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Dokumentenidentifikation DE102010006375B4 28.04.2011
Titel Sanitärarmatur
Anmelder Grohe AG, 58675 Hemer, DE
Erfinder Philipps-Liebich, Hartwig, 58675 Hemer, DE;
Pehl, Michael, 58708 Menden, DE;
Dreischmeier, Lars, 58708 Menden, DE;
Loi, Thomas, 58511 Lüdenscheid, DE;
Trautmann, Stefan, 44269 Dortmund, DE
DE-Anmeldedatum 29.01.2010
DE-Aktenzeichen 102010006375
Offenlegungstag 16.09.2010
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 28.04.2011
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2011
IPC-Hauptklasse E03C 1/042  (2006.01)  A,  F,  I,  20100129,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Üblicherweise erfolgt die Montage und Befestigung von Sanitärarmaturen an Waschtischen, Arbeitsplatten oder Armaturenbanken derart, dass die Armatur von oben durch eine Öffnung in der Armaturenbank gesteckt wird und die Wasserschläuche oder sonstigen Anschlüsse und eine Gewindestange unterhalb der Armaturenbank angeordnet sind. Der Monteur bringt anschließend von unten eine Befestigungsplatte und eine Mutter an, mit der die Armatur von unten gegen die Armaturenbank verspannt wird. Je nach Länge der Gewindestange bzw. Dicke der Armaturenbank muss er die Mutter über ein bestimmtes Maß entlang der Gewindestange verdrehen, bis deren Endposition auf der Unterseite der Armaturenbank erreicht ist und sie dann mit Hilfe eines Schraubenschlüssels fixiert werden kann. Dies ist zeitaufwändig und zudem aufgrund des begrenzten Raumes unterhalb der Armaturenbank unbequem. Aus dem Stand der Technik sind unterschiedliche Systeme bekannt, mit denen die Montage und die Befestigung von Sanitärarmaturen erleichtert werden sollen.

Die DE 90 12 411 U1 offenbart eine Sanitärarmatur mit einem Gewindeträger und einer halbmondförmigen Halteplatte, die mit einer elastischen Formscheibe eine Baueinheit bildet. Die Durchgangsöffnung für den Gewindeträger in der Formscheibe ist derart reduziert, dass Formscheibe und Halteplatte einmal auf den Gewindeträger aufgesteckt selbstklemmend sind.

Die DE 103 58 132 B3 zeigt eine Standarmatur, die an einem Armaturenträger befestigt wird, bei der ein Befestigungsanker über eine Feder an einem Armaturenkörper gehalten und als Spannvorrichtung eine sich am Armaturenkörper abstützende Gewindestange in ein am Befestigungsanker ausgebildetes Gewindeloch einschraubbar ist.

Aus der DE 196 28 780 A1 ist eine Anordnung zur Schnellbefestigung einer Sanitärarmatur mit einer Gewindestange und einer Flügelmutter mit nur teilweise ausgebildeten Gewinde bekannt, die durch eine zunächst axiale Bewegung und sich daran anschließende Schraubbewegung der Flügelmutter betätigbar ist.

Weiterhin ist aus der DE 83 02 747 U1 eine Gewindemutter mit einer geneigt zur Gewindeachse verlaufenden Durchgangsbohrung bekannt, deren lichter Durchmesser größer als der Nenndurchmesser des Innengewindes der Mutter ist. In einer Neigungsstellung der Gewindemutter ist diese axial entlang einer Gewindestange verschiebbar. Bei senkrechter Position der Gewindemutter ist diese durch eine Schraubbewegung entlang der Gewindeachse bewegbar. Zur Vermeidung des ungewollten Einschwenkens der Gewindemutter in die Neigungsstellung ist eine Madenschraube als Sicherungsmittel eingesetzt.

