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Dokumentenidentifikation DE202007009538U1 03.01.2008
Titel Schaukelstuhl mit verstellbarer Rückenlehne
Anmelder Chen, Chih-Liang, Pateh City, Taoyuan, TW
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Lang Raible, 80331 München
DE-Aktenzeichen 202007009538
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 03.01.2008
Registration date 29.11.2007
Application date from patent application 06.07.2007
IPC-Hauptklasse A47C 3/029(2006.01)A, F, I, 20071018, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 7/40(2006.01)A, L, I, 20071018, B, H, DE   A47C 7/50(2006.01)A, L, I, 20071018, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Gebiet des Gebrauchsmusters

Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft einen Schaukelstuhl und insbesondere einen Schaukelstuhl mit verstellbarer Rückenlehne, der eine Sitzfläche, Rückenlehne und eine Fußstütze besitzt, wobei die Rückenlehne und die Fußstütze verstellt und sicher festgestellt werden können.

Beschreibung des Stands der Technik

Schaukelstühle werden gewöhnlich zu Hause genutzt, um es einer Person zu erlauben vor und zurück zu schaukeln, während man eine Ruhepause macht. Gewöhnliche Schaukelstühle können schaukeln, besitzen aber keine verstellbare Rückenlehne.

Es wurde ein weiterer Schaukelstuhl entwickelt, der eine verstellbare Rückenlehne besitzt. Der Schaukelstuhl mit verstellbarer Rückenlehne umfasst einen Rahmen, zwei Kufen, und zwei federnde Scheiben. Der Rahmen besitzt zwei Sitzflächenstäbe, von denen jeder ein vorderes und hinteres Ende besitzt und zwei U-förmige Stäbe, die drehbar an beiden Enden der Sitzstäbe angebracht sind, um eine Sitzfläche, ein Rückenlehnengestänge, eine Fußstütze und vier Drehpunkte zu bilden. Die Person kann die Winkel zwischen der Rückenlehne, Fußstütze und der Sitzfläche verstellen. Die Kufen sind an den Rahmen montiert, um die schaukelnde Bewegung zu ermöglichen. Die federnden Scheiben sind jeweils an zwei Drehpunkte montiert, um eine Reibung zwischen den Sitzflächenstäben und der Fußstütze und dem Rückenlehnengestänge zu erzeugen, so dass sich der Rahmen nicht unbeabsichtigterweise verdreht. Die Reibung durch die federnden Scheiben ist jedoch begrenzt, so dass der Rahmen keine schwere Person tragen kann ohne zusammenzuklappen. Der Schaukelstuhl mit verstellbarer Rückenlehne ist deshalb nicht sicher.

Die Hauptaufgabe dieses Gebrauchsmusters ist es, einen Schaukelstuhl mit verstellbarer Rückenlehne bereitzustellen, der eine Sitzfläche, ein Rückenlehnengestänge und eine Fußstütze besitzt, wobei die Winkelposition der Rückenlehne und der Fußstütze relativ zur Sitzfläche eingestellt und sicher festgestellt werden kann, ohne sich unbeabsichtigterweise zu verstellen.

Ein Schaukelstuhl mit verstellbarer Rückenlehne umfasst weiterhin zwei Sitzflächenstäbe, zwei Armlehnen, eine Verstelleinheit und zwei Kufenanordnungen. Die Sitzflächenstäbe, Rückenlehnengestänge, Armlehnen und Fußstütze sind drehbar miteinander verbunden. Die Verstelleinheit ist auf einer Seite des Stuhls angebracht und mit dem dazugehörigen Sitzflächenstab, der Armlehne und Fußstütze verbunden und hat eine Klemmbefestigung, eine Armstange und eine Arretierungsschraube. Die Klemmbefestigung ist an der Armlehne montiert. Die Armstange verbindet die Armlehne und die Fußstütze drehbar und ist verschiebbar durch die Klemmbefestigung montiert. Die Arretierungsschraube ist beweglich durch die Klemmbefestigung montiert und presst gezielt gegen die Armstange, um dem Stuhl zu erlauben, sicher zu schaukeln und die Lehne zu verstellen.

