PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE60220229T2 17.01.2008
EP-Veröffentlichungsnummer 0001300861
Titel Einzeltaste Bedienungsvorrichtung
Anmelder Valeo Systemes Thermiques, Le Mesnil Saint-Denis, FR
Erfinder Lacroix, Louis, 94500 Champigny sur Marne, FR
Vertreter Prinz und Partner GbR, 80335 München
DE-Aktenzeichen 60220229
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, SK, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 17.09.2002
EP-Aktenzeichen 020208021
EP-Offenlegungsdatum 09.04.2003
EP date of grant 23.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 17.01.2008
IPC-Hauptklasse H01H 25/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse H01H 9/18(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Funktionsauswahl und –steuerung, mit der insbesondere ein Kraftfahrzeugarmaturenbrett ausgestattet werden soll.

Trotz der Kompliziertheit der Funktionen, die heutzutage in den Fahrzeugen integriert sein müssen, was zu einer zunehmenden Anzahl von Funktionstasten führt, ist es wichtig, dass das Armaturenbrett so kompakt wie möglich bleibt.

Es sind Multifunktions-Steuertasten bekannt, mit denen der Raum der Armaturenbretter verringert werden kann. Mit einem derartigen Ansatz werden jedoch Zugeständnisse hinsichtlich der Menüverständlichkeit und der Zugangsgeschwindigkeit zu der Funktion, die man steuern möchte, auferlegt.

Bei der am 20.04.2000 eingereichten französischen Patentanmeldung Nr. 0005128 schlägt die Anmelderin somit eine Beseitigung der oben genannten Probleme vor, indem Mittel zur Steuerung der Funktion angewendet werden, deren Kennung durch ein Symbol realisiert ist, das je nach Kontext geändert werden kann.

Die oben genannte, noch nicht veröffentlichte Patentanmeldung beschreibt eine Einrichtung zur Funktionssteuerung, bei der mindestens eine Auswahlvorrichtung angewendet wird, die zwischen mindestens zwei Auswahlpositionen verschiebbar ist und eine Vielzahl von Betätigungsvorrichtungen aufweist, die von einem Benutzer steuerbar sind und bei denen mindestens einige verschiedene Funktionen für mindestens zwei verschiedene Positionen einer Auswahlvorrichtung und Symbolen ansteuern, deren Verlagerung mit der Verlagerung mindestens einer Auswahlvorrichtung verbunden ist, um zumindest einige der Betätigungsvorrichtungen anzuzeigen, die verschiedene Positionen ansteuern.

Dieses System ermöglicht eine Verringerung der Tastenanzahl und somit eine Volumenverringerung des Armaturenbretts. Es ermöglicht auch eine einfache und intuitive Verwendung der Befehle aufgrund einer Identifizierung des Parameters, die direkt an der Taste erfolgt. Um jedoch zwei Hauptfunktionen zu verwenden, die fast die gleichen Funktionsmodi benutzen, sind zwei Einrichtungen zur Funktionssteuerung erforderlich, wodurch das Volumen des Armaturenbretts deutlich erhöht wird.

Eine Steuereinrichtung, deren Identifizierung durch ein Symbol realisiert ist, das mit der Position der Einrichtung geändert werden kann, und die einen Schiebeknopf mit drei aktiven Positionen aufweist, ist in der EP-A-1063109 beschrieben.

Gegenstand und Zusammenfassunq der Erfindung

Die Erfindung schlägt vor, eine Einrichtung zur Funktionsauswahl und –steuerung für ein Kraftfahrzeugarmaturenbrett zu schaffen, die die Verringerung des Volumens des Armaturenbretts und eine Vereinfachung der Verwendung ermöglicht.

Diese Ziele werden erfindungsgemäß mit einer Einrichtung zur Funktionsauswahl und -steuerung erreicht, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Folgendes umfasst:

  • – eine Blende, die eine Öffnung mit einem vorragenden rohrförmigen Teil umfasst,
  • – ein Rad, das zumindest zwei Sätze von Piktogrammen trägt, wobei das Rad auf dem rohrförmigen Teil der Blende so montiert ist, dass es zwischen zumindest zwei Auswahlpositionen drehbeweglich ist,
  • – eine Scheibe, die mit einer Vielzahl von Öffnungen durchbrochen ist, wobei die Scheibe auf dem rohrförmigen Teil der Blende so montiert ist, dass sie bezüglich der Blende drehfest ist und somit eine Vielzahl von Steuerstellen durch die Vielzahl von Öffnungen definiert, denen gegenüber die Piktogrammsätze selektiv durch Drehung des Rads positioniert werden,
  • – eine elektrische Schaltungskarte, die eine Vielzahl von Schaltern umfasst, von denen zumindest manche unterschiedliche Funktionen für zumindest zwei unterschiedliche Positionen des Rads ansteuern, wobei die Schalter durch eine Kippbewegung der Scheibe betätigt werden,
  • – einen Drehknopf, der eine hohle, zylindrische Welle umfasst und in die Öffnung der Blende eingeführt wird, um einen der Parameter einer mittels der Einrichtung ausgewählten Funktion variieren zu lassen, und
  • – einen Druckknopf, der in die zylindrische Welle des Drehknopfes eingeführt ist und auf einen Schalter der elektrischen Schaltungskarte einwirkt, um eine zusätzliche Funktion zu aktivieren.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform sind das Rad und die Scheibe auf dem rohrförmigen Teil der Blende mit Spiel montiert, wodurch ihre Kippbewegung ermöglicht wird.

