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Dokumentenidentifikation DE102009045873A1 28.04.2011
Titel Flächenbündige Griffvorrichtung für eine Tür eines Fahrzeugs
Anmelder Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG, 42551 Velbert, DE
Erfinder Müller, Dirk, 45359 Essen, DE;
Witte, Martin, 48683 Ahaus, DE;
Christensen, Mario, 45470 Mülheim, DE;
Mönig, Stefan, 58332 Schwelm, DE;
Brauner, Christof, 45130 Essen, DE;
Heller, Norbert, 41749 Viersen, DE
Vertreter Bals & Vogel, 44799 Bochum
DE-Anmeldedatum 20.10.2009
DE-Aktenzeichen 102009045873
Offenlegungstag 28.04.2011
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2011
IPC-Hauptklasse E05B 5/00  (2006.01)  A,  F,  I,  20091020,  B,  H,  DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung (1) für eine Schließeinrichtung eines Fahrzeugs mit einem Griffteil (10), das zu einer Tür (11) des Fahrzeugs beweglich gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist, wobei das Griffteil (10) in der Ruhestellung bündig zur Außenseite der Tür (11) angeordnet ist und in der Betriebsstellung aus der Außenseite der Tür (11) vorsprungartig hervorsteht, wobei das Griffteil (10) in der Betriebsstellung zum Öffnen der Tür (11) manuell bedienbar ist, und wobei ferner eine Betätigungseinheit (12) vorgesehen ist, mittels der das Griffteil (10) wenigstens von der Ruhestellung in die Betriebsstellung überführbar ist.
Erfindungsgemäß ist ein Schließzylinder (14) vorgesehen und in der Griffvorrichtung (1) derart angeordnet, dass die Betätigungseinheit (12) den Schließzylinder (14) zur Außenseite der Tür (11) verdeckt und bei einer manuellen Betätigung den Schließzylinder (14) wenigstens teilweise freigibt.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung einer Schließeinrichtung eines Fahrzeugs, mit einem Griffteil, das zu einer Tür des Fahrzeugs beweglich gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist, wobei das Griffteil in der Ruhestellung bündig zur Außenseite der Tür angeordnet ist und in der Betriebsstellung aus der Außenseite der Tür vorsprungartig hervorsteht, wobei das Griffteil in der Betriebsstellung zum Öffnen der Tür manuell bedienbar ist, und wobei ferner eine Betätigungseinheit vorgesehen ist, mittels der das Griffteil wenigstens von der Ruhestellung in die Betriebsstellung überführbar ist.

Aus der DE 10 2004 036 663 A1 ist eine gattungsbildende Griffvorrichtung einer Schließeinrichtung eines Fahrzeugs bekannt. Die Griffvorrichtung beschreibt vorliegend die in der Tür des Fahrzeugs angeordnete Vorrichtung. Die Schließeinrichtung umfasst hingegen das gesamte System, so dass die Griffvorrichtung einen Teil der Schließeinrichtung darstellt, die vorzugsweise alle Griffvorrichtungen am Fahrzeug sowie eine Zentralverriegelung und beispielsweise eine Steuereinheit für diese umfasst. Insbesondere umfasst die Schließeinrichtung ein Schloss, das mit der Griffvorrichtung zusammenwirkt, so dass die Griffvorrichtung manuell bedient werden muss, um das Schloss der Tür zu öffnen, woraufhin die Tür aufspringt.

Die Betätigungseinheit der gezeigten Anordnung ist als Entriegelungstaste ausgeführt, die gedrückt werden muss, um eine innen liegende Mechanik zu aktivieren, die das Hervorspringen des Griffteils in die Betriebsstellung bewirkt. Dabei ist es weiterhin erforderlich, eine Verriegelungstaste zu drücken, wodurch eine Rückführung des Griffteils in die Ruhestellung erfolgt. Nachteilhaft ist dabei die Tastenfunktion der Entriegelungstaste, die durch Fingerdruck in eine Vertiefung hineingedrückt werden muss. Ferner weist die Griffvorrichtung keine Mittel auf, um die Tür des Fahrzeugs mit einem Schlüssel zu verschließen oder zu entriegeln. Hierzu sind allgemein zwar Schließzylinder bekannt, diese können in flächenbündige Griffvorrichtungen der hier interessierenden Art gemäß dem Stand der Technik jedoch nicht integriert werden. Die Schließzylinder werden allenfalls benachbart zur Griffvorrichtung im Türblech der Tür des Fahrzeugs eingebaut.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine flächenbündige Griffvorrichtung zu schaffen, die unter Beibehaltung einer flächenbündigen Ausgestaltung der Griffvorrichtung einen erweiterten Funktionsumfang aufweist.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Griffvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass ein Schließzylinder vorgesehen und in der Griffvorrichtung derart angeordnet ist, dass die Betätigungseinheit den Schließzylinder zur Außenseite der Tür verdeckt und bei einer manuellen Betätigung den Schließzylinder wenigstens teilweise freigibt.