Vor diesem Hintergrund besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Sanitärarmatur vorzusehen, deren Befestigung erleichtert, deren Befestigungsmittel vereinfacht und deren Montagezeit verkürzt wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Sanitärarmatur mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Mit der Erfindung wird eine Sanitärarmatur für Einrichtungen wie Waschtische, Bidets oder Küchenspülbecken mit einer Vorrichtung zur Befestigung des Armaturengehäuses oder des Auslaufs an einer Armaturenbank der Einrichtung bereitgestellt, die eine Gewindestange, die durch eine Öffnung in der Armaturenbank hindurchgeführt ist, eine Druckplatte, die mit einer Bohrung für die Gewindestange versehen ist, und eine Mutter umfasst, mit der die Druckplatte gegen die Unterseite der Armaturenbank verspannbar ist. Dabei weist die Mutter ein Innengewinde bestehend aus zwei gegenüberliegend und axial hintereinander liegend halbkreisförmig angeordneten Gewindeabschnitten und eine Durchgangsöffnung auf, deren Durchmesser größer als der Nenndurchmesser des Innengewindes ist und die geneigt zur Gewindeachse angeordnet ist, wobei die Achse der Durchgangsöffnung in der Symmetrieebene der Gewindeabschnitte verläuft und die Gewindeachse in der Mittenebene der Mutter schneidet. Die Sanitärarmatur wird mit einer Mutter befestigt, die trotz des Gewindes eine Schnellbefestigung ermöglicht, da die Mutter zusätzlich zu ihren Gewindeabschnitten eine gegenüber der Mittelachse geneigte Durchgangsöffnung aufweist. Damit kann die Mutter entlang der Gewindestange axial ohne die übliche Schraubbewegung verschoben werden, solange die Gewindeabschnitte der Mutter nicht in Eingriff mit dem Außengewinde der Gewindestange gelangen. Dabei wird die Durchgangsöffnung aus zwei Sacklochbohrungen gebildet, die den Gewindeabschnitten gegenüberliegend angeordnet sind. Ebenso wie die Gewindeabschnitte sind die Sacklochbohrungen diametral zueinander angeordnet. Die eine Sacklochbohrung erfolgt von der einen, die andere Sacklochbohrung von der gegenüberliegenden Seite der Mutter. Dabei verlaufen die Achsen der Sacklochbohrungen in der Symmetrieebene der Gewindeabschnitte und parallel zur Gewindeachse. Die Achsen der Sacklochbohrungen sind jedoch auf beiden Seiten jeweils um einen Abstand versetzt zur Gewindeachse angeordnet. Die Sacklochbohrungen überlappen sich in der Mitte der Mutter derart, dass sich in der Mitte der Mutter eine Durchgangsöffnung ergibt, die geringfügig größer als der Außendurchmesser der Gewindestange ist. Dadurch wird an jeder Stelle der Durchgangsöffnung gewährleistet, dass ein Verschieben der Mutter entlang der Gewindestange ohne Schraubbewegung erfolgen kann. Zusätzlich sind zwischen Druckplatte und Mutter Mittel zur Vermeidung der Kippbewegung der Mutter vorgesehen.

Aufgrund der Größe der Durchgangsöffnung, die ein einfaches Verschieben der Mutter entlang der Gewindestange gewährleisten soll, kippt die Mutter aus einer senkrechten Position, in der sie mit der Gewindestange in Eingriff ist, sehr leicht in eine schräge Lage, in der die Gewindeabschnitte keinen Kontakt zur Gewindestange haben und die Mutter aufgrund der Schwerkraft wieder nach unten rutscht. Die Mittel zur Vermeidung der Kippbewegung der Mutter bewirken, dass die Mutter, ohne schon verspannt werden zu müssen, in einer senkrechten Position bleibt, so dass die Gewindeabschnitte in das Außengewinde der Gewindestange eingreifen. Ab diesem Moment kann die Mutter nur noch über die übliche Schraubbewegung axial verschoben werden. Eine Möglichkeit zur Vermeidung der Kippbewegung besteht darin, die Mutter mit einem Sicherungsring zu umschließen und somit deren senkrechte Position zu fixieren. Dazu kann an der Mutter ein Bund vorgesehen sein, dessen Außendurchmesser größer als der Nenndurchmesser der Gewindeabschnitte, aber kleiner als der Außendurchmesser der Mutter ist. Der Sicherungsring weist zumindest in Teilbereichen einen Innendurchmesser auf, der dem Außendurchmesser des Bundes an der Mutter entspricht. Dazu weist der Sicherungsring eine Sacklochbohrung mit diesem Durchmesser auf. Alternativ dazu ist es möglich, an der Mutter eine Ausnehmung, beispielsweise eine Ringnut, vorzusehen, in die der Sicherungsring mit einem Vorsprung oder einem vorstehenden Bund eingreift.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung sind das oder die Mittel zur Vermeidung der Kippbewegung der Mutter direkt an der Druckplatte vorgesehen. Dazu wird beispielsweise an der der Druckplatte zugewandten Seite des Sicherungsrings ein Bund vorgesehen, der dem Durchmesser der Durchgangsöffnung in der Druckplatte entspricht. Neben einer reibschlüssigen Verbindung zwischen Sicherungsring und Druckplatte kann auch eine form- oder stoffschlüssige Verbindung vorgesehen sein. Zur Vermeidung vieler Einzelteile sieht eine Ausgestaltung der Erfindung zudem vor, Sicherungsring und Druckplatte als einteiliges Bauteil auszuführen.

