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Dokumentenidentifikation DE202007009247U1 27.12.2007
Titel Abnehmbarer Rollenhalter für Paletten und rollbare Palette
Anmelder Schumacher, Marie-Theres, 50259 Pulheim, DE
Vertreter BUNGARTZ - Patentanwaltskanzlei, 50933 Köln
DE-Aktenzeichen 202007009247
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.12.2007
Registration date 22.11.2007
Application date from patent application 02.07.2007
IPC-Hauptklasse B65D 19/42(2006.01)A, F, I, 20070702, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 19/32(2006.01)A, L, I, 20070702, B, H, DE   B65D 19/28(2006.01)A, L, I, 20070702, B, H, DE   B60B 33/02(2006.01)A, L, I, 20070702, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen abnehmbaren Rollenhalter für eine rollbare Palette, die über eine Lauffläche verfahrbar ist und eine Tragplatte sowie wenigstens zwei, unterhalb der Tragplatte angeordnete Stützen mit Seitenwänden aufweist, die in einem Winkel zur Lauffläche angeordnet sind und an denen der Rollenhalter lösbar befestigbar ist, wobei der Rollenhalter eine Tragfläche, auf die sich zur Aufnahme der Gewichtskraft die Seitenwand der Palette abzustützen vermag, und zumindest eine Klemmvorrichtung aufweist, die den Rollenhalter gegen einen Abschnitt der Seitenwand zu drücken vermag. Ferner betrifft die Erfindung eine Palette mit einem solchen Rollenhalter.

Abnehmbare Rollenhalter für Paletten dieser Art sind aus der DE 20 2005 018 877 U1 bekannt. Bei diesen Rollenhaltern sind die Rollen an einem Käfig angeordnet, der auf die L-förmige Stütze der Palette im Rahmen einer Drehbewegung angesetzt wird, so dass die Stütze in den geschlossenen Käfig hinein gedreht wird. Anschließend wird über eine Schraube der Käfig mit der Stütze verspannt, wobei die Palette auf dem oberen Rand des Käfigs aufliegt.

Diese bekannten Rollenhalter beziehungsweise die damit versehenen Paletten haben jedoch den Nachteil, das zum Ansetzen das Rollenhalters die Palette so hoch oben werden muss, dass unterhalb der Stütze genügend Platz geschaffen wird, um die Drehbewegung zu ermöglichen. Dies hat nicht nur den Nachteil, dass ein solcher Hub oft mit den verwendeten Hubwagen nicht möglich ist oder dass diese instabil werden, sondern erfordert auch zusätzliche Zeit beim Hochpumpen des Hubwagens, da die Paletten üblicherweise nicht über Gabelstapler sondern über manuelle Hubwagen angehoben und verfahren werden.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Rollenhalter für Paletten und eine Palette zu schaffen, die ein leichtes Ansetzen der Rolle bei günstigen Herstellungskosten ermöglichen.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich des Rollenhalters nach der Erfindung dadurch gelöst, dass der Rollenhalter mit wenigstens einer Widerlagerkante einen Bereich der Seitenwand hintergreift und die Klemmvorrichtung von der, der Widerlagerkante gegenüberliegender Seite die Seitenwand zur Bildung einer Abzugssicherung gegen die Widerlagerkante zu drücken vermag.

Wesentliches Merkmal der Erfindung ist die Tatsache, dass nun der Rollenhalter nicht mehr auf die Stütze im Rahmen einer Drehbewegung aufgesetzt werden muss, sondern dass er nun an die Seitenwand der Stütze angesetzt wird, wobei er eine oder mehrere Kanten aufweist, wie die Stütze derart hinter greift, dass über eine Spannschraube eine Spannkraft aufgebracht werden kann, in den Rollenhalter fest mit der Stütze verbindet.

Die Widerlagerkante, die Reaktionskraft relativ zur Klemmvorrichtung erzeugt, kann dabei beliebig an einer Wandung des Rollenhalters angeordnet sein. Bevorzugt wird der Rollenhalter von einer flachen Scheibe gebildet, die gegen eine vertikal, im rechten Winkel oder einem anderen Winkel zur Oberfläche, auf der die Palette abrollen soll, angeordnete Fläche der Stütze über die Klemmvorrichtung gedrückt wird. Auf diese Weise entsteht eine Flächenpressung, die auch dann die Kräfte sicher übertragen kann, wenn die Palette beispielsweise beladen gegen ein Hindernis gerollt wird.

