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Dokumentenidentifikation DE202006010747U1 27.12.2007
Titel Schloss mit Falle
Anmelder KFV Karl Fliether GmbH & Co. KG, 42549 Velbert, DE
Vertreter H.-J. Rieder und Partner, 42329 Wuppertal
DE-Aktenzeichen 202006010747
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.12.2007
Registration date 22.11.2007
Application date from patent application 12.07.2006
IPC-Hauptklasse E05B 63/08(2006.01)A, F, I, 20060712, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 63/14(2006.01)A, L, I, 20060712, B, H, DE   E05B 15/10(2006.01)A, L, I, 20060712, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem rückwärtig eines Stulps angeordneten Schlossgehäuse, in welchem eine einen Fallenkopf und einen Fallenschwanz aufweisende Falle gegen die Rückstellkraft einer am Fallenschwanz angreifenden Fallenfeder quer zur Erstreckung des Stulps verschieblich gelagert ist, wobei der Fallenkopf in einer Fallenvortrittsstellung ein Fenster des Stulps durchragt und eine um eine parallel zur Erstreckungsrichtung des Stulps verlaufende Schwenkachse schwenkbare, zweiarmige Kurbel aufweist, wobei sich ein erster Kurbelarm stulprückseitig abstützt und ein zweiter Kurbelarm eine Tastflanke ausbildend der eine Fallenschräge aufweisenden Seite der Falle zugeordnet ist, wobei die Tastflanke in der Fallenvortrittsstellung etwa parallel zu einer der Fallenschräge gegenüberliegenden Fallensperrfläche verläuft und in einer Fallenrückzugsstellung etwa mit der Fallenschräge fluchtet.

Aus der DE 1793600 ist ein Schloss mit einer Kurbelfalle bekannt. Die Falle besitzt einen Fallenkopf, der in der Fallenvortrittsstellung bereichsweise aus einem Fenster des Stulps herausragt. Rückwärtig der Falle befindet sich ein Fallenschwanz, an dem ein Arm einer Drückernuss angreifen kann. Der Fallenkopf besitzt eine Aussparung, in welcher eine Kurbel gelagert ist, die sich rückwärtig des Stulps abstützt. Wird die parallel zur Sperrfläche der Falle verlaufende Kurbel beaufschlagt, so bewirkt das Moment eine Rückverlagerung der Falle.

Ein ähnliches Schloss beschreibt die DE 29720217 U1. Auch hier besitzt die Falle eine Aussparung, in der schwenkbeweglich eine Kurbel gelagert ist, die sich mit einem Arm an einer Rückseite des Stulps abstützt.

Die DE 376769 beschreibt ein Schloss mit einer von einem Arm einer Drückernuss zurückziehbaren Falle, bei der der Fallenkopf eine in einer Aussparung einliegende Kurbel aufweist. Die sich parallel zur Sperrfläche der Falle erstreckende Tastfläche der Kurbel liegt in der eingeschwenkten Stellung der Kurbel in einer Fluchtlage zur Fallenschräge.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Schloss schließtechnisch zu verbessern.

Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei jeder Anspruch eine eigenständige Lösung der Aufgabe darstellt und jeder Anspruch mit jedem anderen Anspruch kombinierbar ist.

