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Dokumentenidentifikation DE602004006022T2 27.12.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001697953
Titel LEUCHT-DREHTASTE
Anmelder Schneider Electric Industries SAS, Rueil-Malmaison, FR
Erfinder COLLOMB, Virginie, F-38000 GRENOBLE, FR;
TARDIVON, Alain, F-16170 ROUILLAC, FR;
THIZON, Patrice, F-16600 RUELLE-SUR-TOUVRE, FR;
ROUSSEAU, Claude, F-16440 ROULLET-SAINT-ESTEPHE, FR
Vertreter Manitz, Finsterwald & Partner GbR, 80336 München
DE-Aktenzeichen 602004006022
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 16.12.2004
EP-Aktenzeichen 048048953
WO-Anmeldetag 16.12.2004
PCT-Aktenzeichen PCT/EP2004/053549
WO-Veröffentlichungsnummer 2005069326
WO-Veröffentlichungsdatum 28.07.2005
EP-Offenlegungsdatum 06.09.2006
EP date of grant 18.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.12.2007
IPC-Hauptklasse H01H 19/02(2006.01)A, F, I, 20060808, B, H, EP
IPC-Nebenklasse H01H 19/14(2006.01)A, L, I, 20060808, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen beleuchteten Drehknopf für einen Stromkreis, der einen Stellhebel aufweist, der um eine Achse schwenkbar montiert ist, um mindestens ein elektrisches Schalterbauteil zu betätigen, und der von einer Lichtquelle beleuchtet wird, die im Wesentlichen gemäß der Achse montiert ist, wobei der Stellhebel eine Kappe aufweist, die eine Scheibe und einen gemäß einer diametralen Ebene vorstehenden Greifhenkel bildet.

Es sind beleuchtete Drehknöpfe bekannt, die einen Stellhebel aufweisen, der mit einer begrenzten Winkelbewegung um eine Achse drehen kann, um mindestens zwei Stellungen einzunehmen. Der Stellhebel lässt das von einer zentralen Lichtquelle stammende Licht durch und ist mit Steuerorganen versehen, um die elektrischen Bauteile umzuschalten. Die Farbe des vom Knopf emittierten Lichts kann vom Benutzer ausgewählt werden, zum Beispiel gemäß der dem Knopf zugewiesenen Funktion. Die Dichtheit des drehenden Bereichs eines solchen beleuchteten Drehknopfs wird von einer Lippendichtung gewährleistet, die eine Widerstandskraft induziert.

Die Druckschrift US 2003/0150701 beschreibt einen Drehknopf mit einem Leuchtindex.

Die Erfindung hat zum Ziel, einen beleuchteten Drehknopf anzugeben, dessen Stellhebel auf den Schmalseiten und auf den Seitenflächen des Henkels leuchtet. Die Bedingungen der Betätigung und der Dichtheit des beleuchteten Drehknopfs sind verbessert.

Gemäß einem Merkmal ist die Kappe aus durchscheinendem oder durchsichtigem Material, das das Licht nach außen durchlassen kann, wobei der Greifhenkel hohl ist und eine mechanische Grundplatte aus undurchsichtigem und mechanisch festem Material bedeckt.

Gemäß einem weiteren Merkmal weist der Knopf im Stellhebel einen Lichtleiter auf, der das Licht der Lichtquelle von unterhalb der Grundplatte bis zum Hohlraum des Henkels leitet.

Gemäß einem weiteren Merkmal, weist die allgemein ringförmige mechanische Grundplatte auf der Unterseite mindestens ein Betätigungsorgan auf, das mit einem Mechanismus zusammenwirkt.

Gemäß einem weiteren Merkmal weist der Lichtleiter eine Lichteingangsseite auf, durchquert die ringförmige Grundplatte durch eine mit der Achse fluchtende zentrale Öffnung und besitzt einen Lichtemitter im inneren Hohlraum des Henkels, um das Licht auf die Seiten zu streuen.

Gemäß einem weiteren Merkmal hat der im Hohlraum des Henkels angeordnete Lichtemitter die Form eines Prismas und empfängt das Licht von einem Lichteingangsbauteil, das an der Unterseite des Stellhebels befestigt ist.

Weitere Merkmale und Vorteile sind Gegenstand der beiliegenden Unteransprüche.

