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Dokumentenidentifikation DE212006000016U1 27.12.2007
Titel Gurtschlosshalteanordnung und Positionierelement und System
Anmelder Takata Seat Belts ,Inc., Auburn Hills, Mich., US
Vertreter HOFFMANN & EITLE, 81925 München
DE-Aktenzeichen 212006000016
WO-Anmeldetag 12.01.2006
PCT-Aktenzeichen PCT/US2006/001174
WO-Veröffentlichungsnummer 2006076541
WO-Veröffentlichungsdatum 20.07.2006
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.12.2007
Registration date 22.11.2007
Application date from patent application 12.01.2006
IPC-Hauptklasse B60R 22/12(2006.01)A, F, I, 20071016, B, H, DE

Beschreibung[de]
Bereich der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung, die eine Gutschlosskomponente umfasst und hält, welche in eine weitere Gutschlosskomponente eines Anschnallgurtsystems eingerastet werden soll und auf ein Positionierelement und ein System zum Herstellen der Gurtschlosskomponentenhalteordnung.

Hintergrund der Erfindung

Zum Halten von Gurtschlössern, die neben einem Fahrzeugsitz angeordnet sind oder zwischen dem Sitzpolster und der Sitzrückenlehne vorstehen, wurden verschiedene Halteanordnungen vorgeschlagen. Bei seitlich befestigten Gurtschlössern wurden Gurtbandsstiele aus Bandstahlmaterial verwendet, welche das Gurtschluss effektiv in einer vorbestimmten Position stützen und halten, um eine Zungenplatte, die an einem Fahrzeuggurt befestigt ist, wie bei einem herkömmlichen Dreipunktanschnallgurtsystem in einfacher Art und Weise einzurasten. Mit anderen Worten wird das Gurtschloss aufgrund der hohen Festigkeit und Steifheit des Bandstahls in dem Bereich zwischen dem Sitzpolster und der Sitzrückenlehne im Wesentlich starr in Position gehalten, oder wie bei Gurtschlossvordersitzen neben dem Sitz, so dass ein Passagier das Gurtschlossgehäuse nicht halten muss, während er bei Schließ- oder Einrastoperationen die Zungenplatte darin einsetzt. Der Nachteil einer derart starren Befestigung des Gurtschlosses besteht jedoch darin, dass ein Passagier beim Einsteigen versehentlich im Bereich des Gurtschlosses Platz nehmen kann, was aufgrund des vorstehenden Teils des Anschnallgurtsystems sehr unkomfortabel und möglicherweise schmerzhaft hart sein kann. Da das Gurtschlosspositionier-Stahlband wenig nachgiebig ist, muss der Passagier wieder aufstehen und erneut auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmen.

Die Verwendung von Anschnallgurt-Gurtbandmaterial für den Gurtschlosshaltestiel ist ebenfalls bekannt. Jedoch werden die Gurtband-Gurtschlossverankerungsanordnungen normalerweise derart eingesetzt, dass sie sich zwischen den Rückenlehnen und den Sitzpolstern von Fahrzeugsitzen erstrecken, wie beispielsweise an einer Rückbank-Sitzanordnung eines Fahrzeuges. In diesem Fall stützt das Gurtband das Gurtschloss nicht wirklich, da das Gewicht des Gurtschlosses auf dem Sitzpolster ruht. Derartige Gurtschlossbefestigungsbänder sind dahingehend vorteilhaft, dass sie aufgrund der flexiblen Natur des Anschnallgurt-Gurtbandmaterials kein starres und hartes Hindernis für einen Passagier darstellen, der auf einem Fahrzeugsitz Platz nimmt. Andererseits erfordern Gurtband-Gurtschlosspositionierelemente normalerweise, dass der Passagier das Gurtschloss hält, um die Schlitzöffnung desselben in einer aufwärts weisenden Richtung auszurichten, um die Zungenplatte gleitend darin aufzunehmen. Somit erfordern diese flexiblen Gurtband-Positionierelemente normalerweise eine zweihändige Schließoperation. Ferner sind diese Gurtband-Gurtschlossbefestigungen normalerweise nicht ausreichend steif, um diese als eine selbst tragende Gurtbandstange zu verwenden, um das Gurtschloss ordnungsgemäß längsseits des Sitzpolsters zu positionieren, ohne ein zusätzliches Verstärkungselement der Anordnung hinzuzufügen.

Das US-Patent Nr. 4,645,231 von Takada bezieht sich auf einen Anschnallgurt-Gurtbandstiel, der ein Anschnallgurtband verwendet und sich dem zuvor beschriebenen Problem mit derartigen Anschnallgurt-Gurtbandstielen annimmt. Zur Lösung dieses Problems lehrt das 231-Patent das Falten des Gurtbandes und das anschließende Anordnen desselben in einer Form. Kunststoff wird in die Form eingespritzt, um die Zwischenräume zwischen den gefalteten Gurtbandbereichen zu füllen, um auf diese Weise die Steifheit zu erzeugen, die für eine selbsttragende Anordnung erforderlich ist, wobei ein Gurtschloss an dem Ende gegenüber der Verankerung befestigt wird. Die Verwendung eines geformten Kunststoffmaterials zwischen gefalteten Anschnallgurt-Gurtbandbereichen, während allgemein eine geringfügige Polsterung um das harte Kunststoffmaterial zwischen diesen gefalteten Bereichen erzeugt wird, verursacht weiterhin ein Steifheitsproblem. Obwohl der Gurtband und der geformte Kunststoffstiel des '231-Patents möglicherweise flexibler als ein auf einem Bandstahl basierender Stiel ist, wird sie ein relativ starres Befestigen des Gurtschlosses realisieren. Während dies vorteilhaft in Bezug auf die Gurtschlosseinrastoperation ist, erzeugt die starre Stange ein Hindernis in Bezug auf ein komfortables Sitzen des Passagiers auf den Fahrzeugsitzen. Zudem ist die Herstellung der Stange gemäß dem 231-Patent relativ komplex, da sie eine spezielle Form und Kunststoff-Spritzgussoperationen erfordert, was in Bezug auf die damit einhergehenden höheren Kosten nicht wünschenswert ist.

Entsprechend besteht ein Bedarf an einem Positionierelement für eine Gurtschlosskomponente, die eine optimale Kombination dahingehend erzielt, dass sie eine Steifheit aufweist, um es dem Gurtschloss zu gestatten, in einer vorbestimmten Position zu verweilen, und dass die Gurtschlosskomponente bewegt werden kann, wenn Biegekräfte auf diese wirken. Genauer gesagt ist ein Gurtschlosskomponenten-Positionierelement wünschenswert, das eine einhändige Einrastoperationen gestattet, das jedoch kein signifikantes Hindernis für einen Passagier darstellt, wenn dieser auf einem dem Gurtschloss zugehörigen Fahrzeugsitz Platz nimmt.

Zusammenfassung der Erfindung

Gemäß einem Aspekt schafft die vorliegende Erfindung eine Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung, die eine Gurtschlosskomponente und ein Positionierelement aufweist, das die Komponente im Wesentlichen in einer vorbestimmten erhöhten Position hält, um eine Rastoperation mit einer weiteren Gurtschlosskomponente durchzuführen. Die Halteanordnung umfasst ferner ein flexibles Material des Positionierelementes, das derart angeordnet und konfiguriert ist, dass das Positionierelement eine vorbestimmte Steifheit aufweist, welche das Gurtschloss in der vorbestimmten erhöhten Position während der Einrastoperation hält. Auf diese Weise gestattet das Positionierelement eine einhändige Einrastoperationen, da der Fahrzeugpassagier die Gurtschlosskomponente nicht greifen und anschließend positionieren oder ausrichten muss, um diese in die andere Gurtschlosskomponente einzurasten. Ferner sind die Anordnung und die Konfiguration des flexiblen Positionierelementmaterials derart, dass das Positionierelement um ein vorbestimmtes Maß elastisch versetzt werden kann, wenn eine relativ geringe Biegekraft auf dieses ausgeübt wird. Auf diese Weise kann sich ein Fahrzeugpassagier auf den Fahrzeugsitz setzen, ohne dass die Gefahr besteht, dass eine im Wesentlich starr gehaltene und harte Anschnallgurt-Gurtschlosskomponente im Wege ist, wie es bei den zuvor beschriebenen Stahlbandstielen der Fall ist. Somit hat das vorliegende Positionierelement eine vorbestimmte Steifheit, die eine optimale Balance zwischen der Haltekraft, die das Positionierelement erzeugt, um die Gurtschlosskomponente in einer vorbestimmten erhöhten Position zu halten, und der Biegefestigkeit zu schaffen, um die Gurtschlosskomponente leicht zu versetzen, wenn eine relativ geringe Querbiegekraft auf das Positionierelement ausgeübt wird, was dann der Fall ist, wenn ein Passagier versehentlich die Gurtschlosskomponente und/oder das Positionierelement berührt, wenn er sich bewegt, um auf dem Fahrzeugsitz Platz zu nehmen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das vorbestimmte flexible Material das einzige Gurtschlosskomponentenhaltematerial des Positionierelementes. Besser noch handelt es sich bei dem Material um ein Gurtbandmaterial, das gefaltete Bereiche aufweist, die derart angeordnet und befestigt sind, dass das Positionierelement selbsttragend ist und ein elastisches Versetzen der Gurtschlosskomponente gestattet.

Bei einer alternativen Ausführungsform kann eine Abdeckung oder Hülse vorgesehen sein, die sich aus Gründen der Ästhetik um das Positionierelement erstreckt. Optional kann die Hülse als ein Rückhalteelement dienen, um die Gurtschlosskomponente ordnungsgemäß für eine Zungeneinrastoperation auszurichten, wobei das flexible Material des Positionierelementes weiterhin den hauptsächlichen Halt für die Gurtschlosskomponente bietet, der diese auf ihrer erhöhten Position hält.

Bei einer Ausführungsform ist ein Gurtband mit Standardbreite entlang wenigstens einer Längsfaltlinie gefaltet, um eine Ausgangsgurtbandlänge mit doppelter Dicke und halber Breite zu bilden. Dreigefaltete Bereiche werden dann erzeugt, indem die Ausgangsgurtbandlänge mit halber Breite über ein Paar von in Längsrichtung beabstandeten und sich quer erstreckenden Faltlinien gefaltet wird. Auf diese Weise können die dreigefalteten Bereiche derart befestigt werden, dass das Positionierelement eine Dicke aufweist, die dem Sechsfachen des Gurtbandmaterials entspricht.

Gemäß einem weiteren Aspekt wurde festgestellt, dass das verwendete Nähmuster dahingehend von Bedeutung ist, dem Positionierelement die erforderliche Zugfestigkeit zu verleihen, während die Frequenz des Nadelbruchs relativ zu der Anzahl genähter Positionierelemente minimal gehalten wird. Bei einer bevorzugten Ausführungsform, bei der das flexible Material des Positionierelementes ein Gurtbandmaterial ist, das derart gefaltet und befestigt ist, dass es eine Dicke aufweist, die wenigstens der dreifachen Dicke des Gurtbandmaterials entspricht, wird ein vorbestimmtes Nähmuster vorgesehen, das die Anzahl von Nähten minimiert, die zum Zusammennähen des gefalteten Gurtbandmaterials zur Ausbildung des Positionierelementes erforderlich ist, während weiterhin das Positionierelement mit einer vorbestimmten hohen Zugfestigkeit erzeugt wird, beispielsweise vergleichbar mit derjenigen, die durch Bandstahl-Gurtschlossstiele erzielt wird.

