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Dokumentenidentifikation DE102009045871A1 28.04.2011
Titel Griffvorrichtung
Anmelder Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG, 42551 Velbert, DE
Erfinder Müller, Dirk, 45359 Essen, DE;
Witte, Martin, 48683 Ahaus, DE;
Christensen, Mario, 45470 Mülheim, DE;
Mönig, Stefan, 58332 Schwelm, DE;
Brauner, Christof, 45130 Essen, DE;
Heller, Norbert, 41749 Viersen, DE
Vertreter Bals & Vogel, 44799 Bochum
DE-Anmeldedatum 20.10.2009
DE-Aktenzeichen 102009045871
Offenlegungstag 28.04.2011
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2011
IPC-Hauptklasse E05B 5/00  (2006.01)  A,  F,  I,  20091020,  B,  H,  DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung für eine Schließeinrichtung eines Fahrzeuges, mit einem Griffteil (10), das beweglich zu einer Tür (5) des Fahrzeuges gelagert ist, einer innerhalb der Tür (5) vorgesehenen Gesamtöffnung (8), durch die sich das Griffteil (10) zumindest teilweise erstreckt und zwischen einer Ruhestellung (11) und einer Betriebsstellung (12, 13) verlagerbar ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Blendenanordnung (80) vorgesehen ist, die zur Außenseite (6) der Tür (5) am Griffteil (10) befestigt ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung für eine Schließeinrichtung eines Fahrzeuges, mit einem Griffteil, das beweglich zu einer Tür des Fahrzeuges gelagert ist, einer innerhalb der Tür vorgesehenen Gesamtöffnung, durch die sich das Griffteil zumindest teilweise erstreckt und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung verlagerbar ist.

In der DE 10 2004 036 663 A1 ist ein Türaußengriff zur Türschloss- und/oder Türbetätigung für eine Karosserie eines Kraftfahrzeuges beschrieben. Nachteiligerweise hat sich gezeigt, dass Fehllackierungen am Griffteil auftreten können. Folglich ist ein Austausch der gesamten Griffvorrichtung oder des beweglichen Griffteils notwendig, welches mit einem erheblichen Montageaufwand verbunden ist.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Griffvorrichtung zu schaffen, wobei die oben genannten Nachteile vermieden werden, insbesondere bei auftretenden Fehllackierungen der Montageaufwand möglichst gering gehalten wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Griffvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen. In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen ausgeführt.

Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Blendenanordnung vorgesehen ist, die zur Außenseite der Tür am Griffteil befestigt ist.

Der wesentliche Kern der Erfindung ist, dass zum Einen die Blendenanordnung einfach und montagefreundlich an das Griffteil befestigt werden kann. Hierbei kann die Blendenanordnung form- und/oder kraft- und/oder stoffschlüssig am Griffteil befestigt sein. Falls Fehler bei der Türlackierung bzw. der Lackierung der Griffvorrichtung auftreten sollten, kann die Blendenanordnung leicht und montagefreundlich vom Griffteil gelöst werden und beispielsweise durch eine zweite fehlerfreie Blendenanordnung ausgetauscht werden.

Vorteilhafterweise ist die Blendenanordnung im Wesentlichen bündig zur Außenseite der Tür, insbesondere exakt bündig zur Außenseite der Tür angeordnet. Durch die nahezu bündige Anordnung der Blendenanordnung zur Außenseite der Tür können etwaig entstehende Windgeräusche stark reduziert werden. Zudem ist in der Ruhestellung des Griffteils die gesamte Griffvorrichtung nahezu in der Tür versenkt und somit nicht sichtbar, wodurch beispielsweise Verschmutzungen am Griffteil nahezu verhindert werden können. Darüber hinaus weisen aus dem Stand der Technik abstehende Griffe in gewissen Grenzfällen Verletzungsgefahren auf, die mit einer an der Außenseite der Tür bündig angeordneten Blendenanordnung nahezu ausgeschlossen sind.

Eine die Erfindung verbessernde Maßnahme kann vorsehen, dass am Griffteil eine Elektronikeinheit angeordnet ist, die insbesondere Bestandteil eines Sicherheitssystems, insbesondere eines Zugangs- und/oder eines Fahrberechtigungskontrollsystems ist. Die Elektronikeinheit kann beispielsweise in einem Hohlraum des Griffteils angeordnet sein, der durch die Blendenanordnung zuverlässig verschlossen und abgedichtet ist. Die Elektronikeinheit kann ebenfalls umspritzt sein und sich innerhalb des Griffteils befinden.

Das Sicherheitssystem kann mit einem mobilen ID-Geber in Datenkommunikation stehen. Über eine bewusste Handlung des Benutzers, insbesondere am ID-Geber und/oder an der Griffvorrichtung kann eine Identifikationsprüfung zwischen dem ID-Geber und dem Sicherheitssystem durchgeführt werden. Bei einer positiven Identifizierung kann ein Entriegelungsvorgang der Schließeinrichtung bewirkt werden.