Figurenbeschreibung

1 ist eine perspektivische Ansicht eines Schaukelstuhls mit verstellbarer Rückenlehne entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster;

2A ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines Teilbereichs einer Verstelleinheit des Schaukelstuhls mit verstellbarer Rückenlehne in. 1;

2B ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht der Verstelleinheit des Schaukelstuhls mit verstellbarer Rückenlehne in 1, bei der die Armstange eine Reihe von Rasten besitzt;

3 ist eine Seitenansicht des Schaukelstuhls mit verstellbarer Rückenlehne in 1;

4 ist eine Seitenansicht des Schaukelstuhls mit verstellbarer Rückenlehne in 3 in Gebrauch mit nach hinten verstellter Rückenlehne;

5 ist eine Seitenansicht des Schaukelstuhls mit verstellbarer Rückenlehne in 3 in Gebrauch mit nach unten gedrehten Füßen der Kufenanordnung, um auf einem Boden zu stehen;

6A ist eine Explosionsdarstellung in perspektivischer Ansicht eines vorderen Fußes aus 5; und

6B ist eine Explosionsdarstellung in perspektivischer Ansicht eines hinteren Fußes aus 5.

Bezugnehmend auf 1, umfasst ein Schaukelstuhl mit verstellbarer Rückenlehne entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster zwei Sitzflächenstäbe (10), ein Rückenlehnengestänge (20), zwei Armlehnen (30), ein Fußstützengestänge (40), eine Verstelleinheit (50), eine Auflage (70) und zwei Kufenanordnungen (60) und kann zudem mindestens eine Versteifungsstrebe (80) besitzen.

Die Sitzflächenstäbe (10) sind zueinander parallel. Jeder Sitzflächenstab (10) hat ein vorderes Ende (11) und ein hinteres Ende (12).

Das Rückenlehnengestänge (20) ist U-förmig und hat zwei Seitenstäbe. Die Seitenstäbe korrespondieren jeweils mit den Sitzflächenstäben (10) und jeder Seitenstab hat ein unteres Ende (21). Das untere Ende (21) ist drehbar mit dem hinteren Ende (12) eines entsprechenden Sitzflächenstabs (10) verbunden. Die Armlehnen (30) sind längslaufende Stäbe, die jeweils drehbar mit den Seitenstäben des Rückenlehnengestänges (20) verbunden sind und jede Armlehne (30) hat ein vorderes Ende (31), ein hinteres Ende (32) und kann zudem ein Polster (35) besitzen. Das hintere Ende (32) der Armlehne (30) ist drehbar mit einem entsprechenden Seitenstab des Rückenlehnengestänges (20) in der Nähe des unteren Endes (21) verbunden. Das Polster (35) ist eine federnde Auflage, die auf der Armlehne (30) angebracht ist.

Das Fußstützengestänge (40) ist U-förmig und hat zwei Seitenstäbe. Die Seitenstäbe des Fußstützengestänges (40) korrespondieren jeweils mit den Sitzflächenstäben (10), korrespondieren jeweils zu den Armlehnenstäben (30) und jeder Seitenstab hat ein oberes Ende (41) und einen mittleren Bereich. Das obere Ende (41) des Seitenstabs des Fußstützengestänges (40) ist drehbar mit dem vorderen Ende (31) einer entsprechenden Armlehne (30) verbunden. Der mittlere Bereich des Seitenstabs des Fußstützengestänges (40) ist nahe dem oberen Ende (41) festgelegt und ist drehbar mit dem vorderen Ende (11) eines entsprechenden Sitzflächenstabes (10) verbunden.

In 2A und 2B ist die Verstelleinheit (50) mit einem der Sitzflächenstäbe (10), einer der Armlehnen (30) und einem der Seitenstäbe des Fußstützengestänges (40) verbunden und korrespondiert mit diesen. Die Verstelleinheit (50) umfasst eine Klemmbefestigung (51), eine Armstange (52, 52a) und eine Arretierungsschraube (53).

