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Dokumentenidentifikation DE602005001076T2 10.01.2008
EP-Veröffentlichungsnummer 0001582787
Titel Sicherheitsventil
Anmelder Surpass Industry Co., Ltd., Gyoda, Saitama, JP
Erfinder Abe, Koichi, Gyoda-shi, Saitama, JP
Vertreter Klingseisen & Partner, 80331 München
DE-Aktenzeichen 602005001076
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 29.03.2005
EP-Aktenzeichen 050068030
EP-Offenlegungsdatum 05.10.2005
EP date of grant 09.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.01.2008
IPC-Hauptklasse F16K 17/06(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsventileinheit nach Anspruch 1. Eine solche Einheit wird im Allgemeinen "Druckregelventil" in der Technik genannt, und betrifft genauer eine Druckregelventileinheit, die mit einem Fluidkreislauf inline verbunden ist, um den Kreislaufdruck in einer Weise zu steuern, dass dann, wenn ein Fluiddurchtritt des Kreislaufes einem Fluiddruck unterworfen wird, der höher als ein vorbestimmter Einstellpunkt ist, der "Öffnungsdruck" genannt wird, das Druckregelventil der Einheit geöffnet wird, um die Menge von Fluid abzulassen, die nötig ist, um einen solchen Einstellpunkt in dem Kreislauf beizubehalten, wobei: das Druckregelventil oder die Sicherheitsventileinheit auch als ein Absperrventil funktioniert, um Einströmen von Fluid in der umgekehrten Richtung in den Kreislauf zu verhindern; und wobei das Subjekt Sicherheitsventileinheit in der Lage ist, hinsichtlich ihres Öffnungsdrucks von außen eingestellt zu werden.

2. Beschreibung der verwandten Technik

Im Allgemeinen umfasst eine Sicherheitsventileinheit herkömmlicher Art: einen stationären Ventilkörper; ein federbeaufschlagtes bewegliches Ventilelement; und eine Ventilfeder zum Beaufschlagen des Ventilelements, wobei sowohl das Ventilelement als auch die Ventilfeder in dem Ventilkörper aufgenommen sind. Öffnungsdrücke für Ventilöffnungen oder Schließungen des Sicherheitsventils werden durch eine Vorspannungskraft bestimmt, welche durch die Ventilfeder ausgeübt wird. Demzufolge ist eine einfache Einstellung der Vorspannungskraft der Ventilfeder genug, um den Einstellungspunkt des Öffnungsdrucks in der Sicherheitsventileinheit einzustellen.

Beispiele der herkömmlichen Art von Sicherheitsventileinheit, welche hinsichtlich des Öffnungsdrucks einstellbar sind, sind in den japanischen Patentanmeldungsveröffentlichungen Nummern: 2003-329155; und 2003-322267 beispielsweise offenbart. Eines dieser Beispiele herkömmlicher Sicherheitsventileinheiten ist in 6 gezeigt. In diesem Beispiel wird ein Ventilfederträger 54 zum Tragen eines distalen Endabschnitts einer Ventilfeder 50, die entfernt von einem Ventilelement 52 angeordnet ist, relativ zu dem Ventilkörper 51 versetzt, so dass eine elastische Kraft oder Beaufschlagungskraft, die durch die Ventilfeder 50 ausgeübt wird, eingestellt wird.

In diesem Beispiel der früheren Technik ist es jedoch, wie aus 6 klar ist, für einen Benutzer erforderlich, die Sicherheitsventileinheit aus der Fluidleitung abzumontieren oder zu demontieren, um eine Versetzung des Ventilfederträgers 54 relativ zu dem Ventilkörper 51 zu realisieren, da der Ventilfederträger 54 in den Ventilkörper 51 angeordnet und mit diesem Körper 51 in Gewindeeingriff ist. Ferner ist es nach Abschluss einer solchen Demontage der Sicherheitsventileinheit für den Benutzer nötig, die somit demontierte Sicherheitsventileinheit in die Fluidleitung wieder einzubauen. Solche Demontage- und Montagevorgänge sind sehr schwierig und beschwerlich.

Zusätzlich gilt in der herkömmlichen Sicherheitsventileinheit mit dem vorstehenden Aufbau: die gegenüberliegenden Endabschnitte des Ventilkörpers 51 sind mit einem Paar von Gehäusen 55, 56 in Gewindeeingriff, welche alle mit einer Kupplung in ihrem axialen äußeren Endabschnitt versehen sind; und ein Dichtungselement 57 ist zwischen einer äußeren Umfangsoberfläche des Ventilkörpers 51 und einer inneren Umfangsoberfläche von jedem der Gehäuse 55, 56 zwischengelegt, um dazwischen eine Flüssigkeitsdichte oder hermetische Kompressionsdichtung zu bewirken. Ein solches Dichtungselement 57 neigt jedoch dazu, mit der Zeit infolge von Verschleiß und ähnlichen ungünstigen Faktoren hinsichtlich seiner Qualität schlechter zu werden, was zu Fluidleckage in der Sicherheitsventileinheit der früheren Technik führt.