Ebenfalls ist es möglich, dass eine an der Gesamtöffnung angeordnete Griffschale vorgesehen ist, an der das Griffteil bewegbar gelagert ist. Die Griffschale verdeckt hierbei zum größten Teil die Gesamtöffnung, wodurch der innerhalb der Tür liegende Bereich bzw. die innerhalb der Tür liegenden Bauteile der Griffvorrichtung vor Umwelteinflüssen geschützt werden können. Gleichzeitig bietet die Griffschale eine Lagerung für das Griffteil, insbesondere weist die Griffschale eine Lagerstelle auf, an der das Griffteil um eine Achse zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung und umgekehrt verschwenkt werden kann.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass eine fest innerhalb der Tür angeordnete Griffhalterung vorgesehen ist, an der die Griffschale befestigt ist. Ein besonderer Vorteil dieser Erfindung ergibt sich dadurch, dass ein erstes Montagemodul durch das Griffteil und die Griffschale gebildet ist, wobei das erste Montagemodul an der Gesamtöffnung der Tür einsetzbar ist und an der Griffhalterung befestigbar ist. Hierbei ist es denkbar, dass das Griffteil und die Griffhalterung Standardbauteile sind, die in unterschiedlichen Fahrzeugmodellen zum Einsatz kommen können. Die Gesamtöffnung sowie die Griffschale einschließlich Blendenanordnung können individuell je nach Fahrzeugmodell ausgeführt sein, wodurch sich die Gesamtkosten einer Griffvorrichtung reduzieren lassen können.

Erfindungsgemäß kann die Griffschale die Gesamtöffnung verdecken und die Griffschale kann mindestens eine erste Öffnung für das Griffteil aufweisen. Es ist denkbar, dass die Griffschale eine zweite Öffnung für einen Schließzylinder aufweist.

Die Blendenanordnung kann beispielsweise lackiert und/oder verchromt sein.

Zweckmäßigerweise weist die Griffschale eine Aufnahme auf, in der das Griffteil in seiner Ruhestellung aufgenommen ist. In der Betriebsstellung ragt hingegen das Griffteil aus der Aufnahme heraus.

Ebenfalls ist es denkbar, dass eine Betätigungseinheit vorgesehen ist, die mit dem Griffteil derart in Wirkverbindung steht, dass bei einer Aktivierung der Betätigungseinheit das Griffteil zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung verlagerbar ist, insbesondere dass die Betätigungseinheit ein an der Griffhalterung beweglich gelagertes Betätigungselement aufweist, insbesondere dass das Betätigungselement verschwenkbar an der Griffhalterung gelagert ist.

Zudem kann vorgesehen sein, dass die Griffschale eine dritte Öffnung aufweist, durch die zumindest teilweise das Betätigungselement ragt.

Erfindungsgemäß kann vorteilhaft sein, dass die Blendenanordnung eine erste und eine zweite Blende aufweist, wobei die erste Blende an dem Griffteil und die zweite Blende an dem Betätigungselement befestigt ist, wobei insbesondere die erste Blende benachbart zur zweiten Blende angeordnet ist. Die erste und die zweite Blende können in der Form für diverse Varianten der Griffvorrichtung ausgestaltet sein. Außerdem kann die erste und die zweite Blende an dem Griffteil und/oder an der Griffschale mit einem entsprechenden Spaltmaß angepasst sein. Unterhalb der ersten und/oder der zweiten Blende kann eine beliebige Elektronik vorgesehen sein. Beispielsweise ist es denkbar, dass eine Beleuchtung vorgesehen ist, dessen Elektronik hinter der Blendenanordnung angeordnet ist. Zudem können Sensoren, insbesondere Näherungssensoren und/oder Berührungssensoren hinter der Blendenanordnung vorgesehen sein. Die genannten elektronischen Bauteile zur Beleuchtung oder die genannten Sensoren können am Griffteil und/oder an der Blendenanordnung selbst oder am Betätigungselement angeordnet sein.

Vorteilhafterweise ist die Blendenanordnung in Form und Größe an die Griffschale und an die Aufnahmeöffnung der Griffschale entsprechend angepasst.

In einer Ausführungsform der Erfindung kann die Griffschale eine längliche Erstreckung aufweisen, in der das Griffteil mit einer ebenfalls länglichen Erstreckung wenigstens flächenbündig anliegt, wobei die Betätigungseinheit in Verlängerung der länglichen Erstreckung des Griffteil vorzugsweise angrenzend an das Griffteil angeordnet ist. Hierdurch kann eine kompakte Gesamtanordnung der Griffvorrichtung erzielt werden, wobei gleichzeitig der Montageaufwand zur Befestigung des ersten Montagemoduls, welches sich aus dem Griffteil und der Griffschale zusammensetzt, reduziert werden kann.

