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Dokumentenidentifikation DE602004005274T2 20.12.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001504962
Titel Vorrichtung zur Laderaumeinteilung in einem Fahrzeug
Anmelder Exco Automotive Solutions Canada Inc., Dartmouth, Novia Scotia, CA
Erfinder Tarrant, Christopher, Truro Nova Scotia B2N 6R4, CA;
Ryan, Patrick T., Halifax Nova Scotia B3L 4R9, CA;
Briggs, Robert S., Dartmouth Nova Scotia B2W 6K3, CA;
Book, Michael T., Sackville Nova Scotia B4E 2L6, CA
Vertreter Sroka, P., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 40545 Düsseldorf
DE-Aktenzeichen 602004005274
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 15.07.2004
EP-Aktenzeichen 042542308
EP-Offenlegungsdatum 09.02.2005
EP date of grant 14.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.2007
IPC-Hauptklasse B60R 7/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Kraftfahrzeuge. Die vorliegende Erfindung bezieht sich insbesondere auf einen Raumaufteiler für den Speicherraum in einem Kraftfahrzeug.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Frachtmanagement ist ein wachsender Trend in der Kraftfahrzeugindustrie, der zu vielen überraschenden Produkten führt. Die Kofferraumaufteilung von Limousinen ist eines der ins Auge gefassten Gebiete. Heutzutage haben viele Fahrzeuge ein „Umhüllungsnetz" um Gegenstände aufzunehmen, die in dem Kofferraum gelagert werden sollen, sowie speziell gestaltete Seitentaschen und Aufnahmeräume. Obwohl sie in gewissem Umfang nützlich sind, haben beide Ausführungsformen Einschränkungen, die in dem Wunsch für eine bessere Raumaufteilungsorganisation resultieren. Obwohl die frühere Alternative einer Speicherung in einem Umhüllungsnetz kostensparend ist, ist es schwierig, Gegenstände, z.B. Lebensmittelbeutel, mit nur einer Hand im Netz unterzubringen, so dass es manchmal notwendig ist, beide Hände zur Verfügung zu haben. Das Umhüllungsnetz ist weiterhin beschränkt hinsichtlich des Gewichtes der Gegenstände, die darin aufgenommen werden können, und es besteht eine begrenzte Flexibilität hinsichtlich der Aufteilung der Speicherräume.

Es ist daher erwünscht, einen verbesserten Raumaufteiler für Speicherräume in einem Kraftfahrzeug zu schaffen, um einige der Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden.

Aus dem Stand der Technik beschreiben das US-Patent Nr. 5,392,972 und die veröffentlichte US-Patentanmeldung Nr. 2002/0014777 gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 einen zusammenlegbaren Raumaufteiler zum Unterteilen von Fahrzeug-Speicherräumen enthaltend eine Basis, eine feststehende Wand, eine schwenkbare Trennwand und zusammenfaltbare Aufteilungswände.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, mindestens einen Nachteil der bekannten Raumaufteiler für Speicherräume in einem Kraftfahrzeug zu vermeiden oder zu reduzieren.

Der Raumaufteiler der vorliegenden Erfindung enthält verbesserte Merkmale, die eine hohe Zustimmung beim Kunden haben. Bei einer Ausführungsform liefert ein insgesamt schmales Produkt eine verbesserte Aufteilung begrenzter Speicherräume wie beispielsweise bei Kofferräumen von SUVs (Sportwagen) und Lieferwagen mit einer nur eng begrenzten Lastfläche. Dieses ist typischerweise dann der Fall, wenn eine dritte Sitzreihe installiert ist.

Die Trennwand des Raumaufteilers ist weiterhin zusammenlegbar, wenn er sich in einer gespeicherten Position befindet, so dass nur ein geringer Anteil des oder kein Anteil des Speicherraums in Anspruch genommen ist, so dass große Gegenstände, wie z.B. Golfsäcke und Gepäck, in dem Speicherraum untergebracht werden können. Der Raumaufteiler kann auch schwerere Gegenstände, wie z.B. Milchkannen, ohne Zerbrechen derselben aufnehmen.

Der Raumaufteiler ist weiterhin für eine Einhandbenutzung oder eine leichte Zweihandbenutzung konzipiert.

Bei einer Ausführungsform ist der Raumaufteiler an der hinteren Kofferraumwand in einer Limousine befestigt oder potentiell unter dem Fahrzeugrahmenteil in einem SUV oder einem Lieferwagen mit engem Hinterraum, und er ist leicht abnehmbar, wenn Zugang zu dem Ersatzreifenwand notwendig ist.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist gemäß Anspruch 1 ein zusammenlegbarer Raumaufteiler vorgesehen, um einen Fahrzeugspeicherraum eines Fahrzeuges in mindestens zwei Speicherabteile aufzuteilen, und zwar enthaltend eine Basis; eine feststehende Wand; eine Trennwand, die schwenkbar an der Basis zum Verschwenken zwischen einer gegen die Basis anliegenden, gespeicherten Position und einer aufrechten Position angebracht ist, und zwar im Abstand von und im wesentlichen parallel zur feststehenden Wand; mindestens zwei Aufteilungswände, die sich zwischen der feststehenden Wand und der Trennwand erstrecken; und Einrichtungen zum Verriegeln der Trennwand in einer aufrechten Position, wobei diese Aufteilungswände abnehmbar sind.

