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Dokumentenidentifikation DE60219877T2 17.01.2008
EP-Veröffentlichungsnummer 0001321955
Titel Abdeckung für Leuchttastschalter
Anmelder Polymatech Co. Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Maeda, Junya, Tokyo, JP;
Nishimura, Takeshi, Tokyo, JP
Vertreter Lorenz und Kollegen, 89522 Heidenheim
DE-Aktenzeichen 60219877
Vertragsstaaten DE, FI, GB, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 11.12.2002
EP-Aktenzeichen 020277208
EP-Offenlegungsdatum 25.06.2003
EP date of grant 02.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 17.01.2008
IPC-Hauptklasse H01H 25/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse H01H 9/18(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen Druckknopfschalter und insbesondere ein Abdeckelement für einen beleuchteten Druckknopfschalter, welcher eine Beleuchtungsfunktion zum Ausstrahlen von Licht von der Innenseite zu der Außenseite zur Verwendung mit Druckknopfschaltern aufweist, die Eingaben an einem dunklen Ort erfordern, wie zum Beispiel verschiedene Schalter für Telefone, RV-Geräte, Fernbedienungen, Innenausstattung von Fahrzeugen, und so weiter.

Die US-A-5 570 114 beschreibt ein Abdeckelement gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Beleuchtete Druckknopfschalter werden häufig für Schalter verwendet, die Eingaben an dunklen Orten erfordern, wie zum Beispiel verschiedene Schalter für elektronische Ausrüstung, wie zum Beispiel tragbare Telefone und RV-Geräte, sowie für Innenausstattung von Fahrzeugen, die an dem Fahrzeug befestigt ist, und so weiter. Solche beleuchtete Schalter weisen eine Tastenabdeckung mit einem Anzeigeabschnitt auf, in welchem ein Buchstabe, eine Ziffer, ein Symbol, ein Muster oder ähnliches gebildet ist und durch welchen Licht von einer inneren Lichtquelle, wie zum Beispiel einer LED, ausgestrahlt wird. Diese Art von Schalter ist so ausgebildet, dass sie es einer Bedienperson ermöglicht, ein solches Anzeigesymbol auf einfache Weise zu erkennen und die Eingabe für die Vorrichtung mit einer gewissen Zuverlässigkeit auch während der Nacht oder an dunklen Orten zu gewährleisten.

Die 7A, 7B und 8 zeigen ein Beispiel eines konventionellen beleuchteten Druckknopfschalters. Ein Abdeckelement 1 für diesen beleuchteten Druckknopfschalter ist ein Beispiel einer in vier Richtungen bedienbaren Taste, welche so konstruiert ist, dass sie unabhängige Eingaben an unterschiedlichen Positionen ermöglicht. Die Struktur dieses Abdeckelements 1 für den beleuchteten Druckknopfschalter wird nunmehr beschrieben. Das Abdeckelement 1 ist durch eine feste Harztastenabdeckung 2 gebildet, die aus einem transparenten, harten Harz hergestellt ist, wie zum Beispiel Polypropylen. Die Tastenabdeckung 2 ist mit einem Tastensitz 3 verbunden und an demselben befestigt, der aus einem transparenten Silikongummi gebildet ist. Auf der Harztastenabdeckung 2 ist eine transparente Schicht 4, eine Licht blockierende Anzeigeschicht 5, in welcher Anzeigeabschnitte 5b als dreieckige Symbole 5a auf eine ausgeschnittene Art und Weise zum Anzeigen von vier Richtungen gebildet sind, und eine farblose, transparente Schutzschicht 6 gebildet. Die Harztastenabdeckung 2 ist an einem Tastenabdeckungs-Stützabschnitt 3a des Tastensitzes 3 verbunden und an demselben befestigt. Der Tastenabdeckungs-Stützabschnitt 3a weist Druckfortsätze 3b auf, welche genau unterhalb der dreieckigen Symbole 5a gebildet sind. Ein Kontakt 3c, der aus einer elektrisch leitenden Tinte oder ähnlichem gebildet ist, ist an einem Ende von jedem Druckfortsatz 3b vorgesehen.

Um eine Schalterfunktion auszuführen, wird der Kontakt 3c in Kontakt mit einem Kontakt Pc auf einer gedruckten Platine P (nachfolgend als "Platine" bezeichnet) gebracht, die in einem Gehäuse C einer Vorrichtung montiert ist. Der Tastensitz 3 weist einen flexiblen Schürzenabschnitt 3d auf, welcher sich von der gesamten Peripherie des Tastenabdeckungs-Stützabschnitts 3a schräg nach unten erstreckt, um sich in Richtung des Endes zu verbreitern. Wenn ein Bediener die Harztastenabdeckung 2 drückt, wird dieser dünne Schürzenabschnitt 3d geknickt, so dass der Bediener ein Klicken fühlt. Der Tastensitz 3 weist einen Basisabschnitt 3e auf, der an dem unteren Umfangsende des Schürzenabschnitts 3d gebildet ist. Der Basisabschnitt 3e ist auf der Platine P angeordnet.

Unter Bezugnahme auf 8 strömt bei dem wie oben beschrieben konstruierten bzw. aufgebauten Abdeckelement 1 des beleuchteten Druckknopfschalters von einer Lichtquelle PL, die auf der Platine P angeordnet ist, ausgestrahltes Licht durch den transparenten Tastensitz 3 und die Harztastenabdeckung 2, wird durch die transparente Schicht 4 verteilt und strömt durch die transparente Schutzschicht 6, während sie von innen die dreieckigen Symbole 5a beleuchtet, die in dem Anzeigeabschnitt 5b gebildet sind. Dies ist der Beleuchtungsmechanismus des konventionellen Abdeckelements des Drucktastenschalters 1.

Das oben beschriebene, konventionelle Abdeckelement 1 des beleuchteten Druckknopfschalters hat eine bestimmte Wirkung der Beleuchtung der dreieckigen Symbole 5a, die in den Anzeigeabschnitten 5b gebildet sind, weist jedoch das Problem auf, dass die Intensität des Lichts zur Beleuchtung gering ist. Dies bedeutet, bei dem Abdeckelement 1 des beleuchteten Druckknopfschalters wird die Transparenz sowohl von dem Tastensitz 3 als auch von der Harztastenabdeckung 2 sehr hoch eingestellt, so dass jedes dreieckige Symbol 5a als eine eindeutige Anzeige mit einer hohen Leuchtkraft beleuchtet wird. Bei diesem Abdeckelement 1 des beleuchteten Druckknopfschalters tritt jedoch eine beträchtliche Menge von Licht durch den transparenten Tastensitz 3 und die Harztastenabdeckung 2 (siehe 8) in das Innere des Gehäuses C aus. Aus diesem Grund wird Licht auch nach außen durch einen Spalt Cd zwischen einer Gehäusefläche, welche ein Fensterloch Ch festlegt, das in dem Gehäuse C gebildet ist, und der Umfangsfläche der Harztastenabdeckung 2 (Anzeigeschicht 5) ausgestrahlt. Diese Ausstrahlung von Licht verringert den Kontrast der Beleuchtung in den dreieckigen Symbolen 5a im Vergleich mit dem umgebenden Bereich, um die scheinbare Schärfe der Anzeige zu verringern.

Als ein Verfahren zur Lösung dieses Problems sind ein Verfahren zum Verbessern der Kombination des Abdeckelements 1 des Druckknopfschalters und der Platine P, zum Beispiel durch Ändern der Position der Lichtquelle PL von der Platine P an einen Ort in dem Abdeckelement des Drucktastenschalters, und ein Verfahren zum Verbessern von lediglich dem Abdeckelement 1 des Drucktastenschalters denkbar. Im Hinblick auf die Herstellungskosten und ähnliches ist zur Lösung des Problems das Verfahren zum Verbessern von lediglich dem Abdeckelement 1 des Drucktastenschalters bevorzugt. Zum Beispiel kann als ein Verfahren zum Verbessern von lediglich dem Abdeckelement 1 des Drucktastenschalters als Lösung des Problems ein Verfahren zum Färben des Tastensitzes 3 oder ein Verfahren zum zusätzlichen Bilden einer Licht blockierenden Schicht auf dem Schürzenabschnitt 3d des Tastensitzes 3, um die Durchlässigkeit von Licht durch den entsprechenden Abschnitt des Tastenabschnitts 3 zu verhindern, in Betracht gezogen werden.

