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Dokumentenidentifikation DE202007012540U1 27.12.2007
Titel Handantrieb für Ventile
Anmelder F.W. Oventrop GmbH & Co. KG, 59939 Olsberg, DE
DE-Aktenzeichen 202007012540
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.12.2007
Registration date 22.11.2007
Application date from patent application 06.09.2007
IPC-Hauptklasse F16K 31/60(2006.01)A, F, I, 20070906, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Handantrieb für Ventile mit einer zum Ventilgehäuse nichtsteigend ausgeführten Ventilspindel zum Absperren oder Einstellen eines Fluidstroms in Heizungs-, Kühl- oder Sanitäranlagen mit einer Anzeigevorrichtung für die Hubstellung des Ventilverschlussstückes, wobei der Handantrieb ein Griffteil besitzt, das drehfest mit der Ventilspindel, die aus dem Oberteilgehäuse des Ventils austritt, verbunden ist, und wobei zur Anzeigevorrichtung gehörende Stellelemente mit der Hubbewegung des Ventilverschlussstückes korrespondieren.

Derartige Handantriebe für Ventile mit nichtsteigender Ventilspindel sind im Stand der Technik bekannt und werden zur Darstellung des Öffnungs- und Drosselzustandes des Ventils eingesetzt. Die z. B. auch als Strangregulierventile bekannten Armaturen zeigen in der DE 41 14 864 dabei entweder den Öffnungszustand an der Außenmantelfläche eines kragenförmig ausgebildeten Teils des Handantriebes an oder er wird, wie in dem G 69 00 645 beschrieben, in der vom Ventiloberteilgehäuse weggerichteten Stirnseite des Griffteils durch eine analoge Zeigerdarstellung oder numerisch durch Zahlenwerte dargestellt. Da aus Energieeinsparungsgründen die Armaturen häufig isoliert werden und nur noch der Griffteil aus der Isolierung herausragt, kann dann bei den Handantrieben mit einer an der Außenmantelfläche angebrachten Skalierung diese nicht mehr abgelesen werden. Die Lösung mit analoger Zeigerdarstellung oder mit Zahlenwerten in der Stirnseite des Handantriebes setzen in dem Handantrieb jeweils eine aufwendige Getriebeeinheit voraus. Dies bedeutet zusätzlichen Einbauraum im Handantrieb und bei der Lösung mit Zeigerdarstellung sind die Zeiger zusätzlich durch z. B. gekapselte Gehäuse zu schützen. Bei den numerischen Anzeigevorrichtungen lässt sich darüber hinaus die gleichzeitige Darstellung des eingestellten Ventil-Stellungswertes zum gesamten Hubbereich des Ventils nicht herstellen.

Es sind auch Handantriebe bekannt, bei denen, wie in der EP 17 15 231 beschrieben, die Hubstellung des Ventilverschlussstückes mit der mit dem Ventilverschlussstück verbundenen Ventilspindel, die durch das Griffteil ragt, angezeigt wird. Hierbei ist die Ventilspindel jedoch zum einen steigend ausgeführt, zum anderen weist sie eine große Baulänge auf, damit sie noch durch das Griffteil hindurch nach außen ragen kann.

Um diese Nachteile zu vermeiden, ist es die Aufgabe der Erfindung, die bei Betätigung des Handantriebes sich verändernde axiale Hubstellung des Ventilverschlussstückes bei Ventilen mit nichtsteigender Spindel durch eine in dem Handantrieb untergebrachte Anzeigevorrichtung von der Zugriffseite des Handantriebes her mit einer zur Ventilspindelachse konzentrischen und nur mit wenigen Teilen auskommenden Hubanzeige darzustellen.

Zur Lösung der Aufgabe schlägt das vorliegende Gebrauchsmuster vor, dass die Anzeigevorrichtung als Hubvorrichtung für eine Stellungshülse im Griffteil integriert ausgebildet ist, die die Hubbewegung des Ventilverschlussstückes im gleichen Verhältnis oder in einem über- oder untersetztem Verhältnis innerhalb des Handantriebs überträgt.

