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Dokumentenidentifikation DE202007011750U1 27.12.2007
Titel Pendel-Hocker
Anmelder Glöckl, Josef, 85540 Haar, DE
Vertreter Patentanwälte Staeger & Sperling, 80469 München
DE-Aktenzeichen 202007011750
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.12.2007
Registration date 22.11.2007
Application date from patent application 22.08.2007
IPC-Hauptklasse A47C 3/026(2006.01)A, F, I, 20070822, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 9/02(2006.01)A, L, I, 20070822, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine aktivdynamische Sitzvorrichtung mit einem Sitzteil, einem Fußteil und einem zwischen dem Sitzteil und dem Fußteil im unbelasteten Zustand im Wesentlichen vertikal angeordneten Zwischenteil, das mindestens eine Feder aufweist, welche im Kraftfluss des Sitzgewichts angeordnet ist, um eine vertikale Wippbewegung des Sitzteils zu ermöglichen, und mit einer ein Kipplager umfassenden Pendelvorrichtung, in der das untere Ende des Zwischenteils kipp- und rückstellbar an dem Fußteil gehalten ist.

Sitzmöbel sind in den meisten Fällen mit entsprechend gestalteten Sitzflächen und Lehnen in einer anatomisch möglichst günstigen Lage ausgestattet, so dass der Körper, insbesondere der Rücken, unterstützt wird. Derartige Sitzmöbel werden häufig als bequem empfunden, weisen jedoch den entscheidenden Nachteil auf, dass der Körper lediglich passiv sitzt, d.h. die Rückmuskeln werden kaum beansprucht und die Bandscheiben erfahren eine permanente Druckbelastung. Bei einem längeren Gebrauch dieser Sitzvorrichtungen kann dies zu einer Degeneration der Rückenmuskeln und zu einer Abnutzung der Bandscheiben führen. Gesundheitliche Schäden und Schmerzen im Rücken- und Hüftbereich sind eine häufige Folge des statischen bzw. passiven Sitzens.

Aus diesem Grund wurden Sitzvorrichtungen entwickelt, die ein sogenanntes aktives, dynamisches Sitzen ermöglichen, bei dem die Rückenmuskulatur und die Bandscheiben stets leicht in Aktion sind. Diese aktivdynamische Sitzhaltung wird in praktisch allen Fällen dadurch erreicht, dass der eigentliche Sitz der Sitzvorrichtung in einer labilen Lage gehalten ist und ggf. zusätzlich in vertikaler Richtung einfedern kann.

Eine derartige aktivdynamische Sitzvorrichtung ist beispielsweise aus der DE 42 44 657 02 bekannt. Hierin ist eine gattungsgemäße Sitzvorrichtung beschrieben, welche aus einem Fußteil, einem mit dem Fußteil verbundenen Zwischenstück und einem mit dem Zwischenstück starr verbundenen Sitzteil besteht, wobei das Zwischenstück mittels eines elastisch verformbaren Verbindungselements in einer Öffnung des Fußteils in jede seitliche Richtung kippbar gehalten ist und im unbelasteten Zustand in seine neutrale Lage zurückgestellt wird, wobei das Verbindungselement ringförmig ausgebildet ist und das Verbindungselement an der an das Zwischenstück angrenzenden Fläche eine ringförmig verlaufende Phase aufweist, in die ein auf dem Zwischenstück angeordneter, vertikal einstellbarer Ring mit einer der Phase angepassten Gestalt gepresst ist. Dabei sind mit der vertikalen Position des Ringes unterschiedliche Rückstellkräfte des Verbindungselements einstellbar. Jedoch entsteht der Nachteil, dass die hierin beschriebene Anordnung einen erheblichen Platzaufwand erfordert, da sich das Zwischenstück mit seinem vollen Querschnitt durch das Verbindungselement erstreckt, wobei weiterhin ein unterhalb des Verbindungselements angeordneter Begrenzungsring erforderlich ist, um die Auslenkung der Pendelbewegung zu begrenzen. Zudem ist eine aufwendige Kontur des vertikal einstellbaren Ringes erforderlich, welche eine Phase aufweist, die eine an das Verbindungselement angepasste Gestalt erfordert. Darüber hinaus erfolgt in Gebrauch der Sitzvorrichtung eine Relativbewegung zwischen der Phase und dem Verbindungselement, welche einen Verschleiß verursacht und mögliche Geräusche erzeugt.