Das Verfahren des Färbens des Tastensitzes 3 erfordert jedoch einen zweiten Vulkanisationsprozess nach dem Kneten und Formen von Silikon und Gummi, also dem Material des Tastensitzes 3, und zieht aus diesem Grund den Nachteil nach sich, dass die Herstellungskosten erhöht werden. Dieses Verfahren zieht auch ein dahingehendes Problem nach sich, dass eine Siloxankomponente mit niedrigem Molekulargewicht, welche in dem Silikongummi verbleibt, verstreut wird und so einen Kontinuitätsfehler oder ähnliches in dem Schalter erzeugt. Auf der anderen Seite weist das Verfahren des zusätzlichen Bildens einer Licht blockierenden Schicht den Nachteil auf, dass es die Anzahl von Prozessschritten erhöht und hinsichtlich der Herstellungszeit und -kosten nachteilig ist.

Während sich der in Frage kommende, konventionelle Stand der Technik so darstellt wie oben beschrieben, wurden die Miniaturisierung von beleuchteten Druckknopfschaltern und die Veränderung von beleuchteten Druckknopfschaltern, welche mit der Entwicklung der eine erhöhte Anzahl von Funktionen aufweisenden Geräte verbunden sind, weiterentwickelt, um die Marktbedürfnisse zu befriedigen. Aus diesem Grund besteht eine Nachfrage nach weiterführenden, sehr genauen Konstruktionen. Wenn Anzeigeabschnitte, welche die Anzeige von Buchstaben, Ziffern, Symbolen und so weiter beinhalten, die in einer Anzeigeschicht gebildet sind, noch genauer konstruier werden, und wenn sich eine Notwendigkeit ergibt, eine visuelle Erkennung von Details von solchen Anzeigeabschnitten zu ermöglichen, ist es notwendig, die Intensität von Licht zur Beleuchtung zu erhöhen, um die Sichtbarkeit von Details solcher Anzeigeabschnitte zu verbessern, und es ist auch notwendig, eine höhere Beleuchtung bei geringeren Kosten zu realisieren.

Ein Abdeckelement für einen beleuchteten Druckknopfschalter in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung wurde unter diesen Bedingungen geschaffen. Dies bedeutet, es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Abdeckelement für einen beleuchteten Druckknopfschalter zu schaffen, welches in der Lage ist, eine Beleuchtung mit einer höheren Leuchtkraft zu erzeugen, und welches mit geringen Kosten hergestellt werden kann.

Um die oben beschriebene Aufgabe zu lösen, wird gemäß der vorliegenden Erfindung ein Abdeckelement für einen beleuchteten Druckknopfschalter gemäß Anspruch 1 geschaffen.

Bei diesem Abdeckelement für einen beleuchteten Druckknopfschalter ist der Tastensitz aus einem thermoplastischen Elastomer hergestellt, welches in der Lage ist, Licht zu blockieren, und in welchem eine Öffnung zum Durchgang von Licht gebildet ist, so dass die Unterseite der Harztastenabdeckung der inneren Lichtquelle ausgesetzt ist. Dadurch wird das Austreten von Licht durch den Tastensitz verhindert. Zusätzlich wird Licht von der inneren Lichtquelle nicht durch den Tastensitzabschnitt durchgelassen, wie dies bei dem konventionellen Abdeckelement der Fall ist, und kann die Unterseite der Harztastenabdeckung direkt erreichen, ohne gedämpft bzw. abgeschwächt zu werden. Die Harztastenabdeckung kann auf diese Weise mit einer Leuchtkraft beleuchtet werden, die um die Menge erhöht ist, die der durch den Tastensitz verhinderten Abschwächung von Licht entspricht. Durch Verwenden einer konventionellen Platine in Kombination mit der oben beschriebenen Struktur kann auf einfache Weise ein Drucktastenschalter erreicht werden, der einen Anzeigeabschnitt mit einer hohen Leuchtkraft aufweist.

Die vorliegende Erfindung ist auch dadurch gekennzeichnet, dass die Harztastenabdeckung als ein Element zur Verfügung gestellt wird, welches in der Lage ist, Licht zu blockieren, und zwar durch Bilden einer Licht blockierenden Schicht, welche die transparente Harztastenabdeckung abdeckt, oder durch Bilden der Harztastenabdeckung aus einem Harz, welches in der Lage ist, Licht zu blockieren. Bei diesem Abdeckelement für den Druckknopfschalter blockiert, während der in der Harztastenabdeckung vorgesehene Anzeigeabschnitt beleuchtet wird, der von dem Anzeigeabschnitt verschiedene Abschnitt der Harztastenabdeckung Licht und wird nicht beleuchtet, so dass die Leuchtkraft, mit welcher der Anzeigeabschnitt beleuchtet wird, nicht aufgrund des Austretens von Licht durch einen von dem Anzeigeabschnitt verschiedenen Abschnitt der Harztastenabdeckung relativ reduziert wird, wodurch die Sichtbarkeit des Anzeigeabschnitts verbessert wird. Der Anzeigeabschnitt ist ein Abschnitt, welcher die Form eines Buchstabens, eines Symbols oder ähnlichem anzeigt, und kann in einer Form eines Schneidstempels oder einer in die Harztastenabdeckung gegossenen Form vorliegen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird auch ein Abdeckelement für einen beleuchteten Druckknopfschalter geschaffen, welcher im Schnitt betrachtet in einer hutartigen Form gebildet ist, so dass die Harztastenabdeckung einen oberseitigen Abschnitt und einen umfangsseitigen Abschnitt, welcher sich von dem umfangsseitigen Ende des oberseitigen Abschnitts erstreckt, sowie einen von diesen Abschnitten umgebenen Hohlraum aufweist. Bei diesem Abdeckelement für den Druckknopfschalter strömt Licht durch den Hohlraum und die Abschwächung von Licht wird aus diesem Grund im Vergleich mit dem Fall, in dem Licht durch ein Harz strömt, verringert, so dass die Leuchtkraft, mit welcher ein Anzeigeabschnitt beleuchtet wird, erhöht wird. Diese Konstruktion trägt auch zu einer Verringerung der Rohmaterialkosten bei.

