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Dokumentenidentifikation DE202007011533U1 27.12.2007
Titel Schienenelement und Gleitschiene, die das Schienenelement enthält
Anmelder King Slide Works Co., Ltd., Lu-Chu Hsiang, Kaohsiung, TW
Vertreter Viering, Jentschura & Partner, 81675 München
DE-Aktenzeichen 202007011533
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.12.2007
Registration date 22.11.2007
Application date from patent application 17.08.2007
IPC-Hauptklasse A47B 88/04(2006.01)A, F, I, 20070817, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schienenelement und eine Gleitschiene, die das Schienenelement enthält, insbesondere für eine Auszugschiene, die an der Unterseite der Schublade befestigt ist, wobei das Schienenelement eine Rückstelleinrichtung aufnehmen und mit einem oder zwei weiteren Schienenelementen eine Gleitschiene bilden kann.

Die Gleitschiene, die an der Unterseite der Schublade befestigt ist, ist z.B. aus TW-Patent 588611 (US-Patent 6, 682, 160 B2), TW-Patent 200628097 (US-Anmeldung 60/625,555), US-Patent 6,854,817 B1, US-Patent 6,945,620 B2, US-Patent 2005/0231083 A1 und US-Patent 2006/0097609 A1 bekannt.

Diese Gleitschiene weist eine unzureichende Festigkeit auf. Zudem bleibt das Zubehör der Gleitschiene freiliegend und kann somit beschädigt werden. Daher wird die Lebensdauer der Gleitschiene und die Stabilität der Gleitbewegung reduziert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schienenelement und eine Gleitschiene zu schaffen, die eine höhere Festigkeit aufweist und bei der die Zubehörteile nicht freiliegen.

Diese Aufgabe wird durch das erfindungsgemäße Schienenelement gelöst, aufweisend eine Montagewand, die in der vertikalen Richtung verläuft; eine Bodenwand, die in der horizontalen Richtung verläuft; und einen Führungsabschnitt, der ∩-förmig ausgebildet und an einer Seite mit der Bodenwand verbunden ist.

Diese Aufgabe wird auch durch die erfindungsgemäße Gleitschiene gelöst, aufweisend ein Schienenelement, das eine Montagewand, eine Bodenwand und einen Führungsabschnitt besitzt, wobei die Montagewand in der vertikalen Richtung verläuft, die Bodenwand in der horizontalen Richtung verläuft und der Führungsabschnitt ∩-förmig ausgebildet und an einer Seite mit der Bodenwand verbunden ist, und wobei der Führungsabschnitt auf der Stirnseite einen ersten Anschlag und an den beiden Seiten jeweils ein erstes Hängerad aufweist; und eine erste Schiene, die ∩-förmig ausgebildet ist, zwei nach innen weisende Ränder besitzt und in die der Führungsabschnitt des Schienenelementes geschoben wird, wobei auf den beiden Rändern die ersten Hängeräder aufliegen und zwischen der ersten Schiene und dem Führungsabschnitt ein erstes Schiebelager vorgesehen ist.

Der erste Anschlag weist ein erstes Stützrad auf, das teilweise aus der Oberseite des Anschlags herausragt.

Das erste Schiebelager weist einen länglichen Lagerkörper auf, der an den beiden ∩-förmigen Enden erste Rollen besitzt.

Unter dem Führungsabschnitt des Schienenelementes ist eine Rückstelleinrichtung vorgesehen, die eine vertikale Platte und eine horizontale Platte umfasst, wobei die vertikale Platte eine Rastnase und ein Durchgangsloch aufweist, wobei der Achsbolzen der Hängeräder durch das Durchgangsloch der vertikalen Platte geführt ist und der Führungsabschnitt an einer Seite mit einer Öffnung versehen ist, in die die Rastnase der vertikalen Platte einrasten kann, wobei die vertikale Platte eine Gleitbahn bildet, auf der ein Zugelement vorgesehen ist, und wobei die erste Schiene an einer Seite mit einem ersten Mitnahmeelement versehen ist.

Die Rückstelleinrichtung umfasst ferner ein Federelement, das an den beiden Enden mit dem Ende der vertikalen Platte und dem Zugelement verbunden ist, so dass das erste Mitnahmeelement der ersten Schiene das Zugelement mitbewegen kann, wodurch das Federelement von dem Zugelement gezogen wird.

Zwischen dem Führungsabschnitt und der vertikalen Platte des Hauptkörpers ist ein Dämpfungselement vorgesehen, das ein Befestigungsende und eine Dämpfungsstangeaufweist, wobei das Befestigungsende an dem Ende der vertikalen Platte und die Dämpfungsstange an dem Schieber des Zugelementes abgestützt ist.