Die nachfolgende ausführliche Beschreibung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen veranschaulicht Ausleitungsformen, die als Beispiel angegeben werden:

1 ist eine schematische Darstellung in Seitenansicht des erfindungsgemäßen beleuchteten Drehknopfs;

2 zeigt in Perspektive eine Ausführungsform des Stellhebels des Knopfs;

3 zeigt in Perspektive das Detail des mechanische Grundplatte genannten Bauteils, das in den Stellhebel versenkt und integriert ist;

4 zeigt in Perspektive den in den Leuchtknopf integrierten Lichtleiter;

5 ist ein Schnitt durch eine Ausführungsform des Kopfs des Leuchtknopfs;

6 ist ein Schnitt gemäß VI-VI in 5;

7 ist eine auseinander gezogene Ansicht der 5 und 6;

8 ist ein axialer Schnitt einer Ausführungsform der in den Knopf integrierten Dichtung.

Der in den Figuren dargestellte beleuchtete Drehknopf weist einen Kopf 10 auf, der eine im Wesentlichen um eine Achse X drehsymmetrische Form hat und auf einen Befestigungssockel 11 montiert wird, wie er in der Druckschrift EP 889 564 beschrieben ist. Der Kopf 10 ist in eine Öffnung, die in einer Montageebene Q (1) ausgebildet ist, mittels einer Dichtung 13 und derart montiert, dass der Stellhebel 20 manuell und visuell oberhalb dieser Ebene Q zugänglich ist.

Unter dem Sockel 11 wird mindestens ein elektrisches Schalterbauteil 12 montiert, wobei der Zusammenbau jedes elektrischen Bauteils 12 mit dem Sockel 11 über Befestigungsmittel wie diejenigen erfolgt, die im Patent WO 97/2855 beschrieben sind. Der Kopf ist mit einem Stellhebel 20 ausgestattet, der um die Drehachse X derart schwenkt, dass er mindestens zwei feste oder flüchtige funktionale Stellungen einnimmt. Die Drehung des Stellhebels in vorbestimmte Stellungen führt zur Umschaltung der elektrischen Schalterbauteile 12 und zum Einsetzen eines Stromkreises, mit dem diese Bauteile verbunden sind.

Der drehende Stellhebel 20 weist außen eine Außenkappe 22 auf, die eine Scheibe 22B und einen Greifhenkel 22A bildet, der sich gemäß einer diametralen Ebene vorstehend erstreckt. Der Henkel 22A weist einen hohlen Innenraum 23 auf und bildet Seitenflächen 22C, 22D, die von einer Lichtquelle S beleuchtet werden. Die Außenkappe 22 wird aus einem durchsichtigen oder durchscheinenden Plastikmaterial hergestellt, das den von der Lichtquelle S emittierten Lichtfluss nach außen durchlässt. Der hohle Innenraum 23 des Greifhenkels kann eine Form haben, die von vorne gesehen im Wesentlichen rechteckig oder trapezförmig ist.

Die Lichtquelle S ist Teil eines Leuchtbauteils, das wie die elektrischen Bauteile 12 auf den Sockel 11 in der Mitte montiert wird, so dass die Quelle auf die Achse X zentriert ist.

Die Kappe 22 bedeckt unter Bildung einer einstückigen Einheit eine mechanische Grundplatte 21 in Form eines auf X zentrierten Rings.

Der Stellhebel 20 weist nach unten einen auf die Achse X zentrierten Bundring 22E aus dem gleichen Material wie die Kappe 22 und einen Umfangs-Bördelrand 22F auf, der in einen Kragen 80 eingefügt ist. Zwischen dem Bördelrand 23 und dem zentralen rohrförmigen Bundring 22 ist eine Ringkammer 24 ausgebildet.

Der Bundring 22E weist eine allgemeine Rohrform auf und nimmt innen einen drehbaren Steuer-Aktuator 50 auf, indem er mit ihm insbesondere durch Einrasten 56 verbunden ist, wodurch die zwei Bauteile 20 und 50 in Dreh- und Translationsrichtung fest miteinander verbunden sind.

