PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006047462B3 27.12.2007
Titel Distanzklemme für Einbaugarnituren
Anmelder Schönborner Armaturen GmbH, 03253 Doberlug-Kirchhain, DE
Erfinder Ebert, Thomas, 03253 Schönborn, DE
Vertreter Bülow, P., Dipl.-Ing. (FH), Pat.-Anw., 17291 Prenzlau
DE-Anmeldedatum 07.10.2006
DE-Aktenzeichen 102006047462
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 27.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.12.2007
IPC-Hauptklasse F16K 31/46(2006.01)A, F, I, 20070222, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E03B 9/02(2006.01)A, L, I, 20070222, B, H, DE   E03B 9/08(2006.01)A, L, I, 20070222, B, H, DE   F16D 1/112(2006.01)A, L, I, 20070222, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Distanzklemme für Einbaugarnituren zum axialfesten, drehfesten und überwiegend spielfreiem Verbinden sowohl verschiedener Abmessungen des Spindelvierkantes einer Armatur mit einer Einbaugarnitur, und verschiedenen Abmessungen von Vierkantschonern mit der Einbaugarnitur.
Gemäß der Fig. 1 besteht die Distanzklemme für Einbaugarnituren, aus einem kreuzförmigen Blechteil. Gemäß der Fig. 2 sind die Flanken 2 des kreuzförmigen Blechteils um das quadratische Mittelteil 3 in einem Winkel 5 kleiner 90° nach unten gebogen. Die Distanzklemme 1 klemmt elastisch zwischen den Innenvierkanten der Kuppelmuffe 10 in welchen der Spindelvierkant 8 von der Armatur 6 und das untere Gestängeende 12 der Einbaugarnitur 9 stecken. Sie klemmt auch elastisch zwischen dem oberen Gestängeende 11 der Einbaugarnitur 9 und dem Innenvierkant des Vierkantschoners 13.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Distanzklemme für Einbaugarnituren zum axialfesten, drehfesten und überwiegend spielfreiem Verbinden sowohl verschiedener Abmessungen des Spindelvierkantes eine Armatur und der darüber gesteckten Kuppelmuffe mit der Einbaugarnitur, als auch des oberen Gestängeendes verschiedener Größen einer Einbaugarnitur mit einem Vierkantschoner. Die Einbaugarnituren dienen dabei zur Betätigung von Armaturen an unzugänglichen Stellen, wie zum Beispiel solcher Armaturen zum Absperren von Gasleitungen oder Wasserleitungen im Erdreich.

Bedingt durch die verschiedenen Nennweiten und Armaturenarten, welche im Erdreich zum Absperren von hauptsächlich Gas- und Wasserleitungen angewendet werden, sind auch insbesondere wegen der damit verbundenen verschieden großen Spindelabmessungen, verschiedene Größen von Einbaugarnituren erforderlich. Insbesondere müssen die Innervierkante der Kuppelmuffen aber auch die Innenvierkante der Vierkantschoner variieren, um an die verschieden großen Spindeln der Armaturen und Einbaugarnituren mit ihren Vierkanten angepaßt zu sein. Dagegen könnten die restlichen Teile der Einbaugarnitur außer der Vierkantschoner identisch sein. Bei dem Vierkantschoner ist es wichtig trotz verschiedener Einbaugarnituren größen möglichst wenige äußere Vierkantabmessungen des Vierkantschoners zu haben. Dadurch ist die Betätigung der Einbaugarnitur mit wenigen Abmessungen von Betätigungsschlüsseln möglich.

Es ist also bisher erforderlich identische Einbaugarnituren mit solchen verschiedenen Kuppelmuffen und Vierkantschonern auszurüsten bei denn sich nur die Innenvierkante in der Größe voneinander unterscheiden. Dieser geringe Größenunterschied nur da Innvierkante ist kaum sichtbar. Deshalb ist auch ein weiterer Nachteil die Verwechselungsmöglichkeit solcher Einbaugarnituren. Diese Situation kann insbesondere bei der Montage der Einbaugarnitur auf einer Baustelle unter den erschwerten Bedingungen in einer Erdgrube zu erheblichem Zeitverzug und Mehraufwand führen.

