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Dokumentenidentifikation DE602004005297T2 20.12.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001557566
Titel Kreiselpumpe für Waschmaschinen
Anmelder Nidec Shibaura Corp., Obama, Fukui, JP
Erfinder Sadakane, Kouichi, Obama-shi, Fukui 917-8588, JP
Vertreter Hoefer & Partner, Partnerschaftsgesellschaft, 81543 München
DE-Aktenzeichen 602004005297
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 26.01.2004
EP-Aktenzeichen 040016206
EP-Offenlegungsdatum 27.07.2005
EP date of grant 14.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.2007
IPC-Hauptklasse F04D 13/06(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung Anwendungsgebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Pumpe, die eine Flüssigkeit ansaugt und abgibt, und eine Waschvorrichtung, die die Pumpe verwendet. Insbesondere weist eine Pumpe der vorliegenden Erfindung eine Anordnung auf, in der ein Laufrad, das innerhalb einer Pumpenkammer angeordnet ist, und ein Motorbereich zum Drehen des Laufrades eine Einheit bilden, so dass eine kleine Größe, niedriges Profil, geringes Gewicht und geringe Kosten umgesetzt werden können. Zusätzlich wird eine Waschvorrichtung der vorliegenden Erfindung hergestellt, die eine Pumpe der vorliegenden Erfindung verwendet, um so eine kleine Größe umzusetzen.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Viele Waschvorrichtungstypen verwenden Pumpen. Diese Waschvorrichtung mit einer Pumpe im Inneren wird in einem gewöhnlichen Haushalt, z.B. einem Geschirrspüler, verwendet. Daher werden eine kompakte Größe, geringer Preis und einfache Bedienung für die Waschvorrichtung im Markt nachgefragt. Folglich wird auch eine Pumpe, die in der Vorrichtung befestigt ist, mit einer kompakten Größe und geringem Gewicht nachgefragt und ist zu geringen Kosten erhältlich.

Als eine gewöhnliche Pumpe wird z.B. eine in der japanischen ungeprüften Patentveröffentlichung Nr. 2003-106285 beschrieben. Diese Pumpe weist eine Anordnung auf, in der einer der Kupplungsmagneten an einer Welle eines Elektromotors zum Drehen eines Laufrades und der andere Kupplungsmagnet am Laufrad, das mit einem Gehäuse abgedeckt ist, befestigt ist, so dass eine Drehkraft des Elektromotors auf das Laufrad übertragen wird, das im Gehäuse über eine Kupplungsmagnetkraft des Kupplungsmagneten angeordnet ist, und das Laufrad zum Übertragen einer Flüssigkeit gedreht wird.

Außerdem gibt es eine weitere Pumpe, die z.B. in der japanischen ungeprüften Patentveröffentlichung Nr. 11-32962 beschrieben ist. Diese Pumpe weist eine Anordnung auf, in der ein Laufrad direkt an einer Ausgangswelle eines Elektromotors befestigt ist, und dieses Laufrad mit einem Gehäuse abgedeckt ist, so dass das Laufrad direkt durch die Drehung des Elektromotors zum Übertragen einer Flüssigkeit gedreht wird.

Weil jedoch der Elektromotorbereich und ein Pumpenbereich einschließlich des Laufrades in axialer Richtung in jeder der oben erläuterten üblichen Pumpen angeordnet sind, ist es schwierig, eine Länge der gesamten Pumpe in axialer Richtung zu kürzen. Insbesondere die in der japanischen ungeprüften Patentveröffentlichung Nr. 2003-106285 beschriebene Pumpe weist einen Nachteil auf, dass viele Komponenten nötig sind, weil die Welle des Elektromotors und die Welle des Laufrades miteinander durch einen Kupplungsmagneten auf der Achse verbunden werden müssen. Zusätzlich weist die in der japanischen ungeprüften Patentveröffentlichung Nr. 11-32962 beschriebene Pumpe einen Nachteil auf, dass einige Dichtungsanordnungen, obwohl das Laufrad direkt auf der Ausgangswelle des Elektromotors befestigt werden kann, zwischen dem Gehäuse und der Ausgangswelle vorgesehen werden müssen.

