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Dokumentenidentifikation DE102006029774A1 03.01.2008
Titel Griffvorrichtung
Anmelder Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG, 42551 Velbert, DE
Erfinder Ulomek, Peter, 42477 Radevormwald, DE
Vertreter Bals & Vogel, 44799 Bochum
DE-Anmeldedatum 27.06.2006
DE-Aktenzeichen 102006029774
Offenlegungstag 03.01.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.01.2008
IPC-Hauptklasse E05B 65/26(2006.01)A, F, I, 20060627, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 1/00(2006.01)A, L, I, 20060627, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung (1) zur Betätigung eines Schlosses zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Teils (12), insbesondere einer Tür, einer Heckklappe oder dergleichen eines Fahrzeugs, mit einem feststehenden Griffelement (2), welches an dem beweglichen Teil (12) fixiert ist, und womit an dem beweglichen Teil (12) gezogen oder gedrückt werden kann, und einem beweglichen Griffelement (5), welches an dem feststehenden Griffelement (2) bewegbar, insbesondere dreh- und/oder schwenkbar, angeordnet ist, und zur eigentlichen Betätigung des Schlosses dient, und zumindest einem Elektronikelement (8), zur komfortablen Handhabung der Griffvorrichtung (1). Um eine Griffvorrichtung zur Betätigung eines Schlosses zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Teils zu erhalten, die einen hohen Bedienungskomfort aufweist und über eine einfache und Platz sparende Konstruktion verfügt, wird vorgeschlagen, dass im beweglichen Griffelement (5) wenigstens ein Elektronikelement (8) angeordnet ist.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung ist auf eine Griffvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zur Betätigung eines Schlosses zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Teils, insbesondere einer Tür, einer Heckklappe oder dergleichen eines Fahrzeuges gerichtet. Diese Griffvorrichtungen werden vorzugsweise als Türaußengriffe bei einem Kraftfahrzeug eingesetzt. Dabei weisen gattungsgemäße Griffvorrichtungen zumindest ein feststehendes Griffelement auf, welches an dem beweglichen Teil fixiert ist und womit man an dem beweglichen Teil ziehen oder drücken kann, um es zu öffnen oder zu schließen. Ferner weist eine solche Griffvorrichtung auch ein bewegliches Griffelement auf, welches an dem feststehenden Griffelement bewegbar, insbesondere dreh- und/oder schwenkbar, angeordnet ist, und zur eigentlichen Betätigung des Schlosses dient. Dabei kann die Betätigung des Schlosses rein elektronisch oder auch mechanisch funktionieren. Zur komfortablen Handhabung der Griffvorrichtung ist zumindest ein Elektronikelement in der Griffvorrichtung vorgesehen. Dieses Elektronikelement kann zum Beispiel Bestandteil eines Keyless-Entry-Systems für das Fahrzeug sein. Folglich wird über dieses Elektronikelement der schlüssellose Zugang zum Fahrzeug mitgesteuert bzw. sichergestellt.

Aus dem Stand der Technik ist zum Beispiel die europäische Patentanmeldung EP 1 103 432 A1 bekannt, die u. a. einen feststehenden Türaußengriff mit Elektronikelementen offenbart. Dabei sind sämtliche Elektronikelemente in dem feststehenden Element des Türaußengriffs angeordnet. Somit findet eine Betätigung des elektromechanischen Schlosses nur auf elektrischem Wege statt, da bei diesem Ausführungsbeispiel der Türgriff keine beweglichen Elemente aufweist. Bei einem Stromausfall ist somit eine Betätigung des elektromechanischen Schlosses nicht möglich.

Ferner ist aus dem Stand der Technik die Druckschrift WO 99/28170 A1 (Internationales Aktenzeichen: PCT/DE98/03544) bekannt, die ebenfalls zahlreiche Ausführungsbeispiele für einen Türaußengriff offenbart, welcher zwei zueinander bewegliche Teile enthält, um einen Schalter oder Sensor zu aktivieren, der ein Aktivierungssignal zu einem Sicherungssystem des Fahrzeuges sendet. Der eigentliche Türgriff ist selbst relativ beweglich zu einer Fahrzeugtür angebracht, um somit eine mechanische Betätigung des Türschlosses zu ermöglichen. Somit weist dieser Türgriff eine anspruchsvolle Kinematik für die beiden beweglichen Teile des Griffes auf.

Des Weiteren ist aus dem Stand der Technik auch ein rein mechanischer Türaußengriff bekannt, wie er beim VW Käfer eingesetzt worden ist. Dieser Türgriff weist ein feststehendes Griffelement auf, an dem ein beweglicher Hebel angeordnet ist. Dieses feststehende Griffelement dient zum Ziehen oder Drücken an der Tür. Die Betätigung des Türschlosses erfolgt über den beweglichen Hebel. Zu diesem Zweck wird die Bewegung des Hebels über ein mechanisches Verbindungselement auf das Schloss übertragen. Allerdings lässt dieser bekannte und rein mechanische Türaußengriff keinen schlüssellosen Zugang zum Fahrzeug zu.

Somit liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Griffvorrichtung zur Betätigung eines Schlosses zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Teils zu erhalten, die einen hohen Bedienungskomfort aufweist und über eine einfache und Platz sparende Konstruktion verfügt.

