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Dokumentenidentifikation EP2159465 28.04.2011
EP-Veröffentlichungsnummer 0002159465
Titel Druckschlauch für ein wasserführendes System, insbesondere zum Anschließen von beweglichen Sanitärarmaturen oder zum Verbinden von Teilen des wasserführenden Systems
Anmelder Kottmann GOSLA GmbH, 58638 Iserlohn, DE
Erfinder Dickel, Heiko, 58769 Nachrodt-Wibilingswerde, DE
DE-Aktenzeichen 502009000452
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, SE, SI, SK, SM, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 19.08.2009
EP-Aktenzeichen 090106329
EP-Offenlegungsdatum 03.03.2010
EP date of grant 16.03.2011
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2011
IPC-Hauptklasse F16L 25/00  (2006.01)  A,  F,  I,  20100202,  B,  H,  EP

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Druckschlauch für ein wasserführendes System, insbesondere zum Anschließen von beweglichen Sanitärarmaturen oder zum Verbinden von Teilen des wasserführenden Systems, mit einem Innenschlauch aus Kunststoff und einer Außenummantelung aus einem Geflecht, wobei wenigstens ein Schlauchende mit einem Anschlussstück mit einem rohrförmigen Anschlussstutzen versehen ist, auf welches das Schlauchende aufgepresst ist.

Druckschläuche dieser Art sind insbesondere im Sanitärbereich seit langem vielfältig im Einsatz. Dabei dient der glatte Innenschlauch aus Kunststoff als wasserführendes fluiddichtes Medium und die Außenummantelung aus einem Geflecht zur Druckstabilität. Solche Schläuche sind bisher in ihrer Flexibilität begrenzt, da der Innenschlauch relativ starr ist, zumindest dann, wenn zur Gewährleistung eines ausreichenden Knickschutzes die Wandstärke entsprechend groß ist.

Für andere Einsatzbereiche sind auch bereits Druckschläuche bekannt geworden, bei denen der Innenschlauch nicht aus einem glatten Schlauch besteht, sondern aus einem Wellschlauch. So ist aus DE 86 07 066 U1 ein Druckschlauch für höchste Anforderungen bekannt, der einen Innenschlauch aus einer gewellten Schlauchfolie aus Polytetrafluorethylen und eine Außenwandverstärkung aufweist, die aus einer engmaschigen Edelstahlumflechtung bestehen kann. Ein solcher Schlauch ist insbesondere für industrielle Anwendungen, beispielsweise bei Ölbohrungen oder in der Fertigungsindustrie, bestimmt und weist aufgrund des gewählten Innenschlauches eine erhöhte Flexibilität und einen verringerten Biegeradius auf. Ein solcher Schlauch soll mit herkömmlichen Anschlusssystemen einsetzbar sein. Solche Anschlusssysteme sind jedoch für einen Schlauch im Sanitärbereich nicht geeignet, bei dem in der Regel das Schlauchende auf einen rohrförmigen Anschlussstutzen unter Verwendung einer außen liegenden Presshülse aufgepresst wird.

Ein weiterer Schlauch, bei dem der Innenschlauch aus einem Wellschlauch besteht ist aus der WO 91/04434 A1 bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen funktionsfähigen Druckschlauch für ein wasserführendes System zu schaffen, der bei Beibehaltung der notwendigen Druckfestigkeit eine hohe Flexibilität aufweist, aber gleichzeitig einen hohen Knickschutz gewährleistet.

Diese Aufgabe wird bei einem Druckschlauch der eingangs bezeichneten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Innenschlauch von einem Wellschlauch gebildet ist und der rohrförmige Anschlussstutzen umlaufende Ringwülste aufweist, die an die Innenkontur des Wellschlauches angepasst sind, wobei wenigstens einige der Ringwülste mit axial verlaufenden Einkerbungen versehen sind.

Es wird somit ein Druckschlauch zur Verfügung gestellt, der von den an sich bekannten Vorteilen eines von einem Wellschlauch gebildeten Innenschlauches Gebrauch macht, aber an die speziellen Bedingungen im Sanitärbereich hinsichtlich der Druckfestigkeit und des Knickschutzes angepasst ist. Durch die spezielle Gestaltung des Anschlussstutzens mit umlaufenden Ringwülsten und Rillen und axial verlaufenden Einkerbungen wenigstens in einem Teil der Ringwülste ist gewährleistet, dass das Innenschlauchende einerseits druckdicht mit dem Anschlussstutzen verpresst ist, andererseits aber auch ein Verdrehschutz des Schlauches gegenüber dem Anschlussstutzen zuverlässig gewährleistet ist, da beim Aufpressen des Innenschlauches der Innenschlauch in die Einkerbungen eingedrückt wird. Der Innenwellschlauch liegt dann aufgrund der Anpassung der Ringwulst- bzw. Rillenkontur des rohrförmigen Anschlussstutzens an die Kontur des Wellschlauches dicht und verdrehsicher an.