US-A-4 718 442 offenbart eine Sicherheitsventileinheit gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Unter solchen Umständen wurde die vorliegende Erfindung gemacht, um die vorstehenden Probleme zu lösen, die der früheren Technik eigen sind. Demzufolge ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sicherheitsventileinheit bereitzustellen, die frei von den vorstehenden Problemen ist, die einer herkömmlichen Sicherheitsventileinheit von der Art mit einstellbarem Öffnungsdruck eigen sind, wobei die Sicherheitsventileinheit der vorliegenden Erfindung in der Lage ist, von außen hinsichtlich des Öffnungsdrucks eingestellt zu werden, ohne dass diese von einem Fluidkreislauf auseinandergebaut oder demontiert werden muss, und ferner ohne jegliche Teildemontage der Sicherheitsventileinheit auszuführen.

Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sicherheitsventileinheit bereitzustellen, die frei ist von jeglicher Befürchtung von Fluidleckage, wie eine Luftleckage und einer Flüssigkeitsleckage ist, wobei die Sicherheitsventileinheit keine Luftdichtung und keine Flüssigkeitsdichtung erfordert.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

In Übereinstimmung mit einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird die vorstehende Aufgabe der vorliegenden Erfindung gelöst durch Bereitstellen:

in einer Sicherheitsventileinheit, die in der Lage ist, hinsichtlich des Öffnungsdrucks eingestellt zu werden, die Verbesserung, durch welche eine Einstellung hinsichtlich des Öffnungsdrucks der Ventileinheit von außen ausgeführt wird, ohne irgendeinen Teil der Ventileinheit zu demontieren.

In der Sicherheitsventileinheit mit dem vorstehenden Aufbau ist die Ventileinheit mit einem Rotations-Trommelelement (1) versehen, in welchem Trommelelement (1) ein Öffnungsdruck-Einstellabschnitt (4, 4a, 5, 6, 7 und 8) eingebaut ist, wobei ein beweglicher Federträger (4, 4a) des Öffnungsdruck-Einstellabschnitts (4, 4a, 5, 6, 7 und 8) durch das Trommelelement (1) zum Einstellen der Ventileinheit hinsichtlich des Öffnungsdrucks angetrieben wird.

Ferner ist das Trommelelement (1) mit einem Innengewindeabschnitt (2) versehen; der Innengewindeabschnitt (2) des Trommelelements (1) steht mit einem Außengewindeabschnitt des beweglichen Federträgers (4, 4a) in Gewindeeingriff, so dass der bewegliche Federträger (4) axial und linear versetzt wird, wenn das Trommelelement (1) beim Einstellen der Ventileinheit hinsichtlich des Öffnungsdrucks rotiert wird.

Noch weiter umfasst der Öffnungsdruck-Einstellabschnitt (4, 4a, 5, 6, 7 und 8) zumindest: einen Ventilhalter (7), der auf einem Ventilgehäuse (11) angebracht ist; und den beweglichen Federträger (4), wobei der Außengewindeabschnitt des beweglichen Federträgers (4) in einer Außenumfangsoberfläche des beweglichen Federträgers (4) ausgebildet ist, wobei eine der gegenüberliegenden axialen Endoberflächen des beweglichen Federträgers (4) mit dem Ventilhalter (7) über einen ersten Faltenbalg (5) verbunden ist, und die andere der gegenüberliegenden axialen Endoberflächen mit einem Faltenbalg-Rumpfelement (8) über einen zweiten Faltenbalg (6) verbunden ist, wobei das Faltenbalg-Rumpfelement (8) mit einer Leitungsverbindungsöffnung (16) versehen ist.

Vorzugsweise ist der Außengewindeabschnitt des Öffnungsdruck-Einstellabschnitts (4, 5, 6, 7 und 8) in einer Außenumfangsoberfläche des beweglichen Federträgers (4) ausgebildet, wobei alle, der Ventilhalter (7), der bewegliche Federträger (4) und das Faltenbalg-Rumpfelement (8) integral miteinander in einem Stück ausgebildet sind.

Noch weiter sind vorzugsweise alle, der Ventilhalter (7), der erste und der zweite Faltenbalg (5, 6), der bewegliche Federträger (4) integral miteinander in einem Stück ausgebildet.

In dem Sicherheitsventil mit dem vorstehenden Aufbau sind vorzugsweise alle, der Ventilhalter (7), der bewegliche Federträger (4), das Faltenbalg-Rumpfelement (8) und der erste und der zweite Faltenbalg (5, 6) integral miteinander in einem Stück ausgebildet.