Die zuvor genannte Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Griffvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Erfindungsgemäß ist es bei der Griffvorrichtung vorgesehen, dass im beweglichen Griffelement wenigstens ein Elektronikelement angeordnet ist. Dieses Elektronikelement stellt ein elektronischer Bestandteil eines Keyless-Entry-Systems dar. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich hierbei um ein sogenanntes Active- bzw. Passive-Keyless-Entry-System handelt. Bei beiden Keyless-Entry-Systemen ist es im Normalfall möglich, das bewegliche Teil bzw. Tür oder Klappe schlüssellos zu öffnen oder zu schließen, da die eigentliche Entriegelung bzw. Entsicherung des Schlosses elektronisch durch das Keyless-Entry-System gesteuert wird. Um eine besonders solide und kostengünstige Konstruktion zu erhalten, ist bei der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung nur ein Bauteil beweglich ausgestaltet, nämlich das bewegliche Griffelement, welches dazu dient, die Elektronikelemente aufzunehmen. Hierdurch lässt sich gleichzeitig eine besonders Platz sparende Konstruktion realisieren. Das bewegliche Griffelement kann durch ein Federelement belastbar sein, wodurch eine automatische Rückstellung des beweglichen Griffelements aus einer Arbeitsposition in eine Ruheposition stattfinden kann. Aus der Ruheposition, in der das bewegliche Griffelement aus dem feststehenden Griffelement herausragt, ist es gegen die Kraft des Federelementes zu bewegen, um beispielsweise eine mechanische oder elektrische Betätigung des Schlosses zu bewirken. Die erfindungsgemäße Griffvorrichtung ermöglicht eine mechanische und/oder elektrische Betätigung des Schlosses. Sofern ausschließlich eine rein mechanische Betätigung des Schlosses durch die erfindungsgemäße Griffvorrichtung vorgesehen ist, ist es notwendig, dass das bewegliche Griffelement auch bewegt werden muss, um diese Bewegung auf das Schloss mechanisch zu übertragen. Bei einer elektrischen Betätigung des Schlosses ist es dagegen denkbar, dass das bewegliche Griffelement quasi feststehend ausgestaltet ist und eine bloße Berührung oder ein leichtes Ziehen am beweglichen Griffelement ausreicht, um das Öffnen des Schlosses zu bewirken. Im Normalfall, bei dem eine elektrische Betätigung des Schlosses erfolgt, muss das bewegliche Griffelement eben nicht unbedingt bewegt werden, um das elektromechanische Schloss zu betätigen, da ein von der Griffvorrichtung erzeugtes elektrisches Signal zu diesem Zweck genutzt werden kann. Bei einem Notfall, bei dem z. B. die Elektronik oder die Energieversorgung im Fahrzeug ausgefallen ist, kann zusätzlich eine mechanische Betätigung des Schlosses vorgesehen sein, so dass auf jeden Fall sichergestellt ist, dass durch die erfindungsgemäße Griffvorrichtung das Schloss betätigbar ist.

Bei einer zweckmäßigen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung können sämtliche Elektronikelemente, die in der Griffvorrichtung angeordnet sind, ausschließlich in dem beweglichen Griffelement vorgesehen sein. Selbstverständlich können auch bei dieser Variante elektrische Leitungen, Kabel oder dergleichen von dem beweglichen Griffelement durch das feststehende Griffelement durchgeführt werden, um die Elektronikelemente elektrisch mit der übrigen Fahrzeugelektronik zu verbinden.

Optional ist es möglich, dass die Elektronikelemente im beweglichen Griffelement über einen Transponder mit Energie versorgbar sind, wobei der Transponder, insbesondere in der Nähe zur Griffvorrichtung, im beweglichen Teil angeordnet ist. Gleichzeitig kann der Transponder auch zum Datenaustausch mit den Elektronikelementen im beweglichen Griffelement dienen. Somit ist nicht nur eine drahtlose Energieübertragung, sondern auch eine drahtlosen Datenübertragung möglich. Dabei kann der Datenaustausch durch eine entsprechende Modulation bei der Energieübertragung erfolgen. Eine einfache drahtlose Energieübertragung kann zum Beispiel durch Induktion mit einem Spulensystem erfolgen. Zu diesem Zweck ist in dem Transponder eine Primärspule angeordnet und die Elektronikelemente im beweglichen Griffelement weisen eine Sekundärspule auf, in der die erforderliche Energie induziert wird.

