PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006030790A1 03.01.2008
Titel Wärmetauscher mit integriertem Bypass-Ventil
Anmelder ZF Friedrichshafen AG, 88046 Friedrichshafen, DE
Erfinder Führer, Gerhard, Dipl.-Ing., 88048 Friedrichshafen, DE;
Höring, Gerhard, Dipl.-Ing., 88709 Hagnau, DE
DE-Anmeldedatum 30.06.2006
DE-Aktenzeichen 102006030790
Offenlegungstag 03.01.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.01.2008
IPC-Hauptklasse F16H 57/04(2006.01)A, F, I, 20060630, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F28F 27/00(2006.01)A, L, I, 20060630, B, H, DE   F28D 7/00(2006.01)A, L, I, 20060630, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein Getriebe (8) weist ein Getriebegehäuse (26) auf, das einen Bereich umfasst, in dem Zahnräder (66, 68) rotieren, und einen Wärmetauscher (30), der im Getriebe (8) erzeugte und an ein Getriebeschmiermittel übergebene Wärme aufnimmt und an ein Kühlmittel zum Abtransport der Wärme vom Getriebe (8) weg abgibt. In dem Getriebegehäuse (26) außerhalb des Bereichs, in dem die Zahnräder (66, 68) rotieren, ist eine Vertiefung (56) vorgesehen, die vom Getriebeschmiermittel durchströmt wird und in der der Wärmetauscher (30) angeordnet ist. Ein Bypass-Ventil (48), welches eine Umgehung des Wärmetauschers (30) ab einem vorgegebenen Unter- bzw. Überdruck ermöglicht, ist am Wärmetauscher (30) angeordnet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher und ein Getriebe mit einem Wärmetauscher nach der im Oberbegriff von Anspruch 1 näher definierten Art.

Bei modernen, hoch betasteten Fahrzeuggetrieben muss das Getriebeöl auf für das System unkritische Temperaturen gekühlt werden. Insbesondere in Gebieten mit einer hohen Umgebungstemperatur und bei Fahrzeugen, bei denen aus Gründen der Geräuschreduzierung eine Kapselung des Getriebes vorgesehen ist, sind entsprechende Kühleinrichtungen in Form eines Wärmetauschers vorgesehen. Wärmetauscher werden in der Regel zur zusätzlichen Kühlung des Getriebeöls eingesetzt, können aber während der Warmlaufphase des Getriebes auch zur Erwärmung des Getriebeöls Verwendung finden.

Die heute bekannten Wärmetauscher sind entweder Öl/Luft- oder Öl/Wasser-Wärmetauscher und werden als zusätzliche Komponenten an geeigneter Stelle im Fahrzeug montiert. Öl/Wasser-Wärmetauscher können auch in den Motorkühlkreislauf des Fahrzeugs integriert sein.

In der DE 103 15 684 A1 ist ein Getriebe offenbart, das ein Getriebegehäuse aufweist, welches einen Bereich umfasst, in dem Zahnräder rotieren. Das Getriebe weist auch einen Wärmetauscher auf, der in dem Getriebe erzeugte und an ein Getriebeschmiermittel übergebene Wärme aufnimmt und an ein Kühlmittel zum Abtransport der Wärme vom Getriebe weg abgibt. In dem Getriebegehäuse außerhalb des Bereichs, in dem die Zahnräder rotieren, ist eine Vertiefung vorgesehen, die vom Getriebeschmiermittel durchströmt wird und in der der Wärmetauscher angeordnet ist. Eine Ausbildungsform zeigt, dass auf der Saugseite einer das Getriebeschmiermittel fördernden Pumpe ein Bypass-Ventil vorgesehen ist, das eine Umgehung des Wärmetauschers bei Temperaturen des Getriebeschmiermittels unterhalb eines vorgegebenen Grenzwertes ermöglicht.

Nachteile des Stands der Technik sind unter anderem, dass für das baulich getrennte Bypass-Ventil zusätzliche Schnittstellen benötigt werden, welche gegen Leckage abgedichtet werden müssen. Zudem erfordert ein vom Wärmetauscher und zu kühlendem oder erwärmendem Aggregat baulich getrennter Bypass einen entsprechenden baulichen Aufwand und somit zusätzliche Herstellungskosten.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kühlsystem effizienter zu gestalten und die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird durch ein, auch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 aufweisendes, gattungsgemäßes Getriebe mit einem Wärmetauscher mit integriertem Bypass-Ventil bzw. durch einen Wärmetauscher mit den Merkmalen des Anspruchs 14 gelöst.