In der Sicherheitsventileinheit mit dem vorstehenden Aufbau umfasst die Sicherheitsventileinheit vorzugsweise ferner einen Stoppring (20), der mit einem Innengewindeabschnitt in seiner Innenumfangsoberfläche versehen ist, wobei der Innengewindeabschnitt mit einem Außengewindeabschnitt in Gewindeeingriff steht, der in einer Außenumfangsoberfläche eines axialen Halbendabschnitts des Rotations-Trommelelements (1) ausgebildet ist, wobei der Stoppring (20) mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Öffnung (21) in einer seiner gegenüberliegenden axialen Endoberflächen versehen ist, wobei die Öffnung (21) mit einem Paar von diametral gegenüberliegenden geradlinigen Abschnitten (22) versehen ist, um eine im Querschnitt im Wesentlichen kreisförmige Form anzunehmen, wobei der Ventilhalter (7), der in den Stoppring (2) bei der Montage einzusetzen ist, mit einem Paar von diametral gegenüberliegenden flachen Oberflächenabschnitten (19) versehen ist, welche in axialer Position den geradlinigen Abschnitten (22) der Öffnung (21) des Stopprings (22) bei der Montage entsprechen.

Ferner ist jeder der flachen Oberflächenabschnitte (19) mit einer Skala (19a) versehen, um einem Benutzer ermöglichen, eine Axialposition des bewegliche Federträgers (4) von außen zu erkennen, ohne dass irgendein Teil der Sicherheitsventileinheit demontiert werden müsste.

Die Wirkungen der Erfindung sind wie folgt: die Sicherheitsventileinheit der vorliegenden Erfindung ermöglicht es dem Benutzer, eine Einstellung des Öffnungsdrucks der Ventileinheit in einfacher und adäquater Weise durchzuführen, ohne irgendeinen Teil der Ventileinheit zu demontieren, dies in einer Weise, in welcher die Ventileinheit mit einem Fluidkreislauf inline verbunden bleibt. Genauer ist es für den Benutzer möglich, hier die gewünschte Einstellung hinsichtlich des Öffnungsdrucks der Sicherheitsventileinheit durch einfaches Drehen des Rotations-Trommelelements der Ventileinheit durchzuführen. Daher ist es für den Gebrauch möglich, eine solche Einstellung hinsichtlich des Öffnungsdrucks der Ventileinheit effizient in kurzer Zeit auszuführen.

Ferner sind in einer der Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung einige Komponenten der Sicherheitsventileinheit der vorliegenden Erfindung integral miteinander in einem Stück ausgebildet. Genauer ist, da diese Komponenten integral miteinander über eine Mehrzahl von Faltenbalgen verbunden sind, die alle integral mit diesen Komponenten ausgebildet sind und zwischen benachbarten von diesen Komponenten angeordnet sind, die Sicherheitsventileinheit der vorliegenden Erfindung im Wesentlichen frei von jeglicher Befürchtung von Fluidleckage, obwohl die Ventileinheit einige bewegliche Komponenten umfasst.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorstehende und andere Aufgaben, Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung ersichtlicher, die in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen betrachtet wird, in welchen:

1 eine Längsquerschnittsansicht der Sicherheitsventileinheit einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist, welche die am weitesten rechts befindliche Verschiebungsfunktion des beweglichen Federträgers darstellt;

2 eine Längsquerschnittsansicht der Sicherheitsventileinheit der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist, welche die am weitesten links befindliche Verschiebungsposition des beweglichen Federträgers darstellt;

3 eine perspektivische Explosionsansicht der ersten Ausführungsform der Sicherheitsventileinheit der vorliegenden Erfindung ist;

4 eine Längsquerschnittsansicht der Sicherheitsventileinheit einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist, welche die Details des Öffnungsdruck-Einstellabschnitts der ersten Ausführungsform darstellt;

5 eine Längsquerschnittsansicht einer zweiten Ausführungsform der Sicherheitsventileinheit der vorliegenden Erfindung ist, welche die Details des Öffnungsdruck-Einstellabschnitts der zweiten Ausführungsform darstellt; und

6 eine Längsquerschnittsansicht der Sicherheitsventileinheit der früheren Technik ist, welche einen herkömmlichen Öffnungsdruck-Einstellabschnitt der Ventileinheit darstellt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Die besten Arten der Ausführung der vorliegenden Erfindung werden im Detail unter Verwendung von Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben.

Eine Sicherheitsventileinheit der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass: die Sicherheitsventileinheit hinsichtlich des Öffnungsdrucks einstellbar ist, um einem Benutzer zu ermöglichen, eine gewünschte Einstellung des Öffnungsdrucks von außen zu ermöglichen, ohne jegliches Zerlegen der Ventileinheit auszuführen.