In der EP 0 808 116 B1 ist ein Pendellager beschrieben, welches zwischen der Säule und dem Fußteil angeordnet ist. Das Pendellager ist als Schwingmetall ausgebildet und besteht aus einem im Wesentlichen rohrförmigen Oberteil, dessen oberes Ende zur Keilverbindung dient, einem Unterteil, welches fest an einem Arm des Fußteils befestigt ist und einem zwischen Oberteil und Unterteil angeordneten elastischen Material. Das Unterteil umgreift dabei das Oberteil tassenförmig, wobei das elastische Material nicht nur zwischen den Stirnseiten sondern auch zwischen den Seitenwänden angeordnet ist. Das Oberteil sowie das Unterteil sind über eine Schraube miteinander verbunden, wobei ein mit der Schraube zusammenwirkendes Spannrad das Pendellager vorspannt, und somit die Rückstellkraft eingestellt werden kann. Dabei ist zwischen dem Kopf der Schraube und dem Oberteil ein weiteres elastisches Element angeordnet, welches das Verhalten des Pendellagers weicher und komfortabler gestaltet. Diese Anordnung besteht nachteilig aus einer Vielzahl von Einzelkomponenten, welche aufwendige Herstellungsverfahren wie Guss-, Stanz- und/oder Biegeverfahren erfordert und einen großen Montageaufwand bedingt.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Pendelvorrichtung für eine aktivdynamische Sitzvorrichtung zu schaffen, welche eine einfache Anordnung aufweist, einen geringen Bauraum erfordert und eine einfache Einstellmöglichkeit der Rückstellkraft bietet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine aktivdynamische Sitzvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das mittels eines Handrads bewegliche Federelement vorzugsweise als Federkorb ausgebildet. Alternativ kann das Federelement jedoch auch als Tellerfeder ausgebildet sein und im wesentlichen an einem freien Ende des unteren Endes des Zwischenteils angreifen. Je nach axialer Position des Federkorbs können somit unterschiedliche Rückstellkräfte bzw. -momente der Pendelvorrichtung und somit des Sitzteils einstellbar sein. Gemäß der Charakteristik des Federkorbs kann eine besonders geringe Rückstellkraft dadurch erzielt werden, dass der Federkorb auch um 180° gedreht einsetzbar ist, wobei die Enden der Federn des Federkorbs weiter oben liegen und somit eine leichte seitliche Auslenkung des Sitz- und Zwischenteils ermöglichen. Dies kann beispielsweise bei besonders leichten Kindern oder Jugendlichen von Vorteil sein. Neben der Einstellung der Rückstellkräfte kann mittels des Federelements bzw. Federkorbs auch die Auslenkungsweite des Zwischenteils begrenzbar sein, um die Pendelmöglichkeit der Sitzvorrichtung im anatomisch sinnvollen Rahmen zu erhalten.

Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass die Pendelvorrichtung ein Kipplager umfasst, das vorzugsweise aus einem Innenring, einem Außenring und einem dazwischen angeordneten elastischen Material wie Silikon oder Gummi gebildet ist. Hierdurch ist eine seitliche Kippung des Sitzteils und des Zwischenteils gegenüber dem vertikal verbleibenden Fußteil ermöglicht. Je nach Wahl des elastischen Materials kann zusätzlich der Widerstand zur Auslenkung bzw. Kippung beeinflusst werden. In einer vorteilhaften Ausführung ist der Innenring aus Metall und konisch unten zulaufend, so dass ein als Aufnahme ausgebildetes Standrohr bzw. Teleskoprohr in diesen hineingesteckt werden kann. Bei einer seitlich wirkenden Kraft auf das Sitzteil kann das Kipplager in die entsprechende Richtung verkippen, wobei das zwischen den Ringen angeordnete elastische Material gequetscht wird und somit die beschriebene Rückstellwirkung in Verbindung mit dem Federelement bewirken kann. Dabei ist besonders vorteilhaft, dass bei einer Auslenkung die Rückstellkraft durch ein Zusammenwirken des Kipplagers mit dem beabstandet angeordneten Federelement erzielbar ist. "Beabstandet" schließt in diesem Zusammenhang eine direkt aneinander angrenzende Anordnung von Kipplager und Federelement nicht aus, sondern impliziert, dass sich Kipplager und Federelement nicht berühren.

In einer alternativen Ausführung kann das Federelement fest mit der Aufnahme verbunden sein und die Vorspannung des Federelements durch ein zusätzliches Bauteil, z.B. eine Hülse, und einer vertikalen Bewegung des Handrades ermöglicht sein. Hierbei spannt das zusätzliche Bauteil das Federelement je nach Position des Handrades stärker oder schwächer vor.

Günstig ist, dass das Fußteil einzelne Streben aufweisen kann, an deren äußeren Enden Rollen bzw. Rollenattrappen angeordnet sein können, um die Sitzvorrichtung entweder im Raum beweglich oder auch fest positionieren zu können. Vorteilhafterweise weist das Zwischenteil der Sitzvorrichtung ein am Sitzteil angeordnetes Rohr auf, das in einer an dem Fußteil gehaltenen Aufnahme verschieblich aufgenommen sein kann, wobei die Aufnahme in die Pendelvorrichtung einsteckbar und von dieser gehalten werden kann. Die Aufnahme ist in einer bevorzugten Ausführung als Standrohr oder Teleskoprohr ausgebildet. Auf diese Weise ist eine einfache Montage der einzelnen Bauteile sowie eine Relativbewegung zwischen dem Standrohr und dem Gleitrohr gewährleistet.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Standrohr außenseitig ein Gewinde auf, wobei dieses einteilig oder auch in ein oberes bzw. unteres Gewinde unterteilt sein kann. Das Handrad ist bevorzugt am unteren Ende des Standrohrs so angeordnet, dass mit ihm das Federelement bzw. der Federkorb verstellbar ist. Das Handrad weist hierfür vorteilhafterweise vertikale Stifte, sogenannte Mitnehmer, auf, die in den Federkorb eingreifen, wobei beim Drehen des Handrads sich der Federkorb mitdreht und seine vertikale Lage durch Gleiten auf dem Außengewinde des Standrohres verändert. Durch Drehen des Handrades und die dadurch zu erzielende Variation des Widerstands gegenüber der seitlichen Auslenkung von Zwischen- und Sitzteil ist eine besonders einfache Lösung gewährleistet. Zusätzlich kann das Handrad unterseitig eine Rutschsicherung, vorzugsweise aus Gummi oder einem ähnlich reibfesten Material für glatte Böden aufweisen, mit der eine Verschiebung der gesamten Sitzvorrichtung aufgrund des Pendelns bzw. Kippens sicher verhindert werden kann.