Ferner offenbart die US 2001/0004435 A1 eine Kreiselpumpe mit hydrodynamisch abgefedertem Laufrad zur nicht ausschließlichen Verwendung als künstliche Herz- oder ventrikuläre Hilfsvorrichtung und offenbart insbesondere in bevorzugten Formen eine dichtungslose, achslose Pumpe, die offene oder geschlossene (eingehüllte) Laufradflügel mit Flügelkanten, die als hydrodynamische Drucklager verwendet werden, und mit einem elektromagnetischen Drehmoment aufweist, das durch Zusammenwirken zwischen in den Flügeln eingebauten Magneten und einer Drehstromausführung, die in Spulen erzeugt wird, die relativ am Pumpengehäuse befestigt sind, geschaffen wird.

Außerdem offenbart die EP 1 227 247 A2 einen regenerativen Motorpumpentyp, der einen Antriebsmotor aufweist, der koaxial innerhalb des Pumpengehäuses untergebracht ist, der somit innerhalb der axialen Dicke derselben Pumpe angeordnet wird.

Zusammenfassung der Erfindung

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine weitere Pumpe mit einer kleinen Größe, insbesondere einer Länge in axialer Richtung zu schaffen, um somit ein geringes Profil umzusetzen, die zusätzlich ein geringes Gewicht und niedrige Kosten durch Reduzieren der Anzahl der Komponenten aufweist und die eine Durchflussmenge durch Steuern/Regeln der Drehzahl des Motors einstellen kann.

Es ist zusätzlich eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Waschvorrichtung mit kleiner Größe, kleinem Profil, geringem Gewicht, hoher Leistung und niedrigen Kosten durch Verwendung einer Pumpe zu schaffen, mit der die oben erwähnte Aufgabe erfüllt wird.

Eine Pumpe gemäß der vorliegenden Erfindung ist im unabhängigen Anspruch 1 definiert. Die abhängigen Ansprüche betreffen die bevorzugten Ausführungsformen. Eine Waschvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist in Anspruch 9 definiert.

Kurzbeschreibung der Zeichnung.

Auf die beigefügte Zeichnung, die ein Teil der Originaloffenbarung ist, wird Bezug genommen. Darin zeigt:

1 einen Querschnitt einer Pumpe gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

2 einen Querschnitt eines Verbindungsbereichs zwischen dem Geschirrspüler und der Pumpe in einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Die Ausführungsformen einer Pumpe und einer Waschvorrichtung, die die Pumpe gemäß der vorliegenden Erfindung verwenden, werden bezüglich der Zeichnung erläutert.

1 ist ein vertikaler Querschnitt der Pumpe 1 gemäß der ersten Ausführungsform.

In der folgenden Erläuterung der ersten Ausführungsform wird der Ausdruck über die vertikale Richtung gemäß der in 1 dargestellten vertikalen Richtung zweckmäßigerweise anstatt einer speziellen Beschreibung verwendet. Jedoch ist die Richtung in einer praktischen Ausführungsform nicht auf diese Ausführungsform begrenzt.

Die Pumpe 1 umfasst einen im Wesentlichen zylindrischen Stator 10. Der Stator 10 umfasst einen Statorkern 11, in der eine Mehrzahl von polaren Zähnen angeordnet ist, die zur Innenrichtung auszurichten sind, eine Statorspule 12, die sich um jeden der polaren Zähne des Statorkerns 11 dreht, und eine Leiterplatte 13, auf der ein Motorantriebsschaltkreis zum Steuern/Regeln der Stromversorgung der Statorspule 12 befestigt ist. Diese Leiterplatte 13 ist am oberen Ende oder unteren Ende des im Wesentlichen zylindrischen Statorkerns 11 und der Statorspule 12 angeordnet. Dieser Stator 10 ist mit einer Formmasse 14 bedeckt, die Isoliereigenschaften aufweist. Diese Formmasse ist ein synthetischer Kunststoff, der Isoliereigenschaften, und auch gute wasserabweisende Eigenschaften aufweist. Eine Pumpe wird üblicherweise in einer feuchten und leicht unter Wasser stehenden Umgebung verwendet. Da der Stator mit der Formmasse bedeckt ist, können Isoliereigenschaften und wasserabweisende Eigenschaften des Stators 10 verbessert werden, so dass eine lange Lebensdauer und hohe Haltbarkeit der Pumpe erreicht werden können.

