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Dokumentenidentifikation EP1855301 27.12.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001855301
Titel Raumtemperaturregler mit Kulissenführung und Magnetschnappsystem für Raumtemperaturregler
Anmelder Aire-IT Regeltechnik GmbH, 12277 Berlin, DE
Erfinder Räbel, Peter, 91207 Lauf-Schönberg, DE
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, MT, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 11.05.2007
EP-Aktenzeichen 070095419
EP-Offenlegungsdatum 14.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.12.2007
IPC-Hauptklasse H01H 37/66(2006.01)A, F, I, 20071016, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen flachen Raumtemperaturregler und insbesondere eine Kulissenführung für einen Bimetallstreifen eines Raumtemperaturreglers und insbesondere einen Raumtemperaturregler mit einem temperaturabhängigen Magnetschnappsystem mit geringer Bauhöhe und insbesondere einem über Putz montierbaren Gehäuse. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Magnetschnappsystem für einen flachen Raumtemperaturregler.

Ein temperaturabhängiger Raumtemperaturregler mit einem Magnetschnappsystem und einem Bimetallstreifen ist aus dem Stand der Technik z.B. aus DE 19810258 A1 oder DE 29617781 U1 bekannt. Die bekannten Ausführungen haben jedoch den Nachteil, dass bedingt durch die Anordnung und Bauhöhe ihrer Schaltelemente, und insbesondere durch die Bauhöhe und Anordnung ihrer Permanentmagneten und ihres Bimetallstreifens ein nachteilhaft hohes Gehäuse benötigt wird, das um einen ästhetischen Eindruck zu schaffen teilweise unter Putz montiert werden muss, was einen erheblichen Montageaufwand verursacht. Die bekannten Ausführungen haben außerdem den Nachteil, dass bei einer vorgegebenen kleinen Bauhöhe des Temperaturreglers und somit auch des Magnets und des Bimetallelements, der Magnet nicht ohne weiteres die notwendige Anziehungskraft ausbringen kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher einen flachen Raumtemperaturregler bereitzustellen, der eine sehr geringe Bauhöhe hat und einen Schalter umfasst, der für kleine Abmessungen eine hinreichend starke Betätigungskraft aufbringt.

Hierbei ist außerdem insbesondere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein für einen flachen Raumtemperaturregler geeignetes Magnetschnappsystem bereitzustellen.

Die Aufgabe wird mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausführungen der vorliegenden Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung erwähnt, die von schematischen Bezeichnungen begleitet ist. Hierzu zeigt:

  • Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Gehäuses für einen erfindungsgemäßen Raumtemperaturregler;
  • Fig. 2a eine Seitenansicht und Fig. 2b eine Draufsicht auf das Gehäuse von Fig. 1;
  • Fig. 3a eine Seitenansicht und Fig. 3b eine Draufsicht einer Abwandlung des Gehäuses von Fig. 1 und 2;
  • Fig. 4a einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Raumtemperaturregler, dessen Schaltelemente auf einer Platine in einem Gehäuse angeordnet sind, und Fig. 4b die Platine mit den Schalt- und Regelelementen des Raumtemperaturreglers von Fig. 4a;
  • Fig. 5 a, b und c jeweils vergrößerte schematische Darstellungen eines Bimetallstreifens eines erfindungsgemäßen Raumtemperaturreglers in Draufsicht bzw. Seitenansichten;
  • Fig. 6a eine vergrößerte schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Magnetschnappsystems für einen erfindungsgemäßen Raumtemperaturregler, bei einer ersten Temperatur; und Fig. 6b eine Abwandlung des erfindungsgemäßen Magnetschnappsystems von Fig. 6a;
  • Fig. 7 die schematische Darstellung von Fig. 6a bei einer zweiten Temperatur;
  • Fig. 8 die schematische Darstellung von Fig. 6a bei einer dritten Temperatur;
  • Fig. 9a eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Halterung für einen Bimetallstreifen eines erfindungsgemäßen Raumtemperaturreglers, Fig. 9b einen Schnitt entlang der Linie A-A von Fig. 9a und Fig. 9c ein für die Halterung von Fig. 9a geeignet gestanzten Bimetallstreifen;
  • Fig. 10a eine Draufsicht auf eine erste Abwandlung der Halterung von Fig. 9, Fig. 10b einen Schnitt entlang der Linie A-A von Fig.10a und Fig. 10c einen Schnitt entlang der Linie A-A von Fig.10b;
  • Fig. 11a eine vergrößerte Ansicht einer weiteren Abwandlung der Halterung von Fig. 9 und Fig. 11 b Draufsichten auf die Halterung von Fig. 11a entlang der Pfeilrichtung A von Fig. 11a; und
  • Fig. 12a eine schematische Darstellung einer weiteren Abwandlung der Halterung von Fig. 9; Fig. 12b eine Seitenansicht entlang der Richtung A von Fig. 12a und Fig. 12c eine vergrößerte Darstellung der Halterung von Fig. 12a.
  • Fig. 13a bis e eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Kulissenführung für einen Bimetallstreifen eines erfindungsgemäßen Raumtemperaturreglers.