Merkmale der Erfindung ergeben sich für den Fachmann nach Durchsicht der folgenden Beschreibung von speziellen Ausführungsformen der Erfindung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen und Ansprüchen.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nunmehr in beispielhafter Weise unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben, von denen:

1a bis 1f schematische Darstellungen einer ersten Ausführungsform eines Raumaufteilers für den Speicherraum in einem Kraftfahrzeug sind;

2a bis 2e schematische Darstellungen einer zweiten Ausführungsform des Raumaufteilers sind;

3a bis 3b schematische Darstellungen einer dritten Ausführungsform sind;

4a bis 4b schematische Darstellungen einer vierten Ausführungsform des Raumaufteilers sind;

5a bis 5b Seitenansichten der Art und Weise der Befestigung des Raumaufteilers an einem Fahrzeug sind;

6a bis 6f schematische Darstellungen einer fünften Ausführungsform des Raumaufteilers sind;

6g eine schematische Darstellung eines kabelbetätigten Verriegelungsscharniersystems ist;

7a bis 7b schematische Darstellungen einer sechsten Ausführungsform des Raumaufteilers sind;

8a bis 8d schematische Darstellungen einer weiteren Ausführungsform des Raumaufteilers sind;

9a bis 9d schematische Darstellungen einer weiteren Ausführungsform des Raumaufteilers sind;

10a bis 10d schematische Darstellungen einer weiteren Ausführungsform des Raumaufteilers sind;

11a bis 11d schematische Darstellungen einer weiteren Ausführungsform des Raumaufteilers zur Benutzung unter einem Fahrerhaussitz sind;

12a bis 12c schematische Darstellungen einer weiteren Ausführungsform des Raumaufteilers sind.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG

Allgemein ausgedrückt schafft die vorliegende Erfindung eine Einrichtung für einen Raumaufteiler für Speicherraum in einem Kraftfahrzeug.

In den 1a bis 1f ist eine erste Ausführungsform eines Raumaufteilers für den Speicherraum in einem Kraftfahrzeug dargestellt. Diese Ausführungsform ist vorzugsweise für die Benutzung in einem Kofferraum eines Kraftfahrzeuges, wie etwa einer Limousine, hergestellt, und sie ist vorzugsweise integriert/angebracht mit bzw. an der hinteren Begrenzungswand des Kofferraums. 1a ist eine Draufsicht des Raumaufteilers, während 1b eine perspektivische Ansicht des Raumaufteilers in einer gespeicherten Position und 1c eine Vorderansicht des Raumaufteilers in der gespeicherten Position sind. 1d ist eine perspektivische Vorderansicht des Raumaufteilers in einer Benutzungsposition, und 1e ist eine perspektivische Rückansicht des Raumaufteilers in der Benutzungsposition. Der Raumaufteiler 10 enthält eine Basis 12, die bei dieser Ausführungsform eine Verlängerung ist, einer feststehenden Wand 14 entlang der einen Längsseite der Basis 12 ist. Die feststehende Wand 14 ist mittels zwei Seitenwänden 18 an zwei Stützen 16 befestigt. Die Stützen 16 beinhalten auch einen daran anschließenden Abschnitt 20, der an die feststehende Wand 14 angeschlossen ist, um Seitenfächer 22 für den Raumaufteiler 10 zu bilden. Der Raumaufteiler 10 umfasst vorzugsweise auch Ladungshaken-Zugangsbereiche 23 für am Fahrzeug vorhandene Ladungshakenzugänge. Der Raumaufteiler 10 enthält weiterhin eine Trennwand 24, die eine aufrechte Position einnimmt, um innerhalb des Raumaufteilers Gegenstände aufzunehmen, wenn sich der Raumaufteiler in der in 1d dargestellten Benutzungsposition befindet, und die in der zusammengefalteten Position flach auf der Basis aufliegt, wie es in 1b dargestellt ist. In der Benutzungsposition befindet sich die Trennwand 24 im Abstand von und im wesentlichen parallel zu der feststehenden Wand 14. Um die Trennwand 24 aus der gespeicherten Position in die Benutzungsposition und wieder zurück zu bewegen, ist die Trennwand 24 schwenkbar oder in Schlitzen geführt an der Basis 12 angebracht.

Abnehmbare Aufteilungswände 26, vorzugsweise in Form von Netzen, ermöglichen es, innerhalb des Raumaufteilers Abteile unterschiedlicher Größe zu bilden. Die Aufteilungswände 26 sind vorzugsweise an vorgegebenen Stellen 28 befestigt, die an der feststehenden Wand 14 und der Trennwand 24 angebracht sind. Dieses ermöglicht es, dass innerhalb des Raumaufteilers eine Vielzahl von Abteilen verfügbar ist, so dass Gegenstände, wie z.B. Lebensmittel und Frostschutzmittel, getrennt voneinander gelagert werden können. Die Stützen 16 tragen dazu bei, die Trennwand 24 zu stabilisieren, wenn die Trennwand sich in der aufrechten Position befindet, und sie können auch dazu verwendet werden, einen Befestigungspunkt für die abnehmbaren Aufteilungswände 26 zu bilden. Bei der dargestellten Ausführungsform enthält der Raumaufteiler 10 in der Benutzungsposition Einrichtungen, um die Trennwand, wenn sie sich in der Benutzungsposition befindet, in einer aufrechten Stellung zu halten, welche Einrichtungen als zwei Schnappclipse darstellt sind, die an den seitlichen Stützen benachbart zur Trennwand angeordnet sind (was deutlicher in 1f dargestellt ist). Im Betrieb wird die Trennwand 14 aus der gespeicherten Position in die Benutzungsposition hinter den Schnappclips 24 verschwenkt, der die Trennwand in der aufrechten Position hält, bis ein Benutzer den Schnappclips niederdrückt, um die Trennwand 24 freizugeben, so dass die Trennwand zurück in die gespeicherte Position verschwenkt werden kann. Es versteht sich, dass die Abmessung der feststehenden Wand 14 und der Seitenwände 18 vorzugsweise an die Form des Kofferraums des Kraftfahrzeuges angepasst sind, um das Volumen des Speicherraums in dem Kofferraum zu maximieren, wenn der Raumaufteiler sich in seiner gespeicherten Position befindet.

