PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006028048A1 27.12.2007
Titel Vorrichtung zur Führung eines in einem Gehäuse gelagerten Behälters
Anmelder AUDI AG, 85057 Ingolstadt, DE
Erfinder Linseisen, Jürgen, 85051 Ingolstadt, DE
DE-Anmeldedatum 19.06.2006
DE-Aktenzeichen 102006028048
Offenlegungstag 27.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.12.2007
IPC-Hauptklasse B60R 7/06(2006.01)A, F, I, 20060619, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60N 3/08(2006.01)A, L, I, 20060619, B, H, DE   
Zusammenfassung Eine Vorrichtung zur Führung eines in einem Gehäuse gelagerten, gegenüber dem Gehäuse zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verdrehbaren Behälters, insbesondere eines Aschenbechers in einer Innenverkleidung eines Kraftfahrzeugs, weist ein Federelement auf, welches in Eingriff mit und bei der Bewegung des Behälters gegenüber dem Gehäuse relativ zu einem Führungselement beweglich ist. Das Führungselement weist wenigstens zwei Aussparungen auf, in die das Federelement bei der Relativbewegung desselben gegenüber dem Führungselement in der Offenstellung bzw. in der Geschlossenstellung eingreift. Das Führungselement besteht aus einem Kunststoffmaterial, welches gute Gleiteigenschaften gegenüber dem Material des Federelements aufweist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Führung eines in einem Gehäuse gelagerten, gegenüber dem Gehäuse zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verdrehbaren Behälters nach der im Oberbegriff von Anspruch 1 näher definierten Art.

Aus der EP 0 118 722 B1 ist eine gattungsgemäße Vorrichtung bekannt. Des weiteren beschreibt die EP 0 074 026 B1 eine sehr ähnliche Vorrichtung. Beide bekannten Vorrichtungen dienen insbesondere zur Anordnung eines Aschers in einer Innenverkleidung eines Kraftfahrzeugs. Nachteilig bei diesen bekannten Vorrichtungen ist jedoch, dass die Bedienperson eine relativ hohe Kraft aufbringen muss, um den Behälter gegenüber dem Gehäuse zu bewegen. Des weiteren erhält die Bedienperson nur eine sehr undefinierte Rückmeldung über die Position des Behälters relativ zu dem Gehäuse.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Führung eines in einem Gehäuse gelagerten, gegenüber dem Gehäuse zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verdrehbaren Behälters zu schaffen, welche einer Bedienperson ein einfacheres Öffnen und Schließen des Behälters ermöglicht und dabei eine einfache Konstruktion aufweist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die in Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst.

Dadurch, dass das Führungselement aus einem Kunststoffmaterial besteht, welches gute Gleiteigenschaften gegenüber dem Material des Federelements aufweist, verringert sich vorteilhafterweise die Reibung zwischen dem Federelement und dem Führungselement erheblich, so dass für den Bediener eine sehr viel einfachere Betätigung des Behälters und eine definiertere haptische Rückmeldung über die Bewegung desselben gegeben ist. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht außerdem darin, dass der Behälter aufgrund der guten Gleiteigenschaften leichter aus dem Gehäuse entnommen werden kann, ohne jedoch ein ungewolltes Entnehmen des Behälters zu erlauben. Durch die geringe Reibung zwischen dem Führungselement und dem Federelement ist außerdem ein sehr geräuscharmes Verdrehen des Behälters möglich.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Führungselement aus Polyoxymethylen besteht. Dieser Kunststoff hat sich als besonders gut geeignet hinsichtlich einer geringen Reibung und damit guter Gleiteigenschaften erwiesen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung prinzipmäßig dargestellt.

Es zeigt:

1 eine Seitenansicht des Behälters mit dem daran angebrachten Führungselement; und

2 eine Seitenansicht eines Teils des Gehäuses mit dem daran angebrachten Federelement.

In 1 ist ein im vorliegenden Fall als Aschenbecher ausgebildeter Behälter 1 dargestellt, an dessen einer Seitenwand 2 ein Führungselement 3 angebracht ist. Das Führungselement 3 ist Teil einer Vorrichtung 4 zur Führung des in einem in 2 dargestellten Gehäuse 5 gelagerten, gegenüber dem Gehäuse 5 zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verdrehbaren Behälters 1. Der Behälter 1 ist insbesondere zur Unterbringung in einem Kraftfahrzeug untergebracht, wobei das Gehäuse 5 Teil einer in seiner Gesamtheit nicht dargestellten, jedoch an sich bekannten Innenverkleidung des Kraftfahrzeugs ist.