Die Auswahlvorrichtung umfasst vorteilhafterweise Rastmittel, die es dem Rad ermöglichen, sich schrittweise zwischen einer ersten Auswahlposition und einer letzten Auswahlposition zu drehen, wobei ein Schritt zwei aufeinander folgende Auswahlpositionen trennt.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform umfasst die Scheibe einen harmonikaartig gefalteten Ring, der ihr ein Kippen ermöglicht.

Der Druckknopf wird vorteilhafterweise mittels einer Lasche, die durch die elektrische Schaltungskarte hindurchgeht, drehgesperrt.

Die Einrichtung umfasst vorzugsweise einen Kontaktfinger, der vom Rad gegen zumindest zwei Kontaktspuren auf der elektrischen Karte in Drehhung versetzt wird, so dass die Funktion der Schalter in Übereinstimmung mit den Piktogrammen geändert wird, sobald der Kontaktfinger die Kontaktspur wechselt.

Eine Folie mit Symbolen, die den unterschiedlichen Auswahlpositionen zugeordnet sind, ist auf einen Bereich der Öffnungen umfassenden Blende geklebt, und jede Auswahlposition wird von der Positionierung eines mit dem Rad fest verbundenen Anzeigers gegenüber dem ihr zugeordneten Symbol angegeben.

Die Einrichtung umfasst vorzugsweise Hinterleuchtungsmittel, um Folgendes zu beleuchten: den eine optische Führung bildenden Anzeiger, die den unterschiedlichen Auswahlpositionen zugeordneten Symbole, den Satz von Piktogrammen, die gegenüber den Öffnungen positioniert sind, welche in der Scheibe ausgebildet sind, und zusätzliche Hinweise, die von der Außenseite des Druckknopfes getragen werden.

Vorteilhafterweise umfasst sie eine erste Schikane, die von einem Rand der Blende gegenüber einem Mantel des Rads definiert wird, und eine zweite Schikane, die von einem Rand des Druckknopfes gegenüber einem von einem Rand des Drehknopfes gebildeten Mantel definiert wird, wobei sie periphere Schranken gegen das Licht der Hinterleuchtung bilden.

Die Einrichtung zur Auswahl und Steuerung kann ein Schnittstellendisplay umfassen, um eine Informationsrückmeldung bezüglich der Aktion der Einrichtung anzuzeigen.

Bei einer erfindungsgemäßen Ausführungsform

  • – ist die Einrichtung zur Auswahl und Steuerung einer Hauptfunktion zugeordnet,
  • – sind die Auswahlpositionen unterschiedlichen Funktionsmodi der Hauptfunktion zugeordnet,
  • – ist zumindest ein Satz von Piktogrammen einer Viehzahl von Regulierungen eines Funktionsmodus zugeordnet,
  • – ist der Drehknopf einer zusätzlichen Regulierung zugeordnet, die zumindest einem Teil der Vielzahl von Regulierungen, die den Piktogrammen zugeordnet sind, gemein ist, und
  • – steuert der Druckknopf eine Variante der Hauptfunktion oder eine zusätzliche Funktion, welche die gleichen Funktionsmodi verwendet, wodurch die Anzahl der Bedienungen der Einrichtung verdoppelt wird.

Die Hauptfunktion der Einrichtung für ein Fahrzeugarmaturenbrett wird aus der Gruppe gewählt, die sich aus folgenden Funktionen zusammensetzt: Audio, Belüftung, Klimasteuerung, Telekommunikation, Navigation.

Bei einer besonderen Ausführungsform

  • – ist die Hauptfunktion die Belüftung,
  • – ist die Anzahl der Funktionsmodi drei: Handmodus, automatischer Modus, ausgeschalteter Modus,
  • – betrifft im Handmodus oder automatischen Modus die Vielzahl der Regulierungen die Luftausrichtung und den Luftdurchsatz,
  • – erscheint im ausgeschalteten Modus kein Piktogramm und sind die Steuerstellen nicht aktiviert,
  • – ist die dem Drehknopf zugeordnete zusätzliche Regulierung die Temperaturregulierung, und
  • – ist die Funktionsvariante der Hauptfunktion oder die zusätzliche Funktion die Klimasteuerung (AC).

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird beim Lesen der nachfolgenden Beschreibung, die beispielhaft und nicht einschränkend anhand der beigefügten Figuren angegeben ist, besser verstanden. In den Zeichnungen zeigen:

1 eine perspektivische Außenansicht einer erfindungsgemäßen Einrichtung zur Funktionsauswahl und –steuerung,

2 eine vordere Explosionsansicht in der Perspektive der Einrichtung zur Funktionsauswahl und –steuerung aus 1,

3 eine hintere Explosionsansicht in der Perspektive der Einrichtung zur Funktionsauswahl und –steuerung aus 1,

4 einen Schnitt entlang der Ebene IV-IV aus 1,

5 einen Schnitt entlang der Ebene V-V aus 1, und

6 eine Ansicht im Längsschnitt einer Variante einer erfindungsgemäßen Einrichtung zur Funktionsauswahl und –steuerung.