Um die Steifheit in Bezug auf das elastische Versatzmaß, das durch das Positionierelement zugelassen wird, zu optimieren, wurde festgestellt, dass es bevorzugt ist, dass die Steifheit des Positionierelementes für die geringe Biegekraft im Bereich von etwa 1 N bis weniger als etwa 10 N liegt, um das Positionierelement elastisch zwischen etwa 10 mm bis etwa 30 mm von der vorbestimmten erhöhten Position zu versetzen. Bei einer anderen Ausführungsform nimmt die vorbestimmte Steifheit für die geringe Biegekraft nach und nach zu, wenn sich die Gurtschlosskomponente nach und nach weiter von der vorbestimmten erhöhten Position weg bewegt. Entsprechend ähnelt die Steifheit derjenigen von Stahlbandstielen in Bezug auf die Zugfestigkeitskomponente, wohingegen die Steifheit in Bezug auf die Biegefestigkeit gemessen anhand der Biegekraft für das Positionierelement im Wesentlichen eine Größenordnung geringer als diejenige ist, die zum Biegen vergleichbarer Stahlstiele erforderlich ist.

Weitere Aspekte der Erfindung umfassen ein Falt- und Nähsystem zum Herstellen eines Gurtschlosskomponenten-Positionierelementes aus flexiblem Material und ein Positionierelement. Genauer gesagt umfasst das Falt- und Nähsystem ein Paar von Falteinrichtungen zum Falten des flexiblen Materials des Positionierelementes und eine Spanneinrichtung zum Halten des gefalteten Materials, während dieses genäht wird.

Ein Verfahren umfasst das Falten des flexiblen Materials entlang wenigstens einer Längsfaltlinie und das Zusammennähen des gefalteten Materials zum Herstellen eines Ausgangsstoffes des gefalteten Materials mit doppelter Dicke und halber Breite. Das Verfahren umfasst ferner das Falten des Ausgangsstoffes des gefalteten Materials in Querrichtung über eine laterale Faltlinie und das Zusammennähen des umgelegten Stoffes des gefalteten Materialbestands zum Erzeugen des Positionierelementes mit einer verkürzten Länge und erhöhten Dicke gegenüber denjenigen des Ausgangsstoffes des gefalteten Materials. Vorzugsweise wird der Ausgangsstoff des quer gefalteten Materials erneut quer über eine zweite laterale Faltlinie gefaltet, die in Längsrichtung von der ersten lateralen Faltlinie beabstandet ist, so dass er sich über und entlang des quer gefalteten Materials erstreckt und mit diesem vernäht wird, um das Positionierelement zu bilden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Nähen des quer gefalteten Materials das Nähen wenigstens eines kreuz und quer verlaufenden Musters. Besser noch umfasst das Nähen wenigstens des kreuz und quer verlaufenden Musters das Nähen sowohl des kreuz und quer verlaufenden Musters als auch eines Kastenmusters, die sich im Wesentlichen kontinuierlich über einen Großteil der Länge des Positionierelementes erstrecken.

Genaue Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

1 zeigt ein Paar von Gurtschloss-Halteanordnungen 10, die an jeder Seite einer Mittelkonsole 12 zwischen dem Fahrersitz 14 und dem Beifahrersitz 16 positioniert sind. Wie es in der Figur gezeigt ist, positioniert die Halteanordnung 10 eine Gurtschlosskomponente, wie beispielsweise ein Gurtschloss 18, an einer erhöhten Position, die sich aufwärts in einer Richtung weg von dem Boden des Fahrzeugs erstreckt. Die Halteanordnung 10 umfasst ferner eine untere Verankerungsplatte 20, die in 2 gezeigt ist, die an einem unteren Bereich des Rahmens der Sitze 14 und 16 befestigt wird. Alternativ kann die Verankerung 20 dazu geeignet sein, an dem Fahrzeugrahmen oder an dem Fahrzeugboden befestigt zu werden. Bei der bevorzugten und dargestellten Ausführungsform positioniert die Gurtschlosshalteanordnung 10 das Gurtschloss 18 derart, dass seine erhöhte Position geringfügig höher als diejenige des Sitzpolsters 22 jedes der Sitze 14 und 16 ist. Auf diese Weise positioniert die Gurtschlosshalteanordnung 10 das Gurtschloss 18 an einer bequemen und einfach zu erreichenden Position zum Verrasten mit der zugehörigen Gurtschlosskomponente, d.h. einer Zungenplatte 24 eines Anschnallgurtsystems, wie beispielsweise das in 1A dargestellte Dreipunkt-Anschnallgurtsystem 26. Natürlich kann die Zungenplatte 24 auch Teil der Halteanordnung 10 und anstelle des Gurtschlosses 18 von dieser gehalten sein.

Das dargestellte Dreipunkt-Anschnallgurtsystem 26 für die äußeren Sitze 28 einer Rückband-Sitzanordnung 30 verwendet, obwohl klar sein sollte, dass ein ähnliches Dreipunktsystem 26 auch für den Fahrer- und den Beifahrersitz 14 und 16 verwendet werden kann. Bei dem Rückbanksitz 30 können die Gurtschlosshalteanordnungen 10 auch derart verwendet werden, dass sie sich zwischen dem Sitzpolster 32 und der Sitzrückenlehne 34 und neben dem mittleren Sitz 36 erstrecken. In diesem Fall können die Halteanordnungen 10 die Gurtschlösser 18 im Wesentlichen in einer erhöhten Position geringfügig oberhalb des entsprechenden Sitzpolsters 32 halten, anstatt auf diesem zu ruhen.

Genauer gesagt, bietet die vorliegende Gurtschlosshalteanordnung 10 eine optimale Kombination aus Gurtschlosshaltekraft zum Halten des Gurtschlosses 18 in einer im Wesentlichen vorbestimmten Position, die ein einfaches Verrasten der Zungenplatte 24 gestattet, und aus einem elastischen Versetzen, das stattfindet, wenn ein Passagier versehentlich die Halteanordnung 10 mit dem Gurtschloss 18 oder dem Positionierelement 38 berührt. Zu diesem Zweck ist das Positionierelement 38 bevorzugt ausschließlich aus einem flexiblen Material ausgebildet, wie beispielsweise aus einem Gewebeband-Gurtbandmaterial 40. Wie es in 6 gezeigt ist, ist das Gurtbandmaterial 40 derart gefaltet, dass das Positionierelement 38 mehrere Schichten aus dem Gurtbandmaterial 40 aufweist, die mittels Nähen aneinander befestigt sind. Dies verleiht dem Positionierelement 38 die Steifheitscharakteristika, die zuvor beschrieben wurden. Bei der bevorzugten Ausführungsform ist das Positionierelement 38 aus sechs Schichten 40a-40f des Gurtbandmaterials ausgebildet, so dass die Dicke des Positionierelementes 38 dem Sechsfachen einer einzelnen Schicht des Gurtbandmaterials 40 entspricht. Es hat sich herausgestellt, dass sich das Gurtbandmaterial, das von dem Anmelder bereitgestellt wird, besonders zum Ausbilden des vorliegenden Positionierelementes 38 eignet, insbesondere wenn die Schichten 40a-40f miteinander vernäht sind, was nachfolgend genauer beschrieben wird.

Das bevorzugte Positionierelement 38 gemäß 6 eliminiert den Bedarf an separatem Verstärkungsmaterial, um das gewünschte Steifheitsniveau zu erzielen. Das Falten der Schichten 40a-40f des Gurtbandmaterials 40 verleiht dem Positionierelement 40 eine ausreichende Festigkeit und Steifheit, so dass es selbsttragend ist, einschließlich des Gewichtes des Gurtschlosses 18 an einem Ende desselben, wie es in den 1 und 1A dargestellt ist. Gleichzeitig sind die Steifheit und die Festigkeit, insbesondere die Zugfestigkeit entlang der Längsrichtung des länglichen Gurtschlosspositionierelementes 38 ausreichend gering, so dass ein Versetzen des Gurtschlosses 18 oder des Positionierelementes 39 durch eine relativ geringe Querbiegekraft ermöglicht wird, die auf die Gurtschlosshalteanordnung 10 ausgeübt wird. Auf diese Weise kann das Positionierelement 38 das Gurtschloss 18 sowohl im Wesentlichen an seiner vorbestimmten erhöhten Position während einer Einrastungsoperation halten als auch ein Versetzen oder Biegen der Halteanordnung 10 bei einem versehentlichen Kontakt mit der Halteanordnung 10 zulassen, wenn beispielsweise ein Passagier versucht sich hinzusetzen.

Entsprechend ermöglicht es das vorliegende Positionierelement 38 einem Passagier, eine einhändige Einrastoperation durchzuführen, indem die Zungenplatte 24 einfach mit einer Hand gegriffen wird, während diese in das erhöhte Gurtschloss 18 eingesetzt wird, um sie einzurasten, ohne dass der Passagier seine andere Hand dazu verwenden muss, das Gurtschloss auszurichten und zu positionieren, um die Platte 24 gleitend darin aufzunehmen. Wenn sich eine Person beim Hinsetzen versehentlich in den Bereich der Halteanordnung 10 setzt, so wird sie hingegen nicht gegen ein hartes und fest gehaltenes Objekt stoßen, wie es beispielsweise bei Stahlband-Gurtschlosshaltestielen der Fall ist. Vielmehr gestattet das mehrschichtige Positionierelement 38 ein elastisches Versetzen der Halteanordnung 10 um ein vorbestimmtes Maß, wenn auf die Halteanordnung 10 eine Biegekraft ausgeübt wird, die im Wesentlichen quer zu der Länge des Positionierelementes 38 wirkt. Entsprechend empfindet der Passagier bei dem vorliegenden Positionierelement 38 keine bedeutende Unannehmlichkeit und/oder keinen Schmerz, wenn er versehentlich die Halteanordnung 10 beim Hinsetzen auf die Fahrzeugsitze 14, 16 und 28 berührt. Die Zugfestigkeit des Positionierelementes 38 ist mit derjenigen von Stahlbandstielen vergleichbar (27), während die Halteanordnung 10 durch wesentlich geringere Biegekräfte im Vergleich zu denjenigen versetzt werden kann, die zum Versetzen der Stahlbandstiele erforderlich sind (29 und 30).

Die 2-5 und 7 und 8 zeigen Beispiele von zwei verschiedenen Halteanordnungen 10, und zwar eine, welche die entsprechende Elektronik aufweist, die ein Anschnallsignal oder ein Nicht-Anschnallsignal an das Armaturenbrett übermittelt (2-5), und eine weitere ohne eine solche Elektronik (7 und 8). In beiden Fällen verwenden die Halteanordnungen 10 das gleiche Positionierelement 38. Die in den 2-5 dargestellte Halteanordnung mit der Elektronik kann beispielsweise für den Fahrersitz 14 verwendet werden, während die andere Halteanordnung 10, die in den 7 und 8 gezeigt ist, für den Beifahrersitz 16 verwendet werden kann. Alternativ können diese Halteanordnungen 10 in Bezug auf denjenigen Sitz, für den sie verwendet werden, vertauscht werden, oder die Halteanordnung 10, welche die Elektronik aufweist, kann für beide Sitze 14 und 16 verwendet werden, oder die Halteanordnung 10 ohne Elektronik kann für beide Sitze 14 und 16 verwendet werden.

Das Positionierelement 38 weist normalerweise eine Länge auf, die größer als seine Breite ist, wobei sich die Länge zwischen gegenüberliegenden Enden 42 und 44 des Positionierelementes 38 erstreckt. Unter Bezugnahme auf 4 ist das Gurtschloss 18 an dem Positionierelement 38 an dem oberen Ende 42 desselben befestigt, wohingegen die Verankerungsplatte 20 an dem Positionierelement 38 an dem unteren Ende 44 desselben befestigt ist. 3 zeigt die Schaltungsanordnung 46, welche in die in den 2-5 dargestellten Gurtschlosshalteanordnung integriert ist. Das Gurtschloss 18 umfasst ein Abdeckelement 48 und ein Basiselement 50, die aneinander befestigt sind, um ein Gehäuse 52 für eine Gurtschlossbetätigungs-Nebenanordnung 54 zu erzeugen. Wie es bekannt ist, definiert ein Gurtschlossgehäuse 52 eine Schlitzöffnung 46, wobei die Zungenplatte 24 derart konfiguriert ist, dass sie gleitend darin aufgenommen werden kann. Sobald sich die Zungenplatte 24 ein ausreichendes Maß in das Gurtschloss 18 hinein bewegt hat, wird sie in dem Gehäuse 52 über den Betätigungsmechanismus 54 eingerastet. Zum Lösen der Zungenplatte 24 von dem Gurtschloss 18 wird das Druckknopf-Betätigungselement 58 des Mechanismus 54 gedrückt, wodurch die Rastverbindung zwischen der Zungenplatte 24 und dem Betätigungsmechanismus 54 gelöst wird, so dass der Passagier die Zungenplatte 24 aus dem Gurtschloss 18 herausziehen kann.

