, insbesondere einer akustischen Musikbotschaft und/oder Sprachmitteilung, und/oder ein vorprogrammiertes oder individuell programmierbares optisches Wiedergabemodul zur Wiedergabe eines optischen Signals. Hierdurch wird die Möglichkeit geschaffen, mit dem tragbaren, handlichen Gegenstand einem Benutzer eine Vielzahl von Hinweisen, in akustischer und/oder optischer Form, zu geben. Grundsätzlich kann das Klang-/Sprachmodul derart gestaltet sein, dass alle aus dem Stand der Technik bekannten akustischen Signale wiedergegeben werden können. Insbesondere können Signalfolgen wiedergegeben werden. Ebenso verhält es sich mit dem optischen Wiedergabemodul. Weiterhin können das Klang-/Sprachmodul und das optische Wiedergabemodul als ein oder als zwei separate Bauteile ausgebildet sein. Der Gegenstand ist ferner derart gestaltet, dass das Klang-/Sprachmodul und/oder das optische Wiedergabemodul durch eine Fernwirkeinrichtung zur Betätigung eines Fahrzeuges, insbesondere eines Pkws, betätigbar sind.

Unter dem Begriff „Fernwirkeinrichtung" sind sämtliche Einrichtungen zu verstehen, mittels deren die Betätigung eines Fahrzeuges über eine gewisse räumliche Distanz hinweg, d. h. beabstandet vom Fahrzeug, vorgenommen werden kann. Eine Fernwirkeinrichtung umfasst dabei die Gesamtheit der Bauteile, Stationen, Verbindungen u. dgl., die für den Funktionsablauf, d. h. die Betätigung des Fahrzeuges aus räumlicher Entfernung, von Nöten sind. Fernwirkeinrichtungen verwenden vorwiegend elektrische Signale als Informationsträger sowie die Methoden der Nachrichtentechnik. Unter Betätigung eines Fahrzeuges ist vorliegend insbesondere das Öffnen oder Schließen eines Fahrzeuges zu verstehen. Es kann sich dabei aber auch um das Starten oder Ausschalten eines Fahrzeuges handeln. Das Klang-/Sprachmodul und/oder das optische Wiedergabemodul können dabei nur durch einzelne dieser Betätigungsarten oder durch alle betätigbar sein.

Ein Beispiel für derartige Fernwirkeinrichtungen stellen Fernbedienungen für Fahrzeuge dar. Fernbedienungen für Fahrzeuge sind heutztage insbesondere bei Pkws stark verbreitet. Normalerweise umfassen derartige Fernbedienungen ein Betätigungsmittel, insbesondere ein Druckknopf, durch den bei Betätigung das Fahrzeug geöffnet oder verschlossen werden kann. Auch kann bei einigen Modellen durch Betätigung dieses oder eines weiteren Betätigungsmittels das Fahrzeug gestartet werden. Bekannt sind eine Vielzahl verschiedener Arten von Fernbedienungen, insbesondere Funk-Fernbedienungen, Infrarotfernbedienungen, Ultraschallfernbedienungen, etc.

Ein weiteres Beispiel für Fernwirkeinrichtungen sind die sogenannten „Keyless-Go-Systeme". Wenn sich ein Benutzer dem Türgriff eines Fahrzeuges bis auf eine vorgegebene Distanz nähert, wird das System mit Hilfe eines Näherungssensors aus dem „Sleep-Mode" geweckt und sendet über Antennen eine codierte Anfrage aus. Der Benutzer trägt eine Chipkarte mit sich, die einen Chip und einen Transponder aufweist. Der Transponder empfängt das Signal, welches mit Hilfe des Chips decodiert wird und sendet ein codiertes Signal zurück. Dieses Signal wird vom Keyless-Go-System empfangen und mittels einer Steuereinrichtung des Systems decodiert. Stimmen die Codierungen mit vorgegebenen Codiertabellen überein, öffnet die Steuereinrichtung das Fahrzeug.

