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Dokumentenidentifikation DE19926737B4 27.12.2007
Titel Lineal
Anmelder Iso,Nobuaki, Ouaza Sakata Okegawa, JP
Erfinder Iso,Nobuaki, Ouaza Sakata Okegawa, JP
Vertreter v. Füner Ebbinghaus Finck Hano, 81541 München
DE-Anmeldedatum 11.06.1999
DE-Aktenzeichen 19926737
Offenlegungstag 05.01.2000
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 27.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.12.2007
IPC-Hauptklasse B43L 7/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B43L 12/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Lineal gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Lineale sind im allgemeinen dünne Rechteckkörper aus Kunststoff, Holz, oder Metall und haben eine Oberseite, eine Unterseite bzw. Auflagefläche, zwei Stirnflächen und zwei Längsflächen, die die Linealkanten bilden. Ein Lineal wird, wenn es benutzt wird, auf die Oberfläche eines Gegenstandes, auf dem eine Linie gezogen werden soll, aufgelegt, so daß ein Flächenkontakt besteht. Beim Ziehen der Linie wird dabei das Lineal von den Fingern einer Hand von oben angedrückt, während das Schreib- oder Schneidinstrument von der anderen Hand gehalten und längs der Linealkante gezogen wird.

Das Lineal wird gewöhnlich von einem oder mehreren Fingern punktförmig angedrückt. Die Finger können nicht die ganze Oberfläche des Lineals andrücken. Deshalb kann sich das Lineal um den angedrückten Teil als Drehpunkt unter der Einwirkung der Kraft verschwenken, die von dem Schreib- oder Schneidinstrument an einer Stelle aufgebracht wird, die von dem Schwenkpunkt entfernt liegt. Um ein solches unerwünschtes Verdrehen des Lineals zu vermeiden, muß der Benutzer die Andrückkraft erhöhen, was ihn ermüdet.

Man hat deshalb bereits Lineale mit einem Handgriff versehen. Die Handhabung eines solchen Lineals ist jedoch mühsam und es benötigt viel Platz für die Aufbewahrung.

Bekannt sind auch Lineale, an deren Auflageseite ein rutschsicheres Material befestigt ist, beispielsweise eine Gummibahn. Damit läßt sich zwar ein unerwünschtes Verschieben des Lineals auf dem Papier verhindern, nachteilig ist jedoch, daß sich das Lineal auf dem Papier von einer Stelle zu einer anderen kaum verschieben läßt, da die Gummibahn einen hohen Reibwert hat, das Lineal also abgehoben werden muß.

Wenn längs des Lineals mit einem Schneidinstrument Papier geschnitten werden soll, wird das Schneidinstrument längs der Linealkante entlangbewegt. Dabei kommt es häufig vor, daß das Schneidinstrument in die Ziehkante des Lineals einschneidet, so daß das Lineal unbrauchbar wird.

Aus der GB 1 578 341 ist ein Lineal bekannt, mit dem eine Greifschiene verbunden ist, wobei dazwischen eine Blattfeder klemmt. Die Schiene weist zwei Stifte auf, die auf der Unterseite mit Gummi-Elementen versehen sind und die in Bohrungen des Lineals gelagert sind. Beim Ausüben eines Drucks auf einen Schienengriff treten diese Stifte über die untere Fläche des Lineals aus, wobei durch den Kontakt mit der Unterlage das Verrutschen des Lineals verhindert wird.

Auch aus der DE 201693 C ist ein Lineal bekannt, das auf der Unterseite ein rutschfestes Element (z. B. in Form eines Gummistreifens) beinhaltet. Der auf einen Handgriff ausgeübte Druck wird gleichmäßig auf beide Enden des Lineals übertragen.

Ferner offenbart die DE 6903150 U ein Lineal, das eine Aussparung aufweist, in die eine mittels seitlicher Federn hochgehaltene Druckleiste eingebaut ist, welche an der Unterseite Gummibeläge aufweist, welche beim Niederdrücken der Druckleiste auf der Unterlage haften und das Lineal gegen Verschieben sichern. Auch ein aus der DE 93 05 533 U1 bekanntes Lineal hat Stopper, die senkrecht bewegt werden können und beim Kontakt mit der Arbeitsfläche für die gewünschte Haftung sorgen.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht darin, ein Lineal bereitzustellen, das sich auch ohne die Gefahr einer unerwünschten Verschiebung sicher in Position bringen und halten läßt und das sich glatt von einer Stelle zur anderen verschieben läßt, wenn dies erforderlich ist.