Ein erfindungsgemäßer Raumtemperaturregler umfasst insbesondere einen U-förmigen Bimetallstreifen mit einem Kontaktarm und einem Einstellarm, wobei der Kontaktarm einen Kontakt trägt, der mit einem platinefesten Kontakt zusammenwirkt, hinter dem ein Permanentmagnet angeordnet ist. Der Einstellarm des U-förmigen Bimetallstreifens wirkt mit einem Sollwertversteller zusammen, und an den Kontaktarm ist ein flexibler Stromleiter angeschlossen.

Zur Stromzuführung und -steuerung dient eine Anschlussleiste. Erfindungsgemäß ist der Bimetallstreifen, der Permanentmagnet, der Kontakt, der Sollwertversteller und die Anschlussleiste derart ausgebildet und auf einer Platine angeordnet, dass die Bauhöhe eines Gehäuses für den Raumtemperaturregler kleiner als 25 mm und vorteilhaft kleiner als 15 mm und besonderes vorteilhaft etwa 12 - 13 mm ist.

Durch die erfindungsgemäße geringe Bauhöhe und Anordnung der Schaltelemente des Raumtemperaturreglers ist es vorteilhaft möglich, den Raumtemperaturregler unter vereinfachtem Montageaufwand auch über Putz zu montieren, wobei auch ein über Putz montierter erfindungsgemäßer flacher Raumtemperaturregler einen ästhetischen Eindruck vermittelt.

Die Gehäuseunterseite eines erfindungsgemäßen Raumtemperaturreglers ist hierbei derart ausgebildet, dass der Raumtemperaturregler über Putz montierbar ist. An der Gehäuseunterseite sind außerdem vorteilhaft Lüftungsschlitze ausgebildet, die bei montierter Gehäuseoberseite nicht sichtbar sind, was ebenfalls zu einem ästhetischem Eindruck eines montierten erfindungsgemäßen Raumtemperaturreglers beiträgt. Geeigneter Weise können Lüftungsschlitze auch bereitgestellt sein, indem Gehäuseober- und -unterseite entsprechend beabstandet ausgebildet und angeordnet sind.

Um die erfindungsgemäße geringe Bauhöhe des erfindungsgemäßen Temperaturreglers bereitzustellen und außerdem bei der geringen Bauhöhe eine hinreichende Betätigungskraft aufzubringen und außerdem die Schaltelemente vereinfacht in einem Gehäuse anzuordnen ist der U-förmige Bimetallstreifen derart ausgebildet und angeordnet, dass sein Kontaktarm und sein Einstellarm etwa parallel zueinander angeordnet sind, wobei der Einstellarm und der Kontaktarm des Bimetallstreifens gering beabstandet sind, und der Bimetallstreifen von einer Halterung am Scheitel der U-förmigen Biegung auf der Platine gehalten wird. Außerdem trägt der Kontaktarm des Bimetallstreifens einen Kontakt, der mit einem platinefesten Kontakt zusammenwirkt. Durch die vorteilhafte erfindungsgemäße Anordnung des U-förmigen Bimetallstreifens kann eine erforderliche Länge für eine kleine Schalthysterese und einen großen Temperaturbereich bei erfindungsgemäß geringer Bauhöhe bereitgestellt werden.

Um die erfindungsgemäße geringe Bauhöhe bereitzustellen mit einem geeigneten flachen Bimetallstreifen wird erfindungsgemäß der Einstellarm des Bimetallstreifens mittels einer an dem Sollwertversteller angeordneten erfindungsgemäßen Kulisse geführt, wodurch die vertikale Anordnung des Bimetallstreifens und insbesondere die Anordnung von Schaltkontakt und platinefestem Kontakt und außerdem die Anordnung von Permanentmagnet und Kontaktelement vorteilhaft sichergestellt ist.

Eine geeignete Halterung kann vorteilhaft mittels mit dem Bimetallstreifen einstückigen oberen und unteren am Scheitel der U-förmigen Biegung angeordneten Streifen bereitgestellt sein, die mit einer Bohrung versehen sind, in die der Stift eingreift.