Die Erfindung geht dabei von dem Gedanken aus, den Funktionsumfang der Griffvorrichtung durch vorteilhafte Integration eines Schließzylinders zu erweitern, wobei dieser derart angeordnet ist, dass die flächenbündige Ausführung der Griffvorrichtung für eine Tür eines Fahrzeugs beibehalten bleibt. Dafür wird die aus dem Stand der Technik bekannte Entriegelungstaste nunmehr nicht als einfache Taste ausgeführt, sondern die Betätigung der Betätigungseinheit erfolgt auf eine Weise, die sowohl ein Überführen des Griffteils von der Ruhestellung in die Betriebsstellung ermöglicht als auch eine Abdeckung des Schließzylinders bietet und diesen bei Bedarf freigeben kann. Die Freigabe des Schließzylinders beschreibt vorliegend wenigstens eine Freigabe der Vorderseite, von der aus ein Schlüssel in den Schließkanal des Schließzylinders eingeführt werden kann. Im gewöhnlichen Betrieb der Griffvorrichtung und insbesondere in der Ruhestellung der Betätigungseinheit ist der Schließzylinder verdeckt und folglich von der Außenseite nicht sichtbar. Wird jedoch die Betätigungseinheit aktiviert, indem diese manuell bedient wird, so wird der Schließzylinder wenigstens teilweise freigegeben. Erfindungsgemäß dient die Betätigungseinheit folglich sowohl zur Aktivierung des Griffteils als auch zur Abdeckung des Schließzylinders.

Mit Vorteil weist. die Betätigungseinheit eine Blende auf, die im unbetätigten Zustand der Betätigungseinheit bündig zur Außenseite der Tür angeordnet ist und den Schließzylinder verdeckt. Die Blende ist zur Betätigung der Betätigungseinheit schwenkbar in der Griffvorrichtung angeordnet, so dass die Blende bei einer manuellen Betätigung der Betätigungseinheit seitlich zum Schließzylinder wegschwenkt. Folglich beschreibt die manuelle Betätigung der Betätigungseinheit keinen Druck auf eine Taste in eine Vertiefung hinein, sondern die Blende schwenkt um eine Schwenkachse, und kann somit mit Vorteil bedient werden. Beispielsweise bei Personen mit längeren Fingernägeln ist eine Schwenkbewegung des manuell zu bedienenden Elementes von Vorteil, da ein Eindrücken einer Entriegelungstaste in eine Vertiefung mit längeren Fingernägeln höchst unvorteilhaft ist.

Vorteilhafterweise weist die Griffvorrichtung eine Griffschale mit einer länglichen Erstreckung auf, in der das Griffteil mit einer ebenfalls länglichen Erstreckung wenigstens in der Ruhestellung flächenbündig einlegt, wobei die Betätigungseinheit in Verlängerung der länglichen Erstreckung des Griffteils vorzugsweise angrenzend an das Griffteil angeordnet ist. Insbesondere kann die Griffschale mit dem Griffteil von der Außenseite der Tür montiert werden, wodurch ein erstes Montagemodul hergestellt werden kann, das einzeln handhabbar und montierbar ist. Das Griffteil kann zur Außenseite mit einer weiteren Blende versehen werden, die flächenbündig in einen Rand der Griffschale übergeht. Die Griffschale selbst ist in einer Türöffnung in der Tür des Fahrzeugs integriert, wobei der Rand der Griffschale mit der Außenfläche des Türblechs flächenbündig abschließt. Folglich ergibt sich eine Griffvorrichtung, bei der sowohl der Rand der Griffschale, die Blende auf dem Griffteil sowie die Blende der Betätigungseinheit jeweils zueinander flächenbündig angeordnet sind. Nur zur Betätigung der Betätigungseinheit wird die Blende der Betätigungseinheit in die Griffschale hinein gedrückt bzw. geschenkt, und das Griffteil mit der außenseitig vorhandenen Blende bewegt sich von der Ruhestellung in die Betriebsstellung. Die schalenförmige Ausgestaltung der Griffschale ist jedoch bei einliegendem Griffteil durch das Griffteil bzw. durch die Blende auf dem Griffteil verdeckt.

Mit weiterem Vorteil verschwenkt die Blende bei Betätigung der Betätigungseinheit in Richtung zum Griffteil, so dass die Blende vorzugsweise unter das Griffteil schwenkt. Die Beabstandung zwischen dem Griffteil, insbesondere zwischen der Blende auf dem Griffteil, und der Blende auf der Betätigungseinheit ist derart bemessen, dass bei einem Verschwenken der Blende in Richtung zum Griffteil keine Berührung der Blende mit dem Griffteil stattfindet. Die Blende schwenkt dabei zumindest teilweise unter das Griffteil, so dass diese durch manuelle Bedienung nicht senkrecht in die Griffvorrichtung, insbesondere nicht senkrecht in die Griffschale, eingedrückt werden muss, sondern die Blende kann durch manuelle Führung um die Schwenkachse verschwenkt werden, die innenseitig in der Griffvorrichtung aufgenommen ist.