Die Form des offenen Endes der Harztastenabdeckung an dem darin gebildeten Hohlraum ist geöffnet und stimmt im wesentlichen mit der Form des offenen Endes der in dem Tastensitz gebildeten Öffnung zum Durchgang von Licht überein. Weil die Form des offenen Endes der Harztastenabdeckung und die Form des offenen Endes der Tastensitzöffnung zum Durchgang von Licht im wesentlichen miteinander übereinstimmen, kann Licht von der Lichtquelle die hinteren Flächen der oberseitigen und umfangsseitigen Abschnitte der Harztastenabdeckung erreichen, ohne durch den Tastensitz blockiert zu werden, so dass ein in der Tastenabdeckung vorgesehener Anzeigeabschnitt mit einem hohen Beleuchtungsniveau beleuchtet wird. Des weiteren kann, weil das Licht auch einen weiten Bereich auf der hinteren Fläche der Harztastenabdeckung erreichen kann, der Anzeigeabschnitt mit einer hohen Leuchtkraft unabhängig von der Position, an welcher der Anzeigeabschnitt in dem oberseitigen Abschnitt oder dem umfangsseitigen Abschnitt vorgesehen ist, beleuchtet werden.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist auch ein Abdeckelement für einen Druckknopfschalter vorgesehen, bei welchem ein Tastensitz, der in der Lage ist, Licht zu blockieren, durch Bilden eines Tastensitzelements aus einem thermoplastischen Elastomer, welches in der Lage ist, Licht zu blockieren, oder durch Bilden einer Licht blockierenden Schicht auf einem Tastensitzelement gebildet ist. Weil der Tastensitzabschnitt Licht blockieren kann, kann das Austreten von Licht nach außen durch den Tastensitzabschnitt verhindert werden. Es ist aus diesem Grund möglich, eine Verringerung der scheinbaren Leuchtkraft der Beleuchtung, welche durch ein Austreten von Licht durch einen von dem Anzeigeabschnitt verschiedenen Abschnitt verursacht wird, zu verhindern. Falls der Tastensitz unter Verwendung eines thermoplastischen Elastomers, welches in der Lage ist, Licht zu blockieren, gebildet wird, besteht keine Notwendigkeit, zusätzlich eine Licht blockierende Schicht vorzusehen, wodurch die Anzahl von Verfahrensschritten und die Herstellungskosten verringert werden.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist des weiteren ein Abdeckelement für einen Druckknopfschalter vorgesehen, bei welchem eine Harztastenabdeckung einen sich nach außen erstreckenden Flanschabschnitt aufweist und ein Abdeckabschnitt zum Abdecken des Flanschabschnitts auf einem Tastensitz vorgesehen ist. Wenn dieses Abdeckelement für den Druckknopfschalter in einem Gehäuse eines Geräts dadurch eingesetzt wird, dass er in ein in dem Gehäuse gebildetes Loch eingeführt wird, stößt der auf der Harztastenabdeckung vorgesehene Flanschabschnitt an dem Inneren des Gehäuses an einem Randabschnitt eines in dem Gehäuse gebildeten Loches an, durch welches die Harztastenabdeckung eingeführt wird und wird durch diesen Abschnitt gehalten, wodurch verhindert wird, dass sich die Harztastenabdeckung von dem Gehäuse ablöst. Der diese Funktion aufweisende Flanschabschnitt wird durch den Abdeckabschnitt des Tastensitzes abgedeckt, um ein Austreten von Licht durch den Flanschabschnitt zu verhindern.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist des weiteren ein Abdeckelement für einen beleuchteten Druckknopfschalter vorgesehen, bei welchem ein Tastensitz folgendes aufweist: einen Tastenabdeckungs-Stützabschnitt, welcher einen mit einer Harztastenabdeckung und einer Öffnung zum Durchgang von Licht zu verbindenden Abschnitt aufweist; einen auf einer Leiterplatte bzw. Platine angeordneten Basisabschnitt; und einen Schürzenabschnitt, welcher den Tastenabdeckungs-Stützabschnitt und den Basisabschnitt verbindet und welcher dünn und flexibel ist und sich in Richtung seines Endes verbreitert. Das Abdeckelement für den Druckknopfschalter weist den Schürzenabschnitt auf, welcher dünn und flexibel ist und sich in Richtung seines Endes verbreitert und führt daher die Funktion aus, ein Klickgefühl zu vermitteln, welches als eine der Funktionen des Abdeckelements des Druckknopfschalters erforderlich ist. Der Schürzenabschnitt, an dem leicht ein Austreten von Licht auftreten kann, wird von dem Licht blockiert, wodurch eine erhöhte Leuchtkraft der Beleuchtung sichergestellt wird.

Der Druckfortsatz zum Drücken gegen einen Kontakt auf einer Platine ist auf der Rückseite eines Abschnitts des Tastensitzes gebildet, welcher mit einer Harztastenabdeckung verbunden ist. Weil der Druckfortsatz zum Drücken gegen einen Kontakt auf einer Platine auf der Rückseite der Fläche des mit der Harztastenabdeckung verbundenen Tastensitzes gebildet ist, wird eine auf die Harztastenabdeckung aufgebrachte Druckkraft direkt an den Druckfortsatz weitergeleitet, so dass die auf die Harztastenabdeckung aufgebrachte Druckkraft effizient für eine An/Aus-Bedienung verwendet werden kann, wodurch die Bedienbarkeit des Abdeckelements für den Druckknopfschalter verbessert wird.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist des weiteren ein Abdeckelement für einen beleuchteten Druckknopfschalter vorgesehen, bei welchem eine Tastenabdeckung und ein Tastensitz durch Schweißen integral miteinander verbunden sind. Bei diesem Abdeckelement für den Druckknopfschalter besteht, weil kein Klebemittel zum Verbinden zwischen der Tastenabdeckung und dem Tastensitz verwendet wird, keine Notwendigkeit für einen ein Klebemittel verwendenden Verbindungsschritt in dem Herstellungsverfahren. Der Tastensitz kann mit der Tastenabdeckung in einem Spritzgießschritt zur Bildung des Tastensitzes aus einem thermoplastischen Elastomer verbunden werden, wodurch die Anzahl von Verfahrensschritten und die Herstellungskosten verringert werden.

In oben beschriebenen Abdeckelementen für den Druckknopfschalter gemäß der vorliegenden Erfindung ist es zu bevorzugen, einen Anzeigeabschnitt in der Licht blockierenden Schicht, mit welcher die Harztastenabdeckung abgedeckt ist, zu bilden, und des weiteren eine Harzfolie als eine Schutzschicht, welche die Licht blockierende Schicht abdeckt, vorzusehen. Die Harzfolie, welche eine höhere Verschleißfestigkeit aufweist, verhindert eine Beschädigung an oder einen Riss in der Licht blockierenden Schicht und somit ein Austreten von Licht von der inneren Lichtquelle durch die beschädigte Licht blockierende Schicht.

Die Details der vorliegenden Erfindung sind nicht auf die Inhalte der obigen Beschreibung beschränkt. Diese und andere Aufgaben, Vorteile, Merkmale und Verwendungen der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen deutlich.

Die vorliegende Erfindung wird noch deutlicher verstanden, indem die Beschreibung der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen gemacht wird. In den Zeichnungen:

1A ist eine Draufsicht eines Druckknopfschalters mit einem Abdeckelement für den Druckknopfschalter gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

1B ist eine Schnittansicht nach der Linie SA-SA in 1A;

2 ist ein Diagramm, welches einen beleuchteten Zustand des in den 1A und 1B dargestellten Abdeckelements für den Druckknopfschalter zeigt;

3A ist eine Draufsicht eines Druckknopfschalters mit einem Abdeckelement für den Druckknopfschalter gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

3B ist eine Schnittansicht nach der Linie SB-SB in 3A;

4 ist ein Diagramm, welches einen beleuchteten Zustand des in den 3A und 3B dargestellten Abdeckelements für den Druckknopfschalter zeigt;

5 ist eine Schnittansicht eines Druckknopfschalters mit einem Abdeckelement für den Druckknopfschalter gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

6 ist eine Schnittansicht eines Druckknopfschalters mit einem Abdeckelement für den Druckknopfschalter gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

7A ist eine Draufsicht eines Druckknopfschalters, welcher ein konventionelles Abdeckelement für den Druckknopfschalter aufweist;

7B ist eine Schnittansicht nach der Linie SC-SC in 7A;

8 ist ein Diagramm, welches einen beleuchteten Zustand des in 7 dargestellten Abdeckelements für den Druckknopfschalter zeigt.

Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Gleiche Bauteile oder Abschnitte der Ausführungsformen sind durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet und die Beschreibung für dieselben Abschnitte wird nicht wiederholt.