Nach einer vorteilhaften Abwandlung kann die Halterung mittels einer geeigneten Hülse bereitgestellt sein, die derart ausgebildet ist, dass die Hülse von dem Stift und der Bimetallstreifen von der Hülse form- und/oder kraftschlüssig gehalten ist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Abwandlung kann die Halterung mittels einer etwa herzförmigen oder einer etwa W - förmigen Biegung einer Lasche am Scheitel der U-förmigen Biegung des Bimetallstreifens bereitgestellt sein, die derart ausgebildet ist, dass eine etwa quadratische durchgehende Öffnung für eine form- und/oder kraftschlüssige Halterung des Bimetallstreifens mittels dem Stift bereitgestellt ist.

Der Kontakt an dem Kontaktarm des Bimetallstreifens umfasst geeigneter weise ein Weicheisenelement, das vorteilhaft als Weicheisentopf oder Weicheisenscheibe ausgebildet sein kann, und das von einem Niet an dem Kontaktarm gehalten wird, und wobei an dem Weicheisenelement eine Silberscheibe angeordnet ist, die mit einem an dem platinefesten Kontakt angeordneten Silberkontakt zusammenwirkt. Der Permanentmagnet wirkt vorteilhaft mit dem Weicheisenelement des Kontakts an dem Bimetallstreifen zusammen und kann geeigneter weise in einer Ausnehmung der Platine hinter dem platinefesten Kontakt derart angeordnet sein, dass seine magnetische Anziehungskraft durch den platinefesten Kontakt auf das Weicheisenelement wirkt.

Hierdurch wird eine besonderes einfache Bauform bei der erfindungsgemäßen geringen Bauhöhe und außerdem eine hinreichende Betätigungskraft des Permanentmagnetes bereitgestellt.

Der platinefeste Kontakt ist hierbei vorteilhaft winkelförmig ausgebildet, mit einem ersten den Silberkontakt tragenden Abschnitt zwischen Permanentmagnet und dem Kontakt des Bimetallstreifens und einem zweiten Abschnitt, der seitlich neben dem Permanentmagneten angeordnet ist. Geeigneter Weise schließen der erste und der zweite Abschnitt des platinefesten Kontakts etwa einen Winkel von 90° ein, wobei der platinefeste Kontakt für eine einfache Justage der Kontaktkraft lediglich mit seinem zweiten Abschnitt auf der Platine befestigt ist.

Der Weicheisentopf mit dem bimetallseitigen Silberkontakt, der Silberkontakt an dem platinefesten Kontakt und der Permanentmagnet sind außerdem erfindungsgemäß in dieser Reihenfolge einander gegenüberliegend entlang einer gemeinsamen Mittellinie angeordnet, und der Silberkontakt an dem platinefesten Kontakt geeignet konvex ausgebildet, während der bimetallseitige Silberkontakt als flache Scheibe ausgebildet ist und innerhalb des Weicheisentopfs angeordnet ist.

Durch die erfindungsgemäße Anordnung und Ausbildung von bimetallseitigem Kontakt, platinefestem Kontakt und Permanentmagnet wird bei der geringen Bauhöhe vorteilhaft eine hinreichende Kontaktkraft des Permanentmagnets bereitgestellt, die insbesondere über einen großen Temperaturbereich etwa konstant bleibt.

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend mit Bezug zu den schematischen Zeichnungen detailliert beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Gehäuses 10 mit einem Einstelldrehknopf 11 eines erfindungsgemäßen Raumtemperaturreglers 1 mit der erfindungsgemäßen geringen Bauhöhe von kleiner als 25 mm und vorteilhaft kleiner 15 mm und noch vorteilhafter etwa 13 - 14 mm. Der Einstelldrehknopf 11, der mit einem Sollwertversteller 50 des Raumtemperaturreglers 1 zusammenwirkt, ist bei der Ausführung des Gehäuses 10 von Fig. 1 beispielsweise und vorteilhaft derart ausgebildet und dezentral angeordnet, dass der Drehknopf 11 auch von der Seite betätigt werden kann.

Fig. 2a zeigt eine schematische seitliche Darstellung und Fig. 2b zeigt eine schematische Draufsicht auf das Gehäuse 10 von Fig. 1. Es ist klar, dass der Drehknopf 11 eines geeigneten Gehäuses 10 bei einem entsprechend angeordneten Sollwertversteller 50 auch zentral angeordnet sein kann und / oder an einer anderen seitlichen Wand des Gehäuses 10 angeordnet sein kann. Eine derartige vorteilhafte für Links- und Rechtshänder gleichermaßen gut bedienbare Abwandlung des Gehäuses 10 von Fig. 1 und 2 mit zentral angeordnetem Sollwertversteller 50 und zentral am unteren Rand des Gehäuses 10 angeordnetem Einstellknopf 16 zeigt Fig. 3a und b jeweils in Seitenansicht bzw. Draufsicht.