Vorteilhafterweise weist die Betätigungseinheit ein Betätigungselement auf, mit dem die Betätigungseinheit um die Schwenkachse schwenkbar ist, wobei die Blende am Betätigungselement angeordnet ist. Das Betätigungselement bildet dabei den Hauptteil der Betätigungseinheit, und der Schließzylinder ist in der Betätigungseinheit aufgenommen. Dabei kann das Betätigungselement gabelförmig ausgeführt sein, und der Schließzylinder ist zwischen den Gabeln des Betätigungselementes angeordnet.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn ein Sperrelement vorgesehen ist, das mit der Betätigungseinheit derart in Wirkverbindung steht, dass das Sperrelement durch die Betätigungseinheit zwischen einer Arretierungslage und einer Freigabelage bewegbar ist, wobei das Sperrelement stets eine Arretierungslage einnimmt und lediglich für die Bewegung des Griffteils von der Ruhestellung in eine Freigabestellung überführt wird. Das Sperrelement wird dabei durch manuelle Bedienung der Blende und folglich einer Bewegung des Betätigungselementes aktiviert, so dass die Betätigungseinheit einen Antrieb zur Aktivierung des Sperrelementes darstellt.

Dieser Antrieb kann mit einer elektro-mechanischen Funktionseinheit erweitert sein, so dass die Aktivierung auch elektrisch betätigt und elektronisch gesteuert werden kann. Vorzugsweise ist das Sperrelement als Sperrstange oder als Sperrdraht ausgeführt, und führt eine Bewegung in einer Bewegungsachse aus. Das Sperrelement dient dabei sowohl der Entriegelung als auch zur Ausstellung des Griffteils von der Ruhestellung in die Betriebsstellung. Gleichzeitig bildet das Sperrelement eine Crash-Sperre, so dass durch das Sperrelement verhindert wird, dass das Griffteil von der Ruhestellung in die Betriebsstellung gelangen kann, wenn Beschleunigungskräfte auf das Griffteil wirken.

Beispielsweise kann bei einem Unfall eine Beschleunigungskraft auf das Griffteil wirken, die hinreichend ist, um dieses von der Ruhestellung in die Betriebsstellung zu überführen. Durch die Anordnung des Sperrelementes, vorzugsweise derart, dass ein Formschluss zwischen dem Griffteil und der Griffhalterung entsteht, kann das Griffteil ausschließlich dann in die Betriebsstellung überführt werden, wenn das Betätigungselement der Betätigungseinheit aktiviert wird. Die Aktivierung erfolgt dabei nur durch Verschwenken des Betätigungselementes um die Schwenkachse, da hauptsächlich linear wirkende Beschleunigungskräfte eine Aktivierung der Betätigungseinheit nicht ermöglichen können. Erst durch die manuelle Betätigung der Betätigungseinheit wird aufgrund einer Bewegung des Sperrelementes in Richtung der Bewegungsachse ein Lösen des Formschlusses zwischen dem Griffteil und der Griffhalterung erzeugt, so dass auch nur dann das Griffteil aus der Griffschale heraus bewegt werden kann. Im Ergebnis ergibt sich eine dauerhafte Crash-Sperre für das Griffteil, die ausschließlich dann gelöst wird, wenn die Betätigungseinheit zur manuellen Bedienung aktiviert wird.

Mit weiterem Vorteil ist in der Freigabelage des Sperrelementes eine Bewegung des Griffteils ermöglicht, wobei in der Arretierungslage eine Bewegung des Griffteils blockiert ist und wobei insbesondere das Sperrelement eine ungewolltes Öffnen der Tür verhindert, falls auf das Griffteil Beschleunigungskräfte wirken. Das Sperrelement nimmt in der Arretierungslage eine erste Position ein und greift in das Griffteil formschlüssig ein, wobei sich während der Verlagerung des Sperrelementes in die Freigabeposition das Sperrelement in eine zweite Position bewegt, und wobei das Sperrelement am Griffteil derart angreift, dass sich das Griffteil aus der Ruhestellung in die Betriebsstellung bewegt. Die Bewegung des Sperrelementes erfolgt dabei entlang einer Bewegungsachse, die zugleich etwa parallel zur länglichen Erstreckung der Griffschale und folglich zur länglichen Erstreckung des Griffteils verläuft.

Das Sperrelement ist über eine Aufnahmekulisse mit dem gabelförmigen Betätigungselement verbunden, wobei die Aufnahmekulisse eine Verlagerung erfährt, wenn das Betätigungselement um die Schwenkachse verschwenkt. Damit wird das Sperrelement vor- und zurückbewegt.

Die Griffvorrichtung kann eine Griffhalterung aufweisen, die innerhalb der Tür angeordnet ist, wobei das Betätigungselement in der Schwenkachse schwenkbar in der Griffhalterung aufgenommen ist. Dabei können Zylinderstifte vorgesehen sein, die durch Bohrungen in der Griffhalterung hindurch geführt werden, um eine Lagerung des gabelförmigen Betätigungselementes an den Gabelenden zu schaffen. Um die genannten Zylinderstifte kann folglich das Betätigungselement verschwenken. Damit wird in der Griffhalterung eine Lageranordnung geschaffen, in die die Zylinderstifte zur schwenkbaren Aufnahme des Betätigungselementes einsetzbar sind, so dass die Schwenkachse durch die Zylinderstifte gebildet und vorzugsweise derart angeordnet ist, dass die Schwenkachse durch den oder wenigstens benachbart zum Schließzylinder verläuft.