Die Aufgabe wird mit einem Lineal gemäß den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst.

Mit dem erfindungsgemäßen Lineal ist es möglich, nur durch Aufbringen oder Aufheben eines punktförmigen Drucks auf das Lineal, also durch eine einzige Berührungseinwirkung, eine lagesichere Positionierung zum Ziehen einer Linie oder zum Schneiden längs einer Linie entlang der Linealkante und ein problemloses Verschieben des Lineals auf dem Gegenstand zu erreichen.

Das Federelement kann die Form einer Platte oder einer Stange haben.

Das Lineal kann eine Messer- bzw. Schneidenführung haben, die entfernbar an wenigstens einer Seite des Linealkörpers anbringbar ist, so daß beim Schneiden der Linealkörper nicht beschädigt werden kann.

Das Federelement kann sich verzweigend ausgebildet sein. Es kann auch mit einem Draht oder mit einem Gestänge-Nockenmechanismus verbunden sein.

Auf der Oberseite hat das Lineal zweckmäßigerweise Stützabschnitte zum Abstützen der Stirn- bzw. Endabschnitte des Federelements.

Das Lineal kann ferner einen Verstärkungssteg haben, der in einem Stück mit dem Stützabschnitt in einer rahmenartigen Ausgestaltung ausgebildet ist, so daß das Federelement sich hinein und herausbewegen kann.

Zweckmäßigerweise hat das Federelement in seinem Mittelbereich einen Markierungspunkt zum Kennzeichnen der Andrückstelle. Vorteilhafterweise ist das Federelement aus einer Vielzahl von Platten oder Stangen zusammengesetzt, die durchgehend miteinander verbunden sind. Schließlich kann das Lineal noch einen Anschlag aufweisen, der verhindert, daß sich das Federelement über einen Totpunkt hinaus bewegt.

Das erfindungsgemäße Lineal wird auf die Fläche eines Gegenstandes, beispielsweise auf ein Blatt Papier, aufgelegt. Dann wird das Federelement durch eine Fingerspitze einer Hand an den Markierungspunkt nach unten gedrückt, wodurch der Ballon zwangsweise aus der Linealunterseite aufgeblasen wird. Dadurch wird eine rutschsichere Positionierung auf der Oberfläche des Papiers erreicht, d. h. das Lineal verrutscht bzw. verdreht sich nicht, auch wenn an einem Kantenabschnitt des Lineals eine Kraft von einem Schreib- oder Schneidinstrument ausgeübt wird. Durch Abheben der Fingerspitze wird die Andrückkraft aufgehoben, so daß das Ballon in seine Anfangsposition innerhalb der Linealunterseite zurückkehrt, wodurch das Lineal problemlos von einer Stelle zur anderen auf dem Papier verschoben werden kann. Die Vorgänge des Lagesicherns und des Aufhebens der Lagesicherung des Lineals auf dem Papier erfordert somit nur eine einzige Berührungsaktion.

Anhand von Zeichnungen werden Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

1 perspektiv eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Lineals,

2 in einer Schnittansicht einen Endteil des Lineals von 1,

3 in einer Ansicht wie 2 eine Modifizierung des Endteils des Lineals,

4 in einer Ansicht wie 2 den Endteil mit einem darin angeordneten Mechanismus,

5 den Endteil von 4 in einer geschnittenen Stirnansicht,

6 in einer Ansicht wie 4 den Endteil des Lineals bei Betätigung der Feder,

7 eine Draufsicht auf das Lineal von 1,

8 eine Seitenansicht des Lineals von 1,

9 eine Seitenansicht des Lineals von 8, wenn die Feder durch Andrücken verformt ist,

10 das Lineal von 9 in einer Schnittansicht aufgelegt auf ein Pult,

11 auseinandergezogen und perspektivisch die Festlegung eines Gummistücks bei dem Lineal von 10,

12 in einer Seitenansicht eine Modifizierung der Anbringung des Gummistücks am Lineal,

13 in einer perspektivischen Teilansicht die Festlegung einer Schneidenführung am Lineal,

14 in einer Ansicht wie 2 eine weitere Modifizierung des Endabschnitts des Lineals von 1,