In einer ersten Ausführungsform deren Sicherheitsventileinheit der vorliegenden Erfindung, welche in 1 gezeigt ist, ist die Sicherheitsventileinheit mit einem drehbaren Trommelelement 1 versehen, in welches Trommelelement 1 ein Öffnungsdruck-Einstellabschnitt eingebaut ist. Es ist für einen Benutzer möglich, die Sicherheitsventileinheit hinsichtlich des Öffnungsdrucks durch Antreiben des Öffnungsdruck-Einstellabschnitts der Ventileinheit einzustellen. Die begleitenden Zeichnungen zeigen die Details der Ausführungsformen einer solchen Ventileinheit der vorliegenden Erfindung.

Wie in 1 gezeigt ist, ist das rotierende Trommelelement 1 versehen mit: einem Innengewindeabschnitt 2 in einer Innenumfangsoberfläche des Trommelelements 1; einem Außengewindeabschnitt 2a in einer Außenumfangsoberfläche von einem von gegenüberliegenden Endabschnitten des Trommelelements 1. Genauer ist der Außengewindeabschnitt 2a in der Außenumfangsoberfläche des rechten Endabschnitts des Trommelelements 1 ausgebildet, wenn dies in 1 betrachtet wird. Die Sicherheitsventileinheit der vorliegenden Erfindung ist mit einem Sicherheitsventilabschnitt 3 versehen, welcher in der gleichen rechten Seite des Trommelelements 1 vorgesehen ist und ebenfalls als ein Absperrventil dient. Der vorstehend genannte Öffnungsdruck-Einstellabschnitt der Sicherheitsventileinheit ist in dem rotierenden Trommelelement 1 eingebaut, um damit zusammenzuarbeiten, um so den Öffnungsdruck des Sicherheitsventils 3 einzustellen.

In dieser ersten in 1 gezeigten Ausführungsform ist der Einstellabschnitt der Ventileinheit aufgebaut aus: einem beweglichen Federträger 4, welcher mit dem Innengewindeabschnitt 2 des rotierenden Trommelelements 1 in Gewindeeingriff steht; ein Paar von Faltenbalgen 5, 6, von welchen jeder benachbart zu jedem gegenüberliegenden Axialendoberflächen des beweglichen Federträgers 4 angeordnet ist; einem Ventilhalter 7, der axial außerhalb des rechten 5, der Faltenbalge 5, 6 angeordnet ist, um so dem rechten Faltenbalg 5 benachbart zu sein; und einem Faltenbalg-Rumpfelement 8, das axial außerhalb des linken 6 der Faltenbalgen 5, 6 angeordnet ist, um so diesem linken Faltenbalg 6 benachbart zu sein, wobei das Faltenbalg-Rumpfelement 8 mit einer Auslassverbindungsöffnung 16 versehen ist, welche eine im Wesentlichen kreisförmige Form ausweist und sich axial nach außen oder nach links, wenn dies in 1 betrachtet wird, erstreckt.

Eines der wichtigen Merkmale der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass die fünf Komponenten (d.h. der bewegliche Federträger 4, die Faltenbalge 5, 6, der Ventilhalter 7 und das Faltenbalg-Rumpfelement 8) der Sicherheitsventileinheit der vorliegenden Erfindung miteinander in einem Stück eines Fluorpolymerkunstharzes integriert ausgebildet sind. Durch integrales Ausbilden dieser fünf Komponenten in einem Stück des Fluorkunstharzes wird jegliche Fluidleckage zwischen benachbarten dieser fünf Komponenten der Sicherheitsventileinheit verhindert. Mit anderen Worten wird, obwohl die Sicherheitsventileinheit der vorliegenden Erfindung die bewegliche Komponente 4 umfasst, keinerlei Dichtungsmittel zwischen benachbarten dieser fünf Komponenten erfordert. Dies ist einer der großen Vorteile, die der Sicherheitsventileinheit innewohnen.

In Bezug auf den Sicherheitsventilabschnitt 3 der Sicherheitsventileinheit der vorliegenden Erfindung ist, wie in 3 gezeigt ist, der Sicherheitsventilabschnitt 3 selbst von herkömmlicher Art, und ist aufgebaut aus: einem Ventilgehäuse 11, welches mit dem Ventilhalter 7 in Gewindeeingriff steht und in dem Halter 7 aufgenommen ist, einem Ventilelement 12, welches beweglich in dem Ventilgehäuse 11 gehalten wird; und einer Druck-Schraubenfeder 13, die zwischen dem beweglichen Ventilelement 12 und dem beweglichen Federträger 4 angeordnet ist. Das Ventilgehäuse 11 ist versehen mit: einem Flanschabschnitt 9, welcher gegen eine rechte Axialendoberfläche des Ventilhalters 7 anliegt; und einer Einlassverbindungsöffnung 14 mit einer im Querschnitt im Wesentlichen kreisförmigen Form, durch welche die Sicherheitsventileinheit mit einem (nicht gezeigten) Fluidkreislauf inline verbunden ist.