Zunächst und im wesentlichen ist eine besondere Lage der Tastflanke vorgesehen. Diese soll in der Schließschwenkbewegung einer mit dem Schloss ausgerüsteten Tür vor der Seitenwand der Falle liegen. Ebenfalls ist vorgesehen, dass sich der Fallenschräge ein Breitseitenabschnitt anschließt, der in etwa parallel zur Fallensperrfläche verläuft und damit eine Art Riegelfläche ausbildet. Diese Fläche liegt in der Fallenvortrittsstellung vor dem Stulp. Dieser dadurch gebildete Riegelabschnitt liegt in der Fallenvortrittsstellung insbesondere im Bereich der Falleneintrittsöffnung eines Gegenschließteiles. Die Falle besitzt somit erfindungsgemäß einen vergrößerten Vorschluss. Die Kurbel kann in einer Aussparung der Fallenschräge einliegen. Anders als beim Stand der Technik liegt der Randabschnitt des Fensters, gegen welchen sich der Kurbelarm der Kurbel abstützt, in einer Nut der Kurbel. Der Rand des Fensters und diese Nut greifen kämmend ineinander, so dass die Kurbel beim Verschieben der Falle schwenkgesteuert wird. Die Nut bildet gleichsam eine Zahnlücke, in die sinngemäß ein vom Randabschnitt des Fensters gebildeter Zahn einragt. Die Kurbel besitzt einen im Wesentlichen dreieckigen Grundriss und verläuft zur Fallenstirnseite hin spitz zu, so dass eine der Tastflanke gegenüberliegende Flanke in der Fallenrückzugsstellung mit der Sperrfläche der Falle fluchtet. In dieser Stellung kann sich die Kurbel auf zwei Rippen der Aussparung abstützen. Zur Betätigung der Falle besitzt das Schlossgehäuse einen darin drehbar gelagerten Fallenrückzugshebel. Der Fallenrückzugshebel ist um eine ortsfeste Lagerachse drehbar gelagert und greift mit einem Arm am Fallenschwanz an. Der Fallenschwanz kann einen Mitnahmesteg ausbilden, der von einem Mitnahmevorsprung des Fallenrückzugshebels hintergriffen wird. Der Fallenrückzugshebel kann von einem Treibstangenanschlussschieber verlagert werden. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Schloss um ein Zusatzschloss, bei dem der Treibstangenanschlussschieber von einer Treibstange betätigt wird. Die Treibstange wird dabei von einem Hauptschloss angetrieben. Der Treibstangenanschlussschieber kann eine Schrägflanke besitzen. Diese Schrägflanke bildet eine Steuerflanke, an der ein Nocken des Fallenrückzugshebels entlang gleitet. Das Hauptschloss kann eine Falle und einen Riegel aufweisen. Es kann eine Drückernuss besitzen. Es kann auch schließzylinderbetätigbar sein. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Tastflanke gerundet. Die Tastflanke kann ballig sein. Das heißt, sie kann sowohl in Erstreckungsrichtung quer zum Stulp gerundet sein. Das heißt, sie ist über ihre Längserstreckung gerundet. Die Tastflanke kann aber auch über ihre Schmalseite gerundet sein. Der Rundungsbogen erstreckt sich dann in Richtung der Erstreckungsrichtung des Stulps.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

1 in perspektivischer Darstellung mit abgenommenem Schlossdeckel das Zusatzschloss in der Riegelvortrittsstellung;

2 eine Draufsicht auf das Schloss gemäß 1;

3 eine Frontansicht;

4 einen Schnitt gemäß der Linie IV-IV in 2;

5 eine Darstellung gemäß 1, bei der die Kurbel verschwenkt wurde, bis die Tastflanke mit der Fallenschräge fluchtet;

6 eine Draufsicht auf das Schloss in einer Betriebsstellung gemäß 5;

7 eine Seitenansicht dazu;

8 den Schnitt gemäß der Linie VIII-VIII in 6;

9 eine Darstellung gemäß 1 mit vollständig zurückgezogener Falle;

10 eine Draufsicht auf das Schloss in der Betriebsstellung gemäß 9;

11 die Frontansicht dazu;

12 einen Schnitt gemäß der Linie XII-XII;

13 das Schloss in Kombination mit einem Hauptschloss;

14 die aus Fallenschwanz und Fallenkopf bestehende Falle in der Rückansicht;

15 einen Schnitt gemäß der Linie XV-XV in 14 und

16 in explosionsartiger Darstellung die Einzelteile der Falle.

Die 13 zeigt eine Anordnung des Zusatzschlosses mit einem Schlossgehäuse 1 rückwärtig eines Stulps 2 und oberhalb eines Hauptschlosses 21. Das Hauptschloss weist eine von einer Drückernuss 36 zurückziehbare Falle 33 und einen Riegel 34 auf, der von einem Profilschließzylinder zurückziehbar ist, der in die Aufnahmeöffnung 35 eingesetzt werden kann. Bei der Betätigung des Hauptschlosses 21 wird eine Treibstange 37 rückwärtig des Stulps 2 verschoben. Mit einem Winkel greift die Treibstange 37 in eine Mitnahmeöffnung eines Treibstangenanschlussschiebers 19 ein, der im Schlossgehäuse 1 geführt ist. Der Treibstangenanschlussschieber 19 besitzt eine U-Form. Vom U-Steg des Treibstangenanschlussschiebers 19 ragt ein im Wesentlichen dreieckiger Steuervorsprung 24 ab. Der Steuervorsprung 24 bildet zwei sich gegenüberliegende Steuerflanken 20 aus.