Fig. 4a zeigt einen Schnitt eines erfindungsgemäßen Raumtemperaturregler 1, dessen Bauelemente auf einer Platine 14 angeordnet sind, und in einer Gehäuseunterseite 12 des Gehäuses 10 angeordnet sind, wobei die Gehäuseunterseite 12 derart ausgebildet ist, dass der Raumtemperaturregler 1 auf einfache Weise über Putz montierbar ist. Die Gehäuseunterseite 12 kann außerdem eine Vielzahl von Lüftungsschlitzen 15 umfassen, die bei montierter Gehäuseoberseite nicht sichtbar sind. An Stelle einer Vielzahl von Lüftungsschlitzen 15 können Gehäuseober- und -unterseite 11 und 12 auch derart beabstandet angeordnet sein, dass an wenigstens zwei Seiten ein durchgehender Lüftungsschlitz bereitgestellt ist.

Fig. 4b zeigt eine Draufsicht der Platine 14 des Raumtemperaturreglers 1 von Fig. 4a mit den Schalt- und Regelelementen. Ein erfindungsgemäßer Raumtemperaturregler 1 umfasst einen U-förmigen gebogenen Bimetallstreifen 20 mit einem Kontaktarm 21 und einem Einstellarm 22, die etwa parallel zueinander angeordnet sind und gering beabstandet sind. Der Einstellarm 22 wirkt mit einem Sollwertversteller 50 zusammen, der zentral oder dezentral auf der Platine 14 angeordnet sein kann, und der Kontaktarm 21 trägt einen Kontakt 27, der mit einem platinefesten Kontakt 40 zusammenwirkt, hinter dem ein Permanentmagnet 30 angeordnet ist. An dem Kontaktarm 21 ist außerdem ein Stromleiter 60 angeschlossen, und die Platine 14 trägt außerdem eine Anschlussleiste 70. Der Bimetallstreifen 20, der Permanentmagnet 30, der Kontakt 40, der Sollwertversteller 50 und die Anschlussleiste 70 sind erfindungsgemäß derart ausgebildet und auf der Platine 14 angeordnet, dass die Bauhöhe des Gehäuses kleiner als 25 mm und vorteilhaft kleiner als 15 mm und noch vorteilhafter etwa 12 - 14 mm ist.

Fig. 5a zeigt eine vergrößerte Draufsicht des Bimetallstreifens 20 von Fig. 4 mit dem Einstellarm 22, dem Kontaktarm 21, dem Stromleiter 60, und dem Kontakt 27, Fig. 5b zeigt eine Seitenansicht des Bimetallstreifens 20 aus der Richtung A von Fig. 5a und Fig. 5c eine weitere Seitenansicht aus der Richtung B von Fig. 5a. Der Einstellarm 22 weist geeigneter weise eine Erhebung 221 auf, die mit dem Sollwertversteller 50 zusammenwirkt. Der Stromleiter 60 kann geeigneter weise an eine Abwinklung des Endes des Kontaktarms 21 geschweißt sein. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Kontakts 27 wird nachfolgend anhand der Fig. 6 bis 8 detailliert beschrieben und die erfindungsgemäße Ausbildung der Halterung 26 wird daran anschließend anhand der Fig. 9 bis 12 detailliert beschrieben.

Fig. 6a zeigt eine vergrößerte schematische Darstellung der geeigneten Anordnung des Permanentmagneten 30 hinter dem platinefesten Kontakt 40, der mit einem Silberkontakt 41 versehen ist, und der mit einem an dem Kontaktarm 21 des Bimetallstreifens 20 angeordneten Kontakt 27 zusammenwirkt. Erfindungsgemäß umfasst der Kontakt 27 ein Weicheisenelement, das geeigneter weise als Weicheisentopf 24 ausgebildet sein kann, der von einem Niet 23 an dem Kontaktarm 21 gehalten wird, und in dem einer Silberscheibe 25 angeordnet ist, die mit dem Silberkontakt 41 zusammenwirkt. Der vorteilhafte Weicheisentopf 24 wirkt wie vorstehend beschrieben auf geeignete Weise mit dem Permanentmagneten 30 zusammen, dessen magnetische Anziehungskraft durch den platinefesten Kontakt 40 auf den Weicheisentopf 24 wirkt. Besonderes vorteilhaft kann der Permanentmagnet 30 in einer Ausnehmung der Platine 14 angeordnet sein, wodurch ebenfalls eine besonderes kompakte und geringe Bauhöhe bereitgestellt wird.

Fig. 6b zeigt eine Abwandlung der Anordnung von Fig. 6a, wobei das Weicheisenelement als Weicheisenscheibe 24' ausgebildet ist.