Die Schaltanordnung 46 umfasst eine Schalteinrichtung 58, die in dem Gurtschlossgehäuse 52 angeordnet und dazu geeignet ist, zu erfassen, ob die Zungenplatte 24 und der Betätigungsmechanismus 54 eingerastet sind oder nicht. Leitungsdrähte erstrecken sich durch eine Hülle oder ein Rohr 62 aus der Rückseite des Gurtschlossgehäuses 52 zu einem Anschluss 64, der mit einem Verbindungsclip 66 verbunden ist, der wiederum mit einem elektrischen Verbindungselement 68 verbunden ist. Das Verbindungselement 68 passt in einen Kabelstrang, der hinter dem Sitz 14 angeordnet und elektrisch mit dem Armaturenbrett verbunden ist, um anzuzeigen, ob sich das Fahrersitzgurtschloss 18 und die Zungenplatte 24 im nicht eingerasteten oder im eingerasteten Zustand befinden.

Ansonsten entsprechen die Konstruktion der die Elektronik aufweisenden Halteanordnung 10, die in den 2-5 gezeigt ist, und der in den 7 und 8 dargestellten weiteren Halteanordnung im Wesentlichen einander. Entsprechend ist ein Schutzhülsenelement 70 vorgesehen, in dem die Rückseite des Gurtschlossgehäuses 52 fest aufgenommen ist. Das Hülsenelement 70 ist optional aus ästhetischen Gründen vorgesehen und kann auch dazu dienen, das Gurtschloss 18 daran zu hindern, eine Schwenkbewegung relativ zu dem Positionierelement 38 durchzuführen, so dass die Schlitzöffnung 56 in einer im Wesentlichen aufwärts weisenden Ausrichtung verbleibt, um die Zungenplatte 24 einfach darin einsetzen zu können. Eine Heftklammer 72 sichert das Hülsenelement 70 in Bezug auf eine Gleitbewegung relativ zu dem Positionierelement 38, indem diese durch einen dünnen Lippenerstreckungsbereich 74 des Hülsenelementes 70 getrieben wird, der abwärts entlang des Positionierelementes 38 vorsteht, und dann in das Gurtbandmaterial 40 des Positionierelementes 38. Die Verankerungsplatte 20 umfasst eine obere Schlitzöffnung 76 zum Befestigen des Positionierelementes 44, was nachfolgend beschrieben wird. Ferner ist eine untere ringförmige Öffnung 78 in der Verankerungsplatte 20 ausgebildet, um eine Buchse 80 darin aufzunehmen. Die untere Verankerungsöffnung 78 und die Buchse 80 ermöglichen es, dass die Verankerungsplatte 20 an einem unteren Bereich des Sitzrahmens über einen Verankerungsbolzen befestigt werden kann, wobei die Buchse 80 als ein Geräuschdämpfer zwischen dem Bolzen und der Verankerungsplatte 20 wirkt.

Unter Bezugnahme auf die 12-18 wird nachfolgend die Herstellung des bevorzugten Positionierelementes 38 mit den sechs Schichten 40a-40f des Gurtbandmaterials 40 beschrieben. Wie es zuvor erläutert wurde, ist der Körper 82 des Positionierelementes 38 bevorzugt aus mehreren Schichten 40a-40f des Gurtbandmaterials 40 ausgebildet, das aus einem Gurtband 83 mit Standardgröße hergestellt ist, beispielsweise ein Gurtband, das von dem vorliegenden Anmelder bereitgestellt wird. Beispielsweise kann das Gurtband eine Dicke von etwa 9 mm bis etwa 14 mm und eine Breite von etwa 22 mm bis etwa 28 mm aufweisen, die sich zwischen gegenüberliegenden Seitenkanten 84 und 86 desselben erstreckt, was jedoch nicht einschränkend ist. Dieses Gurtband 83 mit Standardgröße wird durch Faltstationen 80a und 90 und durch eine Nähstation 92 geleitet, um den mehrschichtigen Körper 82 des Positionierelementes 38 zu erzeugen.

Insbesondere unter Bezugnahme auf 12 wird das Gurtband 83 anfangs durch eine Einrichtung 94 geführt, um die Breite des Gurtbandes 83 zu verringern. Genauer gesagt, weist die Einrichtung die Form eines Schuhelementes 96 auf, das eine vergrößerte Mundöffnung 98 an seinem Zuführende aufweist. Das Schuhelement 96 verjüngt sich von der Mundöffnung 98 zu einer kleineren Ausgangsöffnung 100 an seinem gegenüberliegenden Ende über konturierte Seitenwände 102 und 104. Die Kontur der Seitenwände 102 und 104 ist derart, dass, wenn das Gurtband 83 durch das Schuhelement 96 in Bewegungsrichtung 105 entlang der Länge des Gurtbandes gezogen wird, die Kanten 84 und 86 entweder automatisch oder manuell aufeinander zu umgefaltet werden. Wenn die Kanten 84 und 86 derart gefaltet sind, dass sie eng beieinander angeordnet sind oder gegeneinander stoßen, wie es in 13A dargestellt ist, wird das gefaltete Gurtband 83 genäht, wie es in 13B gezeigt ist.

Nachdem das Gurtband 83 an der Faltstation 88 gefaltet und an der Nähstation (nicht dargestellt) genäht wurde, weist das gefaltete Gurtband 83 eine Breitenabmessung zwischen den gefalteten Seitenkanten 106 und 108 auf, die in etwa in der Hälfte der Breitenabmessung des ungefalteten Gurtbandes 83 zwischen den Kanten 84 und 86 entspricht. Zudem weisen die gefalteten Gurtbandbereiche 110 und 112, welche die entsprechenden Gurtbandkanten 84 und 86 aufweisen, etwa ein Viertel der Breite des gefalteten Gurtbandes 83 auf, wenn sie um die Längsfaltkanten 107 und 109 gemäß den entsprechenden gefalteten Seitenkanten 106 und 108 gefaltet werden. Die Gurtbrandbreiten 110 und 112 mit der Viertel-Breite werden zurück auf einen zentralen Bereich 114 des Gurtbandes 83 mit halber Breite gefaltet, so dass ein Gurtbandmaterial 40 mit doppelter Dicke erzeugt wird, sobald die Gurtbandbereiche 110 und 112 an den zentralen Gurtbandbereich 114 genäht werden. Unter Bezugnahme auf 13B ist zu erkennen, dass sich die Nähte 116 in der Längsrichtung 118 des Gurtbandes 83 erstrecken, wobei die Nähte 116 in Reihen 120 und 122 angeordnet sind, die benachbart und im Wesentlichen parallel zu den entsprechenden Kanten 84 und 86 angeordnet sind. Entsprechend befestigt die Nahtreihe 120 den gefalteten Gurtbandbereich 110 mit Viertel-Breite an dem zentralen Gurtbandbereich 114 mit halber Breite, und die Nahtreihe 122 befestigt den gefalteten Gurtbandbereich 112 mit Viertel-Breite an dem zentralen Gurtbandbereich 114. Auf diese Weise wird das Gurtband 83 in ein Gurtband mit doppelter Dicke und halber Breite transformiert, das zur Herstellung des mehrschichtigen Positionierelementkörpers 83 verwendet wird.

Es sollte klar sein, dass ein Standard-Gurtbandnähgerät (nicht gezeigt) verwendet werden kann, da die Nähte 116 lediglich zwei Schichten des Gurtbandmaterials 40 miteinander vernähen. Während das Gurtband 83 bevorzugt entlang der beiden Faltlinien 107 und 108 gefaltet wird, um zu vermeiden, dass die Gurtbandkanten 84 und 86 entlang der Seite des Teils mit doppelter Dicke und halber Breite, das an der Faltstation 88 erzeugt wird, freiliegen, sollte ferner klar sein, dass das Gurtband 83 anstelle dessen auch entlang einer einzelnen, zentralen Längsfaltlinie gefaltet werden kann, um ein Gurtband mit doppelter Dicke und halber Breite zu erzeugen.

Nach dem zuvor beschriebenen Falten und Nähen wird das genähte und gefaltete Gurtband 83 an einer Schneidstation (nicht gezeigt) auf spezifische Längen für die Endfalt- und Nähoperationen zur Herstellung des Positionierelementes 38 geschnitten. Unter Bezugnahme auf die 14 und 15 erzeugt das auf Länge geschnittene, gefaltete Gurtbandmaterial ein Ausgangsgurtbandstoffstück oder ein Ausgangsgurtbandstoffelement 125 mit einer vorbestimmten Länge des Gurtbandmaterials 40 mit doppelter Dicke und halber Breite, das erneut an einer Faltstation 126 gefaltet wird. Die Faltstation 126 umfasst eine Einrichtung 128 mit einer Basis 130, die einen Verankerungshalteblock 132 und eine Faltsäule 134 an seinen Enden aufweist. Der Block 132 umfasst einen engen Schlitz 136, der sich zentral und vertikal durch das Blockelement 132 erstreckt und zu dessen Oberseite offen ist. Der enge Schlitz 136 hat eine Breite, die in etwa derjenigen der Dicke der Verankerungsplatte 20 entspricht, so dass die Verankerungsplatte von der Oberseite des Blockes 132in den Schlitz 136 eingesetzt und mittels einer Übergangspassung aufgenommen werden kann.

Wie es zuvor beschrieben wurde, wird der Stoff 124 auf eine vorbestimmte Länge geschnitten, um ein Stoffelement 125 zu erzeugen, das sich zwischen gegenüberliegenden Enden 138 und 140 erstreckt. Bei im Wesentlichen fest in dem Befestigungsblock 132 gehaltener Verankerungsplatte 20 wird das Stoffende 138 durch die Verankerungsplattenschlitzöffnung 76 gefädelt und durch diese hindurch gezogen, bis das Stoffende 140 in einem gewünschten Abstand von der Befestigungssäule 134 angeordnet ist. Genauer gesagt wird das Stoffende 140 um die Säule 134 gelegt, so dass sich der Stoffbereich 142 nahe benachbart zu dem Stoffbereich 144 erstreckt, der derart gezogen wird, dass er sich straff zwischen der Verankerungsplatte 20 und der Säule 134 erstreckt. Der Stoffbereich 146 mit dem Ende 138 wird durch die Verankerungsplatte 76 gezogen und um die Platte zurück in Richtung der Stoffbereiche 142 und 144 geführt. Die Länge des Stoffbereiches 146 wird dadurch bestimmt, wie weit das Stoffelement 125 durch den Verankerungsschlitz 76 gezogen wird. Normalerweise ist es in Bezug auf die Länge des Stoffbereiches 146 wünschenswerter, dass sie etwa derjenigen des Stoffbereiches 144 entspricht, so dass er sich zwischen der Schlitzöffnung 76 in der Verankerungsplatte 20 und der Befestigungssäule 134 erstreckt, wie es in 15 gezeigt ist. Auf diese Weise wird das Stoffende 140 in einem vorbestimmten Abstand, beispielsweise im Bereich von etwa 2 mm bis etwa 5 mm, von dem benachbarten Ende 20a der Verankerungsplatte 20 positioniert.

