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Dokumentenidentifikation DE102009043686A1 28.04.2011
Titel Wischeimer
Anmelder Carl Freudenberg KG, 69469 Weinheim, DE
Erfinder Rückheim, Markus, 64347 Griesheim, DE;
Eisenhut, Andreas, Dr., 69124 Heidelberg, DE;
Huber, Georg, 70176 Stuttgart, DE;
Özkan, Isik, 70197 Stuttgart, DE
DE-Anmeldedatum 01.10.2009
DE-Aktenzeichen 102009043686
Offenlegungstag 28.04.2011
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2011
IPC-Hauptklasse A47L 13/51  (2006.01)  A,  F,  I,  20091001,  B,  H,  DE
Zusammenfassung Wischeimer (1), dessen Volumen durch eine separate Trennwand (2) in zumindest zwei Kammern (3, 4) unterteilbar ist, wobei zumindest an zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (5, 6) Vorsprünge (7) angeordnet sind.

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Wischeimer, dessen Volumen durch eine Einrichtung in zumindest zwei Kammern unterteilbar ist.

Stand der Technik

Derartige Wischeimer sind allgemein bekannt. Die Einrichtung, beispielsweise eine Trennwand dient dazu, das Behältervolumen des Wischeimers in zwei Teilvolumen aufzuteilen. Das ermöglicht die Trennung von sauberem und verschmutztem Wischwasser. So kann in dem Teilvolumen in dem das verschmutzte Wischwasser angeordnet ist eine Auswringvorrichtung angeordnet sein. Während des Reinigungsvorganges wird dann das verschmutzte Reinigungstextil zunächst in dem verschmutzten Wischwasser vorgespült und ausgewrungen und anschließend in dem sauberen Wischwasser ausgespült und wieder ausgewrungen. So kann verhindert werden, dass das saubere Wischwasser beispielsweise durch grobe Partikel schnell verunreinigt wird. Bei den bekannten Wischeimern ist zur Fixierung der Trennwand eine Nut, also eine Vertiefung, vorgesehen in der die meist ebene, plattenförmig ausgebildete Trennwand geführt und fixiert werden kann. Bei der Nut ist jedoch nachteilig, dass sich dort, aufgrund der schlechten Zugänglichkeit, Verschmutzungen und insbesondere Keime ansammeln können, die das Wischwasser verunreinigen.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Wischeimer so weiter zu entwickeln, dass dieser besser zu reinigen und vor Keimen zu schützen ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe sind zumindest an zwei einander gegenüber liegenden Seitenwänden des Wischeimers Vorsprünge angeordnet. Die Vorsprünge stehen ausgehend von den Seitenwänden in das Volumen des Wischeimers hinein. Dabei weist der Wischeimer keinerlei Totraum auf in dem sich Verschmutzungen und Keime ansammeln können. Des Weiteren sind die Vorsprünge besonders einfach zu reinigen.

Der Boden kann innenseitig mit Vorsprüngen versehen sein. Dadurch sind alle drei aneinander angrenzenden Begrenzungsflächen des Wischeimers mit Vorsprüngen versehen, so dass die Einrichtung, insbesondere eine Trennwand besonders sicher fixiert werden kann und eine optimale Abdichtung der Teilbereiche gewährleistet ist.

Der Vorsprung kann durchgängig entlang der Seitenwände und des Bodens verlaufen. Dabei ergibt sich eine Wulst, die vollständig entlang der beiden Seitenteile und des Bodens angeordnet ist.

Die Vorsprünge können als Wulst ausgebildet sein. Dabei kann die Wulst im Querschnitt betrachtet insbesondere konvex, also beispielsweise dreieckig, trapezförmig, rechteckig oder kreisbogenförmig ausgebildet sein, wobei eine dreieckige und trapezförmige Ausgestaltung bevorzugt ist, da bei diesen Formen zum einen der Querschnitt der Wulst keinen spitzen Winkel aufweist an denen sich Keime ansammeln könnten und zum anderen die Trennwand leichter aus dem Wischeimer entnehmbar ist. Es ist auch denkbar diese Formen verrundet auszuführen. Die dreieckige und die trapezförmige Ausgestaltung sowie deren verrundet ausgeführten Ausgestaltungen weisen dabei zueinander geneigte Seitenteile auf.

Die Höhe und/oder die Breite der Wulst können vom Boden in Richtung auf den oberen Rand des Wischeimers abnehmen. Bei dieser Ausgestaltung sind die Höhe und/oder die Breite der Wulst im Bereich des Bodens am größten und nimmt an den Seitenteilen in Richtung auf den Rand des Wischeimers ab. Dadurch ist die Einrichtung, insbesondere eine Trennwand, besonders leicht entnehmbar, da sie beim Entnehmen nicht ständig an der Wulst geführt wird.