Das Zugelement umfasst einen Schieber und ein Hakenteil, wobei der Schieber mit einem Ende des Federelementes verbunden ist, und wobei das Hakenteil gelenkig mit dem Schieber verbunden ist und an dem ersten Mitnahmeelement der ersten Schiene einhaken kann.

Die erste Schiene kann in eine zweite Schiene geschoben werden, die ∩-förmig ausgebildet ist und zwei nach innen weisende Ränder besitzt, wobei die erste Schiene auf einem Ende mit einem zweiten Anschlag und an den beiden Seiten jeweils mit einem zweiten Hängerad versehen ist, wobei die beiden Ränder der zweiten Schiene auf den zweiten Hängerädern aufliegen, und wobei zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene ein zweites Schiebelager vorgesehen ist.

Die zweite Schiene ist an einer Seite mit einem zweiten Mitnahmeelement versehen.

Der zweite Anschlag weist ein zweites Stützrad auf, das teilweise aus der Oberseite des Anschlags herausragt.

Das zweite Schiebelager weist einen länglichen Lagerkörper auf, der an den beiden ∩-förmigen Enden zweite Rollen besitzt.

Nachfolgend werden die Vorteile der Erfindung beschrieben:

  • a. das Schienenelement und die Gleitschiene weisen eine höhere Festigkeit auf, so dass die Gleitbewegung reibungsloser ist;
  • b. im ∩-förmigen Führungsabschnitt des Schienenelementes kann die Rückstelleinrichtung oder das Dämpfungselement versteckt werden.

Im Folgenden wird die Erfindung an Hand von Ausführungsformen des Schienenelementes und der Gleitschiene unter Bezug auf die Zeichnung im Detail beschrieben.

In der Zeichnung zeigt:

1 eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Schienenelementes,

2 eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Gleitschiene, die das Schienenelement und die erste Schiene enthält,

3 eine Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Gleitschiene, die das Schienenelement und die erste Schiene enthält,,

4 eine perspektivische Darstellung des ersten Anschlags,

5 eine perspektivische Darstellung des Schienenelementes mit der Rückstelleinrichtung,

6 eine Explosionsdarstellung des Schienenelementes mit der Rückstelleinrichtung,

7 eine perspektivische Darstellung der Rückstelleinrichtung,

8 eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Gleitschiene, die das Schienenelement, die erste Schiene und die zweite Schiene enthält,

9 eine Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Gleitschiene, die das Schienenelement, die erste Schiene und die zweite Schiene enthält,

10 eine perspektivische Darstellung des zweiten Anschlags,

11 eine Darstellung des ineinander geschobenen Zustandes der erfindungsgemäßen Gleitschiene, die das Schienenelement, die erste Schiene und die zweite Schiene enthält,

12 eine Darstellung der erfindungsgemäßen Gleitschiene, die das Schienenelement, die erste Schiene und die zweite Schiene enthält, wobei die zweite Schiene ausgezogen wird,

13 eine Darstellung der erfindungsgemäßen Gleitschiene, die das Schienenelement, die erste Schiene und die zweite Schiene enthält, wobei die zweite und erste Schiene vollständig ausgezogen werden.

Wie aus 1 ersichtlich ist, weist das erfindungsgemäße Schienenelement (1) eine Montagewand (11), eine Bodenwand (12) und einen Führungsabschnitt (13) auf. Die Montagewand (11) verläuft in der vertikalen Richtung. Die Bodenwand (12) verläuft in der horizontalen Richtung und ist mit der Montagewand (11) verbunden. Der Führungsabschnitt (13) ist ∩-förmig ausgebildet und an einer Seite mit der Bodenwand (12) verbunden.

Das Schienenelement (1) und mindestens ein weiteres Schienenelement bilden die erfindungsgemäße Gleitschiene. Wie aus den 2 und 3 ersichtlich ist, weist der Führungsabschnitt (13) des Schienenelementes (1) auf der Stirnseite einen ersten Anschlag (14) und an den beiden Seiten jeweils ein erstes Hängerad (15) auf. Der Führungsabschnitt (13) wird in eine erste Schiene (2) geschoben, die ∩-förmig ausgebildet ist und zwei nach innen weisende Ränder (21) besitzt, auf denen die ersten Hängeräder (15) aufliegen. Die erste Schiene (2) ist an einer Seite mit einem ersten Mitnahmeelement (22) versehen. Zwischen der ersten Schiene (2) und dem Führungsabschnitt (13) ist ein erstes Schiebelager(16) vorgesehen. Das erste Schiebelager (16) weist einen länglichen Lagerkörper (161) auf, der an den beiden ∩-förmigen Enden erste Rollen (162) besitzt. Die Bewegung des ersten Schiebelagers (16) wird durch den ersten Anschlag (14) begrenzt. Wie aus 4 ersichtlich ist, weist der erste Anschlag (14) ein erstes Stützrad (141) auf, das teilweise aus der Oberseite des Anschlags (14) herausragt.