Das Betätigungselement kann ferner einen Aufnahmefortsatz aufweisen, über den die Blende am Betätigungselement angeordnet ist, wobei die Griffvorrichtung eine Griffschale umfasst, die an der Außenseite der Tür angeordnet ist, und wobei sich der Aufnahmefortsatz durch eine Öffnung in der Griffschale hindurch erstreckt. Die Griffhalterung kann mit der Betätigungseinheit und weiteren Komponenten konfektioniert werden, und bildet ein zweites Montagemodul, das als bauliche Einheit einzeln handhabbar ist und von der Innenseite an die Tür angesetzt werden kann. Von der Außenseite kann das erste Modul, also die Griffschale mit dem anmontierten Griffteil und der Blende auf dem Griffteil, vormontiert werden, das modulartig von der Außenseite auf die Tür aufgesetzt wird. Durch die Türöffnung kann dann das erste Modul außenseitig und das zweite Modul innenseitig der Tür miteinander verbunden werden. Dabei gelangt der Aufnahmefortsatz des Betätigungselementes durch die Öffnung in der Griffschale, und die Blende kann endseitig am Aufnahmefortsatz angebracht werden.

Weiterhin kann ein Federelement vorgesehen sein, das das Betätigungselement derart vorspannt, dass die Betätigungseinheit stets in einem unbetätigten Zustand verbleibt, so dass die Blende bündig zur Außenseite der Tür angeordnet ist und den Schließzylinder verdeckt. Folglich spannt das Federelement das Betätigungselement in die Stellung vor, die die Ruhestellung der Betätigungseinheit wiedergibt. Das Federelement kann dabei derart angeordnet werden, dass sich dieses um zumindest einen der Federstifte erstreckt, die die Lagerung des Betätigungselementes in der Griffhalterung bilden, und durch die die Schwenkachse des Betätigungselementes geschaffen wird.

Mit Vorteil kann die Blende am Betätigungselement lösbar angeordnet sein. Die geometrische Gestalt der Blende und insbesondere die Anordnung der Blende vor dem Schließzylinder kann derart ausgestaltet sein, dass zur Freigabe des Schließzylinders derart, dass in diesen ein Schlüssel einführbar ist, die Blende von dem Betätigungselement gelöst werden muss. Dafür kann die Anordnung der Blende am Betätigungselement eine Verbindung aufweisen, die mittels eines Werkzeugs, vorzugsweise eines Schlüssels, der gleichzeitig zur Betätigung des Schließzylinders dient, lösbar ist und die Blende vom Betätigungselement entnommen werden kann. Da der Schließzylinder beispielsweise nur im Fall einer Fehlfunktion der Zentralverriegelung des Fahrzeugs mit dem Schlüssel aufgeschlossen werden muss, kann die Entnahme der Blende vom Betätigungselement als Notmaßnahme gesehen werden, die nur dann erforderlich ist, wenn der Schließzylinder tatsächlich mit dem Schlüssel betätigt werden muss.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird ferner gelöst durch ein Verfahren gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 18. Das Verfahren bezieht sich auf eine Betätigung einer Griffvorrichtung 1 für eine Schließeinrichtung eines Fahrzeugs mit einem Griffteil, das zu einer Tür des Fahrzeugs beweglich gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist, wobei das Griffteil in der Ruhestellung bündig zur Außenseite der Tür angeordnet ist und in der Betriebsstellung aus der Außenseite der Tür vorsprungartig hervorsteht, wobei das Griffteil in der Betriebsstellung zum Öffnen der Tür manuell bedienbar wird, und wobei ferner eine Betätigungseinheit vorgesehen ist, mittels der das Griffteil wenigstens von der Ruhestellung in die Betriebsstellung überführt wird. Erfindungsgemäß ist dafür ein Schließzylinder vorgesehen und in der Griffvorrichtung derart angeordnet, dass die Betätigungseinheit den Schließzylinder zur Außenseite der Tür verdeckt und wobei der Schließzylinder bei einer manuellen Betätigung wenigstens teilweise freigegeben wird. Mit Vorteil kann die Betätigungseinheit um eine Schwenkachse verschwenkt werden, um das Griffteil wenigstens von der Ruhestellung in die Betriebsstellung zu überführen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführung des Verfahrens kann ein Sperrelement vorgesehen sein, das mit der Betätigungseinheit zwischen einer Arretierungslage und einer Freigabelage bewegt wird, wobei das Sperrelement stets eine Arretierungslage einnimmt und lediglich für die Bewegung des Griffteils von der Ruhestellung in eine Freigabestellung überführt wird.

Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigt:

1 ein Ausführungsbeispiel der Griffvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung in einer fliegenden Anordnung,

2 die Griffvorrichtung in einer flächenbündigen Anordnung in der Tür eines Fahrzeugs in einer Ruhestellung,

3 die Griffvorrichtung in einer flächenbündigen Anordnung in der Tür eines Fahrzeugs in einer Betriebsstellung,

4 eine perspektivische Ansicht der Griffhalterung, der Griffschale sowie der Blenden,

5 eine perspektivische Ansicht der Betätigungseinheit in einer unbetätigten Stellung und

6 die Ansicht der Betätigungseinheit in einer aktivierten Stellung.