Die Widerlagerkante kann einen Seitenbereich der Stütze mit einem U-förmig abgewickelten Randbereich des plattenförmigen Grundkörpers des Rollenhalters umgreifen. Damit der erfindungsgemäße Vorteil realisiert wird, ist in diesem Fall die Klemmvorrichtung auf der gegenüberliegenden Seite angeordnet und hintergreift nach Verdrehen eines Spannelementes den gegenüberliegenden Rand der Stütze.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht jedoch vor, dass die metallische Stütze mit Durchgangsöffnungen versehen ist, durch die Zapfen des Rollenhalters durchsteckbar sind, wobei diese Zapfen an ihrem freien Ende einen Umfangs mäßig erweiterten, tellerartigen Endbereich aufweisen, der die Rückseite der Stütze hintergreifen vermag. Damit der Zapfen mit seinem erweiterten Endbereich durch die Durchgangsöffnungen hindurchgeführt werden kann, kann er entweder unrund ausgebildet sein, so dass er in einer bestimmten Drehorientierung durch die ebenfalls unrunde Durchgangsöffnung hindurch gesteckt und anschließend in die Gebrauchsposition verschwenkt beziehungsweise verdreht werden kann.

Bei der oben genannten Ausführungsform können Anschläge vorgesehen sein, die die Drehbewegung bei Erreichen der Gebrauchsposition beschränken. Diese Anschläge können zusätzliche Stabilität mit sich bringen, wenn die Position der Durchgangsöffnung so angeordnet ist, dass die Gewichtskraft der Palette den Grundkörper des Rollenhalters gegen den Anschlag drückt. Hierzu wird die Durchgangsöffnung relativ zum Schwerpunkt des Rollenhalters auf der Seite des Anschlages angeordnet.

Da bei der oben beschriebenen Ausgestaltung der Befestigung des Rollenhalters dieser bis zur Aktivierung der Klemmvorrichtung drehbar sein muss, kann hier nur ein Zapfen und eine Durchgangsöffnung verwendet werden. Um die erforderlichen Kräfte aufzunehmen, wird der Zapfen dann entsprechend massiv gewählt sein.

Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung verwendet mehrere Zapfen, wobei der Rollenhalter dann ohne Drehbewegung an die Seitenfläche der Stütze ansetzbar ist. Hier können beispielsweise vier oder drei Zapfen Verwendung finden. um die Widerlagerkante zu schaffen können bei einer aufwändigeren Ausgestaltung die Zapfen verdrehbar sein, so dass sie schlossartig zunächst durch die Durchgangsöffnung hindurchführbar und anschließend durch die Drehbewegung verriegelbar sind. Um diese Drehbewegung ohne Werkzeuge realisieren zu können, kann der Zapfen an seiner der Stütze abgewandten Außenseiten mit einem Rändelrad oder einem flügelartigen Hebel, wie er beispielsweise von Flügelschrauben bekannt ist, versehen sein.

Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung verwendet jedoch Zapfen, die an ihrem freien, durch die Durchgangsöffnung hindurch zu steckenden Ende, mit einem sich nach außen erweiterten Durchmesser versehen sind. Diese Geometrie kann zum Beispiel über einen Zapfen in Form eines Zylinders realisiert werden, der an seinem freien Ende mit einer konzentrischen Scheibe beziehungsweise einem im Durchmesser erweiterten Zylinder versehen ist. Damit in dieser Zapfen durch die Durchgangsöffnung geführt werden kann, ist diese bevorzugt schlüssellochartig ausgebildet.

Eine solche Ausgestaltung weist einen unteren Bereich mit großem Durchmesser und einen sich daran anschließenden oberen Bereich mit reduziertem Durchmesser auf, wobei der im Durchmesser erweiterte Endbereich des Zapfens durch den unteren Teil der Durchgangsöffnung hindurch schiebbar ist uns nur mit seinem dem Rollenhalter zugewandten Bereich mit geringerem Durchmesser in den engen Bereich der Durchgangsöffnung eingesetzt werden kann. Nach Verschieben des Zapfens in den engeren Bereich hintergreift der im Durchmesser erweiterte Endbereich die Ränder des oberen teils des Schlüssellochs.