Das durchscheinende oder durchsichtige Plastikmaterial der Außenhülle 22 kann farblos sein. Die Lichtquelle S emittiert einen farblosen oder farbigen Lichtstrom, wobei die Korrelation zwischen der Lichtemissionsfarbe und dem vom Knopf angebotenen visuellen Aspekt von der Grundplatte gewährleistet wird. Die Farbe des von der Quelle S emittierten und zum Greifhenkel 22 übertragenen Lichts ist mit derjenigen des Materials der Grundplatte 21 korreliert.

Das durchscheinende Plastikmaterial der Außenhülle 22 kann farbig sein, um den farbigen oder farblosen Fluss (weißes Licht), der von der Quelle S emittiert wird, nach außen zu den Flächen 22C, 22D durchzulassen.

Die mechanische Grundplatte 21 ist aus undurchsichtigem farbigem und mechanisch festem Plastikmaterial hergestellt, um die Übertragung der Kräfte zu einem Steuermechanismus 40 zu gewährleisten – und die daraus folgende Abnutzung auszuhalten -, der unter dem Stellhebel in dem ringförmigen Raum angeordnet ist, der im Kragen 80 ausgebildet ist. Die mechanische Grundplatte 21 weist an der Unterseite mindestens eine Nocke oder Antriebs- oder Betätigungsfinger 25 auf, der mit dem Mechanismus 40 zusammenwirkt, um die Stellungen des Stellhebels zu markieren. Die Grundplatte kann zwei Finger 25 aufweisen. Abgesehen von ihrer mechanischen Funktion hat die mechanische Grundplatte 21 eine visuelle Funktion.

Die alleine in 3 dargestellte mechanische Grundplatte 21 hat eine allgemeine Ringform und besitzt eine zentrale durchgehende Öffnung 26, die auf die Achse X zentriert und für den Durchgang des Lichtleiters 30 ausgelegt ist, der sich im hohlen Innenraum 23 erstreckt. Die den Knopf beleuchtende Lichtquelle S ist gemäß der Achse X unter der Ebene der mechanischen Grundplatte 21 angeordnet.

Der Stellhebel 20 wird vorteilhafterweise durch Bi-Injektion des Materials der mechanischen Grundplatte 21(und des Index 27) und des Materials der äußeren Greifkappe 22 hergestellt.

Der Knopf nimmt einen Lichtleiter 30 auf, der auf die Drehachse X zentriert ist und gegenüber der Quelle S eine Eingangsseite 37 für das Licht aufweist, Teil eines Bauteils 34 ist, die undurchsichtige mechanische Grundplatte 21 durch die zentrale Öffnung 26 durchquert und einen Lichtemitter 31 aufweist, der an der oberen Seite im hohlen Innenraum 23 des Henkels angeordnet ist, um das Licht auf die Seiten zu streuen.

Der Lichtemitter 31 hat die Form eines Prismas oder eine abgeschrägte Form, die von zwei Seitenflächen 32 begrenzt wird, die sich zwischen zwei Wülsten 33 erstrecken. Die Seitenflächen 32 sind bezüglich der Achse X geneigt, wobei der Abstand in Ausbreitungsrichtung des Lichts abnimmt. Der Emitter ist zwischen den beiden Seiten 32 von einer Schmalseite 39 umrandet. Die streuenden Seitenflächen 32 beugen das Licht und sind vorzugsweise mattiert, um das Licht auf beiden Seiten des Henkels zu streuen.

Der Emitter oder Verteiler empfängt das Licht vom Eingangsbauteil 34 allgemein zylindrischer Form, das dazu bestimmt ist, unten am Stellhebel, oben am rohrförmigen Aktuator 50 und in diesem eingesetzt und befestigt zu werden. Auf der Seite der Quelle S weist das Bauteil 34 die Eingangsseite 37 auf, über die das Licht eintritt, das anschließend axial zum Henkel geleitet wird, um einen Lichtbündler und -verteiler zu bilden. Das Licht tritt über die Seitenflächen 32, die Vorderseite 38 und die Schmalseite 39 aus.

Der Lichtleiter 30 wird durch Ineinanderschieben oder Einrasten und dicht im Aktuator 50 befestigt, der selbst am Stellhebel befestigt ist, wobei der Lichtemitter 31 selbst dicht im Hohlraum des Henkels angeordnet ist.

