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Dokumentenidentifikation DE102006030307A1 03.01.2008
Titel Schmuckring
Anmelder Barhofer, Frank, 79114 Freiburg, DE
Erfinder Barhofer, Frank, 79114 Freiburg, DE
Vertreter Goy, W., Dipl.-Phys., Pat.-Anw., 79108 Freiburg
DE-Anmeldedatum 30.06.2006
DE-Aktenzeichen 102006030307
Offenlegungstag 03.01.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.01.2008
IPC-Hauptklasse A44C 9/00(2006.01)A, F, I, 20060630, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A44C 15/00(2006.01)A, L, I, 20060630, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein Schmuckring weist einen Außenring 3 auf, welcher auf einem Innenring 1 koaxial drehbar gelagert ist. Die Drehlagerung ist dadurch gebildet, daß der Innenring 1 wenigstens einen radialen Vorsprung 2 insbesondere in Form eines Stiftes aufweist und daß der Außenring 3 gegenüberliegend zu den Stiften eine Ringnut 4 aufweist, in welche der Vorsprung 2 gelagert ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Schmuckring nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei diesem Schmuckring kann es sich um einen Fingerring oder um einen Armreif handeln. Auch kann der Schmuckring Teil eines Ohrringes sein.

Aus der EP 0 737 428 B1 ist ein Schmuckring der eingangs angegebenen Art bekannt, bei welchem auf einem Innenring koaxial ein Außenring drehbar gelagert ist. Das Grundprinzip bei diesem Schmuckring besteht darin, daß der Innenring aus zwei Ringelementen besteht, welche axial zusammengesteckt werden. Diese beiden Ringelemente weisen im Außenbereich umlaufende Wülste auf. Im Zwischenbereich zwischen diesen beiden Wülsten befindet sich dann der Außenring. Durch die Wülste wird verhindert, daß der Außenring vom Innenring rutscht. – Der Nachteil bei diesem Schmuckring besteht darin, daß er aufgrund der seitlichen Wulstbegrenzungen sehr klobig wirkt.

Davon ausgehend liegt der Erfindung deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Schmuckring der angegebenen Art mit einer verbesserten Drehlagerung zu schaffen.

Die technische Lösung ist gekennzeichnet durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1.

Dadurch ist ein Schmuckring geschaffen, welcher hinsichtlich seiner Breite sehr schmal baut und daher nicht klobig wirkt. Insbesondere kann die Breite des Innenringes in der Größenordnung sein, wie sie für "normale" Schmuckringe verwendet wird. Die Grundidee des erfindungsgemäßen Schmuckringes liegt in einer speziellen Drehlagerung. Diese besteht aus wenigstens einem radialen Vorsprung im einen der beiden Ringe, wobei dieser Vorsprung entweder radial nach außen oder radial nach innen gerichtet sein kann. Korrespondierend zu diesem Vorsprung weist der andere Ring an der radial gegenüberliegenden Seite eine Ringnut auf. In dieser Ringnut liegt der Vorsprung des anderen Ringes derart formschlüssig, daß zwar eine relative Drehbewegung zwischen den beiden Ringen möglich ist, daß aber ein axiales Wegrutschen verhindert wird.

In einer ersten Ausführungsvariante kann der Vorsprung gemäß der Weiterbildung in Anspruch 2 durch einen vollumfänglichen Lagerring gebildet sein. Darunter ist zu verstehen, daß entweder der Innenring um die Außenmantelfläche herum oder der Außenring um die Innenmantelfläche herum einen Ringvorsprung aufweist, welcher um den gesamten Umfang herum verläuft und welcher vorzugsweise einstückig ausgebildet sein kann. Dazu korrespondierend weist der andere Ring die bereits erwähnte umlaufende Ringnut auf. Dadurch ist eine sehr stabile Drehlagerung geschaffen.

Die bevorzugte alternative Variante gemäß Anspruch 3 schlägt hingegen vor, daß mehrere Vorsprünge vorgesehen sind, welche entsprechend kleiner dimensioniert sind und welche um den Umfang des Ringes gleichmäßig verteilt angeordnet sind. Im Minimum sind es zwei Vorsprünge, welche diametral einander gegenüberliegen. Sind es drei Vorsprünge, beträgt der Abstandswinkel zwischen ihnen 120° etc.