In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Wellschlauch parallel gewellt ist. Unter einer parallelen Wellung ist zu verstehen, dass die Wellen parallel zueinander ausgebildet sind und symmetrisch zur Schlauchlängsachse auf einem Kreisumfang verlaufen, also nicht schrauben- oder spiralförmig ausgebildet sind. Ein solcher Schlauch weist eine hohe Flexibilität bei kleinen Biegeradien ohne den unerwünschten Effekt des spiral- bzw. schraubförmigen Verdrehens bzw. Verdrillens auf.

In besonders bevorzugter Ausgestaltung kann der Wellschlauch über seine Länge unterschiedlich ausgebildet sein, um einerseits die Flexibilität in bestimmten Bereichen des Schlauches, z.B. in den Endbereichen, gezielt zu beeinflussen und um insbesondere andererseits zur Verringerung der Geräuschentwicklung durch das Strömungsverhalten innerhalb des Schlauches beizutragen.

Dazu kann bevorzugt vorgesehen sein, dass der Abstand benachbarter Wellen des Wellschlauches von der axialen Breite der Wellen abweicht. So können die im Schlauchinneren entstehenden Strömungstoträume unterhalb der Wellen gezielt beeinflusst werden, um die Geräuschentwicklung zu reduzieren und um eine möglichst laminare Strömung im Schlauch zu erreichen.

Ferner kann bevorzugt vorgesehen sein, dass der Abstand zwischen benachbarten Wellen des Wellschlauches entlang der Schlauchlänge unterschiedlich ausgebildet ist, um die Flexibilität entlang der Schlauchlänge variieren zu können.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die axiale Breite der Wellen des Wellschlauches entlang der Schlauchlänge unterschiedlich ist.

Als Material für den Wellschlauch ist bevorzugt Polyethylen, Polypropylen oder jeder trinkwasserzugelassene, andere geeignete Werkstoff vorgesehen.

Der Außenschlauch besteht bevorzugt aus einem Geflecht aus Kunststoff und/oder Metall, insbesondere Edelmetall oder Aluminium.

Der erfindungsgemäße Druckschlauch ist vorzugsweise als druckfester Verbindungsschlauch, als Küchenbrauseschlauch oder als Einziehschlauch für Brauseschläuche ausgebildet.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1
eine perspektivische Darstellung eines bereichswei- se dargestellten erfindungsgemäßen Druckschlauches mit endseitigem Anschlussstück,
Fig. 2
eine Seitenansicht des Druckschlauches nach Fig. 1,
Fig. 3
einen Schnitt gemäß der Linie A-A in Fig. 2,
Fig. 4
das Anschlussstück des Druckschlauches in Seitenan- sicht und in
Fig. 5
eine perspektivische Darstellung des Anschluss- stückes nach Fig. 4.

Ein erfindungsgemäßer Druckschlauch ist in den Fig. 1 bis 3 nur bereichsweise mit einem Schlauchende dargestellt und allgemein mit 1 bezeichnet. Dieser Druckschlauch 1 für ein wasserführendes System, insbesondere zum Anschließen von beweglichen Sanitärarmaturen, wie eine Küchenbrause oder auch eine Brause oder Duscharmatur oder zum Verbinden von Teilen des wasserführenden Systems als Verbindungsschlauch weist einen Innenschlauch und eine Außenummantelung auf.

Der Innenschlauch ist von einem Wellschlauch 2 aus Kunststoff gebildet, der bevorzugt parallel gewellt ausgebildet ist. Dieser Innenwellschlauch 2 ist von einer Außenummantelung 3 aus einem Geflecht umgeben, welches unmittelbar am Innenwellschlauch 2 anliegt.

Der Innenwellschlauch 2 aus Kunststoff kann z.B. aus Polyethylen bestehen. Die Außenummantelung 3 besteht aus einem Geflecht aus Kunststoff oder Metall oder einer Kombination dieser Stoffe. Als Metall kommt vor allem Edelstahl oder Aluminium in Betracht.