Um die Elektronikelemente in dem beweglichen Griffelement anordnen zu können, kann ein Hohlraum oder eine Ausbuchtung vorhanden sein. Sofern das bewegliche Griffelement aus einem Kunststoffteil besteht, kann der Hohlraum durch ein so genanntes GID-Verfahren (Gasinnendruck-Verfahren) hergestellt werden. Selbstverständlich ist es auch denkbar, dass der Hohlraum nach dem eigentlichen Herstellungsprozess durch Bohren oder Fräsen in das bewegliche Griffelement eingearbeitet wird. Dabei kann das bewegliche Griffelement auch aus einem Leichmetallteil bestehen. Sofern anstelle eines Hohlraums eine Ausbuchtung in dem beweglichen Griffelement vorgesehen ist, kann diese U-förmig ausgestaltet sein. Auch diese Ausbuchtung kann bereits bei der Herstellung, z. B. bei einem Formteil, insbesondere einem Gussteil, des beweglichen Griffelementes berücksichtigt werden. Ebenfalls ist es denkbar, die Ausbuchtung anschließend durch einen weiteren Fertigungsschritt in das bewegliche Griffelement einzuarbeiten. Um die Elektronikelemente geschützt in dem Hohlraum oder der Ausbuchtung anzuordnen, ist es ratsam, den Hohlraum oder die Ausbuchtung durch eine Vergussmasse zu versiegeln bzw. auszuspritzen. Hierdurch können einerseits die Elektronikelemente gegenüber Umwelteinflüsse, wie Feuchtigkeit, Druckschwankungen und dergleichen, geschützt werden und andererseits können die Elektronikelemente ortsfest in dem beweglichen Griffelement fixiert werden. Ebenfalls ist es denkbar, die Elektronikelemente zu einem Modul zusammenzufassen, welches bereits versiegelt bzw. vergossen ist, und dieses anschließend über eine entsprechende Aufnahme in dem beweglichen Griffelement ortsfest anzuordnen.

Damit das bewegliche Griffelement auch hohen Zug- oder Druckkräften standhält, kann es ein formstabiles Trägermaterial aufweisen, wobei zweckmäßigerweise die dem beweglichen Teil zugewandte Seite des beweglichen Griffelementes aus dem Trägermaterial bestehen sollte. Als formstabiles Trägermaterial kann ein insbesondere glasfaserverstärkter Kunststoff oder eine Leichtmetalllegierung zum Einsatz kommen. Sofern eine Ausbuchtung in dem beweglichen Griffelement vorgesehen ist, sollte die Öffnung der Ausbuchtung nicht auf der dem beweglichen Teil zugewandten Seite, die auch als Betätigungsfläche für die Griffvorrichtung dient, vorgesehen sein.

Damit ein Zugang zu dem Fahrzeug auch bei einem Notfall möglich ist, wenn das Sicherheitssystem (Keyless-Entry-System) das Schloss nicht entriegelt, kann zusätzlich ein mechanischer Schließzylinder in der Griffvorrichtung angeordnet sein. Dabei ist es zweckmäßig, dass der mechanische Schließzylinder im feststehenden Griffelement angeordnet ist und eine mechanische Entriegelung bzw. Entsicherung des Schlosses ermöglicht.

Um eine aerodynamische und ergonomische Ausgestaltung der Griffvorrichtung zu bewirken, kann es vorsehen sein, dass die Griffvorrichtung mit dem beweglichen Teil eine Mulde bildet, in die ein Benutzer eingreifen kann. Hierdurch entstehen zumindest drei Bereiche bei der Griffvorrichtung, nämlich ein erster Bereich, in dem der Schließzylinder angeordnet ist, ein mittlerer Bereich, in dem die Griffmulde vorgesehen ist, und ein dritter Bereich, der nach der Griffmulde an der Schließzylinder abgewandt Seite angeordnet ist. Bei dieser Ausgestaltung kann das feststehende Griffelement im ersten und dritten Bereich bzw. links und rechts neben der Griffmulde fest an dem beweglichen Teil fixiert werden. Hierzu können mechanische Befestigungselemente, insbesondere Schrauben, dienen, die in das feststehende Griffelement eindrehbar sind. Selbstverständlich können auch andere mechanische Befestigungselemente zur Halterung des feststehenden Griffelementes verwendet werden, wie z. B. Nieten, Rastverbindungen, Schweißverbindungen oder dergleichen. Ferner empfiehlt es sich, die Griffvorrichtung vertieft im beweglichen Teil anzuordnen, wobei zu diesem Zweck ein entsprechender Absatz im beweglichen Teil vorgesehen ist. Hierdurch steht die Griffvorrichtung nur unwesentlich aus der Oberfläche des beweglichen Teils heraus und ist damit besonders aerodynamisch ausgestaltet. Durch die weitere im Absatz des beweglichen Teils vorgesehene Vertiefung wird die Griffmulde für die Griffvorrichtung im beweglichen Teil gebildet. Damit ist auch eine ergonomische Handhabung der Griffvorrichtung erreichbar.

Zur leichtgängigen mechanischen Betätigung der Griffvorrichtung ist eine kraftsparende Konstruktion vorgesehen, bei der an einem freien Ende des beweglichen Griffelementes ein Angriffspunkt für ein mechanisches Verbindungselement, insbesondere einem Bowdenzug oder ein Gestänge, vorgesehen ist, womit das Schloss mechanisch betätigbar ist. Zusätzlich ist an dem gegenüberliegenden Ende (von dem freien Ende) des beweglichen Griffelementes der entsprechende Dreh- und/oder Schwenkpunkt vorgesehen. Durch die gewählte Anordnung des Dreh- und/oder Schwenkpunkt zum Angriffspunkt wirkt das bewegliche Griffelement als Hebel, wodurch eine kleine Betätigungsstrecke des beweglichen Griffelements eine größere funktionswesentliche Strecke am Angriffspunkt für das Schloss bewirkt. Zweckmäßigerweise weist dafür das bewegliche Griffelement eine gewisse (Hebel-) Länge auf, die zumindest der Hälfte der gesamten Länge der Griffvorrichtung entspricht. Vorteilhafterweise entspricht die Länge des beweglichen Griffelements 60 bis 90% der Gesamtlänge der Griffvorrichtung.