Wie in 1 gezeigt, wird das Ventilelement 12 konstant axial nach rechts unter dem Einfluss einer elastischen Kraft nach rechts gedrängt, welche durch die Druck-Schraubenfeder 13 ausgeübt wird, und zwar in seine Schließposition, in welcher die axiale Kopfoberfläche des Ventilelements 12 in Druckkontakt mit einem O-Ring 15 steht, um eine Fluidströmung abzusperren, welche durch den Sicherheitsventilabschnitt 13 der Ventileinheit hindurchtritt. Bei der Verwendung wird, wenn ein Fluiddruck in den Kreislauf, der auf die Axialkopfoberfläche des Ventilelements 12 ausgeübt wird, größer als die durch die Kompressions-Schraubenfeder 13 ausgeübte elastische Kraft wird, wird das Ventilelement 12 nach links in 1 bewegt, um die axiale Kopfoberfläche desselben von dem O-Ring 15 zu trennen, um Fluid ein Durchtreten durch die Sicherheitsventileinheit zu ermöglichen. Die durch die Druck-Schraubenfeder 13 ausgeübte elastische Kraft kann durch Drehen des Trommelelements 1 eingestellt werden. Wenn der Benutzer das Trommelelement 1 relativ zu dem verbleibenden Abschnitt der Sicherheitsventileinheit dreht, wird der bewegliche Federträger 4 axial derart bewegt, dass die Druck-Schraubenfeder 13 mehr komprimiert oder expandiert wird, wodurch die elastische Anfangskraft, die durch die Druckschraubenfeder 13 ausgeübt wird, eingestellt wird.

Wie aus 1 klar ist, ist der Ventilhalter 7 mit einem Faltenbalg-Anbringungsendabschnitt versehen, in welchem der rechte axiale Endabschnitt des Faltenbalgs 5 fest angebracht ist. Der Faltenbalg-Anbringungsendabschnitt des Ventilhalters 7 ist in dem rotierenden Trommelelement 1 eingefasst, und ist mit einer ringförmigen Eingriffsnut 17 versehen, wie in 1 und 4 gezeigt ist. Andererseits ist, wie in 2 klar gezeigt ist, ein ringförmiger Stiftabschnitt 18 in einer inneren Umfangsoberfläche eines rechten axialen Endabschnitts des Trommelelements 1 dahingehend ausgebildet, hinsichtlich der Position der ringförmigen Eingriffsnut 17 des Ventilhalters 7 zu entsprechen, und stets in gleitendem Eingriff mit diesem ringförmigen Eingriffsnutabschnitt 17 des Ventilhalters 7.

Wenn zwischen dem ringförmigen Stiftabschnitt 18 des Trommelelements 1 und dem ringförmigen Eingriffsabschnitt 17 des Ventilhalters 7 Eingriff bewirkt ist, ist es möglich zu verhindern, dass das Trommelelement 1 aus dem Ventilhalter 7 herausfällt. Ferner ist es möglich, da der ringförmige Stiftabschnitt 18 des Trommelelements 1gleitend in den ringförmigen Eingriffsnutabschnitt 17 des Ventilhalters 7 eingreift, das Trommelelement 1 relativ zu dem Ventilhalter 7 zu drehen.

Wie aus 3 und 4 klar ist, ist der Abschnitt großen Durchmessers des Ventilhalters 7 benachbart zu dem ringförmigen Nutabschnitt 17 angeordnet, wobei der Abschnitt großen Durchmessers teilweise ausgeschnitten ist, um ein Paar von diametral gegenüberliegenden flachen Oberflächenabschnitten 19 zu bilden. Der andere Bereich des Abschnitts großen Durchmessers des Ventilhalters 7 bildet nach Abschluss eines solchen Ausschneidevorgangs ein Paar von diametral gegenüberliegenden Begrenzungswänden 19b. Vorzugsweise ist jeder der flachen Oberflächenabschnitte mit einer Skala 19a zur Anzeige einer Verschiebung eines Stoppringes 20 versehen, welcher später beschrieben wird. Der Stoppring 20, in welchem der Ventilhalter 7 aufgenommen ist, ist aus einem zylindrischen Element aufgebaut und seine innere Umfangsoberfläche ist mit Gewinde versehen, um einen Innengewindeabschnitt darin auszubilden. Wie in 3 gezeigt ist, ist der Stoppring 20 mit einer axialen Endöffnung 21 versehen, welche eine im Querschnitt im Wesentlichen kreisförmige Form ausweist, wobei in der Öffnung 21 ein Paar von diametral gegenüberliegen Sektorabschnitten ausgebildet sind, welche alle einen geradlinigen Abschnitt 22 enthalten. Diese Sektorabschnitte des Stopprings 20 entsprechen hinsichtlich der Position den flachen Oberflächenabschnitten 19 des Ventilhalters 7.

