PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE602005001272T2 10.01.2008
EP-Veröffentlichungsnummer 0001725131
Titel FUSSBEKLEIDUNGSVERBUNDEINLEGESOHLE UND VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG
Anmelder Technogel Italia S.R.L., Pozzoleone, IT
Erfinder LOSIO, Massimo, I-31011 Asolo, IT
Vertreter Schmid, R., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 68165 Mannheim
DE-Aktenzeichen 602005001272
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 15.03.2005
EP-Aktenzeichen 057087439
WO-Anmeldetag 15.03.2005
PCT-Aktenzeichen PCT/IB2005/000656
WO-Veröffentlichungsnummer 2005089580
WO-Veröffentlichungsdatum 29.09.2005
EP-Offenlegungsdatum 29.11.2006
EP date of grant 30.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.01.2008
IPC-Hauptklasse A43B 17/02(2006.01)A, F, I, 20061031, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B29D 31/518(2006.01)A, L, I, 20061031, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die Erfindung findet im allgemeinen Anwendung auf dem Gebiet der Fußbekleidung und betrifft insbesondere eine Verbundeinlegesohle gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Verfahren zu deren Herstellung.

Stand der Technik

Die Ferse ist als der Teil des Fußes bekannt, der am meisten Stößen und plötzlichen Spannungen ausgesetzt ist beim Gehen. Aus diesem Grund sind in vielen Fußbekleidungen und Einlegeprodukten stoßdämpfende Elemente im Fersenbereich vorgesehen.

Insbesondere EP-A-1166671, WO-A-0024283, WO-A-9831249, US-A-2002092203, US-A-5718063 offenbaren Einlegesohlen mit einem polymeren Grundmaterial und mindestens einer Ausnehmung oder Öffnung, in der ein oder mehrere Geleinsätze aufgenommen sind. Im allgemeinen ist mindestens ein Geleinsatz in einem hinteren Bereich der Einlegesohle an des Nutzers Ferse angeordnet, um Stöße vom Boden zu absorbieren.

Ein Nachteil solcher Anordnungen ist, dass der Einsatz eine kleine Größe aufweist und eine ungleichmäßige Verteilung der mechanischen Eigenschaften in dem hinteren Bereich und der Einlegesohle bewirkt und damit das Wohlempfinden des Nutzers beeinträchtigt. Insbesondere Übergangsbereiche mit unterschiedlichen Steifigkeitseigenschaften sind zwischen dem Grundmaterial und dem Gelmateial vorgesehen. Diese Übergangsbereiche können vom Nutzer gefühlt werden und können besonders unbequem sein, da sie im hinteren Bereich der Einlegesohle angeordnet sind, der häufigen und relativ hohen Spannungen ausgesetzt ist.

US-A-2002166259 und FR-A-2808427 offenbaren jeweils Einlegesohlen mit einer Schicht aus Gelmaterial mit einer oberen Fläche, die sich im wesentlichen über die gesamte Sohle des Fußes des Nutzers erstreckt. Zudem ist eine Deckschicht vorgesehen, die mindestens die obere Fläche der Gelschicht insgesamt so abdeckt, dass direkter Kontakt damit verhindert ist.

Ein Nachteil einer solchen Anordnung liegt darin, dass die Deckschicht die Fähigkeit von Gelmaterial zur Stoßdämpfung begrenzt, wodurch beim Gehen das Niveau der Bequemlichkeit beeinträchtigt wird. Zudem sieht die in der US-A-2002166259 offenbarte Anordnung örtliche Bereiche mit unterschiedlichen Steifigkeiten vor, die unangenehme Unterbrechungen des Drucks verursachen können, die von dem Fuß empfunden werden und die das gesamte Befinden beeinträchtigen.

Die EP-A-0774219 offenbart eine Fußbekleidungseinlegesohle mit einem Grundkörper aus polymerischem Schaum und einem Kissen, das gefüllt ist mit Gel, das an der oberen Fläche der Einlegesohle angeordnet ist, um mit dem Fuß des Nutzers zusammen zu wirken. Die Einlegesohle weist zudem im Bereich der Ferse eine Ausnehmung auf, die so geformt ist, dass sie ein Element zur Absorption plötzlicher Spannungen auf die Ferse aufnimmt.