Nach einer möglichen Weiterbildung der vorliegenden Erfindung kann auf dem Außengewinde des Standrohres, vorzugsweise im oberen Abschnitt, ein Einstellrad in vertikaler Richtung beweglich angeordnet sein, wobei die Feder unterseitig auf dem Einstellrad aufsteht, um die Federvorspannung durch eine Höhenverstellung des Einstellrades zu verändern und damit die vertikale Rückfederhärte des Sitzteils einzustellen. Damit kann der einteilige bzw. der obere und untere Gewindeabschnitt sowohl für die vertikale Verstellung des Handrades als auch des Einstellrades nutzbar gemacht werden, wobei das Einstellrad oberhalb des Handrades angeordnet ist. Wird das Einstellrad durch eine Drehbewegung über dem Gewindeabschnitt in vertikaler Richtung nach oben bewegt, kann die Vorspannkraft der Feder erhöht werden, um eine höhere Härte der Rückfederung des Sitzteils einzustellen. Der Kraftfluss des Sitzgewichts verläuft dabei über die Feder, welche als Spiralfeder ausgeführt sein kann und auf der unteren Seite auf dem Einstellrad aufliegt. Die freie Länge der Spiralfeder kann durch eine Bewegung des Einstellrades in nach oben gerichteter Bewegung verkürzt werden, wodurch sich weiterhin der Einfedeweg des Sitzteils verkürzt. Die Feder grenzt oberseitig am Gleitrohr gegen eine Federaufnahme an, die am oberen Ende des Gleitrohres ausgebildet ist. Die Federaufnahme ist in das Gleitrohr integriert, wodurch der Gesamthöhenaufbau der Sitzvorrichtung besonders kompakt gebildet werden kann. Die Federaufnahme bildet dabei den oberen Abschluss des Gleitrohres und befindet sich unmittelbar unterhalb des Sitzteils. Durch eine spezielle Aufnahme der Feder sowohl im Einstellrad als auch in der Federaufnahme kann die Feder das Sitzteil am äußeren Standrohr festhalten, so dass die Sitzvorrichtung am Sitzteil angehoben werden kann, ohne dass das innere Gleitrohr aus dem äußeren Standrohr herausgeführt wird. Dabei kann die Federaufnahme als auch das Einstellrad einen Umgriff aufweisen, um die Feder formschlüssig zu halten, oder die Feder ist auf andere Weise geklemmt, geschweißt oder auf sonst bekannte Weise eingepresst.

Um eine Relativbewegung des inneren Gleitrohrs gegenüber dem äußeren Standrohr in axialer Richtung zu führen, kann vorgesehen sein, dass zwischen dem äußeren Standrohr bzw. Teleskoprohr und dem inneren Gleitrohr eine Gleitbuchse angeordnet ist. Die Gleitbuchse kann dabei in das äußere Standrohr eingepresst, eingeklebt oder auf andere bekannte Weise befestigt sein. Dabei führt die Gleitbuchse das innere Gleitrohr in axialer Richtung über die Außenfläche des inneren Gleitrohres und die Innenfläche des äußeren Standrohres, wobei die Gleitbuchse eine entsprechende Passgenauigkeit gegenüber dem inneren Gleitrohr aufweisen kann. In einer bevorzugten Ausführungsform kann die Gleitbuchse als Kugelbuchse ausgebildet sein, wobei die Kugelbuchse sowohl eine drehende als auch eine axiale Relativbewegung des Gleitrohrs gegenüber dem Standrohr führen kann. Die Kugelbuchse besteht vorteilhafterweise aus einem Kunststoffträger mit Kugeln, wobei die Kugelaufnahmen so ausgebildet sind, dass der äußere und innere Rand einen etwas geringeren Durchmesser aufweisen. Somit können die Kugeln in den Kunststoffträger eingeklipst werden und in der jeweiligen Stellung drehbar angeordnet sein. Vorteilhafterweise ist diese Ausbildung der Kugelbuchsen dadurch zu erzielen, dass zwei Lagen vorgesehen sind, oder bei einer alternativen Produktionsmethode das Schrumpfverhalten des Kunststoffmaterials als der Kugelbuchse dahingehend genutzt wird, dass an dem äußeren Rand der Kugelhalterung ein geringerer Durchmesser vorliegt. Die Kugelbuchse kann auch aus einem metallischen Werkstoff hergestellt sein, wobei vorzugsweise ein Nichteisenmetall Anwendung findet, um vorteilhafte Gleiteigenschaften gegenüber dem inneren Gleitrohr auszubilden. Das innere Gleitrohr ist vorzugsweise aus einem ferretischen Metall hergestellt. Die Kugelbuchse erstreckt sich im Standrohr zumindest über einen wesentlichen Teil der Eintauchtiefe des inneren Gleitrohres, um Kippmomente aufnehmen zu können, welche durch das Sitzteil in das äußere Teleskoprohr eingeleitet werden können. Somit kann sichergestellt werden, dass der Gebrauch nicht zu einem Verkippen oder zu einem Verkanten des inneren Gleitrohres im äußeren Standrohr führen kann. Als alternative Lösung zum Verhindern des Herausgleitens des inneren Gleitrohres aus dem äußeren Standrohr beim Anheben der Sitzvorrichtung kann am unteren Ende des Gleitrohres eine Platte befestigt sein. Dabei ist es günstig, dass sich die Platte im Inneren des Standrohres über den Durchmesser des Gleitrohres erstreckt und somit eine Abstützung an der Gleitbuchse gewährleistet.