Die Klemmbefestigung (51) ist drehbar mit einer entsprechenden Armlehne (30) verbunden und hat ein Durchgangsloch (511) und ein Gewindeloch (512). Das Durchgangsloch (511) verläuft längs durch die Klemmbefestigung (51). Das Gewindeloch (512) verläuft schräg durch die Klemmbefestigung (51) und besitzt eine Verbindung mit dem Durchgangsloch (511).

Die Armstange (52, 52a) verbindet drehbar das vordere Ende (31) der entsprechenden Armlehne (30) und das obere Ende (41) einer entsprechenden Seitenstange des Fußstützengestänges (40) und ist verschiebbar durch das Durchgangsloch (511) der Klemmbefestigung (51) angebracht. Die Armstange (52a) umfasst weiterhing bevorzugt eine Reihe von Rasten (522), die sich im Armstab (52a) befinden.

Bezogen auf die 3 und 4 ist die Arretierungsschraube (53) drehbar und bewegbar durch das Gewindeloch (512) in der Klemmbefestigung (51) montiert und hat ein äußeres Ende und ein inneres Ende und kann zudem einen Drehknopf (531) besitzen. Das innere Ende drückt wahlweise fest gegen den Armstab (52) und kann wahlweise in eine der Rasten (522) des Armstabs (52a) eingreifen, um weitere Bewegung zu verhindern. Der Drehknopf (531) ist am äußeren Ende der Arretierungsschraube (53) befestigt und erlaubt es einer Person auf einfache Weise die Arretierungsschraube (53) zu drehen. Wenn die Arretierungsschraube (53) gelöst wird, kann die Person die Winkelpositionen des Rückenlehnengestänges (20) und des Fußstützengestänges (40) relativ zu den Sitzflächenstäben (10) verändern. Wenn die Arretierungsschraube (53) gegen die Armstange (52, 52a) drückt, werden das Rückenlehnengestänge (20) und das Fußstützengestänge (40) sicher gehalten, so dass der Schaukelstuhl mit verstellbarer Rückenlehne nicht einklappen kann. Die Auflage (70) ist weich und kann aus Kunststoff, Gummi, Baumwolle, Seide oder Ähnlichem hergestellt sein und ist an den Sitzflächenstäben (10), dem Rückenlehnengestänge (20) und dem Fußstützengestänge (40) befestigt, um eine Sitzfläche, eine Rückenlehne und eine Fußstütze zu bilden.

Die Kufenanordnungen (60) verbinden jeweils mit und korrespondieren jeweils zu den Sitzflächenstäben (10) und jede Kufenanordnung (60) hat verschiedene Beine (61, 62) und eine Kufe (63) und kann zudem zwei Füße (65) und zwei unidirektionale Verbinder besitzen.

Die Beine (61, 62) sind mit einem entsprechenden Sitzflächenstab (10) verbunden. Die Kufe (63) ist mit den Beinen (61, 62) verbunden und hat ein vorderes Ende und ein hinteres Ende.

Die Beine (65) sind jeweils am vorderen Ende und am hinteren Ende des Kufe (63) montiert und werden wahlweise gedreht, um so zu stehen, dass die Kufe (63) am schaukeln gehindert wird. Jedes Bein (65) hat ein nahes Ende und ein ferngelegenes Ende.

Bezogen auf 5, 6A und 6B, sind die unidirektionalen Verbinder an die Kufe (63) montiert und korrespondieren jeweils mit den Beinen (65), korrespondieren jeweils mit dem vorderen Ende und dem hinteren Ende der Kufe (63), verbinden die Beine (65) jeweils mit dem vorderen Ende und dem hinteren Ende der Kufe (63) und halten oder drehen wahlweise die Beine (65). Jeder unidirektionale Verbinder begrenzt ein entsprechendes Bein (65), um nur eine Rotation in eine Rotationsrichtung zu ermöglichen. Zudem sind die Rotationsrichtungen, in die die Beine (65) auf der Kufe (63) rotieren können, gegensätzlich. Wenn die Kufe deshalb in Ruhe gehalten wird, wird das Bein (65) am hinteren Ende der Kufe (63) im Gegenuhrzeigersinn gedrückt und das Bein (65) am vorderen Ende der Kufe (63) wird im Uhrzeigersinn gedrückt, also ermöglicht der unidirektionale Verbinder am Bein (65) am vorderen Ende eine Rotation im Uhrzeigersinn und der unidirektionale Verbinder am Bein (65) am hinteren Ende erlaubt eine Rotation im Gegenuhrzeigersinn. Jeder unidirektionale Verbinder kann einen inneren Zylinder (64), eine Mutter (642), einen äußeren Zylinder (66), einen Befestigungsbolzen (67) und eine Druckfeder (68) umfassen.

