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Verschlusselement und Behälter - Dokument DE69935363T2
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69935363T2 20.12.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0000947441
Titel Verschlusselement und Behälter
Anmelder FUJIFILM Corporation, Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Uchiyama, Kimiyoshi, Odawara-shi, Kanagawa, JP
Vertreter HOFFMANN & EITLE, 81925 München
DE-Aktenzeichen 69935363
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 26.03.1999
EP-Aktenzeichen 991051459
EP-Offenlegungsdatum 06.10.1999
EP date of grant 07.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.2007
IPC-Hauptklasse B65D 47/36(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung Anwendungsgebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verschlusselement und einen Behälter, und insbesondere auf ein Verschlusselement, das eine Entleerungsöffnung zum Entleeren eines Materials, das im Behälter enthalten ist, und den Behälter verschließt. Zum Beispiel wird das Verschlusselement verwendet, um eine Entleerungsöffnung eines Behälters für fotografische Entwicklungschemikalien, der darin fotografische Entwicklungschemikalien enthält, zu verschließen.

Beschreibung des Stands der Technik

Als Beispiel eines üblichen Verschlusselements ist eine Verschluflplatte 300 als Verschlusselement, die eine Flasche verschließt, in 19 dargestellt (siehe offengelegte japanische Patentanmeldung (JP-A) Nr. 8-53147 oder FR-A-2716669 A1).

In dieser Verschlußplatte 300 sind aus drei radialen Bereichen 302, die dünne Bereiche aufweisen, und drei Umfangsbereichen 304, die dünne Bereiche aufweisen, drei fächerförmige Bereiche 306 gebildet worden. Jeder der Lüftungsbereiche 306 ist an einem Verschlusselement 310 durch Befestigungsbereiche 308 befestigt.

Wenn diese Verschlußplatte 300 zusammengedrückt und durch einen hervorragenden Bereich einer Perforationsvorrichtung, die nicht dargestellt ist, durchbohrt wird, da die Schlitze vom Mittelpunkt der Verschlußplatte 300 entlang der radialen Bereichen 302 ausgebildet werden und sich danach die Schlitze jeweils entlang der Umfangsbereiche 304 erstrecken, wird die Verschlußplatte 300 über den gesamten Querschnitt der Öffnung der Flasche geöffnet.

Weil jedoch in dieser Verschlußplatte 300 die dünnen Bereiche bei einem kleinen Kurvenradius von den radialen Bereichen 302 bis zu den Umfangsbereichen 304 gebogen sind, können Fälle auftreten, in denen sich die Kraft, die auf die Radialbereiche 302 gewirkt hat, nicht bis zu den Umfangsbereichen 304 erstreckt. Wenn der Betrag der durch die Perforationsvorrichtung erzeugten Druckkraft klein ist, erstrecken sich die Schlitze nicht von den Endspitzen der radialen Bereiche 302 zu den Umfangsbereichen 304, und daher werden die Lüftungsbereiche 306 an Positionen gebogen, die durch eine gestrichelte Linie C6 in 19 dargestellt sind. Folglich ist es unmöglich, die Verschluflplatte 300 über den gesamten Querschnitt der Öffnung der Flasche zu öffnen. Folglich wird der Oberflächenbereich der Öffnung kleiner gemacht.

Diese Verschlußplatte 300 wird aus einem hochpolymeren Material oder einer Mischung von hochpolymeren Materialien gebildet. Drei Lüftungsbereiche 306 werden aus drei radialen Bereichen 302, die eine Dicke zwischen 0,1 und 0,3 mm aufweisen, und aus drei Umfangsbereiche 304, die eine Dicke zwischen 0,1 und 0,3 mm aufweisen, ähnlich der Dicke der drei radialen Bereiche 302, gebildet. Die Lüftungsbereiche 306 werden jeder an einem Verschlusselement 310 durch die Befestigungsbereiche 308 befestigt.

Wenn diese Verschlußplatte 300 zusammengedrückt und durch den hervorragenden Bereich einer nicht dargestellten Perforationsvorrichtung durchbohrt wird, da sich die Schlitze vom Mittelpunkt der Verschlußplatte 300 entlang der radialen Bereiche 302, und dann entlang der Umfangsbereiche 304erstrecken, wird die Verschlußplatte 300 über den gesamten Querschnitt der Öffnung der Flasche geöffnet.

Wenn jedoch in dieser Verschlußplatte 300 die Dicke der Verschlußplatte 300 in den Bereichen, die benachbart zu den radialen Bereichen 302 und den Umfangsbereichen 304 sind, wobei jede von ihnen eine Dicke zwischen 0,1 mm und 0,3 mm aufweist, nahe den Dicken der radialen Bereiche 302 und der Umfangsbereiche 304 ist (wenn z.B. die Dicke der radialen Bereiche 302 und der Umfangsbereiche 304 0,3 mm und die Dicke der Lüftungsbereiche 306 0,4 mm ist), wird ein Bereich der Zugkraft, bei der vorausgesetzt wird, dass sie auf den Radialbereich 302 oder den Umfangsbereichen 304 infolge der Druckkraft von der Perforationsvorrichtung wirkt, verteilt und wirkt auf die Lüftungsbereiche 306. Folglich werden sich dadurch die Lüftungsbereiche 306 zusammen mit den radialen Bereichen 302 oder den Umfangsbereichen 304 ausdehnen. Um die Verschlußplatte 300 zu durchbohren, wird daher ein großer Druckkraftbetrag benötigt.

Zusammenfassung der Erfindung

Angesichts der oben erwähnten Fakten ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verschlusselement, das eine Entleerungsöffnungsweite mit einer geringen Druckkraft öffnen kann, und einen Behälter, dessen Entleerungsöffnung durch dieses Verschlusselement verschlossen wird, zu erhalten.

Die Erfindung ist ein Verschlusselement mit den Merkmalen, die in Anspruch 1 dargestellt sind. Die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung werden in den beigefügten Ansprüchen dargestellt.

In dem Zustand, in dem das Verschlusselement an der Entleerungsöffnung angeordnet wird, wird die Entleerungsöffnung durch den Verschlußplattenkörper verschlossen. Wenn in diesem Zustand der im Wesentlichen mittlere Bereich des Verschlußplattenkörpers durch die Druckvorrichtung, wie z.B. einen Stab oder dergleichen, zusammengedrückt wird, wirkt die Zugkraft auf die Bereiche des Verschlußplattenkörpers an beiden Seiten von jedem der dünnen Bereiche in der Richtung, in der sich die Bereiche des Verschlußplattenkörpers voneinander trennen sollen.

Das Verhältnis (L/T2) der Dicke L des Verschlußplattenkörpers zur Dicke T2, welche der dünnste Bereich des dünnen Bereichs ist, ist gleich 2 oder mehr als 2. Verglichen mit dem dünnen Bereich weist der Bereich des Verschlußplattenkörpers, auf dem ein konkaver Bereich nicht ausgebildet ist, eine Dicke auf, die gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert ist. Die entgegengesetzten Flächen, die einen konkaven Bereich bilden, sollen parallel zueinander sein, oder sich einander annähern, so dass der Winkel &THgr;, der durch die entgegengesetzten Flächen gebildet wird, größer als 0° und gleich oder weniger als 120° ist. Der Verschlußplattenkörper weist eine vorbestimmte Dicke an beiden Seitenbereichen des dünnen Bereichs auf (auf dem die geneigten Flächen ausgebildet sind). Daher wird die Zugkraft, die von beiden Seitenbereichen des dünnen Bereichs erzeugt wird, auf den dünnen Bereich konzentriert. Weil die Dicke T2 des dünnsten Bereichs des dünnen Bereichs gleich oder kleiner als 0,7 mm ist, wird der Verschlußplattenkörper entlang des dünnen Bereichs durch die Zugkraft, die auf den dünnen Bereich konzentriert wird, eingedrückt.

Die Dicke T2 des dünnsten Bereichs des dünnen Bereichs ist gleich oder größer als 0,05 mm, und eine vorbestimmte Festigkeit wird gewährleistet. In dem Zustand, in dem die Entleerungsöffnung durch das Verschlusselement verschlossen ist, wenn die Druckkraft auf das Verschlusselement infolge einer Zunahme des Innendrucks des Behälters wirkt, wird daher der Verschlußplattenkörper nicht unerwartet eingedrückt.

Beispiele der Querschnittskonfiguration des konkaven Bereichs, der durch Verringerung der Dicke des Verschlußplattenkörpers in Bereichen gebildet wird, können umfassen: eine rechteckige Form, in der die Flächen, die einander zugewandt sind und den konkaven Bereich bilden, parallel zueinander sind; eine im Wesentlichen trapezförmige Form, in der sich die entgegengesetzten Flächen allmählich zueinander in Richtung der anderen Endfläche des Verschlußplattenkörpers annähern; und eine im Wesentlichen V-förmige Form, in der die Endbereiche der entgegengesetzten Flächen miteinander in Kontakt sind.

Vorzugsweise wird ein geringer Festigkeitsbereich an einem dünnen Bereich durch Verringerung der Festigkeit des dünnen Bereichs innerhalb eines vorbestimmten Bereichs vom Mittelpunkt des Verschlußplattenkörpers ausgebildet.

Wenn der Verschlußplattenkörper durch die Druckvorrichtung zusammengedrückt wird, wird zuerst der geringe Festigkeitsbereich eingedrückt, und danach erstreckt sich der eingedrückte Bereich zum Bereich des Verschlußplattenkörpers mit Ausnahme des geringen Festigkeitsbereichs (außerhalb des vorbestimmten Bereichs vom Mittelpunkt des Verschlußplattenkörpers). Daher kann der Verschlußplattenkörper über den gesamten Körper des Verschlußplattenkörpers mit einem noch kleineren Druckkraftbetrag im Vergleich zum Verschlußplattenkörper, bei dem der geringe Festigkeitsbereich nicht ausgebildet ist, eingedrückt werden.

Da der dünne Bereich eine Festigkeit aufweist, die größer als der geringe Festigkeitsbereich ist, wird z.B. im dünnen Bereich mit Ausnahme des geringen Festigkeitsbereichs der Verschlußplattenkörper nicht unerwartet infolge der Zunahme des Innendrucks des Behälters eingedrückt.

Vorzugsweise werden drei oder mehr der dünnen Bereiche gebildet, und Bereiche dieser dünnen Bereiche sind geringe Festigkeitsbereiche, deren Festigkeit geringer als die der anderen dünnen Bereiche ist.