Am Innenumfang des Stators 10 ist eine Umfangswand vorgesehen, die ein Teil des Gehäuses 41 und einer Pumpenkammer 20 ist, die in der Umfangswand ausgebildet ist. Das Gehäuse 41 umfasst ein oberes Gehäuse 41A, das aus Kunststoff hergestellt ist, das an beiden Enden in vertikaler Richtung Öffnungen aufweist, und ein unteres Gehäuse 41B, das aus rostfreiem Stahlblech hergestellt ist, zum Verschließen der unteren Endöffnung des oberen Gehäuses 41A. Zusätzlich ist ein O-Ring 42 am Befestigungsbereich zwischen dem oberen Gehäuse 41A und dem unteren Gehäuse 41B angeordnet, der durch eine Schraube 41 befestigt wird, so dass die wasserdichte Eigenschaft verbessert wird.

Das obere Gehäuse 41A umfasst einen im Wesentlichen zylindrischen oberen Umfangswandbereich 41A1, einen unteren Umfangswandbereich 41A2, der fortlaufend am unteren Ende des oberen Umfangswandbereichs 41A1 angeordnet ist, und einen Durchmesser aufweist, der größer als der obere Umfangswandbereich 41A1 ist, einen Verbindungs-Öffnungsbereich 41A3, der auf der äußeren Seitenfläche des unteren Umfangswandbereichs 41A2 fortlaufend ausgebildet ist, und eine rohrförmige Zuführleitung 41A4, die mit dem Verbindungs-Öffnungsbereich 41A3 verbunden und nach außen gezogen ist. Der obere Umfangswandbereich 41A1 und der untere Umfangswandbereich 41A2 bilden eine ringförmige Umfangswand, die die Pumpenkammer 20 bildet. Das obere Ende der Umfangswand ist geöffnet, um so die Einlassöffnung 21 zu bilden, während das untere Ende der Umfangswand mit dem unteren Gehäuse 41B abgedichtet wird. Ein Teil der unteren Seitenfläche der Umfangswand ist mit der Zuführleitung 41A4 über den Verbindungs-Öffnungsbereich 41A3 verbunden, und der untere Endbereich der Zuführleitung 41A4 ist geöffnet, um die Auslassöffnung 22 zu bilden.

Der oben erläuterte Stator 10 steht mit der Außenfläche des oberen Umfangswandbereichs 41A1 in Eingriff, und die untere Fläche des Stators 10 liegt am ringförmigen ebenen Bereich an, der zwischen dem oberen Umfangswandbereich 41A1 und dem unteren Umfangswandbereich 41A2 angeordnet ist, um sie somit zu verbinden. Zusätzlich ist eine Pumpenkammer 20B unterhalb des Stators 10 positioniert.

Das untere Gehäuse 41B, das das untere Ende der Umfangswand abdichtet (dies umfasst den oberen Umfangswandbereich 41A1 und den unteren Umfangswandbereich 41A2), ist aus rostfreiem Stahlblech hergestellt. Verglichen mit dem oberen Gehäuse 41A, das eine feste Anordnung aufweist, weist das untere Gehäuse 41B eine ebene Form auf und erfordert eine ausreichende Festigkeit. Ein rostfreies Stahlblech weist im Vergleich mit einem Kunststoff die ausreichende mechanische Stärke auf, somit kann, auch wenn eine Dicke des unteren Gehäuses 41Bverringert wird, eine Stärke gewährleistet werden, die ausreichend ist, um einem Druck innerhalb der Pumpenkammer Stand zu halten. Zusätzlich weist ein rostfreies Stahlblech hohe Korrosionsschutzeigenschaften, z.B. im Vergleich mit einem gewöhnlichen Stahl, auf. Dadurch wird es sogar in einer Flüssigkeit, in der Salz, Öl oder Reinigungsmittel gelöst sind, in einer heißen Flüssigkeit, wie z.B. heißes Wasser, oder in einer feuchten Atmosphäre, nachdem Wasser abgelassen wurde, kaum erodieren.