Zur Ausbildung eines ergonomischen Sitzteils wird vorgeschlagen, dass das Sitzteil eine Sitzplatte aufweist, wobei an dieser oberseitig ein Sitzpolster und unterseitig eine Verkleidung angeordnet sind. Das Sitzpolster kann sich dabei über den Durchmesser des Sitzteils erstrecken und eine kugelförmige bzw. kalottenförmige Form aufweisen. Auf der Unterseite der Sitzplatte kann eine Verkleidung angeordnet sein, welche einen Sichtschutz für zumindest einen Teil des Zwischenteils bietet.

Als vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass im Zwischenteil eine Gasdruckfeder angeordnet ist, wobei sich die Gasdruckfeder vertikal in Richtung des Kraftflusses innerhalb der Feder erstrecken und innerhalb des Gleitrohres aufgenommen sein kann. Zur Auslösung der Gasdruckfeder kann im oberen Bereich des Standrohres ein Auslösemechanismus vorgesehen sein, der vorzugsweise so angeordnet ist, dass er in jeder Lage, d.h. auch in ausgependeltem Zustand der Sitzvorrichtung, ergonomisch leicht gängig bedienbar ist. Mit Hilfe der Gasdruckfeder kann günstigerweise ein Höhenverstellung der Sitzvorrichtung erreicht und somit eine Anpassung auf die verschiedenen Körpergrößen der Nutzer erzielt werden. Günstig bei der Verwendung einer Gasdruckfeder ist, dass diese eine gewisse Federwirkung inhärent mitbringt und somit die vertikale Federmöglichkeit des gesamten Gewichts des Sitzenden zusammen mit der Spiralfeder übertragen kann.

Weitere Vorteile der Erfindung werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:

1 eine Seitenansicht der aktivdynamischen Sitzvorrichtung gemäß der Erfindung;

2 eine seitliche Schnittansicht der Sitzvorrichtung aus 1 entlang der Linie B-B;

3 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Federkorbs;

4 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Gleitbuchse;

5 eine Schnittansicht einer alternativen Ausführung der Pendelvorrichtung.

In 1 ist die aktivdynamische Sitzvorrichtung 1 in einer Seitenansicht dargestellt, die ein Sitzteil 2, ein Zwischenteil 3 und ein Fußteil 4 umfasst. Der Sitzteil 2 weist oberseitig ein sich über den gesamten Durchmesser erstreckendes kalottenförmiges Sitzpolster 5' und unterseitig eine als Sichtschutz dienende Verkleidung 7 auf. Der Fußteil 4 umfasst eine Pendelvorrichtung 16 sowie mehrere sich radial nach außen erstreckende Streben 24, an denen unterseitig Rollen 25 angeordnet sind. Im Zentralbereich des Fußteils 4 ist der aus der Aufnahme 14, dem Rohr 13 und der Feder 12 gebildete Zwischenteil 3 angeordnet, der den Sitzteil 2 mit dem Fußteil 4 verbindet. Die Aufnahme 14 ist vorzugsweise als Standrohr oder Teleskoprohr, das Rohr 13 ist vorzugsweise als ein Gleitrohr ausgebildet. Zum Schutz vor Quetschungen der Finger umgibt die Feder 12 eine aus transparentem Kunststoff, vorzugsweise Polycarbonat, gebildete Feder-Schutzeinrichtung 32.

Der Fußteil 4 weist eine Pendelvorrichtung 16 auf, mittels der der Sitzteil 2 und der Zwischenteil 3 gegenüber einer im unbelasteten Zustand vertikalen Anordnung in alle Richtungen auskipp- bzw. auslenkbar ist. Bei einer Auslenkung erzeugt die Pendelvorrichtung 16 ein Moment, das wirkt, den Sitzteil 2 mit dem Zwischenteil 3 in die vertikale Ausgangsposition zurückzustellen. Die Aufnahme 14 ist in die Pendelvorrichtung 16 mittig eingesteckt und daran gehalten. Mittels einer Feder 12, die an ihrem unteren Ende von einem Einstellrad 15 und an ihrem oberen Ende von einer Federaufnahme 10 aufgenommen ist, ist eine vertikale Wippbewegung des Sitzteils 2 gegenüber dem Fußteil 4 gewährleistet. Die Feder 12 ist dabei im Kraftfluss des Sitzgewichts angeordnet.