Die erfindungsgemäße Gleitschiene enthält weiterhin eine Rückstelleinrichtung (4). Wie aus den 5 und 6 ersichtlich ist, ist die Rückstelleinrichtung (4) unter dem Führungsabschnitt (13) des Schienenelementes (1) angeordnet und umfasst eine vertikale Platte (41) und eine horizontale Platte (42). Die vertikale Platte (41) weist eine Rastnase (411) und ein Durchgangsloch (412) auf und ist im Führungsabschnitt (13) des Schienenelementes (1) befestigt. In einem möglichen Ausführungsbeispiel ist der Führungsabschnitt (13) an einer Seite mit einer Öffnung (131) versehen, in die die Rastnase (411) der vertikalen Platte (41) einrasten kann. Zudem wird der Achsbolzen (151) der Hängeräder (15) durch das Durchgangsloch (412) der vertikalen Platte (41) geführt. Die vertikale Platte (42) bildeteine Gleitbahn (421), auf der ein Zugelement (43) vorgesehen ist, das einen Schieber (431) und ein Hakenteil (432) umfasst. Das Hakenteil (432) ist gelenkig mit dem Schieber (431) verbunden und kann geringfügig geschwenkt werden. Wie aus 3 ersichtlich ist, kann das Hakenteil (432) in das Mitnahmeelement (22) der ersten Schiene (2) einhaken. Die Rückstelleinrichtung (4) umfasst ferner ein Federelement (44), das an den beiden Enden mit dem Ende der vertikalen Platte (41) und dem Schieber (431) des Zugelementes (43) verbunden ist.

Die erfindungsgemäße Gleitschiene enthält darüber hinaus ein Dämpfungselement (5), das zwischen dem Führungsabschnitt (13) und der vertikalen Platte (41) der Rückstelleinrichtung (4) angeordnet ist. Wie aus 7 ersichtlich ist, weist das Dämpfungselement (5) ein Befestigungsende (51) und eine Dämpfungsstange (52) auf. Das Befestigungsende (51) ist an dem Ende der vertikalen Platte (41) und die Dämpfungsstange (52) ist an dem Schieber (431) des Zugelementes (43) abgestützt.

Das Schienenelement (1) kann auch mit zwei weiteren Schienenelementen (1) eine Gleitschiene bilden, die neben dem ersten Anschlag (14), dem ersten Schiebelager (16) und der ersten Schiene (2), wie in den 8 und 9 dargestellt ist, noch eine zweite Schiene (3) umfasst, in die die erste Schiene (2) geschoben wird. Die zweite Schiene (3) ist ∩-förmig ausgebildet, besitzt zwei nach innen weisende Ränder (31) und ist an einer Seite mit einem zweiten Mitnahmeelement (32) versehen (bei diesem Ausführungsbeispiel entfällt das Mitnahmeelement (22)derersten Schiene (2). Die erste Schiene (2) ist auf einem Ende mit einem zweiten Anschlag (23) und an den beiden Seiten jeweils mit einem zweiten Hängerad (24) versehen. Die beiden Ränder(31) der zweiten Schiene (3) liegen auf den zweiten Hängerädern (24) auf. Zwischen der ersten Schiene (2) und der zweiten Schiene (3) ist ein zweites Schiebelager (25) vorgesehen. Das zweite Schiebelager (25) weist einen länglichen Lagerkörper (251) auf, der an den beiden ∩-förmigen Enden zweite Rollen (252) besitzt. Die Bewegung des zweiten Schiebelagers (25) wird durch den zweiten Anschlag (23) begrenzt. Wie aus 10 ersichtlich ist, weist der zweite Anschlag (23) ein zweites Stützrad (231) auf, das teilweise aus der Oberseite des Anschlags (23) herausragt.

9 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung als dreiteilige Gleitschiene, die von innen nach außen den Führungsabschnitt (13) des Schienenelementes (1), das erste Schiebelager (16), die erste Schiene (2), das zweite Schiebelager (25) und die zweite Schiene (3) enthält. Die erste Schiene (2) kann durch das erste Schiebelager (16) gegenüber dem Führungsabschnitt (13) linear verschoben werden. Die zweite Schiene (3) kann durch das zweite Schiebelager (25) gegenüber der ersten Schiene (2) linear verschoben werden. Der Führungsabschnitt (13) des Schienenelementes (1) bietet ein optimalen Aufnahmeraum für das Federelement (44) der Rückstelleinrichtung (4) und das Dämpfungselement (5).