Damit auch das mechanische Verbindungselement gegen Witterungseinflüsse geschützt ist, ist es denkbar, dass dieses von dem feststehenden Griffelement umgeben in das bewegliche Teil geführt wird. Außerdem ist somit das mechanische Verbindungselement vor den Blicken der Benutzer versteckt, wodurch insgesamt ein wohlgefälliger Eindruck der Griffvorrichtung erzielbar ist. Ebenfalls kann somit eine gezielte Führung des mechanischen Verbindungselementes innerhalb der Griffvorrichtung bewirkt werden. Dabei kann das mechanische Verbindungselement in dieser Führung gleitend gelagert sein, wodurch eine möglichst reibungsfreie mechanische Betätigung des Schlosses erzielbar ist.

Zweckmäßigerweise kann auch am freien Ende des beweglichen Griffelementes ein Betätigungssensor vorgesehen sein, der zur elektrischen Betätigung des Schlosses dient. Dabei liefert der Betätigungssensor ein entsprechendes Signal, sofern ein Benutzer das bewegliche Griffelement berührt oder an diesem zieht. Bei dem gegenüberliegenden Ende des beweglichen Griffelementes ist dagegen der Dreh- und/oder Schwenkpunkt des beweglichen Griffelementes vorgesehen. Da auch bei dieser Anordnung des beweglichen Griffelementes die Hebelwirkung ausgenutzt wird, führt eine kleine Betätigungsstrecke, die zum Beispiel durch einen Zug an dem beweglichen Griffelement verursacht wird, zu einer großen Längenänderung an dem freien Ende des beweglichen Griffelementes. Folglich kann auch in diesem Fall von einer Verstärkung oder Vergrößerung der funktionswesentlichen Strecke gesprochen werden. Damit kann am freien Ende des beweglichen Griffelementes ein einfacher Schalter als Betätigungssensor eingesetzt werden. Bei diesem kann sich dann der Schaltzustand ändern, sofern das bewegliche Griffelement aus der Ruheposition in eine Arbeitsposition überführt wird. Ebenfalls sind auch andere Betätigungssensoren denkbar, wie z. B. ein Piezo-Element, ein Hall-Sensor oder dergleichen. An dieser Stelle sei auch erwähnt, dass je nach Ausführungsform der Griffvorrichtung sowohl das mechanische Verbindungselement als auch ein elektronischer Betätigungssensor am freien Ende des beweglichen Griffelementes anordbar sind. Ebenfalls ist eine lineare Führung des beweglichen Griffelementes im feststehenden Griffelement denkbar, wobei auch in diesem Fall die Relativbewegung der beiden Griffelemente zueinander durch den Betätigungssensor erfassbar ist.

Die in dem beweglichen Griffelement vorgesehenen Elektronikelemente können einen Annäherungssensor, einen Betätigungssensor, eine Antenne und/oder eine Steuerelektronik umfassen. Selbstverständlich sind auch weitere Elektronikelemente in dem beweglichen Griffelement denkbar, um einen komfortablen Zugang zu dem Fahrzeug zu ermöglichen. Die zuvor genannten Elektronikelemente können zu einem Modul zusammengefasst werden, in dem sie beispielsweise auf einer Leiterplatte angeordnet sind. Dieses Modul kann dann in dem beweglichen Griffelement, insbesondere in dem vorgesehenen Hohlraum oder der Ausbuchtung, eingebettet werden. Selbstverständlich können die entsprechenden Elektronikelemente auch zu zwei oder mehreren Modulen zusammengefasst werden.

In einer besonderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung kann es vorgesehen sein, dass das bewegliche Griffelement quasi feststehend ausgestaltet ist, wobei eine mechanische Betätigung des Schlosses nur im Notfall erforderlich ist. Zu diesem Zweck kann an dem beweglichen Griffelement eine Kraftsperreinheit angreifen, die nur eine Bewegung des beweglichen Griffelementes zulässt, wenn eine vordefinierte Kraft auf das bewegliche Griffelement wirkt. Sofern das erfindungsgemäße Griffelement voll funktionsfähig ist, dass heißt auch ausreichend mit Energie versorgt ist, kann eine rein elektrische bzw. elektronische Betätigung des Schlosses stattfinden, in dem eine Berührung oder eine Betätigung an dem beweglichen Griffelement erfasst wird. In diesem Normalfall findet dann nur eine elektrische Betätigung des Schlosses statt. Bei einem Notfall dagegen kann dann die erfindungsgemäße Griffvorrichtung eine mechanische Betätigung des Schlosses ermöglichen. Durch die Kraftsperreinheit soll eine vorrangige Reihenfolge bei der Betätigung der Griffvorrichtung erzielt werden, wobei die elektrische Betätigung vorrangig vor der mechanischen Betätigung erfolgen soll.

Um eine besonders leichte und witterungsbeständige Griffvorrichtung zu erhalten, kann das feststehende und/oder das bewegliche Griffelement zumindest ein Kunststoff-Spritzgussteil aufweisen. Dabei kann ein glasfaserverstärkter Kunststoff zum Einsatz kommen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann zum Beispiel einen Türaußengriff für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, darstellen. Ebenfalls kann diese Griffvorrichtung auch bei Booten, Kleinflugzeugen oder dergleichen Verwendung finden.