Die zweite Blende kann bei Betätigung der Betätigungseinheit in Richtung zum Griffteil verschwenkt werden, wobei die zweite Blende vorzugsweise unter das Griffteil schwenkt, sobald sich das Griffteil mit der ersten Blende aus der Ruhestellung in Richtung zur Betriebsstellung bewegt. Hierbei ist es möglich, dass die zweite Blende den Schließzylinder verdeckt und bei einer Aktivierung der Betätigungseinheit das Betätigungselement mit der zweiten Blende den Schließzylinder freigibt. Die zweite Blende kann somit als eine bewegliche Schutzkappe für den Schließzylinder wirken. Über eine entsprechende Bewegung des Betätigungselementes kann der Schließzylinder für den Benutzer zugänglich werden, wobei ein Schlüssel in den Schließzylinder einsetzbar ist, um insbesondere eine Ver- und/oder Entriegelung oder eine entsprechende Aktivierung der Schließeinrichtung zur Öffnung des Türschlosses auszulösen.

Vorteilhafterweise ist eine an der Griffhalterung angeordnete Sperreinheit zum Verhindern eines ungewollten Öffnens der Tür infolge der Einwirkung von auf das Griffteil wirkenden Beschleunigungen vorgesehen. Hierbei stellt die Sperreinheit eine Crashsperre bei etwaig auftretenden Beschleunigungen, die auf das Griffteil wirken, dar, die beispielsweise bei einem Seitenaufprall entstehen können. Darüber hinaus wirkt die Sperreinheit als Antrieb, der sowohl mit der Betätigungseinheit als auch mit dem Griffteil verbunden sein kann. Über eine entsprechende Aktivierung der Betätigungseinheit erfolgt eine entsprechende Aktivierung der Sperreinheit, die zwischen einer Arretierungslage und einer Freigabelage verlagert werden kann, wobei gleichzeitig die Sperreinheit das Griffteil von der Ruhestellung in die Betriebsstellung bewegen kann. In der Arretierungslage wird ein ungewolltes Öffnen der Tür verhindert. In der Freigabelage der Sperreinheit kann der Benutzer das Griffteil betätigen, insbesondere durch eine Zugbewegung am Griffteil eine Türöffnung des Fahrzeuges auslösen.

Ferner kann das Griffteil einen Kragenbereich aufweisen, auf den die erste Blende aufgesetzt ist, wobei insbesondere der Kragenbereich Rastelemente aufweist, die mit Gegenrastelementen der ersten Blende zusammenwirken. Hierdurch kann eine lösbare Verbindung zwischen der ersten Blende und dem Griffteil erzielt werden. Ebenfalls ist es denkbar, dass die zweite Blende mindestens ein Rastelement aufweist, das mit einem Gegenrastelement des Betätigungselementes zusammenwirkt, insbesondere die zweite Blende eine innenseitig zum Betätigungselement verlaufende Führung als Demontierungshilfe aufweist. Auch hier kann eine lösbare Befestigung zwischen der zweiten Blende und dem Betätigungselement erzielt werden, wodurch Vorteile bei der Montage und/oder Demontage erzielbar sind.

Weitere Maßnahmen und Vorteile sowie technische Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den nachstehenden Figuren ist die erfindungsgemäße Griffvorrichtung mit mehreren Ausführungsbeispielen detailliert dargestellt. Es zeigen:

1 eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Griffvorrichtung für eine Schließeinrichtung eines Fahrzeuges,

2 die Griffvorrichtung gemäß 1, wobei eine Sperreinheit vorgesehen ist, die sich in der Arretierungslage befindet,

3 die Griffvorrichtung gemäß 1, wobei die Sperreinheit sich in einer Freigabelage befindet,

4 eine vergrößerte Darstellung einer Griffhalterung aus 1,

5 eine weitere Darstellung einer Griffhalterung aus 1,

6a eine rein schematische Darstellung eines Teilbereiches des Griffteils und der Sperreinheit, die sich in ihrer Arretierungslage befindet,

6b die Sperreinheit gemäß 6a, wobei sich die Sperreinheit in der Freigabelage befindet,

7 eine mögliche Ausführungsform der Griffvorrichtung mit einem Griffteil, welches sich in der Ruhestellung befindet,

8 das Griffteil gemäß 7, das sich in einer Betriebsstellung befindet,

9 eine Rückansicht auf die zweite Blende der Blendenanordnung,

10 die zweite Blende gemäß 9, an der ein Betätigungselement 51 aus 1 befestigt ist und

11 eine Darstellung des Griffteils und einer ersten Blende.

1 zeigt eine mögliche Ausführungsvariante einer Griffvorrichtung für eine Schließeinrichtung 7 eines Fahrzeuges. Die Schließeinrichtung 7 ist rein schematisch in 1 dargestellt. Die Schließeinrichtung 7 ist Bestandteil eines schlüssellos funktionierenden Sicherheitssystems, insbesondere eines Zugangs- und/oder Fahrberechtigungskontrollsystems eines Kraftfahrzeuges. Das Sicherheitssystem kann beispielsweise mit einem ID-Geber 3 in Datenkommunikation stehen, wobei bei einer bewussten Handlung des Benutzers, insbesondere am ID-Geber 3 oder an der Griffvorrichtung, eine Identifikationsüberprüfung zwischen dem ID-Geber 3 und dem Sicherheitssystem durchgeführt werden kann. Bei einer positiven Identifizierung kann die Schließeinrichtung 7 aus einem Verriegelungszustand 20 in einen Entriegelungszustand 21 gebracht werden (siehe auch 2, 3, 6a und 6b). Im Entriegelungszustand 21 ist beispielsweise eine Öffnung der Tür des Kraftfahrzeuges möglich, worauf im Folgenden noch eingegangen wird.