Außerdem kann das untere Gehäuse 41B aus anderen Metallen anstatt des rostfreien Stahlblechs hergestellt werden, wie z.B. aus verschiedenen Stahlblechen, die genügend Festigkeit aufweisen, um einem Druck innerhalb der Pumpenkammer 20 Stand zu halten und mit Korrosionsschutzeigenschaften beschichtet sind, aus einem Aluminium und einer Legierung mit einem Aluminium als Hauptbestandteil, aus einer Legierung, wie z.B. Messing mit Kupfer und Zink als Hauptbestandteil, oder aus anderen Metallen, die Korrosionsschutzeigenschaften aufweisen. Ein verstärkter Kunststoff kann abhängig von der Betriebstemperatur und dem Flüssigkeitstyp verwendet werden.

Ein Drehelement 23 ist in der Pumpenkammer 20 drehbeweglich angeordnet. Das Drehelement 23 umfasst ein Laufrad 27, einen Rotormagneten 24 und einen Lagermechanismus.

Am Drehzentrum des Drehelements 23 gibt es eine fixierte Welle 30, die angeordnet ist, um auf dem oberen Gehäuse 41B zu stehen, wobei die fixierte Welle 30 durch ein zylindrisches Lager 33 eingesetzt wird, das am Mittelbereich des Laufrades 27 angeordnet ist, so dass ein Gleitlager gebildet wird. So wird das Laufrad 23 durch die fixierte Welle 30 drehbeweglich gelagert. Die fixierte Welle 30 ist am unterer Gehäuse 41B durch Einsetzen eines Endes der fixierten Welle 30 in die Durchgangsbohrung des unteren Gehäuses 41B fixiert und durch eine Hutmutter 36 von der entgegengesetzten Seite über einen O-Ring 35 befestigt. Zusätzlich ist eine Druckscheibe 31 mit dem anderen Ende der fixierten Welle 30 in Eingriff, um somit zu verhindern, dass das Lager 33 herausfällt. Weil die fixierte Welle 30 nur an einem Ende fixiert ist, ist es nicht nötig, einen Arm zum Lagern des anderen Endes der fixierten Welle 30 in der Pumpenkammer einzusetzen. Folglich kann der Widerstand einer Flüssigkeit, die in die Pumpenkammer 20 strömt, reduziert werden. Weil zusätzlich das Lager 33 aus einem Lagermetall hergestellt ist, braucht es kein Schmieröl.

Folglich kann die relativ einfache und preiswerte Anordnung ohne eine komplizierte Dichtungsanordnung umgesetzt werden.

Anstatt des Gleitlagers, das in der Ausführungsform verwendet wird, kann ein Gleitlager, in das eine Drehwelle eingesetzt und durch ein Festlager gelagert wird, wobei es eine Dichtungsanordnung zum Verwenden von Schmieröl aufweist, oder ein Kugellager verwendet werden.

Das Laufrad 27 ist ein zentrifugaler Laufradtyp mit einer im Wesentlichen konischen Laufradbasis 27A und einer Mehrzahl von Blättern 27B, die aus der Oberfläche der Laufradbasis 27A in Umfangsrichtung angeordnet sind.