Zusätzlich kann bei der Befestigung der Sanitärarmatur zwischen Armaturenbank und Druckplatte eine elastische Formscheibe vorgesehen werden. Üblicherweise wird die Durchgangsöffnung der Formscheibe kleiner als der Außendurchmesser der Gewindestange ausgeführt, so dass die Formscheibe, die unterhalb der Druckplatte angeordnet ist, deren Heruntergleiten entlang der Gewindestange verhindert. Eine Weiterbildung der Erfindung sieht zudem vor, dass zwischen Druckplatte und der elastischen Formscheibe eine Klemm- oder Schnappverbindung vorgesehen ist. Beispielsweise kann die Formscheibe dazu elastische Vorsprünge aufweisen, die in Abständen zueinander angeordnet sind und die die Druckplatte in einer Ausnehmung der Formscheibe zurückhalten.

Im Folgenden wird die Erfindung durch einige Ausführungsbeispiele anhand zeichnerischer Darstellungen näher erläutert.

Dabei zeigen

1 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung mit Formscheibe, Druckplatte, Sicherungsring und Schnellbefestigungsmutter;

2 einen Schnitt durch Formscheibe, Druckplatte und Sicherungsring einer Befestigungsvorrichtung;

3 einen Schnitt durch die Symmetrieebene einer Schnellbefestigungsmutter;

4 einen Schnitt durch eine Befestigungsvorrichtung im Montagezustand;

5 einen Schnitt durch eine Befestigungsvorrichtung im verspannten Zustand der Schnellbefestigungsmutter.

Die 1 zeigt in perspektivischer Darstellung die zusammenwirkenden Teile einer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung für eine Sanitärarmatur, die an einer Armaturenbank 6 befestigt werden soll. Eine elastische Formscheibe 1 liegt an der Unterseite einer Armaturenbank 6 an. Die Formscheibe 1 weist an ihrer von der Armaturenbank 6 abgewandten Seite Vorsprünge 13 auf, in denen eine Druckplatte 2 aus Metall eingeklemmt und gehalten werden kann. Sowohl Formscheibe 1 als auch Druckplatte 2 weisen eine Durchgangsöffnung 11, 21 für eine Gewindestange 7 der Sanitärarmatur (nicht dargestellt) auf. Die Durchgangsöffnung 11 der Formscheibe 1 weist über ihren Umfang verteilt wiederum Vorsprünge 12 auf, die dazu dienen, die Formscheibe 1 an der Gewindestange 7 nach dem Aufschieben zu sichern. Unterhalb der Druckplatte 2 ist ein Sicherungsring 3 angeordnet, der in die Durchgangsöffnung 21 der Druckplatte 2 eingreift. Der Sicherungsring 3 umgreift wiederum eine Schnellbefestigungsmutter 4, die auf beiden Seiten einen kreisringabschnittsförmigen Bund 42 aufweist. Die Form des Bundes 42 ergibt sich dabei aus der Anordnung und Größe der Gewindeabschnitte 41 in der Schnellbefestigungsmutter 4.