Ferner ist die Erfindung auch auf ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug mit einer Griffvorrichtung, nach einem der Ansprüche 1 bis 16 gerichtet.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung detailliert beschrieben werden. Es zeigen:

1 einen schematischen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Griffvorrichtung mit einem mechanischen Verbindungselement und

2 einen vergleichbaren Querschnitt, wie in 1, durch eine weitere erfindungsgemäße Griffvorrichtung, die nur eine elektrische Betätigung des Schlosses ermöglicht.

In der 1 ist eine erfindungsgemäße Griffvorrichtung 1 dargestellt, die eine mechanische Betätigung eines nicht gezeigten Schlosses ermöglicht. Diese Griffvorrichtung 1 weist ein feststehendes Griffelement 2 und ein bewegliches Griffelement 5 auf, welches an dem feststehenden Griffelement 2 dreh- und/oder schwenkbar angeordnet ist. Die bogenförmige Griffvorrichtung 1 wird durch das feststehende Griffelement 2 mittels einem oder mehreren Befestigungselementen 4 mit dem beweglichen Teil 12 fest verbunden. Zu diesem Zweck kann an dem beweglichen Teil 12 auf der abgewandten Seite der Griffvorrichtung 1 eine Halterung zur Befestigung vorgesehen sein. Diese Halterung ist beispielsweise auf der Innenseite des beweglichen Teils 12 anzuordnen. Auch ist es denkbar, dass die Griffvorrichtung 1 direkt mit dem feststehenden Griffelement 2 an dem beweglichen Teil 12 festgeschraubt, gesteckt, genietet oder verrastet ist. Um die erfindungsgemäße Griffvorrichtung 1 aerodynamisch an dem beweglichen Teil 12 anzuordnen, kann ein Absatz 14 im beweglichen Teil 12 vorgesehen sein, wodurch die Griffvorrichtung 1 insgesamt etwas in der Oberfläche des beweglichen Teils 12 versenkbar ist. Zur ergonomischen Handhabung der Griffvorrichtung 1 kann zwischen der Griffvorrichtung 1 und dem beweglichen Teil 12 eine Griffmulde 13, die insbesondere aus einer Vertiefung in dem beweglichen Teil 12 besteht, vorhanden sein. Diese Griffmulde 13 ermöglicht einem Benutzer den einfachen Eingriff in die Griffvorrichtung 1, um an dem beweglichen Griffelement 5 zu ziehen, wodurch einerseits eine Betätigung des Schlosses bewirkt wird und andererseits insgesamt des beweglichen Teils 12 geöffnet werden kann.

Zur komfortablen Handhabung der Griffvorrichtung 1 sind zusätzlich Elektronikelemente 8 ausschließlich im beweglichen Griffelement 5 untergebracht. Dabei sind die in der 1 gezeigten Elektronikelemente 8 als ein Modul 8a ausgestaltet. Dieses Modul 8a ist in einer U-förmigen Ausbuchtung 5b im beweglichen Griffelement 5 angeordnet. Die untere Seite der U-förmigen Ausbuchtung 5b ist der Griffmulde 13 zugeordnet, um einen stabilen Aufbau des beweglichen Griffelementes 5 zu erhalten. In der Ausbuchtung 5b kann das Elektronikmodul 8a durch eine Vergussmasse 5c ortsfest gehalten werden. Ebenfalls ist es denkbar, dass das Elektronikmodul 8a selbst mit einer Vergussmasse vergossen ist und über Rast-, Steck- oder Schraubverbindungen oder dergleichen am beweglichen Griffelement 5 anordbar ausgestaltet ist.

In der 1 ist das bewegliche Griffelement 5 in einer Ruheposition dargestellt. Um eine mechanische Betätigung des Schlosses zu bewirken, muss ein Bediener an dem beweglichen Griffelement 5 ziehen, wobei dieses dann um einen Drehpunkt 6 in Richtung des Pfeils 20 drehbar ist. Folglich dreht oder schwenkt das bewegliche Griffelement 5 in das feststehende Griffelement 2 hinein. Nach der Betätigung des Schlosses kann eine Rückstellung des beweglichen Griffelementes 5 über zumindest ein nicht dargestelltes Federelement erfolgen, wodurch das bewegliche Griffelement 5 wieder seine Ruheposition einnimmt, in der es aus dem feststehenden Griffelement 2 zumindest teilweise herausragt. In einer Arbeitsposition kann dagegen das bewegliche Griffelement 5 komplett in das feststehende Griffelement 2 hinein gefahren bzw. gedreht sein. Ebenfalls ist es denkbar, dass das bewegliche Griffelement 5 parallel bzw. längsverschiebbar verschiebbar zum feststehenden Griffelement 2 ausgestaltet ist. Zu diesem Zweck ist dann anstatt des Dreh- oder Schwenkpunktes 6 eine Führung, insbesondere lineare Führung, zwischen dem feststehenden und dem beweglichen Griffelement 2, 5 vorgesehen.