In vorteilhafter Weise weist hierzu die Hubvorrichtung einen Stellring auf, der an seinem Innendurchmesser über eine Gewindeverbindung mit einem Oberteilanschlussstück drehbar und axial positionierbar verbunden ist, und der an seinem Außendurchmesser mit dem Griffteil drehfest aber axial verschiebbar geführt ist.

Aus fertigungstechnischen Gründen kann der Stellring auch vorzugsweise die drehfest und axial positionierbare Verbindung zum Griffteil und die drehfeste aber axial verschiebbare Führung zum Oberteilanschlussstück aufweisen.

Weiterhin ist zur Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die Stellungshülse in einer zur Spindelachse koaxial angeordneten Bohrung des Griffteils axial geführt ist und zu ihrem zum Oberteilanschlussstück hingerichtetem Ende sich auf dem Stellring abstützt.

Damit die Stellungshülse bei Betätigung des Handantriebes der axialen Hubbewegung des Stellrings folgt, ist in bevorzugter Weise zwischen Stellungshülse und Stellring eine kraftschlüssige Verbindung, z. B. Rast- oder Klemmelement, vorgesehen. Dabei weist zur einfachen Herstellung der Rast- oder Klemmverbindung die Stellungshülse eine oder mehrere Federbeine auf, an deren Enden zum Stellring hin die Rast- oder Klemmelemente angeordnet sind.

In vorteilhafter Weise ist das Griffteil des Handantriebes im inneren Bereich derart gestaltet, dass sowohl durch Ausnehmungen in dem Griffteil die Federbeine der Stellungshülse hindurchgreifen können als auch ein zur Spindelaufnahme ausgebildeter Bereich die Ventilspindel zur Drehmomentübertragung kraftschlüssig aufnimmt.

Die Ventilspindel weist hierbei in bekannter Art und Weise an ihrem zum Ventilverschlussstück hingerichtetem Ende eine mit Gewinde ausgestattete Übertragungseinrichtung zur axialen Hubverstellung des Verschlussstückes auf.

Zweckmäßigerweise kann die Steigung dieses Gewindes für die Gewindesteigung der Gewindeverbindung zwischen dem Stellring und des Oberteilanschlussstücks bzw. des Griffteils übernommen werden, sodass die Hubbewegung der Stellungshülse gleich der des Ventilverschlussstückes ist.

Bevorzugt kann aber auch die Gewindesteigung steiler oder flacher gewählt werden, um den Hubbereich z. B. an die Aufbauhöhe des Griffteils anzupassen. Anwendungsbezogen kann es zum einen vorteilhaft sein, die Stellungshülse derart zu gestalten, dass sie bei geschlossenem Ventil mit ihrer vom Oberteilgehäuse weggerichteten Stirnfläche bündig mit der Oberfläche des Griffteils ist und dass bei voll geöffnetem Ventil der Hub des Ventils durch Austritt der Stellungshülse nach außen bezogen auf das Griffteil erfolgt. Zum anderen kann aber auch die Stellungshülse so ausgebildet sein, dass sie bei voll geöffnetem Ventil mit der Oberfläche des Griffteils bündig ist und der Ventilhub im inneren bohrungsförmigen Bereich des Handantriebes angezeigt wird.

Um die Stellung des Ventilverschlussstückes genauer zuordnen zu können, ist die Anordnung einer Skalierung entweder an der Außenmantelfläche der Stellungshülse oder entsprechend an der Innenfläche der Bohrung des Griffteils, in der die Stellungshülse geführt ist, vorteilhaft. Als Ablesemarke dient hierbei entweder die vom Oberteilgehäuse weggerichtete Oberflächenebene des Griffteiles oder die ebenfalls von dem Oberteilgehäuse weggerichtete Stirnfläche der Stellungshülse.