Die 4 bis 5 und 6 entsprechen verschiedenen Ausführungsvarianten einer erfindungsgemäßen Einrichtung zur Funktionsauswahl und –steuerung, die jeweils eine Reihe von wesentlichen Bestandteilen aufweisen, deren Geometrie von einer Ausführungsvariante zur anderen unterschiedlich sein kann, doch deren Funktion hauptsächlich die gleiche ist. Die Elemente, die im Wesentlichen die gleiche Funktion haben, haben die gleichen Bezugszeichen.

Ausführliche Beschreibunq der Ausführungsformen der Erfindung

Es wird nun auf die Zeichnungen und insbesondere auf 1 Bezug genommen, die eine perspektivische Ansicht einer Einrichtung 100 zur Funktionsauswahl und -steuerung veranschaulicht.

Die Einrichtung 100 weist eine Blende 110 auf, die Symbole 113 trägt, welche verschiedenen Auswahlpositionen zugeordnet sind. Über der Blende 110 ist ein Rad 130 angebracht, das um eine zur Blende 110 senkrechte Achse drehbar ist und mindestens zwei Piktogrammsätze 131 trägt. Das Rad 130 dreht sich schrittweise zwischen einer ersten Auswahlposition 113a und einer letzten Auswahlposition 113c, wobei ein Schritt zwei aufeinanderfolgende Auswahlpositionen trennt. Das Rad 130 ist seinerseits von einer lichtundurchlässigen Scheibe 150 bedeckt, die drehfest und mit einer Vielzahl von Öffnungen 151 durchbrochen ist, welche eine Vielzahl von Steuerstellen definieren. Das Rad 130 und die Scheibe 150 führen eine Kippbewegung um eine Vielzahl von Achsen aus, die zur Ebene der Blende 110 koplanar sind und durch einen Punkt der Drehachse verlaufen. Die Drehung des Rads 130 positioniert selektiv die Piktogrammsätze 131 gegenüber der Vielzahl von Öffnungen 151. Jeder Piktogrammsatz 131 ist einer Auswahlposition zugeordnet, die von einem mit dem Rad 130 fest verbundenen Anzeiger 135 gegenüber dem ihr zugeordneten Symbol angezeigt wird. Die Einrichtung 100 weist ferner einen Drehknopf 160 in der Mitte der Scheibe 150 und des Rads 130 und einen Druckknopf 170 in der Achse des Drehknopfes 160 auf.

Die Zeichnung zeigt beispielhaft drei Auswahlpositionen 113a, 113b, 113c und eine Scheibe 150 mit vier Öffnungen 151a, 151b, 151c, 151d, die einen Satz von Piktogrammen, der durch vier Symbole 131a, 131b, 131c, 131d gebildet ist, erscheinen lassen.

Um eine intuitive Benutzung zu haben, kann die Auswahl- und Steuerungseinrichtung 100 einer einzigen Hauptfunktion zugeordnet sein, wobei die Auswahlpositionen 113a, 113b, 113c dann verschiedenen Funktionsmodi der Hauptfunktion zugeordnet sind. Außerdem ist mindestens ein Piktogrammsatz 131a, 131b, 131c, 131d einer Vielzahl von Regulierungen eines Funktionsmodus zugeordnet. In diesem Fall kann der Drehknopf 160 einer zusätzlichen Regulierung zugeordnet sein, die mindestens einem Teil der Vielzahl von Regulierungen gemein ist, welche den Piktogrammen 131 zugeordnet sind. Der Druckknopf 170kann eine Variante der Hauptfunktion oder eine zusätzliche Funktion steuern, die die gleichen Funktionsmodi verwenden, wodurch die Anzahl der Steuerungen der Einrichtung 100 verdoppelt wird.

Aufgrund des Druckknopfes 170 können zwei Auswahl- und Steuerungseinrichtungen 100 durch eine einzige ersetzt werden. Das Volumen des Armaturenbretts kann folglich verringert werden.

Bei einem Kraftfahrzeugarmaturenbrett können mehrere Steuerungseinrichtungen 100 verwendet werden, wobei jede einer Hauptfunktion zugeordnet ist, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die sich aus den folgenden Funktionen zusammensetzt: Audio, Belüftung, Klimasteuerung, Telekommunikation, Navigation usw.

Ein Armaturenbrett kann z.B. drei Steuerungseinrichtungen 100 aufweisen:

  • – eine "Belüftungs"-Steuerungseinrichtung,
  • – eine "Audio"-Steuerungseinrichtung, und
  • – eine "Telekommunikations"-Steuerungseinrichtung.