15 schematisch eine zweite Ausführungsform eines Lineals unter Verwendung eines Drahts,

16 eine Teilansicht des Lineals von 15,

17 schematisch eine dritte Ausführungsform eines Lineals unter Verwendung eines Drahts,

18 in einer Teilansicht den Eingriffszustand des Lineals von 17,

19 schematisch eine vierte Ausführungsform eines Lineals unter Verwendung eines Drahts,

20 den Endteil des Lineals von 19 vor der Verwendung,

21 in einer Ansicht wie 20 den Endteil des Lineals bei der Verwendung,

22 schematisch eine fünfte Ausführungsform eines Lineals unter Verwendung eines Ballons,

23 eine Draufsicht auf das Lineal von 22,

24 perspektivisch eine Modifizierung der Abstützung des Federelements,

25 eine Seitenansicht eines Lineals mit zwei plattenförmigen übereinander angeordneten Federelementen,

26 perspektivisch eine Modifizierung der Abstützung eines Federelements vor dem Abstützen,

27 in einer Ansicht wie 26 das Federelement im abgestützten Zustand,

28 eine Draufsicht auf eine weitere Modifizierung einer Federabstützung,

29 schematisch eine sechste Ausführungsform eines Lineals unter Verwendung eines Drahts mit Gestänge,

30 eine Draufsicht auf einen Teil des Lineals von 29,

31 vergrößert in einer Seitenansicht einen Teil des Lineals von 29,

32 perspektivisch in einer Teilansicht einen Kompressormechanismus für die Luftzuführung,

33 eine Draufsicht auf einen Zeichenwinkel mit der Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Lineals,

34 eine Draufsicht auf eine Modifizierung des Winkels von 33,

35 in einer vergrößerten Teilansicht den Befestigungsteil für eine Schneidenführung,

36 perspektivisch eine weitere Modifizierung eines Winkels mit einem erfindungsgemäßen Kreuzlineal,

37 eine Draufsicht auf einen anderen Zeichenwinkel mit erfindungsgemäßem Lineal,

38 eine Draufsicht auf einen Zeichenwinkel mit einem sternförmig angeordneten Lineal nach der Erfindung,

39 schematisch eine siebte Ausführungsform eines Lineals mit einer Stange als Federelement,

40 den Schnitt A-A von 39,

41 in einer Seitenansicht eine achte Ausführungsform eines Lineals,

42 eine Draufsicht auf das Lineal von 41 und

43 eine Draufsicht auf eine Modifizierung des Lineals von 42.

Das in 1 und 2 gezeigte Lineal hat einen Linealkörper aus Kunststoff in Form eines langgestreckten Rechtecks mit einer Oberseite und einer Unterseite, zwei Stirnseiten und zwei sich dazwischen erstreckenden gegenüberliegenden Ziehkanten. Auf der Oberseite des Linealkörpers 1 sind ausgehend von den Stirnseiten wenigstens zwei gegenüberliegende Stützabschnitte 2 zum Abstützen der Enden eines Federelements 4 und Verstärkungsstege 3 in einem Stück in Form eines Rahmens ausgebildet.

Die Feder 4 hat die Form einer Platte, die wie ein Bogen gewölbt ist, dessen Mittelabschnitt im nicht betätigten Zustand den größten Abstand zur Oberseite des Linealkörpers 1 hat. Das plattenförmige Federelement 4 ist aus Kunststoff ausgeformt und hat dünne Endabschnitte und einen verdickten mittleren Abschnitt. Die Breite des plattenförmigen Federelements 4 ist so bemessen, daß zwischen dem Federelement 4 und dem Verstärkungssystem 3 ein Abstand bleibt.

Das plattenförmige Federelement 4 ist an seinen gegenüberliegenden Endabschnitten durch Stifte 5 gehalten. Die Stifte 5 erstrecken sich durch die Endabschnitte über die gesamte Breite des plattenförmigen Federelements 4 und stehen mit ihren gegenüberliegenden Enden nach außen vor. Jeder Verstärkungssteg 3 hat in seiner Innenfläche ein Eingriffsloch 6 für die Aufnahme der überstehenden Enden eines jeden Stiftes 5. Der Durchmesser der Eingriffslöcher 6 ist größer als der der Stifte 5. Die Eingriffslöcher 6 sind in vertikaler Richtung länglich ausgestaltet. Sie sind oberhalb einer Mittenlinie X angeordnet, längs derer eine elastische Kraft wirkt, wenn der Linealkörper 1 und das plattenförmige Federelement 4 aufeinanderliegen. An dem Mittelbereich des plattenförmigen Federelements 4 ist ein Markierungspunkt 7 angebracht, der die Andrückstelle kennzeichnet.

