PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007013016U1 03.01.2008
Titel Liegesessel
Anmelder Kuo, Yun-Ying, Taipei City, TW
Vertreter Bals & Vogel, 44799 Bochum
DE-Aktenzeichen 202007013016
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 03.01.2008
Registration date 29.11.2007
Application date from patent application 13.09.2007
IPC-Hauptklasse A47C 1/035(2006.01)A, F, I, 20070913, B, H, DE

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Liegesessel nach Anspruch 1, der einen Sitz mit einem Fußbrett, eine Rückenlehne, zwei Armlehnen und ein Fußgestell aufweist.

Derartige Liegesessel verfügen in der Regel über einen Hebelmechanismus, womit der Sessel in seiner Sitzposition veränderbar ausgestaltet ist. Im Stand der Technik werden dabei aufwändige und teure Konstruktionen für den Hebelmechanismus eingesetzt, die nur eine bedingte Verstellung der Sitzposition zulassen.

Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Liegesessel zu schaffen, der einen Sitz mit einem Fußbrett, eine Rückenlehne, zwei Armlehnen und ein Fußgestell aufweist, wobei ein Hebelmechanismus zum Einsatz kommt, der über eine sichere und kostengünstige Konstruktion verfügt und eine gute Verstellbarkeit ermöglicht.

Die vorliegende Aufgabe wird durch den erfindungsgemäßen Sessel nach Anspruch 1 gelöst.

Der erfindungsgemäße Liegesessel weist einen Sitz mit einem Fußbrett, eine Rückenlehne, zwei Armlehnen und ein Fußgestell auf, wobei am Fußgestell ein Hydraulikzylinder und ein Paar Gestänge angelenkt sind und an den beiden Seiten des Fußbrettes jeweils ein scherenförmiges Hebelgetriebe vorgesehen ist, das von dem Sitz und den Armlehnen gesteuert werden kann. Die Kolbenstange des Hydraulikzylinders und die vorderen Enden der Gestänge sind mit den Kurbeln unter dem Sitz verbunden. Die beiden Gestänge sind an der Außenseite jeweils mit einem Stützelement für die Armlehnen verbunden. Die scherenförmigen Hebelgetriebe weisen jeweils zwei Kraftarme auf, die an dem Sitz und der Armlehne befestigt und über eine T-förmige Stange mit der Rückenlehne verbunden sind. Wenn die Kolbenstange eingeschoben wird, werden die Armlehnen von den Stützelementen nach unten mitbewegt und der Sitz von den Kurbeln nach hinten gezogen, so dass die Rückenlehne durch die T-förmige Stange nach hinten geschwenkt wird. Dabei werden die beiden Hebelgetriebe durch das Öffnen der beiden Kraftarme gestreckt, so dass das Fußbrett angehoben wird und der Benutzer somit auf dem Liegesessel liegen kann, Wenn die Kolbenstange ausgeschoben wird, wird der Liegesessel zurückgestellt. Erreicht die Kolbenstange des Hydraulikzylinders das äußere Hubende, wird der Liegesessel somit nach vorne gekippt, so dass der Benutzer leicht aufstehen kann. Hierdurch wird der Gesamtkomfort des Liegesessels deutlich erhöht.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 eine perspektivische Darstellung der Erfindungsgegenstandes,

2 eine perspektivische Darstellung des Fußgestells,

3 eine perspektivische Darstellung des scherenförmigen Hebelgetriebes mit dem Sitz,