Grundsätzlich kann der erfindungsgemäße Gegenstand derart gestaltet sein, dass er durch jede dieser Arten von Fernwirkeinrichtungen betätigbar ist. Bevorzugterweise ist der Gegenstand derart ausgebildet, dass er mit einer Funk-Fernbedienung eines Fahrzeuges betätigbar ist. Ferner ist es bevorzugt, dass der Gegenstand insofern universell ausgebildet ist, dass er mit sämtlichen Funk-Fernbedienungen von Fahrzeugen betätigbar ist. Grundsätzlich ist es aber möglich, den Gegenstand derart zu gestalten, dass er nur durch einige wenige Fernbedienungen, beispielsweise Fernbedienungen einer bestimmten Fahrzeugmarke oder eines Fahrzeugtyps, betätigbar ist. In analoger Weise gilt dies auch für andere Fernwirkeinrichtungen, beispielsweise Keyless-Go-Systeme.

Somit wird durch die vorliegende Erfindung erreicht, dass bei Betätigung einer Fernwirkeinrichtung eines Fahrzeuges gleichzeitig auch das Klang-/Sprachmodul und/oder das optische Wiedergabemodul des erfindungsgemäßen Gegenstandes betätigt werden und somit dem Benutzer zeitgleich ein akustischer und/oder optischer Hinweis übermittelt wird. Beispielsweise könnte ein Benutzer durch einen entsprechenden optischen und/oder akustischen Hinweis darauf aufmerksam gemacht werden, dass es nicht ratsam ist, in einem alkoholisierten Zustand ein Fahrzeug zu führen. Demnach ist der Gegenstand mit der Fernwirkeinrichtung eines Fahrzeuges in der Weise gekoppelt, dass bei Betätigung der Fernwirkeinrichtung, beispielsweise dem Öffnen eines Fahrzeuges mittels einer Fernwirkeinrichtung, gleichzeitig auch der Gegenstand bzw. die darin integrierten Module aktiviert bzw. betätigt werden.

Zur Herstellung einer effektiven Kopplung zwischen Fernwirkeinrichtung und Gegenstand ist es zweckmäßig, im Gegenstand eine Empfangseinrichtung vorzusehen, mit der die von der Fernwirkeinrichtung ausgesandten Signale, beispielsweise Funksignale, Infrarotsignale, Ultraschallsignale, etc., empfangen werden können. Ferner kann ein Schalter im Gegenstand vorgesehen werden, der das Klang-/Sprachmodul und/oder das optische Wiedergabemodul schaltet bzw. betätigt, sobald die Empfangseinrichtung ein Signal empfangen hat. Hierdurch kann auf einfache Weise eine wirksame Kopplung zwischen Fernwirkeinrichtung und Gegenstand erreicht werden. Auch kann die Schaltung der Module direkt von der Empfangseinrichtung, ohne Vorsehung einer zusätzlichen Schalteinrichtung, vorgenommen werden.

Ferner ist im Gegenstand eine Stromquelle vorgesehen, mit der das Klang-/Sprachmodul und/oder das optische Wiedergabemodul mit Energie bzw. Strom versorgt werden. Insbesondere sind als Stromquelle eine Batterie oder Solarzellen geeignet.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Bevorzugterweise weist das Klang-/Sprachmodul eine Aufnahmeeinrichtung auf, mit der ein Benutzer eine Sprachmitteilung oder andere akustische Signale bzw. Signalfolgen aufnehmen kann, und die bei Betätigung des Gegenstandes vom Klang-/Sprachmodul wiedergegeben werden. Insbesondere können hierdurch dem Benutzer persönliche Botschaften o. dgl. von nahestehenden Personen übermittelt werden, die bei Betätigung der Fernwirkeinrichtung abgespielt werden.

Zweckmäßigerweise umfasst der Gegenstand eine Mikrofon-/Lautsprechereinheit, mit der akustische Signale wiedergebbar bzw. aufnehmbar sind.