Der Rotormagnet 24 weist eine Ringform auf und wird einstückig vorgesehen, um somit die äußeren Umfangskanten von mehreren Blättern 27B außerhalb des Laufrades 27 zu verbinden. Der Rotormagnet 24 umfasst eine Mehrzahl von magnetischen Polen, die in Umfangsrichtung angeordnet und in radialer Richtung magnetisiert werden. Der Rotormagnet 24 ist dem Stator 10 in radialer Richtung mit einer radialen Aussparung zugewandt, und der obere Umfangswandbereich 41A1 ist zwischen der radialen Aussparung angeordnet, und der Stator 10 mit dem Außenbereich des oberen Umfangswandbereichs 41A1 in Eingriff. Dieser Rotormagnet 24 wird aus einem Kunststoffmagnet hergestellt. Der Kunststoffmagnet wird einfach in einer komplizierten Form im Vergleich mit einem gesinterten Magneten oder Gussmagneten ausgebildet. Weil der Rotormagnet 24 ein Kunststoffmagnet ist, ist es zusätzlich möglich, den Rotormagneten 24 am Laufrad 27 anzuschweißen und zu befestigen, wenn es aus Kunststoff hergestellt ist. In diesem Fall wird der Rotormagnet 24 kaum vom Laufrad 27 während einer längeren Anwendungsperiode abfallen, im Vergleich mit dem Fall, wo sie miteinander durch einen Klebvorgang oder Einpassvorgang verbunden werden.

Außerdem kann für eine geringe Größe ein Magnet, der eine größere Flussdichte aufweist, z.B. ein gesinterter Magnet aus Seltenen Erden, verwendet werden.

Es ist möglich, dass der Rotormagnet 24 in Wasser, das Salz oder Öl und Fettgehalte enthält, korrodiert werden kann, weil er ferromagnetisches Metall enthält. Daher ist die Oberfläche mit einem Film bedeckt, der magnetisch transparent ist und Korrosionsschutzeigenschaften aufweist.

Das untere Ende des Rotormagneten 24 steht dem unteren Ende des oberen Umfangswandbereichs 41A1 gegenüber. Eine Aussparung ist zwischen dem unteren Ende des Rotormagneten 24 und der oberen Fläche des Umfangsbereichs der Laufradbasis 27A in axialer Richtung ausgebildet, und die Aussparung liegt der Zuführkammer 20B gegenüber. Wenn sich das Laufrad 27 dreht, wird somit die Flüssigkeit in der Umgebung des Einlasses 22 in die Pumpenkammer 20 durch den oberen Bereich des Laufrades 27 aufgenommen, geht durch die Aussparung zwischen dem Rotormagneten 24 und der Laufradbasis 27A hindurch, und wird durch den unteren Außenumfang des Laufrades 27 ausgestoßen und in die Zuführkammer 20B geleitet.

Der Rotormagnet 24, der ein Teil des Drehelements 23 ist, und der Stator 10 bilden einen bürstenlosen DC-Motor. Wenn ein Gleichstrom am Motorantriebsschaltkreis auf der Leiterplatte 13 angelegt wird, wird der Strom durch den Motorantriebsschaltkreis gemäß eines Drehzustandes gesteuert/geregelt und an der Statorspule 12 angelegt. Zusätzlich kann dieser Motorantriebsschaltkreis den Motor durch Empfangen eines Signals außerhalb vom Motor, z.B. einem Steuer/Regelkreis von einer Vorrichtung, in der die Pumpe angeordnet ist, steuern/regeln. So kann der Motor gemäß einer Durchflussmenge, die für die Vorrichtung erforderlich ist, gesteuert/geregelt werden.

Außerdem ist dieser Motor in dieser Ausführungsform nicht auf einen bürstenlosen DC-Motor begrenzt. Es ist z.B. möglich, einen Induktionsmotor oder einen AC-Servomotor zu verwenden.