Wenn der Verschlußplattenkörper durch die Druckvorrichtung zusammengedrückt wird, werden die geringen Festigkeitsbereiche eingedrückt, und danach erstreckt sich der eingedrückte Bereich zu den Bereichen des Verschlußplattenkörpers mit Ausnahme der geringen Festigkeitsbereiche. Daher kann der Verschlußplattenkörper über den gesamten Körper des Verschlußplattenkörpers mit einem noch kleineren Druckkraftbetrag im Vergleich zum Verschlußplattenkörper, bei dem die geringen Festigkeitsbereiche nicht ausgebildet sind, eingedrückt werden.

Da die dünnen Bereiche mit Ausnahme der geringen Festigkeitsbereiche eine Festigkeit aufweisen, die größer als die der geringen Festigkeitsbereiche ist, wird z.B. der Verschlußplattenkörper nicht unerwartet infolge einer Zunahme des Innendrucks des Behälters oder dergleichen eingedrückt.

Ein geringer Festigkeitsbereich oder eine Mehrzahl von geringen Festigkeitsbereichen können vorgesehen werden. Außerdem können die geringen Festigkeitsbereiche durch Verwenden unterschiedlicher Festigkeiten zu drei oder mehr der dünnen Bereiche ausgebildet werden.

Vorzugsweise wird ein hoher Festigkeitsbereich auf den dünnen Bereichen durch Erhöhung der Festigkeit der dünnen Bereiche außerhalb eines vorbestimmten Bereichs vom Mittelpunkt des Verschlußplattenkörpers ausgebildet.

Zuerst werden die dünnen Bereiche mit geringer Festigkeit durch die Druckkraft der Druckvorrichtung eingedrückt. Jedoch wird das Eindrücken durch die hohen Festigkeitsbereiche, die in den dünnen Bereichen mit geringer Festigkeit ausgebildet sind, behindert. Die Zugkraft, die auf die dünnen Bereiche durch die Druckkraft der Druckvorrichtung wirkt, erstreckt sich zu den dünnen Bereichen mit Ausnahme der oben erwähnten Bereiche (die Bereiche mit Ausnahme der dünnen Bereiche mit geringer Festigkeit). Und zwar wird die Zugkraft infolge der Druckkraft der Druckvorrichtung auf eine Mehrzahl dünner Bereiche (einschließlich der dünnen Bereiche mit geringer Festigkeit) zu unterschiedlichen Zeitpunkten verteilt und wirkt darauf, so dass alle dünnen Bereiche eingedrückt werden können.

Vorzugsweise wird der Verschlußplattenkörper in einer Scheibenform ausgebildet, dessen Außendurchmesser R nicht kleiner als 0,5 cm und nicht größer als 5 cm ist.

Folglich weist der Verschlußplattenkörper eine vorbestimmte Festigkeit auf und der dünne Bereich kann mit einem kleinen Druckkraftbetrag eingedrückt werden.

In dem Zustand, in dem das Verschlusselement auf die Entleerungsöffnung befestigt wird, verschließt der Verschlußplattenkörper die Entleerungsöffnung.

Wenn in diesem Zustand im Wesentlichen der mittelere Bereich des Verschlußplattenkörpers durch die Druckvorrichtung, wie z.B. einem Stab oder dergleichen, zusammengedrückt wird, dann wirkt die Zugkraft im Wesentlichen am mittleren Bereich des Verschlußplattenkörpers auf die Bereiche des Verschlußplattenkörpers auf beiden Seiten von jedem der radialen Bereiche in longitudinaler Richtung davon in die Richtung, in der die Bereiche des Verschlußplattenkörpers voneinander getrennt werden sollen, und spaltet im Wesentlichen den mittleren Bereich des Verschlußplattenkörpers entlang der radialen Bereiche. Diese Spaltung erstreckt sich zum äußeren Rand des Verschlußplattenkörpers entlang der radialen Bereiche und weiter zu den Umfangsbereichen über die gebogenen Bereiche.

Weil die Umfangsbereiche in derselben Richtung wie der Rand der Öffnung der Entleerungsöffnung gebildet werden, wird der Verschlußplattenkörper entlang des Rands der Öffnung der Entleerungsöffnung an Bereichen eingedrückt, wo diese Umfangsbereiche ausgebildet sind. Daher wird der Verschlußplattenkörper entlang des Rands der Öffnung der Entleerungsöffnung weit geöffnet.

Ferner sind die radialen Bereiche und die Umfangsbereiche durch die gebogenen Bereiche miteinander verbunden, wobei jeder von ihnen in einer bogenförmigen Form gebogen ist. Folglich sind die radialen Bereiche und die Umfangsbereiche nicht so angeordnet, dass sie voneinander abweichen, um sich somit miteinander zu verbinden. Auch wenn die Druckkraft durch die Druckvorrichtung gering ist, wirkt daher die Zugkraft, die auf die jeweiligen radialen Bereiche gewirkt hat, auch auf die jeweiligen Umfangsbereiche und dadurch kann der Verschlußplattenkörper entlang der Umfangsbereiche eingedrückt werden.

Die radialen Bereiche werden nicht unbedingt so ausgebildet, dass sie strahlenförmig vom Mittelpunkt des Verschlußplattenkörpers wegführen, und statt dessen können sie ausgebildet werden, dass sie strahlenförmig vom im Wesentlichen mittleren Bereich (an einer Position, die etwas vom Mittelpunkt versetzt ist) des vorgesehenen Verschlußplattenkörpers wegführen, dass der Verschlußplattenkörper entlang der radialen Bereiche durch die Druckkraft von der Druckvorrichtung geSpaltungen wird.

Vorzugsweise ist der geringe Festigkeitsbereich eine Nut, die durch Abnahme der Dicke des Verschlußplattenkörpers in Bereichen ausgebildet wird.

Durch Ausbilden einer Nut auf dem Verschlußplattenkörper nimmt der Querschnittsbereich des Verschlußplattenkörpers im Nutbereich ab. Folglich wird die Zugkraft im Nutbereich konzentriert und der Verschlußplattenkörper entlang der Nut eingedrückt. So kann der geringe Festigkeitsbereich durch eine einfache Anordnung, in der die Nut ausgebildet wird, durch Verringerung der Dicke des Verschlußplattenkörpers in Bereichen gebildet werden.

Mit Ausnahme der Anordnung, in der die dünnen Bereiche kontinuierlich ausgebildet werden, kann die Nut der vorliegenden Erfindung durch eine Anordnung gebildet werden, in der der dünne Bereich periodisch zu einem bestimmten Abstand gebildet wird, um somit als Ganzes eine Reihe von Lochungen zu bilden.

Vorzugsweise wird ein Behälter gebildet, in dem eine Entleerungsöffnung zum Entleeren eines darin enthaltenen Materials gebildet und die Entleerungsöffnung durch das Verschlusselement verschlossen wird.

Weil die Entleerungsöffnung des Behälters durch das Verschlusselement verschlossen wird, tritt das im Behälter enthaltene Material nicht aus dem Behälter aus. Weil Luft oder dergleichen nicht in den Container strömt, können Veränderungen in den Charakteristika und Eigenschaften des darin enthaltenen Materials verhindert werden.

In dem Zustand, in dem das Verschlusselement an der Entleerungsöffnung befestigt ist, und zwar ohne das Verschlusselement von der Entleerungsöffnung abzunehmen, wird der im Wesentlichen mittlere Bereich des Verschlußplattenkörpers durch die Druckvorrichtung, wie z.B. einen Stab oder dergleichen, zusammengedrückt. Der Verschlußplattenkörper wird entlang des Randes der Öffnung der Entleerungsöffnung weit geöffnet, und das im Behälter enthaltene Material kann ausgeleert werden.

Vorzugsweise wird der Behälter für das Beinhalten fotografischer Entwicklungschemikalien verwendet.

Die fotografischen Entwicklungschemikalien treten nicht aus dem Behälter aus, und die Veränderung in den Charakteristika oder Eigenschaften des im Behälter enthaltenen Materials kann verhindert werden.

In dem Zustand, in dem das Verschlusselement an der Entleerungsöffnung befestigt ist, wird der im Wesentlichen mittlere Bereich des Verschlussplattenkörpers durch eine Druckvorrichtung, wie z.B. einem Stab oder dergleichen, zusammengedrückt. Der Verschlussplattenkörper wird entlang des Randes der Öffnung der Entleerungsöffnung weit geöffnet, und die fotografischen Entwicklungschemikalien können ausgeleert werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

1 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die eine Dichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, eine Kappe, in der diese Dichtung befestigt ist, und einen Behälter, an dem die Kappe angeordnet ist, darstellt.

2 ist eine Querschnittsansicht, die einen Zustand darstellt, in dem die Dichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in der Kappe befestigt ist.

3 ist eine perspektivische Ansicht, die die Dichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.

4A ist eine Draufsicht, die die Dichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.

4B ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie IV-IV in 4A aufgenommen wurde und die Dichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.

5 ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie V-V in 4A aufgenommen wurde und die Dichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.

6 ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie VI-VI in 4A aufgenommen wurde und die Dichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.

7A ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie VII-VII in 4A aufgenommen wurde und die Dichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.

7B ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie VIII-VIII in 4A aufgenommen wurde und die Dichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.

8 ist eine perspektivische Ansicht, die eine schematische Anordnung der Zuführvorrichtung der fotografischen Entwicklungschemikalien darstellt, die fotografische Entwicklungschemikalien vom Behälter zuführt, dessen Entleerungsöffnung durch die Dichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verschlossen ist.

9A ist eine Draufsicht der Dichtung und stellt die Umgebung in dem Zustand dar, in dem der Behälter in die Zuführvorrichtung der fotografischen Entwicklungschemikalien eingesetzt wird, die in 8 dargestellt ist.

9B ist eine Querschnittsansicht der Dichtung und stellt die Umgebung in dem Zustand dar, in dem der Behälter in der Zuführvorrichtung der fotografischen Entwicklungschemikalien eingesetzt wird, wie in 8 dargestellt ist.

10A ist eine Draufsicht der Dichtung und stellt einen Zustand während des Eindrückens der Dichtung durch die Zuführvorrichtung der fotografischen Entwicklungschemikalien dar, die in 8 dargestellt ist.

10B ist eine Querschnittsansicht der Dichtung und stellt einen Zustand während des Eindrückens der Dichtung durch die Zuführvorrichtung der fotografischen Entwicklungschemikalien dar, die in 8 dargestellt ist.