In 2 ist eine Schnittansicht der aktivdynamischen Sitzvorrichtung 1 aus 1 entlang der Linie B-B dargestellt. Die Sitzvorrichtung 1 ist über eine Gasfeder 30 bezüglich ihrer Gesamthöhe variabel, so dass Personen unterschiedlicher Größe eine entsprechend richtige Sitzhöhe einstellen können. Der Sitzteil 2 weist eine runde Sitzplatte 6 auf, in dessen Zentralbereich das obere Ende der Gasdruckfeder 30 aufgenommen ist. Die Auslösevorrichtung (nicht gezeigt) der Gasdruckfeder 30 ist vorzugsweise als eine Art Hebel ausgebildet und im Bereich des Sitzteils 2 angeordnet. In dem die Gasdruckfeder 30 aufnehmenden Zentralbereich weist die Sitzplatte 6 einen Konus auf, der in eine entsprechende Ausnehmung in das Rohr 13 einsteckbar ist. Auf diese Weise kann die minimale Höhe der Sitzvorrichtung 1besonders gering gestaltet werden. Das obere Ende des Rohres 13 ist als eine Art Flansch ausgebildet, der oberseitig als Anschlag für die Sitzplatte 6 und unterseitig als Federaufnahme 10 für die Feder 12 dient. Die im Inneren des Zwischenteils 3 angeordnete Gasdruckfeder 30 erstreckt sich vertikal in Richtung des Kraftflusses innerhalb der Feder 12 und ist im Rohr 13 aufgenommen. Mit dem Rohr 13 ist die Gasdruckfeder 30 zusammen in der Aufnahme 14 verschieblich geführt. Die Gasdruckfeder 30 weist selbst inhärent eine gewisse Federwirkung auf, die mit der Feder 12 zusammenwirkt. Der Zustand in 2 zeigt die Gasdruckfeder in einem ausgefahrenen Zustand, so dass die Sitzplatte 6 zu der Federaufnahme 10 beabstandet ist.

Die Feder-Schutzeinrichtung 32 ist aus einem oberen und einem unteren Becher 33, 34 gebildet, wobei der obere Becher 33 an der Federaufnahme 10 und der untere Becher 34 an dem Einstellrad 15 befestigt ist. Zur Gewährleistung von vertikalen Relativbewegungen zueinander weisen die Becher 33, 34 unterschiedliche Durchmesser auf, wobei vorzugsweise der untere Becher 34 innerhalb des oberen Bechers 33 gleitet. Alternativ ist es auch möglich, dass der obere Becher 33 innerhalb des unteren Becher 34 gleitet. Auch bei einer vollständig ausgefahrenen Gasdruckfeder 30 überschneiden sich die Becher 33, 34 zumindest zu einem kleinen Teil in vertikaler Richtung und bilden somit einen sicheren Schutz vor Quetschungen an Fingern durch die Feder 12.

Zur Gewährleistung sowohl einer drehenden Relativbewegung als auch einer axial veränderlichen Relativbewegung des inneren Rohres 13 gegenüber der Aufnahme 14 ist zwischen der äußeren Aufnahme 14 und dem inneren Gleitrohr 13 eine Gleitbuchse 28 angeordnet, die in einer bevorzugten Ausführung als Kugelbuchse ausgebildet ist. Die Gleitbuchse 28 ist an der Innenwand der Aufnahme 14 befestigt und führt das Rohr 13 mit der Gasdruckfeder 30 in vertikaler und Rotationsrichtung über die Außenfläche des inneren Rohres 13 und die Innenfläche der äußeren Aufnahme 14. Hierfür weist die Gleitbuchse 28 eine hohe Passgenauigkeit gegenüber dem inneren Rohr 13 auf.

An seinem unteren Ende weist das Rohr 13 ein Innengewinde auf, in das eine Platte 35 eingeschraubt ist. Die Platte 35 weist hierfür zusätzlich einen vertikal nach oben gerichteten Abschnitt mit einem Außengewinde auf. Der Außendurchmesser der Platte 35 ist so dimensioniert, dass sie über den Durchmesser des Rohres 13 hinausragt und somit eine Auflage bzw. Abstützung an der Gleitbuchse 28 ermöglicht. Hierdurch ist sichergestellt, dass das Rohr 13 beim Anheben der Sitzvorrichtung 1, beispielsweise an dem Sitzteil 2, nicht aus der Aufnahme 14 herausgleitet. Ferner wird mittels der Platte 35 der Kolben der Gasdruckfeder 30 befestigt.