Der Lichtleiter oder Lichtverteiler 30 ist aus einem Material hergestellt, das Licht übertragen kann. Er wird an seinem Umfang von einem Dichtwulst 35 umrandet. Das Bauteil 34 weist ebenfalls und mindestens einen Befestigungs- und Dichtungswulst 36 auf. Zum Beispiel kann das den Lichtverteiler 30 bildende Material ein Elastomermaterial sein.

Der Stellhebel weist im Henkel 22A, in diesen versenkt, einen Anzeigeindex 27 auf, der den Zweck hat, die Winkelstellung des Stellhebels zu markieren, und der eine Farbe aufweist, die von derjenigen des Henkels absticht. Vorzugsweise ist dieser Index 27 aus dem gleichen Material wie die mechanische Grundplatte 21 und wird aus einem Stück mit dieser geformt.

Der Index 27 weist mindestens einen Schenkel auf, der die Außenfläche des Henkels berührt. Er ist mit einer L-Form mit zwei Schenkeln 27a, 27b versehen, die die Form des Rands des Greifhenkels annehmen und die Schmalseiten der beiden Seiten des Henkels berühren, wobei die Seiten, die im Wesentlichen waagrechte bzw. senkrechte, den Innenraum 23 des Henkels umranden.

Der Positionsanzeige-Index 27, der aus dem gleichen Material wie die Grundplatte 21 hergestellt ist, hat die gleiche Farbe wie diese. Der Index betont die Korrelation zwischen der Farbe der Lichtquelle und dem vom Knopf dargebotenen visuellen Aspekt. Die Grundplatte und der an ihr befestigte Index können also unveränderlich sein, unabhängig von der Farbe, die für die Lichtemission des Knopfes vorgesehen ist, und ihre Farbe kann so für eine ganze Palette von Knöpfen unterschiedlicher Farben gleich bleiben.

Der Kopf weist einen Kragen 80 von im Allgemeinen zylindrischer Form auf, der einen zylindrischen Bereich 81 besitzt, in den sich der Stellhebel 20 einfügt.

Dieser Bereich 81 ist über eine Schulter mit einem unteren Bereich 82 verbunden, der geradlinige Führungen aufweist, um bewegliche Läufer 71, 72 als Reaktion auf die Drehung des Stellhebels und des Aktuators 50 in Translationsrichtung parallel zur Achse X zu führen. Die Läufer 71, 72 dienen dazu, die elektrischen Bauteile 12 zu betätigen. Der äußere zylindrische Kragen 80 bildet einen ringförmigen Sitz 84, der eine Mulde formt.

Der Stellhebel 20 ist fest mit einem rohrförmigen drehenden Aktuator 50 verbunden, dessen zentrale Bohrung den von der Quelle S stammende Lichtstrahl durchlässt und mit Nockenformen 52 versehen ist, die auf mindestens einen Läufer 71, 72 zur Steuerung eines elektrischen Bauteils einwirken.

Der drehende rohrförmige Aktuator 50 weist einen zylindrischen rohrförmigen Bereich 51 auf, der nahe einem Ende auf einen zentralen Bundring 22E des Stellhebels 20 eingerastet wird, und besitzt am anderen Ende Nockenformen 52, um die Läufer zu bewegen. Zwischen dem zylindrischen Bereich 51 und den Nockenformen 52 weist er eine Schulter 54 auf, die gegen eine Auflagefläche 85 – quer zur Achse X – des Kragens anliegen kann. Der rohrförmige Bereich 51 bildet eine zylindrische Auflagefläche, die mit der Dichtung 60 zusammenwirkt, die am Boden einer Mulde angeordnet ist, die im Kragen 80 ausgebildet ist, der selbst den Stellhebel aufnimmt.

Die in 8 detailliert dargestellte Lippendichtung 60 hat eine Dichtlippe 61, die zur Achse X gerichtet ist und mit dem zylindrischen Bereich 51 in Kontakt steht, eine Randleiste 64, die sich gegen eine Seitenfläche der Mulde 84 einfügt, Seitenflächen 62 und 65 und eine Armierung 63, die zu ihrer Versteifung dient.

Der Schutz der Innenseite des Knopfes vor dem Eindringen von Staub oder Spritzern wird also sowohl von der Dichtung 60 als auch von den Dichtmitteln des Lichtleiters und -verteilers 30 gewährleistet.