Das Beispiel aus 1 veranschaulicht eine Steuerungseinrichtung 100, deren Hauptfunktion die Belüftung ist. Die Funktionsmodi sind die folgenden: Handmodus 113a, automatischer Modus 113b und ausgeschalteter Modus 113c. Im Handmodus 113a oder automatischen Modus 113b betrifft die Vielzahl der Regulierungen die Luftausrichtung und den Luftdurchsatz. Im ausgeschalteten Modus 113c erscheint kein Piktogramm 131, und die Steuerstellen 151a, 151b, 151c, 151d sind nicht aktiviert. Um einen besonderen Modus auszuwählen, müssen lediglich das Rad 130 gedreht und der mit dem Rad 130 verbundene Anzeiger 135 gegenüber dem Symbol 113a, 113b, 113c angeordnet werden, welches den gewünschten Modus darstellt. Bei dem Beispiel aus 1 ist der Handmodus 113a ausgewählt, der vier Piktogramme 131a, 131b, 131c, 131d erscheinen lässt, wobei zwei die Luftausrichtung 131a, 131c und die beiden anderen den Luftdurchsatz 131b, 131d steuern. Um beispielsweise den Luftdurchsatz zu erhöhen, drückt der Benutzer auf die rechte Steuerstelle 151a. Die Temperaturregelung erfolgt dagegen mit dem Drehknopf 160. Durch Drücken auf den Druckknopf 170 wird ferner die Auswahl- und Steuerungseinrichtung 100einer Klimasteuerungsfunktion (AC) zugeordnet, wobei die gleichen Funktionsmodi verwendet werden können, wodurch folglich der Raum des Armaturenbretts begrenzt wird.

Die Auswahl- und Steuerungseinrichtung 100 kann ferner ein Schnittstellendisplay, in der Zeichnung nicht dargestellt, aufweisen, um eine Informationsrückmeldung bezüglich der Aktion der Einrichtung 100 anzuzeigen.

Es wird nun auf die 2 und 3 Bezug genommen, die perspektivische Explosionsansichten einer Einrichtung zur Funktionsauswahl- und steuerung 100 zeigen. Diese Einrichtung 100 weist eine Blende 110 und eine elektrische Schaltungskarte 140 auf. Letztere weist eine Vielzahl von Schaltern 141, 142, Hinterleuchtungsmittel 144, 145, 146, 147 und kreisförmige Kontaktspuren 148, 149 auf. Jede Spur 148, 149 besteht aus zwei parallelen Leiterstreifen.

Die Blende 110 weist eine Vertiefung mit kreisförmigem Rand 118 auf, in deren Mitte eine vorragende zylindrische Aufnahme 124 gebildet ist, deren Öffnung 126 in der Innenfläche der Blende 110 angeordnet ist. Ein rohrförmiges Teil 120 ist so ausgebildet, dass es an der Außenfläche der Blende 110 in der Mitte der zylindrischen Aufnahme 124 hervorsteht.

An der Außenfläche der Blende 110 sind auf der einen und anderen Seite der zylindrischen Aufnahme 124 zwei Kontaktstücke 115 ausgebildet, die ein Stellplättchen 125 aufnehmen sollen. Das Stellplättchen 125 wird durch Führungen oder Nasen 117 in Position gehalten, welche an den Spitzen der Kontaktstücke 115 ausgebildet sind.

Ein erster flexibler Kontaktfinger 185 mit Doppelgabel 187, der durch Drehung mit mindestens zwei Kontaktspuren 148 auf einem ersten Kreis der elektrischen Schaltungskarte 140 zusammenwirken soll, ist an einem Ring 180 befestigt. Der Ring 180 weist nämlich einen radialen Arm 182 auf, wobei senkrecht zu diesem auf der einen Seite ein erster hervorstehender Lappen 184 und auf der anderen Seite ein zweiter hervorstehender Lappen 181, der einen Spalt bildet, ausgebildet sind. Somit greift ein Ende in Form eines Plättchens 186 des ersten Kontaktfingers 185 in den am Arm 182 des Rings 180 ausgebildeten Spalt 181.

Außerdem wirkt eine optische Führung 137, die den Anzeiger 135 und eine Gabel optischer Zylinder 136 aufweist, durch das Anordnen einer Öffnung 138der optischen Führung 137 am ersten, am Arm 182 des Rings 180 ausgebildeten Lappen 184 mit dem Ring 180 zusammen.

Der Ring 180 ist so um den rohrförmigen Teil 120 gesteckt, dass einerseits Rastkerben 183, die auf einem Teil seines Umfangs ausgebildet sind, mit dem Stellplättchen 125 zusammenwirken und andererseits die optischen Zylinder 136 und die Doppelgabel 187 des ersten Kontaktfingers 185 mit der elektrischen Schaltungskarte 140 kommunizieren, indem sie in eine kreisförmige, an der Blende 110 ausgebildete Öffnung 114 eingreifen.

Drücker 191 greifen in Führungshülsen 111 ein, die in der kreisförmigen Vertiefung 118 der Blende 110 ausgebildet sind, so dass sie gegenüber den Schaltern 141 der elektrischen Schaltungskarte 140 positioniert werden.

