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Dokumentenidentifikation DE202007011892U1 03.01.2008
Titel Elektrische Höhenverstellung wandmontierter Standardtoiletten
Anmelder Vogel, Frank, Dipl.-Ing. (FH), 88477 Schwendi, DE
DE-Aktenzeichen 202007011892
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 03.01.2008
Registration date 29.11.2007
Application date from patent application 27.08.2007
IPC-Hauptklasse E03D 11/12(2006.01)A, F, I, 20070827, B, H, DE

Beschreibung[de]
Hintergrund:

Wandmontierte Toiletten mit integriertem Spülkasten zahlen heut zur Standardausstattung eines Hauses und sind die Größtteils verwendete Version. Es gibt Sie in allen Formen und Varianten doch bei allem diesem Variantenreichtum wurde vergessen, sich über die Benutzer ausreichend Gedanken zu machen.

Keine Örtlichkeit und Sitzmöglichkeit wird so regelmäßig und innig benutzt wie die Toilette und sie ist in jedem Haushalt ein wichtiger Bestandteil der Einrichtung. So scheut man keine Kosten um Esszimmersitzmöbel, Wohnzimmersitzmöbel oder Bürostühle entsprechend gestaltet zu erwerben. Auch der Gesetzgeber und die Berufsgenossenschaften haben sich die Sitzmöbel zum Thema von Vorschriften gemacht. Doch bei Toilette zählt nur die Funktionalität ohne die Berücksichtigung der Benutzer.

So haben kleine Kinder und Menschen das Problem das Sie nicht richtig auf die Toilette kommen und dann noch frei schwebend sitzen müssen um ihre Notdurft verrichten zu können. Auch ältere Menschen haben mit den zu niedrigen oder zu hoch angebrachten Toiletten Schwierigkeiten bei der Entrichtung Ihres Geschäftes. Auch für groß gewachsene Menschen ist eine zu niedrig angebrachte Toilette eine Zumutung. Beim Kauf eines Autos wird philosophiert und kritisiert wie man im Fahrzeug richtig sitzen kann und welche Möglichkeiten der individuellen Einstellung der Sitz bietet. Dabei ist dies Kauf entscheidend für Fahrer, Beifahrer und die Kinder anders bei der Toilette.

Auch ist es für viele Menschen ein Ort des Rückzuges um einmal in Ruhe eine gewisse Zeit verbringen zu können.

Denken wir nur an Krankenhäuser, Schulen, Kindergärten, Pflegeheime, Ämter und öffentliche Einrichtungen sowie der gesamte Bereich der Gastronomie wo die Notwendigkeit der individuellen Nutzung notwendig wäre.

Der Variantenreichtum der Benutzer ist so groß doch gibt es keine Möglichkeit der individuellen Anpassung an die eigenen Bedürfnisse.

Angesichts dieser fatalen Umstände ist es zwingen notwendig hier Abhilfe zu schaffen.

Erfindung: Höhenverstellbare Montageeinrichtung wandmontierter Toiletten. Zweck:

Einfache, schnelle und individuelle Höhenanpassung der Toilette für die unterschiedlichsten Größen und Konstitutionen von Menschen sowohl im privaten Bereich als auch im öffentlichen Bereich.

Beschreibung:

Die meisten wandmontierten Toiletten werden mit einem Aufbaurahmen montiert. Die bietet die Möglichkeit die gesamte Installation hinter dem Aufbaurahmen einfach, schnell und nachträglich gut Zugänglich anzubringen. Auch bieten sich viele Designmöglichkeiten bei dieser Ausführung. So wird auch bei der Erfindung ein Aufbaurahmen verwendet der in seinen Abmaßen sich nach den auf dem Markt befindlichen Aufbaurahmen orientiert. Dies ermöglicht eine einfache Handhabung auch beim Austausch des Aufbaurahmens für die Toilette. Auch sind Frischwasseranschlüsse (Spülkasten), Gewindestange (Befestigung der Toilette) und die Abwasseranschlüsse wie bei jedem erhältlichen genormten Aufbaurahmen angebracht damit jede Standardtoilette an diesem Rahmen montiert werden kann.