Der Lichtleiter 30 könnte im Raum 23 eine andere geeignete Form haben.


Anspruch[de]
Beleuchteter Drehknopf für einen Stromkreis, mit einem Stellhebel (20), der um eine Achse (X) schwenkbar montiert ist, um mindestens ein elektrisches Schalterbauteil (12) zu betätigen, und von einer Lichtquelle (S) beleuchtet wird, die im Wesentlichen gemäß der Achse (X) angeordnet ist, wobei der Stellhebel (20) eine Kappe (22) aufweist, die eine Scheibe (22B) und einen Greifhenkel (22A) bildet, der in einer diametralen Ebene vorsteht und einen Hohlraum (23) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass:

– die Kappe (22) aus durchscheinendem oder durchsichtigem Material ist, das das Licht nach außen dringen lassen kann,

– die Kappe (22) eine integrierte mechanische Grundplatte (21) aus undurchsichtigem und mechanisch festem Material bedeckt,

– ein im Stellhebel (20) angeordnetes Lichtverteilerelement (30) das von der Lichtquelle (S) kommende Licht von unter der Grundplatte (21) bis zum Hohlraum (23) des Greifhenkels (22A) führt.
Beleuchteter Drehknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Grundplatte (21) eine allgemeine Ringform hat und an der Unterseite mindestens ein Betätigungsorgan (25) aufweist, das mit einem Mechanismus (40) zusammenwirkt. Beleuchteter Drehknopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtverteilerelement (30) eine Lichteingangsseite (37) aufweist, die ringförmige Grundplatte (21) über eine zentrale Öffnung (26) durchquert, die mit der Achse (X) fluchtet, und einen Lichtemitter (31) im hohlen Innenraum (23) des Henkels aufweist, um das Licht auf den Seiten zu streuen. Beleuchteter Drehknopf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der im Hohlraum des Henkels angeordnete Lichtemitter (31) die Form eines Prismas (32) hat und das Licht von einem Lichteingangsbauteil (34) empfängt, das an der Unterseite des Stellhebels befestigt ist. Beleuchteter Drehknopf nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtverteilerelement (30) im Stellhebel angeordnet und durch Einfügen oder Einrasten und dicht im Stellhebel befestigt ist, wobei der Lichtemitter selbst dicht im Hohlraum des Henkels angeordnet ist. Beleuchteter Drehknopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellhebel im Greifhenkel (22A) einen Anzeigeindex (27) der Winkelposition aufweist, der aus dem gleichen Material wie die mechanische Grundplatte (21) besteht und mit dieser zusammen geformt wird. Beleuchteter Drehknopf nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Index (27) von allgemeiner L-Form ist. Beleuchteter Drehknopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellhebel (20) durch Bi-Injektion des Materials der Grundplatte (21) und des Materials der Außenkappe (22) hergestellt wird. Beleuchteter Drehknopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellhebel (20) fest mit einem rohrförmigen drehbaren Aktuator (50) verbunden ist, dessen zentrale Bohrung den von der Quelle (S) kommenden Lichtstrahl durchlässt und der mit Nockenformen (52) versehen ist, die auf mindestens einen Läufer (71, 72) zur Steuerung des Stromkreises einwirken. Beleuchteter Drehknopf nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der drehbare rohrförmige Aktuator (50) einen rohrförmigen Teil aufweist, der nahe einem Ende auf einem zentralen Bundring (22) des Stellhebels (20) eingerastet ist und am anderen Enden die Nockenformen (52) aufweist, um die Läufer zu verschieben. Beleuchteter Drehknopf nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass er am Boden einer Mulde, die im Kragen (80) angeordnet ist, der selbst den Stellhebel aufnimmt, eine Dichtung (60) aufnimmt, die eine Lippe (61) aufweist, die gegen den rohrförmigen Aktuator (50) anliegt. Beleuchteter Drehknopf nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (60) mittels einer Armierung (63) versteift wird. Beleuchteter Drehknopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifhenkel (22) aus farblosem durchscheinendem oder durchsichtigem Material ist, wobei die Farbe des von der Quelle (S) emittierten und zum Greifhenkel übertragenen Lichts mit derjenigen des Materials der mechanischen Grundplatte (21) korreliert ist.






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