Die Vorrichtung 4 weist des weiteren ein im vorliegenden Fall an einem Lagerungspunkt 6a an einer Seitenwand des Gehäuses 5 angebrachtes Federelement 6 auf, welches im eingebauten Zustand des Behälters 1 in dem Gehäuse 5 in Eingriff mit dem Führungselement 3 ist und bei der Bewegung des Behälters 1 gegenüber dem Gehäuse 5 relativ zu dem Führungselement 3 bewegt wird. Dadurch, dass sowohl das Führungselement 3 als auch das Federelement 6 jeweils an einer seitlichen Wandung angebracht sind, ergeben sich für das Be- und Entladen des Behälters 1 keinerlei Beeinträchtigungen.

Wie insbesondere in 1 zu erkennen ist, weist das Führungselement 3 zwei Aussparungen 7 und 8 auf, in die das Federelement 6 bei der Relativbewegung desselben gegenüber dem Führungselement 3 eingreift. Hierbei ist die erste Aussparung 7 der Offenstellung und die zweite Aussparung 8 der Geschlossenstellung des Behälters 1 zugeordnet.

Die Verdrehung des Behälters 1 gegenüber dem Gehäuse 5 erfolgt in an sich bekannter Weise um eine Drehachse 9, an welcher der Behälter 1 drehbar an dem Gehäuse 5 gelagert ist. Zur Bildung der Drehachse 9 weist das Gehäuse 5 zwei an gegenüberliegenden Seitenflächen desselben angebrachte Vorsprünge 10 auf, von denen in 2 lediglich einer erkennbar ist, und der Behälter 1 weist zwei an einander gegenüberliegenden Seitenflächen desselben vorgesehene Aussparungen 11 zur Aufnahme der Vorsprünge 10 auf, von denen ebenfalls lediglich eine in 1 zu erkennen ist. Selbstverständlich könnten die Vorsprünge 10 auch dem Behälter 1 und die Aussparungen 11 dem Gehäuse 5 zugeordnet sein. Dasselbe gilt auch für das Federelement 6, welches in Umkehrung zu der Darstellung gemäß der Figuren auch an dem Behälter 1 angebracht sein könnte. In diesem Fall wäre selbstverständlich das Führungselement 3 dem Gehäuse 5 zugeordnet.

Um eine einfache Bedienung des Behälters 1 zu ermöglichen, besteht das Führungselement 3 aus einem Kunststoffmaterial, welches gute Gleiteigenschaften gegenüber dem Material des Federelements 6 aufweist. Im vorliegenden Fall wird für das Führungselement 3 Polyoxymethylen (kurz: POM) verwendet, wohingegen das Federelement 6 vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Federstahl, besteht. Durch die Verwendung von Polyoxymethylen für das Führungselement 3 wird die Reibung zwischen dem Führungselement 3 und dem Federelement 6 erheblich verringert und es ist eine definierte haptische Rückmeldung hinsichtlich der Position und der Bewegung des Behälters 1 gegeben.

Zum Herausnehmen des Behälters 1 aus dem Gehäuse 5 wird der Behälter 5 über die erste Aussparung 7 verdreht und kann dann aus dem Gehäuse 5 entnommen werden. Hierzu sind die Aussparungen 11 an dem Behälter 1 mit jeweiligen Öffnungen 12 versehen, die ein Einsetzen und Entnehmen des Behälters 1 aus dem Gehäuse 5 in einer bestimmten Winkelstellung erlauben. Selbstverständlich muss zum Überwinden der ersten Aussparung 7 eine höhere Kraft aufgebracht werden als zur Bewegung des Behälters 1 zwischen den beiden Aussparungen 7 und 8.


Anspruch[de]
Vorrichtung zur Führung eines in einem Gehäuse gelagerten, gegenüber dem Gehäuse zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verdrehbaren Behälters, insbesondere eines Aschenbechers in einer Innenverkleidung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Federelement, welches in Eingriff mit und bei der Bewegung des Behälters gegenüber dem Gehäuse relativ zu einem Führungselement beweglich ist, wobei das Führungselement wenigstens zwei Aussparungen aufweist, in die das Federelement bei der Relativbewegung desselben gegenüber dem Führungselement in der Offenstellung bzw. in der Geschlossenstellung eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (3) aus einem Kunststoffmaterial besteht, welches gute Gleiteigenschaften gegenüber dem Material des Federelements (6) aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (3) aus Polyoxymethylen besteht. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (6) aus Metall besteht. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (6) an dem Gehäuse (5) und das Führungselement (3) an dem Behälter (1) angebracht ist. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (6) an einem Lagerungspunkt (6a) an dem Gehäuse (5) angebracht ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (6) an dem Behälter (1) und das Führungselement (3) an dem Gehäuse (5) angebracht ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) über eine Drehachse (9) an dem Gehäuse (5) drehbar gelagert ist. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) zwei an gegenüberliegenden Seitenflächen angebrachte Vorsprünge (10) aufweist, und dass der Behälter (1) zwei an gegenüberliegenden Seitenflächen desselben vorgesehene Aussparungen (11) zur Aufnahme der Vorsprünge (10) aufweist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com