Da die verwendeten Elektronikelemente 8 Bestandteile eines Keyless-Entry-Systems sind, ist eine schlüssellose Entriegelung des Schlosses in dem beweglichen Teil 12 möglich. Dabei kann z. B. eine Annäherung eines Benutzers an die Griffvorrichtung 1 elektronisch erfasst werden, um durch die Elektronikelemente 8, die im beweglichen Griffelement 5 angeordnet sind, ein erstes Weck- oder Initialisierungssignal an einen mobilen ID-Geber zu senden, den ein Benutzer des Fahrzeuges bei sich trägt. Hierdurch wird dann der ID-Geber geweckt und sendet seinerseits einen Zugangscode, entweder auch an die Griffvorrichtung 1 oder an die fahrzeugseitige Elektronik, um den rechtmäßigen Zugang zum Fahrzeug zu veranlassen. Damit diese in der Griffvorrichtung 1 vorgesehene Elektronikelemente 8 mit Energie versorgt werden können, kann ein Transponder 10 eingesetzt werden, der eine drahtlose Energieübertragung zu den Elektronikelementen 8 in der Griffvorrichtung 1 ermöglicht. Dieser Transponder 10 ist an der Innenseite des beweglichen Teils 12 oder an einer beliebiger Stelle im Fahrzeug anzuordnen. Ebenfalls kann der Transponder 10 auch zu einer drahtlosen Datenübertragung zwischen den Elektronikelementen 8 im beweglichen Griffelement 5 und der fahrzeugseitigen Elektronik dienen. Darüber hinaus ist es denkbar, dass optional zum Transponder 10 eine drahtbetriebene Energieversorgung der Elektronikelemente 8 erfolgen kann.

Bei der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung 1 aus der 1 greift ein mechanisches Verbindungselement 15 am freien Ende des beweglichen Griffelementes 5, insbesondere an dem Angriffspunkt 7, an. Die bei der Betätigung auf das Griffelement 5 wirkende Kraft wird indirekt über das mechanische Verbindungselement 15 auf das Schloss übertragen. Ebenfalls ist es denkbar, dass eine mechanische Betätigung des Schlosses nur im Notfall vorgesehen ist, wobei zusätzlich eine Kraftsperreinheit 16 auf das bewegliche Griffelement 5 wirken kann. Diese Kraftsperreinheit 16 kann beispielsweise aus einer Druckfeder bestehen, die zwischen dem feststehenden Griffelement 2 und dem beweglichen Griffelement 5 angeordnet ist. Um diese Druckfeder ortsfest zu halten, können entsprechende Führungen, in Form von Ausnehmungen oder Ausbuchtungen in dem feststehenden Griffelement 2 und/oder dem beweglichen Griffelement 5 vorgesehen sein. Ebenfalls sind auch andere Ausführungsformen einer Kraftsperreinheit 16 denkbar, die zum Beispiel aus einer Rastverbindung bestehen können, die nach Überwindung einer vordefinierten Anfangskraft eine freie Bewegung des beweglichen Griffelementes 5 erlauben. Folglich wirkt von diesen Kraftsperreinheiten nicht permanent eine Kraft auf das bewegliche Griffelement 5.

Der Einsatz der zuvor beschriebenen Kraftsperreinheit 16 ist besonders dann zweckmäßig, wenn im Normalfall eine elektrische oder elektronische Betätigung des Schlosses durch die Griffvorrichtung 1 vorgesehen ist. Zu diesem Zweck muss eine Berührung oder ein leichtes Ziehen an dem beweglichen Griffelement 5 über einen entsprechenden Betätigungssensor 8d erfasst werden. Auch dieser Sensor 8d, der aus einem Piezo-Element, einem Mikroschalter oder dergleichen bestehen kann, stellt ein Elektronikelement 8 dar.

Um bei einem Defekt in der Fahrzeugelektronik oder einem Stromausfall eine mechanische Entriegelung des Schlosses zu ermöglichen, kann zusätzlich ein mechanischer Schließzylinder 3 im feststehenden Griffelement 2 angeordnet sein, der die Funktion des Keyless-Entry-Systems übernimmt. Sofern die Griffvorrichtung 1 keine Notfunktion zur Entriegelung bzw. Entsicherung des Schlosses erfüllen soll, kann auf den Schließzylinder 3 verzichtet werden.