Erste Ausführungsform

Eine erste Ausführungsform wird unter Bezugnahme auf die 1A, 1B und 2 der Zeichnungen beschrieben. Ein Abdeckelement 11 für einen beleuchteten Druckknopfschalter gemäß dieser Ausführungsform weist, wie in 1B dargestellt, eine Harztastenabdeckung 12 auf, die aus einem transparenten Harz hergestellt ist, sowie einen das Licht blockierenden Tastensitz 13, der aus einem gummiartigen, elastischen Material hergestellt ist. Die Harztastenabdeckung 12 und der Licht blockierende Tastensitz 13, die integral bzw. einteilig miteinander verbunden sind, und eine Leiterplatte bzw. Platine 14, auf welcher andere Schaltgeräte (nicht dargestellt) angebracht sind, bilden einen Druckknopfschalter.

Die Harztastenabdeckung 12 weist einen flachen, scheibenartigen oberseitigen Abschnitt 12a, einen zylindrischen, umfangsseitigen Abschnitt 12b, der sich von dem Umfangsende des oberseitigen Abschnitts 12a nach unten erstreckt, und einen ringförmigen Flanschabschnitt 12c auf, der sich von einem unteren Endabschnitt des umfangsseitigen Abschnitts 12b nach außen erstreckt. Die gesamte Harztastenabdeckung 12 weist in ihrer Gesamtheit eine hutartige Form mit einem darauf ausgebildeten Hohlraum 12d auf. Die Harztastenabdeckung 12 wird durch Spritzgießen eines transparenten, harten Harzes gebildet.

Das zur Bildung der Harztastenabdeckung 12 verwendete Harz kann ein Reaktionsharz oder ein thermoplastisches Harz sein, so lange es eine Lichtdurchlässigkeit aufweist. Beispiele von thermoplastischen Harzen, die als das Material der Harztastenabdeckung 12 verwendbar sind, sind ein Polyethylenharz, ein Polypropylenharz, ein Polyvinylchloridharz, ein Polystyrenharz, ein Acronitril-Butadien-Styren-Harz, ein Acronitril-Styren-Acrylat-Harz, ein Polyamidharz, ein Polyacetalharz, ein Polykarbonatharz, ein Polyethylen-Terephthalat-Harz, ein Polybutylen-Terephthalat-Harz, ein Polyphenylenoxidharz, ein Polyphenylensulfidharz, ein Polyurethanharz, ein Polyhenylen-Ether-Harz, ein denaturiertes Polyphenylen-Ether-Harz, ein Silikonharz, ein Polyketonharz, ein Flüssigkristallpolymer und ein aus einigen dieser Harze gebildetes Verbundmaterial. Beispiele von verfügbaren Reaktionsharzen sind ein Phenolharz, ein Expoxidharz, ein Silikonharz, ein Polyurethanharz, ein Melaminharz, ein ungesättigtes Polyesterharz und ein aus einigen dieser Harze gebildetes Verbundmaterial. Unter den oben beschriebenen Harzen sind ein Polypropylenharz, ein Polyacetalharz, ein Polybutylen-Terephthalat-Harz, ein Acrylonitril-Butadien-Styren-Harz und ein Polykarbonatharz bevorzugt, weil sie eine befriedigende Gießbarkeit aufweisen und vergleichsweise einfach in einem vergleichsweise kurzen Gießzyklus gegossen werden können, und weil aus diesen erhaltene gegossene Artikel eine gute Oberflächenbeschaffenheit und eine gute Verarbeitbarkeit im Hinblick auf das Verarbeiten (Beschichten, Drucken, Plattieren, Abscheiden, und so weiter) für eine dekorative Wirkung nach dem Gießen aufweisen. Des weiteren ist unter diesen Harzen ein Polykarbonatharz besonders bevorzugt, weil es ein befriedigendes Bindungsvermögen zu einem thermoplastischen Esterelastomer aufweist und überragend hinsichtlich der Harztransparenz, der Wärmebeständigkeit (es weist eine hohe Kraftdurchbiegungstemperatur und einen hohen Widerstand bezüglich thermischer Zersetzung auf), Kältebeständigkeit, Wetterfestigkeit, Schlagfestigkeit und Nachverarbeitbarkeit ist.

Eine transparente Schicht 15 wird auf der Oberfläche der Harztastenabdeckung 12 gebildet. Die transparente Schicht 15 weist die Funktion des Verteilens von Licht von einer inneren Lichtquelle 14b auf, die unterhalb des Abdeckelements 11 für den Druckknopfschalter angeordnet ist. Die transparente Schicht 15 kann farblos oder gefärbt sein, wenn sie Licht verteilen kann. Als das Material der transparenten Schicht wird ein Material mit einer hohen Adhäsion zu der Harztastenabdeckung 12 bevorzugt. Die transparente Schicht 15 wird zum Beispiel durch Drucken oder Beschichten gebildet.

Eine Licht blockierende Schicht 16 wird auf der transparenten Schicht 15 gebildet. Die Licht blockierende Schicht 16 wird benötigt, um zu verhindern, dass Licht durch einen anderen Abschnitt als den Anzeigeabschnitt 17 der Harztastenabdeckung 12 austritt. Die Licht blockierende Schicht 16 kann durch Drucken, Beschichten, Abscheidung, Transfer durch Heißprägen, Plattieren oder ein anderes Verfahren gebildet werden. Es ist notwendig, dass die Dicke der Licht blockierenden Schicht 16 groß genug ist, um Licht von der Rückseite zu blockieren.

Die Anzeigeabschnitte 17, die Buchstaben, Ziffern, Symbole oder ein Muster bzw. Motiv anzeigen, sind in Formen ausgebildet, die den Buchstaben oder ähnlichem entsprechen, und zwar durch Schneiden der Licht blockierenden Schicht 16, zum Beispiel durch Laserbeschneiden, so dass die untere transparente Schicht 15 freigelegt ist. Das durch die Harztastenabdeckung 12hindurchgehende Licht wird durch die Licht blockierende Schicht 16 blockiert. Ein Teil des Lichts tritt jedoch aus den Anzeigeabschnitten 17 aus, wodurch die Anzeigeabschnitte 17 der Harztastenabdeckung 12 beleuchtet werden.

Eine Schutzschicht 18 wird über den Anzeigeabschnitten 17 gebildet, um zu verhindern, dass sich die Anzeigeabschnitte 17 und die Licht blockierende Schicht 16 abnutzen. Um die Schutzschicht 18 zu bilden, wird ein transparentes Material ausgewählt, welches eine ausreichend hohe Verschleißfestigkeit aufweist.

Der Tastensitz 13 wird von einem auf der Platine 14 positionierten und angebrachten Basisabschnitt 13a, einem Tastenabdeckungs-Stützabschnitt 13b, durch welchen der Tastensitz 13 mit der Harztastenabdeckung 12 verbunden ist, und einem Schürzenabschnitt 13c gebildet, welcher dünn und flexibel ist und welcher sich von dem Tastenabdeckungs-Stützabschnitt 13b schräg nach unten erstreckt, um sich in Richtung des Endes zu verbreitern, um mit dem Basisabschnitt 13a verbunden zu sein. Druckfortsätze 13d sind auf der Rückseite des Tastenabdeckungs-Stützabschnitts 13b gebildet und Kontakte 13e sind an den unteren Enden der Druckfortsätze 13d gebildet, zum Beispiel unter Verwendung einer elektrisch leitenden Tinte. Die Kontakte 13e sind den auf der Platine 14 vorgesehenen Kontakten 14a gegenüberliegend angeordnet. Um die Tasteneingabe vorzunehmen, wird die Harztastenabdeckung 12 gedrückt, so dass einer der Kontakte 13e in Kontakt mit dem entsprechenden der Kontakte 14a in Kontakt gebracht wird. Der Tastenabdeckungs-Stützabschnitt 13b ist oberhalb des Basisabschnitts 13a vorgesehen, wobei der Schürzenabschnitt 13c dazwischen angeordnet ist und einen ringförmigen, horizontalen Querschnitt aufweist, der eine Öffnung 13f zum Durchgang von Licht bildet.