Wenigstens ein Ende des Druckschlauches 1 ist, wie dargestellt, mit einem allgemein mit 4 bezeichneten Anschlussstück (siehe insbesondere Fig. 4 und 5) versehen. Dieses Anschlussstück 4, das freiendseitig z.B. mit einem Außengewinde 5 und benachbart dazu mit einem Sechskant 6 versehen sein kann, weist einen rohrförmigen Anschlussstutzen 7 auf, auf den das Ende des Druckschlauches 1 aufgepresst ist, wozu in üblicher Weise eine Presshülse 8 eingesetzt ist, die außen auf der Außenummantelung 3 angeordnet ist und ein Widerlager für den eingepressten Anschlussstutzen 7 bildet. Dabei ist bevorzugt am Ende der Presshülse 8 in einem Bereich 9 die Pressung so ausgeführt, dass ein direkter Metallkontakt zwischen dem Bereich 9 der Presshülse 8 und dem Anschlussstutzen 7 besteht.

Der rohrförmige Anschlussstutzen 7 ist in Anpassung an die Innenkontur des Innenwellschlauches 2 mit umlaufenden Rillen 10 versehen, die durch angrenzende umlaufende Ringwülste 11 gebildet sind. Der Druckschlauch 1 wird vor dem Verpressen so auf dem Anschlussstutzen des Anschlussstücks 4 angeordnet, dass der Innenwellschlauch 2 mit seinen radial nach außen gerichteten Wellen 2a innenseitig an den Ringwülsten 11 des Anschlussstutzens 7 anliegt und mit seinen dazwischen liegenden Bereichen in die Rillen 10 eingreift.

Neben dieser Anpassung des Anschlussstutzens 7 an die Innenkontur des Druckschlauches 1 weisen wenigstens einige der Ringwülste 11 des Anschlussstutzens 7 axial verlaufende Einkerbungen 12 auf. Diese Einkerbungen dienen als Verdrehschutz zwischen dem Druckschlauch 1 und dem Anschlussstück 4. Beim Verpressen des Schlauchendes mit dem Anschlussstück 4 werden die entsprechenden Schlauchbereiche in die Einkerbungen 12 eingedrückt, so dass ein Verdrehen des Druckschlauches 1 gegenüber dem Anschlussstück 4 zuverlässig vermieden ist.

Der Innenwellschlauch 2 kann in Anpassung an verschiedene Einsatzgegebenheiten eine spezielle geometrische Gestaltung aufweisen, die zeichnerisch nicht dargestellt ist. So kann der Abstand benachbarter Wellen 2a des Wellschlauches 2 von der axialen Breite der Wellen 2a abweichen. Ferner kann der Abstand zwischen benachbarten Wellen 2a entlang der Schlauchlänge unterschiedlich ausgebildet sein. Des Weiteren ist es möglich, dass die axiale Breite der Wellen 2a des Wellschlauches 2 entlang der Schlauchlänge unterschiedlich ist. Durch diese Variation der geometrischen Gestaltung des Innenwellschlauchs 2 ist es möglich, einerseits die Flexibilität über die Schlauchlänge zu beeinflussen, andererseits kann die axiale Erstreckung der durch die Wellen 2a im Inneren des Innenwellschlauches 2a gebildeten Strömungstoträume gezielt beeinflusst werden, um eine möglichst laminare Durchströmung im Druckschlauch 1 zu erreichen, damit möglichst geringe Strömungsgeräusche entstehen.

Natürlich ist die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausgestaltungen beschränkt. Weitere Ausgestaltungen sind möglich, ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen. So können die Einkerbungen 12 auch anders ausgebildet und angeordnet und dgl. mehr.


