PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102010006490A1 28.04.2011
Titel Verfahren und Vorrichtung zum Abdichten einer Fahrzeugklappe gegenüber einer Fahrzeugkarosserie
Anmelder AUDI AG, 85057 Ingolstadt, DE
Erfinder Schmidt, Hans-Thies, 74235 Erlenbach, DE;
Schropp, Martin, 74861 Neudenau, DE
DE-Anmeldedatum 02.02.2010
DE-Aktenzeichen 102010006490
Offenlegungstag 28.04.2011
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2011
IPC-Hauptklasse B60J 10/08  (2006.01)  A,  F,  I,  20100202,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdichten einer Klappe eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Fahrzeugtür, gegenüber der Fahrzeugkarosserie mittels eines an einem Rahmen der Klappe umlaufenden, schlauchprofilartigen und elastischen Dichtelements gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ferner betrifft die Erfindung eine Dichtungsvorrichtung zu Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 3.

Aus dem Stand der Technik sind vielfach Dichtungsvorrichtungen aus hohlen Schlauchprofilen für Fahrzeugklapppen, insbesondere Fahrzeugtüren bekannt, die druckbeaufschlagbar, also aufblasbar sind, bspw. mittels pneumatischer Vorrichtungen, um eine sichere Abdichtung zwischen der Fahrzeugtür und dem Türrahmen der Fahrzeugkarosserie sicherzustellen.

So sind aus DE 14 309 36 A1, DE 28 18 225 A1, DE 34 10 742 A1 und DE 37 28 085 A1 solche pneumatisch aufblasbare Dichtungsvorrichtungen bekannt, bei denen im geschlossenen Zustand der Fahrzeugtüre, insbesondere geschwindigkeitsabhängig das schlauchprofilartige Dichtelement mittels eines Druckaggregates druckbeaufschlagt wird, um den Anpressdruck der Dichtung zu erhöhen.

Ferner wird in der EP 0 304 542 B1 eine Schließhilfe für Fahrzeugtüren beschrieben, bei der eine Drehfalle mit einem Schließbozen zusammenwirkt, mittels eines von einer Druckversorgungseinrichtung versorgtes pneumatischen Stellgliedes die Fahrzeugtür schwenkbar ist und ein schlauchartiges Dichtelement in Abhängigkeit der Stellung der Drehfalle druckbeaufschlagt wird.

Allen diesen Dichtungsvorrichtungen ist gemeinsam, dass zu ihrer Realisierung ein hoher technischer Aufwand erforderlich ist, also bspw. Druckaggregate, Druckleitungen und ggf. auch Steuergeräte benötigt werden. Selbst wenn pneumatische Antriebe für Schließeinrichtungen bereits vorhanden sind, ist eine entsprechende aufwendige Mechanik erforderlich.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Verfahren zum Abdichten einer Klappe eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Fahrzeugtür, gegenüber der Fahrzeugkarosserie sowie eine zugehörige Dichtungsvorrichtung anzugeben, so dass eine einfache und daher kostengünstige Realisierung einer Druckerhöhung in einem schlauchprofilartigen Dichtelement erzielt wird, wenn die Fahrzeugklappe geschlossen ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 bzw. durch eine Dichtungsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 3.

Bei einem solchen Verfahren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass

  • – beim Schließen der Klappe mit Erreichen eines kleinen Schließwinkels ein im Scharnierbereich der Klappe karosserieseitig angeordneter Presskörper auf eine dem Dichtelement gegenüberliegende Ausbuchtung des Dichtelements trifft, und
  • – anschließend bei einem Schließwinkel Null der Presskörper elastisch unter Erhöhung des Innendrucks des Dichtelements in die Ausbuchtung eingedrückt wird.

Erfindungsgemäß wird damit ein erhöhter Innendruck des schlauchprofilartigen Dichtelements dadurch erzeugt, dass über einen kurzen Schließwegabschnitt am Ende des Schließweges der Klappe der Presskörper zunehmend in die Ausbuchtung des Dichtelements eingedrückt wird. Die Ausbuchtung des Dichtelements stellt dabei ein Luftreservoir zur Druckerhöhung in dem Hohlraum des Dichtelements dar, so dass über die von dem Presskörper bewirkten Verformung der Ausbuchtung der Innendruck erhöht wird. Wird die Fahrzeugklappe geöffnet, kann sich die Ausbuchtung wieder entspannen, mit der Folge, dass der Innendruck des Dichtelements wieder abnimmt.