Die Griffvorrichtung weist ein Griffteil 10 auf, das beweglich zu einer Tür 5 des Fahrzeuges gelagert ist. Hierbei ist das Griffteil 10 um seine Achse 14 drehbar gelagert. Der Lagerstift 15 bildet hierbei die Drehachse.

Das Griffteil 10 kann zwischen einer Ruhestellung 11, die exemplarisch in 7 dargestellt ist, und einer Betriebsstellung 12, 13 bewegt werden, die in 8 gezeigt ist. In der Ruhestellung 11 befindet sich das Griffteil 10 flächenbündig zur Außenseite 6 der Tür 5. In der Betriebsstellung 12, 13 steht das Griffteil 10 aus der Außenseite 6 der Tür 5 vorsprungartig hervor.

Wie aus 1 zu erkennen ist, ist eine Griffhalterung 70 vorgesehen, die innenseitig der Tür 5 befestigt ist und ebenfalls in 4 und 5 dargestellt ist. Zudem weist die Griffvorrichtung eine Griffschale 30 auf, die an der Öffnung 8 der Tür 5 angeordnet ist, wobei die Griffschale 30 an der Griffhalterung 70 befestigt ist. Im vorliegende Ausführungsbeispiel erfolgt die Befestigung der Griffschale 30 über eine Schraubenverbindung 32 mit der Griffhalterung 70.

In der Ruhestellung 11 des Griffteils 10 befindet sich das Griffteil 10 in einer Aufnahme 33 der Griffschale 30. Die Aufnahme 33 nimmt somit vollständig das Griffteil 10 in seiner Ruhestellung 11 auf. Das Griffteil 10 weist einen in Richtung Griffhalterung 70 sich erstreckenden Fortsatz 16 auf, durch den die Drehachse 14 verläuft. Der Fortsatz 16 erstreckt sich durch eine erste Öffnung 34 der Griffschale 30. Die Griffschale 30 weist ferner zwei zueinander beabstandete Stege 35 auf, die durch den Lagerstift 15 miteinander verbunden sind, der die Drehachse 14 für das Griffteil 10 bildet.

Zudem weist die Griffschale 30 eine zweite Öffnung 36 auf, innerhalb dieser Öffnung 36 ein Schließzylinder 9 aufgenommen ist. Der Schließzylinder 9 ist über ein Befestigungselement 22 an der Griffhalterung 10 fixiert.

Eine dritte Öffnung 37 ist ferner an der Griffschale 30 vorgesehen, die für eine Betätigungseinheit 50 vorgesehen ist. Die Betätigungseinheit 50 weist ein Betätigungselement 51 auf, das an einer Lagerstelle 72 der Griffhalterung 70 drehbeweglich angeordnet ist. Hierbei weist das Betätigungselement 51 eine Drehachse 52 auf. Die Drehachse 52 wird durch die Stifte 53 gebildet. Zudem ist das Betätigungselement 51 durch ein Federelement 54 belastet. Dieses ist ebenfalls in 2 und 3 gezeigt.

Die Betätigungseinheit 50 weist ferner eine zweite Blende 55 auf, die der Kontur der Aufnahmeöffnung 33 der Griffschale 30 angepasst ist. Zudem weist das Griffteil 10 eine zur Außenseite 6 der Fahrzeugtür 5 hingerichtete erste Blende 17 auf, die benachbart zur Blende 55 angeordnet ist. Auch diese erste Blende 17 verdeckt vollständig das Griffteil 10 sowie die Aufnahmeöffnung 33 der Griffschale 30, wenn das Griffteil 10 sich in seiner Ruhestellung 11 befindet.

Die Betätigungseinheit 50 steht mit einer Sperreinheit 40 in Wirkverbindung. Die Sperreinheit 40, die ein ungewolltes Öffnen der Tür 5 in Folge der Einwirkung von auf das Griffteil 10 wirkenden Beschleunigungen verhindert, kann zwischen einer Arretierungslage 1, die in 6a dargestellt ist, und eine Freigabelage 2, die in 6b dargestellt ist, verlagert werden.

In der Freigabelage 2 ist eine Bewegung des Griffteils 10 ermöglicht. In der Arretierungslage 1 ist hingegen eine Bewegung des Griffteils 10 blockiert, so dass beispielsweise bei einem Seitenaufprall ein ungewolltes Öffnen der Tür 5 wirksam verhindert wird.

Gemäß des dargestellten Ausführungsbeispiels nimmt die Sperreinheit 40 stets ihre Arretierungslage 1 ein. Lediglich über eine bewusste Aktivierung der Betätigungseinheit 50 durch den Benutzer ist die Sperreinheit 40 aus der Arretierungslage 1 in die Freigabelage 2 bringbar, welches in den 2 und 3 gezeigt ist.