Der Gegenstand kann zur Befestigung an einem Schlüsselring, am Fahrzeugschlüssel oder einer Chipkarte als Fahrzeugschlüssel mit einer entsprechenden Befestigungsvorrichtung, beispielsweise einem Karabinerhaken, einem Ring o. dgl. versehen sein.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist in einem Bereich der Oberfläche des Gegenstandes eine Wiedergabefläche vorgesehen, auf der Textbotschaften, Bilder, Anzeigen, sonstige Abbildugen u. dgl. anbringbar und für einen Benutzer sichtbar sind. Hierdurch kann der Gegenstand als Marketingmittel genutzt werden, indem entsprechende Werbebotschaften o. dgl. auf dem Gegenstand vorgesehen werden. Ferner können Benutzern hierdurch zusätzliche Hinweise gegeben werden. Besonders bevorzugt ist es, die Wiedergabefläche derart zu gestalten, dass dort eine licht-optische und/oder akustische Textbotschaft wiedergebbar ist. Hierdurch kann die dort dargestellte, permanente Textbotschaft mittels licht-optischer und/oder akustischer Signale untermalt bzw. verstärkt werden, so dass hierdurch der Hinweis eindringlicher wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Klang-/Sprachmodul zur Wiedergabe eines Motorengeräusches und/oder eines Endschalldämpfergeräusches, die jeweils den spezifischen Sound eines Fahrzeuges, insbesondere eines Treckers, Motors, Autos oder landwirtschaftlichen Fahrzeuges, aufweisen, vorprogrammiert oder programmierbar. Dadurch kann beispielsweise beim Kauf bzw. bei der Auslieferung eines Fahrzeuges dem Käufer ein Schlüsselanhänger ausgehändigt werden, dessen Klang-/Sprachmodul zur Wiedergabe des spezifischen Motorengeräusches des gekauften Fahrzeuges vorprogrammiert ist. Entsprechend wird bei dieser Ausführungsform durch Betätigung der Fernwirkeinrichtung das Klang-/Sprachmodul betätigt, und das vorprogrammierte Motorengeräusch und/oder Endschalldämpfergeräusch des Fahrzeuges ertönt. Umfasst das Klang-/Sprachmodul eine Aufnahmeeinrichtung, so kann der Besitzer den Sound, d. h. das Geräusch des Motors, seines Fahrzeuges aufnehmen und diesen bei Betätigung der Fernwirkeinrichtung wiedergeben lassen.

Besonders vorteilhaft ist, wenn bei der Ausführungsform mit dem zur Wiedergabe des Motoren- bzw. Endschalldämpfergeräusches vorprogrammierten oder programmierbaren Klang-/Sprachmoduls der Gegenstand eine figürliche Ausgestaltung, insbesondere in der Form eines Fahrzeuges, aufweist. Insbesondere kann der Gegenstand in der Form des gekauften Fahrzeuges ausgebildet sein. Darüber hinaus kann es auch noch bewegbar ausgebildet sein. Hier bieten sich z. B. Kleinstfahrzeuge an, wie diese als Spielzeug angeboten werden und wie diese z. B. mit einer fernsteuerbaren Lenkung und einem Antriebsmotor versehen sind. Ferner ist es auch denkbar, eine solche figürliche Ausgestaltung auf einer Sockelplatte anzuordnen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen schematisch:

1 eine Draufsicht auf einen Schlüsselanhänger;

2 eine Seitenansicht des Schlüsselanhängers aus 1;

3 ein Flussdiagramm mit einem Grundkörper 10 eines Gegenstandes 100 sowie einer Fernbedienung 20 für einen Pkw; und

4 eine schaubildliche Ansicht eines Schlüsselanhängers, der in der Form eines Fahrzeuges ausgebildet ist.