Um diesen Tastensitz 13 zu bilden, wird ein gummiartiges, elastisches Material verwendet, das in der Lage ist, Licht zu blockieren, zum Beispiel ein thermoplastisches Elastomer. Beispiele von Materialien, die als die Materialien des Tastensitzes 13 verfügbar sind, sind ein thermoplastisches Styrenelastomer, ein thermoplastisches Olefinelastomer, ein thermoplastisches Polyesterelastomer, ein thermoplastisches Polyurethanelastomer, ein thermoplastisches Polyamidelastomer und ein thermoplastisches Polyvinylchloridelastomer. Von diesen Materialien sind unter dem Gesichtspunkt der Gieß- bzw. Pressbarkeit nach dem Färben, den Belastbarkeitseigenschaften, dem Klickgefühl und der Verbindbarkeit mit dem Harz ein thermoplastisches Polyesterelastomer, ein thermoplastisches Styrenelastomer, ein thermoplastisches Polyurethanelastomer und ein thermoplastisches Olefinelastomer bevorzugt. Ein thermoplastisches Polyesterelastomer wird besonders bevorzugt, weil es hinsichtlich seiner Aufprallelastizität (die höchste unter den thermoplastischen Elastomeren) herausragend ist und zufriedenstellend hinsichtlich der Wärmebeständigkeit, der Haltbarkeit während des Betriebs und der Widerstandsfähigkeit gegenüber Lösungsmitteln ist. Die Härte des thermoplastischen Elastomers, die für ein geeignetes Klickgefühl ausgewählt wird, beträgt vorzugsweise 50 bis 90 Grad und besonders bevorzugt 60 bis 80 Grad, und zwar gemessen mit einem Durometer gemäß JIS-K 6253 Typ A. Falls die Härte geringer als 50 Grad ist, ist der Tastensitz 13 zu flexibel, um ein gutes Klickgefühl zu erleben und ist schlechter hinsichtlich der Haltbarkeit. Falls die Härte 90 Grad überschreitet, ist der Betriebswiderstand so hoch, dass der Schalter nicht in einfacher Weise gedrückt werden kann.

Beim Verbinden der Harztastenabdeckung 12 mit dem Tastensitz 13 werden der umfangsseitige Abschnitt 12b und der Flanschabschnitt 12c der Harztastenabdeckung 12 mit dem Tastenabdeckungs-Stützabschnitt 13b des Tastensitzes 13 verbunden. Der Aussparungsdurchmesser der inneren Umfangsfläche 12e des umfangsseitigen Abschnitts 12b und der Aussparungsdurchmesser der Öffnung 13f zum Durchgang von Licht zu dem Tastenabdeckungs-Stützabschnitt 13b werden im wesentlichen gleich zueinander eingestellt. Die innere Umfangsfläche 12e und die Fläche, welche die Öffnung 13f zum Durchgang von Licht bestimmt, welche im wesentlichen eben miteinander sind, bilden eine zylindrische große Öffnung innerhalb der Harztastenabdeckung 12 und dem Tastensitz 13 in dem Zustand, in dem sie wie oben beschrieben miteinander verbunden werden.

Die Funktionen und Wirkungen dieser Ausführungsform werden nun beschrieben.

Bei dem Abdeckelement 11 für den Druckknopfschalter gemäß dieser Ausführungsform bildet der mit der Harztastenabdeckung 12 verbundene Tastenabdeckungs-Stützabschnitt 13b des Tastensitzes 13 die kreisförmige Öffnung 13f zum Durchgang von Licht und der Durchmesser dieser Öffnung 13f und der Durchmesser der inneren Umfangsfläche 12e des umfangsseitigen Abschnitts 12b der Harztastenabdeckung 12 sind im wesentlichen gleich zueinander. Aus diesem Grund kann von der inneren Lichtquelle 14b ausgesandtes Licht die Harztastenabdeckung 12 erreichen, ohne von dem Tastensitz 13 oder anderen inneren Strukturabschnitten blockiert zu werden. Des weiteren weist die Harztastenabdeckung 12 den darin gebildeten Hohlraum auf, so dass er im Schnitt betrachtet im wesentlichen eine Hutform aufeist. Die Dicke des Abschnitts der Harztastenabdeckung 12, durch welche Licht geleitet wird, wird somit reduziert, um auf diese Weise die Abschwächung von Licht zu minimieren und es zu ermöglichen, dass die Anzeigeabschnitte 17 in der Harztastenabdeckung 12 mit einer hohen Leuchtkraft beleuchtet werden.

Weil die Licht blockierende Schicht 16 in der aus einem transparenten Harz hergestellten Harztastenabdeckung gebildet ist, tritt Licht durch keinen anderen Abschnitt als den Anzeigeabschnitt 17 in der Harztastenabdeckung 12 aus. Des weiteren, weil der Tastensitz 13 aus einem thermoplastischen Elastomer hergestellt ist, welches in der Lage ist, Licht zu blockieren, tritt Licht nicht durch den Tastensitz 13 aus. Aus diesem Grund wird das Licht zur Beleuchtung der Anzeigeabschnitte 17 nicht verringert, so dass die Sichtbarkeit der Anzeige verbessert wird.

Die Verbindungsflächen der Harztastenabdeckung 12 und des Tastensitzes 13 sind so gebildet und miteinander verbunden, dass der Tastensitz 13 mit der Harztastenabdeckung 12 wärmegeschweißt ist, und zwar dadurch, dass er auf der Harztastenabdeckung 12 in eine vorbestimmte Form spritzgegossen wird. Die Verwendung eines Klebemittels kann aus diesem Grund vermieden werden, so dass die Arbeit und die Kosten verringert werden können. Beim konventionellen Stand der Technik ist, weil Silikongummi zur Bildung des Tastensitzes verwendet wird, ein Überbrückungsschritt nach dem Gießen erforderlich, und es ist schwierig, die Elemente durch Wärmeschweißen zum Zeitpunkt des Spritzgießens zu verbinden. Im Unterschied dazu wird bei dieser Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein thermoplastisches Elastomer als das Material des Tastensitzes 13 verwendet, um das Schweißen zu ermöglichen. Falls die Harztastenabdeckung 12 ohne Hohlraum gebildet wird und falls der Tastensitz 13 ohne Öffnung zum Durchgang von Licht gebildet ist, kann die Fläche der Verbindung zwischen der Harztastenabdeckung und dem Tastensitz vergrößert werden und die Möglichkeit des Trennens und des Ablösens der Harztastenabdeckung muss nicht in Betracht gezogen werden. Auf der anderen Seite wird, in einem Fall, in dem ein großer Hohlraum 12d in der Harztastenabdeckung 12 gebildet wird und eine entsprechende große Öffnung 13f zum Durchgang von Licht in den Tastensitz 13 aufgrund des Strebens nach höherer Leuchtkraft gebildet wird, die Fläche der Verbindung zwischen der Harztastenabdeckung 12 und dem Tastensitz 13 verringert und es tritt ein Problem dahingehend auf, dass die Harztastenabdeckung 12 sich abtrennen und ablösen kann.

Wenn jedoch ein Polykarbonatharz zur Bildung der Harztastenabdeckung 12 verwendet wird und wenn ein aus einem thermoplastischen Polyesterelastomer gebildetes Harz verwendet wird, um den Tastensitz 13 zu bilden, ist die Stärke der Verbindung durch Wärmeschweißen ausgesprochen hoch und es besteht kein durch die Möglichkeit des Abtrennens der Harztastenabdeckung 12 von dem Tastensitz 13 verursachtes Problem. Aus diesem Grund wird eine Kombination eines solchen Harzes und eines thermoplastischen Elastomers bei einer realisierbaren Anordnung für eine höhere Leuchtkraft gemäß dieser Ausführungsform, welche den großen Hohlraum 12d und die große Öffnung 13f zum Durchgang von Licht verwendet, vorzugsweise eingesetzt.