Dabei ist die Montageplatte der Toilette incl. der Wasseranschlüsse im Aufbaurahmen links und recht in der Höhe beweglich gelagert. Gleitschuhe ermöglichen eine vertikale Verschiebung in einem U-Profil. Die Höhenverstellung erfolgt durch zwei Gewindestangen die von einem Schrittmotor betrieben werden. Der Schrittmotor wiederum wir über einen elektrischen Taster (Rollladentaster mit Mittelstellung) auf und ab gesteuert.

In dem Rahmen sind zwei Mikroschalter angebracht als Oberer- und unterer Endanschlag. Der Taster wird in einer Standardhohlwanddose beliebig angebaut. Eine ineinander laufende Abdeckung schließt gegenüber den Fliesen ab.

Technische Zeichnungen.

Technische Zeichnungen mit detaillierter Darstellung sind dem Bericht beigefügt.

Legende der Zeichnung: (In den Schutzansprüchen näher erläutert)

1
Einstellwinkel
2
Grundrahmen
3
Spülkasten
4
Frischwasserfaltenbalg
5
Lagerbock
6
Zahnrad
7
Trapezspindel
8
Mikroschalter
9
Motor
10
Schaltnocken
11
Trapezmutter
12
Traverse
13
POM-Buchse
14
Schlauchschelle
15
Abwasserfaltenbalg
16
Verstellfuß
17
DNC-Buchse (Teflon)
18
Abflußrohr


Anspruch[de]
Höhenverstellbare Toilettenaufnahme für wandmontierte Toiletten im genormten Standardmaß (siehe Zeichnung) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeplatte für wandmontierte Toiletten mittels einer höhenvariablen Mechanik (siehe Zeichnung), in diesem Fall dargestellt mit Gewindestangen (siehe Zeichnung Pos. 7) zur variablen Höheneinstellung ausgestattet sind. Höhenverstellbare Toilettenaufnahme nach Anspruch 1 ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellantrieb Mittels Elektromotoren (siehe Zeichnung Pos. 9, 6, 11) vorgenommen wird. Diese werden über einen Taster Auf/Ab betätigt um die Toilette in der Höhe zu verstellen. An dem Aufnahmerahmen sind Mikroschalter (siehe Zeichnung Pos. 8) angebracht die Individuell positioniert werden können um damit den Verstellbereich festzulegen. Höhenverstellbare Toilettenaufnahme nach einem der vorherigen Ansprüche ist, dadurch gekennzeichnet, dass für den Frischwasserzulauf ein spezieller Faltenbalg (siehe Zeichnung Pos. 4) entwickelt wurde der einen großen Verstellbereich ermöglicht ohne abzuknicken und somit die Spülwasserversorgung unproblematisch zu ermöglichen. Höhenverstellbare Toilettenaufnahme nach einem der vorherigen Ansprüche ist, dadurch gekennzeichnet, dass für den Abwasserablauf ein spezieller Faltenbalg (siehe Zeichnung Pos. 15) entwickelt wurde der einen großen Verstellbereich ermöglicht ohne abzuknicken und somit die Spülwasserversorgung unproblematisch zu ermöglichen. Höhenverstellbare Toilettenaufnahme nach einem der vorherigen Ansprüche ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine spezielle Abdeckung zwischen Toilette und der Fliesenwand angebracht ist. Diese besteht aus ineinander verschiebbare Module um den Verstellbereich eine saubere und vor Verletzungen (Einklemmen beim verstellen) sichere Abdeckung abzugeben. Die Oberfläche ist aus pflegeleichtem Material gefertigt und optisch anspruchsvoll gestalten. Des weiteren bietet sie die Möglichkeit eine individuelle Höhenanzeige (Aufgeklebtes Maßband mit Piktogrammdarstellung) aufzubringen um eine schnelle und einfache, individuelle Positionierung zu ermöglichen. Höhenverstellbare Toilettenaufnahme nach einem der vorherigen Ansprüche ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Befestigungsgewindestangen (Schrauben) als auch der Zu.- und Ablauf von den Maßen so konzipiert sind, dass alle Toiletten mit Standardaufnahmen auf diesen höhenverstellbaren Rahmen zu montieren sind (siehe Zeichnung Pos. 1, 2, 16). Auch die Abmaße des Rahmens sind so gewählt, dass die Abmaße für Standardtraggestelle eingehalten werden. Das einhalten von Standardmaßen trifft auch auf den Spülkasten (siehe Zeichnung Pos. 3), den Wasserzulauf zum Spülkasten und zur Toilette als auch der Ablauf von der Toilette zu.






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