Gemäß 2 und 3 ist dargestellt, dass die Betätigungseinheit 50 mit der Sperreinheit 40 gekoppelt ist. Die Sperreinheit 40 weist hierbei ein Sperrelement 43 auf, welches in 1 bis 5 dargestellt ist. Das Sperrelement 43 erstreckt sich längs in Fahrzeugrichtung R und ist stangenartig ausgeführt. Hierbei weist das Sperrelement 43 einen definierten kurvenartigen Verlauf auf. Das Sperrelement 43 kann aus einem Metall oder auch aus einem Kunststoff, insbesondere einem faserverstärkten Kunststoff ausgeführt sein.

Das Sperrelement 43 weist ein erstes 43.1 und ein zweites Ende 43.2 auf, wobei das erste Ende 43.1 mit dem Griffteil 10 zusammenwirkt, welches in 5, 6a und 6b gezeigt ist. Das zweite Ende 43.2 des Sperrelementes 43 ist an der Betätigungseinheit 50 angeordnet, welches in 2 bis 4 dargestellt ist. Das um die Achse 52 schwenkbare Betätigungselement 51 weist ein Langloch 56 auf, in dass das zweite Ende 43.2 des Sperrelementes 43 eingreift. Gemäß 2 befindet sich das Griffteil 10 in seiner Ruhestellung 11 und die Betätigungseinheit 50 mit ihrer Blende 55 in ihrer Ausgangsstellung, wobei beide Blenden 17, 55 flächenbündig zur Außenseite 6 der Tür 5 angeordnet sind. Erfolgt nun eine bewusste Aktivierung der Betätigungseinheit 50 durch ein manuelles Hineindrücken der Blende 55, verschwenkt das Betätigungselement 51 sich um die Achse 52, wobei das Betätigungselement 51 sich gegen den Uhrzeigersinn um die Achse 52 dreht. Gleichzeitig erfolgt eine translatorische nach rechts Verschiebung des Sperrelementes 43, der im Langloch 56 geführt ist. Das Federelement 54 wirkt mit einer definierten Federkraft im Uhrzeigersinn auf das Betätigungselement 51. Durch diese translatorische Verschiebung des Sperrelementes 43 aus seiner ersten Position 41 gemäß 2, in der es mit seinem ersten Ende 43.1 arretierend in das Griffteil 10 einwirkt, welches in 6a gezeigt ist, bewegt sich das Sperrelement 43 aufgrund der beschriebenen Betätigung des Betätigungselementes 51 gemäß 3 in eine zweite Position 42, die es in 3 sowie in 6b erreicht, bei der es losgelöst vom Griffteil 10 ist.

Befindet sich das Sperrelement 43 in seiner zweiten Position 42 kann das Griffteil 10 aus seiner gesicherten Ruhestellung 11 in eine ausgefahrene Betriebsstellung 12, 13 bewegt werden. Die Bewegung des Griffteils 10 in seine jeweilige Stellung 11, 12, 13 kann über einen Antrieb 60 erfolgen, der schematisch in 1 dargestellt ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Sperreinheit 40, die als Crashsperre wirkt, gleichzeitig der Antrieb 60 für eine entsprechende Bewegung des Griffteils 10 in seine jeweilige Stellung 12. Gemäß 4 sowie der 6a und 6b ist das Sperrelement 43 mit einem geometrisch ausgeformten Abschnitt 44 ausgebildet, der während der Überführung von der ersten Position 41 in die zweite Position 42 mit dem Abschnitt 44 das Griffteil 10 kontaktiert und somit gemäß der 6a das Griffteil 10 im Uhrzeigersinn um die Achse 14 in Richtung Betriebsstellung 12, 13 drückt. Der Abschnitt 44 ist ebenfalls in 8 gezeigt, der das Griffteil 10 aus der Tür 5 drückt.

Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß 5 weist der Fortsatz 16 des Griffteils 10 eine Nut 16a auf, wobei das erste Ende 43.1 des Sperrelementes 43 in eine Rastöffnung 47 hineinragt, welches in 6a gezeigt ist. Erfolgt die beschriebene translatorische Bewegung des Sperrelementes 43 in Richtung Betriebsstellung 12, 13 drückt der geformte Abschnitt 44 gegen einen Randbereich des Griffteils 10, der durch die Bewegung des Sperrelementes 43 im Uhrzeigersinn um die Achse 14 bewegt wird und die erste Betriebsstellung 12 gemäß 6b erreicht.

Ein Federelement 46, das in 1 und 5 dargestellt ist, wirkt auf den Fortsatz 16, um das Griffteil 10 wieder zurück in seine Ruhestellung 11 zu bewegen. Gemäß 6b wird jedoch aufgrund der Stellung des Sperrelementes 43 das Griffteil 10 in der ersten Betriebsstellung 12 gehalten.