Vorzugsweise sind die Vorsprünge gemäß der Weiterbildung in Anspruch 4 als Stifte ausgebildet. Diese Stifte greifen in die gegenüberliegende Ringnut ein. Der Vorteil dieser Stifte besteht darin, daß zum einen die Reibungsfläche zwischen den Stiften und der gegenüberliegenden Ringnut nur minimal ist und daß zum anderen die Stifte nicht störend auf das Gesamterscheinungsbild wirken, wenn die beiden Ringe einen gewissen Zwischenabstand aufweisen, so daß der Schmuckring insgesamt "luftig" wirkt.

Eine bevorzugte Weiterbildung schlägt Anspruch 5 vor. Das Grundprinzip besteht darin, daß durch die beiden Stifte eine Drehachse definiert wird, welche es erlauben, daß die beiden Ringe nicht nur eine koaxiale Drehbewegung ausführen können, sondern daß die beiden Ringe auch bezüglich einer durch die Ringebene definierte Drehebene gegeneinander gedreht werden können.

Schließlich schlägt die Weiterbildung gemäß Anspruch 6 vor, daß die Vorsprünge vorzugsweise an der Außenmantelfläche des Innenringes angeordnet sind und daß die Ringnut um die Innenmantelfläche des Außenringes herum ausgebildet ist. Selbstverständlich ist auch der umgekehrte Weg möglich, daß die Vorsprünge am Außenring radial nach innen weisen und daß der Innenring um die Außenmantelfläche herum eine Ringnut aufweist.

Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schmuckringes wird nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. In diesen zeigt:

1 eine Seitenansicht des Ringes;

2 einen Querschnitt durch den Ring in 1;

3 eine Längsschnittdarstellung durch den Außenring;

4 eine Draufsicht auf den Ring in 1;

5 eine Draufsicht entsprechend der in 3, wobei jedoch der Außenring bezüglich des Innenrings verschwenkt ist.

Der Schmuckring weist einen Innenring 1 auf, wie er beispielsweise auf den Finger einer Hand aufgesteckt werden kann. Dieser Innenring 1 weist zwei, diametral einander gegenüberliegende Vorsprünge 2 in Form von Stiften auf, welche radial abstehen und bezüglich ihrer Verbindungslinie eine Drehachse definieren.

Der Schmuckring weist weiterhin einen Außenring 3 auf, welcher auf dem Innenring 1 um die gemeinsame Mittelachse drehbar gelagert ist. Zu diesem Zweck weist die Innenmantelfläche des Außenringes 3 eine zu den beiden Stiften der Vorsprünge 2 korrespondierende Ringnut 4 auf.

Die Funktionsweise ist wie folgt:

Der Außenring 3 kann auf dem Innenring 1 zwei Bewegungen ausführen:

Zum einen kann der Außenring 3 auf dem Innenring 1 bezüglich der koaxialen Mittelachse der beiden Ringe gedreht werden, und zwar um den gesamten Umfang herum.

Zum anderen kann der Außenring 3 auf dem Innenring 1 bezüglich der beiden Vorsprünge 2 als Drehachse seitlich in beide Richtungen verschwenkt werden, wie dies in 5 erkennbar ist.

1
Innenring
2
Vorsprung
3
Außenring
4
Ringnut


Anspruch[de]
Schmuckring

mit einem Innenring (1) sowie

mit einem auf dem Innenring (1) koaxial drehbar gelagerten Außenring (3),

dadurch gekennzeichnet,

daß die Drehlagerung dadurch gebildet ist,

daß der eine Ring (1) wenigsten einen radialen Vorsprung (2) aufweist und

daß der andere Ring (3) gegenüberliegend zu dem Vorsprung (2) eine Ringnut (4) aufweist, in welcher der Vorsprung (2) gelagert ist.
Schmuckring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (2) durch einen vollumfänglichen Lagerring gebildet ist. Schmuckring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Vorsprünge (2) vorgesehen sind, welche um den Umfang des Ringes (1) gleichmäßig verteilt angeordnet sind. Schmuckring nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (2) als Stifte ausgebildet sind. Schmuckring nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet,

daß zwei diametral einander gegenüberliegende Stifte vorgesehen sind und

daß die beiden Stifte eine Drehachse definieren, bezüglich derer der Außenring (3) bezüglich zum Innenring (1) verschwenkbar ist.
Schmuckring nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Vorsprung (2) an der Außenmantelfläche des Innenrings (1) angeordnet ist und

daß die Ringnut (4) um die Innenmantelfläche des Außenrings (3) herum ausgebildet ist.






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