Ein Nachteil dieser Anordnung liegt darin, dass das Zusammenwirken zwischen dem Gelkissen und dem Grundkörper und das Zusammenwirken zwischen dem Gel, das in dem Kissen und dessen Wänden enthalten ist, die Fähigkeit des Gels zur Absorption von Stößen und zur Deformation beeinträchtigen kann, so dass die Wirkung der Spannungsabsorption gemindert wird.

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE-U-299 05 961 ist eine Fußbekleidungsverbundeinlegesohle bekannt, die einen vorderen Bereich zum Zusammenwirken mit dem Fuß eines Nutzers in dem metatarsalen Bereich und mindestens teilweise an dem plantaren Gewölbe und einen hinteren Bereich zum Zusammenwirken mit dem Fuß in dem Fersen-Bereich vorsieht. Diese bekannte Einlegesohle weist eine gleichförmige Schicht aus Gelmaterial auf, das die gesamte Erstreckung der Einlegesohle bedeckt. Folglich ist diese bekannte Verbundeinlegesohle außerordentlich teuer und ermöglicht nicht das Schwitzen in den Fußbereichen, die mehr zum Schwitzen neigen, wie zum Beispiel das plantare Gewölbe und die metatarsalen Bereiche.

US-A-3724106 offenbart die Merkmale des Oberbegriffs von Anspruch 1.

Zusammenfassung der Erfindung

Eine erste Aufgabe der Erfindung ist es, die oben genannten Nachteile zu vermeiden, indem eine Fußbekleidungsverbundeinlegesohle geschaffen wird mit hoher Bequemlichkeit.

Eine besondere Aufgabe ist es, eine Einlegesohle zu schaffen, die Spannungen über den gesamten Fuß gleichmäßig verteilen kann und insbesondere über Bereiche, die höherem Druck ausgesetzt sind, wie zum Beispiel die Ferse und die metatarsalen Bereiche.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einlegesohle zu schaffen, die eine kontinuierliche Fläche aufweist in Anlage an den Fuß in den Bereichen, die größerer Spannung ausgesetzt sind, die keine Unterbrechungen in Steifigkeit oder anderen mechanischen Eigenschaften aufweist.

Noch eine weitere besondere Aufgabe ist es, eine Einlegesohle zu schaffen, die Schwitzen in den Fußbereichen ermöglicht, die mehr zum Schwitzen neigen.

Diese Aufgaben sowie weitere Aufgaben, die im Folgenden klarer werden, werden von einer Fußbekleidungsverbundeinlegesohle gemäß Anspruch 1 gelöst.

Dank der besonderen Anordnung kann eine besonders bequeme Einlegesohle geschaffen werden, die Spannungen über den Fuß gleichmäßig verteilen kann und insbesondere über die Ferse.

Kurze Beschreibung der Figuren

Weitere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung werden klarer aus der genauen Beschreibung einiger bevorzugter, nicht ausschließlicher Ausgestaltung einer Einlegesohle gemäß der Erfindung, die beschrieben werden als ein nicht einschränkendes Beispiel mit Hilfe der angefügten Figuren, von denen:

1: eine perspektivische Ansicht einer ersten Einlegesohle gemäß der Erfindung ist,

2: eine perspektivische Ansicht einer zweiten Einlegesohle gemäß der Erfindung ist,

3: eine perspektivische Ansicht einer dritten Einlegesohle gemäß der Erfindung ist,

4: eine perspektivische Ansicht einer vierten Einlegesohle gemäß der Erfindung ist.

Mit besonderem Bezug auf die obigen Figuren wird eine Verbundeinlegesohle gemäß der Erfindung, die gestaltet ist für unterschiedliche Arten von Fußbekleidung und im allgemeinen bezeichnet ist mit dem Bezugszeichen 1, beschrieben.

Die Einlegesohle 1 weist einen vorderen Bereich 2 auf zum Zusammenwirken mit dem Fuß in dem metatarsalen Bereich und mindestens teilweise an dem plantaren Gewölbe und einem hinteren Bereich 3 zum Zusammenwirken mit der Ferse.