In der Pumpe 1 mit der oben erläuterten Anordnung wird die Statorspule 12 mit Strom versorgt, wenn ein Strom zuerst an der Statorspule 12 angelegt wird, die Pole des Statorkerns 11 bilden magnetische Pole, der Rotormagnet 24 erzeugt eine Drehkraft infolge der elektromagnetischen Wirkung mit den magnetischen Polen des Rotormagneten 24 und der Rotormagnet 24 dreht sich zusammen mit dem Laufrad 27. Wenn sich das Laufrad 27 dreht, wird eine sich drehende Strömung entlang der Umfangsrichtung des Laufrades 27 in der Pumpenkammer 20 erzeugt. Danach leitet die Drehung des Laufrades 27 die Flüssigkeit zum unteren Ende des Außenumfangs (der Zuführkammer 20B) des Laufrades 27 über die Aussparung zwischen dem Rotormagneten 24 und der Laufradbasis 27A. Ferner wird die Flüssigkeit in der Zuführkammer 20B in der Nebenkammer 20C gesammelt, in die Zuführleitung 41A4 geleitet und von der Auslassöffnung abgegeben. So überführt die Drehung des Laufrades 27, das mit dem bürstenlosen DC-Motor verbunden ist, die Flüssigkeit von der Einlassöffnung 21 zur Auslassöffnung 22.

Die Pumpe 1 in dieser Ausführungsform, die oben erläutert wurde, wenn die vorliegende Erfindung eine Anordnung aufweist, in der der Rotormagnet 24, der einen Teil des Motors bildet, am Umfangsbereich des Laufrades 27 einstückig angeordnet ist, und der Pumpenbereich und der Motorbereich sind einstückig.

Daher kann die Pumpe ein Niedrigprofiltyp ohne Minderung der Leistung sein, so dass eine Vorrichtung, in der die Pumpe verwendet wird, insgesamt verkleinert werden kann. Außerdem können das Gewicht der Pumpe und auch die Herstellkosten für die Pumpe reduziert werden. Außerdem kann die Lebensdauer der Pumpe über eine lange Zeitdauer verbessert werden.

(Zweite Ausführungsform)

Eine zweite Ausführungsform ist eine Waschvorrichtung, an der die Pumpe 1, die in der ersten Ausführungsform detailliert erläutert wurde, befestigt ist. Insbesondere wird ein Geschirrspüler, der weitgehend in üblichen Haushalten verwendet wird, für die Erläuterung beispielhaft veranschaulicht. 2 ist ein allgemeiner vertikaler Querschnitt, der einen Verbindungsbereich zwischen der Pumpe 1 in der zweiten Ausführungsform und einem Wassertank 50 in einem Geschirrspüler 2, der die Pumpe 1 verwendet, darstellt.

In der folgenden Erläuterung der zweiten Ausführungsform entspricht der Ausdruck über die vertikale Richtung zweckmäßigerweise der in 2 dargestellten vertikalen Richtung, sofern nicht eine spezielle Beschreibung gemacht wird. Jedoch ist in einer praktischen Ausführungsform die Richtung nicht auf diese Ausführungsform begrenzt.

Der Geschirrspüler 2 umfasst eine Waschkammer für Geschirr (nicht dargestellt) und einen Wassertank 50 zum Speichern von Waschwasser, das zum Geschirrspülen verwendet wird, oder von Abwasser nach dem Waschen. Das Waschwasser 61, das im Wassertank 50 vor dem Waschen gespeichert ist, wird in die Pumpe 1 vom Wassertank 50 übergeleitet, und zur Waschkammer weitergeleitet. Zusätzlich wird Abwasser 62, das im Wassertank 50 nach dem Waschen zurück gewonnen wird, in die Pumpe 1 vom Wassertank 50 übergeleitet und zur Außenseite der Vorrichtung abgegeben.

Das untere Ende des Wassertanks 50 des Geschirrspülers 2 ist mit einem Verbindungs-Öffnungsbereich 53 versehen, der mit der Einlassöffnung 21 der Pumpe 1 verbunden ist. Ein Netz 58 ist in der Umgebung des Verbindungs-Öffnungsbereichs 53 zum Ansammeln von Abfall angeordnet, der vom Geschirr während des Waschens abfällt. Die Umfangsfläche einer Verbindungsleitung 52 und die innere Umfangsfläche des oberen Umfangswandbereichs 41A1 der Pumpe sind über einen O-Ring 57 verbunden. Zusätzlich liegt das obere Ende der Pumpe 1 an der Bodenfläche 54 des Wassertanks 50 an, so dass ein schepperndes Geräusch beim Installieren der Pumpe 1 in einer Vorrichtung unterdrückt werden kann.