Eine Steuerflanke 20 des Steuervorsprungs 24 wird von einem Tastnocken 23 eines Fallenrückzugshebels 18 abgetastet. Der Fallenrückzugshebel 18 ist um eine gehäusefeste Achse 22 drehbar gelagert. Es handelt sich um einen zweiarmigen Hebel, dessen anderer Hebelarm an einem Fallenschwanz 4 angreift, der mit einem Fallenkopf 3 verbunden ist. Im Zuge einer Längsbewegung des Treibstangenanschlussschiebers 19 entlang des Stulps 2 gleitet der Tastnocken 23 an der Schrägflanke 20 entlang, so dass der Fallenrückzugshebel 18 aus der in 2 dargestellten Fallenvortrittsstellung bis in die in 10 dargestellte Fallenrückzugsstellung verschwenkt ist. Einhergehend mit diesem Verschwenken des Fallenrückzugshebels 18 wird die Falle aus der in 2 dargestellten vollständigen Vortrittsstellung über die in 6 dargestellte Zwischenstellung bis in die in 10 dargestellte vollständige Rückzugsstellung verschoben.

Der Fallenrückzugshebel 18 besitzt an seinem am Fallenschwanz 4 angreifenden Arm einen Mitnahmevorsprung 25, der rückwärtig eines Mitnahmestegs 26 des Fallenschwanzes 4 liegt. Im Zuge der Schwenkbewegung des Fallenrückzugshebels 18 wird der Mitnahmesteg 26 belastet. Der Mitnahmevorsprung 25 rollt bzw. gleitet an der Stegfläche des Mitnahmestegs 26 ab.

Wie den 14 bis 16 zu entnehmen ist, sind Fallenschwanz 4 und Fallenkopf 3 über eine Formschlussverbindung miteinander gekuppelt. Hierzu bildet die die Sperrfläche 12 ausbildende Seite des Fallenkopfes 3 Formschlussausnehmungen 30 aus, in welche Befestigungsflügel 31 des Fallenschwanzes 4 eingreifen. Die Befestigungsflügel 31 stehen seitlich von einem U-förmigen Endabschnitt des Fallenschwanzes 4 ab.

Auf der Unterseite besitzen Fallenschwanz 4 und Fallenkopf 3 Führungsfortsätze 27 und 29, die in eine Führungsnut 28 des Bodens des Schlossgehäuses 1 eingreifen.

Die 16 zeigt darüber hinaus eine Kurbel 8. Diese besitzt eine im Wesentlichen dreieckige Grundrisskontur. Sie besitzt eine Nut 15. Der Nut 15 gegenüberliegend besitzt die Kurbel 8 zwei sich parallel zueinander erstreckende Federlappen. Von den Breitseiten der beiden Federlappen ragt jeweils ein Schwenkachsstummel 7 ab. Die Kurbel 8 kann in eine Aussparung 14 des Fallenkopfes 3 eingeclipst werden. Hierbei verrasten die Schwenkachsen 7 in Lageröffnungen 38. Die beiden sich parallel zueinander erstreckenden Federlappen 39 bringen die erforderliche Elastizität, damit die Schwenkachsen 7 in die Ihnen zugeordneten Lageröffnung 38 einschwenken können, wenn die Kurbel eingesetzt wird.

Wie den 4 und 8 zu entnehmen ist, ragt in die Nut 15 ein Abschnitt eines Fensters 6 im Stulp, 2, durch welches der Fallenkopf 3 verlagert werden kann. Die rückwärtige Wandung der Nut 15 wird von einem Kurbelarm 9 ausgebildet, der sich an der Rückseite des Stulps 2 abstützt.