Die erfindungsgemäße Griffvorrichtung 1 kann in drei Bereiche, nämlich einen ersten Bereich 17, einen mittleren Bereich 18 und einen dritten Bereich 19 eingeteilt werden. In dem ersten Bereich 17 kann der optional vorgesehene Schließzylinder 3 angeordnet sein. Ebenfalls kann in diesem Bereich das mechanische Verbindungselement 15 durch das feststehende Griffelement 2 in das bewegliche Teil 12 ragen. Zu diesem Zweck ist der Angriffspunkt 7 von dem freien Ende des beweglichen Griffelements 5 ebenfalls in dem ersten Bereich 17 vorgesehen. Im mittleren Bereich 18 ist die Griffmulde 13 gegenüber der bogenförmigen Griffvorrichtung 1 vorhanden, in dem auch eine Befestigung der Griffvorrichtung 1 schwer zu realisieren ist. Dagegen dient der dritte Bereich 19, der in der vom Schließzylinder 3 abgewandten Seite angeordnet ist, zur Befestigung des feststehenden Griffelementes 2 am beweglichen Teil 12. Im mittleren oder dritten Bereich 18, 19 kann der Dreh- oder Schwenkpunkt 6 des beweglichen Griffelementes 5 vorgesehen sein. Um die beschriebene Hebelwirkung des beweglichen Griffelementes 5 zu erhöhen, ist der Drehpunkt 6 möglichst an die Außenseite der Griffvorrichtung 1 im dritten Bereich zu legen. Dafür ist es notwendig, dass das bewegliche Griffelement 5 entsprechend lang ausgestaltet ist. Es sei an dieser Stelle angemerkt, dass auch eine spiegelbildliche Anordnung des beweglichen Griffelementes 5 in dem feststehenden Griffelement 2 denkbar ist. Hierdurch würde im Wesentlichen eine Vertauschung des Dreh- oder Schwenkpunktes 6 mit dem Angriffspunkt 7 stattfinden. Dementsprechend würde auch das mechanische Verbindungselement 15 nicht im ersten Bereich 17 nahe des Schließzylinders 3 angeordnet werden, sondern im dritten Bereich 19 nahe des Befestigungselementes 4.

Die 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Griffvorrichtung 1. Hierbei findet die Energieversorgung der Elektronikelemente 8 im beweglichen Griffelement 5 über eine elektrische Leitung 11 statt. Diese Leitung 11 kann mehradrig ausgestaltet sein, und auch zur Datenübertragung dienen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Elektronikelemente 8 in einem Hohlraum 5a angeordnet, wobei das bewegliche Griffelement 5 in diesem Fall insbesondere aus einem Kunststoffteil bestehen kann. Auch diese Elektronikelemente 8 können durch eine Vergussmasse 5c gegen Erschütterungen, Wettereinflüsse oder dergleichen geschützt untergebracht sein. In diesem Ausführungsbeispiel findet ausschließlich eine elektrische bzw. elektronische Betätigung des Schlosses statt, um das bewegliche Teil 12, was vorliegend aus einer Kraftfahrzeugtür besteht, vornehmen zu können. Dabei ist am freien Ende des beweglichen Griffelementes 5, welches gegenüber dem feststehenden Ende, das den Dreh- bzw. Schwenkpunkt 6 enthält, ein Betätigungssensor 8d angeordnet. Dieser Betätigungssensor 8d erfasst eine Berührung oder Zugkraft auf das bewegliche Griffelement 5, da sich die Andruckskraft bzw. der Abstand zwischen dem Betätigungssensor 8d und einem Kontaktelement 9 verändert. Das verstellbare Kontaktelement 9 kann zur Feinjustierung des Betätigungssensors 8d oder des beweglichen Griffelementes 5 nach der Montage der Griffvorrichtung 1 dienen. Hierzu kann das Kontaktelement 9 z. B. schraubbar an dem feststehenden Griffelement 2 oder dem beweglichen Teil 12 angeordnet sein. Außerdem kann das bewegliche Griffelement 5 in seiner Ruheposition mit seinem freien Ende an einem Anschlag an dem beweglichen Teil 12 zu liegen kommen, wie in 2 gezeigt.

Wird von der Griffvorrichtung 1, insbesondere den Elektronikelementen 8, die aus einer Antenne 8b, einem Annäherungssensor 8c, einem Betätigungssensor 8d und/oder einer Steuerelektronik 8e bestehen können, eine Annäherung eines Benutzers erfasst, so wird der zuvor beschriebene Weck- oder Initialisierungsablauf für einen mobilen ID-Geber gestartet. Sofern das Keyless-Entry-System einen entsprechenden Identifizierungscode von dem mobilen ID-Geber erhalten hat, sorgt es für eine Entsicherung des Schlosses, damit ein anschließendes Öffnen des beweglichen Teils 12 möglich wird. Die nach der Annäherung erfolgte Berührung oder Betätigung des beweglichen Griffelementes 5 kann ebenfalls durch die zuvor genannten Elektronikelemente 8 erfasst werden, wodurch ein entsprechendes Signal an eine fahrzeugseitige Steuereinheit oder direkt an das elektromechanische Schloss weiterleitbar ist. Auch in der 2 sind nicht sämtliche mechanische Bestandteile der Griffvorrichtung 1 dargestellt, um einen besseren Überblick zu ermöglichen. So wurde zum Beispiel auf die Darstellung des Federelementes zur Rückstellung des beweglichen Griffelementes 5 in die Ruheposition verzichtet.

Ebenfalls kann bei dem Ausführungsbeispiel aus 2 noch ein mechanisches Verbindungselement 15 zur mechanischen Betätigung des Schlosses im Notfall vorgesehen sein. Zusätzlich kann auch die bereits beschriebene Kraftsperreinheit 16 in diesem Ausführungsbeispiel angeordnet werden.

Abschließend sei noch erwähnt, dass auch eine beliebige Kombination der technischen Merkmale der Griffvorrichtung 1 aus den einzelnen Ausführungsbeispielen möglich ist, so lange diese sich nicht explizit ausschließen. Ebenfalls können die dargestellten Ausführungsbeispiele der Griffvorrichtung 1 weitere nicht gezeigte elektrische, elektronische oder mechanische Bauteile enthalten.