In den 2a bis 2e ist eine zweite Ausführungsform eines Raumaufteilers dargestellt. Der Raumaufteiler ist ähnlich der Ausführungsform der 1a bis 1e, aber er ist ausgerichtet auf Kraftfahrzeuge mit kurzen Kofferraumabmessungen, da eine enge Kofferraumöffnung die Installationsmöglichkeit begrenzt. 2a ist eine Draufsicht des Raumaufteilers, während 2b eine perspektivische Ansicht des Raumaufteilers in einer gespeicherten Position und 2c eine Vorderansicht des Raumaufteilers in der gespeicherten Position sind. 2d ist eine perspektivische Vorderansicht des Raumaufteilers in einer Benutzungsposition und 2e ist eine perspektivische Rückansicht des Raumaufteilers in der Benutzungsposition. Der Raumaufteiler 30 enthält eine Basis 34 mit einer feststehenden Wand 32, die sich entlang der Längsseite der Basis 34 erstreckt. Zwei kurze Wände 36 schließen die feststehende Wand 32 an zwei Stützen 38 an, die der feststehenden Wand 32 gegenüberliegend positioniert sind. Die Stützen 38 dienen als Halterung für eine zusammenklappbare Trennwand 40 sowie auch zur Aufnahme von Schnapp-clipsen, an denen die Trennwand 40 in der Benutzungsposition befestigt ist, um die Trennwand in einer aufrechten Position festzuhalten. Abnehmbare Aufteilungswände 42 ermöglichen es dem Benutzer, die Größe der Speicherabteile innerhalb des Raumaufteilers zu variieren. In der gespeicherten Position ruht die zusammenklappbare Trennwand in einer Aufnahme in der Basis 34 des Raumaufteilers 30, um mehr Speicherraum für einen Benutzer zu schaffen. Wie bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform sind die Aufteilungswände 42 an der feststehenden Wand 32 und mittels vorgegebener Schlitze 44 an der Trennwand 40 befestigt. Bei dieser Ausführungsform können die Aufteilungswände 42 als Endwände für den Raumaufteiler 30 wirksam sein, oder die Seiten des Kraftfahrzeug-Kofferraums wirksam sein, und sie können dazu dienen, den Speicherraum abzugrenzen

In den 3a bis 3e ist eine dritte Ausführungsform eines Raumaufteilers dargestellt. Wie bei den Ausführungsformen der 1 und 2 ist diese Ausführungsform ausgerichtet auf den Speicherraum eines Kraftfahrzeugkofferraums. Bei dieser Ausführungsform wird ein unteres, in den Kofferraum ragendes Profil erhalten, indem man die Stützen für die Trennwand entfernt. 3a ist eine Draufsicht auf den Raumaufteiler, während 3b eine perspektivische Ansicht des Raumaufteilers in einer gespeicherten Position und 3c eine Vorderansicht des Raumaufteilers in der gespeicherten Position sind. 3d ist eine perspektivische Frontansicht des Raumaufteilers in einer Benutzungsposition, und 3e ist eine perspektivische Rückansicht des Raumaufteilers in der Benutzungsposition. Der Raumaufteiler 50 enthält eine Basis 52 und eine feststehende Wand 54, die sich entlang einer Längsseite der Basis 52 des Raumaufteilers 50 erstreckt. Der Raumaufteiler 50 enthält weiterhin eine Trennwand 56, die in gespeichertem Zustand parallel zur Basis liegt, wie es in den 3a bis 3c dargestellt, und die, wie es in den 3d und 3e dargestellt ist, in der Benutzungsposition parallel zu und im Abstand von der feststehenden Wand liegt.

Wenn der Raumaufteiler 50 sich in der Benutzungsposition befindet, sind mindestens zwei Aufteilungswände 58 zwischen der feststehenden Wand 54 und der Trennwand 56 befestigt, um einen abgeschlossenen Speicherraum zu bilden. Die äußersten Aufteilungswände 42 dienen auch als Endwände des Raumaufteilers. Um bei der Benutzung die Trennwand in einer aufrechten Position zu halten, enthält der Raumaufteiler weiterhin Einrichtungen 60, um die Trennwand in der aufrechten Position zu verriegeln. Bei dieser Ausführungsform ist die Trennwand mittels mechanischer Gelenke an der Basis befestigt. An einer Seite des Raumaufteilers ist ein Freigabemechanismus 62 für die mechanischen Gelenke angeordnet, um die Trennwand bei Nichtbenutzung zusammen zu klappen.