2 zeigt die elastische Formscheibe 1, die von der Formscheibe 1 eingeklemmte Druckplatte 2, einen mit der Druckplatte 2 verpressten Sicherungsring 3 im Schnitt. Der Sicherungsring 3 besitzt an seiner der Armaturenbank 6 zugewandten Seite einen Ringbund 31, der in die Durchgangsöffnung 21 der Druckplatte 2 eingreift, wobei die Höhe des Ringbundes 31 mit der Dicke der Druckplatte 2 übereinstimmt. Auf der der Armaturenbank 6 abgewandten Seite des Sicherungsringes 3 ist eine Sacklochbohrung 32 angeordnet, deren Durchmesser annähernd dem Außendurchmesser des kreisringabschnittsförmigen Bundes 42 der Schnellbefestigungsmutter 4 entspricht. Alternativ dazu kann der Sicherungsring 3 als Einzelbauteil ausgeführt sein. Gerade bei der senkrechten Montage von Sanitärarmaturen 5 bietet dies den Vorteil, dass der Sicherungsring durch die Schwerkraft nach unten gleitet und den Bund 42 der Mutter 4 automatisch in Eingriff nimmt und somit eine Kippbewegung der Mutter 4 verhindert. Weiterhin ist es auch denkbar, an der Druckplatte 2 eine Ausnehmung oder einen Bund zu formen, die die Aufgabe des Sicherungsringes 3 übernehmen und die Kippbewegung der Mutter 4 verhindern.

3 zeigt einen Schnitt durch eine Schnellbefestigungsmutter 4 mit einem Innengewinde. Dieses Innengewinde besteht aus zwei gegenüberliegenden halbschalenartigen Gewindeabschnitten 41, die axial versetzt zueinander angeordnet sind. Weiterhin weist die Mutter 4 auf der den Gewindeabschnitten 41 gegenüberliegenden Seiten zwei Sacklochbohrungen auf, die schalenförmige Ausnehmungen 47 ergeben und sich in der Mitte der Mutter 4 überlappen. Die Mantelflächen der Sacklochbohrungen verlaufen parallel zu den Gewindeabschnitten 41 und geben insgesamt eine Durchgangsöffnung 46 frei, deren Achse 45 geneigt gegenüber der Gewindeachse 43 verläuft. Der lichte Durchmesser der Durchgangsöffnung 46 ist dabei größer als der Nenndurchmesser des Innengewindes. Die Achse 45 der Durchgangsöffnung 46 verläuft in der Symmetrieebene der halbschalenartigen Gewindeabschnitte 41 und schließt mit der Gewindeachse 43 einen Winkel &agr; ein. Weiterhin schneidet die Achse 45 die Gewindeachse 43 in der Mittenebene 44 der Mutter 4. Durch die Achse 45 ist die Neigung der Mutter 4 gegenüber der Gewindestange 7 definiert, wenn sie entlang deren Außengewinde 71 verschoben wird, ohne dass Innengewinde der Mutter 4 und Außengewinde 71 der Gewindestange 7 ineinander greifen.

4 zeigt einen Schnitt durch eine Befestigungsvorrichtung für eine Sanitärarmatur 5 im Montagezustand. Die Gewindestange 7 der Sanitärarmatur 5 befindet sich bereits in einer entsprechenden Öffnung 61 in der Armaturenbank 6. Eine elastische Formscheibe 1, die eine Klemmverbindung für eine halbmondförmige Druckplatte 2 aufweist, befindet sich ebenfalls schon in ihrer Endposition an der Unterseite der Armaturenbank 6. Aufgrund der Vorsprünge 12 entlang der Durchgangsöffnung 11 der Formscheibe bleibt die Formscheibe 1 ohne zusätzliche Sicherungsmittel in dieser Position. Ein Sicherungsring 3, der mit der Druckplatte 2 verpresst wurde, ist über die Klemmverbindung von Druckplatte 2 und Formscheibe 1 ebenfalls in dieser Position fixiert. Eine Schnellbefestigungsmutter 4 kann nun in der gezeigten, geneigten Position, die durch die Achse 45 der Durchgangsöffnung 46 vorgegeben ist, entlang der Gewindestange 7 axial ohne Drehbewegung verschoben werden, was durch den Pfeil angedeutet ist.