Der innere Zylinder (64) ist ein Sperrrad und an ein entsprechendes vorderes oder hinteres Ende der Kufe (63) montiert und hat eine äußere Fläche, ein Mittelloch, eine Vielzahl von Sperrzähnen (641) und kann eine Senkbohrung (662) besitzen. Das Mittelloch verläuft durch den inneren Zylinder (64). Die Sperrzähne (641) verlaufen an der Außenseite um das Mittelloch.

Der äußere Zylinder (66) ist ein Sperrrad, und ist am nahen Ende des entsprechenden Beins (65) befestigt und hat eine äußere Fläche, eine innere Fläche, ein Mittelloch, eine Senkbohrung (662) und eine Vielzahl von Sperrzähnen (661). Das Mittelloch verläuft durch den äußeren Zylinder (66). Die Senkbohrung verläuft durch die Außenfläche des äußeren Zylinders (66) und kommuniziert konzentrisch mit dem Mittelloch im äußeren Zylinder (66). Die Sperrzähne (661) sind an der inneren Fläche des äußeren Zylinders (66) geformt und können selektiv jeweils mit den Sperrzähnen des inneren Zylinders (64).

Der Befestigungsbolzen (67) ist verschiebbar durch die Mittellöcher der Zylinder (66, 64) befestigt und wird sicher durch die Mutter (642) gehalten und hat einen erweiterten Kopf (671).

Die Druckfeder (68) ist um den Befestigungsbolzen (67) und in die Senkbohrung (662) montiert, drückt gegen den erweiterten Kopf (671) und greift in den inneren Zylinder (64) mit dem äußeren Zylinder (66) ein.

Die mindestens eine Versteifungsstrebe (80) ist zwischen den Kufen (63) montiert. Die Verstelleinheit (50) hält das Rückenlehnengestänge (20) und das Fußstützengestänge (40) sicher in verschiedenen Winkeln relativ zu den Sitzflächenstäben (10), so dass der Schaukelstuhl mit verstellbarer Rückenlehne stabil zurückgelehnt werden kann. Zudem können die Beine (65) wahlweise die Kufenanordnungen (60) am Schaukeln hindern.


Anspruch[de]
Schaukelstuhl mit verstellbarer Rückenlehne umfassend

zwei Sitzflächenstäbe (10), die parallel zueinander sind, wobei jeder Sitzflächenstab (10) ein vorderes Ende (11) und ein hinteres Ende (12) aufweist;

ein U-förmiges Rückenlehnengestänge (20) mit zwei Seitenstäben, die jeweils drehbar mit den Sitzflächenstäben (10) verbunden sind, wobei jeder Seitenstab ein unteres Ende (21) besitzt;

zwei Armlehnen (30), die jeweils drehbar mit den Seitenstäben des Rückenlehnengestänges (20) und jeder Armlehne (30) verbunden sind, wobei jede Armlehne ein vorderes Ende (31); und ein hinteres Ende (32) aufweist, das drehbar mit einem entsprechenden Seitenstab des Rückenlehnengestänges (20) in der Nähe des unteren Endes (21) verbunden ist;

ein U-förmiges Fußstützengestänge (40), das zwei Seitenstäbe aufweist, die jeweils mit den Sitzflächenstäben (10) und den Armlehnen (30) korrespondieren, wobei jeder Seitenstab des Fußstützengestänges (40) ein oberes Ende (41), das drehbar mit dem vorderen Ende (31) einer entsprechenden Armlehne (30) verbunden ist; und einen mittleren Bereich aufweist, der in der Nähe des oberen Endes (41) liegt, und der drehbar mit dem vorderen Ende (11) eines entsprechenden Sitzflächenstabs (10) verbunden ist;