11A ist eine Draufsicht der Dichtung und stellt einen Zustand während des Eindrückens der Dichtung durch die Zuführvorrichtung der fotografischen Entwicklungschemikalien dar, die in 8 dargestellt ist.

11B ist eine Querschnittsansicht der Dichtung und stellt einen Zustand während des Eindrückens der Dichtung durch die Zuführvorrichtung der fotografischen Entwicklungschemikalien dar, die in 8 dargestellt ist.

12A ist eine Draufsicht der Dichtung und stellt einen Zustand dar, in dem die Dichtung durch die Zuführvorrichtung der fotografischen Entwicklungschemikalien eingedrückt ist, die in 8 dargestellt ist.

12B ist eine Querschnittsansicht der Dichtung und stellt einen Zustand dar, in dem die Dichtung durch die Zuführvorrichtung der fotografischen Entwicklungschemikalien eingedrückt ist, die in 8 dargestellt ist.

13 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand darstellt, in dem die Dichtung durch die Zuführvorrichtung der fotografischen Entwicklungschemikalien eingedrückt ist, die in 8 dargestellt ist.

14A ist eine Draufsicht, die eine Dichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.

14B ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie XIV-XIV in 14A aufgenommen wurde und die Dichtung gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.

15A ist ein Schaubild, das das Verhältnis zwischen der Bewegungsstrecke und der Druckkraft eines Perforationsrohres in dem Fall darstellt, in dem eine Mehrzahl von dünnen Bereichen der Dichtung dieselbe Dicke aufweist.

15B ist ein Schaubild, das das Verhältnis zwischen der Bewegungsstrecke und der Druckkraft eines Perforationsrohres im Fall der Dichtung gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.

16A ist eine Draufsicht, die eine Dichtung gemäß eines Nebenbeispiels der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.

16B ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie XVI-XVI in 16A aufgenommen wurde und die Dichtung gemäß des Nebenbeispiels der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.

17A ist eine Draufsicht, die noch eine weitere Dichtung gemäß der vorliegenden Erfindung darstellt.

17B ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie XVII-XVII in 17A aufgenommen wurde und noch eine weitere Dichtung gemäß der vorliegenden Erfindung darstellt.

18A ist eine vergrößerte Querschnittsansicht, die die Nuten der Dichtung gemäß der vorliegenden Erfindung darstellt.

18B ist eine vergrößerte Querschnittsansicht, die die Nuten darstellt, die sich von denjenigen der in 18A Dargestellten unterscheiden.

18C ist eine vergrößerte Querschnittsansicht, die die Nuten darstellt, die sich von denjenigen der in den 18A und 18B Dargestellten unterscheiden.

19 ist eine Draufsicht, die eine übliche Verschlussplatte darstellt.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Eine Dichtung 10, eine Kappe 12, in der die Dichtung 10 befestigt ist, und ein Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien (ein Behälter zum Beinhalten einer fotografischen Entwicklungschemikalie), an dem diese Kappe 12 befestigt ist, werden gemäß einer erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in 1 dargestellt. Ferner werden jeweils der Querschnitt der Kappe 12, an dem die Dichtung 10 befestigt ist, und die Dichtung 10 in den 2 und 3 dargestellt. Der Behälter 14 für die fotografischen Entwicklungschemikalien, der in 1 dargestellt ist, beinhaltet die fotografischen Entwicklungschemikalien, und ist ein Beispiel eines Behälters, dessen Entleerungsöffnung 18 durch die dazu angeordnete Kappe 12, in der die Dichtung 10 befestigt ist, verschlossen wird.

Der gesamte Körper dieses Behälters 14 für fotografische Entwicklungschemikalien wird in einer im Wesentlichen rechteckigen zylindrischen Form ausgebildet, und ein zylindrisch geformter Bereich 16 wird an einem Ende des Behälters 14 in axialer Richtung davon ausgebildet (am oberen Ende in 1). Ein Ende des zylindrischen Bereichs 16 wird als Entleerungsöffnung 18 verwendet, und es ist möglich, die fotografischen Entwicklungschemikalien, die im Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien enthalten sind, von dieser Entleerungsöffnung 18 auszulassen.

Wie in den 1 und 2 dargestellt, weist die Kappe 12, in dem die Dichtung 10 befestigt ist, einen angefügten zylindrischen Bereich 20, der in einer im Wesentlichen zylindrischen Form ausgebildet ist, und einen verankerten zylindrischen Bereich 22 auf, der einstückig mit einem axialen Ende des angefügten zylindrischen Bereichs 20 (am oberen Ende in 2) ausgebildet und dessen Durchmesser kleiner als der angefügte zylindrische Bereich 20 ist.

Wie in 2 dargestellt, ist ein Innengewinde 24 auf der inneren Umfangsfläche des angefügten zylindrischen Bereichs 20 ausgebildet. Das Innengewinde 24 wird auf ein Außengewinde 26 (siehe 1) geschraubt, das auf der äußeren Umfangsfläche des zylindrischen Bereichs 16 des Behälters 14 für fotografische Entwicklungschemikalien ausgebildet ist. Folglich wird die Kappe 12 auf den zylindrischen Bereich 16 geschraubt und kann an der Entleerungsöffnung 18 angeordnet werden.

Ein Ring 28 wird mit dem verankerten zylindrischen Bereich 22 an einem Ende in axialer Richtung davon (das obere Ende in 2) einstückig ausgebildet, um sich somit zur Innenseite des verankerten zylindrischen Bereichs 22 in radialer Richtung zu erstrecken. Ein Dichtungs-Befestigungsbereich 32, in dem die Dichtung 10 befestigt ist, wird durch die Innenfläche 22B des verankerten zylindrischen Bereichs 22 und der Bodenfläche 28B des Rings 28 ausgebildet.

In dem Zustand, in dem die Dichtung 10 im Dichtungs-Befestigungsbereich 32 befestigt ist, wird ein Zwischenraum von einem vorbestimmten Abstand zwischen der äußeren Umfangsfläche eines zylindrischen Einsetzbereiches 36 und der inneren Umfangsfläche des angefügten zylindrischen Bereichs 20 ausgebildet. Wenn die Kappe 12 auf den zylindrischen Bereich 16 des Behälters 14 für fotografische Entwicklungschemikalien geschraubt und an der Entleerungsöffnung 18 angeordnet wird, tritt der obere Bereich des zylindrischen Bereichs 16 in den oben erwähnten Zwischenraum ein. Folglich wird der zylindrische Einsetzbereich 36 in die Entleerungsöffnung 18 (an der Innenseite des zylindrischen Bereichs 16) ohne Zwischenraum eingesetzt. Folglich sind die äußere Umfangsfläche des zylindrischen Einsetzbereichs 36 und die innere Umfangsfläche des zylindrischen Bereichs 16 miteinander im Kontakt, und die Position der Dichtung 10 wird in radialer Richtung des Behälters 14 für fotografische Entwicklungschemikalien fixiert. Weil ferner der äußere Rand eines Dichtscheibenbereichs 34 zwischen der Bodenfläche 28B des Rings 28 und der oberen Fläche des zylindrischen Bereichs 16 eingeklemmt ist, wird die Position der Dichtung in axialer Richtung des Behälters 14 für fotografische Entwicklungschemikalien fixiert. Wenn in diesem Zustand außerdem die Kappe 12, in dem die Dichtung 10 befestigt ist, an der Entleerungsöffnung 18 angeordnet wird, wird die Entleerungsöffnung 18 durch die Dichtung 10 verschlossen.

Eine hervorragende Wand 30 wird ausgebildet, um somit von der oberen Fläche 28A des Rings 28 über den gesamten Umfang des Rings 28 hervorzuragen.

Der Querschnitt der hervorragenden Wand 30 wird in einer im Wesentlichen dreieckigen Form mit einer Führungsfläche 30A und einer geneigten Fläche 30C ausgebildet. Wie aus dem Querschnitt ersichtlich, ist die Führungsfläche 30A zur Achse J1 parallel. Die genannte Fläche 30C erstreckt sich von einer hervorragenden Spitze 30B zur radialen Außenseite des Rings 28, wenn sie sich der oberen Fläche 28A des Rings 28 nähert. Durch Ausbilden der hervorragenden Wand 30 mit der oben beschriebenen Konfiguration, um somit von der oberen Fläche 28A hervorzuragen, wird dann in einem Zustand, bei dem sich die Entleerungsöffnung 18 abwärts richtet, der Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien gehalten, so dass die Achse J1 der vertikalen Richtung des Behälters 14 für fotografische Entwicklungschemikalien entspricht (siehe 8 und 9B), wobei die geneigte Fläche 30C zur radialen Außenseite ansteigt. Wenn folglich ein flüssiges Material im Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien enthalten ist, dann steigt das Material, auch wenn sich die Entleerungsöffnung 18 abwärts richtet und das im Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien enthaltene Material infolge der Erdanziehung ausfließt, an der geneigten Fläche 30C infolge der Oberflächenspannung und dergleichen an, wenn ausgeleert wird, folglich läuft das Material nicht in die radiale äußere Richtung des Behälters 14 für fotografische Entwicklungschemikalien aus.

Die Dichtung 10 wird aus nicht geschäumtem Kunststoff gebildet. Der Kunststoff enthält 50% oder mehr von weichem Polyethylen (LDPE), dessen Dichtebereich zwischen 0,910 und 0,929 (g/cm3) in der JIS K 6748-1982 festgelegt ist, oder in gleicher Weise 50% oder mehr von Polyethylen mit hoher Dichte (HDPE), dessen Dichtebereich bei 0,942 (g/cm3) oder mehr in der JIS K 6748-10.982 festgelegt ist. Wie in den 3, 4A und 4B detaillierter dargestellt, wird die Dichtung 10 durch den Dichtscheibenbereich 34 und dem zylindrischen Einsetzbereich 36 ausgebildet, die einstückig miteinander ausgebildet sind. Der Dichtscheibenbereich 34 wird in einer im Wesentlichen scheibenförmigen Form mit einer konstanten Dicke L ausgebildet. Der zylindrische Einsetzbereich 36 wird in einer abgeflachten zylindrischen Form ausgebildet und erstreckt sich senkrecht zum Dichtscheibenbereich 34 von einem Bereich aus, der benachbart zum Außenumfang der hinteren Fläche 34B des Dichtscheibenbereichs 34 ist. Der radiale äußere Seitenbereich des zylindrischen Einsetzbereichs 36 fungiert als Flansch 38. Der Flansch 38 weist eine konstante Dicke L auf und gewährt eine vorbestimmte Festigkeit am Dichtscheibenbereich 34. Ferner reicht der Außendurchmesser R des Dichtscheibenbereichs 34 (siehe 4A) von nicht weniger als 0,5 cm bis nicht mehr als 5 cm, und der Dichtscheibenbereich 34 weist eine vorbestimmte Festigkeit auf.

