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Dokumentenidentifikation DE102006030783A1 03.01.2008
Titel Oberlicht
Anmelder GEZE GmbH, 71229 Leonberg, DE
Erfinder Neumann, Till, 73666 Baltmannsweiler, DE
DE-Anmeldedatum 30.06.2006
DE-Aktenzeichen 102006030783
Offenlegungstag 03.01.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.01.2008
IPC-Hauptklasse E06B 3/06(2006.01)A, F, I, 20060630, B, H, DE
Zusammenfassung Es wird ein Oberlicht beschrieben, welches mittels eines justierbaren Montageprofils an einer ortfesten Zarge montierbar ist. Das Montageprofil ist einerseits an einem Randprofil des Oberlichts und andererseits an der Zarge abgestützt, wobei innerhalb des Oberlichts ein Aufnahmeraum für die verdeckte Anordnung des Montageprofils angeordnet ist. Das Randprofil des Oberlichts ist gegenüber dem Montageprofil in vertikaler Richtung verstellbar, und eine Wandung des Randprofils liegt auf einer Justiereinrichtung des Montageprofils auf, wobei die Justiereinrichtung innerhalb des Randprofils verdeckt angeordnet ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Oberlicht nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus der DE 199 53 774 B4 ist ein Oberlicht, welches mittels eines justierbaren Montageprofils an einer ortsfesten Zarge montierbar ist, bekannt. Unterhalb des Oberlichts kann ein feststehendes oder bewegliches Element, im konkreten Ausführungsbeispiel ein schwenkbar gelagerter Flügel angeordnet sein. Das Montageprofil ist einerseits an einem Randprofil des Oberlichts und andererseits an der Zarge abgestützt, wobei innerhalb des Oberlichts ein Aufnahmeraum für die verdeckte Anordnung des Montageprofils angeordnet ist. Das als Riegelelement bezeichnete Profil ist in Horizontalrichtung justierbar und kann in eine komplementäre Aussparung der Zarge eingreifen, wobei es in dieser Lage im Randprofil des Oberlichts durch Verspannen mit einer Klemmplatte bzw. einem Oberteil eines Zapfenbandes befestigbar ist. Die Höhenlage des montierten Oberlichts ist durch diese Ausführung der Befestigung fest vorgegeben, d.h. bauseits vorhandene Maßabweichungen sind nicht ausgleichbar. Der Aufnahmeraum des Montageprofils liegt direkt zwischen zwei beabstandeten Glasscheiben des Oberlichts, wobei ein ebenfalls zwischen den Glasscheibe liegendes Randprofil des Oberlichts im Bereich des Montageprofils ausgespart ist. Dies ist in der Herstellung aufwendig

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Oberlicht zu schaffen, deren zargenseitige Befestigung auf einfache und platzsparende Weise einen Ausgleich bauseits vorhandener Maßabweichungen ermöglicht.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

Das Randprofil des Oberlichts ist gegenüber dem Montageprofil in vertikaler Richtung verstellbar, und eine Wandung des Randprofils liegt auf einer Justiereinrichtung des Montageprofils auf, wobei die Justiereinrichtung innerhalb des Randprofils verdeckt angeordnet ist. Hierdurch wird auf einfache und platzsparende Weise eine Anpassung der Montageposition des Oberlichts an bauseits vorhandene Maßabweichungen ermöglicht, denn die Höhenlage des Oberlichts lässt sich durch Betätigen der Justiereinrichtung auch bei montiertem Flügel nachträglich justieren. Durch die verdeckte Anordnung der Justiereinrichtung innerhalb des Randprofils ist das Randprofil als umlaufender Rahmen ausbildbar, welcher in der Herstellung einfacher ist. Ferner stehen keinerlei Teile über die Erstreckung des Oberlichts hervor, so dass sich angrenzende Flügel mit geringem Spalt angrenzend an das Oberlicht anordnen lassen.

Die Justiereinrichtung weist mindestens eine Justierschraube auf, welche in eine Gewindebohrung des Montageprofils einschraubbar sein kann. Der Abstand zwischen dem Montageprofil, welches mit einem Klemmprofil an dem Randprofil des Oberlichts verklemmbar ist, und dem Klemmprofil ist durch Betätigung der Justierschraube variierbar.