Ein besonderes Merkmal der Erfindung ist es, dass der hintere Bereich 3 eine Gelschicht 4 aufweist, deren ebene Größe im wesentlichen gleich ist zu der des hinteren Bereichs 3. So kann die Ferse gleichmäßig gestützt werden und Spannungen, die darauf wirken, können wirksam aufgenommen werden.

Die Gelschicht 4 kann eine obere Fläche 5 aufweisen zum Zusammenwirken mit der Ferse, die keine Unregelmäßigkeiten aufweist, ohne Unterbrechungen der Fläche, um die Bequemlichkeit weiter zu erhöhen. Zudem kann die Gelschicht 4 entweder aus einem Stück gefertigt sein, aus einem Gelmaterial oder aus mehreren übereinander gelagerten Schichten unterschiedlicher Gelmaterialien. Zum Beispiel können zwei Gelmaterialien mit unterschiedlichen Steifigkeiten und/oder Dichten verwendet werden. Die Gelmaterialien können von verschiedener Art sein und vorzugsweise aus Polyurethan.

Bei bestimmten Ausgestaltungen kann der hintere Bereich 3 vollständig aus Gelmaterial gefertigt sein, wie in 1 und 3 gezeigt. In diesem Fall erstreckt sich die Gelschicht 4 durch die gesamte Dicke des hinteren Bereichs 3, die verbunden sein kann mit dem vorderen Bereich 2 über eine durchgehende Verbindung 6.

Bei anderen Ausgestaltungen, wie in 2 und 4 gezeigt, kann der hintere Bereich 3 eine Haltebasis 7 aufweisen, die aus einem halbsteifen, natürlichen oder synthetischen Material, wie zum Beispiel einem polymerischen Schaum, hergestellt ist und unter der Gelschicht 4 liegt. Die Haltebasis 7 darf sich hier nur über den hinteren Bereich 3 oder auch über den vorderen Bereich 2 erstrecken.

Sowohl in dem Fall, wenn sich die Gelschicht 4 durch die gesamte Dicke des hinteren Bereichs 3 erstreckt und wenn eine Haltebasis 7 unter der Gelschicht 4 vorgesehen ist, kann die Letztere an den vorderen Bereich 2 über einen im wesentlichen kontinuierlichen Verbindungsbereich 8 angeschlossen sein, so dass ein Übergang geschaffen wird zwischen der oberen Fläche 5 des hinteren Bereichs 3 und der oberen Fläche 9 des vorderen Bereichs 2, der im wesentlichen frei ist von Unterbrechungen und unbequemen Stufen.

Die Gelschicht 4 kann zumindest auf der oberen Fläche 5 mit einem Lack bearbeitet sein, der es ermöglicht das Anhaften zwischen dem hinteren Bereich 3 und der Ferse zu vermindern, um das unangenehme Gefühl teilweisen Anhaftens zwischen der Ferse und der oberen Fläche 5 zu vermeiden.

Geeigneterweise kann die Gelschicht 4 einen erhöhten Umfangsrand (nicht dargestellt in den Figuren) aufweisen, um sich im wesentlichen der Anatomie der Ferse anzupassen und um deren Rückhalt beim Gehen zu begünstigen. Der hintere Bereich 3 kann auch einen einteiligen Ansatz (nicht dargestellt) aufweisen, der sich zu dem plantaren Gewölbe des Fußes erstreckt. Sowohl dieser einteilige Ansatz als auch der erhöhte Umfangsrand sind bekannte Anordnungen, um die anatomische Passform der Einlegesohle 1 und das Wohlbefinden des Nutzers zu verbessern.

Der vordere Bereich 2 kann mindestens eine Schicht aus Schweißmaterial (nicht dargestellt in den Figuren) aufweisen, das aus der Gruppe der Leder, Fasern, natürlichen und/oder künstlichen Geweben ausgewählt sein kann. Zudem kann die Haltebasis 7 sich nicht nur an dem hinteren Bereich 3 erstrecken sondern auch unter die Schicht aus Schweißmaterial, das heißt an dem vorderen Bereich 2.

Wie in den beigefügten 3 und 4 gezeigt, kann der vordere Bereich 2 einen Einsatz 10 aus Gelmaterial aufweisen, der an dem metatarsalen Bereich angeordnet ist, um auch Stöße zwischen dem Fuß und dem Boden in diesem Bereich zu absorbieren.