eine Verstelleinheit (50), die mit einem der Sitzflächenstäbe (10), einer der Armlehnen (30) und einem der Seitenstäbe des Fußstützengestänges (40) korrespondiert und verbunden ist und

eine Klemmbefestigung (51) aufweist, die drehbar an einer entsprechenden Armlehne (30) befestigt ist und

ein Durchgangsloch (511), das längs durch die Klemmbefestigung (51) verläuft; und ein Gewindeloch (512) aufweist, das schräg durch die Klemmbefestigung (51) läuft und mit dem Durchgangsloch (511) verbunden ist;

einen Armstab (52, 52a), der drehbar das vordere Ende (31) der entsprechenden Armlehne (30) und das obere Ende (41) eines entsprechenden Seitenstabs des Fußstützengestänges (40) verbindet und verschiebbar durch das Durchgangsloch (511) der Klemmbefestigung (51) montiert ist; und

eine Arretierungsschraube, die drehbar und bewegbar durch das Gewindeloch (512) in der Klemmbefestigung (51) montiert ist und ein äußeres Ende und ein inneres Ende besitzt, und wahlweise fest gegen den Armstab (52) drückt; und zwei Kufenanordnungen (60), die jeweils mit den Sitzflächenstäben (10) verbunden sind und mit diesen korrespondieren, wobei jede Kufenanordnung (60) mehrere Beine (61, 62), die mit einem entsprechenden Sitzflächenstab (10) verbunden sind; und eine Kufe (63) aufweist, die mit den Beinen (61, 62) verbunden ist und ein vorderes und ein hinteres Ende besitzt.
Schaukelstuhl mit verstellbarer Rückenlehne nach Anspruch 1, wobei jede Kufenanordnung weiterhin

zwei Füße (65), die jeweils an das vordere Ende und das hintere Ende der Kufe (63) montiert sind und wahlweise gedreht werden, um so zu stehen, dass die Kufe (63) am schaukeln gehindert wird und jeder Fuß (65) ein nahes Ende und ein ferngelegenes Ende besitzt; und

zwei unidirektionale Verbinder aufweist, die an der Kufe (63) montiert sind und jeweils mit den Füßen (65) korrespondieren, wobei sie jeweils mit den vorderen und hinteren Enden der Kufe (63) korrespondieren, wobei sie die Füße (65) jeweils mit dem vorderen und dem hinteren Ende der Kufe (63) verbinden, und wobei sie jeweils die Füße (65) halten oder rotieren und jeder unidirektionale Verbinder einen entsprechenden Fuß (65) so beschränkt, dass er nur fähig ist, in eine Drehrichtung zu rotieren.
Schaukelstuhl mit verstellbarer Rückenlehne nach Anspruch 2, wobei jeder unidirektionale Verbinder

einen inneren Zylinder (64), der an ein entsprechendes vorderes oder hinteres Ende des vorderen und hinteren Endes der Kufe (63) montiert ist, und

eine äußere Fläche,

ein Mittelloch, das durch den inneren Zylinder (64) definiert ist; und eine Vielzahl von Sperrzähnen (641) aufweist, die sich an der äußeren Fläche um das Mittelloch befinden;

einen äußeren Zylinder (66), der am nahen Ende des entsprechenden Fußes (65) montiert ist und

eine äußere Fläche;

eine innere Fläche;

ein Mittelloch, das durch den äußeren Zylinder (66) verläuft;

eine Senkbohrung (662) in einer äußeren Fläche des äußeren Zylinders (66); und

eine Vielzahl von Sperrzähnen (661) aufweist; und

einen Befestigungsbolzen (67), der verschiebbar durch die Mittellöcher der Zylinder (66, 64) angebracht ist und der ein äußeres Ende besitzt und einen erweiterten Kopf (671) am äußeren Ende geformt hat; und

eine Mutter (642) aufweist, die den Befestigungsbolzen (67) sicher hält, wobei eine Druckfeder (68), die um den Befestigungsbolzen (67) herum und in der Senkbohrung (662) montiert ist, gegen den erweiterten Kopf (671) drückt und den inneren Zylinder (64) mit dem äußeren Zylinder (66) eingreifen lässt.






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