Wie in den 4A und 4B dargestellt, wird eine Mehrzahl von gebogenen dünnen Bereichen 46 (vier in der vorliegenden Ausführungsform) durch Verringerung der Dicke des Dichtscheibenbereichs 34 in Bereichen (bis zu einer Dicke T2, siehe 6), wobei jeder von ihnen in einer im Wesentlichen gebogenen Form ausgebildet wird, wie aus einer Draufsicht ersichtlich, auf der Fläche 34A des Dichtscheibenbereichs 34 zu einem vorbestimmten Abstand voneinander in Umfangsrichtung ausgebildet. Die Kreisbogenbereiche 46A der gebogenen dünnen Bereiche 46 entsprechen dem Innenumfang des Flansches 38.

Wie in 4A und 4B dargestellt, werden die Nuten 50 auf der Fläche 34A des Dichtscheibenbereichs 34 ausgebildet. Die Nuten 50 werden durch eine Mehrzahl von radialen Nuten 52, gebogenen Nuten 54 und Umfangsnuten 56 gebildet. Die Mehrzahl der radialen Nuten 52 (vier in der vorliegenden Ausführungsform) erstrecken sich linear vom Mittelpunkt der Fläche 34A des Dichtscheibenbereichs 34 in Richtung des Außenumfangs des Dichtscheibenbereichs 34 (zum Mittelpunkt von jedem der gebogenen dünnen Bereiche 46). Jede der gebogenen Nuten 54 fährt vom verlängerten Ende 52A von jeder der radialen Nuten 52 fort und biegt sich in einem gleichmäßigen Kreisbogen ohne Abweichung in dieselbe Richtung und bei einem konstanten Winkel der Kurve mit demselben Mittelwinkel. Jede der Umfangsnuten 56 erstreckt sich ohne Abweichung von der Endspitze von jeder der gebogenen Nuten 54 entlang des Außenumfangs des Dichtscheibenbereichs 34, um somit eine gleichmäßige Kreisbogenform zu bilden. Ein Bereich zwischen den Nuten 50, die benachbart zueinander sind, ist ein Lüftungsbereich 58, der in einer wesentlichen Lüftungsform mit einer Dicke L, die dieselbe wie die des Flansches 38 ist, ausgebildet ist.

Wie in den 4B, 7A, 7B und 18A detaillierter dargestellt, wird jede der Nuten 50 diagonal von der Fläche 34A zur hinteren Fläche 34B des Dichtscheibenbereichs 34 ausgeschnitten, um somit einen im Wesentlichen V-förmigen Querschnitt mit einem Paar geneigter Flächen 60 zu bilden. Der Winkel &THgr;, der durch die geneigten Flächen 60 gebildet wird, weist einen vorbestimmten Winkel, der nicht größer als 0° und gleich oder weniger als 120° beträgt, auf. Der Abstand zwischen den geneigten Flächen 60 nimmt allmählich von der Fläche 34A zur hinteren Fläche 34B des Dichtscheibenbereichs 34 ab. Durch Ausbilden dieser Nut 50 wird ein dünner Bereich 62 mit einer vorbestimmten Dicke T3 zwischen einem Bodenende 50A der Nut 50 und der hinteren Fläche 34B des Dichtscheibenbereichs 34 gebildet.

Die Länge L1 von jeder der radialen Nuten 52 weist eine vorbestimmte Länge auf, so dass sich die Endspitze 52A der radialen Nut 52 nicht zum gebogenen dünnen Bereich 46 erstreckt (d.h., die Länge des radialen Nutbereichs 52 ist kleiner als der Radius des Dichtscheibenbereichs 34). Wenn insbesondere der Innenumfang des Flansches 38 (ein Kreis, der durch die Kreisbogenbereiche 46A der gebogenen dünnen Bereiche 46 gebildet wird) R1 ist, dann ist vorzugsweise: 0 ≤ L1 ≤ (4/5) × R1 aus der Sicht der Perforationsleistung (Spaltbarkeit der Nut 50), die später beschrieben werden wird,

und noch bevorzugter: (1/5) × R1 ≤ L1 ≤ (2/3) × R1.

Außerdem bedeutet das in dem Fall von L1 = 0, dass es keine linearen radialen Nuten 52 gibt, und die gebogenen Nuten 54 ausgebildet werden, um sich somit direkt vom Mittelpunkt des Dichtscheibenbereichs 34 aus zu erstrecken. Folglich werden diese gebogenen Nuten 54 mit sowohl den radialen Bereichen als auch den gebogenen Bereichen der vorliegenden Erfindung gleichgesetzt. In der Dichtung 10 gemäß der vorliegenden Ausführungsform beträgt R1 = 13 mm und L1 = 5 mm.

Wie in den 4A, 4B und 5 dargestellt, wird ein geringer Festigkeitsbereich 64 nicht auf jeder der radialen Nuten 52 innerhalb eines vorbestimmten Bereichs vom Mittelpunkt des Dichtscheibenbereichs 34 (innerhalb des Bereichs, der durch die doppelt gestrichelte Linie C1 in 4A dargestellt ist) durch Verändern der Breite W des oberen Endes der Radialnut 52 (siehe 7A und 7B), sondern durch tiefes Ausschneiden der Radialnut 52 ausgebildet (folglich wird der Neigungswinkel &THgr;, der durch die geneigten Flächen 60 gebildet wird, kleiner gemacht), wobei dies die Dicke des dünnen Bereichs 62 (Dicke T2) weiter verringert.

Die Dicke T2 des geringen Festigkeitsbereichs 64 wird in einem Bereich von nicht weniger als 0,05 mm bis nicht mehr als 0,7 mm festgelegt. Ferner wird die Dicke T2 festgelegt, so dass das Verhältnis der Plattendicke L des Dichtscheibenbereichs 34 zur Dicke T2 des geringen Festigkeitsbereichs 64 (L/T2) 2 oder mehr beträgt.

Wie in 4A dargestellt, sind die gebogenen Nuten 54 in einer Kreisbogenform, die sich von den Endspitzen 52A der radialen Nuten 52 in dieselbe Richtung fortsetzt (im Uhrzeigersinn in 4A in der vorliegenden Ausführungsform), bei einem vorbestimmten Kurvenradius R2 und einem vorbestimmten Mittelwinkel gebogen. Jede der gebogenen Nuten 54 ist mit einem Sehnenbereich 46B (ein gerader Linienbereich) von jedem der gebogenen dünnen Bereiche 46 in Kontakt und erstreckt sich allmählich zum Außenumfang des Dichtscheibenbereichs 34.

Der Kurvenradius R2 der gebogenen Nut 54 ist aus der Sicht der Perforationsleistung oder dergleichen, wie später beschrieben wird, angemessen festgelegt. Jedoch ist vorzugsweise: R1/5 ≤ R2 und noch bevorzugter: R1/5 ≤ R2 ≤ R1/2.

In der Dichtung 10 gemäß der vorliegenden Ausführungsform beträgt R2 = 5 mm.

Wenn bei der gebogenen Nut 54 daran gedacht ist, sie in Mikrobereiche zu teilen, ist es in diesen Mikrobereichen notwendig, den Kurvenradius R2 konstant zu halten. Die jeweiligen Mikrobereiche können unterschiedliche Kurvenradien R2 aufweisen oder ein Bereich davon kann durch eine gerade Linie ausgebildet werden, die die inneren Bereiche des Bogens verbindet, die vorgesehen sind, damit die Gleichmäßigkeit der gebogenen Nut 54 als Ganzes nicht verloren geht.

Wie in den 5, 6 und 7B dargestellt, soll die Festigkeit des dünnen Bereichs 62 von jeder der gebogenen Nuten 54 an einem Bereich des Dichtscheibenbereichs 34 außerhalb eines vorbestimmten Bereichs vom Mittelpunkt des Dichtscheibenbereichs 34 (außerhalb des Bereichs, der durch die doppelt gestrichelte Linie C2 in 4A dargestellt ist) ohne Änderung der Breite W des oberen Endes der gebogenen Nut 54 durch tiefes Ausschneiden der gebogenen Nut 54 geringer sein und dadurch die Dicke des dünnen Bereichs 62 (Dicke T2) verringern.

Eine vom Paar der geneigten Flächen 60, die in 7A und 7B dargestellt sind, wird nicht an einem Bereich ausgebildet, an dem die nicht Nut 54 entlang des Sehnenbereichs 46B des gebogenen dünnen Bereichs 46 ausgebildet wird. Jedoch ist auch in diesem Bereich die Dicke des gebogenen dünnen Bereichs T2, so dass die gebogene Nut 54 tatsächlich gebildet wird.

Wie in 6 dargestellt, erstreckt sich die Umfangsnut 56 von den entsprechenden Endspitzen der gebogenen Nuten 54 entlang des Außenumfangs des Dichtscheibenbereichs 34. Die Umfangsnuten 56 unterscheiden sich von den radialen Nuten 52 und den gebogenen Nuten 54 dadurch, dass jede der Umfangsnuten 56 durch eine einzelne geneigte Fläche 60, die sich von der Fläche 34A zur hinteren Fläche 34B des Dichtscheibenbereiches 34 erstreckt, und durch einen vertikalen Flächenbereich 46C gebildet wird, der den Kreisbogenbereich 46A des gebogenen dünnen Bereichs 46 bildet. Die dünnen Bereiche 62 weisen dieselbe Dicke T2 auf, wenn die gebogenen dünnen Bereiche 46 durch die Umfangsnuten 56 gebildet werden. Wie aus einer Gesamtdarstellung der Nuten 50 in den 4A, 4B und 5 ersichtlich ist, wird der geringe Festigkeitsbereich 64, in dem die Dicke des dünnen Bereichs 62 noch weiter verringert wird (Dicke T2), innerhalb des Bereichs vom Mittelpunkt des Dichtscheibenbereichs 34 bis zur doppelt gestrichelten Linie C1 gebildet. Innerhalb des Bereichs zwischen der doppelt gestrichelten Linie C1 und der doppelt gestrichelten Linie C2 wird die Dicke des dünnen Bereichs 62 nicht mehr verringert (Dicke T3), so dass eine konstante Festigkeit beibehalten werden kann. Außerhalb des durch die doppelt gestrichelte Linie C2 dargestellten Bereichs wird die Dicke des dünnen Bereichs 62 nochmals verringert (Dicke D2).