Fig. 6a und b zeigen außerdem eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Magnetschnappsystems für einen erfindungsgemäßen Raumtemperaturregler 1 mit dem ersten scheibenförmigen Silberkontakt 25, der an dem Weicheisenelement 24, 24' angeordnet ist und der an dem Kontaktarm 21 des Bimetallelements 20 befestigt ist, und mit dem zweiten konvexen Silberkontakt 41, der auf dem platinefesten Kontakt 40 angeordnet ist, und dem Permanentmagneten 30, der hinter dem platinenfesten Kontakt 40 angeordnet ist, so daß seine Kontaktkraft durch den Kontakt 40 mit dem Silberkontakt 41 auf das Weicheisenelement 24, 24' wirkt. Hierbei ist erfindungsgemäß das Weicheisenelement 24, 24', der erste Silberkontakt 25, der zweite Silberkontakt 41 und der Permanentmagnet 30 bei einer ersten Temperatur etwa entlang einer ersten Mittellinie M angeordnet. Die erste Temperatur liegt geeigneter weise bei etwa 20 °C und entspricht der Montagetemperatur des erfindungsgemäßen Magnetschnappsystems. Der platinefeste Kontakt 40 ist für eine einfache und genaue Justage geeigneter weise winkelförmig ausgebildet mit einem ersten den Silberkontakt 41 tragenden Abschnitt und mit einem zweiten Abschnitt, der seitlich neben dem Permanentmagnet 30 angeordnet ist, wobei der platinefeste Kontakt 40 lediglich mit seinem zweiten Abschnitt auf der Platine 14 befestigt ist, und wobei mittels der Abwinklung des platinefesten Kontakts 40 eine Sollbiegestelle für die Justage bereitgestellt ist.

Wie in den Fig. 6 bis 8 schematisch dargestellt kann für eine vorteilhaft einfache Montage insbesondere die Silberscheibe 25 und der Niet 23 einstückig ausgebildet sein, wobei auch lediglich die Oberfläche der Scheibe 25 versilbert sein kann.

Fig. 7 zeigt beispielhaft das erfindungsgemäße Magnetschnappsystem von Fig. 6a bei einer zweiten Temperatur, die höher ist als die Temperatur der Anordnung von Fig. 6a; und Fig. 8 zeigt das erfindungsgemäße Magnetschnappsystem von Fig. 6a und 7 bei einer Temperatur die niedriger ist als die Temperatur der Anordnung von Fig. 6a.

Der Weicheisentopf 24, der erste Silberkontakt 25, der zweite Silberkontakt 41 und der Permanentmagnet 30 sind erfindungsgemäß derart angeordnet und ausgebildet, daß bei der zweiten Temperatur ein Abstand A0 eines Kontakts des ersten 25 und zweiten 41 Silberkontakts von dem Permanentmagneten 30 etwa konstant ist, wobei der Kontakt temperaturabhängig geringfügig um die Mittellinie M des Permanentmagneten taumelt, und wobei vorteilhaft bei der ersten Temperatur von Fig. 6a ein äußerer gegenüberliegender seitlicher Abstand A1 und A2 von Weicheisentopf 24 und Permanentmagnet 30 etwa gleich groß ist, und bei der zweiten und dritten Temperatur von Fig. 7 und Fig. 8 der gemittelte Abstand der Abstände A1 und A2 etwa erhalten bleibt. Hierdurch wird vorteilhaft erreicht, daß die Kraftwirkung des Permanentmagneten 30 über einen hohen Temperaturbereich etwa konstant bleibt.

Es ist klar, daß eine vergleichbar vorteilhafte Wirkung auch mit einem als Weicheisenscheibe 24' von Fig. 6b ausgebildetem Weicheisenelement erzielt werden kann.

Fig. 9a zeigt eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Halterung 26 für einen Bimetallstreifen 20 eines erfindungsgemäßen Raumtemperaturreglers 1, Fig. 9b einen Schnitt entlang der Linie A-A von Fig. 9a und Fig. 9c einen für die Halterung von Fig. 9a geeignet gestanzten Bimetallstreifen 20. Die vorteilhafte Halterung 26 von Fig. 9 umfasst einen am Scheitel der U-förmigen Biegung mit dem Bimetallstreifen 20 einstückigen oberen und unteren Streifen 261 mit einer Bohrung 262, in die der Stift 80 eingreift. Hierbei hat der gebogene und montierte Bimetallstreifen 20 mit seinem Kontaktarm 21 und seinem Einstellarm 22 etwa die Form eines ersten schlanken U, und der obere und untere Streifen 261 und 262 am Scheitel des ersten U haben die Form eines zweiten U, das gegenüber dem ersten U um 90° gedreht angeordnet ist. Die Ausbildung der Halterung 26 von Fig. 9 mit dem Bimetallstreifen 20 einstückigen Halterungsstreifen 261 wird bereitgestellt, indem ein Bimetallstreifen 20 auf geeignete Weise gestanzt wird. Hierzu zeigt Fig. 9c einen nicht gebogenen Bimetallstreifen 20 mit dem oberen und unteren Streifen 261, der etwa die Form eines Kreuzes hat, und wobei herausgestanzte Abschnitte des Bimetallstreifens 20 gestrichelt dargestellt sind.