Ein Getriebe weist ein Getriebegehäuse auf, welches einen Bereich umfasst, in dem Zahnräder rotieren. Das Getriebe weist auch einen Wärmetauscher auf, der in dem Getriebe erzeugte und an ein Getriebeschmiermittel übergebene Wärme aufnimmt und an ein Kühlmittel zum Abtransport der Wärme vom Getriebe weg abgibt. Im Getriebegehäuse außerhalb des Bereichs, in dem die Zahnräder rotieren, ist eine Vertiefung vorgesehen, die vom Getriebeschmiermittel durchströmt wird und in der der Wärmetauscher angeordnet ist.

Vorteilhafterweise stellt der Wärmetauscher ein separates Bauteil dar, das in die Vertiefung im Getriebegehäuse einsetzbar ist. Der Wärmetauscher kann mit lediglich einem durch ein Dichtmittel abgedichteten Flansch gehalten werden, der beispielsweise von einem Sicherungsring gestützt wird. Das Dichtmittel und der Flansch können mit dem Wärmetauscher auch einteilig ausgebildet sein.

Zu Wartungs- und Montagezwecken ist der Wärmetauscher in der Vertiefung vorteilhafterweise von außerhalb des Gehäuses zugängig. Der Wärmetauscher kann beispielsweise als Rohrbündel-Wärmetauscher oder als Platten-Wärmetauscher ausgebildet sein.

In einer Ausgestaltungsvariante ist das Kühlmittel zum Abtransport der Wärme vom Getriebe mit einem Kühler außerhalb des Getriebes verbunden. Besonders vorteilhaft ist die Ausgestaltung dann, wenn das Kühlmittel zum Abtransport der Wärme vom Getriebe ein Kühlmittel im Kühlkreislauf eines Verbrennungsmotors ist, der das Getriebe antreibt.

Das Kühlmittel ist vorzugsweise eine auf Wasser basierende Flüssigkeit und das Getriebeschmiermittel eine auf Öl basierende Flüssigkeit.

Durch eine vorteilhafte Ausführung und Anordnung der Kanäle für das Getriebeschmiermittel bildet das Getriebegehäuse direkt das Gehäuse für den Wärmetauscher. Dadurch erfolgt eine Zwangsführung des gesamten geförderten Getriebeschmiermittels über den Wärmetauscher. Hierdurch wird der Wirkungsgrad des Wärmetauschers verbessert und eine kleine und kompakte Bauweise erreicht. Durch kurze Kanäle und einen großen Strömungsquerschnitt, die durch die konsequente Integration in das Getriebegehäuse dargestellt werden können, ergibt sich ein sehr niedriger Druckabfall. Zur Ölführung, Abdichtung und Befestigung sind nur einfache und kostengünstige Adaptionsteile notwendig. Einfache und bewährte Technik auch bezüglich des Anschlusses des Kühlmittels ohne zusätzliche Abdichtungselemente ist gewährleistet.

Trotz des hohen Integrationsgrades ist eine einfache Nachrüstmöglichkeit und Demontierbarkeit ohne Demontage des gesamten Getriebes möglich.

Die einfache Bauweise und die wenigen Schnittstellen erzeugen niedrige Herstellungskosten. Gleichzeitig wird ein sehr guter Schutz des Wärmetauschers vor Beschädigungen oder sonstigen mechanischen Einflüssen erreicht.

Erfindungsgemäß weist der Wärmetauscher ein am Wärmetauscher angeordnetes Bypass-Ventil auf, das eine Umgehung des Wärmetauschers ab einem vorgegebenen Unter- bzw. Überdruck ermöglicht.

Einn Unterdruck entsteht, wenn sich der Durchflusswiderstand in der Vertiefung, welche vom Getriebeschmiermittel durchströmt wird und in der der Wärmetauscher angeordnet ist, vergrößert und die Saugseite einer das Getriebeschmiermittel fördernden Pumpe mit einer Auslassöffnung der Vertiefung verbunden ist.