Als Nächstes wird eine Beschreibung von einer Richtung, in der die fotografische Entwicklungschemikalie vom Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien ausgelassen wird, dessen Entleerungsöffnung 18 durch die Dichtung 10 gemäß der vorliegenden Ausführungsform verschlossen ist, und einer Funktion der Dichtung 10 abgegeben.

Eine Zuführvorrichtung 70 für fotografische Entwicklungschemikalien im automatischen Entwickler wird schematisch in 8 dargestellt. Wenn der Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien in die Zuführvorrichtung 70 für fotografische Entwicklungschemikalien eingesetzt wird, werden die fotografischen Entwicklungschemikalien vom Behälter 14 zugeführt.

Um die fotografischen Entwicklungschemikalien vom Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien dem automatischen Entwickler zuzuführen, wie in 8 dargestellt, wird zuerst der Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien in eine Halteöffnung 74 einer Halteplatte 72 eingeführt und auf dem Kopf eingesetzt. Der Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien wird oberhalb eines Nachfülltanks (nicht dargestellt) in einem Zustand gehalten, wo die Entleerungsöffnung 18 (siehe 1) abwärts gerichtet ist. Weil zu diesem Zeitpunkt die Entleerungsöffnung 18 des Behälters 14 für fotografische Entwicklungschemikalien durch die Dichtung verschlossen ist, läuft die fotografische Entwicklungschemikalien nicht versehentlich aus dem Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien aus. Wie in 9B dargestellt, wird ferner das obere Ende eines Perforationsrohres 76, das in der Zuführvorrichtung 70 für fotografische Entwicklungschemikalien vorgesehen ist, unter der Dichtung 10, die die Entleerungsöffnung 18 verschließt, positioniert.

Als Nächstes dreht ein nicht dargestelltes Steuergerät ein Zahnrad innerhalb eines Antriebsbereiches 78 und hebt einen Hebebereich 80 an. Das Perforationsrohr 76, das sich vom Hebebereich 80 aus erstreckt, wird dadurch angehoben, und die Endspitze des Perforationsrohrs 76 drückt den Mittelbereich der Dichtung 10, die die Entleerungsöffnung 18 verschließt, nach oben.

Wie in den 10A und 10B dargestellt, wenn der Mittelpunkt der Dichtung 10 durch die Endspitze des Perforationsrohres 76 nach oben gedrückt wird, wirkt in der Umgebung des Mittelpunkts des Dichtscheibenbereichs 34 die Zugkraft auf die Lüftungsbereiche 58, die auf beiden Seitenbereichen von jeder der radialen Nuten 52 (siehe 4), die die Nuten 50 bilden, vorgesehen sind, in die Richtung, in der die Lüftungsbereiche 58 voneinander getrennt sind.

Wenn üblicherweise ein Element mit einer festgelegten Dicke in die Richtung von dieser Dicke gedrückt und eingedrückt wird, wird der maximale Druckkraftbetrag (Perforationskraft) in der Anfangsphase des Drückens benötigt, d.h. sofort bevor und nachdem die Perforation startet. In der Dichtung 10 gemäß der vorliegenden Ausführungsform werden unter den dünnen Bereichen 62 die geringen Festigkeitsbereiche 64 an Bereichen der dünnen Bereiche 62 innerhalb des Bereiches, der durch die doppelt gestrichelte Linie C1 in 4 dargestellt ist, ausgebildet und die Festigkeit davon geschwächt. Auch wenn die Kraft zum Anheben des Perforationsrohres 76 klein ist, mit anderen Worten, auch wenn das Drehmoment des Zahnrades des Antriebsbereichs 78 klein ist, kann folglich der Dichtscheibenbereich 34 entlang der radialen Nuten 52 eingedrückt werden. Und zwar können die dünnen Bereiche 62 in der Umgebung des Mittelbereichs des Dichtscheibenbereichs 34 mit einem kleinen Druckkraftbetrag gespalten werden. Folglich kann der Dichtscheibenbereich 34 entlang der dünnen Bereiche 62 eingedrückt werden.

Wie in den 11A und 11B dargestellt, wenn das Perforationsrohr 76 weiter angehoben wird, erstrecken sich die Spaltungen zur Außenseite des Dichtscheibenbereichs 34 in radialer Richtung, und weiter zu den dünnen Bereichen 62, die durch die gebogenen Bereiche 54 gebildet werden (siehe 4A). Während dieses Spaltungsablaufes erstrecken sich die Spaltungen vom geringen Festigkeitsbereich 64 zu einem Bereich des dünnen Bereichs 62, bei dem der geringe Festigkeitsbereich 64 nicht ausgebildet wird (innerhalb des Bereichs zwischen der doppelt gestrichelten Linie C1 und der doppelt gestrichelten Linie C2 in 4A). Weil jedoch zu diesem Zeitpunkt die Spaltungen schon auf dem Dichtscheibenbereich 34 ausgebildet wurden, können diese Spaltungen mit einem geringen Druckkraftbetrag erweitert werden.

Wie aus 4A ersichtlich, da die gebogenen Nuten 54 sich von den radial gebogenen Nuten 52 ohne Abweichung fortsetzen und bei einem konstanten Kurvenradius gebogen sind, wirkt die Zugkraft auf die Lüftungsbereiche 58, die auf beiden Seiten von jeder der gebogenen Nuten 54 in der Richtung vorgesehen sind, wo die Lüftungsbereiche 58 zur Trennung voneinander gezwungen werden. Folglich erstrecken sich die Spaltungen gleichmäßig zum äußeren Seitenbereich des Dichtscheibenbereichs 34 in radialer Richtung entlang der gebogenen Nuten 54.

Unter den dünnen Bereichen 62, die durch die gebogenen Nuten 54 gebildet werden, wird die Dicke eines Bereichs von jedem der dünnen Bereiche 62 außerhalb des Bereichs, der durch die doppelt gestrichelte Linie C2 in 4A dargestellt wird, wieder verringert (Dicke T2), und die Festigkeit davon klein gemacht. Wenn sich daher die Spaltungen zu diesen geringen Festigkeitsbereichen erstrecken, wird der Dichtscheibenbereich 34 mit einem geringeren Druckkraftbetrag eingedrückt. Wenn sich insbesondere die Spaltungen zu den Sehnenbereichen 46B der gebogenen dünnen Bereiche 46 erstrecken, wird nur der Lüftungsbereich 58 auf einer Seite von jedem der dünnen Bereiche 62 von dem gebogenen dünnen Bereich 46 weggezogen. Jedoch auch in diesem Fall dehnen sich die Spaltungen entlang der geringen Festigkeitsbereiche der dünnen Bereiche 62, die durch die gebogenen Nuten 54 gebildet werden, aus und erstrecken sich zu den dünnen Bereichen 62, die durch die Umfangsnuten 56 gebildet werden.

Wenn sich die Spaltungen weiter entlang der dünnen Bereiche 62 ausdehnen, und der Dichtscheibenbereich 34 eingedrückt wird, weil die dünnen Bereiche 62 (die Umfangsnuten 56) entlang des Außenumfangs des Dichtscheibenbereichs 34 ausgebildet sind, wie in den 12A und 12B dargestellt, wird jeder der Lüftungsbereiche 58 dadurch am Sehnenbereich 46B des gebogenen dünnen Bereichs 46 gebogen. Und zwar wird, wie ebenfalls in 13 dargestellt, der Dichtscheibenbereich 34 geöffnet und der Bereich der Öffnung breiter gemacht (im Gegensatz zu diesem wird z.B. der Bereich der Öffnung des Dichtscheibenbereichs 34 kleiner gemacht, wenn die Umfangsnut 56 nicht auf dem Dichtscheibenbereich 34 ausgebildet wird, weil der Lüftungsbereich 58 entlang der Linie, die durch die doppelt gestrichelte Linie C3 dargestellt wird, wie in 4A dargestellt ist, gebogen wird).

So werden in der Dichtung 10 gemäß der vorliegenden Ausführungsform die gebogenen Nuten 54, die sich gleichmäßig ohne Abweichung von den radialen Nuten 52 fortsetzen, und die Umfangsnuten 56, die sich gleichmäßig ohne Abweichung von den gebogenen Nuten 54 entlang des Außenumfangs des Dichtscheibenbereichs 34 fortsetzen, auf dem Dichtscheibenbereich 34 zum Verschließen der Entleerungsöffnung 18 des Behälters 14 für fotografische Entwicklungschemikalien ausgebildet. Folglich kann der Dichtscheibenbereich 34 mit einem kleinen Druckkraftbetrag weit geöffnet werden.

Weil in der Dichtung 10 gemäß der vorliegenden Ausführungsform die geringen Festigkeitsbereiche 64 an Bereichen innerhalb eines vorbestimmten Bereichs vom Mittelpunkt (innerhalb des Bereichs, der durch die doppelt gestrichelte Linie C1 dargestellt wird, die in 4A dargestellt ist) der dünnen Bereiche 62, die auf dem Dichtscheibenbereich 34 ausgebildet sind, im Vergleich zur Dichtung, in der die Festigkeit dieser Bereiche nicht reduziert ist, ausgebildet werden, wird die Dichtscheibenplatte 34 mit einem kleineren Druckkraftbetrag eingedrückt, und die Entleerungsöffnung 18 des Behälters 14 für fotografische Entwicklungschemikalien kann dadurch geöffnet werden.

Weil ferner die Festigkeit an Bereichen der dünnen Bereiche 62 innerhalb des Bereichs zwischen der doppelt gestrichelten Linie C1 und der doppelt gestrichelten Linie C2 nicht reduziert wird, hält der Dichtscheibenbereich 34 eine konstante Festigkeit aufrecht. Infolge z.B. einer Änderung oder dergleichen des Innendrucks des Behälters 14 für fotografische Entwicklungschemikalien, auch wenn der Dichtscheibenbereich 34 nach außen oder nach innen vom Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien gedrückt wird, wird folglich der Dichtscheibenbereich 34 nicht unerwartet eingedrückt. Insbesondere wenn der Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien abgesenkt wird, kann der Innendruck des Behälters 14 zeitweise größer werden, jedoch wird auch in diesem Fall der Dichtscheibenbereich 34nicht eingedrückt.