Die Kurbel 8 bildet eine Tastflanke 10 aus. Diese Tastflanke erstreckt sich in der Vortrittsstellung der Falle, wie sie in den 1 bis 4 dargestellt ist, etwa parallel zur Sperrfläche 12 des Fallenkopfes 3. Auf der gegenüberliegenden Seite der Sperrfläche 12 besitzt der Fallenkopf 3 eine Fallenschräge 11. Diese Fallenschräge 11 geht in Richtung auf den Fallenschwanz 4 in eine Art Riegelfläche 13 über. Diese Fläche 13 läuft parallel zur Sperrfläche 12. Wie der 1 zu entnehmen ist, liegt die Tastflanke 10 in der vollständig vorgeschlossenen Fallenstellung in etwa parallel zu dieser Breitseitenfläche 13. Sie liegt aber in Schließrichtung vor dieser Fläche 13. Wird eine mit diesem Schloss ausgestattete Tür geschlossen, so wird zunächst die Tastflanke 10 vom Gegenschließteil beaufschlagt. Dies hat zur Folge, dass die Tastflanke 10 nachgibt und die Kurbel 8 um die Schwenkachse 7 schwenkt. Dabei wird die Falle schlosseinwärts verlagert, da sich der Kurbelarm 9 rückwärtig am Stulp 2 abstützt. Diese kurbelgetriebene Falleneinwärtsverlagerung setzt sich fort, bis die in den 5 bis 8 dargestellte Betriebsstellung erreicht ist, in welcher die Tastflanke 10 in der Ebene der Fallenschräge 11 liegt. Wenn diese Betriebsstellung erreicht ist, ist die Breitseitenfläche 13 vollständig in das Fenster 6 eingetreten, so dass nur noch die Fallenschräge 11 aus dem Fenster 6 herausragt. Erst jetzt wird die Fallenschrägfläche 11 vom Gegenschließteil beaufschlagt und bis in die in den 9 bis 12 dargestellte Betriebsstellung schlosseinwärts verlagert. Diese Verlagerung erfolgt ohne eine weitere Drehung der Kurbel 8. Die dem Kurbelarm 9 gegenüberliegende Wandung der Nut 15 ist nämlich in der in den 5 bis 8 dargestellten Betriebsstellung vollständig aus dem Einflussbereich des Randes des Fensters 6 herausverlagert worden, so dass die Kurbel 8 durch das Fenster 6 hindurchtauchen kann.

Der Vortritt der Falle wird von einer Fallenfeder 5 bewirkt. Diese ist fest im Schlossgehäuse 1 gelagert und bildet einen Angriffsarm aus, der sich an der Rückseite des Fallenschwanzes 4 abstützt. Die Fallenfeder 5 wird bei der Einwärtsverlagerung der Falle gespannt.

Wie in der 3 mit dem Pfeil R dargestellt ist, besitzt die Tastflanke 10 eine gerundete Schmalseite. Die Rundung erfolgt in der Erstreckungsrichtung des Stulps 2. Die Rundung kann auf einer Kreislinie liegen.

Die Tastflanke 10 kann auch in Längsrichtung (4) gerundet sein. Sie ist dann ballig.

Die Funktionsweise des Schlosses ist die folgende:

In der in 1 dargestellten Betriebsstellung kann die Falle in die Falleneintrittsöffnung eines Gegenschließteiles eingreifen. Die mit 13 bezeichnete Parallelfläche zur Sperrfläche 12 kann hier als Riegelfläche wirken. Sie muss aber nicht notwendigerweise als Riegelfläche wirken. Wesentlich ist, dass die Sperrfläche 12 um die Breite der Parallelfläche 13 verlängert ist und sich dadurch ein vergrößerter Fallenvorschluss ergibt. Die Fallenschräge 11 kann die übliche, zur Fallenwirkung erforderliche Steigung besitzen.