Die Einrichtung kann als Trennwand ausgebildet sein, dessen Kanten, die die beiden Seitenwände und den Boden berühren, kongruent zu der Wulst ausgebildet sind. Dazu sind die Kanten vorzugsweise konkav ausgebildet. Die Kanten der Trennwand weisen demnach je nach Formgebung der Wulst eine dreieckige, trapezförmige, rechteckige oder kreisbogenförmige umlaufende Ausnehmung auf. Somit verdeckt die Trennwand die Wulst, so dass auch bei eingesteckter Trennwand wenig Totraum vorhanden ist, in dem sich Keime und Verschmutzungen ansammeln können. Die Kanten der Trennwand mit der Ausnehmung sind leicht erreichbar und können daher gut gereinigt und gegebenenfalls desinfiziert werden.

Die Trennwand kann jeweils einer Seitenwand zugeordnet eine Lösevorrichtung aufweisen. In einer vorteilhaften Ausgestaltung liegt die Lösevorrichtung auf dem Rand des Wischeimers auf und kann seitlich, also parallel zum Boden verschoben werden. Die Verschiebung kann gegen die Kraft einer Feder erfolgen. Die Unterkante der Lösevorrichtung, die abschnittsweise auf dem Rand des Wischeimers aufliegt, ist geneigt, so dass die Trennwand beim Verschieben der Lösevorrichtung aus dem Wischeimer angehoben wird. Hierbei ist vorteilhaft, dass das Entnehmen der Trennwand besonders einfach und auch dann erfolgen kann, wenn nur ein Teilvolumen des Wischeimers befüllt ist und dadurch eine seitliche Kraft auf die Trennwand einwirkt. Das kontrollierte Anheben der Trennwand durch die Lösevorrichtung hat den weiteren Vorteil, dass bei ungleich gefüllten Teilvolumina ein Schwappen oder Spritzen des Wischwassers, verursacht durch schlagartigen Flüssigkeitsausgleich, weitgehend vermieden wird. Fehlt eine Lösevorrichtung ist die notwendige Kraft zum Lösen und Anheben der Trennwand aus der dichtenden Position groß, was das Entnehmen der Trennwand insgesamt erschwert.

Die Trennwand kann mit Rastmitteln zur Fixierung der Trennwand in dem Wischeimer versehen sein. Diese Rastmittel können beispielsweise als Schnapphaken ausgebildet sein, die an dem oberen Rand des Wischeimers einrasten und verhindern ein selbständiges Lösen der Trennwand.

Die Trennwand kann einen Haltegriff aufweisen. Durch den Haltegriff, vorzugsweise mittig an der oberen Kante der Trennwand angeordnet, kann die Trennwand einfach entnommen und transportiert werden.

Die Kanten der Trennwand können mit einem Dichtmittel versehen sein. Das Dichtmittel kann dabei als umlaufende Elastomerspur ausgebildet sein und direkt in dem konkav ausgebildeten Bereich der Kante oder unmittelbar dazu benachbart angeordnet sein. Hierbei ist es insbesondere denkbar, die Trennwand im Mehrkomponentenspritzguss zu fertigen, wobei das Dichtmittel aus einem spritzgießfähigen Elastomerwerkstoff besteht. So ist es ebenfalls denkbar, dass der den Wischeimer berührende Bereich der Trennwand, als der gesamte Bereich der Kante aus elastomerem Werkstoff besteht. Das Dichtmittel verbessert die Dichtheit in dem Kantenbereich, so dass ein Überströmen von Flüssigkeit zwischen den beiden Volumen des Wischeimers verhindert werden kann. Alternativ ist es auch denkbar, dass das Dichtmittel im Bereich der Vorsprünge des Wischeimers angeordnet ist.

In dem Wischeimer kann ein weiterer Wischeimer angeordnet sein der die Einrichtung bildet. Bei dieser Ausgestaltung wird das Volumen des Wischeimers durch einen weiteren Wischeimer in zwei Teilvolumen unterteilt.

Der weitere Wischeimer kann durch die Vorsprünge in seiner Position gehalten sein. Dazu kann der weitere Wischeimer zu der Wulst kongruent ausgeführte Ausnehmungen aufweisen oder so dimensioniert sein, dass er an die Wulst angrenzt. Dadurch wird verhindert, dass sich der weitere Wischeimer in dem Wischeimer verschieben kann.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Einige Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Wischeimers werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:

1 den Wischeimer perspektivisch;

2 den Wischeimer gemäß 1 in der Untersicht;

3 den Wischeimer gemäß 1 mit eingeschobener Trennwand;

4 den Wischeimer mit eingeschobener Trennwand einschließlich Lösevorrichtung im Schnitt;

5 den Wischeimer mit eingeschobener Trennwand im Schnitt;

6 einen Wischeimer mit einem weiteren Wischeimer als Einrichtung;

7 einen Wischeimer mit Rädern.

