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Dokumentenidentifikation DE602004005733T2 27.12.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001672658
Titel Schalter
Anmelder AB Plast S.r.l., Montichiari, IT
Erfinder Poli, Massimiliano, 25080 Brescia, IT;
Paderno, Alberto, 25136 Brescia, IT
Vertreter Patentanwälte Möll und Bitterich, 76829 Landau
DE-Aktenzeichen 602004005733
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 17.12.2004
EP-Aktenzeichen 043601079
EP-Offenlegungsdatum 21.06.2006
EP date of grant 04.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.12.2007
IPC-Hauptklasse H01H 23/02(2006.01)A, F, I, 20060524, B, H, EP
IPC-Nebenklasse H01H 9/16(2006.01)A, L, I, 20060524, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der elektrischen Apparate, insbesondere das Gebiet der Schalter und speziell das Gebiet der modularen Schalter, die mit einer Kontroll- oder Signallampe ausgerüstet sind, und hat einen solchen Schalter zum Gegenstand.

Es gibt derzeit auf verschiedenen Schalter, modular oder nicht, Kontroll- oder Signalvorrichtungen in Form von Lampen, deren Lichtbündel im Allgemeinen einen durchsichtigen Teil des Betätigungselements dieser Schalter durchdringt.

Mit dem Ausdruck Lampe wird nachfolgend jede Vorrichtung bezeichnet, die es erlaubt, eine Beleuchtung zu realisieren, nämlich in Form von Glühlampen, Leuchtstofflampen, elektrolumineszierenden Vorrichtungen, beispielsweise elektrolumineszierenden Dioden.

Diese bekannten Lampen, die durch Einstecken in den Mechanismus des Schalters montiert werden, sind mit Anschlüssen der Schaltermechanik durch eine manuell verlegte Verkabelung elektrisch verbunden.

Eine derartige manuelle Verkabelung hat jedoch den Nachteil, dass sie eine relativ lange Tätigkeit eines Arbeiters benötigt, was mit einer Reduzierung der Gestehungskosten inkompatibel ist, und kann darüber hinaus Gegenstand von technischen Fehlern sein, die mit einer solchen Verkabelung zusammenhängen, nämlich mit einer falsch durchgeführten Verkabelung.

Das Dokument FR-A-28 04 791 beschreibt einen Schalter gemäß dem Oberbegriff des einzigen Patentanspruchs.

Die vorliegende Erfindung hat zum Ziel, diese Nachteile zu beseitigen, indem sie einen Schalter mit einer Kontroll- oder Signallampe vorschlägt.

Zu diesem Zweck ist dieser Schalter, welcher gebildet ist durch eine Verkleidungsplatte, auf der ein Betätigungselement platziert ist, und der auf seiner Unterseite mit einem Mechanismus versehen ist, der Anschlussklemmen besitzt und eine Kontroll- oder Signallampe aufweist, die in dem Mechanismus untergebracht ist und unter einem lichtdurchlässigen Teil des Betätigungselements über der Verkleidungsplatte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Kontroll- oder Signallampe mit einer Klemmleiste für den elektrischen Anschluss an den Klemmen des Schalters durch Einschieben des Mechanismus in eine entsprechende Steckvorrichtung versehen ist, wobei die genannte Klemmleiste ab Werk mit der Lampe verkabelt ist.

Die Erfindung wird besser verstanden dank der nachfolgenden Beschreibung, die sich auf eine bevorzugte Ausführungsform bezieht, die als nicht beschränkendes Beispiel dient, und besser erläutert mit Bezug auf die beigefügten schematischen Zeichnungen, in denen:

1 eine perspektivische Seitenansicht eines Schalters gemäß der Erfindung ist;

2 eine perspektivische Bodenansicht des Schalters ist, und

3 eine perspektivische Draufsicht auf den Schalter ist.

Die 1 bis 3 der beigefügten Zeichnungen repräsentieren einen Schalter, gebildet durch eine Verkleidungsplatte 1, montiert auf einem Betätigungselement 2 und mit ihrer Unterseite auf einem Mechanismus 3 montiert, der mit Anschlussklemmen 4 versehen ist, wobei der Schalter eine Kontroll- oder Signallampe 5 aufweist, die in dem Mechanismus 3 untergebracht ist und über der Verkleidungsplatte 1 unter einem lichtdurchlässigen Teil 6 des Betätigungselements 2 untergebracht ist.

Gemäß der Erfindung und wie genauer in den 2 und 3 der beigefügten Zeichnungen dargestellt, ist die genannte Kontroll- oder Signallampe 5 mit einer Klemmleiste 7 ausgerüstet für die elektrische Verbindung mit den Klemmen des Schalters durch Einschieben in eine entsprechende Steckdose 8 des Mechanismus 3, wobei die Klemmleiste 7 ab Werk mit der Lampe 5 verkabelt ist.

Somit bildet die Kontroll- oder Signallampe 5 mit ihrer elektrischen Verbindungsklemmleiste 7 eine Einheit, die einfach und schnell in dem Mechanismus 3 durch Einstecken der Lampe durch ihr Gehäuse in den Mechanismus 3 und durch Einstecken der Klemmleiste 7 in die entsprechende Steckdose 8 des Mechanismus 3.

Das leere Gehäuse der Lampe 5 und der Stecker 8 zur Verbindung der Klemmleiste 7 sind in der 2, in der die Lampe 5 und die Klemmleiste 7 nicht dargestellt sind, gut zu erkennen. Die 1 der beigefügten Zeichnungen repräsentiert den Schalter gemäß der Erfindung, wobei die Klemmleiste 7 in die Steckdose 8 eingesteckt und die Lampe 5 in dem Mechanismus 3 untergebracht ist.

In dieser Position und wie in 3 dargestellt kann die Kontrolllampe 5 den Benutzer über den Zustand des von dem Schalter gesteuerten Stromkreises informieren, indem sie beispielsweise leuchtet, was festgestellt werden kann, wenn die Lampe leuchtet, durch Feststellen des Leuchtens der Lampe durch den durchsichtigen Teil 6 des Betätigungselements 2.

Dank der Erfindung ist es möglich, Schalter zu realisieren, insbesondere modulare Schalter, die mit einer Kontroll- oder Signallampe ausgerüstet sind, deren Lampe leicht und schnell montiert werden kann, ohne während der Montage spezielle Verkabelungsoperationen zu benötigen. Daraus resultiert, dass die Herstellkosten der so hergestellten Schalter reduziert werden können und dass die Funktion dieser Lampen zuverlässiger geworden ist.


Anspruch[de]
Schalter, welcher gebildet wird durch eine Verkleidungsplatte (1), auf der ein Betätigungselement (2) platziert wird und die mit ihrer Unterseite auf einem mit Anschlussklemmen (4) versehenen Mechanismus (3) montiert ist, wobei der genannte Schalter eine Kontroll- oder Signallampe (5) aufweist, die im Mechanismus (3) untergebracht wird und unter einem lichtdurchlässigen Teil (6) des Betätigungselements (2) über der Verkleidungsplatte (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Kontroll- oder Signallampe (5) mit einer Klemmleiste (7) für den elektrischen Anschluss an den Klemmen des Schalters durch Einschieben des Mechanismus (3) in eine entsprechende Steckdose (8) versehen ist, wobei die genannte Klemmleiste (7) ab Werk mit der Lampe (5) verkabelt wird.






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