Im Bereich des Fußteils 4 weist die Aufnahme 14 außenseitig sowohl ein oberes Gewinde 18 als auch ein unteres Gewinde 18' auf, wobei die Gewinde 18, 18' in vertikaler Richtung voneinander beabstandet sind. Auf dem oberen Gewinde 18 ist ein durch Drehen in vertikaler Richtung bewegliches Einstellrad 15 angeordnet, in dem der untere Teil der Feder 12 so aufgenommen ist, dass die Feder 12 mittelbar an der Aufnahme 14 befestigt ist. Hierdurch ist eine Zugkraft in die Feder 12 einleitbar ist und die Sitzvorrichtung 1 kann am Sitzteil 2 angehoben werden, ohne dass das Rohr 13 aus der Aufnahme 14 herausgeführt wird. Mittels der durch Drehung zu erzielenden Höhenverstellung des Einstellrades 15 entlang der Aufnahme 14 wird die Federvorspannung der Feder 12 verändert und somit die Rückfederhärte des Sitzteils 2 eingestellt. Durch Drehen des Einstellrades 15 in eine vertikal höher liegende Position wird die Feder 12 stärker, durch Drehen des Einstellrades 15 in eine vertikal tiefer liegende Position wird die Feder 12 schwächer vorgespannt. In der gezeigten Ausführungsform ist die Feder 12 hierfür als eine Spiralfeder ausgeführt. Durch die variable Einstellung der Federspannung kann die Sitzvorrichtung 1 für Personen mit unterschiedlichem Gewicht optimal eingestellt und gleichzeitig verhindert werden, dass das Sitzteil 2 und das Rohr 13 bis zum Boden durchfedern. Das Einstellrad 15 weist ergonomisch an die menschliche Hand angepasste Ausnehmungen auf, um ein leichtes Verdrehen auch von Kindern zu gewährleisten. Es sind auch Ausbildungen des Einstellrades 15 als eine Art Schraubenmutter mit Mehrkant oder dergleichen möglich.

Die Pendelvorrichtung 16 im Fußteil 4 umfasst ein Kipplager 19, das aus einem Innenring 20, einem Außenring 21 und einem dazwischen angeordneten elastischen Material 22 gebildet ist. Als elastisches Material 22 wird vorzugsweise Silikon, Gummi oder dergleichen verwendet. Durch das Kipplager 19 ist es möglich, den Zwischen- und Sitzteil 3, 2 gegenüber dem vertikal verbleibenden Fußteil 4 seitlich in alle Richtungen zu verkippen. Beim Verkippen wird das elastische Material 22 von dem Innenring 20 im oberen Bereich und gegenüberliegend im unteren Bereich gegen den Außenring 21 gedrückt bzw. gequetscht, so dass ein Widerstand gegenüber der Auslenkung bzw. Kippung erzeugt wird, und die von dem komprimierten elastischen Material 22 resultierende Gegenkraft der Körperbewegung entgegenwirkt. Das Kipplager 1 bildet bei einer Auslenkung des Zwischenteils 3 mit dem Sitzteil 2 in seinem axialen Mittelbereich den Drehpunkt. Die Ringe 20, 21 sind vorzugsweise aus Metall, wobei der innere Ring 20 nach unten konisch zulaufend ausgebildet ist, so dass die Aufnahme 14 in ihn hineingesteckt und gehalten werden kann.

Die Pendelvorrichtung 16 weist ferner ein Federelement 5 auf, das in der gezeigten Ausführung gemäß 2 als ein Federkorb ausgebildet ist. Das Federelement 5 dient einerseits dazu, die Auslenkungsweite des Zwischenteils 3 mit dem Sitzteil 2 zu begrenzen, andererseits dazu, die Rückstellstärke einzustellen. Mittels eines Handrads 17 wird die vertikale Position des Federelements 5 verändert, so dass verschiedene Rückstellkräfte bzw. Rückstellmomente der Pendelvorrichtung 16 für unterschiedlich große und schwere Benutzer eingestellt werden. Das Handrad 17 ist in der Pendelvorrichtung 16 drehbar gehalten. Das Federelement 5 gleitet durch Drehung des Handrads 17 auf dem unteren Gewinde 18' auf der Aufnahme 14 in axialer Richtung, wodurch eine schnelle Veränderung der Rückstellwirkung erreicht werden kann. Bei einer Auslenkung des Zwischenteils 3 wird das Federelement 5 gegen das Handrad 17 gedrückt und somit die Rückstellkraft erzeugt. Das Handrad 17 weist nach oben gerichtete Stifte 26, sogenannte Mitnehmer auf, mit denen das Federelement 5 zusammen mit dem Handrad 17 verdreht werden kann. Das Federelement 5 bietet aufgrund der unterschiedlichen Hebelarme zwischen dem Drehpunkt am Kipplager 19 und dem Federelement 5 bei einer Lage im unteren Bereich auf dem Gewinde 18' eine höhere bzw. bei einer Lage im oberen Bereich auf dem Gewinde 18' eine geringere Rückstellkraft. Alternativ ist es als eine einfachere Lösung auch möglich, das Handrad als Abdeckung auszubilden, die zur manuellen Veränderung der Lage des Federelements 5 abnehmbar ist. Unterseitig weist das Handrad 17 eine Rutschsicherung 27 auf, die eine laterale Bewegung der Sitzvorrichtung 1 beim Pendeln oder Kippen verhindert.