In da DE 199 61 412 A1 "Einbaugarnitur mit lösbarer Kuppelmuffenverbindung" ist genau eine derartige nachteilige und aufwendige Lösung beschrieben. Um eine Abmessung einer Einbaugarnitur auf verschiedenen Armaturen montieren zu können ist hier gemäß der 3 die Kombinationsmöglichkeit vier verschiedener Größen von Kuppelmuffen 3a, 3b, 3e, 3d jeweils mit derselben Schlüsselstangenverlägerung 4' beschrieben.

In einer anderen Veröffentlichung, der DE 203 15 222 U1 "Kuppelmuffenverbindung für die Antriebsstange einer Einbaugarnitur" wird vorgeschlagen, das zwischen dem Antriebsstangenende 22 und der Aufnahme 14 des Muffenkörpers 10 ein Adapterstück 30 vorgesehen ist, welches das Innenmaß da Aufnahme 14 im wesentlichen auf das Außenmaß des Antriebsstangenendes 22 reduziert.

Mit dieser DE 203 15 222 U1 "Kuppelmuffenverbindung für die Antriebsstange einer Einbaugarnitur" ist das Problem der verschieden notwendigen Kuppelmuffenabmessungen und Vierkantschonerabmessungen bezüglich der Innenvierkante auch nicht lösbar. Die Vierkante des Gestänges von der Einbaugarnitur und damit die dazu passenden Innervierkante des Vierkantschoners und der obere Vierkant der Koppelmuffe sind mit parallelen Seitenflächen versehen. Da Vierkant der Armaturenspindel ist ein konischer Vierkant.

Das beschriebene Adapterstück 30 aus dem DE 203 15 222 U1 „Kuppelmuffenverbindung für die Antriebsstange einer Einbaugarnitur", eine Vierkanthülse mit parallelen Seitenflächen ist damit nicht für konischer Vierkante geeignet und zeigt darüber hinaus einen bereits in der Zeichnung sichtbaren Nachteil. Zwischen der Antriebsstange 20, dem Adapterstück 30 und dem Muffenkörper 10 ist ein Spiel vorhanden. Dieses führt zu einem totem Drehwinkel und zu Verschleiß bei der Betätigung der Einbaugarnitur.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Distanzklemme für Einbaugarnituren zu schaffen, die zum axialfesten und drehfesten Verbinden sowohl verschiedener Abmessungen des Spindelvierkantes einer Armatur und der darüber gesteckten Koppelmuffe mit da Einbaugarnitur, als auch des oberen Gestängeendes verschiedener Größen einer Einbaugarnitur mit einem Vierkantschoner möglichst spielfrei geeignet ist.

Dabei soll die gleiche Distanzklemme für Einbaugarnituren sowohl für parallele Vierkante als auch für konische Vierkante geeignet sein.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe zur Schaffung einer Distanzklemme für Einbaugarnituren zum axialfesten, drehfesten und überwiegend spielfreiem Verbinden sowohl verschiedener Abmessungen des Spindelvierkantes einer Armatur und der darüber gesteckten Koppelmuffe mit der Einbaugarnitur, als auch des oberen Gestängeendes verschiedener Größen einer Einbaugarnitur mit einem Vierkantschoner dadurch erreicht, dass bei einem kreuzförmigen Blechteil Flanken um das quadratische Mittelteil in einem Winkel kleiner 90° nach unten gebogen sind. Die Distanzklemme klemmt elastisch zwischen den Innenvierkanten der Koppelmuffe in welchen der Spindelvierkant von der Armatur, und das untere Gestängeende da Einbaugarnitur stecken. Sie klemmt auch elastisch zwischen dem oberen Gestängeende der Einbaugarnitur und dem Innenvierkant des Vierkantschoners.