Nachdem das Ende 138 in Eingriff mit dem Stoffbereich 144 geschwenkt wurde, wird das quer gefaltete Stoffelement 125 aus der Einrichtung 128 entfernt, indem die Verankerungsplatte 20 aus dem Halteschlitz 136 des Befestigungsblockes 132 gehoben und die gefalteten Stoffbereiche 142 und 144 von der Befestigungssäule 134entfernt werden. Das gefaltete Stoffelement 125 umfasst den inneren Stoffbereich 142, der die kürzere Länge aufweist und sich zwischen den äußeren Stoffbereichen 144 und 146 mit der längeren Länge erstreckt, so dass drei Schichten des Stoffes 124 des Gurtbandmaterials 40 mit doppelter Dicke und halber Breite vorhanden sind. Es ist zu erkennen, dass das Stoffelement 125 entlang zweier lateraler Faltlinien 148 und 150 quer gefaltet ist, die sich in Breitenrichtung entlang des Stoffelementes 125 und zwischen den gefalteten Seitenkanten 106 und 108 desselben erstrecken und in Längsrichtung voneinander entlang der Länge des Stoffelementes 125 in der Längsrichtung 118 beabstandet sind. Der Abstand in Längsrichtung der Faltlinien 148 und 150 definiert die Länge des Positionierelementes 38, der im Wesentlichen mit dem Abstand zwischen dem Verankerungsplattenschlitz 76 und dem distalen Flächenbereich der Befestigungssäule 134 entspricht, um die sich das Stoffelement 125 erstreckt.

Bei dem wie zuvor beschrieben ausgebildeten Positionierelement 38 verleiht das gefaltete Stoffelement 125 den Positionierelementkörper 82 mit einer dreigefalteten Konfiguration mit doppelter Dicke, die drei gefaltete Bereichen 142-146 des Stoffelementes 125 aufweist, die jeweils aus der anfänglichen Länge des gefalteten Stoffes 124 mit doppelter Dicke und halber Breite erzeugt wurden, wie es zuvor beschrieben wurde. Mit anderen Worten umfasst jeder der gefalteten Stoffbereiche 142-146 die gefalteten Gurtbandbereiche 110 und 112 und den zentralen Gurtbandbereich 114, so dass die dreigefaltete Konfiguration mit doppelter Dicke des Positionierelementkörpers 82 sechs Schichten 40a-40f des in 6 dargestellten Gurtbandmaterials 40 aufweist.

Aufgrund der Anzahl von robusten Gewebeschichten, aus denen das Positionierelement 38 wie zuvor ausgebildet ist, wurde festgestellt, dass der Nähprozess und das Nahtmuster von besonderer Bedeutung sind. Genauer gesagt minimieren die bevorzugten Nahtmuster die Anzahl von einzelnen Nähten, die dazu erforderlich sind, die Stoffbereiche 142-146 miteinander zu verbinden, während weiterhin die für das Positionierelement 38 gewünschte hohe Zugfestigkeit erzielt wird. Zudem tragen die bevorzugten Nahtmuster auch dazu bei, das Positionierelement 38 mit dem gewünschten Maß an Biegefestigkeit zu versehen, so dass das Gurtschloss 18 während Gurtschlossoperationen im Wesentlichen stationär gehalten wird, während ein leichtes Versetzen zugelassen wird, wenn es versehentlich mit einem Passagier in Eingriff kommt, wie es zuvor beschrieben wurde.

Um den Positionierelement die optimierte Steifheit zu verleihen, wie es zuvor beschrieben wurde, ist es bevorzugt, dass das Gurtband 83 von dem vorliegenden Anmelder bezogen wird, wie es zuvor beschrieben wurde. Der Faserverlauf 152 des Gewebegurtbandes 183 verläuft im Wesentlichen in Längsrichtung entlang des Positionierelementes 38 in der Richtung seiner Längsachse 38a, wie es am besten in den 9-11 gezeigt ist. Entsprechend sind es die Konstruktion des Gurtbandes 83, das Falten des Gurtbandes 83 zum Erzeugen des Positionierelementkörpers 82 und das Nähen des gefalteten Gurtbandkörpers 82 mit einem vorbestimmten Nahtmuster, wie beispielsweise das in den 9 und 10 dargestellte Nahtmuster 154 und das in 11 dargestellte Nahtmuster 156, die dem Positionierelement 38 gemeinsam die hierin beschriebene Steifheit verleihen.

Wie es in den 9 und 10 gezeigt ist, erstreckt sich das Nahtmuster 154 über den Großteil der Länge des Positionierelementkörpers zwischen dem Verankerungsende 158 und dem Gurtschlossende 160, an dem die entsprechenden Querfalten 148 und 150 ausgebildet sind. Das Nahtmuster 154 ist eine Kombination eines Kasten- und Schmetterling- oder kreuz und quer verlaufenden Musters, so dass eine Vielzahl von kreuz und quer verlaufenden oder X-förmigen Nahtabschnitten 162 vorhanden ist, die jeweils durch ein Paar von sich überschneidenden Nahtreihen 163 gebildet sind, die durch einen länglichen, rechteckigen Kasten von Nähten 164 abgegrenzt sind. Bei der Kombination des Kasten- und Schmetterling-Nahtmusters 154 minimiert die im Wesentlichen längs ausgerichtete Naht die Anzahl der erforderlichen einzelnen Nähten, während die Nähte weiterhin dazu beitragen können, dem Positionierelement das gewünschte hohe Maß an Zugfestigkeit zu verleihen und das Gurtschloss 18 fest an einer erhöhten Position für Gurtschlossoperationen zu halten. Gleichzeitig sind die Nähte nicht derart frequent ausgebildet, dass sie einen übermäßigen Widerstand in Bezug auf eine Querbiegung des Positionierelementes 38 erzeugen, was insbesondere für den gefalteten Gurtbandkörper 82 desselben gilt, und minimieren ferner die Anzahl von Nadelbrüchen in Bezug auf die ausgebildeten Positionierelemente 38. Dies ist besonders wichtig, da der vorliegend bevorzugte Positionierelementkörper 82 aus sechs Schichten 40a-40f aus einem stabilen Gewebegurtbandmaterial 40 hergestellt ist. Weitere Anpassungen des Nähgerätes über das verwendete bestimmte Nahtmuster hinaus sind bevorzugt beinhaltet, wie beispielsweise durch das Vorsehen einer robusten Nähnadel 66 mit hoher Festigkeit, die in den 17 und 18 dargestellt ist.

Bei der bevorzugten und dargestellten Ausführungsform umfasst das Nahtmuster 154 ferner einen größeren, äußeren, rechteckigen Kasten von Nähten 168, der sich um den inneren Kasten von Nähten 164 erstreckt. Unter Bezugnahme auf 10 umfasst das Kasten-in-Kasten-Nahtmuster vier Nahtreihen 170, die sich in der Längsrichtung entlang des Positionierelementes 38 erstrecken. Diese langen Reihen 170 verleihen dem Positionierelement 38 die Zugfestigkeit und die Elastizität mit einem Widerstand in Bezug auf eine Biegeoperation in Querrichtung. Zudem umfasst das Kasten-in-Kasten-Muster vier relativ kurze Reihen 172 von Nähten, die sich lateral oder in der Breitenrichtung im Wesentlichen orthogonal zu der Längsachse 38a des Positionierelementes 38 erstrecken.

Genauer gesagt, ist der innere Nahtkasten 164 aus dem inneren Paar von Längsnahtreihen 170b und 170c gebildet, die an ihren gegenüberliegenden Enden durch laterale Nahtreihen 172b und 172c verbunden sind. Der andere Nahtkasten 168 ist aus den äußeren Längsnahtreihen 170a und 170d gebildet, die durch laterale Nahtreihen 172a und, in Richtung des Verankerungsendes 158, durch zwei eng voneinander beabstandeter laterale Nahtreihen 172d und 172e miteinander verbunden sind. Wie es zu erkennen ist, sind bei dem inneren Nahtkasten 164, der im Wesentlichen in dem äußeren Nahtkasten 168 zentriert ist, die inneren lateralen Nahtreihen 172d und 172c kürzer als die äußeren, längeren, lateralen Nahtreihen 172a, 172d und 172e, die sich dann lateral über jedes Ende der benachbarten kurzen, lateralen Nahtreihen 172b und 172c hinaus erstrecken. Ähnlich sind die inneren Längsnahtreihen 170b und 170c kürzer als die äußeren, längeren Längsnahtreihen 170a und 170d, die sich dann in Längsrichtung über jedes Ende der benachbarten kürzeren Längsnahtreihen 170b und 170c hinaus erstrecken. Die beiden Nahtreihen 172d und 172e sind vorgesehen, um es zu ermöglichen, dass das Nahtmuster 154, das die inneren X-Bereiche 162 aufweist, im Wesentlichen kontinuierlich genäht werden kann, ohne die Nähoperation anzuhalten, um den Nadelkopf 174 über die Fläche des Positionierelementes 38 ohne eine Nähoperation zu bewegen. Die kürzeren, lateralen Nahtreihen 172 verleihen dem Positionierelement ferner den Biege- oder Verdrehwiderstand um die Längsachse 38a des Positionierelementes 38.

Unter Bezugnahme auf die 9 und 10 ist zu erkennen, dass bevorzugt sechs kreuz und quer verlaufende Nahtabschnitte 162 durch den inneren Nahtkasten 164 begrenzt werden. Diese Abschnitte 162 haben eine X-Form, die sich länglich in der Längsrichtung erstreckt. Entsprechend erstrecken sich die Nähte der kreuz und quer verlaufenden Abschnitte 162 mehr längs als lateral von einer der Längsnahtreihen 170b und/oder 170c zur anderen. Dabei erstrecken sich die Reihen 163 von Nähten, welche die inneren kreuz und quer verlaufenden Abschnitte 162 bilden, in einem spitzen Winkel von etwa 20° in Bezug auf die Längsnahtlinien 170b und 170c und die Positionierelementachse 38a. Entsprechend erstrecken sich Nahtreihen 163 mehr in Längsrichtung als in Querrichtung über die Breite des Positionierelementes 38. Somit verleihen die Nahtreihen 163, die sich quer zwischen den Längsnahtlinien 170b und 170c erstrecken, dem Positionierelement 38 eine zusätzliche Zugfestigkeit, während die Anzahl von Nähten in dem Muster 154 minimal gehalten wird.

Bei den zuvor beschriebenen bevorzugten Gurtbandgrößen umfasst das Nahtmuster 154 beispielsweise Längsnahtreihen 170a und 170d, die sich über eine Entfernung in Längsrichtung von etwa 139 mm zwischen lateralen Nahtreihen 172a und 172d erstrecken, und die lateralen Nahtreihen 172a und 172d erstrecken sich über eine Entfernung von etwa 16 mm. In Bezug auf den inneren Nahtkasten 164 erstrecken sich die Längsnahtreihen 170b und 170c über eine Entfernung von etwa 132 mm, und die lateralen Nahtreihen 172b und 172c erstrecken sich über eine laterale Entfernung von etwa 8 mm. Die kreuz und quer verlaufenden Nahtabschnitte 162 erstrecken sich jeweils über eine Entfernung in Längsrichtung von etwa 22 mm entlang der Positionierelementachse 38a. Somit sind sechs solcher kreuz und quer verlaufenden Abschnitte 162 in dem inneren Nahtkasten 164 vorhanden.

11 zeigt das alternative Nahtmuster 156, das eine Mehrzahl von Schmetterling- oder kreuz und quer verlaufenden Nahtgruppen 176 entlang der Länge des Positionierelementes 38 verwendet. Wie es zu erkennen ist, erstrecken sich die kreuz und quer verlaufenden oder X-förmigen Nahtabschnitte 177 in jeder der Nahtgruppen 176 länglich in der lateralen Richtung oder Breitenrichtung des Positionierelementes 38. Auf diese Weise erstrecken sich die quer verlaufenden Nahtreihen 178 mehr in lateraler Richtung als in Längsrichtung. Um die Anzahl von diskreten Nähten in dem Stichmuster 156 zu verringern, sind die X-förmigen Abschnitte 177 bevorzugt in drei Gruppen 176 angeordnet, wobei die mittlere Gruppe 176a von den Endgruppen 176b und 176c durch Zwischenräume 180 beabstandet ist. Dennoch ist ersichtlich, dass das Nahtmuster 156 gegenüber dem Nahtmuster 154 weniger bevorzugt wird, da es eine größere Anzahl von diskreten Nähten als diejenige aufweist, die für den Kombinationskasten und das Schmetterlingsnahtmuster 154 verwendet wird.