Wie zuvor kann die Anzahl der Aufteilungswände innerhalb des Speicherraums durch den Benutzer bestimmt werden, wobei jedoch mindestens zwei Aufteilungswände an beiden Enden des Raumaufteilers erforderlich sind, um einen abgeschlossenen Speicherraum zu bilden und um zu verhindern, dass Gegenstände aus dem Speicherraum herausfallen.

In den 4a und 4b ist eine vierte Ausführungsform eines Raumaufteilers für den Speicherraum in einem Kraftfahrzeug dargestellt. Diese Ausführungsform ist ausgerichtet auf Sportwagen (sogenannte SUVs). Bei dieser Ausführungsform enthält der Raumaufteiler 70 eine Basis 72 mit einer feststehenden Wand 74, die entlang einer Seitenkante der Basis positioniert ist. Eine Trennwand 76 ist schwenkbar an der Basis montiert, und sie liegt im Abstand von der feststehenden Wand 74. Der Raumaufteiler ruht im allgemeinen auf dem Boden 78 des SUVs, so dass er leicht herausgenommen und irgendwo gespeichert werden kann, wenn der Raumaufteiler nicht benötigt wird. Bei dieser Ausführungsform ist die Trennwand 76 an der Rückseite des SUVs positioniert, da die Rückseite des Kofferraums eines SUVs schmaler ist als die Vorderseite des Kofferraums und keine Seitenwand hat. Dies ist im allgemeinen entgegengesetzt zu der Konstruktion von Kofferräumen anderer Kraftfahrzeuge, wie z.B. Limousinen. Der Raumaufteiler 70 hat auch zwei Seitenwände 80, die an zwei Stützen 82 anschließen, um die Trennwand abzustützen und die Trennwand 76 in einer aufrechten Position zu halten, wenn sie in der Benutzungsposition ist. Der Raumaufteiler dieser Ausführungsform hat weiterhin ähnliche Merkmale wie die oben beschriebenen Ausführungsformen, wobei der Raumaufteiler jedoch umgekehrt angeordnet ist, wenn er in dem Kraftfahrzeug untergebracht ist, um ihn in einem SUV mit engem Rückraum nützlicher zu gestalten.

Die 5a und 5b sind Seitenansichten des Raumaufteilers mit den daran angebrachten Aufteilungswänden. 5a zeigt eine An des Anbringens des Raumaufteilers unterhalb der Gepäckträgerplatte in einem Kraftfahrzeug, vorzugsweise einem SUV, während 5b eineArt der Befestigung des Raumaufteilers darstellt, wobei eine Druckstift/Befestigungsanordnung an der Rückwand einer Limousine verwendet wird.

Gemäß 5a ist der Raumaufteiler 90 vorzugsweise befestigt an einem Festträger des SUVs, wobei eine Befestigung 94 unterhalb des Festträgers verwendet wird. Alternativ kann der Raumaufteiler 90 befestigt sein an dem Lasthaken in dem Kofferraum.

In 5b ist der Raumaufteiler 110 bevorzugt befestigt an einer Festplatte 112 der Limousine, wobei ein Druckstiftbefestigungselement 114 benutzt wird.

Gemäß den 6a bis 6f ist eine weitere Ausführungsform eines Raumaufteilers für den Speicherraum in einem Kraftfahrzeug dargestellt, und zwar installiert in einen Kraftfahrzeugkofferraum.

Der Raumaufteiler 120 hat eine Basis 122, die oberhalb des Bodens des Fahrzeugkofferraumsliegt, in den der Raumaufteiler 120 integriert ist. Eine feststehende Wand 124, die im wesentlichen senkrecht zur Basis 122 angeordnet ist, befindet sind im Bereich des Umfanges der Basis 122 entlang mindestens einer Längsseite der Basis 122. Bei dieser Ausführungsform ist die feststehende Wand 124 an der Festplatte 126 des Kofferraums mittels einer Befestigungseinheit 128, z.B. einem Schraubbefestigungsmittel, befestigt. Dies kann deutlicher der 6e entnommen werden, die eine teilweise seitliche Schnittansicht des installierten Raumaufteilers zeigt.

Der Raumaufteiler 120 enthält weiterhin eine Trennwand 130, die der feststehenden Wand 124 direkt gegenüber liegt, wenn der Raumaufteiler 120 sich in der Benutzungsposition befindet, so wie es in 6a dargestellt ist. Aufteilungswände 132, vorzugsweise in Form von Netzen, dienen dazu, den Speicherraum zwischen der feststehenden Wand 124 und der Trennwand 130 aufzuteilen, um eine Vielzahl kleinerer Speicherräume in dem Fahrzeugkofferraum für kleinere Gegenstände zu schaffen, wie z.B. Springseile, Lebensmittelbeutel, Motoröl, Schuhe usw.. Die Aufteilungswände sind an Haken 134 befestigt, die an der feststehenden Wand 124 und der Trennwand 130 angebracht sind. Bei dieser Ausführungsform sind die Aufteilungswände vorzugsweise flexibel, so dass, wenn der Raumaufteiler, so wie es in 6b dargestellt ist, sich in der gespeicherten Position befindet, die Aufteilungswände 132 nicht abgenommen werden müssen sondern einfach von der Trennwand 130 nach unten zusammengefaltet werden. Der Raumaufteiler 120 hat weiterhin einen Rand 136, der entlang des Umfangs der Basis 122 verläuft, um eine Abstützung für die Trennwand 130 zu bilden. Mechanische Einheiten 300 sind entsprechend den 6a und 6b in der Basis untergebracht, um dazu beizutragen dazu bei, die Trennwand 130 in einer aufrechten Position festzuhalten, wenn der Raumaufteiler sich in der Benutzungsposition befindet. Dies ist deutlicher in 6f dargestellt, welche eine schematische Darstellung der mechanischen Einheit ist und als Verriegelungsscharnier ausgebildet ist, um die Trennwand 130 an der Basis 122 zu befestigen. Das Scharnier ist vorzugsweise an der Basis 122 mittels eines Befestigungselementes befestigt, das durch ein Loch 302 in dem Scharnier hindurchgesteckt ist. Das Scharnier ist an der Trennwand 130 mittels der Platte 304 unter Verwendung von Befestigungselementen, z.B. Schrauben, befestigt.