Weil in der Dichtung 10 gemäß der vorliegenden Ausführungsform der Außendurchmesser des Dichtscheibenbereichs 34 zwischen nicht weniger als 0,5 cm und nicht mehr als 5 cm liegt, weitet sich der Dichtscheibenbereich 34 angemessen infolge der Druckkraft von der Druckvorrichtung aus (jedoch weitet er sich nicht übermäßig aus), wobei der Dichtscheibenbereich 34 mit einem kleinen Druckkraftbetrag eingedrückt werden kann.

Wie oben beschrieben, können in der Dichtung 10 gemäß der vorliegenden Ausführungsform entgegengesetzte Eigenschaften erkannt werden, und zwar, dass ein vorbestimmtes Festigkeitsausmaß im Dichtscheibenbereich 34 aufrechterhalten wird, und die Druckkraft, die durch die Druckvorrichtung benötigt wird, um diesen Dichtscheibenbereich 34 zu perforieren (d.h. die Perforationskraft des Perforationsrohres 76) kann minimiert werden.

Eine Dichtung 110 gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird in 14 dargestellt. In dieser Dichtung 110 ist nur die Konfiguration der Nuten in der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im Vergleich zur Dichtung 10 gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung unterschiedlich. Anordnungsteile und Elemente, die zu denjenigen der Dichtung 10 gemäß der ersten Ausführungsform identisch sind, werden durch dieselben Bezugsziffern bezeichnet, und eine Beschreibung davon wird weggelassen.

Wie in 14A dargestellt, wird in dieser Dichtung 110 unter den vier dünnen Bereichen 114A, 114B, 114C und 114D, die durch die Nuten 112 als Ganzes ausgebildet werden, die Dicke von jedem der beiden dünnen Bereiche 114A und 114B kleiner als die von jeder der anderen zwei dünnen Bereiche 114B und 114D. Und zwar sind die dünnen Bereiche 114A und 114B dünne Bereiche mit geringer Festigkeit, die eine Festigkeit aufweisen, die geringer als die der anderen dünnen Bereiche 114C und 114D sind.

Üblicherweise besteht das Verhältnis, das in 15A dargestellt ist, zwischen der Länge einer Spaltung, der durch den Dichtscheibenbereich 116, der durch die Druckvorrichtung (das Perforationsrohr 76) gedrückt wird, ausgebildet wird, und der Druckkraft, die durch die Druckvorrichtung erzeugt und benötigt wird, um den Spalt zu erweitern. Das Verhältnis zwischen der zurückgelegten Strecke (auf der Basis der zurückgelegten Strecke von der Endspitze des Perforationsrohres 76 bis zu dem Punkt, an dem die Endspitze mit dem Dichtscheibenbereich in Kontakt ist) und der Druckkraft des Perforationsrohres 76 wird im Schaubild in 15A dargestellt. Wie aus dem Schaubild ersichtlich, wenn die vier dünnen Bereiche dieselbe Dicke bei einem Zustand, in dem die zurückgelegte Strecke durch das Perforationsrohr 76 klein ist, aufweisen, belaufen sich die Druckkraftbeträge auf ihren maximalen Wert F1 (der nachstehend als maximale Druckkraft bezeichnet wird). An diesem Punkt werden die Spaltungen zu dünnen Bereichen ausgebildet. Sobald die Spaltungen auf dem Dichtscheibenbereich 34 ausgebildet sind, wird nur ein kleines Druckkraftbetrag benötigt, um die Spaltungen zu erweitern. Nachdem die Druckkraft die maximale Druckkraft F1 überschritten hat, nimmt folglich die Druckkraft beständig ab.

Umgekehrt wird das Verhältnis zwischen der zurückgelegten Strecke und der Druckkraft des Perforationsrohres 76, wenn ein Dichtscheibenbereich 116 der Dichtung 110 gedrückt und durch. das Perforationsrohr 76 eingedrückt wird, in 15B dargestellt. Weil in der Dichtung 110 die Festigkeit an den dünnen Bereichen 114A und 114B kleiner als die der anderen dünnen Bereiche 114C und 114D gemacht wird, ist die maximale Druckkraft F2, die benötigt wird, um die Spaltungen an den dünnen Bereichen 114A und 114B zu bilden, kleiner als die maximale Druckkraft F1, die in 15A dargestellt ist. Wie außerdem im Schaubild von 15B aus der Tatsache ersichtlich ist, dass eine Mehrzahl von maximalen Werten der Druckkraft vorhanden ist, wirkt die Druckkraft auf die vier dünnen Bereichen 114A, 114B, 114C und 114D und wird an ihnen zu verschiedenen Zeitpunkten verteilt.

Wenn folglich der Mittelpunkt des Dichtscheibenbereichs 116 der Dichtung 110 durch das Perforationsrohr 76 gedrückt wird, werden die Spaltungen an den dünnen Bereichen 114A und 114B (die dünnen Bereiche mit geringer Festigkeit) ausgebildet und der Dichtscheibenbereich 116 dadurch eingedrückt.

Wenn sich die Spaltungen zu den Bereichen nahe des Außenumfangs des Dichtscheibenbereichs 116 erstrecken, da der Druckkraftbetrag, der benötigt wird, um die Spaltungen an den dünnen Bereichen 114A und 114B (siehe 15B) zu bilden, klein ist, erstrecken sich die Spaltungen auch zu den anderen dünnen Bereichen 114C und 114D. Der Dichtscheibenbereich 116 wird somit insgesamt eingedrückt, und die Entleerungsöffnung 18 (siehe 1) geöffnet.

Unter den vier dünnen Bereichen 114A, 114B, 114C und 114D, bei denen die beiden dünnen Bereiche 114A und 114B zu geringen Festigkeitsbereichen gemacht werden, deren Festigkeit geringer als die der anderen dünnen Bereiche 114C und 114D ist, kann die Zugkraft, die auf die Lüftungsbereiche 58 wirkt, die benachbart zueinander sind, durch die Druckkraft der Druckvorrichtung zu verschiedenen Zeitpunkten verteilt werden. Folglich kann der Dichtscheibenbereich 116 mit einem kleinen Druckkraftbetrag eingedrückt werden. Ferner können die Spaltungen zuerst an den dünnen Bereichen 114A und 114B durch Herstellen der dünnen Bereiche 114A und 114B mit geringen Festigkeitsbereichen hervorgerufen werden. Weil folglich die Dicke der anderen dünnen Bereiche 114C und 114D relativ groß gemacht werden kann, ist es möglich, die Dicke von allen vier dünnen Bereichen 114A, 114B, 114C und 114Dgrößer zu machen. Daher kann die Festigkeit des Dichtscheibenbereich 116 konstant gehalten werden und wenn auch der Dichtscheibenbereich 116 nach innen oder außen vom Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien gedrückt wird, wird der Dichtscheibenbereich 116 nicht unerwartet eingedrückt.

Um die Zugkraft, die auf die Lüftungsbereiche 58, die zueinander benachbart sind, wirkt, zu verteilen, ist es notwendig, die Festigkeit von zwei von der Mehrzahl der dünnen Bereiche zu reduzieren und stattdessen kann die Festigkeit von einem dünnen Bereich oder drei oder mehr von den dünnen Bereichen kleiner als die der anderen dünnen Bereiche gemacht werden. Wenn ferner die Anzahl der dünnen Bereiche gleich oder mehr als drei (folglich die Anzahl der Lüftungsbereiche 58 gleich oder mehr als drei beträgt) ist, kann die oben beschriebene Wirkung, die durch Ausbilden der dünnen Bereiche mit geringer Festigkeit (die Zugkraft, die auf die Lüftungsbereiche 58 wirkt, wird zu verschiedenen Zeitpunkten verteilt) erhalten wird, ausgeführt werden.

Wie in 14B dargestellt, können hohe Festigkeitsbereiche 118, wo die Dicke der dünnen Bereiche 114A, 114B, 114C und 114D erhöht worden ist, außerhalb eines vorbestimmten Bereichs vom Mittelpunkt des Dichtscheibenbereich 116 (außerhalb des Bereichs, der durch die doppelt gestrichelte Linie C4 in 14A dargestellt ist) durch Erhöhen des Winkels &THgr; (siehe 7A und 7B), der durch die geneigten Flächen 60 gebildet wird, ausgebildet werden. Durch Ausbilden dieser hohen Festigkeitsbereiche 118 werden Spaltungen, die an den dünnen Bereichen 114A und 114B ausgebildet sind, daran gehindert, sich noch mehr auszudehnen, und danach beginnen sich die dünnen Bereiche 1140 und 114D, die nicht als geringe Festigkeitsbereiche ausgebildet sind, zu Spaltungen. Wenn die Spaltungen der dünnen Bereiche 114C und 114D die hohen Festigkeitsbereiche 118 erreichen, werden die vier dünnen Bereiche 114A, 114B, 114C und 114D zum selben Zeitpunkt gespaltet, und der Dichtscheibenbereich 116 wird dadurch eingedrückt.

Durch Ausbilden der hohen Festigkeitsbereiche 118 an den vier dünnen Bereichen 114A, 114B, 114C und 114D ist es dadurch möglich, zu verhindern, dass die Spaltungen nur an den dünnen Bereichen 114A und 114B, die die geringe Festigkeit aufweisen, ausgebildet werden. Die Spaltungen können zuverlässig an den vier dünnen Bereichen 114A, 114B, 114C und 114D ausgebildet werden, so dass der Dichtscheibenbereich 116 eingedrückt werden kann.

Anstatt der hohen Festigkeitsbereiche 118, die in 14B dargestellt sind, wird, wie in 16A und 16B dargestellt, innerhalb der lokalen Bereiche P, wobei jeder von ihnen vom Mittelpunkt des Dichtscheibenbereichs 116 beabstandet ist, die Dicke der dünnen Bereiche 114A und 114B durch Erhöhen des Winkels &THgr;, der durch die geneigten Flächen 60 gebildet wird (siehe 17A und 17B), größer gemacht (Dicke T4). Nur innerhalb des vorbestimmten Bereichs P wird die Festigkeit von jedem der dünnen Bereiche 114A, 114B, 114C und 114D erhöht, so dass hohe Festigkeitsbereiche 120 ausgebildet werden können. Durch lokales Ausbilden der hohen Festigkeitsbereiche 120, im Vergleich zur Dichtung 110 mit dem Querschnitt, der in 14B dargestellt ist, können sich, nachdem die Endspitzen der Spaltungen die hohen Festigkeitsbereiche 120 überschritten haben, die Spaltungen so mit einem kleinen Druckkraftbetrag erstrecken, und der Dichtscheibenbereich 116 eingedrückt werden.