Anspruch[de]
Druckschlauch für ein wasserführendes System, insbesondere zum Anschließen von beweglichen Sanitärarmaturen oder zum Verbinden von Teilen des wasserführenden Systems, mit einem Innenschlauch aus Kunststoff und einer Außenummantelung (3) aus einem Geflecht, wobei wenigstens ein Schlauchende mit einem Anschlussstück (4) mit einem rohrförmigen Anschlussstutzen (7) versehen ist, auf welches das Schlauchende von außen mittels einer Presshülse (8) aufgepresst ist, wobei der Innenschlauch von einem parallel gewellten Wellschlauch (2) gebildet ist, wobei der Wellschlauch unmittelbar von der Außenummantelung (3) umgeben ist, und wobei der rohrförmige Anschlussstutzen (7) umlaufende Ringwülste (11) aufweist, die an die Innenkontur des Wellschlauches (2) angepasst sind, wobei wenigstens einige der Ringwülste (11) mit axial verlaufenden Einkerbungen (12) versehen sind. Druckschlauch nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Abstand benachbarter Wellen (2a) des Wellschlauches (2) von der axialen Breite der Wellen (2a) abweicht.
Druckschlauch nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Abstand zwischen benachbarten Wellen (2a) des Wellschlauches (2) entlang der Schlauchlänge unterschiedlich ausgebildet ist.
Druckschlauch nach Anspruch 1, 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die axiale Breite der Wellen (2a) des Wellschlauches (2) entlang der Schlauchlänge unterschiedlich ist.
Druckschlauch nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Wellschlauch (2) aus Polyethylen oder Polypropylen besteht.
Druckschlauch nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Geflecht (3) aus Kunststoff und/oder Metall besteht.
Druckschlauch nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass dieser als druckfester Verbindungsschlauch, als Küchenbrauseschlauch oder als Einziehschlauch für Brauseschläuche ausgebildet ist.
Anspruch[en]
A pressure hose for a water-carrying system, in particular for the connection of movable sanitary fittings or for connecting parts of the water-carrying system, comprising an inner hose of plastic material and an outer jacket (3) of a braid, wherein at least one hose end is provided with a connecting portion (4) having a tubular connector (7), on to which the hose end is pressed from the outside by means of a pressing sleeve (8), wherein the inner hose is formed by a corrugated hose (2) corrugated in parallel relationship, wherein the corrugated hose is enclosed directly by the outer jacket (3) and wherein the tubular connector (7) has peripherally extending annular beads (11) adapted to the inner contour of the corrugated hose (2), wherein at least some of the annular beads (11) are provided with axially extending notches (12). A pressure hose according to claim 1 characterised in that the spacing of adjacent corrugations (2a) of the corrugated hose (2) differs from the axial width of the corrugations (2a). A pressure hose according to claim 2 characterised in that the spacing between adjacent corrugations (2a) of the corrugated hose (2) is different along the hose length. A pressure hose according to claim 1, claim 2 or claim 3 characterised in that the axial width of the corrugations (2a) of the corrugated hose (2) is different along the hose length. A pressure hose according to one or more of claims 1 to 4 characterised in that the corrugated hose (2) comprises polyethylene or polypropylene. A pressure hose according to one or more of claims 1 to 5 characterised in that the braid (3) comprises plastic material and/or metal. A pressure hose according to one or more of claims 1 to 6 characterised in that it is in the form of a pressure-resistant connecting hose, a kitchen spray hose or a retractable hose for shower hoses.
Anspruch[fr]
Tuyau flexible sous pression pour un système d'amenée d'eau, en particulier pour le raccordement de robinetteries sanitaires mobiles ou pour le raccordement de parties du système d'amenée d'eau, comprenant un tuyau intérieur en matière plastique et une enveloppe extérieure (3) formée d'une tresse, dans lequel au moins une extrémité du tuyau est pourvue d'une pièce de raccordement (4) avec une pipe de raccordement (7) de forme tubulaire sur laquelle l'extrémité du tuyau est montée avec pressage de l'extérieur au moyen d'une douille de pressage (8), le tuyau intérieur étant formé par un tuyau flexible ondulé (2) présentant des ondulations parallèles, ledit tuyau flexible ondulé étant entouré directement par l'enveloppe extérieure (3), et dans lequel la pipe de raccordement (7) de forme tubulaire comporte des bourrelets annulaires périphériques (11) qui sont adaptés au contour intérieur du tuyau ondulé (2), dans lequel quelques-uns au moins des bourrelets annulaires (11) sont dotés de rainrues (12) qui s'étendent axialement. Tuyau flexible sous pression selon la revendication 1,

caractérisé en ce que la distance d'ondulations voisines (2a) du tuyau ondulé (2) diffère de la largeur axiale des ondulations (2a).
Tuyau flexible sous pression selon la revendication 2,

caractérisé en ce que la distance entre ondulations voisines (2a) du tuyau ondulé (2) est réalisée de façon différente le long de la longueur du tuyau.
Tuyau flexible sous pression selon la revendication 1, 2 ou 3,

caractérisé en ce que la largeur axiale des ondulations (2a) du tuyau ondulé (2) est différente le long de la longueur du tuyau.
Tuyau flexible sous pression selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4,

caractérisé en ce que le tuyau ondulé (2) est en polyéthylène ou en polypropylène.
Tuyau flexible sous pression selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5,

caractérisé en ce que la tresse (3) est en matière plastique et/ou en métal.
Tuyau flexible sous pression selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6,

caractérisé en ce que celui-ci est réalisé comme tuyau flexible de liaison résistant à la pression, pour douchette d'évier ou comme tuyau rétractable pour douchette.






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