Die Justiereinrichtung ist leicht bedienbar und ermöglicht auch eine nachträgliche Justierung des bereits eingebauten Oberlichts, indem zuerst die Klemmung zwischen dem Montageprofil und dem Randprofil des Oberlichts aufgehoben wird, beispielsweise durch Lösen der Befestigungsschrauben, und dann durch Betätigung der Justierschrauben die Höhenlage des Oberlichts zur Zarge eingestellt werden kann. Zur Sicherung dieser eingestellten Position des Oberlichts werden die Befestigungsschrauben abschließend wieder angezogen.

In dem scharnierseitigen Verbindungsbereich kann das Klemmprofil einen Scharnierabschnitt eines Scharniers tragen, wobei das Klemmprofil einstückig mit dem Scharnierabschnitt ausgebildet sein kann. Hierdurch wird die Anzahl der Einzellteile sowie der Montageschritte reduziert.

Das Oberlicht kann als sogenannter rahmenloser Flügel mit zwei transparenten, voneinander beabstandet parallelliegenden Scheiben ausgebildet sein, die randseitig durch ein zwischen den Scheiben liegendes und beide Scheiben verbindendendes Randprofil gehalten sind, wobei das Randprofil mindestens einen Aufnahmeraum aufweisen kann. Ein derartiger Flügel ist optisch besonders vorteilhaft, da er keinerlei über die Oberfläche der Scheiben überstehende Bauteile des Flügels aufweist.

Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:

1 eine erfindungsgemäße, rahmenlose Trennwand in Frontansicht;

2 eine vergrößerte Ansicht des Verbindungsbereichs zwischen Festfeld der Trennwand und Zarge gemäß 1;

3 eine schematische Schnittdarstellung der Komponenten des Verbindungsbereichs aus 2, vor der Montage;

4 eine schematische Schnittdarstellung der Komponenten des Verbindungsbereichs aus 2 und 3, nach der Montage;

5 eine dreidimensionale Ansicht des Verbindungsbereichs aus 4.

In der 1 ist eine rahmenlose Trennwand 1 dargestellt, welche, von einer Zarge 2 umschlossen, in einer nicht dargestellten Wand angeordnet ist und als Trennwandelemente einen als um eine Drehachse schwenkbar gelagerter Drehflügel ausgebildeten Flügel 7 sowie ein darüber angeordnetes Oberlicht 3 aufweist.

Das Oberlicht 3 und der Flügel 7 sind jeweils als sogenannte rahmenlose Flügel ausgebildet, d.h. sie weisen jeweils zwei transparente, voneinander beabstandet parallelliegenden Scheiben 6, 9 auf, welche randseitig durch ein zwischen den Scheiben 6, 9 liegendes und beide Scheiben 6, 9 verbindendendes Randprofil 4, 5, 8 gehalten sind. Die Scheiben 6, 9 können aus Glas oder, bei entsprechender Eignung, alternativ aus einem anderen transparenten Material ausgebildet sein.

Die Randprofile 4, 5, 8 weisen tragende Funktion auf und sind für die Montage von Beschlägen und anderen Funktionsbauteilen geeignet. Hierzu können die Randprofile 4, 5, 8 jeweils mindestens einen Aufnahmeraum aufweisen, welcher beispielsweise aus Kammer oder Nut ausgebildet sein kann und eine kraftschlüssige Befestigung des Beschlags am Randprofil 4, 5, 8 ermöglicht. Die Randprofile 4, 5, 8 können ferner für die Aufnahme von Lufttrocknungsmitteln, welche mit dem sich zwischen den Scheiben 6, 9 befindenden Zwischenraum zusammenwirken, eingerichtet sein. Alternativ können, zusätzlich zu den Randprofilen 4, 5, 8 jeweils noch weitere, als sogenannte Abstandshalter ausgebildete Profile zwischen den Scheiben 6, 9 zum Zwischenraum gerichtet angeordnet sein und das Lufttrocknungsmittel beinhalten.