1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Griffvorrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung in einer fliegenden Ansicht. Die Komponenten der Griffvorrichtung 1 sind im Wesentlichen unter Einhaltung der Montagereihenfolge in einer jeweils voreinander gezeigten Anordnung wiedergegeben, so dass verdeutlicht wird, in welcher Weise die Griffvorrichtung 1 montiert wird. Als Aufnahme der Griffvorrichtung 1 dient die Tür 11 eines Fahrzeugs, die schematisch angedeutet durch eine Türöffnung 30 wiedergegeben ist. An diese Türöffnung 30 wird die Griffvorrichtung 1 montiert und damit an der Tür 11 haltend angeordnet. Daher wird nachfolgend beschrieben, wie und welche Komponenten von der Außenseite der Tür 11 und wie und welche Komponenten von der Innenseite der Tür 11 miteinander und gegeneinander montiert werden.

Die vor der Tür 11 dargestellten Komponenten werden von der Außenseite montiert, wobei die hinter der Tür 11 dargestellten Komponenten von der Innenseite montiert werden. Zunächst kann ein Griffteil 10 in einer Griffschale 19 schwenkbar aufgenommen werden, wobei die Verbindung zwischen dem Griffteil 10 und der Griffschale 19 durch ein Schwenkachselement 31 erzeugt werden kann. An der Griffschale 19 befindet sich eine Aufnahmegabel 32 und zwischen der Aufnahmegabel 32 kann ein Gelenkabschnitt 33 des Griffteils 10 aufgenommen und mit dem Schwenkachselement 31 verbolzt werden. Damit ist der Griffteil 10 verschwenkbar in der Griffschale 19 aufgenommen. Folglich ist ein erstes Modul geschaffen, das als bauliche Einheit einzeln handhabbar ist, und von der Außenseite auf die Tür 11 aufgesetzt werden kann.

Um das zweite, einzeln handhabbare Modul zu schaffen, ist eine Griffhalterung 17 vorgesehen, die als Grundstruktur der Griffvorrichtung 1 dient und von der Innenseite gegen die Türöffnung 30 der Tür 11 anordbar ist. An der Griffhalterung 17 wird ein Betätigungselement 15 montiert, das einen Bestandteil der Betätigungseinheit 12 bildet. Die Montage des Betätigungselementes 15 erfolgt über Zylinderstifte 34, die in Bohrungen bzw. Aufnahmen eingeführt werden, die in der Griffhalterung 17 vorhanden sind. Das Betätigungselement 15 weist eine Gabelform auf, so dass die Gabelenden des Betätigungselementes 15 durch die Zylinderstifte 34 an der Griffhalterung 17 gehalten sind. Damit ist das Betätigungselement 15 um eine Schwenkachse 18 schwenkbar, die gleichzeitig durch die jeweilige Längserstreckung der Zylinderstifte 34 gebildet wird. Durch ein Federelement 35 wird das Betätigungselement 15 in eine Stellung vorgespannt, die die Ruhestellung der Betätigungseinheit 12 wiedergibt. Das Federelement 35 kann dabei derart angeordnet sein, dass dieses den unterseitig dargestellten Zylinderstift 34 umschließt.

Weiterhin ist ein Schließzylinder 14 gezeigt, der in die Griffhalterung 17 einsetzbar ist und durch eine Klemmscheibe 36 verliersicher in der Griffhalterung 17 befestigt wird. Weiterhin ist ein Sperrelement 28 gezeigt, das mit dem Betätigungselement 15 derart verbunden ist, dass die Verbindung beabstandet zur Schwenkachse 18 ausgebildet ist. Wird das Betätigungselement 15 durch manuelle Betätigung um die Schwenkachse 18 verschwenkt, so führt das Sperrelement 28, vorzugsweise ausgeführt als Draht- oder Stangenelement, eine Bewegung in einer Bewegungsachse 37 aus.

Das Sperrelement 28 dient dabei sowohl der Ver- und Entriegelung als auch zur Ausstellung der Griffteils 10 von der Ruhestellung in die Betriebsstellung. Gleichzeitig bildet das Sperrelement 28 eine Crash-Sperre durch die Verriegelungsfunktion, so dass durch das Sperrelement 28 verhindert wird, dass das Griffteil 10 von der Ruhestellung in die Betriebsstellung gelangen kann, wenn Beschleunigungskräfte auf das Griffteil 10 wirken. Beispielsweise kann bei einem Unfall eine Beschleunigungskraft auf das Griffteil 10 wirken, die hinreichend ist, um dieses von der Ruhestellung in die Betriebsstellung zu überführen. Durch die Anordnung des Sperrelementes 28 vorzugsweise derart, dass ein Formschluss zwischen dem Griffteil 10 und der Griffhalterung 17 entsteht, kann das Griffteil 10 ausschließlich dann in die Betriebsstellung überführt werden, wenn das Betätigungselement 15 der Betätigungseinheit 12 aktiviert wird. Die Aktivierung erfolgt dabei durch Verschwenken des Betätigungselementes 15 um die Schwenkachse 18. Erst dann wird aufgrund einer Bewegung des Sperrelementes 28 in Richtung der Bewegungsachse 37 ein Lösen des Formschlusses zwischen dem Griffteil 10 und der Griffhalterung 17 erzeugt, so dass nur dann das Griffteil 10 bewegt werden kann. Im Ergebnis ergibt sich eine dauerhafte Chrash-Sperre für das Griffteil 10, die ausschließlich dann gelöst wird, wenn die Betätigungseinheit 12 aktiviert wird.