Ausführung der Erfindung

1 zeigt einen Wischeimer 1 als Teil eines Reinigungssystems, welches aus einem Wischeimer 1, einem Wischmop und einer auf dem Wischeimer 1 aufgesetzten Auswringvorrichtung besteht. Das Innere des Wischeimers, also dessen Volumen ist durch eine separate Einrichtung 2 in zumindest zwei Kammern 3, 4 unterteilbar. Zur Befestigung der Einrichtung 2 sind an den zwei einander gegenüber liegenden Seitenwänden 5, 6 und an dem Boden 8 des Wischeimers 1 innenseitig Vorsprünge 7 angeordnet. Diese verlaufen durchgängig entlang der Seitenwände 5, 6 und des Bodens 8 und sind als Wulst ausgebildet. Der Querschnitt der Wulst ist dreieckförmig wobei die Kanten verrundet ausgebildet sind, so weist Wulst zueinander geneigte Seitenteile auf. Die Wulst ist ferner so ausgestaltet, dass die Höhe und die Breite der Wulst vom Boden in Richtung auf den Rand des Wischeimers 1 abnimmt.

2 zeigt den Wischeimer 1 gemäß 1 in der Untersicht.

3 zeigt den Wischeimer 1 gemäß 1 mit Einrichtung 2, die in dieser Ausgestaltung als Trennwand ausgebildet ist. Die Kanten 9 der Trennwand, die die beiden Seitenwände 5, 6 und den Boden 8 berühren, sind kongruent zu der Wulst ausgebildet, so dass die Trennwand auf der Wulst verrastet. Die Trennwand weist an dessen Oberkante einen Haltegriff 11 auf.

4 zeigt ebenfalls einen Wischeimer 1 gemäß 3. In dieser Ausgestaltung ist die Einrichtung 2, eine Trennwand, mit Lösevorrichtungen 10 versehen, wobei jeweils einer Seitenwand 5, 6 eine Lösevorrichtung 10 zugeordnet ist. Die Lösevorrichtung 10 liegt auf dem Rand des Wischeimers 1 auf und kann seitlich, also parallel zum Boden 8 verschoben werden. Die Verschiebung erfolgt gegen die Kraft einer Feder 14. Die Unterkante 15 der Lösevorrichtung 10, die abschnittsweise auf dem Rand des Wischeimers 1 aufliegt, ist geneigt, so dass die Trennwand beim Verschieben der Lösevorrichtung 10 angehoben wird. Die Kante 9 der Trennwand ist mit einem Dichtmittel 17 aus elastomerem Werkstoff versehen.

5 zeigt einen Wischeimer gemäß 3. Der Wischeimer ist mit Rastmitteln 13 versehen, um die Einrichtung 2, hier ebenfalls eine Trennwand, an dem Wischeimer 1 zu fixieren. Dazu sind im Bereich der Kante des Wischeimers 1 Schnapphaken angeordnet, die die Trennwand umgreifen und so an dem Wischeimer 1 fixieren.

6 zeigt einen Wischeimer 1 gemäß 1, wobei die Einrichtung 2 in dieser Ausgestaltung als weiterer Wischeimer 12 ausgebildet ist. Der weitere Wischeimer 1 ist so ausgebildet, dass er durch den Vorsprung 7 in seiner Position in dem Wischeimer 1 fixiert ist.

7 zeigt einen Wischeimer 1 gemäß 1 versehen mit Rädern 16.


Anspruch[de]
Wischeimer (1), dessen Volumen durch eine separate Einrichtung (2) in zumindest zwei Kammern (3, 4) unterteilbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an zwei einander gegenüber liegenden Seitenwänden (5, 6) Vorsprünge (7) angeordnet sind. Wischeimer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (8) innenseitig mit Vorsprüngen (7) versehen ist. Wischeimer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (7) durchgängig entlang der Seitenwände (5, 6) und des Bodens (8) verläuft. Wischeimer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (7) als Wulst ausgebildet sind. Wischeimer nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wulst zueinander geneigte Seitenteile aufweist. Wischeimer nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe und/oder die Breite der Wulst vom Boden in Richtung auf den Rand des Wischeimers (1) abnimmt. Wischeimer nach einem der Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (2) als Trennwand ausgebildet ist, wobei dessen Kanten (9), die die beiden Seitenwände (5, 6) und den Boden (8) berühren, kongruent zu der Wulst ausgebildet sind. Wischeimer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand jeweils einer Seitenwand (5, 6) zugeordnet eine Lösevorrichtung (10) aufweist. Wischeimer nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand mit Rastmitteln zur Fixierung der Trennwand in dem Wischeimer (1) versehen ist. Wischeimer nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand einen Haltegriff (11) aufweist. Wischeimer nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass Kanten (9) der Trennwand mit einem Dichtmittel versehen sind. Wischeimer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Wischeimer (1) ein weiterer Wischeimer (12) angeordnet ist, wobei der weitere Wischeimer (12) die Einrichtung (2) bildet. Wischeimer nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Wischeimer (12) durch die Vorsprünge (7) in seiner Position gehalten ist.






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