Für die aufrechte Position wird die Platte 304 um 90° aus der in 6f dargestellten gegenwärtigen Position verschwenkt, und sie wird in dieser Stellung mittels (nicht dargestellter) Kabel verriegelt, die an einen Kabelanschlusspunkt 306 angeschlossen sind. Die Verwendung von mittels Kabel betätigten Verriegelungsscharnieren ist dem Fachmann bekannt. Um die Trennwand aus der aufrechten Position freizugeben, wird ein Hebel 308 gezogen, um die Kabel freizugeben und es zu ermöglichen, dass das Scharnier in die in 6f dargestellte Position zurückgestellt wird. 6g ist eine schematische Darstellung eines nicht installierten, mittels Kabel betätigten Verriegelungssystems 310, wobei die Verriegelungsscharniere mittels Kabeln 312 an dem Hebel 308 befestigt sind.

In der in 6b dargestellten, gespeicherten Position ist die Trennwand 130 nach unten gefaltet, so dass sie parallel zur Basis 122 des Raumaufteilers 120 liegt. Wie es weiterhin ersichtlich ist, sind die Aufteilungswände ebenfalls nach unten gefaltet, so dass ein einziger großer Speicherraum in dem Fahrzeugkofferraum verfügbar ist als sei kein Raumaufteiler vorhanden. 6c zeigt zur besseren Übersicht den Fahrzeug-Raumaufteiler in der gespeicherten Position ohne die Aufteilungswände.

Wie es in 6d dargestellt ist, kann die Trennwand auch Haken 137 aufweisen, so dass die Handgriffe von Beuteln, wie z.B. Lebensmittelbeutel, angehängt werden können, um zu verhindern, dass die Beutel beim Transport umkippen und ihre Inhalte herausfallen können.

In den 7a und 7b ist eine weitere Ausführungsform eines Raumaufteilers dargestellt. Der Raumaufteiler 140 ist dem Raumaufteiler der 6a bis 6e ähnlich, jedoch mit der Ausnahme, dass die feststehende Wand 144 in den Fahrzeugkofferraum integriert ist. Dadurch entfällt bei dieser Ausführungsform die Notwendigkeit von Befestigungsmitteln, um den Raumaufteiler an der Festplatte des Fahrzeugkofferraums zu befestigen.

Gemäß 7b enthält der Raumaufteiler 140 eine Basis 142, die eine feststehende Wand 144 entlang einer Längsseite der Basis 142 hat. Eine Trennwand 146 ist an der Basis schwenkbar befestigt, um zwischen einer gespeicherten Position und einer Benutzungsposition verschwenkt zu werden, in der die Trennwand aufrecht steht und im Abstand von und im wesentlichen parallel zu der feststehenden Wand liegt. Der Raumaufteiler 140 enthält auch Aufteilungswände 148, Beutelhaken 150 und einen Rand 152, so wie es oben unter Bezugnahme auf die 6a bis 6e beschrieben ist. Um die Trennwand in der Benutzungsposition in der aufrechten Stellung zu halten, enthält der Raumaufteiler Einrichtungen, um die Trennwand abzustützen und die Trennwand in Stellung zu halten.

In den 8a bis 8d ist eine weitere Ausführungsform eines Raumaufteilers für den Speicherraum eines Kraftfahrzeugs dargestellt. Diese Ausführungsform ist wiederum für die Verwendung in dem Kofferraum eines Kraftfahrzeuges vorgesehen. Der Raumaufteiler 160 hat eine Basis 161 mit einer feststehenden Wand 162, die entlang einer Längsseite der Basis verläuft, die in den Bereich des Fahrzeugkofferraums integriert ist. Die feststehende Wand 162 kann alternativ an der Seite eines Fahrzeugkofferraums befestigt sein, und zwar mittels einer Befestigungseinheit, z.B. in Form einer Gewindeschraube. Der Raumaufteiler 160 enthält weiterhin eine Trennwand 164, die schwenkbar an der Basis 161 montiert ist, so dass sie aus der Benutzungsposition in die gespeicherte Position und umgekehrt verschwenkt werden kann. Die Verwendung von Aufteilungswänden 166 und des Randes 168 und der Beutelhaken 170 sind oben beschrieben.

Der Raumaufteiler 160 ist weiterhin, so wie in 8 dargestellt, in den Boden des Fahrzeugkofferraums integriert, und zwar abweichend von den oben beschriebenen Ausführungsformen, bei denen der Raumaufteiler auf dem Boden des Fahrzeug-Kofferraums liegt. Wenn der Raumaufteiler 160 sich in seiner gespeicherten Position befindet, wird damit der Fahrzeugkofferraum in seine ursprüngliche Form und Größe zurückgebracht.