Das erste Schiebelager (16) und das zweite Schiebelager (25) können einerseits die Gewichtslast verteilen und andererseits eine lineare Bewegung zwischen der zweiten Schiene (3), der ersten Schiene (2) und dem Führungsabschnitt (13) des Schienenelementes (1) gestatten.

Nachfolgend wird die Funktionsweise der dreiteiligen Gleitschiene beschrieben:

11 zeigt den ineinander geschobenen Zustand der dreiteiligen Gleitschiene, in dem die erste Schiene (2) und die zweite Schiene (3) beide in das Schienenelement (1) eingeschoben werden. Hierbei hakt das Hakenteil (432) der Rückstelleinrichtung (4) in das Mitnahmeelement (32) der zweiten Schiene (3) ein, wodurch die Gleitschiene in diesem Zustand gehalten wird.

In 12 wird die zweite Schiene (3) ausgezogen, wodurch das Mitnahmeelement (32) der zweiten Schiene (3) das Hakenteil (432) entlang der Gleitbahn (421) mitbewegt, bis das Hakenteil (432) geschwenkt wird und am vorderen Ende der Rückstelleinrichtung (4) hakt, wodurch das zweite Mitnahmeelement (32) von dem Hakenteil (432) getrennt wird. Beim Ausziehen der zweiten Schiene (3) gleiten das erste Schiebelager (16) und das zweite Schiebelager (25) gleichzeitig entlang dem Führungsabschnitt (13) des Schienenelementes (1) und der ersten Schiene (2) nach außen. Beim Mitbewegen des Hakenteiles (432) des Zugelementes (3) mit dem zweiten Mitnahmeelement (32) der zweiten Schiene (3) wird das Federelement (44) von dem Schieber (431) gezogen, wodurch eine Rückstellkrafterzeugtwerden kann. Gleichzeitig bewegt sich die Dämpfungsstange (52) des Dämpfungselementes (5) mit der Bewegung des Schiebers (431). Wenn die zweite Schiene (3) und die erste Schiene (2) eingeschoben werden, kann die Rückstellung des Schiebers (431) durch das Federelement (44) von der Dämpfungsstange (52) gedämpft werden.

In 13 werden die zweite Schiene (3) und die erste Schiene (2) vollständig ausgezogen. Hierbei wird das erste Schiebelager (16) von dem ersten Anschlag (14) am vorderen Ende des Führungsabschnitts(13) des Schiebeelementes (1) und die erste Schiene (2) durch einen Anschlag (nicht dargestellt) am hinteren Ende von dem hinteren Ende des ersten Schiebelagers (16) gesperrt. Ebenfalls wird das zweite Schiebelager (25) von dem zweiten Anschlag (23) am vorderen Ende der ersten Schiene (2) und die zweite Schiene (3) durch einen Anschlag (nicht dargestellt) am hinteren Ende von dem hinteren Ende des zweiten Schiebelagers (25) gesperrt.

1
Schienenelement
11
Montagewand
12
Bodenwand
13
Führungsabschnitt
131
Öffnung
14
erster Anschlag
141
erstes Stützrad
15
erstes Hängerad
151
Achsbolzen
16
erstes Schiebelager
161
erster Lagerkörper
162
erste Rolle
2
erste Schiene
21
Rand
22
erstes Mitnahmeelement
23
zweiter Anschlag
231
zweites Stützrad
24
zweites Hängerad
25
zweites Schiebelager
251
zweiter Lagerkörper
252
zweite Rolle
3
zweite Schiene
31
Rand
32
zweites Mitnahmeelement
4
Rückstelleinrichtung
41
vertikale Platte
411
Rastnase
412
Durchgangsloch
42
horizontale Platte
421
Gleitbahn
43
Zugelement
431
Schieber
432
Hakenteil
44
Federelement
5
Dämpfungselement
51
Befestigungsende
52
Dämpfungsstange