Die obige Einlegesohle 1 ist hergestellt nach dem folgenden Verfahren. Insbesondere umfasst das Verfahren die Schritte des Bildens eines vorderen Bereichs 2, der ausgebildet ist zum Zusammenwirken mit dem Fuß in dem metatarsalen Bereich und mindestens teilweise an dem plantaren Gewölbe und Bilden eines hinteren Bereichs 3, der einteilig ist mit dem vorderen Bereich 2 und ausgebildet ist zum Zusammenwirken mit der Ferse. Genauer umfasst das Verfahren den Schritt, eine Schicht 4 aus Gel zu bilden durch Gießen in einer besonderen Form (nicht dargestellt), im wesentlichen über die gesamte ebene Größe des hinteren Bereichs 3.

Die Gelschicht 4 kann auf verschiedene Weisen gegossen werden. Gemäß einer ersten Ausgestaltung wird die Gelschicht 4 mitgegossen mit dem vorderen Bereich 2. Dabei wird der vorher vorgeformte vordere Bereich 2 in die Form gesetzt und danach das Gelmaterial eingeführt. Deshalb bildet die Gelschicht 4 den ganzen hinteren Bereich 3 und ein solches Gießverfahren ermöglicht es, den vorderen Bereich 2 mit dem hinteren Bereich 3 zu verbinden durch eine durchgehende Verbindung 6.

Gemäß einer zweiten Ausgestaltung wird die Gelschicht 4 mitgegossen mit dem vorderen Bereich und einer Haltebasis 7 aus einem halbsteifen Material. Hier wird das Gelmaterial über die Haltebasis 7 gegossen an dem hinteren Bereich 3 und haftet ständig sowohl an der Haltebasis 7 als auch dem vorderen Bereich 2.

Gemäß einer dritten Ausgestaltung werden der vordere Bereich 2 und der hintere Bereich 3 getrennt hergestellt und später verbunden mit einem im wesentlichen kontinuierlichen Verbindungsabschnitt. Hier kann der hintere Bereich 3 entweder nur von der Gelschicht 4 gebildet sein oder umfasst auch die Haltebasis 7. Zudem kann der vordere Bereich 2 verbunden sein mit dem hinteren Bereich 3 durch Kleben, Nähen oder andere ähnliche Verfahren.

Wenn das Zwischenprodukt aus dem vorderen Bereich 2 und dem hinteren Bereich 3 hergestellt wurde gemäß einer der oben genannten Ausgestaltungen kann die Gelschicht 4 auf einer oberen Fläche 5 beschichtet werden, um das Anhaften an der Ferse zu vermindern.

Alternativ kann vor Herstellung des hinteren Bereichs 3 gemäß einer der oben genannten Ausgestaltungen ein nicht klebender Lack vorab aufgebracht werden auf die Form zum Beschichten einer oberen Fläche 5 der Gelschicht 4, um deren Anhaften an der Ferse zu vermindern.

Aus der obigen Offenbarung erweist sich, dass die Einlegesohle der Erfindung die vorgeschlagenen Aufgaben erfüllt und insbesondere ein hohes Bequemlichkeitsniveau schafft, durch wirksame Absorption von Stößen, die durch den Fuß/Boden Kontakt verursacht sind.

Die Einlegesohle der Erfindung kann eine Anzahl Änderungen und Varianten unterliegen innerhalb des erfinderischen Konzepts, das in den beigefügten Ansprüchen offenbart ist. Alle Einzelheiten daraus können ersetzt werden durch andere technisch gleichartige Teile und die Materialien können variieren in Abhängigkeit von unterschiedlichem Bedarf ohne aus dem Schutzbereich der Erfindung zu gelangen, wie definiert in den beigefügten Ansprüchen.

Auch wenn die Einlegesohle beschrieben wurde mit besonderem Bezug auf die beigefügten Figuren werden die Bezugszeichen, auf die in der Offenbarung und Ansprüchen Bezug genommen wird, nur verwendet für eine bessere Verständlichkeit der Erfindung und sollen nicht beabsichtigen, den beanspruchten Schutzbereich in irgendeiner Weise zu beschränken.