Durch diese erfindungsgemäße bewirkte Druckerhöhung des Dichtelements im geschlossenen Zustand der Fahrzeugklappe lassen sich für das Dichtelement weiche und relativ dünnwandige Profile verwenden, die ein komplettes Schließen der Fahrzeugklappe auf dem letzten Abschnitt des Schließweges bis hin zum vollständigen Verschießen nicht behindert. Die Dünnwandigkeit solcher Profile begünstigt ein gutes Anliegen des Dichtelementes in allen Bereichen zwischen der Fahrzeugklappe und der Fahrzeugkarosserie und trotzdem wird mittels der erfindungsgemäßen Druckerhöhung ein perfektes Schließen der Fahrzeugklappe sichergestellt.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Ausbuchtung des Dichtelements kissenförmig ausgebildet, wobei der Presskörper eine an die Kissenform der Ausbuchtung angepasste Anlegefläche zur Anlage an die Ausbuchtung aufweist.

Die erfindungsgemäße Dichtungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Dichtelement im Scharnierbereich eine Ausbuchtung aufweist, wobei gegenüberliegend der Ausbuchtung ein Presskörper karosserieseitig angeordnet ist, welcher beim Schließen der Klappe mit Erreichen eines kleinen Schließwinkels auf die gegenüberliegende Ausbuchtung des Dichtelements trifft und bis zum Erreichen eines Schließwinkels Null in die Ausbuchtung eingedrückt wird.

Eine solche erfindungsgemäße Dichtungsvorrichtung ist äußerst einfach aufzubauen und daher kostengünstig realisierbar. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass das Zusatzvolumen in der als Luftreservoir wirkenden Ausbuchtung des Dichtelements so wählbar ist, dass der Schließvorgang vom Anschlagen der Dichtung bis zum vollständigen Schließen der Fahrzeugklappe, also auf dem letzten Schließwegabschnitt weniger Kraft erfordert, insbesondere bei einer Verwendung eines weichen und dünnwandigen Profils für das Dichtelement, als dies bei einer Verwendung eines Dichtelements üblicher Ausgestaltung wäre. Dies ist auch hinsichtlich von mechanischen Spannungen zwischen der geschlossenen Fahrzeugklappe und der Fahrzeugkarosserie vorteilhaft, da sich dünnwandige und weiche Schlauchprofile als Dichtelemente mit weniger Spannung harmonisch an die Fahrzeugkarosserie anlegen, so dass dadurch unter Umständen am Ende des Schließwegabschnittes auftretende Knarzgeräusche vermieden werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Ausbuchtung des Dichtelements kissenartig ausgebildet, wobei vorzugsweise der Presskörper eine an die Kissenform der Ausbuchtung des Dichtelements angepasste Anlegefläche zur Anlage an die Ausbuchtung aufweist.

In vorteilhafter Weise ist es bei einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass bei einer Fahrzeugtüre als Klappe der Presskörper auf der A-Säule der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist. Somit kann, wenn die die Fahrzeugtüre mittels eines oberen und unteren Scharniers mit der A-Säule verbunden ist, der Presskörper zwischen dem oberen und dem unteren Scharnier angeordnet werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf eine einzige Figur ausführlich beschrieben, die schematisch in einer perspektivischen Ansicht auf eine linke vordere Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeuges eine Dichtungsvorrichtung gemäß der Erfindung zeigt. Jedoch kann die Erfindung in gleicher Weise bei einer Fondtüre, einer Schiebetüre, einer Heckklappe oder eines Schiebedaches, also bei jeglicher Art von Fahrzeugklappen angewendet werden.

Die in der Figur dargestellte Fahrzeugtüre 1 ist über ein oberes und unteres Scharnier 10 und 11 an der A-Säule 5 einer Fahrzeugkarosserie 2 angelenkt. Im Bereich des Rahmens 3 der Fahrzeugtüre 1 verläuft ein schlauchprofilartiges Dichtelement 4, das auf der Seite der Fahrzeugtüre 1, die über die Scharniere 10 und 11 an der A-Säule 9 angelenkt ist, eine Ausbuchtung 7 aufweist. Ferner ist in diesem Scharnierbereich 5 gegenüberliegend der Ausbuchtung 7 ein Presskörper 6 an der A-Säule 5 befestigt, nämlich zwischen dem oberen Scharnier 10 und dem unteren Scharnier 11.

Die Figur zeigt einen Zustand der Fahrzeugtüre 1, bei dem zwischen der Ausbuchtung 7 des Dichtelements 4 und dem Presskörper 8 kein Kontakt besteht. Wird die Fahrzeugtüre 1 in Schließrichtung (manuell oder automatisch), bis zu einem Schließwinkel &dgr; bewegt, kommt der Presskörper 8 in Kontakt mit der Ausbuchtung 7 des Dichtelements 4. Dieser Schließwinkel &dgr; entspricht einem Zustand der Fahrzeugtüre 1 kurz vor dem Ende des Schließweges.