Der Raumaufteiler 160 kann weiterhin einen getrennten Speicherraum 172 aufweisen, der einen abnehmbaren Deckel 174 enthält, so dass kleinere Gegenstände, wie z.B.

Springseile und Motoröl, ohne Benutzung von Raum in dem Kofferraum gespeichert werden können. Obwohl drei getrennte Abschnitte dargestellt sind, versteht es sich, dass der Speicherraum 172 jede beliebige Anzahl von Speicherabschnitten umfassen kann.

In den 9a bis 9d ist eine weitere Ausführungsform eines Raumaufteilers dargestellt. Der Raumaufteiler 180 hat eine Basis 182 mit einer feststehenden Wand 184, die sich entlang einer Längsseite der Basis 182 nach oben erstreckt. Zwei Seitenwände 186, die im wesentlichen an die feststehende Wand 184 anschließen, sind parallel zueinander an entgegengesetzten Enden der feststehenden Wand 184 angebracht. Eine Trennwand 188 ist schweinkbar im wesentlichen parallel zu und im Abstand von der feststehenden Wand 184 montiert. Aufteilungswände 190, die als Netzteiler dargestellt sind, sind zwischen der Trennwand 188 und der feststehenden Wand 184 befestigt, um den von der feststehenden Wand 184, den Seitenwänden 186 und der Trennwand 188 begrenzten Raum zu unterteilen, wenn die Trennwand in der Benutzungsposition ihre aufrechte Stellung einnimmt. In der gespeicherten Position liegt die Trennwand 188 flach auf der Basis, so dass sie keinen Extraraum beansprucht.

In den 10a bis 10d ist eine weitere Ausführungform eines Raumaufteilers dargestellt. Bei dieser Ausführungsform hat der Raumaufteiler 200 eine Basis 202, und eine Trennwand 208 ist entlang eines Randes der Basis 202 befestigt. Als Netzteiler dargestellte Aufteilungswände 206 sind zwischen der Trennwand 204 und einer feststehenden Wand 208 befestigt, die als die Festplatte innerhalb des Fahrzeugkofferraums dargestellt ist. Auf dieses Weise braucht der Raumaufteiler keine entlang einer Längsseite der Basis angebrachte feststehende Wand, so wie es bei den vorhergehenden Ausführungsformen beschrieben ist, da die Festplatten als die feststehende Wand des Raumaufteilers fungieren. In der Benutzungsposition liegt die Trennwand 204 im Abstand von und im wesentlichen parallel zu der feststehenden Wand 208. In der gespeicherten Position liegt die Trennwand parallel zur Basis 202. Anstatt schwenkbar entlang der Basis befestigt zu sein, ist die Trennwand einfach an der Basis befestigt. Die Basis 202 enthält jedoch Scharniere 210, die es ermöglicht, sie zu falten, wenn die Basis aus der gespeicherten Position in die Benutzungsposition verschwenkt wird und umgekehrt. Dieses ist deutlicher ersichtlich aus 10c. Die gespeicherte Position ist deutlicher dargestellt in 10b. Um den Raumaufteiler 200 aus der gespeicherten Position in die Benutzungsposition zu bewegen, ist zum Ergreifen durch einen Benutzer an der Trennwand 204 eine Handhabe 212 angebracht, um den Raumaufteiler aus seiner gespeicherten Position herauszuziehen.

In den 11a bis 11d ist eine weitere Ausführungsform eines Raumaufteilers dargestellt. Bei dieser Ausführungsform ist der Raumaufteiler für die Verwendung in dem Speicherraum unter dem Fahrerhaussitz eines Fahrzeuges, z.B. einem Lieferwagen, installiert.

Der Raumaufteiler 220 hat eine Basis 222, die eine feststehende Wand 224 umfasst, die sich von der Basis 222 nach oben erstreckt. Eine Trennwand 226 ist schwenkbar an der Basis 222 befestigt, so dass die Trennwand 226 in ihrer aufrecht stehenden Benutzungsposition sich im Abstand von und im wesentlichen parallel zu der feststehenden Wand 224 befindet. Die Trennwand 226 kann sich alternativ an der Unterseite des Fahrerhaussitzes befinden, so dass, wenn ein Benutzer den Fahrzeugsitz zum Freilegen des Speicherraums hochhebt, die Trennwand 226 aus ihrer gespeicherten Position in eine Benutzungsposition verschwenkt. Wie bei den anderen Ausführungsformen sind an der Trennwand 226 und der feststehenden Wand 224 Aufteilungswände 228 befestigt, um den Speicherraum weiterhin zu unterteilen, der sich unter dem Fahrerhaussitz des Lieferwagens befindet. Bei dieser Ausführungsform hat der Raumaufteiler auch eine seitliche Güteraufnahmetasche 122 neben dem Speicherbereich, der durch die feststehende Wand 224, die Trennwand 226 und die Aufteilungswände 228 definiert ist. Es versteht sich, dass entsprechend zu den anderen Ausführungsformen die feststehende Wand und die Trennwand sich entlang des gesamten Längsrandes der Basis erstrecken können, so dass keine seitliche Güteraufnahmetasche vorhanden ist.

Um zu verhindern, dass die Trennwand 226 unabsichtlich verschwenkt wird, ist ein benachbart zur Trennwand durch Verriegelungsklinke betätigbares Scharnier 230 angeordnet, wodurch es für einen Benutzer erforderlich ist, das Scharnier niederzudrücken, bevor zur Freigabe des Speicherbereiches die Trennwand 226 hochgehoben wird.