Um in vorteilhafter Weise die Bauteile der als Hubvorrichtung ausgebildeten Anzeigevorrichtung zu reduzieren, kann das Oberteilanschlussstück zusammen mit dem Oberteilgehäuse einstückig ausgeführt sein.

Eine beispielhafte Ausführung der Erfindung wird durch folgende Figuren näher beschrieben.

1: Ventil mit nichtsteigender Spindel, im Längsschnitt Dargestellt, zum Absperren und Einstellen eines Fluids

2: Handantrieb, auf nichtsteigende Spindel aufgesetzt, im Längsschnitt dargestellt

3: Griffteil des Handantriebes

  • a) Ansicht auf die Stirnfläche
  • b) Ansicht im Längsschnitt

4: Stellungshülse

  • a) Ansicht von der Stirnseite
  • b) Ansicht im Längsschnitt

5: Stellring

  • a) Ansicht aus axialer Richtung
  • b) Darstellung im axialen Längsschnitt

6: Oberteilanschlussstück mit Aufnahmebereichen für das Oberteilgehäuse, den Handantrieb und die Ventilspindel

  • a) Ansicht von der Griffteil-Oberflache aus
  • b) Darstellung im axialen Längsschnitt

7: wie 2, jedoch mit lang ausgeführter Stellungshülse

  • a. Ventilstellung „auf"
  • b. Ventilstellung „zu"

Die 1 zeigt ein Ventil zum Absperren z. B. von Trinkwasser-Versorgungsleitungen mit einem Zu- und Ablaufstutzen (1, 2) und einem Anschlussstutzen (3) für ein Ventiloberteil (4), in dem ein Tellerhalter (5), der einen Ventilteller (6) trägt, geführt ist, wobei der Tellerhalter (5) mit einer Ventilspindel (7) über Gewindeverbindungen (27) derart verbunden ist, dass bei Drehung der axial fixierten Ventilspindel der Tellerhalter mit Ventilteller eine Hubbewegung ausführen und dabei die Ventilspindel in den Tellerhalter eintauchen kann. Zur Durchführung der Drehbewegung ist auf dem Ventiloberteilgehäuse (8) ein Handantrieb (9) montiert, der diese auf die Ventilspindel überträgt. Die 2 zeigt den Aufbau des Handantriebes. Hierbei trägt ein Oberteilanschlussstück (10) einerseits den Handantrieb, andererseits ist es mit dem Ventiloberteilgehäuse (8) z. B. durch eine Gewindeverbindung (11) fest verbunden.

Auf der Außenseite des von dem Ventil-Oberteilgehäuse (8) abgewandten hülsenförmigen Teils des in 6 dargestellten Oberteilanschlussstückes (10) ist ein Gewinde (12) vorgesehen, auf das ein Stellring (13) mit entsprechendem Gegengewinde (14) schraubbar und in Axialrichtung positionierbar angeordnet ist. Die Außenkontur des in 5 dargestellten Stellrings (13) ist mit Mitnahmemitteln (15) ausgestattet, z. B. mit Nuten oder einem Mehrkant, in die formschlüssig die in dem in 3 dargestellten Griffteil (16) untergebrachten Mitnahmemittel (17) eingreifen, um eine Drehbewegung des Griffteils (16) auf den Stellring (13) zu übertragen, damit dieser über die Gewindeverbindung (14/12) eine axiale Hubbewegung ausführen kann. Eine Stellungshülse (18), die sich auf der vom Ventil-Oberteilgehäuse abgewandten Seite des Stellrings abstützt, folgt dieser Hubbewegung, wobei die Stellungshülse in einer Bohrung (22) des Griffteils geführt ist. Damit die Drehbewegung des Griffteils (16) auf die Ventilspindel (7) übertragen werden kann, ist im Inneren des Griffteils eine Aufnahmevorrichtung (19) vorgesehen, die mit dem Griffteil ein einstückiges Bauteil bildet. In die Aufnahmevorrichtung (19) greift das vom Ventilteller (6) abgewandte Ende der Ventilspindel (7) ein und ist mit dieser z. B. durch Schraubmittel fest verbunden. Die Aufnahmevorrichtung (19) weist außerdem segmentförmige Führungsöffnungen (20) auf, die von Federbeinen (21) der Stellungshülse (18) durchgriffen werden, wobei die zum Stellring hingerichteten Enden sich auf diesen wie oben beschrieben abstützen und zusätzlich durch Rastmittel mit diesen verbunden sein können. Die bei einer Drehbewegung des Griffteils (16) am Stellring erzeugte Hubbewegung wird so auf die Stellungshülse (18) übertragen. Dabei wird die Bohrung (22) im Griffteil (16) mehr oder weniger ausgefüllt. In der Schließstellung des Ventils kann hierbei die Stellungshülse wie in 1 dargestellt, am weitesten in die Bohrung (22) der Griffhülse eintauchen, während in der voll geöffneten Ventilstellung die Stellungshülse plan mit der Oberfläche (23) des Griffteils abschließt und so die Bohrung im Griffteil voll ausfüllt.