Ist die Griffhalterung 17 mit den genannten Komponenten vorkonfektioniert, so kann dadurch das zweite Modul gebildet werden, dass gegen das erste Modul durch die Türöffnung 30 hindurch verschraubt wird. Hierzu kann durch eine Schrauböffnung 38 ein Schraubelement hindurch geführt und in der Griffhalterung eingeschraubt werden. Damit wird das erste Modul gegen das zweite Modul verschraubt und die Griffvorrichtung 1 ist fest an der Tür 11 angeordnet. Abschließend kann eine weitere Blende 39 am Griffteil 10 angeordnet werden, wobei weiterführend eine lichterzeugende Einheit 40 vorgesehen sein kann, die in die Blende 39 einsetzbar ist, um eine Fahrzeugaußenbeleuchtung zu schaffen und/oder ein Positionslicht für die Griffvorrichtung 1 bereitzustellen.

2 zeigt eine perspektivische Ansicht der Griffvorrichtung 1, die in der Tür 11 eines Fahrzeugs eingebaut ist. Dabei ist die Griffschale 19 in Gestalt des Außenrandes erkennbar, in der das Griffteil 10 einliegt, wobei die Blende 39 von der Außenseite zu sehen ist und gemeinsam mit der Blende 13 der Betätigungseinheit flächenbündig mit der Tür 11 abschließt. Der flächenbündige Abschluss der Blenden 13 und 39 erfolgt über gleichzeitig flächenbündigen Übergang des Randes, der durch die Griffschale 19 gebildet ist. Im Ergebnis ergibt sich eine Integration der Griffvorrichtung 1 in die Außenhaut der Tür 11, ohne dass sich ein Absatz, ein hervorstehender Teil oder eine geometrisch zurückgebildete Anordnung der Griffvorrichtung 1 bildet. Insbesondere ist keine Griffmulde vorhanden, durch die ein manuelles Umschließen des Griffteils 10 der Griffvorrichtung 1 ermöglicht wäre. Zur Bedienung der Griffvorrichtung 1 muss zunächst manuell auf die Blende 13 gedrückt werden, so dass diese in Richtung zur Blende 39 verschwenkt. Dadurch wird mittels Verschieben des Sperrelementes 28 in der Bewegungsachse 37 der Formschluss zwischen dem Griffteil 10 und der Griffhalterung 17 soweit gelöst, sodass sich das Griffteil 10 um das Schwenkachselement 31 in der Aufnahmegabel 32 der Griffschale 19 drehen kann. Dabei gelangt der Griffteil 10 in eine Betriebsstellung, welche in der folgenden 3 gezeigt ist.

3 zeigt die perspektivische Ansicht der Griffvorrichtung 1 gemäß 2, wobei der Griffteil 10 in der Betriebsstellung dargestellt ist. Die Blende 13 ist in der verschwenkten Anordnung gezeigt, so dass durch die erfindungsgemäße Anordnung der Schließzylinder 14 zum Vorschein kommt. Weiterhin ist die Griffschale 19 gezeigt, wobei erkennbar ist, dass diese eine Mulde besitzt, in die der Griffteil 10 flächenbündig einlegbar ist, wenn sich dieser in der Ruhestellung befindet.

4 zeigt in einer perspektivischen Ansicht die Griffhalterung 17, die Griffschale 19 sowie das in der Griffschale 19 montierte Griffteil 10 mit der vorderseitig aufgebrachten Blende 39. Vorderseitig ist die Blende 13 gezeigt, die nach Zusammenfügen des Moduls, basierend auf der Griffhalterung 17 und des Moduls, basierend auf der Griffschale 19 mit dem Griffteil 10, miteinander verbunden sind. In der Griffhalterung 17 ist das Betätigungselement 15 eingebracht, so dass sich bei einer Montage der Griffhalterung 17 an der Griffschale 19 ein Aufnahmefortsatz 16 des Betätigungselementes 15 durch die Öffnung 41 hindurch erstreckt, die in der Griffschale 19 eingebracht ist. Ferner ist das Sperrelement 28 in seiner Anordnung in der Griffhalterung 17 dargestellt, welches sich entlang der Bewegungsachse 37 bewegt, wenn das Betätigungselement 15 durch manuellen Druck auf die Blende 13 bewegt wird, die auf den Aufnahmefortsatz 16 montiert wird. Das Federelement 29 ist als Doppelschenkelfeder ausgeführt und kann mit einem Brückenabschnitt 29a gegen das Griffteil 10 vorzugsweise gegen die Aufnahmegabel 32 des Griffteils 10 zur Anlage gelangen. Durch das Federelement 29 wird das Griffteil 10 in Richtung zur Ruhestellung vorgespannt, so dass das Griffteil 10 gegen die Vorspannung des Federelementes 29 von der Ruhestellung in die Betriebsstellung überführt werden muss, indem die Betätigungseinheit 12 betätigt wird, und indem das Sperrelement 28 eine Verlagerung in Richtung zur Bewegungsachse 37 ausführt. Dabei erfolgt nicht nur ein Lösen eines Formschlusses zwischen dem Griffteil 10 und der Griffhalterung 17, der durch das Sperrelement 28 erzeugt wird, sondern das Sperrelement 28 drückt das Griffteil 10 zusätzlich gegen die Vorspannung des Federelementes 29 in die Betriebsstellung.