Zusätzlich ist die Zuführleitung 41A4 der Pumpe 1 mit einem Umschaltventil (nicht dargestellt) verbunden. Das Umschaltventil weist zwei Umschaltöffnungen auf. Eine Öffnung ist mit der Waschkammer, und die andere Öffnung extern verbunden. Durch Umschalten des Umschaltventils kann der Vorgang zum Einleiten des Waschwassers 61 in eine Waschkammer vorgenommen und ein weiterer Vorgang zum externen Ablassen des Abwassers 62 geschaltet werden. Außerdem sind eine Anordnung und ein Antriebsverfahren dieses Geschirrspülers 2 einer Anordnung und einem Antriebsverfahren eines üblichen Geschirrspülers ähnlich, so dass eine Erläuterung von ihnen weggelassen wird.

Die Waschvorrichtung des Geschirrspülers mit der Anordnung der vorliegenden Erfindung setzt eine kleine Größe und geringe Kosten der Vorrichtung durch Verwenden des kompakten und geringen Pumpenprofils 1 um. Durch Verbessern der Einbauweise der Pumpe in die Vorrichtung werden zusätzlich eine weitere Kostenreduzierung erreicht und die Probleme wie Schwingungen und Lärm reduziert.

Obwohl ein Geschirrspüler beispielhaft zum Erläutern des Falles veranschaulicht wird, bei der die vorliegende Erfindung auf eine Waschvorrichtung in der obigen Ausführungsform angewendet wird, kann die Pumpe 1 der vorliegenden Erfindung außerdem auch für eine Waschmaschine, Warmwasserbereiter, Wasserumwälzungsvorrichtung für ein Bad, oder eine andere, Wasser verwendende Waschvorrichtung, oder andere verschiedene Flüssigkeiten verwendende Umlauf- und Versorgungsvorrichtungen verwendet werden, um somit zur Verkleinerung, Gewichts- und Kostenreduzierung von ihnen beizutragen.


Anspruch[de]
Pumpe (1):

– mit einem Pumpengehäuse (41), das im Inneren eine Pumpenkammer (20) umschließt;

– mit einer Einlassöffnung (21), die am Pumpengehäuse (41) vorgesehen und mit der Pumpenkammer (20) verbunden ist;

– mit einer Auslassöffnung (22), die am Pumpengehäuse (41) vorgesehen und mit der Pumpenkammer (20) verbunden ist;

– mit einem Laufrad (27), das in der Pumpenkammer (20) drehbeweglich angeordnet ist;

– mit einem Motorbereich (10, 24) zum Drehen des Laufrades (27), und wobei

– das Laufrad (27) gedreht wird, so dass die Pumpe (1) eine Flüssigkeit in die Pumpenkammer (20) durch die Einlassöffnung (21) einlässt und die Flüssigkeit durch die Auslassöffnung (22) ausstößt, wobei

– das Pumpengehäuse (41) eine im Wesentlichen zylindrische Umfangswand (41A1, 41A2) mit einem Ende (41A1), das als Einlassöffnung (21) geöffnet ist, und mit einem anderen Ende (41A2), das abgedichtet ist, aufweist,

– die Umfangswand (41A1, 41A2) die Pumpenkammer (20) im Inneren umschließt,

– die Auslassöffnung (22) auf der Umfangswand (41A1, 41A2) ausgebildet ist, und

– der Motorbereich (10, 24) einen ringförmigen Stator (10), der auf der Außenseite der Umfangswand (41A1, 41A2) im Wesentlichen koaxial angeordnet ist, und einen ringförmigen Rotormagneten (24) aufweist, der an einem Umfangsbereich des Laufrades (27) einstückig vorgesehen ist, um somit dem Stator (10) in radialer Richtung mit einer radialen Aussparung gegenüberzuliegen, und die Umfangswand (41A1, 41A2) in der radialen Aussparung angeordnet ist, und

