PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007013080U1 10.01.2008
Titel Durchlaßventil mit Schwimmer
Anmelder Seidler, Karl-Heinz, 32427 Minden, DE
DE-Aktenzeichen 202007013080
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 10.01.2008
Registration date 06.12.2007
Application date from patent application 18.09.2007
IPC-Hauptklasse F16K 21/04(2006.01)A, F, I, 20070918, B, H, DE

Beschreibung[de]

Das Durchlaßventil mit Schwimmer (13) ist ein Sicherheitsventil für Auslaßventile die selbsttätig schließen. Zum Beispiel Auslaßventil (11) mit Schwimmer (6).

Das Durchlaßventil mit Schwimmer (13) liegt höher als das Auslaßventil (11), damit es bei Versagen des Auslaßventiles (11) den Flüssigkeitszulauf in den Behälter (14) später unterbricht als das Auslaßventil (11) diese Unterbrechung vorgenommen hätte. Somit wird ein Überlaufen des Behälters (14) verhindert.

Der Flüssigkeitsdurchlauf durch das Auslaßventil mit Schwimmer (13) zum Auslaßventil (11) erfolgt über den Zulauf (1), Ventilsitz (2) und dem Durchlaufrohr (10).

Die Unterbrechung der Zufuhr der Flüssigkeit in den Behälter (14) erfolgt bei dem Durchlaßventil mit Schwimmer (13) auf die gleich Weise wie bei dem Auslaßventil (11).

Durch Ansteigen der Flüssigkeit (15) im Behälter (14) wird über wird über den Schwimmer (6) mit dem Schwimmerarm (5) die Schwimmerverbindung (7) mit dem Kegel (4) und der Dichtung (3) auf den Ventilsitz gedrückt. Der Zufluß der Flüssigkeit in den Behälter (14) ist unterbrochen.

Der Schwimmerarm (5) wird an der Schwimmerarmhalterung (8) ortsfest mit der Achse (9) gehalten, während der Schwimmerarm (5) mit dem Schwimmer (6) mittels der Achse (9) an der Schwimmerarmverbindung (7) mit dem Kegel (4) und der Dichtung (3) aufwärts und abwärts beweglich ist.

Die Funktionsweise ist mit dem bekannten Spülkastenventil identisch.

Neu ist das Durchlaßventil mit Schwimmer (13) und dem Durchlaufrohr (10) und daß das Auslaßventil (11) mit dem Durchlaßventil mit Schwimmer (13) mittels des Durchlaßrohres (10) fest verbunden ist, sowie daß die Flüssigkeit nicht direkt, sondern erst nach dem Durchlauf durch das Durchlaßventil mit Schwimmer (13) und dem Durchlaufrohr (10) zum Auslaßventil (11), aus diesem austreten kann.

1
Zulauf
2
Ventilsitz
3
Dichtung
4
Kegel
5
Schwimmerarm
6
Schwimmer
7
Schwimmerarmverbindung
8
Schwimmerarmhalterung
9
Achsen
10
Durchlaufrohr
11
Auslaßventil
12
Auslaß
13
Durchlaßventil
14
Behälter
15
Flüssigkeit


Anspruch[de]
Das Durchlaßventil mit Schwimmer (13) mit dem Durchlaufrohr (10) ist ein Sicherheitsventil, sofern selbsttätig schließende Auslaßventile (11) versagen. Durchlaßventil mit Schwimmer, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Durchlaßventil mit Schwimmer (13) höher liegt als das Auslaßventil (11). Durchlaßventil mit Schwimmer, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsdurchlauf durch das Durchlaßventil mit Schwimmer (13) zum Auslaßventil (11) über den Zulauf (1) und dem Durchlaufrohr (10) erfolgt. Durchlaßventil mit Schwimmer, nach den Ansprüchen 1 + 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmerarm (5) ortsfest an der Schwimmerarmhalterung (8) mit der Achse (9) gehalten wird, während der Schwimmerarm (5) mit dem Schwimmer (6) mittels der Achse (9) an der Schwimmerarmverbindung (7) mit dem Kegel (4) und der Dichtung (3) aufwärts und abwärts beweglich ist. Durchlaßventil mit Schwimmer, nach den vorgenannten Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslaßventil (11) mit dem Durchlaßventil mit Schwimmer (13) mittels des Durchlaufrohres (10) fest verbunden ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com