Ein Überdruck entsteht, wenn sich der Durchflusswiderstand in der Vertiefung vergrößert und die das Getriebeschmiermittel fördernde Pumpe zwischen einem Ölsumpf des Getriebes und einer Einlassöffnung der Vertiefung angeordnet ist. Ein größerer Durchflusswiderstand kann beispielsweise entstehen, wenn die Temperatur des Getriebeschmiermittels unterhalb eines vorgegebenen Grenzwertes liegt und/oder im Getriebeschmiermittel Verschmutzungen enthalten sind. Herrscht ein solcher Unter- bzw. Überdruck vor, so wird über das am Wärmetauscher angeordnete Bypass-Ventil eine Verbindung zu entsprechenden Bypass-Kanälen hergestellt. Diese Bypass-Kanäle sind vorteilhafterweise direkt in das Getriebegehäuse integriert. Die Funktion des Wärmetauschers und die Bypass-Funktion werden durch ein Dichtelement voneinander getrennt. Das Dichtelement kann beispielsweise als Kunststoff- oder Metallrohr ausgebildet sein.

Das am Wärmetauscher angeordnete Bypass-Ventil wird automatisch mit dem Einbau des Wärmetauschers in das Getriebegehäuse montiert, wodurch eine hohe Systemsicherheit gewährleistet ist. Durch das am Wärmetauscher angeordnete Bypass-Ventil und die im Getriebegehäuse integrierten Bypass-Kanäle kann die Bypass-Funktion durch eine sehr kompakte Bauweise realisiert werden. Durch die integrierte Bypass-Funktion können im Vergleich mit einer baulich getrennten Bypass-Funktion entsprechende Schnittstellen reduziert werden und somit das Problem von Leckagen vermieden werden. Durch eine geschickte Anordnung der Bypass-Kanäle im Getriebegehäuse ist der bauliche Aufwand für die Bypass-Funktion minimal und somit kostengünstig.

Das am Wärmetauscher angeordnete Bypass-Ventil kann vorzugsweise als Sitzventil ausgebildet sein, welches einen Ventildeckel und eine Ventildeckelfeder umfasst. Ebenso ist es denkbar, dass das Bypass-Ventil als Kugel- oder Schieberventil ausgebildet ist.

Im Folgenden wird das Grundprinzip der Erfindung, welche mehrere Ausführungsformen zulässt, an Hand einer Zeichnung beispielhaft näher erläutert.

Es zeigen:

1 eine schematische Darstellung eines Fahrzeugs mit Wärmetauscher und Bypass-Ventil nach dem Stand der Technik,

2 eine Ausführungsform eines Wärmetauschers mit integriertem Bypass-Ventil, während einer Getriebeölkühlung und

3 den Wärmetauscher nach 2 während einer Bypass-Funktion.

Die 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Fahrzeuges 2 mit einem Antriebsmotor 4, der über eine Reibungskupplung 6 auf ein Getriebe 8 einwirkt. Das Getriebe 8 ist über eine Abtriebswelle 10 mit einem Differenzial 12 verbunden, das über je eine Halbachse 14 ein Fahrzeugrad 16 antreibt. Die Reibungskupplung 6 wird von einem Aktuator 18 betätigt, der über eine Signalleitung 20 mit einer Steuerung 22 verbunden ist. Das Getriebe 8 wird von einem Getriebesteller 24 betätigt, der auf dem Gehäuse 26 des Getriebes 8 angeordnet ist und der über eine Leitung 28 mit der Steuerung 22 verbunden ist. Im Gehäuse 26 ist ein Wärmetauscher 30 eingesetzt, der über zwei Kühlmittelleitungen 32 und 34 mit dem Motor 4 und dessen Kühlmittel verbunden ist. Das aufgewärmte Kühlmittel wird in einem Fahrzeugkühler 36 heruntergekühlt. Alternativ kann ein am Fahrzeug 2 montierter Kühler 38 mit dem Wärmetauscher 30 über die Kühlmittelleitungen 40, 42 verbunden sein, in dem dann das Kühlmittel des Wärmetauschers 30 heruntergekühlt wird. Der Wärmetauscher 30 ist über eine Öleinlassöffnung 58 mit einem Ölsumpf 64 und über eine Ölauslassöffnung 60 mit einer Ölpumpe 62 verbunden, die Öl zu Zahnrädern 66, 68 in einem Bereich des Getriebegehäuses 26 führt. Bei Öltemperaturen unterhalb eines vorgegebenen Grenzwertes durchströmt das Getriebeöl nicht den Wärmetauscher 30, sondern wird durch ein baulich getrenntes Bypass-Ventil 70 gepumpt, wodurch der Wärmetauscher 30 umgangen wird.