Gemäß 8 kann das Griffteil 10 aus seiner ersten Betriebsstellung 12 in eine zweite Betriebsstellung 13 gebracht werden, wobei das Griffteil 10 in seiner zweiten Betriebsstellung 13 weiter aus der Außenseite 6 der Tür 5 absteht, als in seiner ersten Betriebsstellung 12. Durch eine manuelle Bewegung des Griffteils 10 von der ersten Betriebsstellung 12 in die zweite Betriebsstellung 13 kann die Schließeinrichtung 7 gemäß 1 entsprechend aktiviert werden, wodurch das Schloss der Schließstellung 7 geöffnet wird und somit der Benutzer die Tür 5 des Fahrzeugs öffnen kann. Bei der Bewegung des Griffteils 10 um seine Achse 14 von der ersten 12 in die zweite Betriebsstellung 13 verbleibt das Sperrelement 43 mit seinem ersten Ende 43.1 in der Nut 16a des Fortsatzes 16 (siehe 6a und 6b). Somit wird sichergestellt, dass bei einer Rückführung des Griffteils 10 aus einer der Betriebsstellungen 12, 13 in die Ruhestellung 11 die Sperreinheit 40 zuverlässig ihre Arretierungslage 1 erreicht, dass bedeutet, dass das Sperrelement 43 mit seinem ersten Ende 43.1 zuverlässig in die Rastöffnung 47 bei der Rückbewegung des Griffteils 10 in seiner Ruhestellung 11 hinein fährt.

Gemäß der Bewegung des Betätigungselementes 51 wird gleichzeitig eine Freilegung des Schließzylinders 9 bewirkt, der gemäß 3 durch einen Schlüssel betätigt werden kann. Über eine Betätigung des Schließzylinders 9 kann ebenfalls eine Ver- und Entriegelung der Schließeinrichtung 7 bzw. eine Öffnung des Schlosses der Schließeinrichtung 7 erzielt werden. Innerhalb des Griffteils 10 ist ein Hohlraum 18 ausgeführt, innerhalb dieses Hohlraumes 18 sich eine Elektronikeinheit befinden kann. Gemäß 1 weist die Blende 17 eine zusätzliche Abdeckung 17a auf, die lichttransparent ausgeführt ist. Hinter der Abdeckung 17a befindet sich ein Lichtelement. Die Abdeckung 17 dient als lichttransparentes Fenster.

Gemäß 6a und 6b bildet die Nut 16a des Fortsatzes 16 sowie die Rastöffnung 47 eine Sicherheitskontur 45, wodurch eine zuverlässige Zurückbewegung und Überführung des Sperrelementes 43 in seine erste Position 41 bzw. in die Überführung der Sperreinheit 40 in die Arretierungslage 1 sichergestellt ist.

Gemäß 5 ist der Fortsatz 16 des Griffteils 10 mit einer Befestigungsöffnung 23 ausgeführt. In der Befestigungsöffnung 23 kann beispielsweise ein Kraftübertragungselement, hier ein Bowdenzug befestigt sein. Der Bowdenzug ist mit der Schließeinrichtung 7 aus 1 verbunden, wobei durch eine entsprechende Bewegung des Griffteils 10 von der ersten Betriebsstellung 12 in die zweite Betriebsstellung 13 ein Öffnungsvorgang des Schlosses der Schließeinrichtung 7 bewirkt werden kann. Der Bowdenzug ist innerhalb der Führung 24 des Griffteils 10 geführt, die auch in 11 gezeigt ist.

Gemäß 1 ist die Griffhalterung 70 mit einer Lagerstelle 71 ausgeführt, entlang dieser das Sperrelement 43 geführt ist. Gemäß 4 ist diese Lagerstelle 71 in vergrößerter Darstellung gezeigt. Dadurch wird eine zuverlässige Linearführung des Sperrelementes 43 innerhalb der Griffvorrichtung erzielt.

Gemäß 1 weist die Griffschale 30 eine Lagerung 31 auf, wodurch das Griffteil 10 um die Achse 14 verschwenkbar gelagert ist.

Selbstverständlich ist es möglich, dass das Sperrelement 43 anstelle einer Linearbewegung alternativ und/oder zusätzlich eine Dreh- oder Schwenkbewegung ausführt, um von der ersten 41 in die zweite Position 42 und umgekehrt sich zu bewegen.

Gemäß 1 ist die erste Blende 17 sowie die zweite Blende 55 Bestandteil einer Blendenanordnung 80, die zur Außenseite 6 der Tür 5 am Griffteil 10 befestigt ist. Hierbei ist die Blendenanordnung 80 im Wesentlichen bündig zur Außenseite 6 der Tür 5 angeordnet. Das Griffteil 10 sowie die Griffschale 30 stellen ein erstes Montagemodul 90 dar, wobei das erste Montagemodul 90 an der Gesamtöffnung 8 der Tür 5 eingesetzt wird und an der Griffhalterung 70 über eine Schraubenverbindung 32 befestigt wird. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Blendenanordnung 80 lackiert.