Anspruch[de]
Schienenelement, aufweisend

eine Montagewand (11), die in der vertikalen Richtung verläuft,

eine Bodenwand (12), die in der horizontalen Richtung verläuft, und

einen Führungsabschnitt (13), der ∩-förmig ausgebildet und an einer Seite mit der Bodenwand (12) verbunden ist.
Schienenelement mit einer Gleitschiene, aufweisend

ein Schienenelement (1), das eine Montagewand (11), eine Bodenwand (12) und einen Führungsabschnitt (13) hat, wobei die Montagewand (11) in der vertikalen Richtung verläuft, die Bodenwand (12) in der horizontalen Richtung verläuft und der Führungsabschnitt (13) ∩-förmig ausgebildet und an einer Seite mit der Bodenwand (12) verbunden ist, und wobei der Führungsabschnitt (13) auf der Stirnseite einen ersten Anschlag (14) und an den beiden Seiten jeweils ein erstes Hängerad (15) aufweist; und

eine erste Schiene (2), die ∩-förmig ausgebildet ist, zwei nach innen weisende Ränder (21) aufweist und in die der Führungsabschnitt (13) des Schienenelementes (1) geschoben wird, wobei auf den beiden Rändern (21) die ersten Hängeräder (15) aufliegen und zwischen der ersten Schiene (2) und dem Führungsabschnitt (13) ein erstes Schiebelager (16) vorgesehen ist.
Gleitschiene nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet dass der erste Anschlag (14) ein erstes Stützrad (141) aufweist, das teilweise aus der Oberseite des Anschlags (14) herausragt. Gleitschiene nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schiebelager (16) einen länglichen Lagerkörper (161) aufweist, der an den beiden ∩-förmigen Enden erste Rollen (162) besitzt. Gleitschiene nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Führungsabschnitt (13)des Schienenelementes (1) eine Rückstelleinrichtung (4) vorgesehen ist, die eine vertikale Platte (41) und eine horizontale Platte (42) umfasst, wobei die vertikale Platte (41) eine Rastnase (411) und ein Durchgangsloch (412) aufweist, wobeider Achsbolzen (151) der Hängeräder (15) durch das Durchgangsloch (412) der vertikalen Platte (41) geführt ist und der Führungsabschnitt (13) an einer Seite mit einer Öffnung (131) versehen ist, in die die Rastnase (411) der vertikalen Platte (41) einrasten kann, wobei die vertikale Platte (42) eine Gleitbahn (421) bildet, auf der ein Zugelement (43) vorgesehen ist, und wobei die erste Schiene (2) an einer Seite mit einem ersten Mitnahmeelement (22) versehen ist. Gleitschiene nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinrichtung (4) ferner ein Federelement (44) umfasst, das an den beiden Enden mit dem Ende der vertikalen Platte (41) und dem Zugelement (43) verbunden ist, und dass das erste Mitnahmeelement (22) der ersten Schiene (2) das Zugelement (43) mitbewegen kann, wodurch das Federelement von dem Zugelement (43) gezogen wird. Gleitschiene nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Führungsabschnitt (13) und der vertikalen Platte (41) der Rückstelleinrichtung (4) ein Dämpfungselement (5) vorgesehen ist, das ein Befestigungsende (51) und eine Dämpfungsstange (52) aufweist, wobei das Befestigungsende (51) an dem Ende der vertikalen Platte (41) und die Dämpfungsstange (52) an dem Schieber (431) des Zugelementes (43) abgestützt ist Gleitschiene nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet dass das Zugelement (43) einen Schieber (431) und ein Hakenteil (432) umfasst, wobei der Schieber (431) mit einem Ende des Federelementes (44) verbunden ist, und wobei das Hakenteil (432) gelenkig mit dem Schieber (431) verbunden ist und in das erste Mitnahmeelement (22) der ersten Schiene (2) einhaken kann. Gleitschiene nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet dass die erste Schiene (2) in eine zweite Schiene (3) geschoben werden kann, die ∩-förmig ausgebildet ist, zwei nach innen weisende Ränder (31) besitzt, wobei die erste Schiene (2) auf einem Ende mit einem zweiten Anschlag (23) und an den beiden Seiten jeweils mit einem zweiten Hängerad (24) versehen ist, wobei die beiden Ränder (31) der zweiten Schiene (3) auf den zweiten Hängerädern (24) aufliegen, und wobei zwischen der ersten Schiene (2) und der zweiten Schiene (3) ein zweites Schiebelager (25) vorgesehen ist. Gleitschiene nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet dass die zweite Schiene (3) an einer Seite mit einem zweiten Mitnahmeelement (32) versehen ist. Gleitschiene nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschlag (23) ein zweites Stützrad (231) aufweist, das teilweise aus der Oberseite des Anschlags (23) herausragt. Gleitschiene nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Schiebelager (25) einen länglichen Lagerkörper (251) aufweist, der an den beiden ∩-förmigen Enden zweite Rollen (252) besitzt.






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