Die 2 zeigt den erfindungsgemäßen Wärmetauscher 30 mit integriertem Bypass-Ventil 48, welcher im Getriebegehäuse 26 angeordnet ist. Über eine Einlassöffnung 44 gelangt Kühlmittel in das Innere des Wärmetauschers 30, welches den Wärmetauscher 30 über eine Auslassöffnung 46 wieder verlässt. In dem Getriebegehäuse 26 ist der Wärmetauscher 30 in einer Vertiefung 56 so angeordnet, dass das von der Ölpumpe 62 aus dem Ölsumpf 64 angesaugte Getriebeöl durch eine Öleinlassöffnung in die Vertiefung 56 eintritt und dort den Wärmetauscher 30 umströmen kann. Zwangsgeführt verlässt das Getriebeöl die Vertiefung 56 an einer Ölauslassöffnung wieder und wird in Richtung auf die Ölpumpe 62 abgesaugt, die das Öl zu Zahnrädern 66, 68 in einem Bereich des Getriebegehäuses 26 führt.

Durch die Anordnung des Wärmetauschers 30 in der Vertiefung 56 des Getriebegehäuses 26, durch die durch die Ölpumpe 62 das Getriebeöl zwangsweise geführt wird, wird eine optimale Kühlung des gesamten Getriebeöls erreicht.

Der Wärmetauscher 30 weist ein am Wärmetauscher 30 angeordnetes Bypass-Ventil 48 auf, das eine Umgehung des Wärmetauschers 30 ab einem vorgegebenen Unterdruck ermöglicht. Das Bypass-Ventil 48 ist als Sitzventil ausgebildet und umfasst einen Ventildeckel 52 und eine Ventildeckelfeder 50. Das Getriebegehäuse 26 weist einen Ventilsitz 54 auf, an welchem der Ventildeckel 52 des Bypass-Ventils 48 im nichtbetätigten Zustand anliegt. Ist das Bypass-Ventil 48 nicht betätigt, so wird der Wärmetauscher 30 von dem über die Ölpumpe 62 aus dem Getriebesumpf 64 angesaugten Getriebeöl umströmt. Über Hydraulikleitungen 74 wird das Getriebeöl vom Ölsumpf 64 in die Vertiefung 56, in der der Wärmetauscher 30 angeordnet ist, und von dort zur Ölpumpe 62 bzw. zu den Zahnrädern 66, 68 geführt. Die Funktion des Wärmetauschers 30 und die Bypass-Funktion werden durch ein Dichtelement 72 voneinander getrennt.

Die 3 zeigt den Wärmetauscher 30 nach 2 während der Bypass-Funktion. Das Bypass-Ventil 48 ist noch im nichtbetätigten Zustand dargestellt. Die Ventildeckelfeder 50 ist derart ausgebildet, dass ab einem bestimmten Unterdruck in der Vertiefung 56, in der der Wärmetauscher 30 angeordnet ist, über den Ventildeckel 52 des Bypass-Ventils 48 eine Verbindung zu entsprechenden Bypass-Kanälen 76 hergestellt wird. Diese Bypass-Kanäle 76 sind vorteilhafterweise direkt in das Getriebegehäuse 26 integriert. Die Funktion des Wärmetauschers 30 und die Bypass-Funktion werden durch das Dichtelement 72 voneinander getrennt. Im betätigten Zustand des Bypass-Ventils 48, also wenn in der Vertiefung 56 ein bestimmter Unterdruck vorherrscht, liegt der Ventildeckel 52 nicht mehr am Ventilsitz 54 an. Somit wird der Wärmetauscher 30, der in der Vertiefung 56 angeordnet ist, nicht mehr von dem von der Ölpumpe 62 aus dem Getriebesumpf 64 angesaugten Getriebeöl umströmt. Über Hydraulikleitungen 74 wird das Getriebeöl vom Ölsumpf 64 über das Bypass-Ventil 48, durch den vom Dichtelement 72 begrenzten Bereich und die Bypass-Kanäle 76 zur Ölpumpe 62 bzw. zu den Zahnrädern 66, 68 geführt.

2
Fahrzeug
4
Antriebsmotor
6
Reibungskupplung
8
Getriebe
10
Abtriebswelle
12
Differenzial
14
Halbachse
16
Fahrzeugrad
18
Aktuator
20
Signalleitung
22
Steuerung
24
Getriebesteller
26
Gehäuse
28
Leitung
30
Wärmetauscher
32
Kühlmittelleitung
34
Kühlmittelleitung
36
Fahrzeugkühler
38
Kühler
40
Kühlmittelleitung
42
Kühlmittelleitung
44
Einlassöffnung
46
Auslassöffnung
48
integriertes Bypass-Ventil
50
Ventildeckelfeder
52
Ventildeckel
54
Ventilsitz
56
Vertiefung
58
Öleinlassöffnung
60
Ölauslassöffnung
62
Ölpumpe
64
Ölsumpf
66
Zahnrad
68
Zahnrad
70
Bypass-Ventil
72
Dichtelement
74
Hydraulikleitungen
76
Bypass-Kanäle