Dennoch wurde festgestellt, dass durch die Verwendung der Schmetterling-Nahtabschnitte 177 und durch die Unterteilung derselben in diskrete Gruppen 176 die Anzahl von Nähten, die in dem Muster 156 verwendet wird, signifikant in Bezug auf diejenige verringert wird, die erforderlich wäre, wenn beispielsweise ausschließlich laterale Nahtreihen verwendet würden. In diesem Fall wäre die Anzahl von Nähten, die erforderlich wäre, wenn nur laterale Nahtreihen verwendet würden, um das Positionierelement mit dem gewünschten Steifheitsniveau zu Zugfestigkeits- und Biegefestigkeitszwecken zu versehen, derart groß, dass die Frequenz von Nadelbrüchen aus herstellungstechnischer Sicht nicht zufriedenstellend wäre. Entsprechend verwenden die bevorzugten Nahtmuster 154 und 156 Schmetterling- oder kreuz und quer verlaufende Nahtabschnitte 162 oder 177, um die Anzahl von diskreten Nähten für das Positionierelement 38 minimal zu halten, wobei die Kombination aus Kasten und Schmetterlingsnahtmustern 154 zu diesem Zweck bevorzugt wird, wie es in den 9 und 10 dargestellt ist.

Jede der kreuz und quer verlaufenden Nahtgruppen 176 wird an ihren gegenüberliegenden Längsenden durch eine laterale Reihe 182 von Nähten beendet, so dass das Nähen innerhalb einer Gruppe 176 kontinuierlich durchgeführt werden kann, bevor der Nadelkopf 174 die Nähoperation unterbricht, um sich zu dem Startpunkt für die darauf folgende Nahtgruppe 176 zu bewegen. Beispielsweise können die Nahtmuster 156 Nahtgruppen 176 umfassen, die sich jeweils in Längsrichtung etwa 36 mm entlang der Länge des Positionierelementes 38 zwischen den gegenüberliegenden Nahtreihen 182 desselben erstrecken, wobei sich die Nahtreihen 182 über die gesamte Breite von etwa 18 mm jedes der fluchtenden X-förmigen Nahtabschnitte 177 erstrecken. Die Entfernung in Längsrichtung zwischen dem benachbarten parallelen Nahtreihen 178 beträgt etwa 4 mm. Allgemein kann diese Entfernung in Längsrichtung zwischen Nahtreihen und zwischen etwa 2 mm und etwa 4 mm betragen. Die Anzahl von diskreten Nähten in einem kreuz und quer verlaufenden Abschnitt kann zwischen zwei bis elf Nähten variieren. Die Länge jeder der Nahtreihen 178 kann zwischen etwa 3 mm und etwa 22 mm variieren.

Ein spezieller Nähprozess wurde entwickelt, um die Herstellung des dreigefalteten Positionierelementes 38 mit doppelter Dicke durchzuführen. Wie es zuvor beschrieben wurde, werden Faltstationen 88 und 90 eingesetzt, um die Falten in dem Gurtband 83 vor dem Nähen der Nahtmuster 154 oder 156 zu erzeugen. Ferner wird eine Nähstation (nicht gezeigt) zwischen den Faltstationen 88 und 90 eingesetzt, um den Ausgangsgurtbandstoff 124 mit doppelter Dicke und halber Breite zu erzeugen, wie es zuvor beschrieben wurde. Nach der Faltstation 90 bewegt der Bediener den dreigefalteten Positionierelementkörper 82 mit doppelter Dicke mit der an diesem befestigten Verankerungsplatte 20 aus der Einrichtung, um diesen zur Nähstation 92 zu überführen, wie es in den 16-18 gezeigt ist. Die Nähstation 92 umfasst eine Spanneinrichtung 184, die dazu dient, die gefalteten Stoffbereiche 142-146 während der Nähoperation stramm zu spannen.

Die Spanneinrichtung 184 umfasst ein Basiselement 186 mit einer länglichen Aussparung 188, die derart dimensioniert ist, dass sie den gefalteten Positionierelementkörper 82aufnehmen kann, wobei die einander gegenüberliegenden gefalteten Enden 158 und 160 von den entsprechenden offenen Enden der Aussparung vorstehen, wie es in 17 gezeigt ist. Die Basis 186 umfasst ebenfalls eine zentrale Öffnung 190, die in dem ausgesparten Bereich 188 ausgebildet ist und fast über die gesamte Länge in derselben verläuft. Die Öffnung 190 kann eine Tiefe aufweisen, die geringfügig größer als die Dicke eines der Stoffbereiche 142-146 ist, wohingegen die Tiefe der Aussparung 188 etwa der Dicke von zwei der Stoffbereiche 142-146 entsprechen kann.

Genauer gesagt, umfasst das Basiselement 186 eine obere Fläche 192 und eine ausgesparte Fläche 194, die sich zu jeder Seite 196 und 198 des Basiselementes 186 erstreckt. Die ausgesparte Entfernung zwischen der oberen Fläche 192 und der ausgesparten Fläche 194 entspricht in etwa der Dicke der Stoffbereiche 142 und 144. Die Öffnung 190 ist in der ausgesparten Fläche 194 ausgebildet und erstreckt sich durch den Boden 200 des Basiselementes 186, der von der ausgesparten Fläche 194 um eine Entfernung beabstandet ist, die wenigstens der Dicke des Stoffbereiches 146 entspricht. Zudem ist zu erkennen, dass sich die Öffnung 190 nicht über die gesamte Strecke zwischen den Seiten 196 und 198 des Basiselementes 186 erstreckt. Alle drei Stoffbereiche 142-146 werden auf dem Basiselement positioniert und derart gehalten, dass der Stoffbereich 144 im Wesentlichen mit der oberen Fläche 192 in der Basis fluchtet. Der Positionierelementkörper 82 umfasst schlaufenförmige Enden 158 und 160, wo nur zwei Schichten des Ausgangsstoffstückes 125 vorhanden sind, die durch die Querfaltung 148 zwischen den Stoffbereichen 144 und 146 an dem Verankerungsende 158 und die Querfaltung 150 zwischen den Stoffbereichen 142 und 144 an dem Gurtschlossende 160 erzeugt wurden. An diesen Enden weist der Positionierkörper 82 nur eine Doppelschichtdicke des Stoffes 124 auf, die durch die Abmessungen der Aussparung 188 aufgenommen wird, wie es zuvor beschrieben wurde.

Wenn der Positionierelementkörper 82 an dem Basiselement 186 angeordnet ist, so dass die Enden 158 und 160 geringfügig über die Seiten 196 und 198 desselben vorstehen, kann die Platte 202 der Einrichtung 184 abwärts in Richtung des Basiselementes 186 bewegt werden. Die Spannplatte 202 hat im Wesentlichen die gleiche äußere, umfängliche, rechteckige Konfiguration des Basiselements 186 und ist mit einem länglichen Fenster 204 versehen, das derart dimensioniert ist, dass es in etwa die gleiche Größe wie der Umfang in der zentralen Öffnung 190 in dem Basiselement 186 aufweist. Zudem ist die Größe des Fensters 204 und der Öffnung 190 derart gewählt, dass das gesamte Nahtmuster 154 oder 156 in den freiliegenden Bereich des Positionierelementkörpers 82 ausgebildet werden kann. Wenn somit die Spannplatte 202 durch ein Magnetbetätigungselement 206 oder dergleichen betätigt wird, werden die sich quer oder lateral erstreckenden Enden 208 und 210 der Platte 202 in Spanneingriff mit den schlaufenförmigen Enden 158 und 160 des Positionierelementkörpers 82 abwärts bewegt, um die schlaufenförmigen Enden 158 und 160 fest abwärts auf die ausgesparte Fläche 194 zu drücken, wobei der untere Stoffbereich 146 in der Basiselementöffnung 190 aufgenommen wird, wie es in den 16 und 17 gezeigt ist.

Wenn die Spannplatte 202 angetrieben von dem Magneten 206 in Spanneingriff mit dem Basiselement 186 und insbesondere mit der oberen Fläche 192 desselben bewegt wird, wird die Länge des Positionierelementkörpers 82, der alle drei Stoffbereiche 142-146 übereinander liegend aufweist, durch das Fenster 204 und die Öffnung 190 freigelegt oder fluchtend angeordnet, um die Nähoperation durchzuführen. Unter Bezugnahme auf 18 wird dann der Nähkopf 174 betätigt, um die Nadel 166 hin und her zu bewegen, woraufhin die Nahtmuster 154, 156 durch eine geeignet einprogrammierte Bewegung der Spanneinrichtung 184 unterhalb des Nadelkopfes 174 erzeugt werden. Die zentrale Öffnung 190 erzeugt den Zwischenraum für die Nadel 166, wenn diese durch den unteren Stoffbereich 146 stößt, und ermöglicht eine Co-Operation mit dem Spulenfaden, der in die Öffnung 190 von der Unterseite des Basiselementes 186 zugeführt wird. Sobald die Nähoperation beendet ist, wird der Magnet 206 erneut betätigt, um die Platte 202 weg von der Basis 186 anzuheben, und der Bediener entfernt den vollständig genähten Positionierelementkörper 82, um an diesem den Gurtschlosskopf 18 zu befestigen.

Die 19-24 beziehen sich auf ein weiteres Positionierelement 212 mit einem Körper 214, der aus mehreren Schichten des gefalteten Gurtbandmaterials 40 hergestellt ist. Das Positionierelement 212 ist bevorzugt aus dem gleichen Anfangsstoff 124 mit doppelter Dicke und halber Breite des gefalteten Gurtbandes 83 ausgebildet, das dann an der Faltstation 90 gefaltet wird, wie es in 22 und 23 dargestellt ist. Wie es zu erkennen ist, besteht ein Unterschied zwischen dem Positionierelement 212 und dem Positionierelement 38 darin, dass die Länge des geschnittenen Stoffteils oder Elements 216 zwischen den Enden 218 und 220 kürzer als diejenige des Stoffelementes 125 ist. Dies liegt daran, dass beim Falten des Positionierelementes 212 um die zwei lateralen Faltlinien 222 und 224 an dem entsprechenden schlaufenförmigen Verankerungsende 227 und dem schlaufenförmigen Gurtschlossende 229 des Positionierelementes 212 zum Ausbilden von drei Stoffbereichen 226-230 der innere Stoffbereich 226 kürzer als der entsprechende innere Stoffbereich 142 des Positionierelementes 38 ist. Hingegen weisen die äußeren Stoffbereiche 228 und 230 im Wesentlichen die gleiche Länge wie die entsprechenden äußeren Stoffbereiche 144 und 146 des Positionierelementes 38 auf.

Somit erstreckt sich der äußere Stoffbereich 228 über die gesamte Entfernung zwischen den Faltlinien 222 und 224, und der äußere Stoffbereich 230 wird durch den Verankerungsplattenschlitz 76 gezogen und erstreckt sich zu der Faltsäule 134 und kurz vor die Faltlinie 224 zwischen den Stoffbereichen 226 und 228, wie es in 23 gezeigt ist. Die kürzere Länge des Stoffteils 216 belässt somit nur einen kurzen inneren Stoffbereich 226. Dennoch sind drei Stoffbereiche 226-230 an dem Gurtschlosskopfende 229 des Positionierelementes 214 ähnlich wie bei dem Positionierelement 38 vorgesehen, wie es am besten in 20 dargestellt ist. An dem Positionierelementende 229 sind entsprechend die gleichen sechs Schichten 40a-40f des Gurtbandmaterials 40 wie bei dem Positionierelement 38 vorhanden, wie es in 6 gezeigt ist, um den dreigefalteten Bereich 231 des Positionierelementes 212 auszubilden. Hingegen fehlt dem Positionierelementkörper 214 näher an dem Verankerungselement 227 ein innerer Stoffbereich, der sich zwischen den äußeren Stoffbereichen 228 und 230 erstreckt, wie es in 23 gezeigt ist. Entsprechend sind nur Gurtbandschichten 40a, 40b und 40e, 40f entlang dieser Länge des Positionierelementes 212 vorhanden, um einen zweigefalteten Bereich 232 auszubilden. Somit hat der dreigefaltete Bereich 231 die gleichen sechs Schichten 40a-40f des Gurtbandmaterials 40 wie der dreigefaltete Positionierelementkörper 82, wohingegen der zweigefaltete Bereich 232 nur vier Schichten 40a, 40b und 40e, 40f aufweist. Wie es in den 21, 23 und 24 gezeigt ist, erstreckt sich der dreigefaltete Bereich 231 nur über eine relativ kurze Entfernung X verglichen mit der Gesamtlänge des Positionierelementes 212 und somit in Bezug auf die Länge des restlichen zweigefalteten Bereiches 232 des Positionierelementkörpers 214.