Das Rad 130, das die Piktogramme 131 trägt, welche an ihrem Kranz verteilt sind, wird mit Spiel auf den rohrförmigen Teil 120 der Blende 110 gestülpt, indem der optische Anzeiger 135 in eine an einem Mantel 134 des Rads 130 ausgebildete Öffnung 133 eingesetzt wird.

Der Mantel 134 definiert mit der kreisförmigen Vertiefung 118 ein Spiel, das die Kippbewegung des Rads 130 ermöglicht und somit die Betätigung der Schalter 141 durch Schubkräfte ermöglicht, die mittels eines Kranzes 139 im Rad 130 auf die Drücker 191 ausgeübt werden. Aufgrund der Öffnung 138 in der optischen Führung 137 kippt jedoch der Ring 180 bei einer Kippbewegung des Rads 130 nicht.

Die Scheibe 150, die eine kreisförmige Mittelöffnung 152 und eine Vielzahl von Umfangsöffnungen 151 aufweist, ist mit Spiel auf den rohrförmigen Teil 120 der Blende 110 aufgesetzt. Die korrekte Positionierung der Scheibe 150 ist durch eine Nase 153 gewährleistet, die am Umfang ihrer Mittelöffnung 152 ausgebildet ist und in einen entsprechenden Spalt 121 eingreift, der am rohrförmigen Teil 120 der Blende 110 ausgebildet ist. Das Eingreifen der Nase 153 in den Spalt 121 wirkt auch der Drehung der Scheibe 150 entgegen, wobei sie dabei deren Kippbewegung gestattet.

Der Satz von Piktogrammen 131, die gegenüber den in der Scheibe 150 ausgebildeten Öffnungen 151 positioniert sind, wird durch Löcher 116 hindurch, die in der Nähe der Führungshülsen 111 an der Blende ausgebildet sind, mittels Hinterleuchtungsmittel beleuchtet, welche aus Dioden 144 der elektrischen Schaltungskarte 140 gebildet sind.

Die Gesamtheit der Elemente, die den Ring 180, das Rad 130 und die Scheibe 150 umfasst, ist durch hervorstehende Teile, die Clips 122 bilden, am rohrförmigen Teil 120 angeordnet sind und an den Rand der Mittelöffnung 152 der Scheibe 150 angreifen, in Position gehalten.

Der Drehknopf 160, der eine hohle, zylindrische Welle 161 aufweist, ist in die Öffnung des rohrförmigen Teils 120 eingeführt. Er wird, wie auch alle am rohrförmigen Teil 120 angebrachten Elemente, durch den Eingriff, ausgehend von der hinteren Fläche der Scheibe 110, einer Rastscheibe 165 in Position gehalten, welche einen zweiten Kontaktfinger 166 mit Doppelgabel trägt.

Die Rastscheibe 165 weist eine Abflachung zur Positionierung auf ihrer Mittelöffnung 167 auf, die mit einem entsprechenden Teil am Ende der zylindrischen Welle 161 des Drehknopfes 160 zusammenwirken soll, und verriegelt sich z.B. durch Klemmen aufgrund von radialen Spalten, die um ihre Mittelöffnung 167 ausgebildet sind.

Die Rastscheibe 165 wird in der zylindrischen Aufnahme 124 aufgenommen, indem sie mit Zähnen 123 zusammenwirkt, die im Inneren der zylindrischen Aufnahme 124 ausgebildet sind, während der zweite Kontaktfinger 166 mit einer Kontaktspur 149 auf einem zweiten Kreis der elektrischen Schaltungskarte 140 zusammenwirkt.

Ein Druckknopf 170 ist in der zylindrischen Welle 161 des Drehknopfes 160 eingeführt und mittels einer Lasche 173, die durch eine Öffnung 143 der elektrischen Schaltungskarte 140 hindurch verläuft, drehgesperrt. Der Druckknopf 170 wirkt auf einen Schalter 142 der elektrischen Schaltungskarte 140 ein, um eine zusätzliche Funktion zu aktivieren. Ferner werden zusätzliche Hinweise, die z.B. die Funktion des Druckknopfes 170 und die des Drehknopfes 160 betreffen und von der Außenfläche 172 des Druckknopfes 170 getragen sind, von einer mittleren Diode 147 der elektrischen Schaltungskarte 140 beleuchtet.

Eine Folie oder Verzierung 113, die die den verschiedenen Auswahlpositionen zugeordneten Symbole trägt, ist auf einen Bereich der Blende 110 gelegt oder geklebt, der Öffnungen 112a, 112b, 112c aufweist, durch die die Symbole durch eine Diode 145 der elektrischen Schaltungskarte 140 hinterleuchtet werden. Jede Auswahlposition wird von der Position des mit dem Rad 130 fest verbundenen Anzeigers 135 gegenüber dem ihm zugeordneten Symbol angegeben.

Die elektrische Schaltungskarte 140 ist entweder direkt oder über eine Kappe 195, die mittels Befestigungsmittel 196 an der hinteren Fläche der Blende 110 befestigt wird, hinter der Blende 110 befestigt.

Nach der Montage der Einrichtung 100 wird das Rad 130 durch die Schalter 141 in Reaktion auf einen bei der Montage geringfügigen auf diesen ausgeübten Druck gegen die Scheibe 150 gepresst gehalten.