Diese Ausbuchtung 7 stellt für den Hohlraum des Dichtelements 4 ein Luftreservoir dar, so dass beim weiteren Schließen der Fahrzeugtüre 1 der Presskörper 7 über eine Anlagefläche 8 zunehmend in diese Ausbuchtung 7 eingedrückt wird, wodurch der Innendruck des Dichtelements 4 ansteigt, bis im geschlossenen Zustand der Fahrzeugtüre 1 ein maximaler Innendruck erreicht ist.

Die Ausbuchtung 7 des Dichtelements 4 ist kissenförmig in Richtung des Profils des Dichtelements 4 ausgebildet, wobei die Anlagefläche 8 des Presskörpers 6 an die Kissenform der Ausbuchtung 7 angepasst ist.

Grundsätzlich sind natürlich weitere Formen der Ausbuchtung 7 möglich, an die jeweils der Presskörper 6 angepasst wird. Der Presskörper wird aus weichem, jedoch nicht elastischen Material hergestellt.

Durch diese erfindungsgemäß realisierte Innendruckerhöhung des Dichtelements 4 kann als Material für dieses Dichtelement ein weiches und dünnwandiges Profil verwendet werden, wodurch ein besseres Anliegen des Dichtelements an der Fahrzeugkarosserie 2 erzielt wird, wobei gleichzeitig im geschlossenen Zustand der Fahrzeugtüre 1 ein ausreichender Anpressdruck erzielt wird.

Bezugszeichenliste

1
Klappe eines Kraftfahrzeuges
2
Fahrzeugkarosserie
3
Rahmen
4
Dichtelement
5
Scharnierbereich
6
Presskörper
7
Ausbuchtung des Dichtelements 4
8
Anlegefläche des Presskörpers
9
A-Säule der Fahrzeugkarosserie 2
10
oberes Scharnier
11
unteres Scharnier

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 1430936 A1 [0003]
  • DE 2818225 A1 [0003]
  • DE 3410742 A1 [0003]
  • DE 3728085 A1 [0003]
  • EP 0304542 B1 [0004]


Anspruch[de]
Verfahren zum Abdichten einer Klappe (1) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Fahrzeugtür, gegenüber der Fahrzeugkarosserie (2) mittels eines an einem Rahmen (3) der Klappe (1) umlaufenden, schlauchprofilartigen und elastischen Dichtelements (4), welches zur Erhöhung des Innendrucks druckbeaufschlagbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

– beim Schließen der Klappe (1) mit Erreichen eines kleinen Schließwinkels (&dgr;) ein im Scharnierbereich (5) der Klappe (1) karosserieseitig angeordneter Presskörper (6) auf eine dem Dichtelement (4) gegenüberliegende Ausbuchtung (7) des Dichtelements (4) trifft, und

– anschließend bei einem Schließwinkel Null der Presskörper (6) elastisch unter Erhöhung des Innendrucks des Dichtelements (4) in die Ausbuchtung (7) eingedrückt wird.
Verfahren nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

– die Ausbuchtung (7) des Dichtelements (4) kissenförmig ausgebildet ist, und

– der Presskörper (6) eine an die Kissenform der Ausbuchtung (7) angepasste Anlegefläche (8) zur Anlage an die Ausbuchtung (7) aufweist.
Dichtungsvorrichtung zur Abdichtung einer Klappe (1) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Fahrzeugtür, gegenüber der Fahrzeugkarosserie (2), mit einem an einem Rahmen der Klappe (1) umlaufenden, schlauchprofilartigen und elastischen Dichtelement (4), welches zur Erhöhung des Innendrucks druckbeaufschlagbar ist, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

– das Dichtelement (4) im Scharnierbereich (5) eine Ausbuchtung (7) aufweist,

– gegenüberliegend der Ausbuchtung (7) ein Presskörper (6) karosserieseitig angeordnet ist, welcher beim Schließen der Klappe (1) mit Erreichen eines kleinen Schließwinkels (&dgr;) auf die gegenüberliegende Ausbuchtung (7) des Dichtelements (4) trifft und bis zum Erreichen eines Schließwinkels Null in die Ausbuchtung (7) eingedrückt wird.
Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbuchtung (7) des Dichtelements (4) kissenartig ausgebildet ist. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Presskörper (6) eine an die Kissenform der Ausbuchtung (7) des Dichtelements (4) angepasste Anlegefläche (8) zur Anlage an die Ausbuchtung (7) aufweist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Fahrzeugtüre (1) als Klappe der Presskörper (6) auf der A-Säule (9) der Fahrzeugkarosserie (2) angeordnet ist. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugtüre (1) mittels eines oberen und unteren Scharniers (10, 11) mit der A-Säule (9) verbunden ist und der Presskörper (6) zwischen dem oberen und dem unteren Scharnier (10, 11) angeordnet ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com