Die Entfernung X kann im Bereich von etwa 26 mm bis etwa 35 mm liegen, wobei eine Gesamtlänge des Positionierelementes 212 etwa 170 mm beträgt, so dass eine Länge von ungefähr 135 mm für den zweigefalteten Bereich 232 des Positionierelementes 212 verbleibt, wobei diese Maße nur als Beispiel dienen und in keiner Weise einschränkend sind. Wenn nachfolgend das Positionierelement 212 als ein zweigefaltetes Positionierelement 212 mit einer doppelten Dicke bezeichnet wird, sollte klar sein, dass diese Bezeichnung den kurzen dreigefalteten Bereich 231 desselben einschließt. Selbst wenn nur der kurze dreigefaltete Bereich 231 an dem Gurtschlosskopfende 229 des Positionierelementkörpers 214 vorhanden ist, wurde festgestellt, dass das Positionierelement 212 die gewünschten Steifheitscharakteristika zum Halten des Gurtschlosses 18 ähnlich wie das Positionierelement 38 aufweist. Diesbezüglich ist die Zugfestigkeitskomponente der Steifheit des Positionierelements 212 nur geringfügig gegenüber dem dreigefalteten Positionierelement 38 doppelter Dicke reduziert, wie es anhand der Testergebnisse, die in 27 aufgeführt sind, zu erkennen ist. Ähnlich ist die Flexibilität oder die Biegefestigkeit des Positionierelementes 212 nicht weit von demjenigen des Positionierelementes 38 entfernt und in jedem Fall um eine Größenordnung viel geringer als diejenige des Stahlbandes, wie es anhand der in den 29 und 30 dargestellten Versuchsergebnisse ersichtlich ist.

Unter Bezugnahme auf die 25 und 26 ist eine Zugfestigkeitsversuchsanlage oder Vorrichtung 234 zum Überprüfen der Festigkeit der Gurtschlosshalteanordnungen 10 mit den Positionierelementen 38 und 212 gezeigt, auf die eine Zugkraft 236 ausgeübt wird. Die Zugkraft 236 wird bis zum Versagen der Positionierelemente 38, 212 ausgeübt und die Zugkraft notiert. Zu ordnungsgemäßen Vergleichszwecken wurden für beide Positionierelemente 38 und 212 sowie für das bekannte, an einem Stahlband montierte Gurtschloss sechs separate Versuche durchgeführt.

Wie es zu erkennen ist, umfasst die Versuchsanlage 234 einen unteren Befestigungsblock 238 mit einer schrägen Befestigungsfläche 240 für die Gurtschlossvorrichtung 242. Die Gurtschlossvorrichtung 242 umfasst eine Testplatte 244, die in die Öffnung 56 des Gurtschlosses 18 eingerastet ist.

Die Testplatte 244 ist an dem Befestigungsblock 238 derart befestigt, dass sie mit der schrägen Befestigungsfläche 240 fluchtet, so dass sich das Gurtschloss 18 schräg aufwärts von dieser erstreckt, wie es am besten in 26 dargestellt ist. Die Platte 244 umfasst einen Schlitz 246, um Schraubenbefestigungselemente 248 in entsprechende Schraubenlöcher zu schrauben, die in dem Block 238 vorgesehen sind, so dass die Platte 244 fest an der Blockbefestigungsfläche 240 gehalten ist. Die Testanlage 234 umfasst einen Zugmechanismus 250, an dem das dargestellte Positionierelement 38 an dem Verankerungsende 158 befestigt ist, wobei der Zugmechanismus 250 im Wesentlichen oberhalb der Blockfläche 240 ausgerichtet ist, so dass sich das Positionierelement 38 ebenfalls in einem spitzen Winkel zu der Vertikalen erstreckt.

Zum Durchführen des Versuchs wird der Zugmechanismus 250 angetrieben, so dass er sich in einer Richtung weg von dem Befestigungsblock 238 bewegt, und zwar in einer Aufwärtsrichtung 252, wie es in den Figuren dargestellt ist. Da die Gurtschlossvorrichtung 242 fest von dem Befestigungsblock 238 gehalten wird, werden das Positionierelement 38 und insbesondere das Gurtbandmaterial 40 desselben unter der aufgebrachten Zuglast 236 gedehnt, die während der Versuchsdurchführung sorgfältig gemessen wird. Sämtliche Lastwerte werden aufgezeichnet, bis das Positionierelement 38 versagt. Normalerweise ist es in Bezug auf die Positionierelemente 38 und 212 wünschenswert, dass diese Lasten von wenigstens 17,79 KN aushalten, um Industriestandards (PF 8099-B, Abschnitt 5.2) zu entsprechen. Wie es in 27 gezeigt ist, wurden für die Positionierelemente 38 und 212 Zugfestigkeitsmessung durchgeführt, die weit über diesem Minimalwert liegen. Tatsächlich zeigen die Versuchsergebnisse, dass die Positionierelemente 38 und 212 in Bezug auf die Zugfestigkeit mit den bekannten Stahlband-Positionierelementen vergleichbar sind. Genauer gesagt, wies das Stahlband eine durchschnittliche Zugfestigkeit von etwa 24,285 KN über alle sechs Versuche auf, die gemäß den in PF8099-A, Abschnitt III.B festgelegten Standards durchgeführt wurden, und das dreigefaltete Positionierelement 38 mit doppelter Dicke mit dem kontinuierlichen Nahtmuster 154 wies eine durchschnittliche Zugfestigkeit von 22,575 KN über alle sechs Versuche auf. Der Unterschied beträgt also weniger als 2 KN, wobei die durchschnittliche Zugfestigkeit weiterhin deutlich größer als der minimale Standard von 17,79 KN ist, d.h. gut über 4 KN. Ähnlich betrug der Unterschied zwischen der durchschnittlichen Zugfestigkeit von 22,002 KN für das dreigefaltete Positionierelement mit doppelter Dicke mit den gruppierten Nahtmustern 156 nur weniger als 2 KN gegenüber der durchschnittlichen Zugfestigkeit des Stahlbandes und betrug gut über 4 KN mehr als der Zugfestigkeit-Minimalstandards. Selbst bei dem zweigefalteten Positionierelement 212 mit doppelter Dicke mit dem kontinuierlichen Nahtmuster 154 war die durchschnittliche Zugfestigkeit von 20,241 KN geringfügig mehr als 2 KN größer als die Zugfestigkeit des Positionierelementes 38, welches das Nahtmuster 154 verwendet, und mehr als 2 KN gröber als der minimale Zugfestigkeitsstandard. In Bezug auf die Zugfestigkeit ist zu erkennen, dass die Steifheit, die durch die Positionierelemente 38 und 212 erzielt wird, mit derjenigen, die bei den bekannten, an einem Stahlband befestigten Gurtschlössern erzielt wird, vergleichbar und auch gröber als der Minimalstandard von 17,79 KN ist.

Hinsichtlich der Flexibilität- oder Biegewiderstandsversuche wurde die Versuchsanlage oder Vorrichtung 254 verwendet, die in 28 dargestellt ist. Die Versuchsanlage 254 ist fest an der Verankerungsplatte 20 befestigt. Wie es zu erkennen ist, umfasst die Versuchsanlage 254 eine Wand 256, von der eine Erweiterung 258 vorsteht. Die Erweiterung 258 steht rechtwinklig von der wand 256 vor und nimmt einen Verankerungsbolzen 260 auf, der durch die Verankerungsplattenöffnung 78 eingesetzt und festgeschraubt werden kann, um die Verankerungsplatte 20 relativ zu der Erweiterung 258 zu befestigen. Zwischen der befestigten Verankerungsplatte 20 und der Wand 256 umfasst die Anlage 254 eine Einstellplatte 262, die sich aufwärts von dem Erweiterungselement 258 entlang der Gurtschlosshalteanordnung 10 erstreckt. Die Einstellplatte 262 ermöglicht es einer starren Stange 264, an verschiedenen Positionen entlang dieser befestigt zu werden.

Bei der Gurtschlosshalteanordnung 10, die in der zuvor beschriebenen Weise in der Versuchsanlage 254 angeordnet wird, wird eine quer laufende Biegekraft in der Richtung 266 auf den Gurtschlosskopf 18 im Wesentlichen in Richtung der Wand 256 über eine Messkrafteinrichtung (nicht gezeigt) ausgeübt. Die Stange 264 kann an zwei verschiedenen Positionen entlang der Einstellplatte 262 angeordnet werden, so dass das obere Ende 268 der Stange 264 entweder um 50 mm um 100 mm von der Mitte der Verankerungsplattenöffnung 78 beabstandet ist. In beiden Positionen der Biegestange 264 wurde die Kraft gemessen und aufgezeichnet, die dazu erforderlich ist, um das Gurtschloss 18 zu Positionen in drei verschiedenen Abständen, d.h. 10 mm, 20 mm und 30 mm, auf einer vertikalen Position zu bewegen, wie es in der 28, bei der es sich um eine nicht maßstabgerechnete übertriebene Ansicht handelt, dargestellt ist, wobei die aufgezeichneten Ergebnisse in den 29 und 30 dargestellt sind. Diese Biegeversuche wurden mit den beiden vorliegenden Positionierelementen 38 und 212 sowie mit dem bekannten stahlbandartigen Positionierelement durchgeführt. Um einen genauen Vergleich durchführen zu können, wurde jeder dieser Versuche sechs Mal bei identischem Aufbau durchgeführt. Durchschnittswerte der Biegekraft wurden erfasst und ausgedruckt, wie es in 32 dargestellt ist, um die Unterschiede besser darzustellen.

Wie es zu erkennen ist, sind die Biegekraftunterschiede zwischen dem Stahlband und den Positionierelementen 38 und 212 relativ signifikant, wobei das Stahlband eine viel festere Befestigung des Gurtschlosskopfes 18 als diejenige zeigt, die durch die Positionierelemente 38 und 212 erzielt wird. Während die Unterschiede zwischen dem dreigefalteten Positionierelement 38 mit doppelter Dicke und dem zweigefalteten Positionierelement 212 mit doppelter Dicke nicht so groß sind, ist zu erkennen, dass das dreigefaltete Positionierelement 38 mit doppelter Dicke, während es eine flexible Bewegung in der Haltevorrichtung 10 zulässt, einen größeren Biegewiderstand als das zweigefaltete Positionierelement 212 mit doppelter Dicke aufweist, was in Bezug auf die Einrastoperation wünschenswerter ist. Auf jeden Fall ist klar, dass jedes der Positionierelemente 38 und 212 eine Gurtschlosshaltevorrichtung 10 schafft, die eine optimierte Steifheit dahingehend hat, dass eine ausreichend starre Befestigung des Gurtschlusses 18 erzeugt wird, während sich das Gurtschloss 18 gleichzeitig bewegen kann, wenn eine relativ geringe Querbiegekraft auf die Haltevorrichtung 10 ausgeübt wird. Auf diese Weise können Einrastoperationen relativ einfach mit dem Gurtschluss 18 durchgeführt werden, und das durch die Positionierelemente 38 und 212 gehalten wird, während die Positionierelemente 38 und 212 auch bei einem versehentlichen Kontakt eines Passagiers mit der Haltevorrichtung 10 elastisch gebogen werden können, so dass ein harter und möglicherweise schmerzhafter Kontakt mit der Haltevorrichtung 10 vermieden wird.