Bei den im Folgenden dargestellten verschiedenen Ausführungsformen werden gleiche Bestandteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Die 1 und 2 zeigen verschiedene Ansichten eines als Schlüsselanhänger ausgebildeten Gegenstandes 100. Der Schlüsselanhänger 100 umfasst einen Grundkörper 10 mit einer Befestigungsvorrichtung 11 zum Befestigen des Grundkörpers 10 an einem Schlüsselring, einem Fahrzeugschlüssel oder eine Chipkarte als Fahrzeugschlüssel, wobei die Befestigungsvorrichtung 11 eine Kette 111 und einen Ring 112 umfasst. Der Grundkörper 10 weist eine im Wesentlichen runde Grundform auf und hat eine in der Seitenansicht betrachtet in etwa ovale Form. Er besteht aus einem Gehäuse 12, das grundsätzlich aus einem beliebigen Material, vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall, besteht. Im Inneren des Gehäuses 12 des Grundkörpers 10 sind ein Klang-/Sprachmodul 16 und ein optisches Wiedergabemodul 17 vorgesehen (siehe 3). Ferner ist im Gehäuse 12 eine Empfangseinrichtung 15 zum Empfang von elektromagnetischen Wellen einer Funk-Fernbedienung 20 eines Pkws sowie zum Betätigen des Klang-/Sprachmoduls 16 und des optischen Wiedergabemoduls 17 vorgesehen. Ferner ist im Gehäuse 12 eine Batterie 19 angeordnet. Der Ring 112 ist über die Kette 111 mit dem Grundkörper 10 verbunden. Das Gehäuse 12 besteht aus einer Oberschale 121 und einer Unterschale 122, die zusammengesetzt den Grundkörper 10 bilden. In dem Nahtbereich zwischen Oberschale 121 und Unterschale 122 sind eine Vielzahl von Öffnungen 13 vorgesehen, die mit einem dahinter angeordneten Lautsprecher 18 (siehe 3) in der Weise korrespondierend angeordnet sind, dass die vom Lautsprecher (18) wiedergegebenen, akustischen Signale durch die Öffnung 13 nach außen dringen. Ferner ist mittig in der Oberschale 121 des Gehäuses 12 eine in etwa kreisrunde Leuchtdiode 14 zur Wiedergabe optischer Signale angeordnet. Darüber hinaus ist ein Teilbereich der Gehäuseoberfläche des Grundkörpers 10 als Wiedergabefläche 113 ausgebildet. Auf dieser Wiedergabefläche 113 ist vorliegend eine Textbotschaft 114 für einen Benutzer sichtbar vorgesehen. Vorliegend kann der Hinweischarakter der Textbotschaft 114 durch die Aktivierung der Leuchtdiode 14 verstärkt werden.

3 zeigt ein Flussdiagramm des Grundkörpers 10 sowie eine Fernbedienung 20. Bei der Fernbedienung 20 handelt es sich um eine Funk-Fernbedienung. Die Fernbedienung 20 umfasst ein als Druckknopf ausgebildetes Betätigungselement 21. Wird das Betätigungselement 21 von einem Benutzer betätigt, übermittelt das Betätigungselement 21 ein Sendesignal 211 an eine Sendeeinrichtung 22. Diese Sendeeinrichtung 22 sendet nach Erhalt des Sendesignals 211 elektromagnetische Wellen, insbesondere Radiowellen aus. Mittels der ausgesendeten Wellen bzw. Betätigungssignale 221 kann beispielsweise ein der Fernbedienung 20 zugeordneter Pkw geöffnet werden. Ferner werden die von der Sendeeinrichtung 22 ausgesandten Betätigungssignale 221 von einer Empfangseinrichtung 15 des Grundkörpers 10 des Gegenstandes 100 empfangen. Empfängt die Empfangseinrichtung 15 ein solches Betätigungssignal 221 übermittelt sie ein Ansteuerungssignal 151 an ein Klang-/Sprachmodul 16 sowie ein optisches Wiedergabemodul 17. Nach Erhalt des Ansteuerungssignals 151 sendet das Klang-/Sprachmodul 16 ein Wiedergabesignal 161 an einen Lautsprecher 18 aus, wodurch dieser eine vorherbestimmte, akustische Signalfolge wiedergibt. In ähnlicher Weise sendet das optische Wiedergabemodul 17 nach Erhalt des Ansteuerungssignals 151 ein Wiedergabesignal 171 an eine Leuchtdiode 14 aus, die daraufhin eine optische Signalfolge ausgibt. Bevorzugterweise sind das Klang-/Sprachmodul 16 sowie das optische Wiedergabemodul 17 derart ausgebildet, dass die akustische bzw. optische Signalfolge jeweils für einen vorherbestimmten Zeitraum ausgegeben wird. Grundsätzlich können die Module aber auch derart ausgebildet sein, dass die Signalfolgen für eine unbestimmte Zeit, beispielsweise bis zum Erhalt eines weiteren Signals, ausgegeben werden. Weiterhin ist im Grundkörper 10 eine Batterie 19 vorgesehen, die über Leitungen 191 mit der Empfangseinrichtung 15, dem Klang-/Sprachmodul 16 und dem optischen Wiedergabemodul 17 verbunden ist und diese mit Strom versorgt.