In einem Bereich in der Nähe eines jeden Endes des Linealkörpers 1 ist auf der Linealunterseite im Bereich jedes Stützabschnitts 2 ein rechteckiges Fenster 8 ausgespart 3. Wie aus 4 bis 6 zu sehen ist, ist eine bewegliche Platte 9 an vier Stellen durch Schraubenfedern 10 elastisch gelagert. Die bewegliche Platte 9 hat einen Vorsprung 9a, der in dem Fenster 8 sitzt.

In der Unterseite des Vorsprungs 9a sind fünf Befestigungslöcher 9b ausgebildet, eines in der Mitte und die restlichen vier an den vier Ecken. Mit diesen Befestigungslöchern 9b sind Zapfen 11a in einen Schnappeingriff bringbar, die von der der beweglichen Platte 9 zugewandten Fläche eines rutschsicheren, d. h. ein Rutschen unterbindendes Gummistücks 11 abstehen. Das Gummistück 11 läßt sich auf dise Weise einfach an dem Vorsprung 9a der beweglichen Platte 9 festlegen und bei Verschleiß austauschen. Eine Aussparung 9c ermöglicht das Einführen eines Werkzeugs, beispielsweise eines Schraubendrehers, wenn das Gummi bzw. Kautschukstück 11 entfernt werden soll. Im Ausgangszustand liegen die Unterseiten der gegenüberliegenden Enden des plattenförmigen Federelements 4 an der Oberseite der beweglichen Platte 9 an und das Gummistück 11 befindet sich innerhalb des jeweiligen Fensters 8.

Wie in 3 gezeigt ist, kann das plattenförmige Federelement 4 an dem Linealkörper 1 dadurch festgelegt werden, daß an der Innenfläche seines Stützabschnitts 2 eine bogenförmige Aussparung 2a ausgebildet ist, in die eine abgerundete Fläche am Endabschnitt des Federelements im Schnappsitz eingreift. Alternativ kann die Innenfläche des Stützabschnitts 2 sich verjüngend ausgebildet sein, so daß der Endabschnitt des plattenförmigen Federelements freiliegt. Das Gummistück 11 wird dann direkt an einer Aussparungsfläche des Fensters 8 befestigt, die oberhalb der Unterseite des Linealkörpers 1 liegt. Die Gummistücke 11 werden dann direkt durch die Unterseiten der gegenüberliegenden Enden des plattenartigen Federelements 4 angedrückt, so daß sie über die Unterseite des Linealkörpers 1 nach außen vorstehen, wenn das Federelement 4 nach unten, also zur Oberseite des Linealkörpers 1 gedrückt wird.

In der Unterseite wenigstens eines Längsrandes des Linealkörpers 1 ist längs der Ziehkante eine Nut ausgespart, in der eine Schneidenführung 12 angeordnet ist. An der Oberseite der Schneidenführung 12 sind hochstehend Befestigungsflansche 12a, 12b, 12c einstückig angeformt. In jedem der Befestigungsflansche 12a, 12c sind seitlich langgestreckte Befestigungslöcher 12d ausgebildet, während ein normales Befestigungsloch in dem Befestigungsflansch 12b vorgesehen ist, der sich zwischen dem Befestigungsflansch 12a und dem Befestigungsflansch 12c befindet. Der Befestigungsflansch 12b wird normal durch eine Schraube 13 (5) festgelegt, die restlichen Befestigungsflansche 12a, 12c werden durch Schrauben 13 mit einem Abstand S so fixiert, daß die Schrauben 13 sich in einem "schwimmenden" bzw. eine Bewegung zulassenden Zustand befinden.