Unter Bezugnahme auf die 33-38 ist eine duale Gurtschlosshalteanordnung 269 mit einem einzelnen Halte- oder Positionierelement 270 und einem einzelnen Verankerungselement 272 gezeigt, die vorgesehen sind, um ein Paar von Gurtschlösser 274 und 276 zu halten. Wie das Positionierelement 212 umfasst das Positionierelement 270 einen Körper 278, der aus mehreren Schichten des gefalteten Gurtbandmaterials 40 ausgebildet ist. Diesbezüglich ist das Positionierelement 270 bevorzugt aus dem gleichen Anfangsgewebe 124 mit doppelter Dicke und halber Breite des gefalteten Gurtbandes 83 hergestellt, das dann gefaltet wird, wie es in den 39 und 40 gezeigt ist. Während das Falten gemäß 40 derart dargestellt ist, dass es direkt an den Gurtschlössern 274 und 276 durchgeführt wird, sollte klar sein, dass das Falten auch an einer Einrichtung ähnlich der Einrichtung 90 der 14, 15 und 22, 23 unter Hinzufügung einer zusätzlichen Faltsäule 134 durchgeführt werden kann, die lateral von der einzelnen Faltsäule 134 beabstandet ist, die in diesen Figuren gezeigt ist. Ob das Nähen durchgeführt wird, wenn die Gurtschlösser bereits an dem Positionierelement 270 befestigt sind, oder vor dem Befestigen der Gurtschlösser, hängt von der Art des verwendeten Gurtschlosses ab.

Normalerweise ist die Länge des geschnittenen Stoffteils oder Elements 280 zwischen den Enden 282 und 284 länger als die Stoffelemente 125 und 216, die zum Halten der einzelnen Gurtschlösser verwendet werden. Ein Unterschied in Bezug auf die Positionierelemente 38 und 212 besteht darin, dass das Stoffelement 280 nicht derart gefaltet ist, dass es eine dreigefaltete Konfiguration in der Nähe der Gurtschlossköpfe 274 und 276 aufweist. Anstelle dessen ist das Stoffelement 280 durch den Schlitz 286 des Verankerungsplattenelementes 272 geführt und etwa in der Mitte zwischen den Enden 282 und 284 gefaltet. Dies erzeugt entsprechend eine laterale Faltung 288 in dem Positionierelement 270 an dem schlaufenförmigen Verankerungsende 290 desselben. Anschließend werden die Stoffelementenden 282 und 284 um die Faltsäulen 134 gefaltet, um laterale Faltlinien 292 und 294 jeweils an den schlaufenförmigen Gurtschlossenden 296 und 298 zu erzeugen. Wie es in 37 gezeigt ist, können die schlaufenförmigen Gurtschlossenden 296 und 298 um entsprechende Befestigungssäulen 300 und 302 gelegt werden, die mit den Gurtschlössern 274 und 276 verbunden sind. Alternativ können die Stoffelementenden 296 und 298 durch den rahmen der Gurtschlösser 274 und 276 vor dem Nähen geführt werden, wie es in 40 gezeigt ist. Ein solches Falten und anschließendes Nähen, das nachfolgend genauer beschrieben wird, erzeugt die Stoffbereiche 304-310 des Positionierelementes 270 mit den inneren Stoffbereichen 308 und 310, welche etwa die gleiche Länge aufweisen und beide viel kürzer als die zugehörigen äußeren Stoffbereiche 304 und 306 sind, wie es in 37 gezeigt ist.

Die Stoffbereiche 304-310 werden miteinander vernäht, so dass jedes Gurtschloss 274 und 276 obere und untere Positionen aufweist, an denen zweigefaltete Bereiche des Positionierelementes 270 diesem in ähnlicher Weise wie die zuvor beschriebenen Positionierelemente 38 und 212 für das Gurtschloss 18 Halt verleihen. Mit anderen Worten, weist das Positionierelement 270 eine kontrollierte Steifheit auf, die sehr wünschenswert ist, um die Gurtschlösser 274 in einer erhöhten Position relativ zu den Fahrzeugsitzen zu halten, wie es in 33 dargestellt ist. Diesbezüglich weist die Steifheit, die durch das zweigefaltete Positionierelement 270 bereitgestellt wird, eine optimierte Kombination aus Zugfestigkeit und Elastizität einschließlich Biegefestigkeit oder Biegewiderstand im Vergleich zu den bekannten Gurtschlössern auf, die an Stahlbändern befestigt sind.

Unter Bezugnahme auf die 35-37 ist zu erkennen, dass der untere zweigefaltete Bereich 312 aus unteren Abschnitten 314 und 316 der entsprechenden Stoffbereiche 304 und 306 besteht, die in der Nähe des Verankerungsplattenelementes 272 zusammengenäht sind. Dieser untere zweigefaltete Bereich 312 ist den Gurtschlössern 274 und 276 gemein, so dass er beiden Halt verleiht. Der obere zweigefaltete Bereich 318 besteht aus einem oberen Abschnitt 320 des Stoffbereiches 304, der an den kürzeren Stoffbereich 308 in der Nähe des Gurtschlosses 274 genäht ist, um diesen zu stützen. Entsprechend ist zwischen den oberen und unteren zweigefalteten Bereichen 312 und 318 nur eine einzelne Schicht des Stoffelementes 280 vorhanden ist, wenngleich dieses aus zwei Schichten an das Gurtbandmaterial 40 besteht, wie es zuvor beschrieben wurde.

Ähnlich besteht der obere zweigefaltete Bereich 322 eines oberen Abschnittes 324 des Stoffbereiches 306, der an den kürzeren Stoffbereich 310 in der Nähe des Gurtschlosses 276 genäht ist. Zwischen dem unteren zweigefalteten Bereich 312 und dem oberen zweigefalteten Bereich 322 ist nur eine einzelne Schicht des Stoffelementes 280 vorhanden.

Entsprechend ist das Positionierelement 270 an einem geteilten Zwischenbereich 326, der eine V-förmige Konfiguration aufweist, die zu den oberen zweigefalteten Bereichen 318 und 322 führt, mit mehr Flexibilität versehen. Die erhöhte Flexibilität, die an dem V-förmigen Zwischenbereich 326 vorhanden ist, ermöglicht es den Gurtschlössern 274, aus der in 35 dargestellten gestapelten Konfiguration in die in den 36 und 38 dargestellte versetzte Konfiguration bewegt zu werden, und zwar in Abhängigkeit von der spezifischen Anwendung in dem Fahrzeug, in dem sie befestigt sind. Unter Bezugnahme auf 33 sind die Gurtschlösser 274 und 276 in der gestapelten Konfiguration dargestellt, die sich zwischen benachbarten Sitzen erstreckt, wie beispielsweise ein äußerer Sitz 328 und ein Mittelsitz 330 bei Fahrzeugrücksitzen. Wie es zu erkennen ist, kann das Positionierelement 270 die Gurtschlösser 274 und 276 in einer erhöhten Position relativ zu den Sitzpolstern 332 halten. Bei dieser Anordnung stehen die oberen zweigefalteten Bereiche 318 und 322 aus dem Sitz hervor und halten die Gurtschlösser 274 und 276 in einer Position oberhalb des Polsters 332. Wenn verschieden große Insassen auf den benachbarten Sitzen 328 und 330 Platz nehmen, so gestattet es der flexible Zwischenbereich 326 des Positionierelementes 270, die Gurtschlösser 274, 276 relativ zueinander in verschiedene Positionen zu bewegen, so dass die beste Ausrichtung erzielt werden kann, um die entsprechenden Zungenplatten 334 in diesen aufzunehmen. Zudem kann das Positionierelement 270 an verschiedenen Positionen in dem Fahrzeug verwendet werden, wie beispielsweise zwischen den vorderen Einzelsitzen 336 und 338, um die Gurtschlösser 274und 276 an der Innenseite dieser Sitze in einer erhöhten Position zu halten, um die Zungeneinrastoperationen zu vereinfachen. Der flexible Zwischenbereich 326 ist auch in Bezug auf die Herstellung der Gurtschlosshalteanordnung mit dem Positionierelement 270 hilfreich, wie es nachfolgend beschrieben wird.

Das vorliegende Positionierelement 270, das zwei Gurtschlösser 274 und 276 hält, ist dahingehend vorteilhaft, dass es nur ein einzelnes Verankerungsplattenelement 272 zum Verankern der beiden Gurtschlösser 274 und 276 an dem Fahrzeug benötigt. Das Verankerungsplattenelement 272 umfasst eine Hülse 340, die in der Befestigungsöffnung 342 eingesetzt ist, durch die ein Verankerungsbolzen die duale Gurtschlosshalteanordnung 269 an einem Fahrzeugkörper befestigt. Diesbezüglich wurde ein einzelnes Verankerungselement für zwei Gurtschlösser verwendet; normalerweise haben sie jedoch eine U-förmige klammerartige Konfiguration, wobei die Basis der Klammer an dem Fahrzeugkörper befestigt ist und die Beine mit den entsprechenden Halteelementen für die Gurtschlösser verbunden sind. Vorzugsweise umfasst das Verankerungselement 272 einen im Wesentlichen flachen Verankerungskörper 273, der beispielsweise robuster als der entsprechende Körper des Verankerungselementes 20 ist. Diesbezüglich kann der Verankerungselementkörper 273 eine Dicke von etwa 4 mm aufweisen, während der Plattenkörper des Verankerungselementes 20 eine Dicke von etwa 3,2 mm aufweist. Ein solches Verankerungsplattenelement 272 mit größerer Dicke bietet weiterhin Raumvorteile gegenüber einer U-artigen Klammerverankerung. Das Verankerungsplattenelement 272 hat gegenüber der Verwendung von zwei dünneren Verankerungsplattenelementen ähnlich wie das Verankerungselement 20 den Vorteil, dass die erhöhten Kosten der mehreren Verankerungselemente und die zugehörigen Hülsen vermieden werden, ebenso wie eine zweite Montageoperation in Bezug auf die ringförmige Hülse, die in die Befestigungsöffnung in der zweiten Verankerungsplatte eingesetzt wurde.

Zum Nähen der unteren und oberen zweigefalteten Bereiche 312, 318 und 322 wird das gefaltete Stoffelement 280 mit dem Verankerungselement 272 aus der Falteinrichtung entnommen und zu einer Nähstation 344 gebracht. Die Nähstation 344 ähnelt der Nähstation 92 dahingehend, dass sie eine Spanneinrichtung 346 ähnlich der Spanneinrichtung 384 umfasst. Die Einrichtung 346 ist jedoch derart konfiguriert, dass sie die im Wesentlichen Y-förmige Konfiguration des gefalteten Stoffelementes 280 aufnimmt, also den flexiblen, geteilten Zwischenbereich 326 desselben. Dazu umfasst das Basiselement 348 eine Y-förmige Durchgangsöffnung 350, die derart konfiguriert ist, dass sie das Y-förmige, gefaltete Stoffelement 280 darin aufnimmt. Wie es zuvor beschrieben wurde, kann das gefaltete Stoffelement 280 die Gurtschlösser 274 und 276 aufweisen, wie es dargestellt ist, oder die Gurtschlösser werden an den schlaufenförmigen Enden 296 und 298 befestigt, nachdem das gefaltete Stoffelement 280 genäht wurde. An den drei Enden der Y-förmigen Durchgangsöffnung 350 sind Aussparungen 352, 354 und 356 ausgebildet, so dass die Verankerungsplatte 272 und jedes der Gurtschlösser 274 und 276 oder der schlaufenförmigen Enden 296 und 298 darin gehalten werden kann. Anschließend wird ein geeignet ausgebildetes Spannelement (nicht gezeigt) ähnlich dem Spannelement 184 abwärts auf das Basiselement 348 bewegt, um das gefaltete Stoffelement 280 für die Nähoperation zu halten, die mit Hilfe des Nähmechanismus mit der obersten Nadel 166 und dem programmierbaren Nähkopf 174 durchgeführt wird, wie es zuvor beschrieben wurde. 42 zeigt, wie der untere zweigefaltete Bereich 312 genäht wird, 43 zeigt, wie der obere zweigefaltete Bereich 382 genäht wird, und 44 zeigt, wie der obere zweigefaltete Bereich 318 genäht wurde. Wie es gezeigt ist, wird das Nahtmuster 154 für jeden der zweigefalteten Bereiche 312, 318 und 322 verwendet. Alternativ kann das Nahtmuster 156 gemäß 11 für jeden der beabstandeten zweigefalteten Bereiche 312, 318 und 322 verwendet werden.