Um diesen gesamten Hub des Ventils auf den Stellring zu übertragen, weist die Gewindeverbindung (14/12) eine entsprechende Steigung auf, und die Federbeine (21) der Stellungshülse sind in ihrer Länge so angepasst, dass die Stellungshülse plan mit der Oberfläche des Griffteils abschließt, wenn der Ventilteller die volle geöffnete Position eingenommen hat. Durch einen verlängerten Aufbau der Stellungshülse (18), ggf. auch mit längeren Federbeinen (21), kann aber auch die voll geöffnete Position des Ventiltellers durch eine Hubbewegung aus dem Griffteil (16) heraus dargestellt werden, wobei nach 7a der gesamte Ventilhub der aus dem Griffteil ausgetretenen Stellungshülse (18) entspricht. in der Schließposition des Ventiltellers bildet dann die Stellungshülse entsprechend 7b eine plane Oberfläche mit der Griffteiloberfläche (23).

Zur besseren Ablesbarkeit z.B. auch in Zwischenstellungen des Ventils ist entweder eine Skalierung (24a) in der Innenfläche (25) der Bohrung (22) untergebracht oder eine Skalierung (24b) ist auf der Außenfläche (26) der aus dem Griffteil (16) austretenden Stellungshülse (18) aufgebracht.