Anspruch[de]
Fußbekleidungsverbundeinlegesohle mit einem vorderen Bereich (2) zum Zusammenwirken mit dem Fuß eines Nutzers in dem metatarsalen Bereich und mindestens teilweise an dem plantaren Gewölbe und einem hinteren Bereich (3) zum Zusammenwirken mit dem Fuß in dem Fersen-Bereich, wobei der hintere Bereich (3) mindestens eine Schicht (4) aus Gelmaterial aufweist, deren ebene Größe im wesentlichen gleich ist zu der des hinteren Bereichs (3) und kleiner als die ebene Größe der gesamten Einlegesohle, um die Ferse gleichmäßig zu unterstützen und Belastungen aufzunehmen, die darauf wirken, wobei die Gelschicht (4) eine obere Fläche (5) aufweist zum Zusammenwirken mit der Ferse, die keine Unregelmäßigkeiten aufweist, um die Bequemlichkeit weiter zu erhöhen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelschicht (4) aus einem Stück gefertigt ist und die obere Fläche (5) sichtbar von außen ist. Einlegesohle gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Bereich (3) vollständig aus Gelmaterial gefertigt ist. Einlegesohle gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Bereich (3) eine Haltebasis (7) aufweist, die aus einem halbsteifen, natürlichen oder synthetischen Material hergestellt ist und unter der Gelschicht (4) liegt. Einlegesohle gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelschicht (4) zumindest auf der oberen Fläche (5) mit einem Lack bearbeitet ist, der es ermöglicht das Anhaften zwischen dem hinteren Bereich (3) und der Ferse zu vermindern. Einlegesohle gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelschicht (4) einen erhöhten Umfangsrand (4) aufweist, um sich der Anatomie der Ferse anzupassen und um deren Rückhalt zu begünstigen. Einlegesohle gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Bereich (2) mindestens eine Schicht aus Schweißmaterial aufweist. Einlegesohle gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die halbsteife Haltebasis (7) sich kontinuierlich selbst an dem vorderen Bereich (2) erstreckt. Einlegesohle gemäß den Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Haltebasis (7) unter die Schicht aus Schweißmaterial an dem vorderen Bereich (2) erstreckt. Einlegesohle gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelschicht (4) angeschlossen ist an den vorderen Bereich (2) über einen im wesentlichen kontinuierlichen Verbindungsabschnitt (8). Einlegesohle gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Bereich (3) einen einteiligen Ansatz aufweist, der sich zu dem plantaren Gewölbe des Fußes erstreckt. Einlegesohle gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Bereich (2) eine in dem metatarsalen Bereich angeordnete Geleinlage (10) aufweist. Verfahren zur Herstellung einer Einlegesohle gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche mit den Schritten des Bildens eines vorderen Bereichs (2), der ausgebildet ist zum Zusammenwirken mit dem Fuß in dem metatarsalen Bereich und teilweise an dem plantaren Gewölbe und Bilden eines hinteren Bereichs (3), der einteilig ist mit dem vorderen Bereich (2) und ausgebildet ist zum Zusammenwirken mit der Ferse, wobei der Schritt vorgesehen ist eine Schicht (4) aus Gel zu bilden und diese in einer besonderen Form zu gießen, im wesentlichen über die gesamte ebene Größe des hinteren Bereichs (3) und weniger als der ebenen Größe der gesamten Einlegesohle, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelschicht (4) aus einem Stück gefertigt ist und die obere Fläche (5) sichtbar von außen ist. Verfahren gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelschicht (4) mitgegossen wird mit dem vorderen Bereich (2). Verfahren gemäß Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelschicht (4) mitgegossen wird mit dem vorderen Bereich (2) und einer halbsteifen Haltebasis (7). Verfahren gemäß Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Bereich (2) und der hintere Bereich (3) getrennt hergestellt werden und später verbunden werden mit einem im wesentlichen kontinuierlichen Verbindungsabschnitt. Verfahren gemäß Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelschicht (4) auf ihrer oberen Fläche (5) beschichtet ist mit einem Lack, der es ermöglicht deren Anhaften an der Ferse zu vermindern. Verfahren gemäß Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein nicht klebender Lack vorab aufgebracht ist auf die Form zum Beschichten einer oberen Fläche (5) der Gelschicht (4), um deren Anhaften an der Ferse zu vermindern.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com