Während spezielle Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung dargestellt und beschrieben wurden, sollte klar sein, dass zahlreiche Änderungen und Modifikationen für den Fachmann nahe liegend sind, und diese Änderungen und Modifikationen sollen in den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung fallen, der durch die beiliegenden Ansprüche definiert ist.


Anspruch[de]
Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung, umfassend:

eine Gurtschlosskomponente, die mit einer weiteren Gurtschlosskomponente verrastet werden kann;

ein längliches Positionierelement für die Gurtschlosskomponente, um die Gurtschlosskomponente im Wesentlichen in einer vorbestimmten erhöhten Position zum Verrasten zu halten; und

ein vorbestimmtes flexibles Material des Positionierelementes, das derart angeordnet und konfiguriert ist, dass es eine vorbestimmte Steifheit aufweist, um die Gurtschlosskomponente im Wesentlichen in der vorbestimmten erhöhten Position während einer Verrastoperation zu halten, und dass es ein vorbestimmtes elastisches Versatzmaß zulässt, wenn eine relativ geringe Biegekraft auf das Positionierelement ausgeübt wird.
Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 1, wobei das vorbestimmte flexible Material das einzige Gurtschlosskomponentenhaltematerial des Positionselementes ist. Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 1, wobei das vorbestimmte flexible Material ein Gurtbandmaterial des Positionselementes mit mehreren gefalteten Bereichen aufweist, die derart angeordnet und befestigt sind, dass das Positionierelement selbst tragend ist und eine elastische Bewegung der Gurtschlosskomponente gestattet. Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 1, wobei das vorbestimmte flexible Material eine Länge des Gurtbandmaterials aufweist, die entlang wenigstens einer Längsfaltlinie gefaltet ist, um eine Ausgangsgurtbandlänge mit doppelter Dicke und halber Breite zu erzeugen, und mehrere gefaltete Bereiche der Gurtbandlänge mit halber Breite aneinander befestigt sind. Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 4, wobei die Mehrzahl von gefalteten Bereichen wenigstens zwei gefaltete Bereiche aufweist, die durch Falten der Ausgangsgurtbandlänge mit halber Breite entlang einer Querfaltlinie ausgebildet sind, so dass die zwei Faltbereiche derart befestigt werden können, dass das Positionierelement eine Dicke aufweist, die dem Vierfachen der Dicke des Gurtbandmaterials entspricht. Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 4, wobei die Mehrzahl von gefalteten Bereichen wenigstens drei gefaltete Bereiche aufweist, die durch Falten der Ausgangsgurtbandlänge entlang einem Paar von Querfaltlinien ausgebildet sind, um es den dreigefalteten Bereichen zu gestatten, derart befestigt zu werden, dass das Positionierelement eine Dicke aufweist, die der sechsfachen Dicke des Gurtbandmaterials entspricht. Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 1,

wobei das vorbestimmte flexible Material ein Gurtbandmaterial mit einer vorbestimmten Dicke aufweist, das derart gefaltet und befestigt ist, dass es eine Dicke aufweist, die wenigstens dem Dreifachen der vorbestimmten Dicke entspricht, und

ein vorbestimmtes Nahtmuster umfasst, das die Nähte minimiert, die dazu erforderlich sind, um das gefaltete Gurtbandmaterial zur Ausbildung des Positionierelementes miteinander zu vernähen.
Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 7, wobei das vorbestimmte Nahtmuster eine Kombination aus Kasten- und Schmetterling-Nahtmuster aufweist, die sich entlang eines Großteils der Länge des Positionierelementes erstrecken. Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 7, wobei das vorbestimmte Nahtmuster mehrere Schmetterling-Nahtmustergruppen aufweist, die entlang einer Länge des Positionierelementes voneinander beanstandet sind. Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 1, wobei das Positionierelementmaterial eine vorbestimmte Zugfestigkeit von wenigstens etwa 17,79 KN aufweist. Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 7, wobei das gefaltete und genähte Gurtbandmaterial eine vorbestimmte Zugfestigkeit von wenigstens etwa 19,00 KN aufweist. Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 1, wobei die vorbestimmte Steifheit eine geringe Biegekraft im Bereich von etwa 1 N oder weniger als etwa 10 N erzeugt, um das Positionierelement elastisch aus der vorbestimmten erhöhten Position zwischen etwa 10 mm bis etwa 30 mm zu versetzen. Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 1, wobei die vorbestimmte Steifheit eine in einer vorbestimmten Weise progressiv zunehmende geringe Biegekraft erzeugt, wenn sich die Gurtschlosskomponente weiter von der vorbestimmten erhöhten Position weg bewegt. Gurtschlusskomponentenhalteanordnung nach Anspruch 1, wobei das Positionierelement ein Gurtbandmaterial mit einer vorbestimmten Breite und Dicke aufweist, die derart dimensioniert ist, dass dem Positionierelement die vorbestimmte Steifheit verliehen wird. Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 14, wobei die vorbestimmte Breite zwischen etwa 22,0 mm bis etwa 28,0 mm liegt, und die vorbestimmte Dicke zwischen etwa 9,0 mm bis etwa 14,0 mm liegt. Gurtschlosskomponentenhalteranordnung nach Anspruch 1, wobei die Gurtschlosskomponente ein Paar von Gurtschlössern aufweist, die an entsprechenden erhöhten Positionen an oberen Endbereichen des Positionierelementes gehalten sind, und ein einzelnes Verankerungselement, das an einem Fahrzeug befestigt ist, wobei sich das Positionierelement zwischen dem Verankerungselement und jedem der erhöhten Gurtschlösser erstreckt. Ein Falt- und Nähsystem zum Herstellen des Positionierelementes nach Anspruch 1. Falt- und Nähsystem nach Anspruch 17, das ein Paar von Falteinrichtungen zum Falten des flexiblen Materials des Positionierelementes und eine Spanneinrichtung zum Halten des gefalteten Materials, während dieses genäht wird, aufweist. Positionierelement, wie in Anspruch 1 genannt. Positionierelement nach Anspruch 19, bei dem das flexible Material entlang wenigstens einer Längsfaltlinie gefaltet ist, und das gefaltete Material zur Ausbildung eines Stoffes aus gefaltetem Material mit doppelter Dicke und halber Breite zusammengenäht ist, der Stoff des gefalteten Materials an einer ersten Querfaltlinie quergefaltet ist, und der gefaltete Stoff des gefalteten Materials zum Herstellen des Positionierelementes mit einer verkürzten Länge und einer größeren Dicke verglichen mit dem Stoff aus gefaltetem Material zusammengenäht ist. Positionierelement nach Anspruch 20, bei dem der Stoff des gefalteten Materials an einer zweiten Querfaltlinie quergefaltet ist, die in Längsrichtung von der ersten Querfaltlinie beabstandet ist, um sich über und entlang des quer gefalteten Materials zu erstrecken und mit diesem zur Ausbildung des Positionierelementes vernäht zu werden. Positionierelement nach Anspruch 21, bei dem in den gefalteten Stoff des gefalteten Material wenigstens ein kreuz und quer verlaufendes Muster durch den gefalteten Stoff für das gefaltete Material genäht ist. Positionierelement nach Anspruch 22, bei dem wenigstens ein kreuz und quer verlaufendes Muster und ein Kastenmusters genäht ist, die sich im Wesentlichen kontinuierlich entlang eines Großteils einer Länge des Positionierelementes erstrecken. Positionierelement zum Halten einer zu verrastenden Gurtschlosskomponente, hergestellt nach einem Verfahren, das die folgenden Schritte aufweist:

Falten eines flexiblen Materials entlang wenigstens einer Längsfaltlinie;

Zusammennähen des gefalteten Materials zum Ausbilden eines Stoffes aus gefaltetem Material mit doppelter Dicke und halber Breite;

Querfalten des Stoffes des gefalteten Materials entlang einer ersten Querfaltlinie; und

Zusammennähen des gefalteten Stoffes des gefalteten Materials zum Erzeugen des Positionierelementes mit einer verkürzten Länge und größeren Dicke gegenüber dem Stoff des gefalteten Materials.
Positionierelement nach Anspruch 24, hergestellt nach einem Verfahren, welches das Querfalten des Stoffes des gefalteten Materials entlang einer zweiten Querfaltlinie, die in Längsrichtung von der ersten Querfaltlinie beabstandet ist, umfasst, so dass sich dieses über und entlang dem quer gefalteten Material erstreckt und mit diesem zur Ausbildung des Positionierelementes vernäht wird. Positionierelement nach Anspruch 24, hergestellt nach einem Verfahren, bei dem das Nähen des gefalteten Stoffes des gefalteten Materials das Nähen wenigstens eines kreuz und quer verlaufenden Musters durch den gefalteten Stoff des gefalteten Materials umfasst. Positionierelement nach Anspruch 26, hergestellt nach einem Verfahren, bei dem das Nähen des wenigstens einen kreuz und quer verlaufenden Musters das Nähen sowohl des kreuz und quer verlaufenden Musters als auch eines Kastenmusters aufweist, die sich im Wesentlichen kontinuierlich entlang eines Großteils der Länge des Positionierelementes erstrecken. Falt- und Nähsystem zum Herstellen eines Positionierelementes aus einem länglichen flexiblen Material für eine Gurtschlosskomponente, wobei das Falt- und Nähsystem aufweist:

eine erste Falteinrichtung, die dazu geeignet ist, das längliche flexible Material um eine Längsfaltlinie zu falten, um das gefaltete Stoffmaterial zu erzeugen;

eine zweite Falteinrichtung, die dazu geeignet ist, das gefaltete Stoffmaterial um wenigstens eine Querfaltlinie zu falten; und

eine Spanneinrichtung zum festen Halten des längs und quer gefalteten Materials, um dieses zur Ausbildung des Positionierelementes zu nähen.
Eine Dual-Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung, umfassend:

ein Paar von Gurtschlosskomponenten, die mit entsprechenden anderen Gurtschlosskomponenten verrastet werden können;

ein einzelnes längliches Positionierelement für die Gurtschlosskomponenten, um die Gurtschlosskomponenten im Wesentlichen in entsprechenden vorbestimmten erhöhten Position zum Verrasten zu halten; und

ein vorbestimmtes flexibles Material des Positionierelementes, das derart angeordnet und konfiguriert ist, dass es eine vorbestimmte Steifheit aufweist, um die Gurtschlosskomponente im Wesentlichen in den vorbestimmten erhöhten Positionen während des Verrastens zu halten und ein elastisches Bewegen derselben zu erlauben.
Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 29, wobei das vorbestimmte flexible Material das einzige Gurtschlosskomponentenhaltematerial des Positionierelementes ist. Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 29, wobei das vorbestimmte flexible Material Gurtbandmaterial des Positionierelementes aufweist, das mehrere gefaltete Bereiche umfasst, die derart angeordnet und befestigt sind, dass das Positionierelement selbsttragend ist und die elastische Bewegung der Gurtschlosskomponente gestattet. Dual-Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 29, die ein einzelnes Verankerungselement aufweist, das an einem Fahrzeug befestigt werden kann, wobei sich das Positionierelement zwischen dem Verankerungselement und jeder der erhöhten Gurtschlosskomponenten erstreckt. Dual-Gurtschlosskomponenten-Halteanordnung nach Anspruch 29, wobei das flexible Material ein Gurtband ist, das derart gefaltet ist, dass es dickere Bereiche und dünnere Bereiche aufweist, wobei die dünneren Bereiche eine Flexibilität erzeugen, so dass die vorbestimmten erhöhten Positionen der Gurtschlosskomponenten in verschiedene vorbestimmte erhöhte Positionen neu ausgerichtet werden können.






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