Der Auswahl- und Steuerungsmechanismus der Einrichtung ergibt sich bereits teilweise aus der oben angegebenen Beschreibung. Er wird dennoch jetzt noch weiter beschrieben.

Für eine gegebene Auswahlposition gilt zunächst:

  • – Der Anzeiger 135 wird durch die Positionierung eines optischen Zylinders 136 gegenüber einer Diode 145 der elektrischen Schaltungskarte 140 beleuchtet.
  • – Der Piktogrammsatz 131, der durch die Öffnungen 151 der Scheibe 150 erscheint, die die Steuerstellen definieren, entspricht der von dem Anzeiger 135 angegebenen Auswahlposition.
  • – Die Funktion jedes Schalters 141 entspricht der von dem Piktogramm angegebenen Funktion. Das Piktogramm, das durch die rechte Öffnung 151a erscheint, entspricht z.B. der Funktion des rechten Schalters 141a, während das Piktogramm, das durch die linke Öffnung 151c erscheint, der Funktion des linken Schalters 141c entspricht.

Anschließend beinhaltet eine Drehung des Rads 130 z.B. zwischen einer Auswahlposition und einer weiteren angrenzenden Position die folgenden Schritte:

  • – Der Anzeiger 135, der gegenüber der neuen Auswahlposition positioniert ist, wird durch die Positionierung eines weiteren optischen Zylinders 136 gegenüber der Diode 145 der elektrischen Schaltungskarte 140 beleuchtet.
  • – Ein neuer Piktogrammsatz 131 erscheint durch die Öffnungen 151 der Scheibe 150, der der neuen durch den Anzeiger 135 angegebenen Auswahlposition entspricht.
  • – Der Ring 180 wird um eine Rastkerbe gedreht und erzeugt dabei die Drehung des ersten Kontaktfingers 185 zu einer neuen Spur 148 auf dem ersten Kreis, wodurch die Funktion der Schalter 141 in Übereinstimmung mit dem neuen Piktogrammsatz verändert wird.

Ein Drücken auf eine Steuerstelle 151 aktiviert folglich durch die Betätigung des entsprechenden Schalters 141 die Funktion, die von dem an dieser Steuerstelle 151 angeordneten Piktogramm angegeben wird.

Eine Drehung des Drehknopfes 160 erzeugt eine Drehung des zweiten Kontaktfingers 166 gegen die Spur 149 auf dem zweiten Kreis der elektrischen Schaltungskarte 140 mittels der Rastscheibe 165, und folglich kann einer der Parameter der Funktion verändert werden.

Ein Drücken auf den Druckknopf 170 übt eine Kraft auf einen in der Mitte der elektrischen Schaltungskarte 140 angeordneten Schalter 142 mittels eines Vorsprungs 174 am Ende des Stabs 171 des Druckknopfes 170 aus, was zur Aktivierung der von diesem Schalter 142 gesteuerten Funktion führt.

4 ist eine Schnittansicht entlang der Ebene IV-IV aus 1. Sie zeigt, dass Spiele, die einerseits zwischen dem rohrförmigen Teil 120 und den Mittelöffnungen des Rads 130 und der Scheibe 150 und andererseits zwischen dem Mantel 134 des Rads 130 und der kreisförmigen Vertiefung 118 bestehen, das Kippen des Rads 130 und der Scheibe 150 bezüglich der Blende 110 ermöglichen.

Bei einem Drücken auf eine Steuerstelle 151 überträgt der Innenkranz 139 des Rads 130 über den entsprechenden Drücker 191 eine Schubkraft auf den der Steuerstelle 151 zugeordneten Schalter 141.

Der Satz von Piktogrammen, die gegenüber den in der Scheibe 150 ausgebildeten Öffnungen 151 positioniert sind, wird durch die entsprechenden, in der Blende 110 ausgebildeten Löcher 116 hindurch von den Dioden 144 beleuchtet. Die Lichtverluste werden aufgrund einer ersten Schikane beseitigt, die vom Mantel 134 des Rads 130 gegenüber einem Rand der Blende 110 auf Höhe der kreisförmigen Vertiefung 118 definiert ist.

4 zeigt deutlich die Drehblockierung des Druckknopfes 170 durch eine Lasche 173, die durch die elektrische Schaltungskarte 140 verläuft.

Die von der Außenfläche 172 des Druckknopfes 170 getragenen Angaben werden durch den Stab 171 des Druckknopfes 170 von einer in der Mitte der elektrischen Schaltungskarte 140 angeordneten Diode 147 beleuchtet. Eine zweite Schikane, die durch einen Rand des Druckknopfes 170 gegenüber einem Mantel 162 definiert ist, der durch einen Rand des Drehknopfes 160 gebildet ist, bildet somit eine periphere Schranke gegen das Licht der Hinterleuchtung 147.

5 zeigt die Hinterleuchtung der Folie 113, welche die den verschiedenen Auswahlpositionen zugeordneten Symbole trägt, durch die in einem Bereich der Blende 110 ausgebildeten Öffnungen 112 hindurch mittels einer Diode 146 der elektrischen Schaltungskarte 140.