Bei der vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial hergestellten Pendelvorrichtung 16 wirken das Kipplager 19 und das Federelement 5 zusammen und bewirken die gewünschte variable Rückstellkraft für das Zwischenteil 3 und das Sitzteil 2 in Richtung der vertikalen Ausgangsposition, wobei hierdurch zusätzlich auch die Auslenkungsweite begrenzbar ist.

In 3 ist ein als Federkorb ausgebildetes Federelement 5 in einer perspektivischen Ansicht gezeigt. Der Federkorb 5 ist aus einem runden Federring 11 und außenseitig um den Federring 11 herumgeführte elastische Federarme 8 gebildet. Der Federring 11 weist über seinen Umfang verteilt Bohrungen 9 auf, durch die am Handrad 17 angeordnete Stifte 26 hindurchgeführt sind und mittels derer der Federkorb 5 zusammen mit dem Handrad 17 verdreht werden kann. Durch das innenseitig angeordnete Innengewinde 11' kann der Federkorb 5 auf dem Außengewinde 18' der Aufnahme 14 axial bewegt werden. Bei einer Auslenkung der Sitzvorrichtung 1 werden die Federarme 8 in dem Bereich, in den das Zwischenteil 3 bewegt wird, in Richtung des Kreismittelpunkts über den Federring 11 gedrückt und liefern eine Rückstellkraft in Richtung der Ausgangsposition. Der Federkorb 5 kann beidseitig, also auch um 180° gedreht, in das Handrad 17 eingesetzt sein, so dass die Federarme 8 nach unten weisen. Hierdurch ist eine besonders leichte seitliche Auslenkung des Zwischenteils 3 mit dem Sitzteil 2, beispielsweise für sehr leichte Personen, ermöglicht.

In 4 ist eine erfindungsgemäße Gleitbuchse als Kugelbuchse 28 in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Die Kugelbuchse 28 weist einen Kunststoffträger 23 auf, der aus nebeneinander angeordneten, sich in Längsrichtung der Aufnahme 14 erstreckenden Abschnitten 23' gebildet ist. Jeder Abschnitt 23' weist ober- und unterseitig zwei senkrecht übereinander angeordnete und voneinander beabstandete Kugelhalterungen 29 auf, deren äußerer und innerer Rand einen geringeren Durchmesser als die Kugeln (nicht gezeigt) aufweist, so dass diese eingeklipst werden können und in dem derart befestigten Zustand drehbar gelagert sind. Vorzugsweise wird für die Kugelbuchse 28 ein metallischer Werkstoff oder Kunststoff verwendet. Die Länge der Kugelbuchse 28 in vertikaler Richtung ist so dimensioniert, dass sie sich zumindest über einen wesentlichen Teil der Eintauchtiefe des Rohres 13 erstreckt, so dass durch das Sitzteil 2 in die Aufnahme eingeleitete Kippmomente aufgenommen werden können.

In 5 ist eine Schnittansicht einer alternativen Ausführung der Pendelvorrichtung 16 dargestellt. Das Handrad 17 weist ein Gewinde auf, anhand dessen es in vertikaler Richtung durch Drehen bewegbar ist. Das entsprechende Gegengewinde kann beispielsweise an dem Kipplager 19 oder einer beliebigen anderen Stelle an der Pendelvorrichtung 16 vorgesehen sein. Das Federelement 5 ist fest mit der Aufnahme 14 verbunden. In dem Handrad 17 ist bodenseitig eine Hülse 31 angeordnet, die sich zumindest über einen Teil des Umfangs erstreckt. Die Hülse 31 ist konisch ausgebildet und drückt mit ihrer schrägen Innenfläche gegen die Federarme 8 des Federelements 5, so dass eine variable Rückstellkraft der Pendelvorrichtung 16 einstellbar ist. Bei einer Stellung des Handrads 17 mit der Hülse 31 im vertikal oberen Bereich ist die Vorspannung des Federelements 5 größer als bei einer vertikal unteren Stellung. Entsprechend ist die Rückstellkraft in der oberen Stellung größer als in der unteren.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle verschiedenen Merkmalselemente beliebig miteinander kombiniert bzw. auch einzelne Merkmale weggelassen werden können, soweit dies technisch möglich ist und kein Widerspruch besteht. So ist es z.B. möglich die aktivdynamische Sitzvorrichtung auch ohne eine Feder für vertikale Wippbewegungen auszubilden, ohne den Schutzbereich der Erfindung zu verlassen.