Anspruch[de]
Handantrieb für Ventile mit einer zum Ventilgehäuse nichtsteigend ausgeführten Ventilspindel zum Absperren und Einstellen eines Fluidstromes in Heizungs-, Kühl- und Sanitäranlagen, das eine Anzeigevorrichtung für die Hubstellung des Ventilverschlussstückes aufweist, wobei der Handantrieb ein Griffteil besitz, das drehfest mit der Ventilspindel verbunden ist und wobei zur Anzeigevorrichtung gehörende Stellelemente mit der Hubbewegung des Ventilverschlussstückes korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung als Hubvorrichtung für eine Stellungshülse (18) im Griffteil (16) integriert ist, die die Hubbewegung des Ventilverschlussstückes (6) im gleichen oder in einem über- oder untersetzten Verhältnis innerhalb des Handantriebes darstellt. Handantrieb für Ventile mit einer zum Ventilgehäuse nichtsteigend ausgeführten Ventilspindel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung einen Stellring (13) aufweist, der entweder an seinem Innendurchmesser durch eine Gewindeverbindung (14) mit einem Oberteilanschlussstück (10) drehbar und axial positionierbar verbunden ist, und der an seinem Außendurchmesser drehfest mit dem Griffteil (16) im Eingriff steht und in diesem axial verschiebbar geführt ist, oder die Gewindeverbindung ist zwischen dem Außendurchmessers des Stellrings und dem Griffteil gebildet und am Innendurchmesser ist die drehfeste und axial verschiebbare Verbindung zum Oberteilanschlussstück hergestellt. Handantrieb für Ventile mit einer zum Ventilgehäuse nichtsteigend ausgeführten Ventilspindel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellungshülse (18) in einer zur Spindelachse koaxial angeordneten Bohrung (22) des Griffteils axial geführt ist und zu ihrem zum Oberteilanschlussstück hingerichtetem Ende sich auf dem Stellring abstützt. Handantrieb für Ventile mit einer zum Ventilgehäuse nichtsteigend ausgeführten Ventilspindel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellungshülse (18) und der Stellring (13) kraftschlüssig, z.B. durch Rast- oder Klemmmittel (29), verbunden sind, wodurch bei Betätigung des Handantriebes die Stellungshülse (18) der axialen Hubbewegung des Stellringes (13) folgt. Handantrieb für Ventile mit einer zum Ventilgehäuse nichtsteigend ausgeführten Ventilspindel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Teil der Stellungshülse durch ein oder mehrere Federbeine (21) gebildet ist, an deren Enden zum Stellring hin die Rast- oder Klemmmittel angeordnet sind, die in entsprechende Gegenmittel des Stellringes greifen. Handantrieb für Ventile mit einer zum Ventilgehäuse nichtsteigend ausgeführten Ventilspindel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Federbeine der Stellungshülse durch Führungsöffnungen (20) in dem Griffteil hindurchgreifen können als auch eine zur Spindelaufnahme ausgebildete Aufnahmevorrichtung (19) in dem Griffteil die Ventilspindel (7) zur Drehmomentübertragung kraftschlüssig aufnimmt. Handantrieb für Ventile mit einer zum Ventilgehäuse nichtsteigend ausgeführten Ventilspindel nach Anspruch 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilspindel (7) durch ihr zum Ventilverschlussstück hingerichtetes Ende und mit Gewinde (27) ausgestattete Übertragungseinrichtung (28) durch ihre Drehung eine axialen Hubverstellung des Verschlussstückes ermöglicht. Handantrieb für Ventile mit einer zum Ventilgehäuse nichtsteigend ausgeführten Ventilspindel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigung des Gewindes zwischen dem Stellring (13) und des Oberteilanschlussstückes (10) bzw. des Griffteils (16) gleich, kleiner oder größer der des Gewindes in der Übertragungseinrichtung ist, sodass die Hubbewegung der Stellungshülse gleich, kleiner oder größer der des Ventilverschlussstückes ist. Handantrieb für Ventile mit einer zum Ventilgehäuse nichtsteigend ausgeführten Ventilspindel nach Anspruch 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellungshülse (18) eine Länge derart aufweist, dass sie entweder bei geschlossenem Ventil oder bei geöffnetem Ventil mit ihrer vom Oberteilgehäuse weggerichteten Stirnfläche bündig mit der Oberfläche des Griffteils ist. Handantrieb für Ventile mit einer zum Ventilgehäuse nichtsteigend ausgeführten Ventilspindel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass entweder eine Skalierung (24a), die der Hubbewegung des Ventilverschlussstückes zugeordnet ist, auf der Mantelfläche der Stellungshülse (26) aufgebracht ist, wobei als Ablesemarke die vom Oberteilgehäuse (8) weggerichtete Griffteil-Oberfläche (23) dient oder eine Skalierung (24b), die der Hubbewegung des Ventilverschlussstückes zugeordnet ist, befindet sich auf der Innenfläche der Bohrung (22) des Griffteiles, wobei als Ablesemarke die vom Oberteilgehäuse weggerichtete Stirnseite (28) der Stellungshülse dient. Handantrieb für Ventile mit einer zum Ventilgehäuse nichtsteigend ausgeführten Ventilspindel nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteilanschlussstück (11) mit dem Oberteilgehäuse (8) einteilig ausgeführt ist.






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