Beim Zusammenbau der Komponenten in die Sicherheitsventileinheit wird der Außengewindeabschnitt 2a, der in dem rechten Endabschnitt des Trommelelements 1 ausgebildet ist, in den Stoppring 20 von der linken Seite des Stopprings 20 eingesetzt, wie in 1 zu sehen in einem Zustand, in welchem der Ventilhalter 7 bereits in den Stoppring 20 eingesetzt wurde, und wird dann mit dem Innengewindeabschnitt des Stopprings 20 in Gewindeeingriff gebracht. Gleichzeitig werden die flachen Oberflächenabschnitte 19 des Ventilhalters 7 in Kontakt mit den geradlinigen Abschnitten 22 der Öffnung 21 des Stopprings 20 gebracht.

Ein Rückhaltekragen 23 steht mit dem Faltenbalg-Rumpfelement 8 in Gewindeeingriff, um einen rechten Axialendabschitt des Faltenbalg-Rumpfelements 8 in einem linken Axialendabschitt des Trommelelements 1 zu tragen, wie in 1 zu sehen. Genauer ist eine ringförmige Eingriffsnut 24 in einer Innenumfangsoberfläche des linken Axialendabschnitts des Trommelelements 1 ausgebildet. Im gleitenden Eingriff mit dieser ringförmigen Eingriffsnut 24 des Trommelelements 1 steht ein ringförmiger Stiftabschnitt 25, der in einer Außenumfangsoberfläche des rechten Axialendabschnitts des Rückhaltekragens 23, wie in 2 zu sehen.

Der ringförmige Stiftabschnitt 25 des Rückhaltekragens 23 schnappt in die ringförmige Eingriffsnut 24 des Trommelelements 1 ein. Ein solcher Einschnappeingriff, der zwischen dem Rückhaltekragen 23 und dem Trommelelement 1 gebildet wird, ermöglicht es, dass das Trommelelement 1 gleitend relativ zu dem Rückhaltekragen 23 gleitend rotiert, ohne dass herabfallend von dem Rückhaltekragen 23 beim Einstellen des Öffnungsdrucks der Sicherheitsventileinheit zu befürchten wäre.

In der Sicherheitsventileinheit mit dem vorstehenden Aufbau wird, wenn das Trommelelement 1 von außen in einen Zustand gedreht wird, in welchem die Sicherheitsventileinheit mit dem Fluidkreislauf inline verbunden ist kein Drehmoment, welches auf das Trommelelement 1 von außen angelegt wird, auf den Rückhaltekragen 23 übertragen, um dem Trommelelement 1 zu ermöglichen, frei relativ zu dem Rückhaltekragen 23 zu rotieren. Gleichzeitig bleibt das Faltenbalg-Rumpfelement 8, welches mit dem Rückhaltekragen 23 in Gewindeeingriff gebracht wurde, zusammen mit dem Rückhaltekragen 23 stationär, selbst wenn das Trommelelement 1 gedreht wird.

Bezug nehmend auf den beweglichen Federträger 4, der mit dem Innengewindeabschnitt 2 des Trommelelements 1 in Gewindeeingriff gebracht wurde, wird, weil sowohl der Ventilhalter 7 als auch das Faltenbalg-Rumpfelement 8 stationär bleiben, und weil beide Faltenbalge 5, 6 fest auf dem Federträger 4 angebracht sind, deren Federträger 4 mit vorstehenden Konstruktionen daran gehindert, zusammen mit dem Trommelelement 1 gedreht zu werden, sondern ermöglicht, dass dieser axial relativ zu dem Ventilhalter 7 verschoben wird, was es dem Benutzer ermöglicht, die Sicherheitsventileinheit hinsichtlich ihres Öffnungsdruckes bereitzustellen.

Bezug nehmend auf den Stoppring 20, welcher mit dem Außengewindeabschnitt 2a des rotierenden Trommelelements 1 in Gewindeeingriff gebracht ist, werden die gradlinigen Abschnitte 22 des Stopprings 20 in Flächenkontakt mit den flachen Oberflächenabschnitten 19 des Ventilhalters 7 gebracht. Infolge davon kann der Stoppring 20 nicht zusammen mit dem rotierenden Trommelelement 1 rotiert werden, wenn das Trommelelement 1 rotiert wird. Jedoch wird, da der Innengewindeabschnitt des Stopprings 20 mit dem Außengewindeabschnitt 2a des rotierenden Trommelelements 1 in Gewindeeingriff steht, der Stoppring 20 axial entlang der Länge der Druckschraubenfeder 13 versetzt, wenn das Trommelelement 1 durch den Benutzer gedreht wird.