In den 5 und 6 ist in einer perspektivischen Seitenansicht die Betätigungseinheit 12 gezeigt, wobei der Schließzylinder 14 in der gabelförmigen Gestalt des Betätigungselementes 15 aufgenommen ist. 5 zeigt dabei die Ruhestellung der Betätigungseinheit 12, wohingegen in 6 die Stellung gezeigt ist, nachdem die Blende 13 durch manuellen Druck verschwenkt ist und nachfolgend das Griffteil 10 in gezeigter Pfeilrichtung verschwenken kann. Das Betätigungselement 15 ist über Zylinderstifte 34 in der Griffhalterung 17 aufgenommen, wobei lediglich vorderseitig ein einzelner Zylinderstift 34 angedeutet ist. Die Ankopplung des Sperrelementes 28, welches stangenartig ausgeführt ist, erfolgt über eine Aufnahmekulisse 44, die beabstandet zur Schwenkachse 18, wiedergegeben durch den Zylinderstift 34, angeordnet ist. Verschwenkt das Betätigungselement 15 in gezeigter Pfeilrichtung, so bewegt sich das Sperrelement 28 in Richtung zur Bewegungsachse 37. Gleichzeitig wird der Schließzylinder 14 zur Außenseite der Griffvorrichtung zumindest teilweise freigegeben. Die Freigabe kann soweit erfolgen, dass bereits ein Schlüssel in den Schließkanal des Schließzylinders 14 eingeführt werden kann, wobei in einem weiteren Schritt das Lösen der Blende 13 vom Betätigungselement 15 erforderlich sein kann, um den Schließzylinder 14 tatsächlich mit einem Schlüssel zu betätigen. Ferner ist die Klemmscheibe 36 gezeigt, mit der der Schließzylinder 14 in der Griffhalterung 17 – in den 5 und 6 nicht näher dargestellt – fixiert wird.

Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämtliche, aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritte, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

1
Griffvorrichtung
10
Griffteil
11
Tür
12
Betätigungseinheit
13
Blende
14
Schließzylinder
15
Betätigungselement
16
Aufnahmefortsatz
17
Griffhalterung
18
Schwenkachse
19
Griffschale
28
Sperrelement
29
Federelement
29a
Brückenabschnitt
30
Türöffnung
31
Schwenkachselement
32
Aufnahmegabel
33
Gelenkabschnitt
34
Zylinderstift
35
Federelement
36
Klemmscheibe
37
Bewegungsachse
38
Schrauböffnung
39
Blende
40
lichterzeugende Einheit
41
Öffnung
44
Aufnahmekulisse

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 102004036663 A1 [0002]


Anspruch[de]
Griffvorrichtung (1) einer Schließeinrichtung eines Fahrzeugs,

mit einem Griffteil (10), das zu einer Tür (11) des Fahrzeugs beweglich gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist,

wobei das Griffteil (10) in der Ruhestellung bündig zur Außenseite der Tür (11) angeordnet ist und in der Betriebsstellung aus der Außenseite der Tür (11) vorsprungartig hervorsteht, wobei das Griffteil (10) in der Betriebsstellung zum Öffnen der Tür (11) manuell bedienbar ist, und