Das Oberlicht 3 ist an der Zarge 2 in einem Verbindungsbereich 10 montierbar, wobei in diesem Verbindungsbereich 10 auch ein Scharnier 11 angeordnet ist, welches als oberes Schwenklager des Flügels 7 dient. An der gegenüberliegenden Seite kann das Oberlicht 3 in gleicher Weise – jedoch ohne Scharnier – an der Zarge 2 befestigt werden (nicht dargestellt). Diese Verbindungsbereiche 10 tragen das Gewicht des Oberlichts 3. In seinem oberen Bereich ist das Oberlichts 3 ebenfalls mit der Zarge 2 verbunden (nicht dargestellt), wobei diese Verbindung keine tragende Funktion aufweisen muss, sondern als Loslager das Oberlicht lediglich in seiner Montageebene fixiert.

Wie es insbesondere in der 2 ersichtlich ist, greift das Scharnier 11 mit dem Klemmprofil 14 eines Scharnierlappens durch eine Aussparung 12 der Scheibe 6 hindurch in das untere horizontale Randprofil 4 des Oberlichts 3 ein und ist an diesem Randprofil 4 befestigt. In entsprechender Weise kann das Scharnier 11 mit seinem anderen Scharnierlappen durch eine Aussparung 13 der Scheibe 9 hindurch in das obere horizontale Randprofil 8 des Flügels 7 eingreifen und an dem Randprofil 8 befestigt sein.

In der 3 sind die sich in diesem Verbindungsbereich 10 befindenden Komponenten einzeln, d.h. vor der Montage darstellt, wobei der als Drehflügel ausgebildete Flügel 7, dessen Scharnierlagerung erst nach erfolgter Montage des Oberlichts 3 verbunden wird, in diesen Zeichnungen nicht dargestellt ist:

Das Oberlicht 3 weist an seiner Unterkante ein waagerechtes Randprofil 4 und an seiner vertikalen Kante ein senkrechtes Randprofil 5 auf, welche kraftschlüssig miteinander verbunden sind und mit weiteren, an den anderen Flügelkanten angeordneten Randprofilen einen umlaufenden Rahmen bilden. Die Randprofile 4, 5, welche in Blickrichtung senkrecht zur Flügelebene jeweils durch Scheiben 6 des Oberlichts 3 überdeckt sind, sind in diesem Ausführungsbeispiel einheitlich ausgebildet und weisen jeweils einen kammerartigen Aufnahmeraum 18, 23 auf, welcher zum Flügelinneren hin durch eine innenseitige Wandung 16, 21 und zur Flügelaußenkante hin durch eine weitere, außenseitige Wandung 17, 22 begrenzt ist. Anschließend an die außenseitige Wandung 17, 22 ist zur Flügelaußenkante hin jeweils ein weiterer, als zur Flügelaußenkante hin offene Nut ausgebildeter Aufnahmeraum 19, 24 angeordnet. In diesem Aufnahmeraum lassen sich Randabschlusselemente wie beispielsweise Dichtungen oder Abdeckblenden montieren.

Zur Befestigung des Oberlichts 3 an der Zarge 2 ist ein Befestigungsklotz 15 vorgesehen, welcher an der Zarge 2 montiert ist. Der Befestigungsklotz 15 weist mehrere Gewindebohrungen 25 auf, in welche zur Befestigung eines Montageprofils 29 dienende Schrauben 37 einschraubbar sind. Alternativ können die Gewindebohrungen 25 – unter Verzicht auf einen Befestigungsklotz – auch direkt in der Zarge angeordnet sein.

Das Montageprofil 29 ist als Winkelprofil mit einem horizontalen Schenkel 30 und einem vertikalen Schenkel 31 ausgebildet. In dem vertikalen Schenkel 31 sind mehrere als Löcher ausgebildete Aussparungen 34 vorhanden, deren Abstand dem Abstand der Gewindebohrungen 25 des Befestigungsklotzes 15 entspricht, so dass die Schrauben 37 die Aussparungen 34 des vertikalen Schenkels 31 des Montageprofils 29 durchgreifen und mit ihren Schraubenköpfen den vertikalen Schenkel 31 des Montageprofils 29 mit der Oberfläche des Befestigungsklotzes 15 verklemmen können.