Fig. 10a zeigt eine Draufsicht auf eine vorteilhafte erste Abwandlung der Halterung von Fig. 9a, Fig. 10b einen Schnitt entlang der Linie A-A von Fig. 10a, und Fig. 10c zeigt einen Schnitt entlang der Linie A-A von Fig. 10b. Die Halterung 26 von Fig. 10 umfasst eine zylindrische Hülse 263 mit einem inneren Hülsenrand 264, in dem der Stift 80 angeordnet ist, und mit einem äußeren Hülsenrand 265, wobei der Bimetallstreifen 20 mit seinem Scheitel der U-förmigen Biegung zwischen dem inneren und äußeren Hülsenrand 264 und 265 form- und/oder kraftschlüssig gehalten ist. Die Hülse 263 kann geeigneter Weise aus Kunststoff bestehen, und der Stift 80 und der innere Hülsenrand 264 können wie in Fig. 10b schematisch dargestellt ist, jeweils geeignet korrespondierend konisch und mit einer Wulst ausgebildet sein. Der Bimetallstreifen 20 wird mit dem Scheitel seiner U-förmigen Biegung zwischen dem inneren Rand 264 und dem äußeren Rand 265 der Hülse 263 gehalten. Die Vorsehung des äußeren Randes 265 der Hülse 263 ist besonders vorteilhaft, da der äußere Hülsenrand 265 eine Aufweitung des Bimetallstreifens 20 im Achsenbereich bei Erwärmung verhindert.

Fig. 11 a zeigt eine vergrößerte Ansicht einer weiteren vorteilhaften Abwandlung der Halterung 26 von Fig. 9, und Fig. 11 b Draufsichten auf die Halterung von Fig. 11a entlang der Pfeilrichtung A von Fig. 11a. Die erfindungsgemäße Halterung 26 von Fig. 11 umfasst eine mit dem Bimetallstreifen 20 einstückige Lasche 201, die am Scheitel der U-förmigen Biegung des Bimetallstreifens 20 ausgebildet ist und derart nach Innen gebogen ist, dass eine etwa quadratische durchgehende Öffnung bereitgestellt ist. Die quadratische Öffnung ist derart ausgebildet, dass bei Anordnung des Stifts 80 in der Öffnung der Bimetallstreifen 20 von dem Stift 80 form- und/oder kraftschlüssig gehalten ist. Hierbei sind für eine einfache und kostengünstige Herstellung und für eine wirkungsvolle Ausbildung der Halterung 26 der Scheitel der U-förmigen Biegung des Bimetallstreifens 20 mit der gebogenen Lasche 201 etwa herzförmig ausgebildet.

Fig. 12a zeigt eine Draufsicht auf eine weitere Ausbildung eines erfindungsgemäßen Bimetallstreifens 20, mit dem Einstellarm 22, dem Kontaktarm 21 und der Halterung 26, Fig. 12b zeigt eine Seitenansicht des Bimetallstreifens 20 aus der Richtung A von Fig. 12a und Fig. 12c zeigt eine vergrößerte Darstellung der Halterung 26 von Fig. 12a. Die Halterung 26 von Fig. 12 ist eine vorteilhafte Abwandlung der Halterung 26 von Fig. 11, wobei die Halterung 26 von Fig. 12 ebenfalls eine gebogene Lasche 201 umfasst, aber im Unterschied zu der Halterung von Fig. 11 etwa W-förmig ausgebildet ist.

Die erfindungsgemäßen Halterungen 26 von Fig. 10 bis 12 sind besonders vorteilhaft, da ein Materialverlust aufgrund des Stanzens bei der Ausführung von Fig. 9 entfällt.

Fig. 13 a bis e zeigen eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Kulissenführung (90) für einen Bimetallstreifen (20) eines erfindungsgemäßen Raumtemperaturreglers (1). Die erfindungsgemäße Kulissenführung (90) umfasst ein als Einstellkurve (91) ausgebildeten unteren Teil (91) mit einer unteren Schreibe (910) zur unteren Führung des Einstellarms (22) des Bimetallstreifens (20). Eine schematische Draufsicht auf die Einstellkurve (91) ist in Fig. 13a dargestellt und Fig. 13b zeigt eine schematische Seitenansicht der Einstellkurve (91) von Fig. 13a. Die Einstellkurve (91) ist geeigneterweise als Schnecke (911) ausgebildet, die oberhalb der unteren Schreibe (910) angeordnet, und die Einstellkurve (91) umfasst einen oberen zylindrischen Fortsatz (912), zur Verbindung mit einem als Justierstück (92) ausgebildeten oberen Teil (92) der erfindungsgemäßen Kulisse (90).