Wenn der Stoppring 20 dahingehend axial versetzt wird, dass dessen gradlinige Abschnitte 22 in Kontakt mit dem entsprechenden Paar der diametral gegenüberliegenden Begrenzungswänden 19b gebracht sind, die benachbart zu den flachen Oberflächenabschnitten 19 des Ventilhalters 7 angeordnet sind, verhindert der somit bewirkte Kontakt zwischen dem Stoppring 20 und dem Ventilhalter 7 jede weitere axiale Versetzung des Stopprings 20, was auch jede weitere Rotation des rotierenden Trommelelements 1 durch den Benutzer verhindert, wodurch jede weitere axiale Versetzung des beweglichen Federträgers 4 begrenzt wird, wie in 2 gezeigt ist.

Wenn das rotierende Trommelelement 1 dann im Gegenuhrzeigersinn rotiert wird, beginnt der Stoppring 20 in der umgekehrten Richtung sich axial zu versetzen, so dass die gradlinigen Abschnitte 22 des Stopprings 20 schließlich in Kontakt mit dem Flanschabschnitt 9 des Ventilgehäuses 11 gebracht werden, um jede weitere Rotation des Trommelelements 1 durch den Benutzer zu verhindern. Dies verhindert auch jede weitere axiale Versetzung des beweglichen Federträgers 4 in der umgekehrten Richtung, wie in 1 gezeigt ist. Wie aus der vorstehenden Beschreibung klar ist, ist der Stoppring 20 in der Lage, eine solche Begrenzungsfunktion auszuführen.

Das Ausmaß der axialen Versetzung des Stopprings 20 ist wie im Ausmaß der axialen Versetzung des beweglichen Federträgers 4 proportional gemacht. Demzufolge ist es für den Benutzer möglich, jede axiale Position des beweglichen Federträgers 4 durch eine Skala 19a zu kennen, welche in jedem der flachen Oberflächenabschnitte 19 des Ventilhalters 7 vorgesehen ist, selbst wenn der Benutzer den beweglichen Federträger 4 selbst nicht von außen betrachten kann. Mit anderen Worten ist es infolge solchen Vorsehens der Skalen 19a in den flachen Oberflächenabschnitten 19 des Ventilhalters 7 für den Benutzer möglich, jede gewünschte Einstellung des Öffnungsdrucks der Sicherheitsventileinheit der vorliegenden Erfindung in leichter und adäquater Weise auszuführen.

5 zeigt eine zweite Ausführungsform der Sicherheitsventileinheit der vorliegenden Erfindung. Diese zweite Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform im Aufbau des Öffnungsdruck-Einstellabschnitts der Ventileinheit.

In dem Öffnungsdruck-Einstellabschnitt der zweiten Ausführungsform der in 5 gezeigten Sicherheitsventileinheit: ist der Faltenbalg 6 weggelassen; und sind das Faltenbalg-Rumpfelement 8 und der bewegliche Federträger 4 integral miteinander in einem Stück ausgebildet. Infolgedessen ist diese zweite Ausführungsform der Sicherheitsventileinheit mit einem beweglichen Federträger 4a anstelle des 4 wie in der ersten Ausführungsform versehen. Der bewegliche Federträger 4a, der in der zweiten Ausführungsform verwendet wird, ist mit einer Auslassverbindungsöffnung 16a anstelle der 16 der ersten Ausführungsform versehen, wobei die Öffnung 16a eine im Querschnitt im Wesentlichen kreisförmige Form aufweist. Infolge des vorstehenden Aufbaus der zweiten Ausführungsform wird, wenn der bewegliche Federträger 4a der zweiten Ausführungsform axial versetzt wird, durch die Auslassverbindungsöffnung 16a auch axial zusammen mit dem beweglichen Federträger 4a versetzt, wie aus 5 klar ist.

Bezüglich der in 1 bis 4 gezeigten ersten Ausführungsform gilt auch in der in 5 gezeigten zweiten Ausführungsform: alle drei Komponenten, d.h. der bewegliche Federträger 4a, der Faltenbalg 5 und der Ventilhalter 7 sind integral miteinander in einem Stück ausgebildet, um jede mögliche Fluidleckage zwischen benachbarten dieser Komponenten zu vermeiden. Die zweite Ausführungsform ist in der Lage, im Wesentlichen die gleiche Tätigkeit/Wirkung wie die der ersten Ausführungsform zu genießen.

Während die vorliegende Erfindung teilweise im Detail unter Bezugnahme auf die bevorzugten Ausführungsformen davon gezeigt und beschrieben wurde, wird durch Fachleute verstanden werden, dass vielfältige Änderungen oder Modifikationen in Form und Details darin ausgeführt werden können, ohne von dem Bereich der vorliegenden Erfindung, wie er durch die anliegenden Ansprüche definiert ist, abzuweichen.