1
Griffvorrichtung
2
feststehendes Griffelement
3
Schließzylinder
4
Befestigungselement, Schraube od. dergl.
5
bewegliches Griffelement
5a
Hohlraum
5b
Ausbuchtung
5c
Vergussmasse
6
Dreh- bzw. Schwenkpunkt
7
Angriffspunkt
8
Elektronikelemente (als Modul)
8a
Modul
8b
Antenne
8c
Annäherungssenor
8d
Betätigungssensor
8e
Steuerelektronik
9
verstellbares Kontaktelement
10
Transponder
11
Leitung für 8
12
bewegliches Teil, insbesondere Tür, Klappe od. dergl.
13
Griffmulde
14
Absatz
15
Mechanische Verbindungselement
16
Kraftsperreinheit
17
erster Bereich
18
mittleren Bereich
19
dritter Bereich
20
Pfeil für Bewegungsrichtung von 5


Anspruch[de]
Griffvorrichtung (1) zur Betätigung eines Schlosses zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Teils (12), insbesondere einer Tür, einer Heckklappe oder dergleichen eines Fahrzeugs, mit

einem feststehenden Griffelement (2), welches an dem beweglichen Teil (12) fixiert ist, und womit an dem beweglichen Teil (12) gezogen oder gedrückt werden kann, und

einem beweglichen Griffelement (5), welches an dem feststehenden Griffelement (2) bewegbar, insbesondere dreh- und/oder schwenkbar, angeordnet ist,

und zur eigentlichen Betätigung des Schlosses dient, und

zumindest einem Elektronikelement (8), zur komfortablen Handhabung der Griffvorrichtung (1),

dadurch gekennzeichnet,

dass im beweglichen Griffelement (5) wenigstens ein Elektronikelement (8) angeordnet ist.
Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Elektronikelemente (8) der Griffvorrichtung (1) ausschließlich in dem beweglichen Griffelement (5) vorgesehen sind. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im beweglichen Griffelement (5) ein Hohlraum (5a) oder eine, insbesondere U-förmige, Ausbuchtung (5b) vorhanden ist, worin die Elektronikelemente (8) anordbar sind. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das der Hohlraum (5a) oder die Ausbuchtung (5b) versiegelbar bzw. ausspritzbar ist, wodurch die Elektronikelemente (8) gegenüber Umwelteinflüssen schätzbar sind. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Griffelement (5) ein formstabiles Trägermaterial aufweist, wobei insbesondere die dem beweglichen Teil (12) zugewandte Seite aus dem Trägermaterial besteht. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanischer Schließzylinder (3) im feststehenden Griffelement (2) angeordnet ist, womit das bewegliche Teil (12) bzw. das Schloss verriegel- oder entriegelbar ist. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffvorrichtung (1) mit dem beweglichen Teil (12) eine Mulde (13) bildet, in die ein Benutzer eingreifen kann, wodurch die Griffvorrichtung (1) in zumindest drei Bereich einteilbar ist, nämlich in einen ersten Bereich (17), in dem der Schließzylinder (3) angeordnet ist, einen mittleren Bereich (18), in dem die Griffmulde (13) vorhanden ist, und einen dritten Bereich (19), der vom Schließzylinder (3) abgewandt ist, wobei insbesondere das feststehende Griffelement (2) im ersten und dritten Bereich (17, 19) fest mit dem beweglichen Teil (12) verbunden ist. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass an einem freien Ende des beweglichen Griffelements (5) ein Angriffspunkt (7) für ein mechanisches Verbindungselement (15), insbesondere einen Bowdenzug oder ein Gestänge, vorgesehen ist, womit das Schloss mechanisch betätigbar ist, und

dass an dem gegenüberliegenden Ende des beweglichen Griffelements (5) ein Dreh- und/oder Schwenkpunkt (6) vorgesehen ist, der insbesondere im mittleren oder dritten Bereich (18, 19) der Griffvorrichtung (1) liegt.
Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Verbindungselement (15) von dem feststehenden Griffelement (2) umgeben in das bewegliche Teil (12) einführbar ist. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des beweglichen Griffelements (5) ein Betätigungssensor (8d) vorgesehen ist, womit das Schloss elektromechanisch betätigbar ist, und am gegenüberliegenden Ende des beweglichen Griffelements (5) der Dreh- und/oder Schwenkpunkt (6) vorgesehen ist. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffvorrichtung (1) in einem vertieften Absatz (14) des beweglichen Teils (12) angeordnet ist. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikelemente (8) einen Annäherungssensor (8c), einen Betätigungssenor (8d), eine Antenne (8b) und/oder eine Steuerelektronik (8e) umfassen. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikelemente (8) im beweglichen Griffelement (5) über einen Transponder (10) mit Energie versorgbar sind, wobei der Transponder (10), insbesondere in der Nähe der Griffvorrichtung (1), im beweglichen Teil (12) angeordnet ist. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Griffelement (5) quasi feststehend ausgestaltet ist, in dem eine Kraftsperreinheit an dem beweglichen Griffelement (5) angreift, wobei eine mechanische Betätigung des Schlosses im Notfall möglich ist. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende und/oder das bewegliche Griffelement (2, 5) zumindest ein Kunststoff-Spritzgussteil aufweist. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffvorrichtung (1) einen Türaußengriff für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, darstellt. Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug mit einer Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.






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