11d zeigt ein Beispiel von Scharnieren 232, die verwendet werden können, um die Trennwand 226 schwenkbar an der Basis 222 zu befestigen, derart, dass die Trennwand an der Basis an deren Seite angelenkt ist und nicht an ihrem oberen Rand, wie es bei den vorhergehenden Ausführungsformen dargestellt ist.

In den 12a bis 12c ist ein weiterer Raumaufteiler über den Speicherraum in einem Kraftfahrzeug dargestellt. Bei dieser Ausführungsform befindet sich der Speicherbereich in dem Fahrerhaus unterhalb des Sitzes.

Der Raumaufteiler 240 hat eine Basis 242 mit einer feststehenden Wand 244, die sich von der Basis nach oben hin erstreckt. Eine Trennwand 246 liegt im Abstand von und im wesentlichen parallel zu der feststehenden Wand und ist an der Basis 242 angelenkt. Der Raumaufteiler 240 kann von seinem Anbringungsort mittels Handgriffen 248 lösbar sein, die auf jeder Seite des Raumaufteilers angebracht sein können. Als Netzteiler dargestellte Aufteilungswände 250 sind hier ebenfalls zwischen der feststehenden Wand 244 und der Trennwand 246 angebracht. Bei dieser Ausführungsform enthält der Raumaufteiler Seitenwände 250 und Stützen 254, die zur Halterung der Trennwand dienen. Der Raumaufteiler 240 kann weiterhin Einrichtungen aufweisen, um die Trennwand in der Benutzungsposition in der aufrechten Stellung zu halten. Um Zugang zu dem durch die Trennwand und die feststehende Wand definierten Speicherbereich zu erhalten, wird der Fahrerhaussitz des Fahrzeuges, so wie in 12b dargestellt, hochgehoben. Der Raumaufteiler kann einen Extra-Speicherabschnitt 256 haben.

Die Raumaufteilerbasis besteht vorzugsweise aus Materialien wie z.B. TPO, TPE, PP, PE und ABS. Die Basis ist vorzugsweise mittels eines Verfahrens, wie z.B. Spritzgießen, Druchgießen, Thermoverformen oder Blasgießen hergestellt.

Die Trennwand ist vorzugsweise starr und erstreckt sich über die Breite des Fahrzeuges, wobei sie jedoch in der Breite variieren kann in Abhängigkeit von den dem Raumaufteiler zuzuordnenden Optionen. Die Trennwand besteht, ähnlich wie die Basis, vorzugsweise aus Holz, einem Holznebenprodukt oder Kunststoffen. Die Trennwand kann mittels eines Verfahrens wie etwa Druckgießen, Spritzgießen oder Thermoverformen (einzel- oder doppellagig) hergestellt sein. Die Einrichtungen zur Aufnahme der Auftei-lungswände (wie etwa Netzhaken oder Schlitze) können ansgeformt oder lösbar an der Trennwand angebracht sein. Die Trennwand kann auch mit Materialien bedeckt sein, wie z.B. einem Teppich, durch Hitze ausgehärtetem Gummi, gebürstetem Metall oder anderen an das Fahrzeug angepassten Materialien, um ein besseres Aussehen zu erhalten.

Die Aufteilungswände, die zum Unterteilen des Raumes (definiert durch die Trennwand, die Basis und die feststehende Wand) verwendet werden, können starr oder flexibel sein. Starre Materialien wie z.B. Polypropylen (PP), Polyethylen (PE), Acrylnitrilbutadienstyrol (ABS) sind für die starren Aufteilungswände ins Auge gefasst, während flexible Materilien, wie z.B. Nylonnetze, elastische Netze oder Stoff für die flexiblen Aufteilungswände verwendet werden können.

Es versteht sich, dass die Einrichtungen zum Halten der Trennwand in einer aufrechten Position bei Ausführungsformen mit Stützen bevorzugt Schnappclipse sind, die an den Stützen angebracht sind. Bei Ausführungsformen, bei denen keine Stützen vorgesehen sind, bestehen die Einrichtungen zum Festhalten der Trennwand in einer aufrechten Position vorzugsweise aus kabelbetätigten Verriegelungsscharnieren.

Die Einrichtung, um die Trennwand in der Benutzungsposition in der aufrechten Stellung zu halten, kann anders als wie beschrieben an den Stützen angebracht zu sein, an anderen Stellen vorgesehen sein. Obwohl als Schnappclipse beschrieben, kann die Verriegelungseinrichtung weiterhin auch ein federbelasteter Stift im Bereich des Scharnierpunktes oder eine ähnlich wie ein Schnappclips-, ein Kniehebel-, Nocken-, Klinken-Anordnung und auch eine Verrieglungseinrichtung im Bereich des Gelenkpunktes sein.