Die Druckfortsätze 13d zum Drücken der Kontakte 13e gegen die Kontakte 14a auf der Platine 14 sind gerade unterhalb des mit dem umfangsseitigen Abschnitts 12b der Harztastenabdeckung 12 verbundenen Tastenabdeckungs-Stützabschnitts 13b angeordnet. Aus diesem Grund wird, wenn die Harztastenabdeckung 12 gedrückt wird, eine Druckkraft unmittelbar auf einen der Druckfortsätze 13d durch den Tastenabdeckungs-Stützabschnitte 13b aufgebracht, wodurch die An/Aus-Funktion des Schalters zuverlässig ausgeführt wird.

Zweite Ausführungsform

Eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die 3A, 3B und 4 der Zeichnungen beschrieben. In der zweiten Ausführungsform wird das Abdeckelement 11 des Druckknopfschalters der ersten Ausführungsform abgeändert, um ein Abdeckelement 21 für einen Druckknopfschalter zu erhalten, wie es in den 3A, 3B und 4 dargestellt ist. Das Abdeckelement 21 für den Druckknopfschalter dieser zweiten Ausführungsform unterscheidet sich von dem Abdeckelement 11 der ersten Ausführungsform nur in dem Aufbau eines Tastensitzes 22 und ist hinsichtlich der anderen Merkmale dasselbe wie das Abdeckelement 11.

Vier Druckfortsätze 22c, welche an ihren Enden angebrachte Kontakte 22b aufweisen, sind ebenfalls auf einem Tastenabdeckungs-Stützabschnitt 22a des Tastensitzes 22 gebildet. Bei dem Aufbau dieses Tastensitzes 22 steht jedoch jeder Druckfortsatz 22c nach innen in eine Öffnung 22d zum Durchgang von Licht vor. Bei diesem Aufbau des Fortsatzes wird das auf den umfangsseitigen Abschnitt 12b der Harztastenabdeckung 21 zu projizierende Licht teilweise durch die Druckfortsätze 22c blockiert. Die Anzeigeabschnitte 17 können dadurch gebildet werden, dass sie bezüglich ihrer Größe in einem derartigen Ausmaß erhöht werden, dass Abschnitte der Platine 14 durch die Anzeigeabschnitte 17 gesehen werden können, um das äußere Erscheinungsbild des Schalters in beträchtlicher Weise zu beeinflussen. In einem solchen Fall ist es wünschenswert, dass die Druckfortsätze 22c bei dem Fortsatzaufbau als eine Maske wirken, um die inneren Abschnitte zu verdecken.

Der Aufbau des Tastensitzes 22 kann des weiteren auf eine solche Art und Weise abgeändert werden, dass nicht nur die Druckfortsätze 22c, sondern auch die Öffnung 22d zum Durchgang von Licht verändert wird, um den Durchmesser derselben relativ zu dem Öffnungsdurchmesser der inneren Umfangsfläche 12e der Harztastenabdeckung 12 zu reduzieren, das heißt, der gesamte innere Umfang der Öffnung 22d zum Durchgang von Licht wird nach innen erweitert, um den Umfang der Abschirmung zu erhöhen.

Dritte Ausführungsform

Eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf 5 der Zeichnungen beschrieben. Bei der dritten Ausführungsform weist ein Abdeckelement 31 für einen Druckknopfschalter eine transparente Harztastenabdeckung 32 und einen Tastensitz 33 auf, die wie in 5 dargestellt ausgebildet sind. Die Dicke des Tastenabdeckungs-Stützabschnitts 33a des Tastensitzes 33 ist in dieser Ausführungsform größer als in der ersten Ausführungsform. Der Aufbau des Tastensitzes 33 ist hinsichtlich weiterer Merkmal derselbe wie derjenige in der ersten Ausführungsform.

Die Harztastenabdeckung 32 weist einen oberseitigen Abschnitt 32a und einen umfangsseitigen Abschnitt 32b auf, hat jedoch keinen dem Flanschabschnitt 12c in der im Schnitt hutartigen Ausgestaltung der oben beschriebenen Ausführungsbeispiele entsprechenden Flanschabschnitt. Die Dicke des Tastenabdeckungs-Stützabschnitts 33a ist, wie oben beschrieben, um den Betrag vergrößert, der der Dicke des entfernten Flanschabschnitts entspricht. Des weiteren wird das Austreten von Licht durch den Flanschabschnitt durch Entfernen des Flanschabschnitts verhindert, wodurch eine komplette Blockade des Lichtaustritts erreicht wird. Eine transparente Schicht 34, eine Licht blockierende Schicht 35 und eine Schutzschicht 36, die aus einer transparenten Harzfolie gebildet ist, sind in dieser Reihenfolge auf der Harztastenabdeckung 32 ausgebildet. Als die Materialien der transparenten Schicht 34 und der Licht blockierenden Schicht 35 können dieselben Materialien wie diejenigen der oben beschriebenen Ausführungsbeispiele verwendet werden. Beispiele von Materialien, die für die die Schutzschicht 36 bildende Harzfolie verwendbar sind, sind ein Polykarbonatharz, ein Polyethylen-Terephthalat-Harz, NYLON (eine eingetragene Marke), ein Polyvinylchloridharz, ein Polyamidharz, ein Polyimidharz und eine Legierungsfolie, die aus einigen dieser Harze hergestellt ist.

Um die vielschichtige Struktur zu erhalten, die in 5 dargestellt ist, werden zuerst die Licht blockierende Schicht 35 und die transparente Schicht 34 auf der Schutzschicht 36 gebildet, welche aus einer flachen Harzfolie gebildet sind. Zu diesem Zeitpunkt werden Anzeigeabschnitte 37 durch Schneiden von Buchstaben, Ziffern, Symbolen, Figuren oder ähnliches in die Licht blockierende Schicht 35 oder durch Schneiden der Schicht 35 auf eine ausschneidende Art und Weise gebildet. Nachdem die Licht blockierende Schicht 35 und die transparente Schicht 34 einteilig miteinander auf der Harzfolie (der Schutzschicht 36) gebildet werden, wird dann durch die Verwendung von Formstempeln, welche der Form der Harztastenabdeckung 32 entsprechende Formen aufweisen, eine Krümmungsbildung durchgeführt. Das auf diese Weise gebildete Element wird in eine Gießform zum Spritzgießen eingegeben und ein thermoplastisches Harz, wie zum Beispiel ein Polykarbonatharz, wird eingespritzt, um die Harztastenabdeckung 32 zu bilden. Auf diese Weise wird die vielschichtige Struktur erhalten, bei welcher die Harztastenabdeckung 32, die transparente Schicht 34, die Licht blockierende Schicht 35 und die aus einer Harzfolie gebildete Schutzschicht 36 einteilig miteinander kombiniert sind, wie in 5 dargestellt.

Die Schutzschicht 36 wird bei dieser Ausführungsform aus den nachfolgend beschriebenen Gründen durch Verwenden einer Harzfolie gebildet. Um den Tastensitz 13 mit der Harztastenabdeckung 12 durch zweifarbiges Gießen in jeder der oben beschriebenen Ausführungsformen mittels Wärme zu verschweißen, ist es notwendig, in eine Gießform für zweifarbiges Gießen die Harztastenabdeckung 12 einzulegen, bei welcher die Schutzschicht 18, die Licht blockierende Schicht 16 und die transparente Schicht 34 aufeinander gebildet sind. Zum Zeitpunkt dieses Einlege- bzw. Einspritzgießens besteht eine Möglichkeit, dass die Ränder der Schutzschicht 18und der Licht blockierenden Schicht 16 durch die Gießform zum Einspritzgießen beschädigt werden. Wenn das Abdeckelement für den Druckknopfschalter, bei dem ein Abschnitt auf diese Art und Weise beschädigt und eingeschnitten ist, von der Rückseite beleuchtet wird, tritt Licht durch den beschädigten und eingeschnitten Abschnitt aus. In einem solchen Fall wird der gewünschte Effekt des Verbesserns der Leuchtkraft in dem Anzeigeabschnitt 37 verringert und das Erscheinungsbild ist beeinträchtigt. Des weiteren wird auch der Ertrag verringert und die Herstellungskosten werden erhöht.