Der horizontale Schenkel 31 des Montageprofils 29 ist von unten her in den nach unten hin offenen Aufnahmeraum 19 des unteren horizontalen Tragprofils 4 des Oberlichts 3 einführbar. In dem horizontalen Schenkel 31 sind ebenfalls mehrere als Löcher ausgebildete Aussparungen 33 vorhanden. Diese ermöglichen den Durchgriff von Befestigungsschrauben 36, welche in Gewindebohrungen 28 des Klemmprofils 14 einschraubbar sind.

Das Klemmprofil 14 weist einen flachen Klemmabschnitt 26 sowie einen hierzu winkelig angeordneten Scharnierabschnitt 27 auf. Der Scharnierabschnitt 27 trägt an seinem Ende die obere Hälfte des Scharniers 11, welche mit einer am Flügel befestigbaren unteren Scharnierhälfte kuppelbar ist. Der Klemmabschnitt 26 ist durch die Aussparung 12 der Scheibe 6 und eine darunter liegende Aussparung einer zur Scheibe 6 gerichteten Wandung des geschlossenen Aufnahmeraums 18 des Randprofils 4 des Oberlichts 3 in den Aufnahmeraum 18 einführbar. In der außenseitigen Wandung 17 des Aufnahmeraums 18 des Randprofils 4 sind mehrere, jeweils beispielsweise als Langlöcher ausgebildete Aussparungen 20 vorhanden. Diese Aussparungen 20 dienen dem Durchgriff der durch die Löcher des Montageprofils 29 hindurch in die Gewindebohrungen 28 des Klemmprofils 14 einschraubbaren Befestigungsschrauben 36. Bei langlochartiger Ausgestaltung der Aussparungen 20 sind die Schafte dieser Befestigungsschrauben 36 entlang der Langlöcher parallel zur Längsachse des Randprofils 4 verschiebbar, wodurch sich eine durch die Länge der Langlöcher definierte Justiermöglichkeit des Montageprofils 29 entlang der Längsachse des Randprofils 4 ergibt. Durch Anziehen der Befestigungsschrauben 36 ist die außenseitige Wandung 17 des Randprofils 4 zwischen dem Klemmprofil 14 und dem vertikalen Schenkel 30 des Montageprofils 29 verklemmbar und das Montageprofil 29 somit an dem Randprofil 4 festlegbar.

Um eine Höhenjustierbarkeit des Oberlichts 3 gegenüber der Zarge 2 zu erreichen, sind in dem vertikalen Schenkel 30 des Montageprofils 29 mindestens zwei Gewindebohrungen 32 vorhanden, wobei die in diesem Schenkel 30 vorhandenen Aussparungen 33 zwischen den Gewindebohrungen 32 liegen. Eine dritte Gewindebohrung 32 ist zwischen den mittleren Aussparungen 33 des Schenkels 30 angeordnet. In diese Gewindebohrungen 32 sind jeweils Justierschrauben 35 von unten her einschraubbar, wobei die Enden der Schraubenschafte, je nach Einschraubtiefe, über die obere Fläche des Schenkels 30 herausragen können. In diesem Fall kommt die obere Fläche des Schenkels 30 beim Anziehen der Befestigungsschrauben 36 nicht mit der außenseitigen Wandung 17 des Randprofils 4 in Anlage, sondern es verbleibt zwischen der oberen Fläche des Schenkels 30 und der außenseitigen Wandung 17 des Randprofils 4 ein durch die Einschraubtiefe der Justierschrauben 35 definierter Abstand, um dessen Maß sich auch die Montageposition des Oberlichts 3 gegenüber der Zarge 2 erhöht.