Eine besonders einfache Möglichkeit der Klemmvorrichtung besteht dann aus einer Schraube, die in den plattenartigen Grundkörper des Rollenhalters, der an seiner Unterseite mit dem Lager für die Rolle versehen ist, eingeschraubt ist. Diese Schraube kann durch den Grundkörper hindurchgeschraubt werden, so dass sie sich mit ihrer Spitze an der Seitenwand der Stütze abstützt und so die Klemmkraft aufbringt.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung.

In der Zeichnung zeigt 1 eine erfindungsgemäße Palette, wobei die rechte Stütze 2 mit einem Rollenhalter versehen ist, während auf der linken Seite die Stütze 2 ohne Rollenhalter dargestellt ist.

Die hier dargestellte Palette ist eine R-Palette nach DIN. Für diese Palettenform ist die Erfindung besonders geeignet, ohne dass jedoch hierauf eingeschränkt sein soll. Die Palette besteht bevorzugt aus einer Tragplatte 1, die beispielsweise aus Kunststoff gefertigt sein kann. Dieser Kunststoff ist im Falle einer besonders günstigen Anwendung recycelbar.

Unterhalb der Tragweite 1 sind die Stützen 2 angeordnet, wobei diese Stützen 2 entweder L-förmig oder auch in Form eines Profils, mit nach oben und nach unten wechselseitig hervorspringenden, U-förmigen Abschnitten, ausgebildet sein können.

Die Stützen 2 sind bevorzugt aus Metall gefertigt, damit sie die auftretenden Kräfte aufnehmen können.

Die metallischen Stützen 2 weisen im gezeigten Ausführungsbeispiel vier Durchgangsöffnungen 5 auf. Alternativ können natürlich auch, ein, zwei oder drei Durchgangsöffnungen 5 vorgesehen sein. die Durchgangsöffnungen 5 weisen die Grundform eines Schlüssellochs auf, wie es beispielsweise aus der Technik beim Aufhängen von Schränken oder Bildern bekannt ist. Im mittleren Bereich weisen die metallischen Stützen 2 eine in die ebene Grundfläche der Seitenwand eingebrachte, vertiefte Sicke 6 auf, die die erforderliche Stabilität gegen Knicken erzeugt.

Der Rollenhalter wird nun gegen die Fläche der Seitenwand gedrückt, wobei Zeitgleich die Zapfen durch die Durchgangsöffnungen 5 hindurchgeführt werden. anschließend wird der Rollenhalter eine kleine Strecke nach oben verschoben oder die Palette abgesenkt, so dass der Zapfen innerhalb des Schlüssellochs in den engeren Bereich verlagert wird.

Da der Zapfen an seinem freien Ende eine konzentrische, tellerförmige Erweiterung aufweist, hintergreift er nun mit diesem im Durchmesser erweiterten Bereich die Ränder der Durchgangsöffnungen 5, so dass der Endbereich des Zapfens die Widerlagerkante 8 bildet. Der so an der Stütze 2 befestigte Rollenhalter verdrehsicher formschlüssige an der Seitenwand der Stütze 2 gehalten.

Zum Schutz gegen unbeabsichtigtes Abziehen des Rollenhalters ist eine Klemmvorrichtung 8 in Form einer Flügelschraube vorgesehen, die durch die Grundplatte des Rollenhalters mittig hindurch geschraubt ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ragte diese Schraube mit ihrem Endbereich in die Sicke 6 der Seitenwand hinein. Dies ist besonders praktikabel, da dieser Bereich aufgrund der Formgebung besonders stabil ist und somit die Klemmkraft ohne Deformation auch bei mehreren Anwendungen des Rollenhaltes aufnehmen kann.

Die Transportrolle 7 ist im gezeigten Beispiel mit zwei Rädern ausgerüstet, die in einem Käfig über eine Achse gelagert sind. Dieser Käfig wiederum ist drehbar an der Wandung 4 in Form einer Grundplatte des Rollenhalters gelagert, wobei bei mehreren Rollenhaltern Ausführungsformen mit drehbaren Rollen oder festgelegten Rollen Verwendung finden können. Auch können die Rollen bei Bedarf über eine Beststellbremse blockiert werden.