Wie in 7 und 8 dargestellt ist, ist die erste Blende 17 zur zweiten Blende 55 benachbart angeordnet. Wie 2 und 3 zeigen, verschließt die Blendenanordnung 80 die Aufnahme 33 der Griffschale 30 zumindest in der Ruhestellung 11 des Griffteils 10. Hierbei ist die Blendenanordnung 80 flächenbündig zum Randbereich 38 der Griffschale 30 sowie zur Außenseite 6 der Tür 5 angeordnet.

9 zeigt die zweite Blende 55 von ihrer Rückseite. Wie die erste Blende 17 ist die zweite Blende 55 Bestandteil der Blendenanordnung 80. Die zweite Blende 55 weist zwei Rastelemente 55a auf, die vorsprungartig in Richtung Betätigungselement 51 sich erstrecken. Ferner ist ein Rastelement 55b vorgesehen, dass als eine Vertiefung ausgebildet ist. Beabstandet zu der Vertiefung 55b weist die zweite Blende 55 eine verlaufende Führung 55c auf. 10 zeigt, die Befestigung der zweiten Blende 55 am Betätigungselement 51. Hierbei weist das Betätigungselement 51 Gegenrastelemente 51a auf, die mit den Rastelementen 55a, 55b zusammenwirken. In montiertem Zustand bietet die Führung 55c die Möglichkeit einen Gegenstand oder einen Schlüssel unterhalb der zweiten Blende 55 zu schieben, insbesondere in die Führung 55c hineinzuführen. Durch eine entsprechende Bewegung dieses eingeführten Gegenstandes kann das Gegenrastelement 51a entsprechend aus seiner Raststellung bewegt werden, wodurch die zweite Blende 55 vom Betätigungselement 51 einfach demontiert werden kann.

11 zeigt das Griffteil 10, dass mit einem Kragenbereich 19 ausgeführt ist. Auf den Kragenbereich 19 ist die erste Blende 17 aufsetzbar. Hierbei weist der Kragenbereich 19 Rastelemente 19a auf. Die Rastelemente 19a sind hier als Aufnahmeöffnungen ausgeführt. Die erste Blende 17 weist nicht explizit dargestellte Gegenrastelemente auf, die mit den Rastelementen 19a im montierten Zustand zusammenwirken, wodurch eine zuverlässige Befestigung beider Bauteile 17, 10 erzielt werden kann. Das Griffteil 10 weist eine Öffnung 81 auf, innerhalb dieser beispielsweise eine Elektronikeinheit angeordnet sein kann. Im befestigten Zustand der ersten Blende 17 am Kragenbereich 19 kann eine zuverlässige Abdichtung und Verschließung der Öffnung 81 erzielt werden. Zusätzlich ist diese Rastverbindung zwischen den Bauteilen 17, 19 bzw. 10 mit einem Befestigungselement, hier Schraube 83, gesichert, wobei die Schraube 83 in eine Öffnung 82 der ersten Blende 17 hineinragt.

Bezugszeichenliste

1
Arretierungslage
2
Freigabelage
3
ID-Geber
5
Tür
6
Außenseite der Tür
7
Schließeinrichtung
8
Öffnung der Tür, Gesamtöffnung
9
Schließzylinder
10
Griffteil
11
Ruhestellung
12
Betriebsstellung, erste Betriebsstellung
13
Betriebsstellung, zweite Betriebsstellung
14
Achse
15
Lagerstift
16
Fortsatz
16a
Nut des Fortsatz
17
Blende, erste Blende
17a
Abdeckung
18
Hohlraum
19
Kragenbereich
19a
Rastelement
20
Verriegelungszustand
21
Entriegelungszustand
22
Befestigungselement
23
Befestigungsöffnung
24
Führung
30
Griffschale
31
Lagerung
32
Schraubenverbindung
33
Aufnahme
34
erste Öffnung
35
Steg
36
zweite Öffnung
37
dritte Öffnung
38
Randbereich
40
Sperreinheit
41
erste Position
42
zweite Position
43
Sperrelement
43.1
erstes Ende des Sperrelementes
43.2
zweites Ende des Sperrelementes
44
Abschnitt des Sperrelementes
45
Sicherheitskontur
46
Federelement
47
Rastöffnung
50
Betätigungseinheit
51
Betätigungselement
51a
Gegenrastelement
52
Achse
53
Stift
54
Federelement
55
Blende, zweite Blende
55a
Rastelement
55b
Rastelement
55c
Führung
56
Langloch
60
Antrieb
70
Griffhalterung
71
Lagerstelle
72
Lagerstelle
80
Blendenanordnung
81
Öffnung von 10
82
Öffnung
83
Schraube, Befestigungselement
90
Montagemodul
R
Fahrzeugrichtung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 102004036663 A1 [0002]