Damit die Sicherheit gegen axiales Herausziehen gegeben ist, steckt gemeinsam durch die ineinander montierten Bauteile wie Koppelmuffe, Distanzklemme, Spindelvierkant, unteres Gestängeende beziehungsweise Vierkantschoner, Distanzklemme, oberes Gestängeende in einer Querbohrung ein Sicherungsstift.

Die Distanzklemme kann sowohl aus einem metallischen Werkstoff als auch aus einem Plastewerkstoff bestehen.

Ein Ausführungsbeispiel der Distanzklemme für Einbaugarnituren wird in den nachfolgenden Zeichnungen erläutert. Dabei zeigt, die:

1: Die Distanzklemme in gestreckter Ansicht

2: Die Distanzklemme in gebogener Ansicht

3: Eine auf einer Armatur aufgebaute Einbaugarnitur mit eingesetzten Distanzklemmen.

4: Eine auf einer Armatur aufgebaute Einbaugarnitur ohne Distanzklemmen.

Gemäß der 1 besteht die Distanzklemme für Einbaugarnituren zum axialfesten, drehfesten und überwiegend spielfreiem Verbinden sowohl verschiedener Abmessungen des Spindelvierkantes 8 einer Armatur 6 und der darüber gesteckten Kuppelmuffe 10 mit der Einbaugarnitur 9, als auch des oberen Gestängeendes 11 verschiedener Größen einer Einbaugarnitur 9 mit einem Vierkantschoner 13, aus einem kreuzförmigen Blechteil.

Gemäß der 2 sind die Flanken 2 des kreuzförmigen Blechteil um das quadratische Mittelteil 3 in einem Winkel 5 kleiner 90° nach unten gebogen. Die Distanzklemme 1 klemmt elastisch zwischen den Innenvierkanten der Kuppelmuffe 10 in welchen der Spindelvierkant 8 von der Armatur 6 und das untere Gestängeende 12 der Einbaugarnitur 9 stecken. Sie klemmt auch elastisch zwischen dem oberen Gestängeende 11 der Einbaugarnitur 9 und dem Innenvierkant des Vierkantschoners 13.

1
Distanzklemme
2
Flanke
3
Mittelteil
4
Querbohrung
5
Winkel
6
Armatur
7
Armaturenspindel
8
Spindelvierkant
9
Einbaugarnitur
10
Kuppelmuffe
11
Oberes Gestängeendes
12
Unteres Gestängeendes
13
Vierkantschoner
14
Sicherungsstift


Anspruch[de]
Distanzklemme für Einbaugarnituren, zum axialfesten, drehfesten und überwiegend spielfreien Verbinden sowohl verschiedener Abmessungen eines Spindelvierkantes 8 einer Armatur 6 und einer darüber gesteckten Koppelmuffe 10 mit einer Einbaugarnitur 9, als auch des oberen Gestängeendes 11 verschiedener Großen einer Einbaugarnitur 9 mit einem Vierkantschoner 13 gekennzeichnet dadurch, dass die Distanzklemme 1 aus einem kreuzförmigen Blechteil besteht, dessen Flanken 2 um das quadratische Mittelteil 3 in einem Winkel 5 kleiner 90° nach unten gebogen sind, wobei die Distanzklemme 1 elastisch zwischen den Innenvierkanten der Koppelmuffe 10 in welchen der Spindelvierkant 8 von der Armatur 6 und das untere Gestängeende 12 der Einbaugarnitur 9 klemmt, als auch zwischen dem oberen Gestängeende 11 der Einbaugarnitur 9 und dem Innenvierkant des Vierkantschoners 13 klemmt. Distanzklemme nach Patentanspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass durch die ineinander gemeinsam montierten Bauteile Koppelmuffe 10, Distanzklemme 1, Spindelvierkant 8, unteres Gestängeende 12 und/oder Vierkantschoner 13, Distanzklemme 1, oberes Gestängeende 11, in einer Querbohrung 4 ein Sicherungsstift 14 steckt. Distanzklemme nach Patentanspruch 1 oder 2, gekennzeichnet dadurch, dass die Distanzklemme aus einem metallischen Werkstoff oder aus einem Plastewerkstoff besteht.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com