Eine Dichtung 130 wird als weiteres Beispiel in den 17A und 17B dargestellt. In dieser Dichtung 130 wird innerhalb eines vorbestimmten Bereichs vom Mittelpunkt eines Dichtscheibenbereichs 132 (innerhalb des Bereichs, der durch die doppelt gestrichelte Linie C5 dargestellt ist) die Dicke von jedem der dünnen Bereiche 136, die durch die Nuten 134 gebildet werden, in Bereichen durch Erhöhung des Winkels &THgr;, der durch die geneigten Flächen 60 gebildet wird (siehe 7A und 7B), größer gemacht und dadurch die Festigkeit erhöht. Im Vergleich z.B. zur Dichtung 10 gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es daher in der Anfangsphase der Perforation des Dichtscheibenbereichs 132 notwendig, den Dichtscheibenbereich 132 mit einem größeren Druckkraftbetrag zusammenzudrücken. Sobald jedoch die Spaltungen an jedem der dünnen Bereiche 136 ausgebildet sind, und sich die Endspitzen der Spaltungen zum Bereich des Dichtscheibenbereichs 132 außerhalb des Bereichs erstrecken, der durch die doppelt gestrichelte Linie C5 dargestellt ist, erstrecken sich die Spaltungen zur Außenseite des Dichtscheibenbereichs 132 in radialer Richtung mit einem extrem kleinen Druckkraftbetrag, und der Dichtscheibenbereich 132 kann geöffnet werden.

Wie auch in 18A dargestellt, ist in der obigen Beschreibung ein Beispiel beschrieben worden, in dem die geneigten Flächen 60, die die Nuten 50, 112 und 134 bilden, an ihren Grundenden miteinander in Kontakt sind, und die Querschnittsansicht von jeder der Nuten 50, 112 und 134 in einer wesentlichen V-Form ausgebildet. Jedoch sind die Konfigurationen der Nuten 50, 112 und 134 nicht auf dies beschränkt. Wie in 18B dargestellt, können sie z.B. in einer im Wesentlichen trapezförmigen Konfiguration, in der die Grundenden 60A der geneigten Flächen 60 nicht miteinander in Kontakt und getrennt von einander sind, ausgebildet werden. Ein ebener Bereich 66, der zur hinteren Fläche 34B des Dichtscheibenbereichs 34 parallel ist, wird zwischen den Grundenden 60A der geneigten Flächen 60 ausgebildet. Ferner kann ein gebogener Bereich ausgebildet werden, der so gebogen ist, um eine konkave Form, die zur hinteren Fläche 34B hervorragt, zwischen den Grundenden 60A der geneigten Flächen 60 zu bilden.

Wie in 18C dargestellt, können außerdem die geneigten Flächen 60 senkrecht zur oberen Fläche 34A und zur hinteren Fläche 34B vom Dichtscheibenbereich 34 (daher sind die geneigten Flächen 60 tatsächlich nicht schräg) in einer rechteckigen Form mit einem ebenen Bereich 66 zwischen den Grundenden der geneigten Flächen 60 ausgebildet werden.

Bezüglich der Anordnung, in der die dünnen Bereiche 62, 114 und 136 teilweise oder lokal niedrige oder hohe Festigkeit aufweisen, wird ein Beispiel der Anordnung, in dem die Dicken der dünnen Bereiche 62, 114 und 136 durch Ändern des Winkels &THgr;, der durch die geneigten Flächen 60 gebildet wird, erhöht oder verringert werden, erläutert. Die Anordnung, in der jeder der dünnen Bereiche 62, 114 und 136 teilweise oder lokal die niedrige oder hohe Festigkeit aufweist, ist jedoch nicht auf dies beschränkt. Wie oben beschrieben, ist es z.B. in einem Fall, bei dem die Grundenden 60A der geneigten Flächen 60 von einander durch einen vorbestimmten Abstand getrennt sind und jeder der dünnen Bereiche 62, 114 und 136 mit dem ebenen Bereich 66 eine vorher bestimmte Breite aufweist, für jeden der dünnen Bereiche 62, 114 und 136 möglich, ebenfalls durch Ändern der Breite des ebenen Bereichs 66 teilweise oder lokal geringe oder hohe Festigkeit aufzuweisen. Wenn nämlich die Breite des ebenen Bereichs 66 von jedem der dünnen Bereiche 62, 114 oder 136 enger gemacht wird (einschließlich der geneigten Flächen 60 ohne einen ebenen Bereich 66 dazwischen, wie in 18A dargestellt), wird die Zugkraft innerhalb dieses engen Bereichs konzentriert. Folglich nimmt die Ausdehnung der dünnen Bereiche 62 insgesamt in Zugrichtung ab, und die dünnen Bereiche 62 spalten sich leichter. Wenn jedoch die Breite des ebenen Bereichs 66 breiter gemacht wird, da die Zugkraft innerhalb dieses breiteren Bereichs verteilt wird, nimmt die Ausdehnung der dünnen Bereiche 62 insgesamt in Zugrichtung zu, und die dünnen Bereiche 62 spalten sich nicht so leicht.

Die dünnen Bereiche 62, 114 und 136 weisen nicht notwendigerweise teilweise oder lokal niedrige oder hohe Festigkeiten auf und können stattdessen eine konstante Festigkeit (Dicke T2 oder T4) vom Mittelpunkt des Dichtscheibenbereichs 34 bis zum Außenumfang davon aufweisen. Wenn in diesem Fall nämlich vorgesehen ist, dass die gebogenen Nuten 54, die sich gleichmäßig ohne Abweichung fortsetzen, aus den verlängerten Enden 52A der radialen Nuten 52 gebildet werden, und vorgesehen ist, dass die Umfangsnuten 56, die sich in einer gleichmäßigen gebogenen Form ohne Abweichung fortsetzen, aus den gebogenen Nuten 54 entlang des Außenumfangs des Dichtscheibenbereichs 34 ausgebildet werden, kann der Dichtscheibenbereich 34 mit einem kleinen Druckkraftbetrag weit geöffnet werden.

Die dünnen Bereiche 62, 114 und 136 können eine konstante Festigkeit (konstante Dicke T4) aufweisen. Auch in diesem Fall wird nämlich in derselben Weise, dass das Verhältnis (L/T2) der Dicke L des Dichtscheibenbereichs 34 zur Dicke T2 des geringen Festigkeitsbereichs 64 auf gleich oder mehr als 2 festgelegt wird, das Verhältnis (L/T4) auf gleich oder mehr als 2 festgelegt, und der Dichtscheibenbereich 34 kann dadurch mit einem kleinen Druckkraftbetrag weit geöffnet werden.

Die Anzahl von jeder der Nuten 50, 112 und 134 ist nicht auf die oben beschriebene Anzahl von vier beschränkt. Auch wenn die Druckkraft schwach ist, um den Dichtscheibenbereich 34, 116 und 132 weit zu öffnen, beträgt die Anzahl der Nuten jedoch vorzugsweise drei bis fünf, und noch bevorzugter vier. Wenn umgekehrt die Anzahl der Nuten 50, 112 und 134 sechs oder mehr beträgt, sind nach der Öffnung die Lüftungsbereiche 58 (siehe 4A) von jedem der Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132 in engem Kontakt mit der Druckvorrichtung (dem Perforationsrohr 76), und ein Zwischenraum, der zwischen jedem der Lüftungsbereiche 58 und der Druckvorrichtung ausgebildet ist, wird kleiner. Wenn andererseits die Anzahl der Nuten 50, 112 und 134 zwei oder weniger beträgt, wird es schwierig, die Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132 wesentlich zu öffnen. Auch wenn die Anzahl der Nuten zwei oder weniger beträgt, können die Nuten, als ob die Anzahl der Nuten 50, 112, 134 jeweils drei bis fünf betrüge, jedoch durch Biegen der Nuten so angeordnet werden, um in einer geeigneten Konfiguration ausgebildet zu werden. Wenn drei bis fünf Nuten ausgebildet werden, müssen sie nicht so ausgebildet werden, dass sie strahlenförmig vom Mittelpunkt von jedem der Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132 zu einem festgelegten Mittelwinkel wegführen.

Die Nuten 50, 112, 134 müssen nicht in einer kontinuierlichen linearen Form ausgebildet werden und können z.B. periodisch zu vorbestimmten Abständen in longitudinaler Richtung davon ausgebildet werden, um somit insgesamt eine Reihe von Perforationen zu bilden.

Die geringen Festigkeitsbereiche gemäß der vorliegenden Erfindung sind nicht auf die Nuten 50, 112 und 134 oder Nuten, die in einer Perforationsform ausgebildet sind, beschränkt. Z.B. kann ein Bereich, der durch die Druckkraft der Druckvorrichtung gespalten werden kann, durch Veränderung der physikalischen Eigenschaften der Dichtbereiche 34, 116 und 132 ausgebildet werden. Ein Beispiel dafür ist die Bindenaht. Eine Bindenaht wird während des Spritzgießens eines formgepressten Kunststoffprodukts gebildet, wenn der Kunststoff, der aus dem Anschnitt herausfließt und um den Anschnitt herum diffundiert, innerhalb des Gesenks abprallt. Und zwar wird an Bereichen, wo eine Bindenaht ausgebildet wird, in vielen Fällen die Festigkeit des Kunststoffs verschlechtert. Folglich sollten die Bedingungen, die Position des Anschnitts oder dergleichen, angemessen festgelegt werden, so dass die Bindenähte in derselben Form wie die dünnen Bereiche, wenn sie in einer Draufsicht gesehen werden, ausgebildet werden.

Wie oben beschrieben, kann der Dichtscheibenbereich entlang einer Bindenaht einfach durch Ausbilden der Bindenaht eingedrückt werden, jedoch ist es durch weiteres Ausbilden der Nuten 50, 112 und 134 an Bereichen, wo die Bindenähte ausgebildet werden, möglich, eine Dichtung zu bilden, die mit einem geringen Druckkraftbetrag geöffnet werden kann.

In der obigen Beschreibung ist ein Beispiel, in dem jede der Dichtungen 10, 110 und 130 separat von der Kappe 12 ausgebildet ist, erläutert worden. Jedoch können die jeweiligen Dichtungen 10, 110 und 130 mit der Kappe 12 integriert werden. Wenn jede der Dichtungen 10, 110 und 130 mit der Kappe 12 integriert wird, fallen so die Dichtungen 10, 110 und 130 nicht von der Kappe 12 ab.