Sie zeigt ferner, dass ein gegenüber einer Diode 145 angeordneter optischer Zylinder 136 das Licht der Diode 145 zu dem mit dem Rad 130 fest verbundenen Anzeiger überträgt.

6 ist eine Schnittansicht einer Auswahl- und Steuerungseinrichtung 200 gemäß einer weiteren Ausführungsform.

Bei dieser besonderen Ausführungsform ist ein Rad 230, das radiale Öffnungen 239 aufweist und Piktogramme 231 trägt, die an ihrem Kranz verteilt sind, auf einem rohrförmigen Mittelteil 220 einer Blende 210 aufgesetzt.

Drücker 291 greifen in Führungshülsen ein, die am Kranz des Rads 230 ausgebildet sind.

Ein Scheibe 250 mit einer Mittelöffnung und einem Kranz, die über einen harmonikaartig gefalteten Ring 255 miteinander verbunden sind, ist oberhalb des Rads 230 auf den rohrförmigen Teil 220 der Blende 210 aufgesetzt. Die Scheibe 250 weist an ihrem Kranz eine Vielzahl von Umfangsöffnungen 251 auf.

Bei dieser besonderen Ausführungsform ist das Rad 230 zwischen mindestens zwei Auswahlpositionen drehbar. Die Betätigung der Schalter 241 auf einer elektrischen Schaltungskarte 140 ist dagegen durch die Kippbewegung der Scheibe 250 aufgrund einer Nachgiebigkeit des harmonikaartig gefalteten Rings 255 gewährleistet.

Bei diesem Beispiel ist ferner ein Kontaktfinger 285 direkt mit dem Rad 230 verbunden. Somit wird der Kontaktfinger 285 von dem Rad 230 gegen mindestens zwei Kontaktspuren auf der elektrischen Schaltungskarte 240 in Drehung versetzt, so dass die Funktion der Schalter 241 in Übereinstimmung mit den Piktogrammen 231 verändert wird.

Die Einrichtung kann auch Rastmittel aufweisen, die es dem Rad 230 ermöglichen, schrittweise zwischen den verschiedenen Auswahlpositionen zu drehen, wobei ein Schritt zwei aufeinander folgende Auswahlpositionen trennt.

Abgesehen von diesen Unterschieden ist der Betrieb der Einrichtung 200 analog zu dem aus den vorhergehenden Figuren, und die anhand der 1 bis 5 angegebenen Beschreibungen gelten auch für die Ausführungsform aus 6.

Die oben beschriebenen Beispiele könnten bei einer Auswahl- und Steuerungseinrichtung angewendet werden, die eine beliebige Anzahl von Auswahlpositionen oder Steuerstellen aufweist. Der Mechanismus, der eine Änderung der Funktion der Schalter hervorruft, kann ferner eine Verlagerung der Schalter oder jeglicher weitere bekannte Vorgang sein.


Anspruch[de]
Einrichtung zur Funktionsauswahl und -steuerung (100, 200), dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:

– eine Blende (110, 210), die eine Öffnung mit einem vorragenden rohrförmigen Teil (120, 220) umfasst,

– ein Rad (130, 230), das zumindest zwei Sätze von Piktogrammen (131, 231) trägt, wobei das Rad (130, 230) auf dem rohrförmigen Teil (120, 220) der Blende (110, 210) so montiert ist, dass es zwischen zumindest zwei Auswahlpositionen drehbeweglich ist,

– eine Scheibe (150, 250), die mit einer Vielzahl von Öffnungen (151, 251) durchbrochen ist, wobei die Scheibe (150, 250) auf dem rohrförmigen Teil (120, 220) der Blende (110, 210) so montiert ist, dass sie bezüglich der Blende (110, 210) drehfest ist und somit eine Vielzahl von Steuerstellen durch die Vielzahl von Öffnungen (151, 251) definiert, denen gegenüber die Piktogrammsätze (131, 231) selektiv durch Drehung des Rads (130, 230) positioniert werden,

– eine elektrische Schaltungskarte (140, 240), die eine Vielzahl von Schaltern (141, 241) umfasst, von denen zumindest manche unterschiedliche Funktionen für zumindest zwei unterschiedliche Positionen des Rads (130, 230) ansteuern, wobei die Schalter (141, 241) durch eine Kippbewegung der Scheibe (150, 250) betätigt werden,

– einen Drehknopf (160, 260), der eine hohle, zylindrische Welle (161, 261) umfasst und in die Öffnung der Blende (110, 210) eingeführt wird, um einen der Parameter einer mittels der Einrichtung (100, 200) ausgewählten Funktion variieren zu lassen, und

