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Dokumentenidentifikation DE102006029143A1 27.12.2007
Titel Sicherung gegen Steckenlassen eines Schlüssels im Schloss
Anmelder Matouschek, Erich, 72584 Hülben, DE
Erfinder Matouschek, Erich, 72584 Hülben, DE
DE-Anmeldedatum 24.06.2006
DE-Aktenzeichen 102006029143
Offenlegungstag 27.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.12.2007
IPC-Hauptklasse E05B 17/00(2006.01)A, F, I, 20060624, B, H, DE
Zusammenfassung Sicherung gegen Steckenlassen eines Schlüssels in einem mit einem Schlüssel zu betätigenden Schloss, so gestaltet, dass in den Schlüsselkanal ein federbetätigter Auswerfer reicht, wobei die Federkraft so ausgelegt ist, dass sie ohne Gegendruck den Schlüssel über den Auswerfer selbstständig aus dem Schlüsselkanal herausdrückt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Sicherung gegen Stecken lassen eines Schlüssels in einem mit einem Schlüssel zu betätigenden Schloss.

Sicherungen der genannten Art dienen dazu, zu verhindern, dass über einen im Schloss versehentlich steckenden Schlüssel das Schloss von einem Unberechtigten betätigt werden kann, beispielsweise bei einem abschließbaren Fenstergriff, der gegen Einbruch schützen soll. Die Sicherung kann in alle Schlösser eingebaut werden, bei denen verhindert werden soll, dass der Schlüssel im Schloss verbleibt. In der folgenden Beschreibung soll beispielhaft davon ausgegangen werden, dass die Sicherung an einem Fenster in dessen abschließbaren Griff angebracht ist, jedoch ist die Erfindung darauf nicht beschränkt. Die Sicherung kann in alle Schlösser in mobilen und immobilen Einsatzgebieten installiert werden.

Insbesondere zum Schutz vor Einbruch werden mit einem Schlüssel zu betätigende Schlösser eingesetzt, um ein unberechtigtes außer Kraft setzen der Einbruchsicherung zu verhindern. Ein Einbrecher könnte sonst an einem Fenster, beispielsweise nach Einschlagen der Glasscheibe, über den Fenstergriff entriegeln und so auf einfache, beziehungsweise erleichterte Art das Fenster öffnen. Das abschließbare Schloss am Fenstergriff soll, sofern der Schlüssel nicht steckt, die unberechtigte Betätigung des Fenstergriffs verhindern. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass nach einiger Zeit entweder aus Bequemlichkeit oder aus Vergesslichkeit der Schlüssel im Schloss stecken bleibt.

Eine Sicherung, die zwangsläufig verhindert, dass der Schlüssel im Schloss stecken bleibt, gibt es derzeit nicht.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Sicherung zu schaffen, die zwangsläufig und ohne Zutun des Bedieners, den Schlüssel aus dem Schloss herausdrückt, so dass er nicht stecken bleiben kann.

Diese Aufgabe wird mit der Sicherung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die grundsätzliche Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Sicherung besteht darin, dass ein in den Schlüsselkanal des Schlosses hineinreichender und/oder dann geführter, mit einer Feder gespannter Auswerfer den Schlüssel aus dem Schlüsselkanal herausdrückt, sofern vom Bediener kein entsprechender Gegendruck aufgebaut ist.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ersichtlich. Es zeigen:

1 eine Schnittzeichnung durch die Sicherung vor Einführen des Schlüssels,

2 in Schnittzeichnung die Sicherung aus 1 mit eingeführtem Schlüssel,

3 in einer Schnittzeichnung eine weitere Ausbildung der Sicherung vor Einführen des Schlüssels und in

4 in Schnittzeichnung die Sicherung aus 3 mit eingeführtem Schlüssel,

In 1 ist in einer Schnittzeichnung die Funktion der Erfindung dargestellt. In das Schloss 1 soll der Schlüssel 6 eingeführt werden. Der Schlüssel 6 trifft mit seinem Schaft auf den Auswerfer 3 der in den Schlüsselkanal 2 hineinragt. Beim weiteren Einführen des Schlüssels 6 in den Schlüsselkanal 2, muss der Schlüssel 6 gegen die Kraft der Feder 4 gedrückt werden. Die Feder 4 bewirkt, dass über den Auswerfer 3 der Schlüssel 6 in Richtung 5 gedrückt wird. Der Bediener muss demnach den Schlüssel 6 gegen die Kraft der Feder 4 in den Schlüsselkanal 2 drücken, um aufzuschließen zu können. Lässt der Bediener den Schlüssel 6 los oder verringert er seine Kraft, wird dieser über die Feder 4 aus dem Schlüsselkanal 2 in Richtung 5 heraus gedrückt.

2 zeigt in einer Schnittzeichnung die in 1 beschriebene Sicherung mit dem in den Schlüsselkanal 2 eingeführten Schlüssel 6. Der Schlüssel 6 wurde vom Bediener kraftbetätigt in den Schlüsselkanal 2 eingeführt. Dabei wurde über den Auswerfer 3 die Feder 4 gespannt. Beendet der Bediener nach Betätigen des Schlosses seine Krafteinwirkung, wird der Schlüssel 6 über die Feder 4 aus dem Schlüsselkanal 2 gedrückt und kann somit nicht versehentlich im Schloss 1 stecken bleiben.

In 3 wird eine weitere Ausbildung in einer Schnittzeichnung dargestellt. Hier trifft der Schlüssel 6 beim Einführen in den Schlüsselkanal 2 direkt auf eine in den Schlüsselkanal 2 hinein reichende Feder 7. Der Schlüssel 6 muss gegen die Kraft der Feder 7 in den Schlüsselkanal 2 gedrückt werden, wobei sich der Vorgang wie in den vorangegangenen Figuren beschrieben verhält.

4 stellt in einer Schnittzeichnung die in 3 beschriebene Ausbildung dar, wobei der Schlüssel 6 ins Schloss 1 eingeführt ist. Die Feder 7 ist gespannt und drückt den Schlüssel 6 in Richtung 5. Sobald der Bediener seine gegen die Feder 7 gerichtete Kraft einstellt wird der Schlüssel 6 aus dem Schlüsselkanal 2 heraus gedrückt.


Anspruch[de]
Sicherung gegen Stecken lassen eines Schlüssels in einem, mit einem Schlüssel zu betätigenden Schloss (1), dadurch gekennzeichnet, dass in den Schlüsselkanal (2) ein federbetätigter Auswerfer (3, 7) reicht und/oder darin geführt wird und dass die Federkraft so ausgelegt ist, dass sie ohne Gegendruck den Schlüssel (6) über den Auswerfer (3, 7) aus dem Schlüsselkanal (2) herausdrückt.






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