Wenn das vorstehend in seinem Grundaufbau beschriebene erfindungsgemäße Lineal verwendet wird, wird zunächst der Linealkörper 1 auf die Fläche eines Gegenstandes, beispielsweise eines Blatt Papiers, aufgelegt und in der gewünschten Weise ausgerichtet. Danach wird der mit dem Markierungspunkt 7 versehene zentrale Abschnitt des plattenförmigen Federelements 4 durch Berührung mit einem Finger angedrückt. Dadurch wird die elastische Kraft des plattenförmigen Federelements 4 auf seine gegenüberliegenden Enden so übertragen, daß sich die Stifte 5 längs der Eingriffslöcher 6 nach unten bewegen. Mit dieser Abwärtsbewegung der Stifte 5 drücken die gegenüberliegenden Endabschnitte des plattenförmigen Federelements 4 auf die Oberseite der beweglichen Platte 9. Dadurch werden die Schraubenfedern 10 so angedrückt, daß sich der Vorsprung 9a der beweglichen Platte 9 nach unten ins Innere des Fensters 8 bewegt, so daß sich die Gummistücke 11, die sich innerhalb der Fenster 8 befinden, aus ihnen heraus bewegen bis sie über die Unterseite des Linealkörpers 1 vorstehen.

Mit Hilfe der Gummistücke 11 ist es möglich, den Linealkörper 1 zunächst an jedem Ende in seiner Position auf dem Blatt zu fixieren. Wenn dann das plattenförmige Federelement 4 weiter angedrückt wird, bis es an der Oberseite des Linealkörpers 1 aufliegt, veranlaßt die dadurch bedingte Kraft, daß sich die Stifte 5 nach auswärts bezüglich der Endabschnitte des plattenartigen Federelements 4 bewegen, da die Stifte 5 über der Mittenlinie X der elastischen Kraft liegen, wenn der Linealkörper 1 und der Verstärkungssteg 3 und das plattenartige Element 4 aufeinanderliegen. Als Folge werden die gegenüberliegenden Enden des Linealkörpers so verformt, daß sie nach oben gebogen werden. Dies hat zur Folge, daß der Mittelabschnitt der Unterseite des Linealkörpers 1 in festen Kontakt mit der Oberfläche des Papierbogens gedrückt wird, wie dies in 9 und 10 in Bezug auf einen Tisch T gezeigt ist.

Für die Ausführung der zu ziehenden Linie oder des zu ziehenden Schnitts sitzt nun das plattenförmige Federelement 4zwischen den Verstärkungsstegen 3, so daß die Linie oder dgl. in stabiler Weise gezogen werden kann. Wenn die Position des Linealkörpers 1 verändert werden soll, wird die auf das plattenförmige Federelement 4 ausgeübte Kraft aufgehoben, beispielsweise durch Abheben der Fingerspitze, so daß der Mechanismus in seinen Ausgangszustand zurückkehrt, d. h. die Gummistücke 11 sich wieder in die Fenster 8 hinein bewegen und innerhalb von ihnen liegen, wodurch der Linealkörper 1 glatt und problemlos von einer Stelle zur anderen auf dem Papierbogen geschoben werden kann, ohne daß das Lineal von dem Bogen abgehoben zu werden braucht.

Dadurch, daß die Befestigungsflansche 12a, 12c mit seitlich langgestreckten Befestigungslöchern 12d und die Schrauben 13 mit dem Abstand S festgelegt sind, so daß sie sich etwas frei bewegen können, läßt sich die Schneidenführung 12 leicht an dem Linealkörper 1 unabhängig von dessen Verformung während des Einsatzes festhalten.

Wenn der Linealkörper 1 lang ist, wie es in 12 gezeigt ist, kann ein mit einem ziemlich kurzen plattenförmigen Federelement 14 in Eingriff befindlicher Rahmen oberhalb des Federelements 14 angeordnet werden. Außerdem kann der Mechanismus der beweglichen Platte 9 auch in der Mitte der Unterseite des Linealkörpers 1 vorgesehen werden.