Anspruch[de]
Sicherheitsventileinheit, die zur Einstellung des Öffnungsdrucks in der Lage ist, wobei eine Einstellung des Öffnungsdrucks der Ventileinheit von außen ohne Ausbau irgendeines Teils der Ventileinheit durchgeführt wird, wobei die Ventileinheit mit einer Druck-Schraubenfeder (13) versehen ist, die zwischen einem beweglichen Ventilelement (12) und einem beweglichen Federträger (4, 4a) angeordnet ist,

wobei die Ventileinheit auch mit einem Rotations-Trommelelement (1) versehen ist, in welchem Trommelelement (1) ein Öffnungsdruck-Einstellabschnitt (4, 4a, 5, 6, 7 und 8) eingebaut ist, wobei der bewegliche Federträger (4, 4a) des Öffnungsdruck-Einstellabschnitts (4, 4a, 5, 6, 7 und 8) durch das Trommelelement (1) zur Einstellung des Öffnungsdrucks der Ventileinheit angetrieben wird,

wobei: das Trommelelement (1) mit einem Innengewindeabschnitt (2) versehen ist; der Innengewindeabschnitt (2) des Trommelelements (1) mit einem Außengewindeabschnitt des beweglichen Federträgers (4) derart in Gewindeeingriff steht, dass der bewegliche Federträger (4, 4a) axial und linear verschoben wird, wenn das Trommelelement (1) bei der Einstellung des Öffnungsdrucks der Ventileinheit gedreht wird,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Öffnungsdruck-Einstellabschnitt (4, 4a, 5, 6, 7 und 8) auch einen Ventilhalter (7) umfasst, der auf einem Ventilgehäuse (11) angebracht ist; und wobei eine der gegenüberliegenden axialen Endoberflächen des beweglichen Federträgers (4, 4a) mit dem Ventilhalter (7) über einen ersten Faltenbalg (5) verbunden ist.
Sicherheitsventileinheit gemäß Anspruch 1, wobei die andere der gegenüberliegenden axialen Endoberflächen des beweglichen Federträgers mit einem Faltenbalg-Rumpfelement (9) über einen zweiten Faltenbalg (6) verbunden ist. Sicherheitsventileinheit nach Anspruch 2, wobei alle, der Ventilhalter (7), der bewegliche Federträger (4, 4a), das Faltenbalgkörperelement (8) und der erste und der zweite Faltenbalg (5, 6), integral miteinander in einem Stück ausgebildet sind. Sicherheitsventileinheit gemäß Anspruch 1, wobei der bewegliche Federträger (4a) mit einer Auslassverbindungsöffnung (16a) auf der anderen seiner gegenüberliegenden axialen Endoberfläche versehen ist. Sicherheitsventileinheit nach Anspruch 4, wobei alle, der Ventilhalter (7), der bewegliche Federträger (4a), der erste Faltenbalg (5), integral miteinander in einem Stück ausgebildet sind. Sicherheitsventileinheit nach Anspruch 4, wobei die Sicherheitsventileinheit ferner einen Stoppring (20) umfasst, der mit einem Innengewindeabschnitt in seiner Innenumfangsoberfläche versehen ist, welcher Innengewindeabschnitt mit einem Außengewindeabschnitt in Gewindeeingriff steht, der in einer Außenumfangsoberfläche eines axialen Halbendabschnitts des Rotationstrommelelements (1) ausgebildet ist, wobei der Stoppring (20) mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Öffnung (21) in einer seiner gegenüberliegenden axialen Endoberflächen versehen ist, wobei die Öffnung (21) mit einem Paar von diametral gegenüberliegenden, geradlinigen Abschnitten (22) versehen ist, um eine im Wesentlichen im Querschnitt kreisförmige Form anzunehmen, wobei der Ventilhalter (7), der beim Zusammenbau in den Stoppring (2) einzusetzen ist, mit einem Paar von diametral gegenüberliegenden flachen Oberflächenabschnitten (19) versehen ist, welche in Axialstellung den geradlinigen Abschnitten (22) der Öffnung (21) des Stopprings (2) beim Zusammenbau entsprechen. Sicherheitsventileinheit nach Anspruch 6, wobei jeder der flachen Oberflächenabschnitte (19) mit einer Skala (19a) versehen ist, um einem Benutzer zu ermöglichen, eine Axialstellung des beweglichen Federträgers (4) von außen ohne Ausbau irgendeines Teils der Sicherheitsventileinheit zu kennen. Sicherheitsventileinheit nach Anspruch 2, wobei alle, der Ventilhalter (7), der erste und der zweite Faltenbalg (5, 6) und der bewegliche Federträger (4), integral miteinander in einem Stück ausgebildet sind. Sicherheitsventileinheit nach Anspruch 2, wobei das Faltenbalgkörperelement (8) mit einer Linienverbindungsöffnung (16) versehen ist; wobei der Außengewindeabschnitt in einer Außenumfangsoberfläche des beweglichen Federträgers (4) ausgebildet ist, wobei alle, der Ventilhalter (7), der bewegliche Federträger (4) und das Faltenbalgkörperelement (8) integral miteinander in einem Stück ausgebildet sind.






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