5 zeigt einen Schnitt durch eine Befestigungsvorrichtung in der Endposition der Schnellbefestigungsmutter 4. Sobald die Schnellbefestigungsmutter 4 in eine Anschlagposition gelangt, kann sie durch eine Kippbewegung in eine senkrechte Position gebracht werden, wodurch ihre Gewindeabschnitte 41 mit dem Außengewinde 71 der Gewindestange in Eingriff gebracht werden. Der Sicherungsring 3 hindert die Mutter 4 daran, durch Kippen den Formschluss zur Gewindestange 7 wieder zu verlieren. Durch einige wenige Umdrehungen der Mutter 4 kann die Sanitärarmatur 5 bis zur endgültigen Festigkeit an der Armaturenbank 6 verspannt werden.

Bezugszeichenliste

1
elastische Formscheibe
11
Durchgangsöffnung
12
Vorsprung
13
Vorsprung
2
Druckplatte
21
Durchgangsöffnung
3
Sicherungsring
31
Ringbund
4
Mutter, Schnellbefestigungsmutter
41
Gewindeabschnitt
42
kreisringabschnittsförmiger Bund
43
Mittelsenkrechte
44
Mittelachse
45
Achse der Durchgangsöffnung
46
Durchgangsöffnung
47
halbschalenförmige Ausnehmungen
5
Sanitärarmatur
6
Armaturenbank
7
Gewindestange
71
Außengewinde


Anspruch[de]
Sanitärarmatur für Einrichtungen wie Waschtische, Bidets oder Küchenspülbecken mit einer Vorrichtung zur Befestigung des Armaturengehäuses oder des Auslaufs an einer Armaturenbank (6) der Einrichtung, die

– eine Gewindestange (7), die durch eine Öffnung (61) in der Armaturenbank (6) hindurchgeführt ist,

– eine Druckplatte (2), die mit einer Öffnung für die Gewindestange (7) versehen ist,

und

– eine Mutter (4) umfasst, mit der die Druckplatte (2) gegen die Unterseite der Armaturenbank (6) verspannbar ist,

– die ein Innengewinde, bestehend aus zwei gegenüberliegend und axial hintereinander liegend halbkreisförmig angeordneten Gewindeabschnitten (41) und

– eine Durchgangsöffnung (46) aufweist,

– deren Durchmesser größer als der Nenndurchmesser des Innengewindes ist und

– die geneigt zur Gewindeachse (43) angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (46) aus zwei Sacklochbohrungen gebildet wird, die den Gewindeabschnitten (41) gegenüberliegend angeordnet sind und dass zwischen Druckplatte (2) und Mutter (4) ein Mittel (3) zur Vermeidung der Kippbewegung der Mutter vorgesehen ist.
Sanitärarmatur gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsen der Sacklochbohrungen in der Symmetrieebene der Gewindeabschnitte (41) und parallel zur Gewindeachse (43) verlaufen. Sanitärarmatur gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sacklochbohrungen in der Mitte der Mutter (3) überlappen. Sanitärarmatur gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Druckplatte (2) und Mutter (4) ein Sicherungsring (3) zur Vermeidung der Kippbewegung der Mutter vorgesehen ist. Sanitärarmatur gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Mutter (4) ein Bund (42) vorgesehen ist, der von dem Sicherungsring (3) umschlossen wird. Sanitärarmatur gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Mutter (4) eine Ausnehmung vorgesehen ist, in die der Sicherungsring (3) eingreift. Sanitärarmatur gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (3) oder die Mittel zur Vermeidung der Kippbewegung der Mutter (4) an der Druckplatte (2) vorgesehen sind. Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche, 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass Sicherungsring (3) und Druckplatte (2) als einteiliges Bauteil vorgesehen sind. Sanitärarmatur gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Armaturenbank (6) und Druckplatte (2) eine elastische Formscheibe (1) vorgesehen ist. Sanitärarmatur gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Druckplatte (2) und der elastischen Formscheibe (1) eine Klemm- oder Schnappverbindung vorgesehen ist.






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