Die 4 und 5 zeigen die vorgehend beschriebenen Komponenten in eingebautem Zustand: Der vertikale Schenkel 31 des Montageprofils 29 ist mittels der Schrauben 37 an dem Befestigungsklotz 15 der Zarge festgelegt. Das Klemmprofil 14 ist in den Aufnahmeraum 18 des unteren horizontalen Randprofils 4 des Oberlichts 3 eingeführt und durch die Befestigungsschrauben 36, welche den horizontalen Schenkel 30 des Montageprofils 29 durchgreifen, mit der außenseitigen Wandung 17 des Randprofils 4 verklemmt. Die Justierschrauben 35 ragen über die obere Fläche des horizontalen Schenkels 30 des Montageprofils 29 hinaus und definieren somit einen Abstand zwischen dem Montageprofil 29 und der außenseitigen Wandung 17 des Randprofils 4.

Eine nachträgliche Justierung des eingebauten Oberlichts 3 ist möglich, indem zuerst die Befestigungsschrauben 36 gelöst werden und dann durch Betätigung der Justierschrauben 35 die Höhenlage des Oberlichts 3 zur Zarge 2 eingestellt werden kann. Zur Sicherung dieser eingestellten Position des Oberlichts 3 werden die Befestigungsschrauben 36 abschließend wieder angezogen.

Im Anschluss an die beschriebene Montage bzw. Justierung ist der außenseitige Aufnahmeraum 19 des Randprofils 4, in welchem das Montageprofil 29 angeordnet ist, durch eine Abdeckblende abdeckbar.

1
Trennwand
2
Zarge
3
Oberlicht
4
Randprofil
5
Randprofil
6
Scheibe
7
Drehflügel
8
Randprofil
9
Scheibe
10
Verbindungsbereich
11
Scharnier
12
Aussparung
13
Aussparung
14
Profil
15
Befestigungsklotz
16
Wandung
17
Wandung
18
Aufnahmeraum
19
Aufnahmeraum
20
Aussparung
21
Wandung
22
Wandung
23
Aufnahmeraum
24
Aufnahmeraum
25
Gewindebohrung
26
Klemmabschnitt
27
Scharnierabschnitt
28
Gewindebohrung
29
Montageprofil
30
Schenkel
31
Schenkel
32
Gewindebohrung
33
Aussparung
34
Aussparung
35
Justierschraube
36
Befestigungsschraube
37
Schraube


Anspruch[de]
Oberlicht,

welches mittels eines justierbaren Montageprofils an einer ortsfesten Zarge montierbar ist, indem das Montageprofil einerseits an einem Randprofil des Oberlichts und andererseits an der Zarge abgestützt ist,

wobei innerhalb des Oberlichts ein Aufnahmeraum für die verdeckte Anordnung des Montageprofils angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Randprofil (4) des Oberlichts (3) gegenüber dem Montageprofil (29) in vertikaler Richtung verstellbar ist und eine Wandung (17) des Randprofils (4) auf einer Justiereinrichtung des Montageprofils (29) aufliegt,

wobei die Justiereinrichtung innerhalb des Randprofils (4) verdeckt angeordnet ist.
Rahmenlose Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Justiereinrichtung mindestens eine Justierschraube (35) aufweist. Rahmenlose Trennwand nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Justierschraube (35) in eine Gewindebohrung des Montageprofils (29) einschraubbar ist. Rahmenlose Trennwand nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (17) auf der Stirnseite des Schaftes der Justierschraube (35) abstützbar ist. Rahmenlose Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageprofil (29) mit einem Klemmprofil (14) an dem Randprofil (4) des Oberlichts (3) verklemmbar ist. Rahmenlose Trennwand nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmprofil (14) einen Scharnierabschnitt (27) eines Scharniers (11) trägt. Rahmenlose Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Randprofil (4) des Oberlichts (3) gegenüber dem Montageprofil (29) in horizontaler Richtung verstellbar ist. Rahmenlose Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberlicht (3) als Flügel mit zwei transparenten, voneinander beabstandet parallelliegenden Scheiben (6) ausgebildet ist, die randseitig durch ein zwischen den Scheiben (6) liegendes und beide Scheiben (6) verbindendendes Randprofil (4, 5) gehalten sind. Rahmenlose Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Randprofil (4, 5) mindestens einen Aufnahmeraum (18, 19, 23, 24) aufweist. Rahmenlose Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Randprofil (4, 5) mindestens eine Wandung (16, 17, 21, 22) aufweist.






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