In der obigen Beschreibung ist ein Beispiel des Behälters 14 für fotografische Entwicklungschemikalien, in dem fotografische Entwicklungschemikalien enthalten sind, erläutert worden. Jedoch ist die vorliegende Erfindung nicht auf dies beschränkt und stattdessen kann irgendein Behältertyp verwendet werden.

Als fotografische Entwicklungschemikalien, die im Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien enthalten sind, können z.B. eine Farbentwicklungslösung, Schwarzweiß-Entwicklungslösung, Bleichlösung, Fixierungslösung oder dergleichen aufgelistet werden. Diese fotografischen Entwicklungschemikalien werden verwendet, um ein lichtempfindliches Silberhalogenid-Material zu behandeln, die handelsüblich und bekannt sind.

In der obigen Beschreibung wurde als Material, das die Dichtungen 10, 110 und 130 bildet, nicht geschäumter Kunststoff, der 50% oder mehr weiches Polyethylen (LDPE) oder 50% oder mehr von Polyethylen mit hoher Dichte (HDPE) enthält, aufgelistet. Jedoch ist die vorliegende Erfindung natürlich nicht auf dies begrenzt, und stattdessen werden Materialien unter Berücksichtigung chemischer Resistenz, physikalischer Beständigkeit oder dergleichen von Materialien, die im Behälter enthalten sind, angemessen festgelegt. Wenn der Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien, in dem fotografische Entwicklungschemikalien enthalten sind, aus der Sicht der chemischen Resistenz oder physikalischen Beanspruchbarkeit verwendet wird, wird Polyethylen, wie oben beschrieben, als eines der bevorzugten Materialien aufgelistet.

Insbesondere in dem Fall, in dem die Dichtung aus Kunststoff ausgebildet ist, der eine große Menge von weichem Polyethylen (LDPE) enthält, gegenüber der Dichtung, die aus einem Kunststoff ausgebildet ist, der Polyethylen mit hoher Dichte (HDPE) enthält, neigt die Dichtung dazu, sich auszudehnen, weil der Kunststoff selbst weich ist. Folglich kann der mittlere Bereich von jedem der Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132 mit einer geringen Druckkraft eingedrückt werden. Wenn die zurückgelegte Strecke durch das Perforationsrohr 76 kurz ist, ist es infolge der Weichheit des Kunststoffs selbst ferner möglich, dass sich die mittleren Bereiche der Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132 in einem ausgedehnten Zustand befinden, aber nicht eingedrückt sind. Durch Vorsehen einer ausreichend zurückgelegten Strecke für das Perforationsrohr 76 werden sich auch in diesem Fall die Spaltungen, die auf den Dichtscheibenbereichen 34, 116 und 132 ausgebildet worden sind, zur Außenseite von jedem der Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132 in radialer Richtung davon erstrecken und die Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132 können weit geöffnet werden. Weil außerdem infolge der Weichheit des Kunststoffs selbst die Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132 zum Ausdehnen neigen, wenn z.B. der Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien abgesenkt wird, kann, auch wenn sich der Innendruck des Behälters 14 ändert, diese Änderung des Innendrucks durch die Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132, die ausgedehnt werden, absorbiert werden, und die Dichtungen 10, 110 und 130, die nicht unerwartet eingedrückt werden, können ausgebildet werden.

Andererseits, wenn die Dichtungen 10, 110 und 130 aus einem Kunststoff gebildet sind, der eine große Menge von Polyethylen mit hoher Dichte (HDPE) enthält, gegenüber der Dichtungen 10, 110 und 130, die aus einem Kunststoff ausgebildet sind, der eine große Menge von weichem Polyethylen (LDPE) enthält, ist der Kunststoff selbst hart. Folglich ist in der Anfangsphase des Eindrückens der Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132 ein größerer Druckkraftbetrag notwendig. Sobald jedoch die Spaltungen auf den Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132 (die Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132 sind eingedrückt) ausgebildet sind, verformt sich der gesamte Körper von jedem der Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132, und die Perforationskraft (Zugkraft) wirkt auf die dünnen Bereiche 62, die durch die Nuten 50 strukturiert sind. Auch wenn die zurückgelegte Strecke durch das Perforationsrohr 76 klein ist, ist es folglich möglich, die Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132 weit zu öffnen. Weil die Elastizität des Kunststoffs selbst geringer als bei einem Kunststoff ist, der eine große Menge weiches Polyethylen (LDPE) enthält, wird es, wenn ferner jeder der Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132 infolge der Elastizität geöffnet wird, für die Lüftungsbereiche 58 schwierig, zur Öffnungsposition zurückzukehren, in der sie waren, bevor die Dichtscheibenbereiche geöffnet wurden, so dass jeder der Dichtscheibenbereiche 34, 116 und 132 in einer offenen Form gehalten wird. Daher nimmt ein Zwischenraum, der zwischen den Lüftungsbereichen 58 und dem Perforationsrohr 76 infolge des Flüssigkeitsdrucks oder dergleichen gebildet wird, nicht ab, wenn das Material, das im Behälter enthalten ist (fotografische Entwicklungschemikalien oder dergleichen), ausgelassen wird, und so kann das Auslassen des Inhalts gewährleistet werden.

Die oben beschriebenen Gegebenheiten können unter Verwendung eines Kunststoffs, der eine große Menge von Polyethylen mittlerer Dichte (MDPE) mit einem Dichtebereich zwischen 0,930 und 0,941 (g/cm3) in der JIS K 6748-1982 enthält, umgesetzt werden.

Wie oben beschrieben ist ein Verfahren zum Öffnen der Dichtungen 10, 110 und 130 nicht auf den Fall beschränkt, in dem der Behälter 14 für fotografische Entwicklungschemikalien in die Zuführvorrichtung 70 für fotografische Entwicklungschemikalien (siehe 8) in einem automatischen Entwickler eingesetzt wird, und die Dichtung 10 durch das Perforationsrohr 76 zusammengedrückt wird. Zum Beispiel können die Dichtungen 10, 110 und 130 durch einen Stab oder dergleichen zusammengedrückt und dadurch geöffnet werden.


Anspruch[de]
Verschlusselement (10, 12) zum Verschließen einer Entleerungsöffnung (18) eines Behälters (14), wobei das Verschlusselement (10, 12) folgendes aufweist:

a) eine Dichtung (10), die in der Entleerungsöffnung (18) befestigt ist und diese verschließt;

b) wobei die Dichtung (10) einen Dichtscheibenbereich (34) aufweist, der einen Bereich geringer Festigkeit umfasst, in dem die Festigkeit des Dichtscheibenbereichs (34) reduziert ist;

c.1) wobei der Bereich geringer Festigkeit Folgendes umfasst:

c.2) eine Mehrzahl von optionalen radialen Bereichen (52), die sich im Wesentlichen vom Mittelbereich der Dichtung (10) zur äußeren Kante davon erstrecken;

c.3) eine Mehrzahl von gebogenen Bereichen (54), die eine gebogene Form aufweisen und sich von den Endspitzen der optionalen radialen Bereiche (52) oder vom Mittelbereich der Dichtung (10) aus erstrecken; und

c.4) eine Mehrzahl von Umfangsbereichen (56), die sich von den Endspitzen der gebogenen Bereiche (54) in Richtung entlang der Kante des Dichtscheibenbereichs (34) erstrecken;

c.5) wobei jeder radiale Bereich (52) eine Länge (L1) im Bereich 0 ≤ L1 ≤ (4/5) × R1 aufweist, wobei R1 der Innenradius des Dichtscheibenbereichs (34) ist.
Verschlusselement gemäß Anspruch 1, wobei ein radialer Bereich (52), der sich davon erstreckende gebogene Bereich (54), und der sich davon erstreckende Umfangsbereich (56) eine Nut (50) bilden, entlang der die Dicke (L) des Dichtscheibenbereichs (34) auf mindestens eine erste Dicke (T3) verringert wird. Verschlusselement gemäß Anspruch 2, wobei die Nut (50) Bereiche (innen C1, außen C2) aufweist, entlang denen die Dicke des Dichtscheibenbereichs (34) auf eine zweite Dicke (T2), die kleiner als die erste Dicke (T3) ist, weiter verringert wird. Verschlusselement gemäß Anspruch 2 oder 3, wobei die Anzahl der Nuten (50) gleich oder größer als 3 ist. Verschlusselement gemäß Anspruch 2, wobei zwei Nuten (112; 114C, 114D) mit der ersten Dicke (T3), und zwei Nuten (112; 114A, 114B) mit einer zweiten Dicke (T2), die kleiner als die erste Dicke (T3), vorgesehen sind. Verschlusselement gemäß Anspruch 5, wobei die Nuten (112) Bereiche hoher Festigkeit (118 (außen C4)) aufweisen. Verschlusselement gemäß Anspruch 5, wobei die Nuten (112) Bereiche hoher Festigkeit (120) in regionalen Bereichen (P) aufweisen. Verschlusselement gemäß der Ansprüche 2 und 4, wobei vier Nuten (134) mit der ersten Dicke (T3) vorgesehen sind, und die Nuten (134) Bereiche (innen C5) mit erhöhter Festigkeit aufweisen. Verschlusselement gemäß der Ansprüche 2 und 4, wobei die Nuten geneigte Flächen (60) aufweisen, die miteinander an ihren bodenseitige Enden in Kontakt sind (18A). Verschlusselement gemäß der Ansprüche 2 und 4, wobei die Nuten geneigte Flächen (60) aufweisen, deren bodenseitige Enden (60A) nicht miteinander in Kontakt sind, um eine trapezförmige Konfiguration vorzusehen (18B). Verschlusselement gemäß der Ansprüche 2 und 4, wobei die Nuten Flächen (60), die parallel miteinander sind, zum Vorsehen einer rechtwinkligen Konfiguration aufweisen (18C). Verschlusselement gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei der Radius R2 der Kurve des gebogenen Bereichs (54) folgendes Verhältnis erfüllt: R1/5 = R2 wobei R1 der Innenradius des Dichtscheibenbereichs (34) ist. Behälter (14) mit einer Entleerungsöffnung (18) und einem Verschlusselement (10, 12) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12 zum Verschließen der Entleerungsöffnung (18). Behälter gemäß Anspruch 13, der eine photographische Entwicklungschemikalie enthält. Zuführvorrichtung (70) für eine photographische Entwicklungschemikalie, die den Behälter (14) gemäß Anspruch 13 verwendet. Verfahren zum Zuführen einer photographischen Entwicklungschemikalie, die den Behälter (14) gemäß Anspruch 13 verwendet.






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