4 ist eine schaubildliche Ansicht eines als Schlüsselanhängers ausgebildeten Gegenstandes 100, der in der Form eines Fahrzeuges, vorliegend eines Pkws, gestaltet ist. Insbesondere ist vorliegend der Grundkörper 10 des Schlüsselanhängers 100 als Pkw ausgestaltet. Der Schlüsselanhänger 100 entspricht z. B. der Formenausgestaltung eines Fahrzeuges einer spezifischen Bauart, so dass dann in dem Klang-/Sprachmodul 16, das im Grundkörper 10 angeordnet ist, die dieser Bauart spezifischen Motorengeräusche gespeichert sind und abgespielt werden können. Hierfür ist ferner eine Lautsprechereinheit 18 vorgesehen. Darüber hinaus ist eine aus einer Kette 111 und einem Ring 112 bestehende Befestigungsvorrichtung 11 vorgesehen.

100
Gegenstand
10
Grundkörper
11
Befestigungsvorrichtung
111
Kette
112
Ring
113
Wiedergabefläche
114
Textbotschaft
12
Gehäuse
121
Oberschale
122
Unterschale
13
Öffnung
14
LED
15
Empfangseinrichtung
151
Ansteuerungssignal
16
Klang-/Sprachmodul
161
Wiedergabesignal
17
optisches Wiedergabemodul
171
Wiedergabesignal
18
Lautsprecher
19
Batterie
191
Leitung
20
Fernbedienung
21
Betätigungselement
211
Sendesignal
22
Sendeeinrichtung
221
Betätigungssignal


Anspruch[de]
Tragbarer, handlicher Gegenstand (100), insbesondere Schlüsselanhänger, mit einem vorprogrammierten oder individuell programmierbaren Klang-/Sprachmodul (16) zur Wiedergabe eines akustischen Signals, insbesondere einer akustischen Musikbotschaft und/oder Sprachmitteilung, und/oder mit einem vorprogrammierten oder individuell programmierbaren optischen Wiedergabemodul (17) zur Wiedergabe eines optischen Signals, wobei der Gegenstand (100) eine Stromquelle für das Klang-/Sprachmodul (16) und/oder das optische Wiedergabemodul (17) aufweist, und wobei das Klang-/Sprachmodul (16) und/oder das optische Wiedergabemodul (17) durch eine Fernwirkeinrichtung zur Betätigung eines Fahrzeuges, insbesondere eines Pkws, betätigbar sind. Gegenstand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klang-/Sprachmodul (16) eine Aufnahmeeinrichtung umfasst. Gegenstand nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand (100) eine Mikrofon-/Lautsprechereinheit (18) umfasst. Gegenstand gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand eine Befestigungsvorrichtung (11), wie einen Ring (112), Karabinerhaken o. dgl. zum Befestigen an einem Schlüsselring, einem Fahrzeugschlüssel oder einer Chipkarte als Fahrzeugschlüssel, aufweist. Gegenstand gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche des Gegenstandes (100) eine Wiedergabefläche (113) vorgesehen ist, auf der Textbotschaften (114), Abbildungen, Anzeigen u. dgl. anbringbar und für einen Benutzer sichtbar sind. Gegenstand gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Wiedergabefläche (113) eine licht-optische und/oder akustische Textbotschaft mittels des Klang-/Sprachmoduls (16) und/oder des optischen Wiedergabemoduls (17) wiedergebbar ist. Gegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klang-/Sprachmodul (16) zur Wiedergabe eines Motorengeräusches und/oder Endschalldämpfergeräusches mit dem spezifischen Sound eines Fahrzeuges, Treckers, Motorrads oder landwirtschaftlichen Fahrzeuges vorprogrammiert oder programmierbar ist. Gegenstand gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand eine figürliche Ausgestaltung, z. B. in der Form eines von Hand oder vermittels eines Motors bewegbaren oder nicht bewegbaren Spielzeuges, Autos, Treckers, Motorrades oder landwirtschaftlichen Fahrzeuges, aufweist.






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