Der vorstehend beschriebene Grundaufbau des Lineals kann, wie es beispielsweise in 14 gezeigt ist, dadurch modifiziert werden, daß die Schraubenfeder 10 in der beweglichen Platte 9 einen einstückigen Aufbau bildet oder daß gemäß 15 ein ziemlich kurzes plattenförmiges Federelement 14 in einem zentralen Bereich des Linealkörpers 1 so angeordnet ist, daß ein Draht 15 betätigt wird, der die Gummistücke 11 über die Unterseite des Linealkörpers 1 ausfahren läßt, wenn das plattenförmige Federelement 4 durch Andrücken verformt wird. Bei dieser Ausführung können nicht nur die Endabschnitte sondern auch die damit verbundenen Gummistücke zur Unterseite des Linealkörpers 1 vorstehen. Da der Draht 15 über Rollen 16 geführt ist und unter Spannung steht, bringt das Andrücken des plattenförmigen Federelements 4 den Draht dazu, die Stützabschnitte in Form der Rollen 16 an den gegenüberliegenden Enden so unter Zug oder Druck zu setzen, daß die Gummistücke 11 durch Einwirkung dieser Kraft in ihrer Eingriffslage zum Vorstehen über die Unterseite des Linealkörpers 1 gebracht werden.

Gemäß 16 kann eine bogenförmige Verbindungsstange 17 verwendet werden, die so betätigt wird, daß das Gummistück 11 in das Fenster 8 hinein und aus ihm heraus bewegt werden kann.

Bei der Ausführung von 17 wird ebenfalls ein Draht 15 verwendet. Der Verstärkungsabschnitt ist dabei so ausgebildet, daß er sich in Längsrichtung über die gesamte Oberseite des Linealkörpers 1 erstreckt, wobei in einem Mittelteil des Verstärkungsabschnitts ein Fenster ausgebildet ist. In dieses Fenster ist als Kontrollabschnitt ein Federelement 4 eingepaßt. In gegenüberliegenden Seiten eines unteren Rands des Federelements 4 sind zwei seitliche Nuten 18 ausgebildet. In diese Nuten 18 greifen jeweils Stifte 19a, die jeweils an einem Ende einer Arbeitsstange 19 ausgebildet sind.

Die distalen Enden der Arbeitsstange 19 sind in Stufenwinkel gebogen. Mit jedem der distalen Enden ist ein Ende des Drahts 15 verbunden. Der Draht 15 ist durch die Stützabschnitte 20 angeschlossen, die auf den gegenüberliegenden Enden des Linealkörpers 1 angeordnet sind. Ein Eindrücken des Federelements 4 führt dazu, daß die Stifte 19 sich durch die seitlichen Nuten 18 aufeinander zu verschieben, daß jedoch die distalen Enden der Arbeitsstangen 19 um die Stifte 19a verschwenkt und angehoben werden, um die Abstützabschnitte 20 unter Spannung zu setzen. Diese Zugkraft führt zum Ausfahren der Gummistücke 11.

19 ist eine Modifizierung der Ausführung von 17, bei welcher insgesamt S-förmige Verbindungsstangen 21 an ihren einen Enden durch die gegenüberliegenden Enden eines unteren Randes des Federelements 4 verschwenkbar abgestützt und mit ihren anderen Enden mit Abstützabschnitten 22 verbunden sind. Wenn bei dieser Anordnung das Federelement 4 nach unten gedrückt wird, werden die Verbindungsstangen 21 um die Schwenkpunkte verschwenkt, wodurch die Drähte 15 so angehoben werden, daß die Stützabschnitte 22 unter Zugspannung gesetzt werden. Diese Zugkraft führt zum Ausfahren der Gummistücke 11.

Das Ausfahren der Gummistücke 11 unter Verwendung des Drahts 15 kann auch durch Drehen einer Rolle 23 erfolgen, die an den Gummistücken 11 anliegt, wie es beispielsweise in 20 und 21 gezeigt ist. Dadurch, daß die Rolle 23 in einem exzentrischen Zustand vorgesehen wird, kann das Gummistück 11 effektiver ausgefahren werden.

Als rutschsicheres Element kann ein aus Gummi hergestellter Ballon 26 verwendet werden. Dabei ist ein Steg 4a für das Eindrücken in einem Stück an der Unterseite des plattenförmigen Federelements 4 ausgebildet und liegt an einem Teil eines Druckballs 24 auf. Mit den gegenüberliegenden Enden des Druckballs 24 sind Schläuche 25 verbunden. Mit den distalen Enden der Schläuche 24 sind in Vertikal- oder Seitenrichtung Ballone 26 entweder direkt oder über ein Anschlußstück 25a verbunden. Die Ballone 26, die einen dicken Boden haben, sind in Behältnissen 27 so aufgenommen, daß sie seitlich nicht expandieren können. Der Druckball 24 ist vergleichsweise groß bemessen, wenn er für die Zuführung von Luft oder anderer Gase ausgelegt ist, und vergleichsweise klein, wenn er für die Zuführung von Flüssigkeit, wie Wasser, ausgelegt ist. In 22 und 23 ist mit 28 eine Trennwand bezeichnet, die das Entweichen des Druckballs 24 unterbindet.

Zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem plattenförmigen Federelement 4 und dem Stützabschnitt 2 kann, wie dies in 24 gezeigt ist, der Endteil des Federelements 4 abgerundet sein und mit seiner Abrundung in einen entsprechend geformten Aufnahmeabschnitt an dem Stützabschnitt 2 eingreifen. Alternativ kann, wie in 26 gezeigt ist, ein Zapfen 29 als Stützabschnitt vorgesehen werden, der unter seinem Kopf ein Längenstück mit verringertem Durchmesser aufweist, mit welchem ein Aussparungsabschnitt 30 in Eingriff bringbar ist, der an einem distalen Ende des Federlements 4 ausgebildet ist.

Für eine Verbindung des Federelements kann in diesem auch ein Loch ausgebildet werden, durch das der Zapfen 29 hindurchgeführt und in Eingriff mit dem Linealkörper 1 gebracht wird (27). Für eine solche Verbindung können auch zwei Zapfen 29 vorgesehen werden, was in 28 veranschaulicht ist.

Wenn die Endabschnitte der Federelemente 4 wie vorstehend beschrieben festgelegt sind und die Dicke des Federelements 4 größer ist als die des Linealkörpers 1, kann die elastische Kraft des Federelements 4 größer sein als die des Linealkörpers 1. In diesem Fall wird eine Kombination von zwei Federelementen verwendet, die in entgegengesetzten Richtungen gewölbt sind, wie es in 25 gezeigt ist.

Die 29 bis 31 zeigen eine Modifizierung eines Lineals mit Verbindungsstangen 21. In den gegenüberliegenden Enden des unteren Rahmens des Federelements 4, d. h. des Steuerelements, sind seitlich langgestreckte Löcher 31 ausgbildet, um die einen Enden der Verbindungsstangen 21 abzustützen. An den anderen Enden der Verbindungsstangen 21 sind Spannrollen 32 festgelegt. Die Spannrollen 32 liegen an dem Draht 15 an. Wenn das Federelement 4 nach unten gedrückt wird, werden die Verbindungsstangen 21 verschwenkt und der Draht 15 durch die Spannrollen 32 angehoben. Jede Verbindungsstange 21 hat einen Doppelaufbau, so daß die Spannrolle 32 und eine Führungsrolle 33 dazwischen gehalten werden können. Bei einer Drehung der Verbindungsstangen 21 drücken die Führungsrollen 33 den Draht 15 nach unten.

Bei der in 32 gezeigten, Ballone verwendenden Modifizierung wird anstelle des Druckballs 24 ein Kompressor 34 verwendet. Dabei ist an der Unterseite des Federelements 4 ein Druckelement 35 mit Halbkugelform vorgesehen, das in die Oberseite des Kompressors 34 paßt.

33 bis 38 zeigen die Anwendung der Erfindung an einem dreieckförmigen Winkellineal. Die Anbringstelle für das Federelement 4 wird abhängig von der Auflageseite des Winkellineals 36 gewählt. Wenn das ganze Federelement 4 fest positioniert werden soll, wie es in 36 und 38 gezeigt ist, kann das Federelement als Kreuz 37 oder als Stern 38 mit drei um 120° beabstandeten Armen ausgebildet werden. Ähnliche Ausgestaltungen können auch bei Kurvenlinealen verwendet werden. Das Federelement kann auch als kreisförmiger Bogen ausgebildet sein, so daß das rutschsichere Element längs dieser Form vorsteht.

In der Ausgestaltung der 39 und 40 ist das Federelement als stabförmiges Federelement 39 ausgebildet. An jedem Endteil des stabförmigen Federelements ist ein kugelförmiges Eingriffselement angeordnet. Dieses kugelartige Eingriffselement 40 ist mit einer kugelförmigen Aussparung 41 in Eingriff bringbar, die in einer Innenfläche jedes Stützabschnitts 2 ausgebildet ist. Dadurch ergibt sich eine Art von Kugelgelenkaufbau. Das Andrücken in die Aktivstellung und das Rückkehren in den Ausgangszustand des stangenförmigen Federelements wird von einem Einbuchtungsabschnitt 43 geführt, der in Längsrichtung in einem Aufnahmeelement 42 ausgebildet ist, das sich in der Oberfläche des Linealkörpers 1 befindet.