Anspruch[de]
Griffvorrichtung für eine Schließeinrichtung (7) eines Fahrzeuges, mit

einem Griffteil (10), das beweglich zu einer Tür (5) des Fahrzeuges gelagert ist,

einer innerhalb der Tür (5) vorgesehenen Gesamtöffnung (8), durch die sich das Griffteil (10) zumindest teilweise erstreckt und zwischen einer Ruhestellung (11) und einer Betriebsstellung (12, 13) verlagerbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine Blendenanordnung (80) vorgesehen ist, die zur Außenseite (6) der Tür (5) am Griffteil (10) befestigt ist.
Griffvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenanordnung (80) im wesentlichen bündig zur Außenseite (6) der Tür (5), insbesondere exakt bündig zur Außenseite (6) der Tür (5) angeordnet ist. Griffvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Griffteil (10) eine Elektronikeinheit angeordnet ist, die insbesondere Bestandteil eines Sicherheitssystems, insbesondere eines Zugangs- und/oder eines Fahrberechtigungskontrollsystems ist. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenanordnung (80) form- und/oder kraft- und/oder stoffschlüssig am Griffteil (10) befestigt ist, wobei insbesondere die Blendenanordnung (80) an das Griffteil (10) angeklipst und/oder verschraubt ist. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine an der Gesamtöffnung (8) angeordnete Griffschale (30) vorgesehen ist, an der das Griffteil (10) bewegbar gelagert ist. Griffvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine fest innerhalb der Tür (5) angeordnete Griffhalterung (70) vorgesehen ist, an der die Griffschale (30) befestigt ist. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Montagemodul (90) durch das Griffteil (10) und die Griffschale (30) gebildet ist, wobei das erste Montagemodul (90) an der Gesamtöffnung (8) der Tür (5) einsetzbar ist und an der Griffhalterung (70) befestigbar ist. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffschale (30) die Gesamtöffnung (8) verdeckt und mindestens eine erste Öffnung (34) für das Griffteil (10) aufweist, wobei insbesondere die Griffschale (30) eine zweite Öffnung (36) für einen Schließzylinder (9) aufweist. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendanordnung (80) lackiert und/oder verchromt ist. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffschale (30) eine Aufnahme (33) aufweist, in der das Griffteil (10) in seiner Ruhestellung (11) aufgenommen ist. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigungseinheit (50) vorgesehen ist, die mit dem Griffteil (10) derart in Wirkverbindung steht, dass bei einer Aktivierung der Betätigungseinheit (50) das Griffteil (10) zwischen der Ruhestellung (11) und der Betriebsstellung (12, 13) verlagerbar ist, insbesondere dass die Betätigungseinheit (50) ein an der Griffhalterung (70) beweglich gelagertes Betätigungselement (51) aufweist, insbesondere dass das Betätigungselement (51) verschwenkbar an der Griffhalterung (70) gelagert ist. Griffvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffschale (30) eine dritte Öffnung (37) aufweist, durch die zumindest teilweise das Betätigungselement (51) ragt. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenanordnung (80) eine erste (17) und eine zweite Blende (55) aufweist, wobei die erste Blende (17) an dem Griffteil (10) und die zweite Blende (55) am dem Betätigungselement (51) befestigt sind, wobei insbesondere die erste Blende (17) benachbart zur zweiten Blende (55) angeordnet ist. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffschale (30) eine längliche Erstreckung aufweist, in der das Griffteil (10) mit einer ebenfalls länglichen Erstreckung wenigstens flächenbündig anliegt, wobei die Betätigungseinheit (50) in Verlängerung der länglichen Erstreckung des Griffteil (10) vorzugsweise angrenzend an das Griffteil (10) angeordnet ist. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenanordnung (80) die Aufnahme (33) der Griffschale (30) zumindest in der Ruhestellung (11) des Griffteils (10) verschließt, wobei die Blendenanordnung (80) flächenbündig zum Randbereich (38) der Griffschale (30) und/oder zur Außenseite (6) der Tür (5) angeordnet ist. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Blende (55) bei Betätigung der Betätigungseinheit (50) in Richtung zum Griffteil (10) verschwenkt, wobei die zweite Blende (55) vorzugsweise unter das Griffteil (10) schwenkt, sobald sich das Griffteil (10) mit der ersten Blende (17) aus der Ruhestellung (11) in Richtung zur Betriebsstellung (12, 13) bewegt. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Blende (55) den Schließzylinder (9) verdeckt und bei einer Aktivierung der Betätigungseinheit (50) das Betätigungselement (51) mit der zweiten Blende (55) den Schließzylinder (9) freigibt. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine an der Griffhalterung (70) angeordnete Sperreinheit (40) zum Verhindern eines ungewollten Öffnens der Tür (5) infolge der Einwirkung von auf das Griffteil (10) wirkenden Beschleunigungen vorgesehen ist. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (10) einen Kragenbereich (19) aufweist, auf den die erste Blende (17) aufgesetzt ist, wobei insbesondere der Kragenbereich (19) Rastelemente (19a) aufweist, die mit Gegenrastelementen der ersten Blende (17) zusammenwirkt. Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Blende (55) mindestens ein Rastelement (55a, 55b) aufweist, das mit einem Gegenrastelement (51a) des Betätigungselementes (51) zusammenwirkt, insbesondere die zweite Blende (55) eine innenseitig zum Betätigungselement (51) verlaufende Führung (55c) als Demontierungshilfe aufweist.






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