– einen Druckknopf (170, 270), der in die zylindrische Welle (161, 261) des Drehknopfes (160, 260) eingeführt ist und auf einen Schalter (142, 242) der elektrischen Schaltungskarte (140, 240) einwirkt, um eine zusätzliche Funktion zu aktivieren.
Einrichtung zur Auswahl und Steuerung (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad (130) und die Scheibe (150) auf dem rohrförmigen Teil (120) der Blende (110) mit Spiel montiert sind, wodurch ihre Kippbewegung ermöglicht wird. Einrichtung zur Auswahl und Steuerung (100) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie Rastmittel umfasst, die es dem Rad (130) ermöglichen, sich schrittweise zwischen einer ersten Auswahlposition (112a) und einer letzten Auswahlposition (112c) zu drehen, wobei ein Schritt zwei aufeinander folgende Auswahlpositionen trennt. Einrichtung zur Auswahl und Steuerung (200) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (250) einen harmonikaartig gefalteten Ring (255) umfasst, der ihr ein Kippen ermöglicht. Einrichtung zur Auswahl und Steuerung (100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (170, 270) mittels einer Lasche (173, 273), die durch die elektrische Schaltungskarte (140, 240) hindurchgeht, drehgesperrt wird. Einrichtung zur Auswahl und Steuerung (100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Kontaktfinger (185, 285) umfasst, der vom Rad (130, 230) gegen zumindest zwei Kontaktspuren (148) auf der elektrischen Schaltungskarte (140, 240) in Drehung versetzt wird, so dass die Funktion der Schalter (141, 241) in Übereinstimmung mit den Piktogrammen geändert wird, sobald der Kontaktfinger (185, 285) die Kontaktspur (148) wechselt. Einrichtung zur Auswahl und Steuerung (100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Folie (113) mit Symbolen, die den unterschiedlichen Auswahlpositionen zugeordnet sind, auf einen Bereich der Öffnungen (112a, 112b, 112c) umfassenden Blende (110) geklebt ist, und jede Auswahlposition wird von der Positionierung eines mit dem Rad (130) fest verbundenen Anzeigers (135) gegenüber dem ihr zugeordneten Symbol angegeben. Einrichtung zur Auswahl und Steuerung (100, 200) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sie Hinterleuchtungsmittel (144, 145, 146) umfasst, um Folgendes zu beleuchten: den eine optische Führung bildenden Anzeiger (135), die den unterschiedlichen Auswahlpositionen (113a, 113b, 113c) zugeordneten Symbole, den Satz von Piktogrammen (131), die gegenüber den Öffnungen (151) positioniert sind, welche in der Scheibe (150) ausgebildet sind, und zusätzliche Hinweise, die von der Außenseite des Druckknopfes (170) getragen werden. Einrichtung zur Auswahl und Steuerung (100, 200) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine erste Schikane umfasst, die von einem Rand der Blende (110, 210) gegenüber einem Mantel (134) des Rads (130) definiert wird, und eine zweite Schikane, die von einem Rand des Druckknopfes (170) gegenüber einem von einem Rand des Drehknopfes (160) gebildeten Mantel (162) definiert wird, wobei sie periphere Schranken gegen das Licht der Hinterleuchtung bilden. Einrichtung zur Auswahl und Steuerung (100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Schnittstellendisplay umfasst, um eine Informationsrückmeldung bezüglich der Aktion der Einrichtung (100, 200) anzuzeigen. Einrichtung zur Auswahl und Steuerung (100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass

– die Einrichtung zur Auswahl und Steuerung (100, 200) einer Hauptfunktion zugeordnet ist,

– die Auswahlpositionen (113a, 113b, 113c) unterschiedlichen Funktionsmodi der Hauptfunktion zugeordnet sind,

– zumindest ein Satz von Piktogrammen (131) einer Viehzahl von Regulierungen eines Funktionsmodus zugeordnet ist,

– der Drehknopf (160) einer zusätzlichen Regulierung zugeordnet ist, die zumindest einem Teil der Vielzahl von Regulierungen, die den Piktogrammen (131) zugeordnet sind, gemein ist, und

– der Druckknopf (170) eine Variante der Hauptfunktion oder eine zusätzliche Funktion, welche die gleichen Funktionsmodi verwendet, steuert, wodurch die Anzahl der Bedienungen der Einrichtung verdoppelt wird.
Einrichtung zur Auswahl und Steuerung (100, 200) nach Anspruch 11, für ein Fahrzeugarmaturenbrett, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptfunktion der Einrichtung aus der Gruppe gewählt wird, die sich aus folgenden Funktionen zusammensetzt: Audio, Belüftung, Klimasteuerung, Telekommunikation, Navigation. Einrichtung zur Auswahl und Steuerung (100, 200) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass

– die Hauptfunktion die Belüftung ist,

– die Anzahl der Funktionsmodi drei ist: Handmodus (113a), automatischer Modus (113b), ausgeschalteter Modus (113c),

– im Handmodus (113a) oder automatischen Modus (113b) die Vielzahl der Regulierungen die Luftausrichtung (131b, 131d) und den Luftdurchsatz (131a, 131c) betrifft,

– im ausgeschalteten Modus (113c) kein Piktogramm erscheint und die Steuerstellen nicht aktiviert sind,

– die dem Drehknopf (160) zugeordnete zusätzliche Regulierung die Temperaturregulierung ist, und

– die Funktionsvariante der Hauptfunktion oder die zusätzliche Funktion die Klimasteuerung (AC) ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com