– der Motorbereich (10, 24) angetrieben wird, um somit eine Rotationskraft direkt auf das Laufrad (27) aufzubringen, gekennzeichnet durch eine fixierte Welle (30), die auf einem unteren Gehäuse (41B) des Pumpengehäuses (41) angeordnet ist und durch ein zylindrisches Lager (33) eingesetzt wird, welches am mittleren Bereich des Laufrades (27) angeordnet ist, so dass ein Lagerbereich (33) gebildet wird, wobei der abdichtende Endbereich (41A2) der Umfangswand (41A1, 41A2) mit dem unteren Gehäuse (41B) abgedichtet ist, das mit dem Lagerbereich (33) zum Abstützen des Laufrades (27) drehbeweglich vorgesehen ist.
Pumpe (1) gemäß Anspruch 1, wobei der Stator (10) eine Mehrzahl von polaren Zähnen umfasst, die nach innen gerichtet und in Umfangsrichtung angeordnet sind, und der Rotormagnet (10) eine Mehrzahl von magnetischen Polen umfasst, die in radialer Richtung ausgerichtet und in Umfangsrichtung angeordnet sind. Pumpe (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei das Laufrad (27) ein Zentrifugaltyp ist, in dem eine Mehrzahl von Blättern (27B) auf der Umfangsfläche einer im Wesentlichen konischen Basis (27A) in Umfangsrichtung angeordnet ist, und der Rotormagnet (24) am Außenumfang des Laufrades (27) einstückig fixiert ist, um somit eine Aussparung in axialer Richtung mit dem Außenumfang eines Bodenbereiches der Basis (27A) zu bilden. Pumpe (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Umfangswand (41A1, 41A2) des Pumpengehäuses (41) eine zylindrische Wand (41A1), die der Umfangsfläche des Rotormagneten (24) des Laufrades (27) gegenüberliegt und einen offenen Endbereich der Umfangswand (41A1, 41A2) bildet, und eine Wand (41A2) mit großem Durchmesser umfasst, die einen Durchmesser aufweist, der größer als die zylindrische Wand (41A1) ist und einen abdichtenden Endbereich der Umfangswand (41A1, 41A2) bildet, wobei die zylindrische Wand (41A1) und die Wand (41A2) mit großem Durchmesser ständig miteinander verbunden sind, und ein Teil der Wand (41A2) mit großem Durchmesser mit der Auslassöffnung (22) versehen ist. Pumpe (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der abdichtende Endbereich (41A2) der Umfangswand (41A1, 41A2) mit einer Bodenplatte (41B), die aus einem Metall mit Korrosionsschutzeigenschaften hergestellt ist, abgedichtet ist. Pumpe (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Stator (10) einen Statorkern (11) mit einer Mehrzahl von polaren Zähnen, eine Statorspule (12), die sich um die polaren Zähne des Statorkerns (11) dreht, und eine Leiterplatte (13) umfasst, die eine Schaltung zum Steuern/Regeln der Stromversorgung der Statorspule (12) bildet, die mit einer Formmasse (14) mit Isoliereigenschaften bedeckt ist. Pumpe (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei eine Fläche des Rotormagneten (24) mit einer Schicht mit Korrosionsschutzeigenschaften bedeckt ist. Pumpe (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Stator (10) einen Statorkern (11) mit einer Mehrzahl von Zähnen, eine Statorspule (12), die sich um die polaren Zähne des Statorkerns (11) dreht, und eine Leiterplatte (13) umfasst, die eine Schaltung zum Steuern/Regeln der Stromversorgung der Statorspule (12) bildet, wobei der Stator (10) und die Statorspule (12) mit einer Formmasse (14) mit Isoliereigenschaften bedeckt sind. Waschvorrichtung (2) mit einer Waschkammer, in der zu waschende Gegenstände aufgenommen und gewaschen werden, mit einem Wassertank (50) zum Speichern von Waschwasser (61), das zum Waschen verwendet wird, oder von Abwasser (62) nach dem Waschen, und mit einer Pumpe (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Einlassöffnung (21) der Pumpe mit dem Wassertank (50) verbunden ist.






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