wobei ferner eine Betätigungseinheit (12) vorgesehen ist, mittels der das Griffteil (10) wenigstens von der Ruhestellung in die Betriebsstellung überführbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass ein Schließzylinder (14) vorgesehen und in der Griffvorrichtung (1) derart angeordnet ist, dass die Betätigungseinheit (12) den Schließzylinder (14) zur Außenseite der Tür (11) verdeckt und bei einer manuellen Betätigung den Schließzylinder (14) wenigstens teilweise freigibt.
Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (12) eine Blende (13) aufweist, die im unbetätigten Zustand der Betätigungseinheit (12) bündig zur Außenseite der Tür (11) angeordnet ist und den Schließzylinder (14) verdeckt. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (13) zur Betätigung der Betätigungseinheit (12) schwenkbar in der Griffvorrichtung angeordnet ist, sodass die Blende (13) bei einer manuellen Betätigung seitlich zum Schließzylinder (14) wegschwenkt. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffvorrichtung (1) eine Griffschale (19) mit einer länglichen Erstreckung aufweist, in der das Griffteil (10) mit einer ebenfalls länglichen Erstreckung wenigstens in der Ruhestellung flächenbündig einliegt, wobei die Betätigungseinheit (12) in Verlängerung der länglichen Erstreckung des Griffteils (10) vorzugsweise angrenzend an das Griffteil (10) angeordnet ist. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (13) bei Betätigung der Betätigungseinheit (12) in Richtung zum Griffteil (10) verschwenkt, sodass die Blende vorzugsweise unter das Griffteil (10) schwenkt. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (12) ein Betätigungselement (15) aufweist, mit dem die Betätigungseinheit (12) um eine Schwenkachse (18) schwenkbar ist, wobei die Blende (13) am Betätigungselement (15) angeordnet ist. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sperrelement (28) vorgesehen ist, das mit der Betätigungseinheit (12) derart in Wirkverbindung steht, dass das Sperrelement (28) durch die Betätigungseinheit (12) zwischen einer Arretierungslage und einer Freigabelage bewegbar ist, wobei das Sperrelement (28) stets seine Arretierungslage einnimmt und lediglich für die Bewegung des Griffteils (10) von der Ruhestellung in eine Freigabelage überführt wird. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Freigabelage des Sperreelements (28) eine Bewegung des Griffteils (10) ermöglicht ist und in der Arretierungslage eine Bewegung des Griffteils (10) blockiert ist, wobei insbesondere das Sperrelement (28) ein ungewolltes Öffnen der Tür (11) verhindert, falls auf das Griffteil (10) vorzugsweise bei einem Unfall des Fahrzeugs Beschleunigungskräfte wirken. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (28) in der Arretierungslage eine erste Position einnimmt und in das Griffteil (10) formschlüssig eingreift, wobei sich während der Verlagerung des Sperrelements (28) in die Freigabeposition das Sperrelement (28) in eine zweite Position bewegt, wobei das Sperrelement (28) am Griffteil (10) derart angreift, dass sich das Griffteil (10) aus der Ruhestellung in die Betriebsstellung bewegt. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine innerhalb der Tür (11) angeordnete Griffhalterung (17) vorgesehen ist, wobei das Betätigungselement (15) zur schwenkbaren Anordnung der Betätigungseinheit (12) in der Schwenkachse (18) schwenkbar in der Griffhalterung (17) aufgenommen ist. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffhalterung (17) wenigstens eine Lageranordnung aufweist, in die zumindest ein Zylinderstift (34) zur schwenkenden Aufnahme des Betätigungselementes (15) einsetzbar ist, sodass die Schwenkachse (18) durch den zumindest einen Zylinderstift (34) gebildet ist und vorzugsweise derart angeordnet ist, dass die Schwenkachse (18) durch den oder wenigstens benachbart zum Schließzylinder (14) verläuft. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (15) eine Aufnahmekulisse (44) zur Ankopplung des Sperrelements (28) an die Betätigungseinheit (12) aufweist, wobei das Betätigungselement (15) vorzugsweise gabelförmig ausgeführt ist und wobei die Aufnahmekulisse (44) beim Verschwenken des Betätigungselementes (15) eine Verlagerung in einer Bewegungsachse (37) relativ zum Griffteil (10) erfährt. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (15) einen Aufnahmefortsatz (16) aufweist, über den die Blende (13) am Betätigungselement (15) angeordnet ist, wobei die Griffvorrichtung (1) eine Griffschale (19) umfasst, die an der Außenseite der Tür (11) angeordnet ist, wobei sich der Aufnahmefortsatz (16) durch eine Öffnung (41) in der Griffschale (19) hindurch erstreckt. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (35) vorgesehen ist, das das Betätigungselement (15) derart vorspannt, dass die Betätigungseinheit (12) stets einen unbetätigten Zustand aufweist, sodass die Blende (13) bündig zur Außenseite der Tür (11) angeordnet ist und den Schließzylinder (14) verdeckt. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (13) am Betätigungselement (15) lösbar angeordnet ist. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die geometrische Gestalt der Blende (13) und insbesondere die Anordnung der Blende (13) vor dem Schließzylinder (14) derart ausgestaltet ist, dass zur Freigabe des Schließzylinders (14) derart, dass in diesen ein Schlüssel einführbar ist, die Blende (13) vom Betätigungselement (12) gelöst werden muss. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung der Blende (13) am Betätigungselement (15) eine Verbindung aufweist, die mittels eines Werkzeugs lösbar ist und die Blende (13) vom Betätigungselement (15) entnehmbar ist. Verfahren zur Betätigung einer Griffvorrichtung (1) für eine Schließeinrichtung eines Fahrzeugs,

mit einem Griffteil (10), das zu einer Tür (11) des Fahrzeugs beweglich gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist,

wobei das Griffteil (10) in der Ruhestellung bündig zur Außenseite der Tür (11) angeordnet ist und in der Betriebsstellung aus der Außenseite der Tür (11) vorsprungartig hervorsteht, wobei das Griffteil (10) in der Betriebsstellung zum Öffnen der Tür (11) manuell bedient wird, und

wobei ferner eine Betätigungseinheit (12) vorgesehen ist, mittels der das Griffteil (10) wenigstens von der Ruhestellung in die Betriebsstellung überführt wird,

dadurch gekennzeichnet,

dass ein Schließzylinder (14) vorgesehen und in der Griffvorrichtung (1) derart angeordnet ist, dass die Betätigungseinheit (12) den Schließzylinder (14) zur Außenseite der Tür (11) verdeckt und wobei der Schließzylinder (14) bei einer manuellen Betätigung wenigstens teilweise freigegeben wird.
Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (12) um eine Schwenkachse (18) verschenkt wird, um das Griffteil (10) wenigstens von der Ruhestellung in die Betriebsstellung zu überführen. Verfahren nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sperrelement (28) vorgesehen ist, das mit der Betätigungseinheit (12) zwischen einer Arretierungslage und einer Freigabelage bewegt wird, wobei das Sperrelement (28) stets seine Arretierungslage einnimmt und lediglich für die Bewegung des Griffteils (10) von der Ruhestellung in eine Freigabelage überführt wird.






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