Aus diesem Grund besteht eine Notwendigkeit, sicherzustellen, dass die Schutzschicht 18 und die Licht blockierende Schicht 16 in den Prozess des zweifarbigen Gießens der Tastenfolie 13 nicht in einfacher Weise beschädigt oder geschnitten werden. Bei dieser Ausführungsform wird aus diesem Grund der Aufbau, der eine Harzfolie als die Schutzschicht 36 verwendet, übernommen. Zusätzlich zu den oben beschriebenen Gründen im Hinblick auf die Herstellung besteht auch ein Grund im Hinblick auf die praktische Verwendung. Dies bedeutet, es ist bei den oben beschriebenen Ausführungsformen nicht möglich, Verschleiß in der Schutzschicht 18 und der Licht blockierenden Schicht 16, welche auf wiederholte Weise einem Drücken ausgesetzt sind, ständig zu verhindern. Aus diesem Grund ist die Schutzschicht 36 als eine Harzfolie gebildet, um die Verschleißfestigkeit zu verbessern.

Vierte Ausführungsform

Eine vierte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf 6 der Zeichnungen beschrieben. Bei der vierten Ausführungsform weist ein Abdeckelement 41 für den Druckknopfschalter eine transparente Harztastenabdeckung 42 und einen Tastensitz 43 auf. Die Form der Tastenabdeckung 42 und die Konstruktion des Tastensitzes 43 sind unterschiedlich von denjenigen der dritten Ausführungsform. Das Verfahren des Bildens einer transparenten Schicht 44, einer Licht blockierenden Schicht 45 und einer aus einer Harzfolie gebildeten Schutzschicht 46 auf der Harztastenabdeckung 42 und die Materialien der Schichten sind dieselben wie das Verfahren zum Bilden der entsprechenden Schichten und die Materialien der entsprechenden Schichten in der dritten Ausführungsform.

Bei der Harztastenabdeckung 42 gemäß dieser Ausführungsform werden ein oberseitiger Abschnitt 42a, ein umfangsseitiger Abschnitt 42b und ein Flanschabschnitt 42c auf dieselbe Art und Weise gebildet wie die entsprechenden Abschnitte in der ersten Ausführungsform. Die gesamte Harztastenabdeckung 42 ist transparent. Aus diesem Grund besteht, falls sich Licht von der inneren Lichtquelle 14b in den Richtungen der in 6 angezeigten Pfeile bewegt, eine Möglichkeit, dass das Licht durch die Umfangsfläche 42d des transparenten Flanschabschnitts 42c nach außen austritt. Die Menge des durch diesen Abschnitt austretenden Lichts ist gering. Diese Ausführungsform beinhaltet jedoch einen Abdeckabschnitt 43b, der die Umfangsfläche 42d des Flanschabschnitts 42c abdeckt. Der Abdeckabschnitt 43b ist auf einem Tastenabdeckungs-Stützabschnitt 43a der Licht blockierenden Tastenfolie 43 als eine Einrichtung zum Verhindern eines geringen Lichtaustritts durch die Umfangsfläche 42d des Flanschabschnitts 42c gebildet. Bei dem Abdeckelement 41 des Druckknopfschalters dieser Ausführungsform kann das Austreten von Licht nach außen vollständig blockiert werden, um die Leuchtkraft, mit welcher die in der Licht blockierenden Schicht 45 gebildeten Anzeigeabschnitte 47 beleuchtet werden, weiter zu erhöhen, wodurch die Sichtbarkeit der Anzeige weiter verbessert wird.

Andere mögliche Änderungen

Falls anstelle des transparenten Harzes ein Harz, welches in der Lage ist, Licht zu blockieren, für jede der Harztastenabdeckungen 12, 32 und 42 bei den oben beschriebenen Ausführungsformen verwendet wird, besteht keine Notwendigkeit, die Licht blockierende Schicht 16, 35 und 45 zusätzlich auszubilden. In diesem Fall werden Abschnitte der Harztastenabdeckung 12, 32 oder 42, in welcher Buchstaben, Ziffern, Symbole oder Figuren gebildet werden müssen, auf eine ausschneidende Art und Weise zum Beispiel mit einem Laser geschnitten, um zu ermöglichen, dass Licht hindurchströmt, um auf diese Weise einen Anzeigeabschnitt zu bilden. In einem Fall, in dem zum Bilden der Harztastenabdeckung 12, 32 oder 42 ein Harz verwendet wird, welches in der Lage ist Licht zu blockieren, kann eine transparente Schutzschicht auf dem oberseitigen Abschnitt 12a, 32a oder 42a und auf dem umfangsseitigen Abschnitt 12b, 32b oder 42b gebildet werden. Alternativ kann die Harztastenabdeckung 12, 32 oder 42 durch zweifarbiges Gießen eines Harzes, welches in der Lage ist, Licht zu blockieren, und eines transparenten Harzes hergestellt werden.

In einem Fall, in dem ein transparentes, thermoplastisches Elastomer für den Tastensitz 13, 22, 33 oder 43 ohne Verwendung eines Licht blockierenden thermoplastischen Elastomers verwendet wird, kann eine Licht blockierende Schicht zusätzlich auf der Oberfläche des Tastensitzes gebildet werden, um das Austreten von Licht nach außen durch den Tastensitz zu verhindern.

Während die Ausführungsformen unter Bezugnahme auf einen Fall beschrieben worden sind, in dem vier Druckfortsätze 13d oder 22c in einem Abdeckelement 11 oder 21 für den Druckknopfschalter vorgesehen sind (unter Bezugnahme auf die dritten und vierten Ausführungsformen nicht dargestellt), können alternativ zwei Druckfortsätze für eine sogenannte Wipptasten-Anordnung oder nur ein Druckfortsatz verwendet werden.

In jeder der oben beschriebenen Ausführungsformen ist die Form der Harztastenabdeckung 12 in der Draufsicht ungefähr kreisförmig (unter Bezugnahme auf die dritten und vierten Ausführungsformen nicht dargestellt). Die Form der Harztastenabdeckung ist jedoch nicht auf die kreisförmige Form beschränkt und kann eine rechteckige Form oder jede andere mehreckige Form sein. In einem Fall, in dem die Harztastenabdeckung in einer rechteckigen Form gebildet ist, kann der Schürzenabschnitt, welcher die Verbindung mit einem umfangsseitigen Abschnitt herstellt, in der Dicke vergrößert werden, während die anderen Schürzenabschnitte, welche mit den anderen drei umfangsseitigen Abschnitten verbunden sind, in der Dicke vergleichsweise verringert sind, wodurch es ermöglicht wird, dass ein Druckfortsatz, der derjenigen Seite gegenüberliegend angeordnet ist, die zu dem dickeren Abschnitt benachbart ist, leichter gedrückt werden kann.

Bei dem Abdeckelement für den Druckknopfschalter gemäß der vorliegenden Erfindung ist der Tastensitz aus einem thermoplastischen Elastomer hergestellt, welches in der Lage ist, Licht zu blockieren, und weist eine Öffnung zum Durchgang von Licht, welche darin gebildet ist, auf, so dass die untere Seite der Harztastenabdeckung der inneren Lichtquelle ausgesetzt ist. Auf diese Weise wird das Austreten von Licht durch den Tastensitz verhindert. Des weiteren wird Licht von der inneren Lichtquelle durch einen Abschnitt des Tastensitzes geleitet, wie dies bei den konventionellen Abdeckelementen der Fall ist, und kann die untere Seite der Harztastenabdeckung direkt erreichen, ohne abgeschwächt zu werden. Die Harztastenabdeckung kann mit einer Leuchtkraft beleuchtet werden, die in einem Umfang erhöht werden kann, welcher der verhinderten Abschwächung durch Licht durch den Tastensitz entspricht. Durch Verwendung einer konventionellen Leiterplatte in Verbindung mit dem oben beschriebenen Aufbau kann ein Druckknopfschalter mit einem Anzeigeabschnitt mit hoher Leuchtkraft in einfacher Weise zu geringen Kosten erhalten werden.