Der erfindungsgemäße Rollenhalter kann leicht an die Stütze 2 angesetzt werden. hierzu muss die Palette nur soweit hoch oben werden, dass unterhalb der Stütze 2 genügend Platz für den Rollenhalter und den geringen, zum Einrasten der Zapfen notwendigen Verschiebeweg geschaffen wird.

Die erforderliche Hubbewegung kann jeder handelsübliche Hubwagen ohne langwieriges Pumpen schnell und einfach ohne Kippgefahr der Palette realisieren. Da die Rolle 7 an dem einem plattenförmigen Träger der Wandung 4 über handelsübliche Lager angelenkt ist, die Zapfen aus Bauteilen mit einfacher Geometrie bestehen und als Klemmvorrichtung 8 eine übliche Flügelschraube Verwendung findet, kann der Rollenhalter preiswert hergestellt werden und damit weite Verbreitung finden.

Die Ausstattung der Palette mit den erfindungsgemäßen Rollenhaltern ermöglicht ist, auf das Umladen der Güter in einen Rollwagen, beispielsweise innerhalb eines Lebensmittelgeschäfts, zu verzichten und stattdessen die Palette als Rollwagen, ähnlich einem so genannten Möbelhund, zu verwenden. Hierbei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Palette, wie im beschriebenen Ausführungsbeispiel, aus einer Kombination aus Metall und Kunststoff gefertigt ist, da diese Ausgestaltung die hygienisch einwandfreier Weise im Lebensmittelhandel auch bei mehrfacher Wiederverwendung eingesetzt werden kann.

Die erfindungsgemäße Palette nutzt also diese besonders umweltfreundliche Mehrfachverwendung der Palette bei gleichzeitiger Erleichterung der logistischen Arbeit innerhalb des Lagers beziehungsweise eines Supermarktes.

1
Tragplatte
2
Stütze
3
Lauffläche
4
Wandung des Rollenhalters
5
Durchgangsöffnung
6
Sicke
7
Transportrolle
8
Klemmvorrichtung
9
Widerlagerkante