Anspruch[de]
Getriebe (8) mit einem Getriebegehäuse (26), das einen Bereich umfasst, in dem Zahnräder (66, 68) rotieren, mit einem Wärmetauscher (30), der in dem Getriebe (8) erzeugte und an ein Getriebeschmiermittel übergebene Wärme aufnimmt und an ein Kühlmittel zum Abtransport der Wärme vom Getriebe (8) weg abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (30) ein integriertes Bypass-Ventil (48) aufweist, das eine Umgehung des Wärmetauschers (30) ab einem vorgegebenen Unter- bzw. Überdruck ermöglicht. Getriebe (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Getriebegehäuse (26) außerhalb des Bereichs, in dem die Zahnräder (66, 68) rotieren, eine Vertiefung (56) vorgesehen ist, die vom Getriebeschmiermittel durchströmt wird und in der der Wärmetauscher (30) angeordnet ist. Getriebe (8) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bypass-Ventil (48) als Sitzventil ausgebildet ist und einen Ventildeckel (52) und eine Ventildeckelfeder (50) umfasst. Getriebe (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass das Getriebegehäuse (26) einen Ventilsitz (54) aufweist, an welchem der Ventildeckel (52) des Bypass-Ventils (48) in nichtbetätigtem Zustand anliegt. Getriebe (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, dass die Funktion des Wärmetauschers (30) und die Bypass-Funktion durch ein Dichtelement (72) voneinander getrennt sind. Getriebe (8) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (72) in Form eines Rohres aus Kunststoff oder Metall ausgebildet ist. Getriebe (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass für die Bypass-Funktion benötigte Bypass-Kanäle (76) direkt in das Getriebegehäuse (26) integriert sind. Getriebe (8) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventildeckelfeder (50) derart ausgelegt ist, dass der Ventildeckel (52) ab einem vorgegebenen Unter- bzw. Überdruck öffnet und somit die Verbindung zu den Bypass-Kanälen (76) freigibt. Getriebe (8) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (30) mit integriertem Bypass-Ventil (48) ein separates Bauteil darstellt, welches in die Vertiefung (56) im Getriebegehäuse (26) einsetzbar ist. Getriebe (8) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (30) mit integriertem Bypass-Ventil (48) in der Vertiefung (56) zu Wartungs- und Montagezwecken von außerhalb des Gehäuses (26) zugängig ist. Getriebe (8) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (30) mit integriertem Bypass-Ventil (48) als Rohrbündel-Wärmetauscher ausgebildet ist. Getriebe (8) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmittel zum Abtransport der Wärme vom Getriebe (8) mit einem Kühler (38) außerhalb des Getriebes (8) verbunden ist. Getriebe (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, dass das Kühlmittel zum Abtransport der Wärme vom Getriebe (8) ein Kühlmittel im Kühlkreislauf eines Verbrennungsmotors (4) ist, der das Getriebe (8) antreibt. Wärmetauscher (30), der Wärme aufnimmt und an ein Kühlmittel zum Abtransport der Wärme abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (30) ein integriertes Bypass-Ventil (48) aufweist, das mit einem den Wärmetauscher (30) umgebenden Gehäuse (26) zusammenwirkt und eine Umgehung des Wärmetauschers (30) ermöglicht. Wärmetauscher (30) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Bypass-Ventil (48) als Sitzventil ausgebildet ist und einen Ventildeckel (52) und eine Ventildeckelfeder (50) umfasst. Wärmetauscher (30) nach Anspruch 14 oder 15, dadurch ge kennzeichnet, dass die Ventildeckelfeder (50) derart ausgelegt ist, dass der Ventildeckel (52) ab einem vorgegebenen Unter- bzw. Überdruck öffnet und somit eine Verbindung zu Bypass-Kanälen (76) freigibt. Wärmetauscher (30) nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (30) als Rohrbündel-Wärmetauscher ausgebildet ist. Wärmetauscher (30) nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (30) ein separates Bauteil darstellt, welches beispielsweise in eine Vertiefung (56) in einem Getriebegehäuse (26) einsetzbar ist, zum Abtransport der in einem Getriebe (8) erzeugten und an ein Getriebeschmiermittel übergebenen Wärme.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com