Bei den in den 41 bis 43 gezeigten Modifizierungen besteht das plattenförmige Federelement 4 aus einer kurzen Platte 44, die in einem zentralen Bereich des Lineals angeordnet ist, und aus langen Platten 45, die auf gegenüberliegenden Seiten der kurzen Platte 44 vorgesehen sind. Die kurze Platte 44 und die langen Platten 45 sind durch Stifte 46gekoppelt bzw. verbunden.

Die distalen Enden der langen Platten 45 sind abgrundet und punktförmig mit einem Steuerabschnitt des rutschfesten Elements so verbunden, daß dieses nach oben und unten bewegbar ist. Damit eine genaue Aufwärts- und Abwärtsbewegung der kurzen Platte 44 gewährleistet ist, sind Nuten 47 zum Führen der Endabschnitte der Stifte 46 in den Innenflächen der Verstärkungsstege 3 ausgebildet.

Anstelle der Nuten 47 oder zusätzlich zu den Nuten 47 können Nasenstücke 44a auf gegenüberliegenden Seiten der kurzen Platte 44 und Nuten 48 zum Führen der Nasenstücke 44a in den Innenflächen der Verstärkungsstege 3 ausgebildet sein. Alternativ können die Nasenstücke 44a an den Innenflächen der Verstärkungsstege 3 und die Führungsnuten 48 auf gegenüberliegenden Seiten der kurzen Platte 48 ausgebildet sein.

Bei der Ausführung von 41 ist ein Anschlag 49 vorgesehen, der verhindert, daß die kurze Platte 44 dann, wenn sie in ihren Ausgangszustand zurückkehrt, über einen Totpunkt hinausgeht. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel hat der Anschlag 49 eine dünne, plattenförmige abgestufte Gestalt. Alternativ kann er auch als Vorsprung ausgebildet sein.


Anspruch[de]
Lineal mit einem Linealkörper (1), mit einem Federelement (4), das auf der Oberseite des Linealkörpers (1) angeordnet und nach oben gewölbt ist, und mit einem der Unterseite des Linealkörpers (1) zugeordneten rutschsicheren Element, das, wenn das Federelement (4) zur Oberseite des Linealkörpers (1) hin gedrückt wird, in eine Position bringbar ist, in der es über die Unterseite des Linealkörpers (1) hinaus vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das rutschsichere Element ein Ballon (26) ist, der durch Drücken des Federelements (4) zur Oberseite des Linealkörpers (1) hin aufblasbar ist. Lineal nach Anspruch 1, bei welchem das Federelement (4) die Form einer Platte hat. Lineal nach Anspruch 1, bei welchem das Federelement die Form einer Stange (39) hat. Lineal nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem eine Vielzahl von Federelementen (44, 45) vorgesehen sind. Lineal nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei welchem an wenigstens einer Längsseite des Linealkörpers (1) eine Schneidenführung (12) entfernbar festgelegt ist. Lineal nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem das Federelement aufgezweigt (37, 38) ist. Lineal nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem der Linealkörper (1) auf seiner Oberseite Stützabschnitte (2) zum Abstützen der Endabschnitte des Federelements (4) aufweist. Lineal nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem ein Verstärkungssteg (3) in einem Stück mit dem Stützabschnitt (2) in Form eines Rahmens so ausgebildet ist, daß das Federelement (4) einführbar und herausziehbar ist. Lineal nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem das Federelement (4) an seinem zentralen Abschnitt mit einem Markierungspunkt (7) zum Kennzeichnen der Andrückstelle versehen ist. Lineal nach einem der Ansprüche 1, 5 und 7 bis 9, bei welchem das Federelement aus einer Vielzahl von Platten oder Stangen zusammengesetzt ist, die fortlaufend miteinander verbunden sind. Lineal nach Anspruch 10, bei welchem ein Anschlag (49) vorgesehen ist, der verhindert, daß das Federelement (44) sich über einen Totpunkt hinaus bewegt.






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