1
Aktivdynamische Sitzvorrichtung
2
Sitzteil
3
Zwischenteil
4
Fußteil
5
Federelement/Federkorb
5'
Sitzpolster
6
Sitzplatte
7
Verkleidung
8
Federarme
9
Bohrung
11
Federring
11'
Innengewinde
12
Feder
13
Rohr
14
Aufnahme
15
Einstellrad
16
Pendelvorrichtung
17
Handrad
18
oberes Gewinde
18'
unteres Gewinde
19
Kipplager
20
Innenring
21
Außenring
22
elastisches Material
23
Kunststoffträger
24
Streben
25
Rollen
26
Stifte
27
Rutschsicherung
28
Gleitbuchse
29
Kugelhalterung
30
Gasdruckfeder
31
Hülse
32
Feder-Schutzeinrichtung
33
oberer Becher
34
unterer Becher
35
Platte


Anspruch[de]
Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) mit einem Sitzteil (2), einem Fußteil (4) und einem zwischen dem Sitzteil (2) und dem Fußteil (4) im unbelasteten Zustand im Wesentlichen vertikal angeordneten Zwischenteil (3), das mindestens eine Feder (12) aufweist, welche im Kraftfluss des Sitzgewichts angeordnet ist, um eine vertikale Wippbewegung des Sitzteils (2) zu ermöglichen und mit einer Pendelvorrichtung (16), in der das untere Ende des Zwischenteil (3) kipp- und rückstellbar an dem Fußteil (4) gehalten ist,

wobei die Pendelvorrichtung (16) ein Kipplager (19) umfasst,

gekennzeichnet durch

ein Federelement (5), das von dem Kipplager (19) einen Abstand aufweist und sich einerseits an einem ortsfesten Teil des Fußteils (4) abstützt und andererseits mit einer Rückstellkraft an dem Zwischenteil (3) angreift.
Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (5) als Tellerfeder ausgebildet ist und im wesentlichem an einem freien Rand des unteren Endes des Zwischenteils (5) angreift. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1–2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (5) als Federkorb ausgebildet ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1–3, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Federelement (5) die Auslenkungsweite des Zwischenteils (3) begrenzbar ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federlement (5) ein Innengewinde (11') aufweist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kipplager (19) mit dem Federelement (5) zusammenwirkt. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kipplager (19) aus einem Innenring (20), einem Außenring (21) und einem dazwischen angeordneten elastischen Material (22) wie Silikon oder Gummi gebildet ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pendelvorrichtung (16) aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (4) einzelne Streben (24) aufweist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass am äußeren Ende der Streben (24) Rollen (25) angeordnet sind. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenteil (3) ein Rohr (13) aufweist, das in einer an dem Fußteil (4) gehaltenen Aufnahme (14) verschieblich aufgenommen ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (14) an der Pendelvorrichtung (16) gehalten ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 11–12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (14) in die Pendelvorrichtung (16) einsteckbar und daran befestigbar ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 11–13, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (14) als Standrohr oder Teleskoprohr ausgebildet ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 11–14, dadurch gekennzeichnet, dass an der Aufnahme (14) außenseitig ein oberes (18) und unteres Gewinde (18') ausgebildet ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Handrad (17) Stifte (26) aufweist, mittels derer das Federelement (5) verstellbar ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Handrad (17) auf der Unterseite eine Rutschsicherung (27) aufweist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem oberen Gewinde (18) ein Einstellrad (15) in vertikaler Richtung beweglich angeordnet ist, wobei der untere Teil der Feder (12) von dem Einstellrad (15) aufgenommen ist, um die Federspannung durch eine Höhenverstellung des Einstellrades (15) zu verändern und damit die Rückfederhärte des Sitzteils (2) einzustellen. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (12) oberseitig am Rohr (13) aufgenommen ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 18 und 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme der Feder (12) unterseitig im Einstellrad (15) und in der oberen Federaufnahme (10) so ausgeführt ist, dass eine Zugkraft in die Feder (12) einleitbar ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Aufnahme (14) und dem inneren Rohr (13) eine Gleitbuchse (28) angeordnet ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitbuchse (28) als Kugelbuchse ausgebildet ist, wobei die Kugelbuchse eine drehende Relativbewegung und eine axiale Relativbewegung des inneren Rohres (13) gegenüber der Aufnahme (14) führt. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (2) eine Sitzplatte (6) aufweist, wobei an dieser oberseitig ein Sitzpolster (5') und unterseitig eine Verkleidung (7) angeordnet ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Zwischenteil (3) eine Gasdruckfeder (30) angeordnet ist, wobei sich die Gasdruckfeder (30) vertikal in Richtung des Kraftflusses innerhalb der Feder (12) erstreckt und innerhalb des Rohres (13) aufgenommen ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzvorrichtung (1) mittels der Gasdruckfeder (30) höhenverstellbar ist, wobei die Auslösung der Höhenverstellung unterseitig des Sitzteils (2) angeordnet ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdruckfeder (30) oberseitig an der Sitzplatte (6) befestigt und unterseitig mit dem Rohr (13) innerhalb der Aufnahme (14) geführt ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (6) einen Konus aufweist, der von dem Rohr (13) aufnehmbar ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Pendelvorrichtung (16) eine Hülse (31) aufweist, mittels derer das Federelement (5) vorspannbar ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Feder-Schutzeinrichtung (32) zur Vermeidung von Quetschungen an Fingern aufweist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder-Schutzeinrichtung (32) aus einem oberen Becher (33) und einem unteren Becher (34) gebildet ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Becher (33) an der Federaufnahme (10) und der untere Becher (34) am Einstellrad (15) befestigbar ist. Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Becher (33, 34) ineinandersteckbar sind Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorigen Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass dass der Federkorb (5) auf Umschlag einsetzbar ist, d.h. um 180° gedreht.






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