Bei dem Abdeckelement für den Druckknopfschalter gemäß der vorliegenden Erfindung blockiert, während der in der Harztastenabdeckung vorgesehen Anzeigeabschnitt beleuchtet ist, der von dem Anzeigeabschnitt verschiedene Abschnitt der Harztastenabdeckung das Licht und ist nicht beleuchtet. Aus diesem Grund wird die Leuchtkraft, mit welcher der Anzeigeabschnitt beleuchtet wird, durch das Austreten von Licht durch einen anderen Abschnitt der Harztastenabdeckung als den Anzeigeabschnitt nicht relativ verringert, wodurch die Sichtbarkeit des Anzeigeabschnitts verbessert wird. Des weiteren wird, weil Licht durch den Hohlraum hindurch dringt, die Abschwächung von Licht im Vergleich mit dem Fall verringert, in dem Licht durch ein Harz hindurchdringt, so dass die Leuchtkraft, mit welcher der Anzeigeabschnitt beleuchtet wird, erhöht wird und die Rohmaterialkosten verringert werden.

Des weiteren weist das Abdeckelement für den Druckknopfschalter gemäß der vorliegenden Erfindung einen Schürzenabschnitt auf, welcher dünn und flexibel ist und sich in Richtung seines Endes verbreitert. Aus diesem Grund fungiert der Schürzenabschnitt so, dass er ein Klick-Gefühl vermittelt, welches als eine der Funktionen des Abdeckelements für den Druckknopfschalter benötigt wird. Der Schürzenabschnitt, an dem ein Austreten von Licht in einfacher Weise auftreten kann, wird so ausgebildet, dass er in der Lage ist, Licht zu blockieren, wodurch eine erhöhte Leuchtkraft des Anzeigeabschnitts sichergestellt wird.


Anspruch[de]
Abdeckelement (41) für einen beleuchteten Druckknopfschalter, welches folgendes aufweist:

einen Tastensitz (43); und

eine Harztastenabdeckung (42), welche mit dem Tastensitz (43) verbunden ist, wobei die Harztastenabdeckung (42) einen darin vorgesehenen Anzeigeabschnitt (47) aufweist, der nach dem Empfangen von Licht von einer unterhalb des Tastensitzes (43) angeordneten inneren Lichtquelle (14b) von innerhalb Licht emittiert;

wobei der Tastensitz (43) aus einem thermoplastischen Elastomer gebildet ist und in der Lage ist, Licht zu blockieren, und wobei in dem Tastensitz (43) eine Öffnung (13f, 22d) zum Durchgang von Licht gebildet ist, um die Unterseite der Harztastenabdeckung (42) der inneren Lichtquelle (14b) auszusetzen,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Harztastenabdeckung (42) einen sich nach außen erstreckenden Flanschabschnitt (42c) aufweist, und dass auf dem Tastensitz (43) ein Abdeckabschnitt (43b) zum Abdecken des Flanschabschnitts (42c) vorgesehen ist.
Abdeckelement (41) für einen beleuchteten Druckknopfschalter gemäß Anspruch 1, wobei die Harztastenabdeckung (42) aus einem transparenten Element gebildet ist, welches durch eine Licht blockierende Schicht (45) abgedeckt ist, um einen Abschnitt der Harztastenabdeckung (42) zu befähigen, Licht zu blockieren. Abdeckelement (41) für einen beleuchteten Druckknopfschalter gemäß Anspruch 1, wobei die Harztastenabdeckung (42) aus einem Harz gebildet ist, welches in der Lage ist, Licht zu blockieren. Abdeckelement (41) für einen beleuchteten Druckknopfschalter gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das transparente Element im Schnitt betrachtet in einer wenigstens annähernd hutartigen Form gebildet ist, so dass die Harztastenabdeckung (42) einen oberseitigen Abschnitt (42a) und einen umfangsseitigen Abschnitt (42b), welcher sich von einem umfangsseitigen Ende des oberseitigen Abschnitts (42a) erstreckt, sowie einen von dem oberseitigen (42a) und dem umfangsseitigen (42b) Abschnitt umgebenen Hohlraum (12d) aufweist. Abdeckelement (41) für einen beleuchteten Druckknopfschalter gemäß Anspruch 4, wobei eine Form eines offenen Endes der Harztastenabdeckung (42) und eine Form eines offenen Endes des Tastensitzes (43) im wesentlichen miteinander übereinstimmen. Abdeckelement (41) für einen beleuchteten Druckknopfschalter gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Tastensitz (43) aus einem thermoplastischen Elastomer gebildet ist, das in der Lage ist, Licht zu blockieren. Abdeckelement (41) für einen beleuchteten Druckknopfschalter gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei eine Licht blockierende Schicht (45) auf dem Tastensitz (43) gebildet ist. Abdeckelement (41) für einen beleuchteten Druckknopfschalter gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Tastensitz (43) folgendes aufweist: einen Tastenabdeckungs-Stützabschnitt (43a), welcher einen mit der Harztastenabdeckung (42) und der Öffnung (13f, 22d) zum Durchgang von Licht zu verbindenden Abschnitt aufweist; einen auf einer Platine (14) angeordneten Basisabschnitt (13a); und einen Schürzenabschnitt (13c), welcher den Tastenabdeckungs-Stützabschnitt (43a) und den Basisabschnitt (13a) verbindet, wobei der Schürzenabschnitt (13c) dünn und flexibel ist und sich in Richtung seines Endes verbreitert. Abdeckelement (41) für einen beleuchteten Druckknopfschalter gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, welcher des weiteren einen Druckfortsatz (13d, 22c ) zum Drücken gegen einen Kontakt (13e, 14a, 22b) auf einer Platine (14) aufweist, wobei der Druckfortsatz (13d, 22c) auf einer Rückseite eines Abschnitts des Tastensitzes (43) gebildet ist, welche mit der Harztastenabdeckung (42) verbunden ist. Abdeckelement (41) für einen beleuchteten Druckknopfschalter gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Tastenabdeckung und der Tastensitz (43) durch Schweißen integral miteinander verbunden sind. Abdeckelement (11, 21, 31, 41) für einen beleuchteten Druckknopfschalter gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der Anzeigeabschnitt (47) in der Licht blockierenden Schicht (45) gebildet ist, mit welcher die Harztastenabdeckung (42) abgedeckt ist, und wobei des weiteren eine Harzfolie als eine die Licht blockierende Schicht (45) abdeckende Schutzschicht (46) vorgesehen ist. Abdeckelement (11, 21, 31, 41) für einen beleuchteten Druckknopfschalter gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei der Tastensitz (43) mit Ausnahme der sich dadurch erstreckenden Öffnung (13f, 22d) zum Durchgang von Licht von einer inneren Lichtquelle (14b) zu der Tastenabdeckung für Licht undurchlässig ist; und die Harztastenabdeckung (42) eine hutartige Form aufweist, die durch den oberseitigen Abschnitt (42a) und den sich von dem oberseitigen Abschnitt (42a) erstreckenden umfangsseitigen Abschnitt (42b), einen in dem oberseitigen Abschnitt (42a) vorgesehenen Anzeigeabschnitt (47) und einen durch den oberseitigen und den umfangsseitigen Abschnitt (42b) umgebenden Hohlraum (12b) festgelegt ist, durch welchen Licht ungehindert von der inneren Lichtquelle (14b) zu dem Anzeigeabschnitt (47) durchgeht.






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