Fig. 13 zeigt eine schematische Draufsicht des Justierstücks (92), und Fig. 13d zeigt eine schematische Seitenansicht des Justierstücks (92) von Fig. 13c und Fig. 13e zeigt eine schematische Darstellung des Justierstücks (92) von Fig. 13c und 13d von unten. Das Justierstück (92) umfasst geeigneterweise eine obere Scheibe (920) zur oberen Führung des Einstellarms (22) des Bimetallstreifens (20). Zur Führung des Bimetallstreifens (20) sind die Einstellkurve (91) und das Justierstück (92) in dieser Reihenfolge mit einer Bohrung (913) an einem Lagerbolzen angeordnet und miteinander verbunden.

Die Einstellkurve (91) ist geeigneterweise als Schnecke ausgebildet, die oberhalb der unteren Scheibe (910) angeordnet ist und die Einstellkurve (91) umfasst außerdem geeigneterweise einen oberen zylindrischen Fortsatz (912), der mit einem zweiten zylindrischen Fortsatz (922) des Justierstücks (92) derart korrespondiert, so dass die Einstellkurve (91) und das Justierstück (92) form-und/oder kraftschlüssig verbunden sind. Hierfür sind insbesondere die Durchmesser der jeweiligen Fortsätze (922)und (912) geeignet demensioniert, wobei in dem Justierstück außerdem eine geeignetere ringförmige Ausnehmung (924) um den Fortsatz (922) ausgebildet sein kann, in die der Fortsatz (912) der Kulisse eingreift.

Die erfindungsgemäße Kulisse (90) gestattet vorteilhaft eine erfindungsgemäße Bauhöhe eines erfindungsgemäßen Raumtemperaturreglers (1) mit einem geeigneten flachen Bimetallstreifen (20), wobei der Einstellarm (22) des Bimetallstreifens (20) vorteilhaft mittels einer an dem Sollwertversteller angeordneten erfindungsgemäßen Kulisse (90) geführt wird, wodurch die vertikale Anordnung des Bimetallstreifens (20) und insbesondere die Anordnung von Schaltkontakt und platinefestem Kontakt und außerdem die Anordnung von Permanentmagnet und Kontaktelement vorteilhaft sichergestellt ist.

Bezugszeichenliste

Raumtemperaturregler
1
Gehäuse
10
Gehäuseoberseite
11
Gehäuseunterseite
12
Ausnehmungen
13
Platine
14
Schlitz
15
Einstelldrehknopf
16
Bimetallstreifen
20
Lasche
201
Kontaktarm
21
Einstellarm
22
Erhebung
221
Niet
23
Weicheisentopf
24
Weicheisenscheibe
24'
Silberscheibe
25
Halterung
26
Streifen
261
Bohrung
262
Hülse
263
Innerer Hülsenrand
264
Äußerer Hülsenrand
265
Kontakt
27 (23, 24, 24', 25, 26)
Permanentmagnet
30
Platinefester Kontakt
40
Silberkontakt
41
Sollwertversteller
50
Stromleiter
60
Anschlussleiste
70
Stift
80
Kulisse
90
Einstellkurve (unterer Teil)
91
Untere Scheibe
910
Schnecke
911
Zylindrischer Fortsatz
912
Bohrung
913
Justierstück (oberer Teil)
92
Obere Scheibe
920
Erster zylindrischer Fortsatz
921
Zweiter zylindrischer Fortsatz
922
Bohrung
923
Ausnehmung
924


Anspruch[de]
Raumtemperaturregler (1) mit einem auf einer Platine (14) angeordneten U-förmigen Bimetallstreifen (20), mit einem Kontaktarm (21) und einem Einstellarm (22);

der Kontaktarm (21) trägt einen Kontakt (27), der mit einem platinefesten Kontakt (40) zusammenwirkt hinter dem ein Permanentmagnet (30) angeordnet ist;

an den Kontaktarm (21) ist ein flexibler Stromleiter (60) angeschlossen;

der Einstellarm (22) wirkt mit einem Sollwertversteller (50) zusammen;

zur Stromzuführung dient eine Anschlussleiste (70);
Raumtemperaturregler (1) nach Anspruch 1, wobei