Anspruch[de]
Abnehmbarer Rollenhalter für eine rollbare Palette, die über eine Lauffläche (3) verfahrbar ist und eine Tragplatte (1) sowie wenigstens zwei, unterhalb der Tragplatte (1) angeordnete Stützen (2) mit Seitenwänden aufweist, die in einem Winkel zur Lauffläche (3) angeordnet sind und an denen der Rollenhalter lösbar befestigbar ist, wobei der Rollenhalter eine Tragfläche, auf die sich zur Aufnahme der Gewichtskraft die Seitenwand der Palette abzustützen vermag, und zumindest eine Klemmvorrichtung (8) aufweist, die den Rollenhalter gegen einen Abschnitt der Seitenwand zu drücken vermag, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenhalter mit wenigstens einer Widerlagerkante (9) einen Bereich der Seitenwand hintergreift und die Klemmvorrichtung (8) von der, der Widerlagerkante gegenüberliegenden Seite die Seitenwand zur Bildung einer Abzugssicherung gegen die Widerlagerkante (9) zu drücken vermag. Abnehmbarer Rollenhalter für Paletten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er eine an die Seitenwand ansetzbare Wandung (4) aufweist, die an ihrer der Seitenwand zugewandten Seite mit der Widerlagerkante (9) versehen ist. Abnehmbarer Rollenhalter für Paletten mit Stützen, deren Seitenwand zumindest eine Durchgangsöffnung (5) aufweist, nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (4) zur Bildung der Widerlagerkante (9) an der Position der Durchgangsöffnung (5) mit einem hervorspringenden Zapfen versehen ist, der sich bei an die Seitenwand angesetztem Rollenhalter durch die Durchgangsöffnung (5) erstreckt und sich hinter der Suchgangsöffnung zumindest abschnittsweise derart erweitert, dass er mit zumindest einem Randbereich die Widerlagerkante (9) zu bilden vermag. Abnehmbarer Rollenhalter für Paletten nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (5) zur Bildung einer Schlüssellochgeometrie von einem runden Bereich mit einem ersten Innendurchmesser und einen sich nach oben daran anschließenden runden oder Ianglochförmigen Bereich mit einem, im Vergleich zum ersten Innendurchmesser kleineren zweiten Innendurchmesser gebildet ist, wobei der hervorspringenden Zapfen von zwei Abschnitten gebildet ist, einem ersten, inneren Abschnitt, dessen Außendurchmesser kleiner als der zweite Innendurchmesser ist und einem zweiten, äußeren Abschnitt, der sich an den inneren Abschnitt anschließt und dessen Außendurchmesser größer als der zweite Innendurchmesser aber kleiner als der erste Innendurchmesser ist, so dass der Zapfen durch den runden Bereich des Schlüssellochs hindurchsteckbar und dann nach oben in eine Gebrauchsposition des Rollenhalters verschiebbar ist, in der der äußere Bereich des Zapfens die Ränder des engeren runden oder Ianglochförmigen Bereichs zur Bildung der Widerlagerkante (9) hintergreift. Abnehmbarer Rollenhalter für Paletten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass drei oder vier Durchgangsöffnungen (5) und korrespondierende Zapfen vorgesehen sind. Abnehmbarer Rollenhalter nach Anspruch 3 für Paletten, die in der Stütze eine Durchgangsöffnung (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zapfen vorgesehen ist, der einen äußeren Bereich mit einer relativ zur Zapfenachse nach außen hervorspringenden, flanschartigen Endbereich mit einer unrunden, insbesondere ovalen Geometrie aufweist, wobei der Zapfen bei relativ zu einer Gebrauchsposition verdrehtem Rollenhalter durch die Durchgangsöffnung (5) steckbar ist und nach Rückdrehen des Rollenhalters in die Gebrauchsposition der flanschartige Endbereich den Rand der die Durchgangsöffnung (5) abschnittsweise mit seinen Bereich größeren Durchmessers hintergreift. Abnehmbarer Rollenhalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stütze und/oder dem Rollenhalter Anschläge vorgesehen sind, die die Verdrehmöglichkeit des Rollenhalters relativ zu der Stütze begrenzen, wobei sich in Gebrauchsposition die Anschläge in Anlage befinden. Abnehmbarer Rollenhalter für Paletten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (8) von zumindest einer Schraube gebildet ist, die durch ein Durchgangsgewinde in der Wandung (4) gegen die Seitenwand der Stütze (2) unter Aufbringung einer Klemmkraft schraubbar ist. Abnehmbarer Rollenhalter für Paletten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube eine Flügelschraube ist oder einen Kopf in Form eines Rändelrades aufweist, so dass ohne Werkzeug eine hinreichende Klemmkraft aufbringbar ist. Abnehmbarer Rollenhalter für Paletten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er zumindest eine drehbar an dem Rollenhalter gelagerte Transportrolle (7) aufweist. Abnehmbarer Rollenhalter für Paletten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportrolle (7) über eine Feststellbremse blockierbar ist. Rollbare Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie über eine Lauffläche (3) verfahrbar ist und eine Tragplatte (1) sowie wenigstens zwei, unterhalb der Tragplatte (1) angeordnete Stützen (2) mit Seitenwänden aufweist, die in einem Winkel zur Lauffläche (3) angeordnet sind und an zumindest einer Stütze (2) ein abnehmbarer Rollenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche angeordnet ist. Rollbare Palette nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass sie vier Stützen (2) aufweist, wobei an zumindest zwei benachbarten Stützen (2) jeweils ein Rollenhalter angeordnet ist. Rollbare Palette nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Rollenhalter vorgesehen sind, so dass die Palette nach einem Kippen um eine die Rollenhalter virtuell verbindende Verbindungslinie verfahrbar ist und ohne Aufbringen eines Kippmomentes über zumindest eine nicht rollbare Stütze (2) gebremst ist. Rollbare Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie vier Stützen (2) und vier Rollenhalter aufweist. Rollbare Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die Stützen (2) eine Gabel eines Hubwagens oder Gabelstaplers einschiebbar ist. Rollbare Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine R-Palette nach DIN ist. Rollbare Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (2) aus Metall gefertigt ist. Rollbare Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte aus Kunststoff gefertigt ist.






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