4 eine weitere, perspektivische Darstellung des scherenförmigen Hebelgetriebes,

5 eine Darstellung der Bewegung des scherenförmigen Hebelgetriebes,

6 eine Darstellung zur Bewegung des Erfindungsgegenstandes.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Wie aus den Figuren ersichtlich ist, enthält der erfindungsgemäße Liegesessel 10 einen Sitz 1 mit einem Fußbrett 4, eine Rückenlehne 2, zwei Armlehnen 3 und ein Fußgestell 5 (1). Am Fußgestell 5 sind ein Hydraulikzylinder 51 und ein Paar Gestänge 52 angelenkt (2). Die Kolbenstange 511 des Hydraulikzylinders 51 und die vorderen Enden der Gestänge 52 sind mit den Kurbeln 11 unter dem Sitz 1 verbunden. Die beiden Gestänge 52 sind an der Außenseite jeweils mit einem Stützelement 521 für die Armlehnen 3 verbunden. An den beiden Seiten des Fußbrettes 4 ist jeweils ein scherenförmiges Hebelgetriebe 41 vorgesehen (3 und 4). Das scherenförmige Hebelgetriebe 41 weist zwei Kraftarme 42 auf, die an dem Sitz 1 und der Armlehne 3 befestigt sind. Die beiden Kraftarme 42 sind über eine T-förmige Stange 43 mit der Rückenlehne 2 verbunden. Wenn die Kolbenstange 511 eingeschoben wird, werden die Armlehnen 3 von den Stützelementen 521 nach unten mitbewegt. (Die vorderen Enden der beiden Gestänge 52 werden von der Kolbenstange 511 mitbewegt.) Dadurch wird der Sitz 1 (von den Kurbeln 11) nach hinten gezogen, so dass die Rückenlehne 2 durch die T-förmige Stange 43 nach hinten geschwenkt wird. Dabei werden die beiden Hebelgetriebe 41 gestreckt (durch das Öffnen der beiden Kraftarme 42 in 5), so dass das Fußbrett 4 angehoben wird. Daher kann der Benutzer auf dem Liegesessel 10 liegen (6).

Wie aus der 1 ersichtlich ist, ist der gesamte Hebelmechanismus von außen unzugänglich für einen Benutzer des Liegesessels oder sonstige Dritte angeordnet. Somit ist ausgeschlossen, dass sich der Benutzer des Sessels oder spielende Kinder an dem Sessel verletzen können.

Wenn die Kolbenstange 51 ausgeschoben wird, wird der Sitz 1 nach vorne zurückgedrückt, die beiden Armlehnen 3 nach oben zurückbewegt und die Rücklehne 2 nach vorne zurückgeschwenkt. Da die beiden Kraftarme 42 geschlossen werden, wird das Fußbrett wieder abgesenkt. Somit kann der Benutzer bequem auf dem Liegesessel 10 sitzen.

Wenn die Kolbenstange 511 des Hydraulikzylinders 51 das äußere Hubende erreicht, werden die vorderen Enden der Gestänge 52 nach vorne gekippt, wodurch die Armlehnen 3 von den Stützelementen 521 mitbewegt werden. Da der Sitz 1, die Rückenlehne 2, die Kraftarme 3 und die T-förmige Stange 43 mit den Armlehnen 3 gekuppelt sind und die Kurbel 11 des Sitzes 1 mit der Kolbenstange 511 verbunden sind, werden der Sitz 1 und die Rückenlehne 2 auch nach vorne gekippt. Dadurch kann der Benutzer leicht aufstehen. Folglich gestattet der erfindungsgemäße Liegesessel sowohl ein bequemes Liegen und Sitzen als auch ein leichtes Aufstehen des Benutzers.


Anspruch[de]
Liegesessel, der einen Sitz (1) mit einem Fußbrett (4), eine Rückenlehne (2), zwei Armlehnen (3) und ein Fußgestell (5) aufweist, wobei am Fußgestell (5) ein Hydraulikzylinder (51) und ein Paar Gestänge (52) angelenkt sind, wobei die Kolbenstange (511) des Hydraulikzylinders (51) und die vorderen Enden der Gestänge (52) mit den Kurbeln (11) unter dem Sitz (1) verbunden sind, wobei die beiden Gestänge (52) an der Außenseite jeweils mit einem Stützelement (521) für die Armlehnen (3) verbunden sind, wobei an den beiden Seiten des Fußbrettes (4) jeweils ein scherenförmiges Hebelgetriebe (41) vorgesehen ist, das zwei Kraftarme (42) aufweist, die an dem Sitz (1) und der Armlehne (3) befestigt und über eine T-förmige Stange (43) mit der Rückenlehne (2) verbunden sind, wodurch wenn die Kolbenstange (511) eingeschoben wird, die Armlehnen (3) von den Stützelementen (521) nach unten mitbewegt werden und der Sitz (1) von den Kurbeln (11) nach hinten gezogen wird, so dass die Rückenlehne (2) durch die T-förmige Stange (43) nach hinten geschwenkt wird, wobei die beiden Hebelgetriebe (41) durch das Öffnen der beiden Kraftarme (42) gestreckt werden, so dass das Fußbrett (4) angehoben wird und der Benutzer somit auf dem Liegesessel (10) liegen kann, und wenn die Kolbenstange (51) ausgeschoben wird, der Liegesessel (10) zurückgestellt wird, wobei wenn die Kolbenstange (511) des Hydraulikzylinders (51) das äußere Hubende erreicht, der Liegesessel (10) nach vorne gekippt wird, so dass der Benutzer leicht aufstehen kann.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com