die Platine (14) ist in einem Gehäuse (10) angeordnet; der Bimetallstreifen (20), der Permanentmagnet (30), der Kontakt (40), der Sollwertversteller (50) und die Anschlussleiste (70) sind derart ausgebildet und angeordnet, dass die Höhe des Gehäuses (10) kleiner als 25 mm ausgebildet ist, und wobei: das Gehäuse (10) umfasst eine Gehäuseoberseite (11); und die Gehäuseunterseite (12) ist derart ausgebildet, dass der Raumtemperaturregler (1) über Putz montierbar ist.
Raumtemperaturregler (1) nach einem der Ansprüche 1 und 2, wobei: der U-förmige Bimetallstreifen (20) ist derart ausgebildet und angeordnet, dass der Kontaktarm (21) und der Einstellarm (22) etwa parallel zueinander angeordnet sind. Raumtemperaturregler (1) nach einen der Ansprüche 1 bis 3, wobei: das Weicheisenelement (24, 24') ist als Weicheisenscheibe (24') oder als Weicheisentopf (24) ausgebildet. Raumtemperaturregler (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei: der Permanentmagnet (30) ist in einer Ausnehmung der Platine (14) angeordnet. Raumtemperaturregler (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei: der U-förmige Bimetallstreifen (20) wird von einer Halterung (26) mit einem auf der Platine (14) befestigten Stift (80) am Scheitel der U-förmigen Biegung auf der Platine (14) gehalten, und der Bimetallstreifen (20) umfasst am Scheitel der U-förmigen Biegung einen mit dem Bimetallstreifen (20) einstückigen oberen und unteren Streifen (261) mit einer Bohrung (262), in die der Stift (80) eingreift. Raumtemperaturregler (1) nach einen der Ansprüche 1 bis 7 wobei: die Platine (14) ist in einem Gehäuse (10) angeordnet; der Bimetallstreifen (20), der Permanentmagnet (30), der Kontakt (40), der Sollwertversteller (50) und die Anschlussleiste (70) sind derart ausgebildet und angeordnet, dass die Höhe des Gehäuses (10) kleiner als 25 mm ausgebildet ist, wobei der Bimetallstreifen (20) mit seinen Einstellarm (22) in einer Kulisse (90) geführt ist, die an dem Sollwertversteller (50) angeordnet ist. Magnetschnappsystem für einen Raumtemperaturregler (1), mit einem ersten scheibenförmigen Silberkontakt (25), der in einem Weicheisentopf (24) angeordnet ist, und der an einem kontaktarm (21) eines Bimetallelements (20) befestigt ist, und mit einem zweiten konvexen Silberkontakt (41) auf einem platinefesten Kontakt (40); und einem Permanentmagneten (30); wobei der Permanentmagnet (30) hinter dem platinefestem Kontakt (40) angeordnet ist, so daß seine Kontaktkraft durch den Kontakt (40) mit dem Silberkontakt (41) auf den Weicheisentopf (24) wirkt. Magnetschnappsystem nach Anspruch 8, wobei: der Weicheisentopf (24), der erste Silberkontakt (25), der zweite Silberkontakt (41) und der Permanentmagnet (30) sind bei einer ersten Temperatur etwa entlang einer ersten Mittellinie (M) angeordnet. Magnetschnappsystem nach Anspruch 9, wobei: der Weicheisentopf (24), der erste Silberkontakt (25), der zweite Silberkontakt (41) und der Permanentmagnet (30) sind derart angeordnet und ausgebildet, daß bei einer zweiten Temperatur höher als die erste Temperatur ein Abstand (A0) eines Kontakts des ersten (25) und des zweiten (41) Silberkontakts von dem Permanentmagneten (30) etwa konstant ist. Magnetschnappsystem nach Anspruch 9, wobei: der Weicheisentopf (24), der erste Silberkontakt (25), der zweite Silberkontakt (41) und der Permanentmagnet (30) sind derart angeordnet und ausgebildet, daß bei einer dritten Temperatur niedriger als die erste Temperatur ein Abstand (A0) eines Kontakts des ersten (25) und zweiten (41) Silberkontakts von dem Permanentmagneten (30) etwa konstant ist. Magnetschnappsystem nach Anspruch 10 und 11, wobei: bei der ersten Temperatur ein äußerer gegenüberliegender seitlicher Abstand (A1) und (A2) von Weicheisentopf (24) und Permanentmagnet (30) etwa gleich groß ist und bei der zweiten und dritten Temperatur der gemittelte Abstand der Abstände (A1) und (A2) etwa erhalten bleibt. Magnetschnappsystem nach einem der Ansprüche 8 bis 12, wobei: der platinefeste Kontakt (40) ist winkelförmig ausgebildet mit einem ersten den Silberkontakt (41) tragenden Abschnitt und mit einem zweiten Abschnitt, der seitlich neben dem Permanentmagneten (30) angeordnet ist; und der platinefeste Kontakt (40) ist lediglich mit seinem zweiten Abschnitt auf der Platine (14) befestigt; wobei mittels der Abwinklung eine Sollbiegestelle zur Justage bereitgestellt ist. Magnetschnappsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7 für einen Raumtemperaturregler (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 13.






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