Der Fahrzeugkofferraum-Raumaufteiler kann in dem Fahrzeug auch auf andere Weise installiert sein, wie z.B. durch einen Clipssatz, mit dem der Raumaufteiler an der Rückwand und/oder dem Kofferraum-Boden befestigt werden kann, wobei vorhandene Befestigungspunkte in dem Fahrzeug verwendet oder zusätzliche Befestigungspunkte geschaffen werden. Der Raumaufteiler kann auch an vorhandenen Lastbefestigungs-Elementen/Haken in dem Fahrzeug befestigt werden. Der Raumaufteiler kann auch als integrierter Bestandteil des Rahmens konzipiert sein, indem dadurch vorhandene Festplatten ersetzt werden. Der Raumaufteiler kann auch befestigt werden an oder befestigt werden anstelle von Ersatzreifenabdeckungen oder er kann derartige Ersatzreifenabdeckungen ersetzen. Die Fahrzeuggeometrie kann dazu verwendet, den Raumaufteiler am Ort zu positionieren/einzuschränken.

Zusätzliche Merkmale, die in den Raumaufteiler integriert sein können, sind solche Dinge wie z.B. Golfbaggestelle, Seitentaschen (um Dinge wie Getränke/Milchbehälter oder sonstige Gegenstände aufzunehmen), Lastzurrmittel (vorhanden in dem Fahrzeug oder als Teil des Raumaufteilers) und integrierte Beleuchtungsmittel. Obwohl sie als gleichmäßig verteilte Aufteilungswände dargestellt sind, versteht es sich, dass die Einrichtungen zum Halten der Aufteilungswände zum Zeitpunkt der Herstellung verändert werden können, und zwar in Abhängigkeit von den vorgegebenen Spezifizierungen. Die Trennwand kann weiterhin aufgeteilt sein im Verhältnis von 60:40 oder 50:50 zur Anpassung an die Aufteilung des Rücksitzes.

Obwohl im Allgemeinen beschrieben als eine an der Basis befestigte, feststehende Wand, versteht es sich weiterhin, dass diese zur Installation des Raumaufteilers in vorhandene Kraftfahrzeuge dient. Der Raumaufteiler kann alternativ innerhalb des Fahrzeuges integriert sein, so dass die feststehenden Teile innerhalb des Fahrzeuges wie z.B. die Rahmenplatte als die feststehende Wand benutzt werden können. Dieses reduziert den Umfang der Materialien, die zur Herstellung des Raumaufteilers notwendig sind.

Die Raumaufteiler können alternativ mit Handgriffen zum leichten Herausnehmen des Raumaufteilers aus dem Fahrzeug ausgerüstet werden, wenn die volle Speicherraumkapazität in dem Fahrzeug für den Transport größerer Gegenstände erforderlich ist. Der Raumaufteiler kann weiterhin eine Tasche aufweisen, welche seitliche Ablagemöglichkeiten hinter den Radschächten ermöglicht.

Die oben beschriebenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind nur als Beispiele beschrieben. Änderungen, Modifizierungen und Abweichungen können bei den einzelnen Ausführungsformen von dem Durchschnittsfachmann durchgeführt werden, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen, der nur durch die folgenden Ansprüche definiert ist.


Anspruch[de]
Ein zusammenlegbarer Raumaufteiler zum Unterteilen eines Speicherraumes eines Fahrzeuges in mindestens zwei Speicherabteile, enthaltend:

eine Basis (12, 34, 52, 72, 122, 142, 161, 182, 202, 222, 242);

eine feststehende Wand (14, 32, 54, 74, 124, 144, 162, 184, 208, 224, 244);

eine Trennwand (24, 40, 56, 76, 130, 146, 164, 188, 204, 226, 246),

die zum Verschwenken zwischen einer gespeicherten Position, in der sie gegen die Basis anliegt, und einer aufrechten Position, in der sie sich im Abstand und im wesentlichen parallel zu dieser feststehenden Wand befindet, schwenkbar an dieser Basis angebracht ist;

mindestens zwei Aufteilungswände (26, 42, 58, 132, 148, 166, 190, 206, 228, 250), die sich zwischen dieser feststehenden Wand und der Trennwand erstrecken; und

Einrichtungen (17, 60, 80, 300) um diese Trennwand in der aufrechten Position zu verriegeln;

dadurch gekennzeichnet, dass diese Aufteilungswände abnehmbar sind.
Der Raumaufteiler nach Anspruch 1, bei dem diese Trennwände (42, 58, 132, 148, 166, 206, 228) benachbart zu den entgegengesetzten Enden des Raumaufteilers angeordnet und dadurch als Endwände wirksam sind. Der Raumaufteiler nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, bei dem diese Trennwände flexibel sind. Der Raumaufteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem diese Trennwände als Netze ausgebildet sind. Der Raumaufteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem diese feststehende Wand entlang eines Längsrandes dieser Basis integriert ist. Der Raumaufteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem diese feststehende Wand (208) eine Festfläche dieses Fahrzeuges ist. Der Raumaufteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, enthaltend weiterhin einen sekundären Speicherraum (172, 229, 256). Der Raumaufteiler nach Anspruch 7, bei dem dieser sekundäre Speicherraum (172) einen Deckel (174) enthält. Der Raumaufteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiterhin enthaltend Stützen (16, 38) zum Abstützen dieser Trennwand in ihrer aufrechten Position. Der Raumaufteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Einrichtungen zum Verriegeln dieser Trennwand in der aufrechten Position Schnappclipse (17) oder ein Verriegelungsscharnier sind. Der Raumaufteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiterhin enthaltend Einrichtungen (114, 128) zum Befestigen dieses Raumaufteilers an einer Wand eines Kraftfahrzeug-Kofferraumes. Der Raumaufteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiterhin enthaltend Einrichtungen zur Befestigung dieses Raumaufteilers an einem Kraftfahrzeugboden.






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