Wird ausgehend aus dieser Betriebsstellung durch Betätigung der Drückernuss 36 des Hauptschlosses 21 die Treibstange 37 verlagert, so steuert die Steuerflanke 20 den Fallenrückzugshebel 18 und damit den Fallenkopf 3 bis in die in 9 dargestellte Stellung. In dieser Stellung kann die Tür geöffnet werden. Zufolge der Kraft der Fallenfeder 5 verlagert sich der Fallenkopf 3 inklusive des an ihn gekoppelten Fallenschwanzes 4 wieder zurück in die in 1 dargestellte Stellung, wenn der Treibstangenanschlussschieber 19 wieder zurückverlagert wird.

Wird ausgehend aus dieser, ebenfalls in 1 dargestellten Betriebsstellung die Tür ohne Verlagerung des Fallenrückzugshebels 18 geschlossen, so trifft als Erstes die Tastflanke 10 auf das Schließblech. Wie oben bereits ausgeführt, bewirkt die damit einhergehende Kurbelverschwenkung eine Einwärtsverlagerung der Falle bis in die in 5 dargestellte Zwischenstellung, in welcher die Tastflanke 10 mit der Fallenschräge 11 fluchtet. Ab dann gleitet die Fallenschräge 11 auf dem Schließblech ab, bis der Fallenkopf 3 in die Falleneintrittsöffnung des Schließblechs einschnäppert.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.


Anspruch[de]
Schloss mit einem rückwärtig eines Stulps (2) angeordneten Schlossgehäuse (1), in welchem eine einen Fallenkopf (3) und einen Fallenschwanz (4) aufweisende Falle gegen die Rückstellkraft einer am Fallenschwanz (4) angreifenden Fallenfeder (5) quer zur Erstreckung des Stulps (2) verschieblich gelagert ist, wobei der Fallenkopf (3) in einer Fallenvortrittsstellung ein Fenster (6) des Stulps (2) durchragt und eine um eine parallel zur Erstreckungsrichtung des Stulps (2) verlaufende Schwenkachse (7) schwenkbare, zweiarmige Kurbel (8) aufweist, wobei sich ein erster Kurbelarm (9) stulprückseitig abstützt und ein zweiter Kurbelarm eine Tastflanke (10) ausbildend der eine Fallenschräge (11) aufweisenden Seite der Falle (3) zugeordnet ist, wobei die Tastflanke (10) in der Fallenvortrittsstellung etwa parallel zu einer der Fallenschräge (11) gegenüberliegenden Fallensperrfläche (12) verläuft und in einer Fallenrückzugsstellung etwa mit der Fallenschräge (11) fluchtet, gekennzeichnet durch einen sich der Fallenschräge (11) in Richtung auf den Fallenschwanz (4) anschließenden etwa parallel zur Fallensperrfläche (12) verlaufenden, in der Fallenvortrittsstellung vor dem Stulp (2) und zwischen Tastflanke (10) und Fallensperrfläche (12) liegenden Breitseitenabschnitt (13) der Falle. Schloss nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbel (8) in einer Aussparung (14) der Fallenschräge (11) einliegt. Schloss nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der stulprückseitig sich abstützende Kurbelarm (9) von der Seitenwandung einer Nut (15) gebildet ist, in welcher der Randabschnitt des Fensters (6) liegt. Schloss nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Tastflanke (10) gegenüberliegende Flanke (16) in der Fallenrückzugsstellung mit der Fallensperrfläche (12) fluchtet. Schloss nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch zwei parallel zueinander verlaufende, der Aussparung (14) zugeordnete Rippen (17), an welchen sich die Kurbel (8) in der Fallenrückzugsstellung abstützt. Schloss nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen am Fallenschwanz (4) angreifenden Fallenrückzugshebel (18), der von einem Treibstangenanschlussschieber (19) bei Verlagerung desselben parallel zur Erstreckungsrichtung des Stulps (2) verschwenkt wird. Schloss nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenrückzugshebel (18) an einer Schrägflanke (20) des Treibstangenanschlussschiebers (19) gesteuert wird. Schloss nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss ein Zusatzschloss ist und mit einem mittels Schließzylinder betätigbaren Hauptschloss (21) zusammenwirkt. Schloss nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine gerundete Tastflanke (10). Schloss nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine in Stulperstreckungsrichtung gerundete Tastflanke (10). Schloss nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine quer zur Stulperstreckung gerundete Tastflanke (10). Schloss nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine ballige Tastflanke (10).






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